Ärztliche Strafbarkeitsrisiken bei der ambulanten Behandlung von Patienten mit Betäubungsmitteln

Dr. Mona Anwar

doi:10.5771/9783748916826

Zusammenfassung

Betäubungsmitteln kommt in der medizinischen Praxis eine herausragende Stellung zu. Eingehende (aktuelle) Untersuchungen zu den damit verbundenen ärztlichen Strafbarkeitsrisiken und dem Spannungsfeld, in dem sich die Ärzte bewegen, existieren jedoch nicht. Das Werk schließt diesbezüglich eine Lücke und ordnet die ambulante Behandlung mit Betäubungsmitteln insgesamt gesetzespolitisch und betäubungsmittelstrafrechtlich ein. Dabei werden sowohl die seit jeher problematische Substitutionstherapie, als auch sonstige Behandlungen mit Betäubungsmitteln begutachtet. In beiden Bereichen deckt die Arbeit zahlreiche Rechtsunsicherheiten, Ungenauigkeiten und Widersprüche in den gesetzlichen Regelungen auf und spricht Anregungen de lege ferenda aus.

Schlagworte

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
Erscheinungsdatum: 01.01.2025
ISBN-Print: 978-3-7560-0933-6
ISBN-Online: 978-3-7489-1682-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Medizinstrafrecht
Band: 29
Sprache: Deutsch
Seiten: 640
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 36
1. A. Gegenstand und Ziel der Untersuchung Kein Zugriff
2. B. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. I. Begriff der Betäubungsmittel Kein Zugriff
  2. II. Systematisierung der Betäubungsmittel: die Anlagen des BtMG Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Opium und Morphin (Morphium) Kein Zugriff
      2. b) Codein (Methylmorphin) und Dihydrocodein Kein Zugriff
      3. c) Buprenorphin Kein Zugriff
      4. d) Heroin (Diamorphin bzw. Diacethylmorphin) Kein Zugriff
      5. e) Methadon und Levomethadon (L-Polamidon) Kein Zugriff
      6. f) Sonstige Opioide Kein Zugriff
    2. 2. Amphetamine Kein Zugriff
    3. 3. Benzodiazepine und Zolpidem Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Einsatzbereiche der Opioide Kein Zugriff
    2. 2. Einsatzbereiche der Benzodiazepine Kein Zugriff
    3. 3. Einsatzbereiche der Stimulantien, insbesondere des Methylphenidats Kein Zugriff
  2. 1. 1. Betäubungsmittelabhängigkeit, insbesondere Opioidabhängigkeit Kein Zugriff
    2. 1. a) Betäubungsmittel-/ Opioidabhängigkeit als gesamtgesellschaftliches Problem Kein Zugriff
      2. b) Betäubungsmittel-/ Opioidabhängigkeit als individuelles Problem Kein Zugriff
    3. 1. a) Abstinenztherapie Betäubungsmittelabhängiger Kein Zugriff
      2. (1) Reduktionstherapie („weicher Entzug“, „Detoxifikationsbehandlung“ oder Beendigung der „Maintenance-to-abstinence Behandlung“) Kein Zugriff
        (2) Überbrückungstherapie Kein Zugriff
        (a) Ziel der Erhaltungstherapie Kein Zugriff
        (b) Ablauf der Erhaltungstherapie Kein Zugriff
        (4) „Maintenance-to-abstinence Behandlung“ Kein Zugriff
        (5) Zusammenfassung Kein Zugriff
        bb) Diamorphingestützte Substitutionstherapie Kein Zugriff
3. C. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Verschreiben, Verabreichen und Überlassen zum unmittelbaren Verbrauch entgegen § 13 Abs. 1, § 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 6 lit. a) und b) BtMG Kein Zugriff
    2. 2. Zuwiderhandlung gegen eine Rechtsverordnung, § 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 14 BtMG Kein Zugriff
