Der Einfluss der EU-Prospektrichtlinie auf das Wertpapierprospekthaftungsrecht in der Bundesrepublik Deutschland

Britta Christ

doi:10.5771/9783845201412

Zusammenfassung

Mit dem Erlass der EU-Prospektrichtlinie (RL 2003/71/EG) und deren Umsetzung in deutsches Recht durch das Wertpapierprospektgesetz (WpPG) sowie durch die Verordnung (EG) Nr. 809/2004 ist das im EWR und in Deutschland geltende Prospektrecht grundlegend neu gestaltet worden. Die EU-Rechtsakte als auch das WpPG enthalten jedoch nur marginale Vorgaben in Bezug auf das Prospekthaftungsrecht.

Vor diesem Hintergrund analysiert die Arbeit, wie die Tatbestandsnormen der deutschen Prospekthaftung durch das neue Prospektrecht beeinflusst werden. Außerdem wird die Reichweite der deutschen Prospekthaftungsnormen im EWR vor dem Hintergrund des neu normierten Passporting-Verfahrens und des Europäischen Passes untersucht.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2007
ISBN-Print: 978-3-8329-2349-5
ISBN-Online: 978-3-8452-0141-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 502
Sprache: Deutsch
Seiten: 155
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 20
1. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 21 - 22
2. Vorgehensweise und Zielsetzung Kein Zugriff Seiten 22 - 23
1. 1. Europäische Vereinheitlichungsbestrebungen vor Erlass der EU-Prospektrichtlinie Kein Zugriff Seiten 24 - 26
  2. 1. 1. Die Zulassungsvoraussetzungen für Wertpapiere Kein Zugriff
      2. Manifestation des Anlegerschutzes Kein Zugriff
    2. Die Vorgaben der EU-Prospektrichtlinie zur Wertpapierprospekthaftung Kein Zugriff
2. 1. Die Vorgaben für die nationale Umsetzung Kein Zugriff Seiten 29 - 31
  2. Überblick über die deutsche Umsetzung und deren Auswirkungen Kein Zugriff Seiten 31 - 33
1. 1. §§ 44, 45 BörsG a. F. Kein Zugriff Seiten 34 - 36
  2. §§ 13, 13a VerkPrG a. F. Kein Zugriff Seiten 36 - 37
  3. § 127 InvG a. F. Kein Zugriff Seiten 37 - 37
2. 1. 1. Die normative Ausgestaltung und Auswirkung des Artikels 6 Absatz 1 EU-Prospektrichtlinie Kein Zugriff
    2. Die normative Ausgestaltung und Auswirkung des Artikels 6 Absatz 2 EU-Prospektrichtlinie Kein Zugriff
  2. 1. 1. Auslegungsspielräume aufgrund des Wortlauts des § 45 Absatz 2 Nr. 5 BörsG Kein Zugriff
      2. Kritische Würdigung der deutschen Umsetzung Kein Zugriff
    2. Annex: Erweiterung des richterlichen Auslegungsspielraums durch die Aufhebung des § 48 BörsG a. F. Kein Zugriff
1. 1. Der Börsenzulassungsprospekt Kein Zugriff Seiten 45 - 47
  2. Der Verkaufsprospekt Kein Zugriff Seiten 47 - 47
  3. Der Verkaufsprospekt nach dem Investmentgesetz Kein Zugriff Seiten 47 - 48
2. Die zulässigen Erscheinungsformen der Prospekte Kein Zugriff Seiten 48 - 48
3. Vom Prospektbegriff nicht erfasste externe Dokumente Kein Zugriff Seiten 48 - 49
4. 1. Börsenzulassungsprospekt Kein Zugriff Seiten 49 - 49
  2. Verkaufsprospekt Kein Zugriff
5. 1. § 11 VerkPrG a. F. Kein Zugriff Seiten 50 - 51
  2. § 52 Absatz 2 BörsZulVO a. F. Kein Zugriff Seiten 51 - 52
6. 1. § 3 Nr. 2 VerkPrG a. F. Kein Zugriff Seiten 52 - 53
  2. § 4 Absatz 1 Nr. 1 VerkPrG a. F. Kein Zugriff Seiten 53 - 54
7. Die Begriffe der inhaltlichen Unrichtigkeit und Unvollständigkeit als Anknüpfungspunkte für die Prospekthaftung Kein Zugriff Seiten 54 - 55
