Die Selbstbestimmungsaufklärung im Arztstrafrecht

Maximilian Immig

doi:10.5771/9783845274829

Zusammenfassung

Wie das gesamte Medizinstrafrecht hat auch das Thema „Umfang und Maß der ärztlichen Aufklärung“ in den letzten Jahren eine erhebliche Ausweitung erfahren. Dies ist nicht zuletzt dem rasanten medizinischen Fortschritt geschuldet, welcher ein immer weiter reichendes Spektrum an Behandlungsmöglichkeiten eröffnet. Vor allem Mediziner, aber auch mit der Materie befasste Juristen machen immer wieder auf eine Hypertrophie der Aufklärungspflichten aufmerksam.

Das Werk setzt sich schwerpunktmäßig mit der Übernahme der zivilrechtlichen Aufklärungsrechtsprechung in das Strafrecht auseinander. Der Autor erstattet dabei nicht nur in systematischer und übersichtlicher Weise über die kaum übersehbare Kasuistik der Zivilrechtsprechung Bericht, sondern zeigt vor allem für das Strafrecht neue Wege auf, indem auf Grundlage der Beantwortung strafrechtsdogmatischer Grundfragen sowie Detailproblemen Impulse für eine zukünftige Konturierung der Aufklärungsanforderungen im Strafrecht gegeben werden.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2016
Erscheinungsdatum: 10.06.2016
ISBN-Print: 978-3-8487-3112-1
ISBN-Online: 978-3-8452-7482-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Medizinstrafrecht
Band: 3
Sprache: Deutsch
Seiten: 220
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 14
Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 20
1. 1. I. Bedeutung und Rechtsgrundlage der Selbstbestimmungsaufklärung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Therapeutische Informationspflichten Kein Zugriff
    2. 2. Wirtschaftliche Informationspflichten Kein Zugriff
2. 1. I. Diagnoseaufklärung Kein Zugriff
  2. II. Verlaufssaufklärung Kein Zugriff
  3. III. Risikoaufklärung Kein Zugriff
  4. IV. Aufklärung über Behandlungsalternativen Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Aufklärung „im Großen und Ganzen“ Kein Zugriff
    2. 1. aa) Person des Patienten Kein Zugriff
        (1) Aufklärungsverzicht Kein Zugriff
        (2) Erhöhte Aufklärungspflichten bei Bitte des Patienten um genaue Auskunft Kein Zugriff
      2. aa) Dringlichkeit des Eingriffs Kein Zugriff
        bb) Diagnostische Eingriffe Kein Zugriff
        cc) Therapeutische Unzumutbarkeit Kein Zugriff
        dd) Qualität der personellen und apparativen Ausstattung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Keine unnötige Belastung des Patienten bei ungesichertem Befund Kein Zugriff
    2. 2. Therapeutische Unzumutbarkeit der Diagnoseaufklärung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Eingriffsfolgen Kein Zugriff
    2. 2. Erfolgschancen und Misserfolgsrisiko Kein Zugriff
    3. 3. Folgen einer Nichtbehandlung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Allgemeines Bild von Schwere und Risiken des Eingriffs Kein Zugriff
    2. 2. Patienten- und einzelfallbezogene Risikoaufklärung Kein Zugriff
    3. 3. Stand der medizinischen Wissenschaft als Maßstab Kein Zugriff
    4. 1. a) Spezifische/typische Risiken Kein Zugriff
      2. b) Allgemeine Risiken Kein Zugriff
      3. c) Intraoperative Risiken und Risiken einer Nachoperation Kein Zugriff
      4. d) Risiken aus fehlerhafter Behandlung Kein Zugriff
    5. 1. a) Keine absolute oder vitale Indikation des Eingriffs Kein Zugriff
      2. b) Abweichen vom medizinischen Standard Kein Zugriff
  5. 1. 1. Grundsatz der ärztlichen Wahlfreiheit Kein Zugriff
    2. 2. Echte Behandlungsalternativen Kein Zugriff
    3. 3. Bessere oder modernere Ausstattung andernorts und Neulandverfahren Kein Zugriff
4. D. Zwischenfazit Kein Zugriff
1. 1. I. Übernahme der zivilrechtlichen Judikatur durch die Strafgerichte Kein Zugriff
  2. II. Übernahme der zivilrechtlichen Judikatur in der strafrechtlichen Literatur Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Fälle der gewollten Falschaufklärung des Arztes Kein Zugriff
    2. 1. a) Falschaufklärung aus Unachtsamkeit bei voller Kenntnis des Sachverhalts Kein Zugriff
      2. b) Falschaufklärung aufgrund eines Irrtums über den Sachverhalt Kein Zugriff
      3. c) Falschaufklärung aufgrund eines Irrtums über die Anforderungen an die Aufklärungspflicht Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Die Rechtfertigungslösung der Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. b) Die Tatbestandslösungen in der Literatur Kein Zugriff
      3. c) Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 2. Der Körperverletzungsvorsatz des Arztes Kein Zugriff
    3. 1. aa) Die gewollte Falschaufklärung als Täuschung Kein Zugriff
        bb) Die verschiedenen Meinungen zur Wirksamkeit einer täuschungsbedingten Einwilligung Kein Zugriff
        (a) Das Kriterium der Rechtsgutsbezogenheit Kein Zugriff
        (aa) Die Diagnoseaufklärung Kein Zugriff
        (bb) Die Aufklärung über Behandlungsalternativen Kein Zugriff
        (c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (2) Die Autonomietheorie Kein Zugriff
