Kooperation und Korruption im Gesundheitswesen

Dr. Pia Theresa Kremer

doi:10.5771/9783748941842

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Monographie Kein Zugriff

Kooperation und Korruption im Gesundheitswesen

Eine strafrechtsdogmatische und empirische Untersuchung der Zusammenarbeit von Medizineinrichtungen und Patientenbetreuungsunternehmen bei der Betreuung von Medizintouristen

Autor:innen:
Reihe:: Schriften zum Medizinstrafrecht, Band 28
Verlag:: 30.01.2024

Zusammenfassung

Mit jährlich etwa 250.000 Patienten hat sich der deutsche Inbound-Medizintourismus in den vergangenen Jahrzehnten von einem Nischenphänomen zu einem lukrativen Geschäftsfeld für deutsche Kliniken entwickelt. Um ausländischen Patienten Zugang zum deutschen Gesundheitsmarkt zu ermöglichen, arbeiten viele Kliniken mit sog. „Patientenvermittlern“ zusammen, die die Patienten bei der Auswahl der Klinik und der Planung des Aufenthaltes unterstützen. Ob und inwiefern solche Kooperationen strafrechtliche Relevanz entfalten und wie die Zusammenarbeit praktisch ausgestaltet ist, ist Gegenstand des vorliegenden Werks. Durch die Kombination von Rechtsdogmatik und Empirie trägt das Werk zur Weiterentwicklung der Compliance im Healthcare Sektor bei.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
Erscheinungsdatum: 30.01.2024
ISBN-Print: 978-3-7560-1072-1
ISBN-Online: 978-3-7489-4184-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Medizinstrafrecht
Band: 28
Sprache: Deutsch
Seiten: 318
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
1. A. Vorbemerkung und Zielsetzung der Arbeit Kein Zugriff
2. B. Praktische Relevanz Kein Zugriff
3. C. Gang der Darstellung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Definition des Begriffs „Gesundheitstourismus“ Kein Zugriff
    2. 2. Subkategorien des Gesundheitstourismus Kein Zugriff
  2. II. Bereits existierende Definitionen des Begriffs „Medizintourismus“ Kein Zugriff
  3. III. Verwendung des Medizintourismus-Begriffs in der konkreten Untersuchung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Globale Entwicklung Kein Zugriff
    2. 1. a) Entwicklung des deutschen Inbound-Medizintourismus bis 2020 Kein Zugriff
      2. aa) Auswirkungen der Corona-Pandemie Kein Zugriff
        bb) Auswirkungen des Russland-Ukraine Konflikts Kein Zugriff
      3. c) Ausblick und Entwicklungstendenzen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Kostenersparnis Kein Zugriff
    2. 2. Zeitliche und rechtlich / ethische Zugänglichkeit der Behandlung Kein Zugriff
    3. 3. Verbesserung der Behandlungsqualität Kein Zugriff
    4. 4. Zunehmende Globalisierung Kein Zugriff
    5. 5. Gesamtbetrachtung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Ökonomische Vorteile für das Gesundheitswesen und die Volkswirtschaft Kein Zugriff
    2. 2. Positive Effekte im Bereich der klinischen Forschung Kein Zugriff
    3. 3. Auslastung freier Kapazitäten Kein Zugriff
    4. 4. Katalysator für den marktinternen Wettbewerb Kein Zugriff
  2. 1. 1. Geringe Gewinnspanne Kein Zugriff
    2. 2. Hohes Zahlungsverzögerungs- und -ausfallrisiko Kein Zugriff
    3. 3. Verknappung der Versorgungskapazitäten für inländische Patienten Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Patienten aus Nachbarländern Kein Zugriff
    2. 2. Wartelisten-Patienten aus europäischen Ländern Kein Zugriff
    3. 3. Patienten aus Ländern mit eingeschränkter Behandlungsmöglichkeit Kein Zugriff
    4. 4. Patienten aus Ländern mit höheren Behandlungskosten Kein Zugriff
    5. 5. Patienten, die bestmögliche Behandlung anstreben Kein Zugriff
    6. 6. Gesamtbetrachtung Kein Zugriff
  2. II. Der behandelnde Arzt Kein Zugriff
  3. 1. 1. Aufgaben und Rolle des Patientenbetreuers Kein Zugriff
    2. 2. Spannungsverhältnis und verschiedene Interessen Kein Zugriff
    3. 1. aa) Strafrechtliche Beurteilung des LG Kiel Kein Zugriff
        bb) Zivilrechtliche Bewertung des LG Kiel Kein Zugriff
      2. aa) Strafrechtliche Bedeutung Kein Zugriff
        bb) Zivilrechtliche Bedeutung Kein Zugriff