    3. 3. Verschaffen oder Gewähren einer Gelegenheit zum unbefugten Erwerb oder zur unbefugten Abgabe, Verleiten oder Verschaffen einer Gelegenheit zum unbefugten Verbrauch, § 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 10 Var. 1... Kein Zugriff
    4. 4. Unerlaubte Abgabe, § 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Var. 7 BtMG Kein Zugriff
    5. 5. Unerlaubtes Handeltreiben und unerlaubte Veräußerung, § 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Var. 3 und 6 BtMG Kein Zugriff
    6. 6. Überlassen in palliativmedizinischen Krisensituationen entgegen § 13 Abs. 1a, § 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 6a BtMG Kein Zugriff
    7. 7. Sonstiges unerlaubtes Inverkehrbringen, § 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Var. 8 BtMG Kein Zugriff
    8. 8. Regelbeispiele und Qualifikationen, §§ 29 Abs. 3, 29a – 30a BtMG Kein Zugriff
  2. 1. 1. Rechtsnatur des § 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 6 lit. a) und b) i.V.m. § 13 Abs. 1 BtMG Kein Zugriff
    2. 1. a) § 13 Abs. 1 BtMG als privilegierende Regelung für Ärzte i.R.d. § 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 6 lit. a) und b) BtMG Kein Zugriff
      2. b) Anwendungsbereich des § 13 Abs. 1 BtMG Kein Zugriff
      3. c) Delegierbarkeit der Handlungen i.S.d. § 13 Abs. 1 BtMG Kein Zugriff
      4. aa) Grundsätzliche Einschränkbarkeit der ärztlichen Therapiefreiheit Kein Zugriff
        bb) Reichweite der ärztlichen Therapiefreiheit bei der Behandlung mit Betäubungsmitteln: Entwicklung der höchstrichterlichen Rechtsprechung Kein Zugriff
        cc) Stellungnahme Kein Zugriff
        dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      5. e) Erforderlichkeit der Behandlung mit Betäubungsmitteln, § 13 Abs. 1 Satz 2 BtMG Kein Zugriff
      6. f) Keine Kontraindikation Kein Zugriff
      7. aa) Maßgeblichkeit ärztlicher Fürsorge- und Sorgfaltspflichten im Rahmen der Begründetheit Kein Zugriff
        bb) Grundsätzlicher Inhalt der ärztlichen Fürsorge- und Sorgfaltspflichten bei der Behandlung mit Betäubungsmitteln Kein Zugriff
        (1) Praktische Ausgestaltungsmöglichkeiten der Behandlung mit Betäubungsmitteln Kein Zugriff
        (2) Auswirkungen der verschiedenen Ausgestaltungsmöglichkeiten der Behandlung auf die Sorgfalts-, Fürsorge- und Abwägungspflichten Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (1) Regelungsgegenstand und Ermächtigungsgrundlage der BtMVV Kein Zugriff
        (2) Abschließender Charakter der BtMVV im Rahmen der von ihr geregelten Verhaltensweisen? Kein Zugriff
        (a) Meinungsstand in der Literatur und Rechtsprechung Kein Zugriff
        (b) Stellungnahme Kein Zugriff
        (4) Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Die Rechtsprechung zu den Blankettstrafgesetzen Kein Zugriff
      2. b) Die Kritik der Literatur Kein Zugriff
      3. c) Stellungnahme und Anwendung auf § 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 14 BtMG Kein Zugriff
    2. 2. Wesentliche Unterschiede der Strafbarkeit nach § 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 6 und nach § 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 14 BtMG Kein Zugriff
  4. IV. Die Vorschrift des § 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Var. 7 BtMG Kein Zugriff
  5. V. Die sonstigen Varianten des § 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BtMG Kein Zugriff
  6. 1. 1. Grundlagen und Abgrenzung der Rechtsfiguren Kein Zugriff