8. 1. Die Börsenzulassung Kein Zugriff Seiten 55 - 56
  2. Das öffentliche Angebot Kein Zugriff Seiten 56 - 57
  3. Weitere relevante Aspekte bei der Anwendbarkeit der spezialgesetzlichen Prospekthaftung Kein Zugriff Seiten 57 - 57
  4. Der Begriff des Prospektverantwortlichen Kein Zugriff Seiten 57 - 58
  5. Der Gerichtsstand Kein Zugriff Seiten 58 - 59
1. 1. 1. Prospekte für eine Börsenzulassung oder ein öffentliches Angebot Kein Zugriff
    2. Prospekte nach dem Investmentgesetz Kein Zugriff
  2. 1. Die Prospekterscheinungsformen nach § 12 WpPG Kein Zugriff
    2. Der Basisprospekt nach § 6 WpPG Kein Zugriff
  3. 1. Der Begriff der 'incorporation by reference' Kein Zugriff
    2. Die Auswirkungen der 'incorporation by reference' Kein Zugriff
    3. Die zeitliche Restriktion der Einbeziehbarkeit Kein Zugriff
    4. Die inhaltliche Restriktion der Einbeziehbarkeit Kein Zugriff
    5. Die sprachliche Restriktion der Einbeziehbarkeit Kein Zugriff
    6. Der Verweis auf § 10 WpPG Kein Zugriff
    7. Die Anwendbarkeit des § 11 WpPG auf Zusammenfassungen Kein Zugriff
    8. 1. Die Einbeziehbarkeit von Werbung gemäß § 15 WpPG Kein Zugriff
      2. Werbemaßnahmen kein Prospektbestandteil Kein Zugriff
    9. Die Darstellungsanforderungen des § 11 Absatz 2 WpPG Kein Zugriff
  4. 1. Die Fallgruppe des § 19 Absatz 1 WpPG Kein Zugriff
    2. Die Fallgruppe des § 19 Absatz 2 WpPG Kein Zugriff
    3. Die Fallgruppe des § 19 Absatz 3 WpPG Kein Zugriff
    4. Die Fallgruppe des § 19 Absatz 4 WpPG Kein Zugriff
    5. Die Sonderregelung in § 19 Absatz 5 WpPG Kein Zugriff
  5. 1. Die formalen Voraussetzungen des Nachtrags Kein Zugriff
    2. Das Widerrufsrecht nach § 16 Absatz 3 WpPG Kein Zugriff
    3. Das inhaltliche Aufeinandertreffen von § 15 WpHG und § 16 WpPG Kein Zugriff
  6. 1. Die Prospektpflicht nach § 3 WpPG Kein Zugriff
    2. Die Prospektpflicht nach § 4 WpPG Kein Zugriff
2. 1. 1. Die Haftung aufgrund der Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. Würdigung der Auslegung und Anwendbarkeit der Prospekthaftung aufgrund der Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die inhaltliche Begrenzung Kein Zugriff
      2. Die zeitliche Begrenzung Kein Zugriff
    2. Die Haftungsreichweite bezüglich des jährlichen Dokuments nach § 10 WpPG Kein Zugriff
    3. Die Konkurrenz der §§ 44, 45 BörsG zu § 37c WpHG Kein Zugriff
    4. Die Haftung für Werbemaßnahmen nach § 15 WpPG Kein Zugriff
  3. Vor dem Hintergrund der neuen Sprachregelung für Prospekte nach § 19 WpPG Kein Zugriff Seiten 86 - 87
  4. Im Fall der Anwendung der Nachtragspflicht zum Prospekt gemäß § 16 WpPG Kein Zugriff Seiten 87 - 88
  5. 1. Die Behandlung prospektbefreiender Darstellungen nach § 4 Absatz 2 WpPG Kein Zugriff
    2. Im Fall des § 3 Absatz 1 WpPG Kein Zugriff
1. 1. Die rechtliche Systematik der Verordnung 809/2004 Kein Zugriff Seiten 91 - 92
  2. 1. Die Vorgaben zum Prospektformat Kein Zugriff
    2. 1. Die historischen Finanzinformationen Kein Zugriff
      2. Die Gewinnprognosen Kein Zugriff
      3. Das Working Capital Statement Kein Zugriff
2. Mögliche Auswirkungen auf die Auslegung und Anwendung der Prospekthaftung Kein Zugriff Seiten 95 - 96
1. 1. Die Legaldefinition des öffentlichen Angebots in § 2 Nr. 4 WpPG Kein Zugriff