        cc) Fazit Kein Zugriff
1. 1. I. Was „ist“ Korruption? Kein Zugriff
  2. 1. 1. Interdisziplinäre Annäherung an den Korruptionsbegriff Kein Zugriff
    2. 1. a) Vorliegen eines Dreiecksverhältnisses Kein Zugriff
      2. b) Gegenseitiger Leistungsaustausch zwischen Vorteilsgeber und Vorteilsnehmer Kein Zugriff
      3. c) Interessenkonflikt zwischen Gegenleistung für den Vorteil und Pflichten gegenüber dem Prinzipal Kein Zugriff
    3. 3. Festlegung eines Korruptionsbegriffs Kein Zugriff
  3. 1. 1. Verletzung eines strafrechtlich geschützten Rechtsguts Kein Zugriff
    2. 2. Unschärfe des strafrechtlichen Korruptionsbegriffs Kein Zugriff
    3. 3. Abgrenzungsschwierigkeiten zur institutionellen Korruption Kein Zugriff
2. 1. I. Interessenkonflikte im Gesundheitswesen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Steigender Kostendruck und zunehmende Ökonomisierung Kein Zugriff
    2. 2. Hohe Volkswirtschaftliche Bedeutung und Wachstumsrate Kein Zugriff
    3. 3. Starke sozialstaatliche Lenkung des Marktes Kein Zugriff
    4. 4. Schlüsselstellung der Ärzte als „Gatekeeper“ Kein Zugriff
    5. 5. Komplexität und Intransparenz des Marktes und der Regularien Kein Zugriff
  3. 1. 1. Bundeslagebild Korruption des Bundeskriminalamts Kein Zugriff
    2. 2. Polizeiliche Kriminalstatistik Kein Zugriff
    3. 3. Strafverfolgungsstatistik der Justiz Kein Zugriff
    4. 4. Gesamtschau der Studien Kein Zugriff
  4. IV. Auswirkungen auf das Gesundheitswesen Kein Zugriff
  5. 1. 1. Berufsrechtliche Bestrebungen Kein Zugriff
    2. 2. Sozialrechtliche Bestrebungen Kein Zugriff
    3. 1. a) Einführung des §§ 299a, 299b StGB Kein Zugriff
      2. b) Forensische Bedeutung der §§ 299a, 299b StGB Kein Zugriff
    4. 4. Strukturelle Bestrebungen Kein Zugriff
1. A. Grundsätzliche Anwendbarkeit des deutschen Strafrechts Kein Zugriff
2. B. Potenzielle Täter Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Schutz des lauteren Wettbewerbs im Gesundheitswesen Kein Zugriff
    2. 1. b) Grammatikalische Erwägungen und Wortlautuntersuchung Kein Zugriff
      2. c) Systematische Ausgestaltung der Normen Kein Zugriff
      3. d) Teleologische Erwägungen Kein Zugriff
      4. e) Fazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Tauglicher Täter des § 299a StGB Kein Zugriff
      2. b) Tauglicher Täter des § 299b StGB Kein Zugriff
    2. 2. Berufsausübungszusammenhang Kein Zugriff
    3. 1. aa) Weiter Vorteilsbegriff der §§ 299a, 299b StGB Kein Zugriff
        bb) Anspruch aus gegenseitigem Vertragsverhältnis als Vorteil Kein Zugriff
        cc) Problem der „verdeckten Zuweiserprämien“ Kein Zugriff
        dd) Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. b) Passive Bestechung: Fordern, Sichversprechenlassen und Annehmen Kein Zugriff
      3. c) Aktive Bestechung: Anbieten, Gewähren und Versprechen Kein Zugriff
    4. 1. (i) Annahme eines restriktiven Zuführungsbegriffs Kein Zugriff
        (ii) Ablehnung des restriktiven Zuführungsbegriffs Kein Zugriff
        (iii) Hinweisbeschluss des BGH vom 9. November 2021 Kein Zugriff
        (iv) Weitere Besonderheiten der Zuführung nach LG Hildesheim Kein Zugriff
        (v) Stellungnahme Kein Zugriff
        bb) Patientenbegriff Kein Zugriff
      2. aa) Bevorzugungsbegriff Kein Zugriff
        bb) Wettbewerbsbegriff Kein Zugriff
      3. aa) Bedeutung und Funktion des Tatbestandsmerkmals Kein Zugriff
        (i) Unlauterkeitsbegriff des § 299 StGB als Ausgangspunkt Kein Zugriff
        (1) Tatbestandsausschluss aufgrund primärrechtlicher Zulässigkeit Kein Zugriff
        (2) Verletzung von primärrechtlichen Normen als Präjudiz der Unlauterkeit Kein Zugriff
        cc) Begrenzung des Unlauterkeitsmerkmals Kein Zugriff
        (i) Auslegung des Unlauterkeitsmerkmals nach Schuhr Kein Zugriff
        (ii) Auslegung des Unlauterkeitsmerkmals nach Schroth/Hofmann Kein Zugriff
        (iii) Stellungnahme und eigener Ansatz Kein Zugriff
        ee) Praktische Indizien zur Bestimmung der Unlauterkeit Kein Zugriff
        (i) Verknüpfung von Bevorzugung und Vorteil Kein Zugriff