    2. 2. Disponibilität des Rechtsguts und Anwendbarkeit der Selbstbestimmungsgrundsätze auf die §§ 29 ff. BtMG? Kein Zugriff
  7. VII. Exkurs: Straftatbestände nach dem AMG Kein Zugriff
  8. VIII. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Kreis der Berechtigten, einsetzbare Betäubungsmittel und (sonstige) Voraussetzungen der BtMVV Kein Zugriff
      2. b) Exkurs: Höchstverschreibungsmengen, § 2 Abs. 1 und 2 BtMVV a.F. Kein Zugriff
      3. aa) Grundlagen der (medizinischen) Indikation Kein Zugriff
        (1) Fürsorge- und Sorgfaltspflichten vor Beginn der Therapie Kein Zugriff
        (2) Überwachung und Kontrolle während der Therapie Kein Zugriff
        (3) Therapiekonzept als eigenständige Voraussetzung der Begründetheit? Kein Zugriff
        (4) Dokumentation als Voraussetzung der Begründetheit? Kein Zugriff
        (5) Behandlungsvertrag als Voraussetzung der Begründetheit? Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis und Plädoyer für eine weitergehende Konkretisierung und Differenzierung des Begründetheitsbegriffs i.R.d. BtMVV Kein Zugriff
    2. 1. a) De lege lata Kein Zugriff
      2. b) De lege ferenda: Konkretisierende und differenzierende Regelungen für die Verabreichung und Überlassung zum unmittelbaren Verbrauch? Kein Zugriff
    3. 1. a) Voraussetzungen des § 13 Abs. 1a BtMG Kein Zugriff
      2. b) Begründetheit der Betäubungsmittelanwendung, § 13 Abs. 1 BtMG Kein Zugriff
      3. c) Geltung der BtMVV i.R.d. § 13 Abs. 1a BtMG? Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Objektiver Tatbestand Kein Zugriff
        bb) Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff
        (1) Angleichung der Fahrlässigkeitsstrafbarkeit? Kein Zugriff
        (2) Mittelbares Inverkehrbringen oder Verschaffen einer Gelegenheit zum unbefugten Erwerb durch fahrlässig unbegründete Verschreibung? Kein Zugriff
        (3) Angleichung der Versuchsstrafbarkeit? Kein Zugriff
      2. b) § 29a Abs. 1 Nr. 1 und § 30 Abs. 1 Nr. 2 BtMG Kein Zugriff
      3. c) § 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 14 BtMG i.V.m. § 16 BtMVV Kein Zugriff
      4. d) § 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Var. 9 BtMG i.V.m. § 27 StGB Kein Zugriff
      5. e) Ordnungswidrigkeit, § 32 Abs. 1 Nr. 6 BtMG i.V.m. § 17 BtMVV Kein Zugriff
      6. f) Zwischenergebnis für die ärztlichen Strafbarkeitsrisiken bei der Betäubungsmittelverschreibung Kein Zugriff
    2. 1. a) § 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 6 lit. b) i.V.m. § 13 Abs. 1 BtMG Kein Zugriff
      2. b) § 29a Abs. 1 Nr. 1 und § 30 Abs. 1 Nr. 2 BtMG Kein Zugriff
      3. c) § 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 10 Var. 4 und Nr. 11 Var. 1 BtMG Kein Zugriff
      4. d) § 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Var. 3 BtMG Kein Zugriff
      5. e) Zwischenergebnis für die ärztlichen Strafbarkeitsrisiken bei der Verabreichung bzw. Verbrauchsüberlassung von Betäubungsmitteln Kein Zugriff
    3. 1. aa) § 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Var. 7 BtMG Kein Zugriff
        bb) § 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Var. 3 und 6 BtMG Kein Zugriff
        cc) § 29 Abs. 1 Satz Nr. 1 Var. 8, Nr. 10 und 11 BtMG Kein Zugriff
        (1) Anwendungsbereich der §§ 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 6a, 13 Abs. 1a Satz 1, 2 BtMG Kein Zugriff
        (2) Voraussetzungen der §§ 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 6a, 13 Abs. 1a Satz 1, 2 BtMG Kein Zugriff