        (3) Die zwei „Extremansichten“ zur Wirksamkeit der täuschungsbedingten Einwilligung Kein Zugriff
        (4) Der Umfang der Selbstbestimmungsaufklärung als Maßstab für die Wirksamkeit der Patienteneinwilligung bei täuschungsbedingten Irrtümern Kein Zugriff
      2. aa) Die durch unbeabsichtigte Falschaufklärung hervorgerufenen Irrtümer als einfache Irrtümer Kein Zugriff
        bb) Die verschiedenen Ansichten zur Wirksamkeit der Einwilligung bei einfachen Irrtümern Kein Zugriff
        cc) Stellungnahme im Hinblick auf die Selbstbestimmungsaufklärung Kein Zugriff
      3. c) Fazit Kein Zugriff
    4. 1. a) Die Abgrenzung zwischen Erlaubnistatbestandsirrtum und Erlaubnisirrtum Kein Zugriff
      2. b) Die Anforderungen an die Selbstbestimmungsaufklärung als Rechtsfrage Kein Zugriff
      3. aa) Falschaufklärung aus Unachtsamkeit bei voller Kenntnis des Sachverhalts Kein Zugriff
        bb) Falschaufklärung aufgrund eines Irrtums über den Sachverhalt Kein Zugriff
        (1) Die Parallelwertungslehre Kein Zugriff
        (2) Die Auffassungen von Schlüchter, Nierwetberg und Darnstädt Kein Zugriff
        (3) Die Auffassung von Kuhlen Kein Zugriff
        (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. d) Fazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Objektive Fahrlässigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Subjektive Fahrlässigkeit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Die hypothetische Einwilligung Kein Zugriff
    2. 2. Der fehlende Schutzzweckzusammenhang Kein Zugriff
  5. 1. 1. (1) BGH, Urteil vom 6.7.1990 – 2 StR 549/89 („Lederspray-Entscheidung“) Kein Zugriff
        (2) BGH, Urteil vom 12.1.2010 – 1 StR 272/09 („Bad Reichenhaller Eissporthalle“) Kein Zugriff
        (3) BGH, Urteil vom 25.09.2014 – 4 StR 586/13 („Erfolgshonorar-Entscheidung“) Kein Zugriff
        bb) Die Konsequenzen dieser Rechtsprechung für die Fälle der ärztlichen Falschaufklärung Kein Zugriff
      2. b) Tatbestandsspezifischer Gefahrzusammenhang Kein Zugriff
    2. 2. Fallgruppe 2: Bewusste Falschaufklärung in Kombination mit einem für den Todeserfolg ursächlichen Behandlungsfehler Kein Zugriff
    3. 1. a) BGH, Urteil vom 20.2.2013 – 1 StR 320/12 Kein Zugriff
      2. b) BGH, Urteil vom 23.10.2007 – 1 StR 238/07 Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. C. Fazit Kein Zugriff
1. 1. I. Die Bedeutung von Aufklärungsmängeln im Zivilprozess Kein Zugriff
  2. II. Der strafrechtliche Bestimmtheitsgrundsatz Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die Einbeziehung des Selbstbestimmungsrechts in den Schutzbereich der Körperverletzungsdelikte Kein Zugriff
    2. 2. Der Rang des Selbstbestimmungsrechts im Rahmen der Körperverletzungsdelikte Kein Zugriff
    3. 3. Stellungnahme Kein Zugriff
    4. 4. Konsequenzen für Inhalt und Umfang der ärztlichen Aufklärungspflichten im Strafrecht Kein Zugriff
  4. IV. Das ultima-ratio-Prinzip Kein Zugriff
  5. V. Mehr Rechtssicherheit als bei den von der Rechtsprechung anerkannten Haftungskorrektiven Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Die Einwilligung und der einheitliche Rechtswidrigkeitsbegriff Kein Zugriff
    2. b) Die Folgen für die ärztlichen Aufklärungspflichten Kein Zugriff
  2. II. Patientenschutz Kein Zugriff
3. C. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. I. Die Autonomie und die Rechtsgutsbezogenheit als das entscheidende Kriterium Kein Zugriff
  2. II. Der reziproke Zusammenhang zwischen dem Umfang der Aufklärung und der Dringlichkeit des Eingriffs Kein Zugriff
  3. III. Das Verlangen des Patienten nach genauerer Aufklärung Kein Zugriff
  4. IV. Die therapeutische Kontraindikation Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Die Diagnoseaufklärung als Teil des strafrechtlichen Mindestaufklärungsniveaus Kein Zugriff
    2. 2. Die therapeutische Kontraindikation bei der Diagnoseaufklärung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Aufklärung über die Folgen des Eingriffs, die Erfolgschancen und das Misserfolgsrisiko Kein Zugriff
    2. 2. Die Aufklärung über die Folgen einer Nichtbehandlung Kein Zugriff
    3. 3. Die therapeutische Kontraindikation bei der Verlaufsaufklärung Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Das Kriterium der „starken Belastung für die Lebensführung des Patienten“ Kein Zugriff
      2. b) Die Komplikationsdichte als notwendiges Abgrenzungskriterium Kein Zugriff
      3. c) Fazit Kein Zugriff
    2. 1. a) Die Ermittlung der Gesamtrisikodichte Kein Zugriff
      2. b) Beispielsfälle Kein Zugriff
    3. 1. a) Die Abwägung zwischen körperlichem Wohl des Patienten und dessen Selbstbestimmungsrecht Kein Zugriff
      2. (1) Ausgangsfall Kein Zugriff
        (2) Abwandlung Kein Zugriff
        (1) Ausgangsfall Kein Zugriff
        (2) Abwandlung Kein Zugriff
  4. IV. Die Aufklärung über Behandlungsalternativen Kein Zugriff
Schluss Kein Zugriff Seiten 207 - 212
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 213 - 220

Literaturverzeichnis (160 Einträge)

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