        (ii) Vermittlung als primärrechtlich erlaubte Kooperationsform Kein Zugriff
        (1) Anwendbarkeit des § 31 MBO-Ä auf Patientenbetreuer Kein Zugriff
        (2) Verstoß gegen § 31 MBO-Ä Kein Zugriff
        (3) Keine teleologische Reduktion des § 31 MBO-Ä Kein Zugriff
        gg) Zwischenergebnis zur Unlauterkeit Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis zum objektiven Tatbestand Kein Zugriff
  3. III. Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff
  4. IV. Rechtswidrigkeit und Schuld Kein Zugriff
  5. V. Fazit zur Strafbarkeit nach §§ 299a Nr. 3, 299b Nr. 3 StGB Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. aa) Angestellter oder Beauftragter eines Unternehmens Kein Zugriff
        bb) Patientenbetreuer als taugliche Täter Kein Zugriff
      2. b) Tauglicher Täter des § 299 Abs. 2 Nr. 1 StGB Kein Zugriff
    2. 2. Tathandlung Kein Zugriff
    3. 1. a) Bezug von Waren oder Dienstleistungen Kein Zugriff
      2. b) Bevorzugung des Vorteilsgebers im Wettbewerb Kein Zugriff
      3. aa) Redundanz des Unlauterkeitsmerkmals? Kein Zugriff
        bb) Vorliegen der Unlauterkeit bei der Zusammenarbeit zwischen Kliniken und Patientenbetreuern Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis zum objektiven Tatbestand Kein Zugriff
  2. II. Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff
  3. III. Rechtswidrigkeit und Schuld Kein Zugriff
  4. IV. Fazit zur Strafbarkeit nach § 299 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 Nr. 1 StGB Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Vorteil von großem Ausmaß Kein Zugriff
    2. 2. Gewerbsmäßiges Handeln Kein Zugriff
    3. 3. Bandenmäßiges Handeln Kein Zugriff
  2. II. Schädigung oder erhebliche Gesundheitsgefährdung als unbenannter besonders schwerer Fall nach § 300 S. 1 StGB Kein Zugriff
6. F. Weitere Straftatbestände Kein Zugriff
7. G. Konkurrenzen Kein Zugriff
8. H. Gesamtfazit zum Strafbarkeitsrisiko Kein Zugriff
1. A. Forschungsleitende Fragestellung Kein Zugriff
2. 1. I. Hypothesen zu medizintourismusbegünstigenden Faktoren seitens der Kliniken Kein Zugriff
  2. II. Hypothesen zur Relevanz von Patientenbetreuern Kein Zugriff
  3. III. Hypothesen zur Art und Weise der Zusammenarbeit Kein Zugriff
  4. IV. Hypothesen zu den persönlichen Merkmalen Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Operationalisierung der Forschungsfragen Kein Zugriff
    2. 2. Operationalisierung der Hypothesen Kein Zugriff
    3. 3. Messung und Skalenniveaus Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Wahl des passenden Erhebungsinstruments Kein Zugriff
      2. aa) Instruktion Kein Zugriff
        bb) Einstiegs- und Aufwärmteil Kein Zugriff
        cc) Hauptteil Kein Zugriff
        dd) Abschlussteil Kein Zugriff
      3. c) Pretest Kein Zugriff
    2. 1. a) Wahl zwischen Vollerhebung und Stichprobenerhebung Kein Zugriff
      2. b) Festsetzung der konkreten Stichprobe Kein Zugriff
  3. III. Datenerhebung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Datenaufbereitung Kein Zugriff
    2. 2. Umgang mit fehlenden Werten Kein Zugriff
  5. V. Datenanalyse und statistische Methode Kein Zugriff
4. 1. I. Auswertung der erfragten Stammdaten Kein Zugriff
  2. II. Auswertung des Fragebogen-Hauptteils Kein Zugriff
  3. III. Auswertung der allgemeine Compliance Fragen Kein Zugriff
5. 1. I. Methodenkritische Reflexion Kein Zugriff
  2. 1. 1. Diskussion der erhobenen Stammdaten Kein Zugriff
    2. 2. Diskussion des Fragebogen-Hauptteils Kein Zugriff
    3. 3. Diskussion der allgemeinen Compliance-Fragen Kein Zugriff
  3. III. Erkenntnisse in Bezug auf die Forschungsfrage Kein Zugriff
1. A. Gesamtschau der rechtlichen Würdigung und empirischen Untersuchung Kein Zugriff
2. B. Weitere Probleme und möglicher Lösungsansatz Kein Zugriff
3. C. Ausblick Kein Zugriff
Anhang I – Einladungs-E-Mail Kein Zugriff Seiten 289 - 290
Anhang II – Fragebogen Kein Zugriff Seiten 291 - 304
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 305 - 318

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