  2. Die Prospektbilligungsbehörde nach § 13 WpPG Kein Zugriff Seiten 98 - 98
2. 1. 1. Die Charakteristika des 'Passporting-Verfahrens' Kein Zugriff
    2. Der Begriff des Herkunftsmitgliedstaates Kein Zugriff
    3. Der Herkunftsmitgliedstaat als begriffliche Grundlage des Herkunftslandprinzips Kein Zugriff
    4. Die deutschrechtliche Umsetzung des 'Passporting-Verfahrens' Kein Zugriff
    5. Die normative Umsetzung und Konkretisierung des Herkunftsmitgliedstaates im Wertpapierprospektgesetz Kein Zugriff
    6. Die internationale Zuständigkeit der BaFin als deutsche Herkunftsstaatbehörde Kein Zugriff
  2. 1. Der Herkunftsstaat des Emittenten ist die Bundesrepublik Deutschland Kein Zugriff
    2. Die Bundesrepublik Deutschland ist Aufnahmestaat für den Emittenten Kein Zugriff
    3. 1. Die praktische Notwendigkeit der Umsetzung des Artikels 13 Absatz 5 EU-Prospektrichtlinie Kein Zugriff
      2. Ablauf der Umsetzungsfrist Kein Zugriff
        Unbedingtheit und Genauigkeit Kein Zugriff
        Verleihung eines subjektiven Rechts Kein Zugriff
      3. Die Anwendbarkeit des Artikels 13 Absatz 5 EUProspektrichtlinie in der Bundesrepublik Deutschland Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
    4. Drittstaatenemittenten gemäß § 20 WpPG Kein Zugriff
3. 1. 1. Das Herkunftslandprinzip in der EU-Prospektrichtlinie Kein Zugriff
    2. 1. Die Anforderungen an die 'Mitnahme' der Prospekthaftungsnormen des Herkunftsstaates in den Aufnahmestaat Kein Zugriff
      2. Öffentliches Angebot oder Börsenzulassung der Wertpapiere im Herkunfts- und im Aufnahmestaat Kein Zugriff
        Öffentliches Angebot oder Zulassung der Wertpapiere zu einem organisierten Markt nur im Aufnahmestaat Kein Zugriff
        Zusammenfassende Würdigung Kein Zugriff
        Die Bundesrepublik Deutschland ist Aufnahmestaat Kein Zugriff
        Die Anwendbarkeit von verschiedenen Prospekthaftungsnormen Kein Zugriff
        Die Anwendbarkeit der Prospekthaftungsnormen nur eines Herkunftsstaates Kein Zugriff
        Drittstaatenemittenten Kein Zugriff
    3. Zusammenfassende Würdigung der Anwendung des Herkunftslandprinzips auf die Prospekthaftung Kein Zugriff
  2. 1. Die Zulässigkeit der Nichtanwendung des Herkunftslandprinzips vor dem Hintergrund der Vorgaben in der EU-Prospektrichtlinie Kein Zugriff
    2. 1. Die Anwendbarkeit der spezialgesetzlichen Prospekthaftungsnormen Kein Zugriff
        Die Rolle des § 44 Absatz 3 BörsG Kein Zugriff
        Überblick über die zur dogmatischen Einordnung der Prospekthaftung vertretenen Theorien Kein Zugriff
      2. Die Anknüpfung an das Deliktsstatut nach Artikel 40 EGBGB Kein Zugriff
        Die Anknüpfung an den Platzierungsmarkt Kein Zugriff
    3. Zusammenfassende Würdigung Kein Zugriff
1. 1. Änderungen durch das Wertpapierprospektgesetz Kein Zugriff Seiten 141 - 142
  2. Mögliche Auswirkungen auf die Prospekthaftung Kein Zugriff Seiten 142 - 143
2. Gerichtsstand Kein Zugriff Seiten 143 - 144
Kritik und Ausblick Kein Zugriff Seiten 145 - 148
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 149 - 155

Der Einfluss der EU-Prospektrichtlinie auf das Wertpapierprospekthaftungsrecht in der Bundesrepublik Deutschland

Zusammenfassung

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Inhaltsverzeichnis

Ähnliche Veröffentlichungen