        (3) Versuchs- und Fahrlässigkeitsstrafbarkeit de lege ferenda Kein Zugriff
        (1) § 29a Abs. 1 Nr. 1 BtMG Kein Zugriff
        (2) § 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMG Kein Zugriff
        (3) § 30 Abs. 1 Nr. 2 und § 30a Abs. 2 Nr. 1 BtMG Kein Zugriff
        (4) Anwendbarkeit der Qualifikationstatbestände auf § 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 6a BtMG? Kein Zugriff
      2. b) Lockerung des Dispensierverbots de lege ferenda? Kein Zugriff
      3. c) Grenzfälle der Abgrenzung zur Verabreichung Kein Zugriff
      4. d) Strafrechtliche Haftung bei Übertragung der Verfügungsgewalt durch eine Hilfsperson Kein Zugriff
      5. e) Zwischenergebnis für die ärztlichen Strafbarkeitsrisiken bei der Übertragung der tatsächlichen Verfügungsgewalt über Betäubungsmittel Kein Zugriff
    4. 4. Rechtfertigung Kein Zugriff
    5. 5. Zusammenfassung der Strafbarkeitsrisiken Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Entwicklung der regulären Substitutionstherapie in Deutschland Kein Zugriff
    2. 1. a) Die (frühere) Kritik (der abstinenzorientierten Ansätze) an der regulären Substitution, insbesondere an den Erhaltungstherapien Kein Zugriff
      2. b) Gegenargumente und positive Seiten der Substitution, insbesondere der Erhaltungstherapien Kein Zugriff
      3. c) Übertragung auf die Reduktionstherapie: „Detoxifikationsbehandlung“ und „weicher Entzug“ mit Substitutionsmitteln Kein Zugriff
      4. d) Übertragung auf die Überbrückungstherapie Kein Zugriff
      5. e) Neuere Kritik an der Substitutionstherapie Kein Zugriff
      6. f) Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. 1. a) Rechtsquellen der regulären Substitutionstherapie und Bedeutung der BÄK-Richtlinie i.S.d. § 5 Abs. 11 BtMVV Kein Zugriff
      2. b) Reichweite der Regelungen betreffend die Substitutionstherapie Kein Zugriff
      3. (1) Abstinenzparadigma im Rahmen der medizinischen Indikation und Ermöglichung einer psychosozialen Indikation? Kein Zugriff
        (2) Keine Kontraindikation Kein Zugriff
        (3) Erforderlichkeit der Substitutionstherapie, § 13 Abs. 1 Satz 2 BtMG Kein Zugriff
        (1) Opioidabhängigkeit aufgrund Missbrauchs, § 5 Abs. 1 Satz 2 BtMVV Kein Zugriff
        (2) Umfassendes Therapiekonzept, § 5 Abs. 1 Satz 2 BtMVV Kein Zugriff
        (3) Berechtigte Person und suchtmedizinische Qualifikation des Substitutionsarztes, § 5 Abs. 3 bis 5 BtMVV i.V.m. Kap. 6. der BÄK-Richtlinie Kein Zugriff
        (4) Zulässige Substitutionsmittel, § 5 Abs. 6, § 1 Abs. 1 Satz 1 BtMVV Kein Zugriff
        (5) Regelfall: Sichtbezug, § 5 Abs. 7 BtMVV; besondere Sorgfaltspflichten bei Sichtvergabe durch andere Einrichtungen oder Personen Kein Zugriff
        (6) Ausnahme vom Sichtbezug: Überlassung von Codein oder Dihydrocodein, § 5 Abs. 7 Satz 2 BtMVV Kein Zugriff
        (a) Die heutigen Regelungen und allgemeine Bewertung von Take-Home Verschreibungen Kein Zugriff
        (b) Bewertung speziell der seit der Gesetzesnovellierung vom 15. März 2023 geltenden neuen Regelungen über Take-Home Verschreibungen Kein Zugriff
        (8) Formelle Anforderungen an das Rezept und Kennzeichnungspflichten, §§ 8 und 9, § 5 Abs. 6 Satz 3, Abs. 8 Satz 10 BtMVV Kein Zugriff
        (9) Meldung an das Substitutionsregister, § 5 Abs. 3 Satz 2, § 5b Abs. 2 BtMVV Kein Zugriff
        (10) Dokumentations- und Vorlagepflichten, § 5 Abs. 10 BtMVV Kein Zugriff
        (11) Zustimmung und Aufklärung des Patienten Kein Zugriff
        (12) Abbruch der Substitutionstherapie, Kap. 4.2. der BÄK-Richtlinie Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      5. (a) Sinn der Unterschiede zwischen § 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 6 lit. a) und b) BtMG bei der Substitutionstherapie Kein Zugriff
        (b) Objektiver Tatbestand Kein Zugriff
        (c) Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff
        (d) Schuldvorwurf bei Beachtung der BÄK-Richtlinie Kein Zugriff
        (2) § 29a Abs. 1 Nr. 1 und § 30 Abs. 1 Nr. 2 BtMG Kein Zugriff
        (3) § 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 14 BtMG i.V.m. § 16 BtMVV Kein Zugriff
        (4) Ordnungswidrigkeit, § 32 Abs. 1 Nr. 6 BtMG i.V.m. § 17 BtMVV Kein Zugriff
        (1) § 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 6 lit. b) i.V.m. § 13 Abs. 1 BtMG Kein Zugriff
        (2) § 29a Abs. 1 Nr. 1 und § 30 Abs. 1 Nr. 2 BtMG Kein Zugriff
        (3) § 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 14 BtMG i.V.m. § 16 BtMVV Kein Zugriff
        (4) § 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 10 Var. 4 und Nr. 11 Var. 1 BtMG Kein Zugriff
        (5) Ordnungswidrigkeit, § 32 Abs. 1 Nr. 6 BtMG i.V.m. § 17 BtMVV Kein Zugriff
        cc) Übertragung der tatsächlichen Verfügungsgewalt über Substitutionsmittel Kein Zugriff
        dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. II. Zulässigkeit einer „Erhaltungstherapie“ mit Betäubungsmitteln außerhalb der Substitution im rechtlichen Sinne Kein Zugriff
  3. 1. 1. Entwicklung der diamorphingestützten Substitutionstherapie Kein Zugriff
    2. 2. Die besondere Kritik an der diamorphingestützten Substitutionstherapie Kein Zugriff
    3. 3. Gegenargumente und positive Seiten der diamorphingestützten Substitutionstherapie Kein Zugriff
    4. 1. a) Vereinbarkeit der diamorphingestützten Substitutionstherapie mit dem Abstinenzparadigma Kein Zugriff
      2. b) Anforderungen an den Patienten, § 5a Abs. 1 Satz 1, Satz 2 Nr. 2 bis 4 BtMVV Kein Zugriff
      3. c) Anforderungen an den Substitutionsarzt, § 5a Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 BtMVV Kein Zugriff
      4. d) Ablauf der diamorphingestützten Substitutionstherapie Kein Zugriff
      5. e) Psychosoziale Betreuung, § 5a Abs. 3 Satz 2 BtMVV Kein Zugriff
      6. f) Überprüfungspflicht, § 5a Abs. 4 BtMVV Kein Zugriff
      7. g) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. 1. a) Verschreibung von Diamorphin Kein Zugriff
      2. b) Verabreichung und Überlassung von Diamorphin zum unmittelbaren Verbrauch Kein Zugriff
      3. c) Übertragung der tatsächlichen Verfügungsgewalt über Diamorphin Kein Zugriff
  4. IV. Rechtfertigung des Substitutionsarztes Kein Zugriff
  5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. D. Strafzumessungserwägungen Kein Zugriff
5. 1. I. Mangelhafte ärztliche Aufsicht bei der Überlassung zum unmittelbaren Verbrauch Kein Zugriff
  2. II. Unsichere Aufbewahrung der Betäubungsmittel und der Betäubungsmittelrezepte Kein Zugriff
  3. III. Weitergabe der durch die Behandlung erlangten Betäubungsmittel durch den Patienten Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. Teil: Zusammenfassung der wesentlichen Erkenntnisse der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 591 - 608
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 609 - 640