Informationspflichten zwischen den Tarifvertragsparteien

RA Dr. Jörn Otte

doi:10.5771/9783845282572

Zusammenfassung

Informationspflichten zwischen Tarifparteien wurden in der Rechtwissenschaft bisher kaum thematisiert. Lediglich eine „Informationsobliegenheit“ der Arbeitgeberseite beim sog. Blitzaustritt wurde vom BAG entwickelt. Das Werk schließt diese Lücke und untersucht, ob bzw. wann Informationspflichten zwischen den Tarifparteien bestehen.

Dazu wird die Begründung von Informationspflichten im bürgerlichen Recht untersucht, bevor diese Ergebnisse auf die spezielle Situation zwischen den Tarifparteien übertragen werden. Dabei werden mehrere Fälle herausgearbeitet, in denen Informationspflichten bestehen können.

Zudem werden die Folgen von Verstößen untersucht. Diese zeigen, weshalb Informationspflichten zwischen den Tarifparteien bislang praktisch keine Rolle gespielt haben und warum das BAG für seine „Informationsobliegenheit“ eine bis dahin unbekannte Rechtsfolge schaffen musste.

Abgerundet wird das Werk durch eine kritische Auseinandersetzung mit der Rechtsprechung zum Blitzaustritt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2017
Erscheinungsdatum: 23.02.2017
ISBN-Print: 978-3-8487-3932-5
ISBN-Online: 978-3-8452-8257-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht
Band: 58
Sprache: Deutsch
Seiten: 277
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
1. § 1 Problemstellung Kein Zugriff
2. § 2 Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. A. Informations-, Aufklärungs- und Beratungspflichten Kein Zugriff
  2. B. Abgrenzung der Auskunftspflichten von den Informationspflichten Kein Zugriff
  3. C. Abgrenzung der Schutzpflichten von den leistungsbezogenen Nebenpflichten Kein Zugriff
  4. D. Abgrenzung: Wahrheitspflicht und Falschinformation Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Vor Inkrafttreten des Bürgerlichen Gesetzbuchs Kein Zugriff
    2. II. Lösungswege der Rechtsprechung nach Inkrafttreten des Bürgerlichen Gesetzbuchs Kein Zugriff
    3. 1. 1. Unterscheidung zwischen Tun und Unterlassen Kein Zugriff
      2. a) Informationsökonomik Kein Zugriff
        b) Neue Institutsökonomik Kein Zugriff
        aa) »Cheapest cost« - Ansatz Kein Zugriff
        bb) Eigentumsrecht an Informationen Kein Zugriff
        cc) Produktive und unproduktive Informationen Kein Zugriff
        dd) Fleischer Kein Zugriff
        ee) Besold Kein Zugriff
        ff) Grigoleit Kein Zugriff
        gg) Rehm Kein Zugriff
        hh) Kritik an der ökonomischen Analyse Kein Zugriff
        d) Fleischers makrojuristisches Vertragsmodell Kein Zugriff
        e) Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff
      3. aa) Ballerstedt Kein Zugriff
        bb) Böhme Kein Zugriff
        cc) Canaris Kein Zugriff
        dd) Stoll Kein Zugriff
        ee) Werres Kein Zugriff
        ff) Picker Kein Zugriff
        gg) Gernhuber Kein Zugriff
        hh) Breidenbach Kein Zugriff
        ii) Loges Kein Zugriff
        jj) Henssler Kein Zugriff
        kk) Fleischer Kein Zugriff
        ll) Schwarze Kein Zugriff
        mm) Pohlmann Kein Zugriff
        nn) Rehm Kein Zugriff
        oo) Berger Kein Zugriff
        pp) Kersting Kein Zugriff
        qq) Rong Kein Zugriff
        rr) Besold Kein Zugriff
        ss) Winter Kein Zugriff
        tt) Emmerich Kein Zugriff
        uu) Schulze Kein Zugriff
        vv) Zusammenfassung und Kritik Kein Zugriff
        b) Anlegerschutzprinzip nach Hopt Kein Zugriff
        c) Verbraucherschutz Kein Zugriff
        d) Berufshaftung Kein Zugriff
        e) Vertragsfreiheit und Privatautonomie Kein Zugriff
        f) Sozialstaatsgebot Kein Zugriff
        g) Angewiesenheit Kein Zugriff
        h) Überlegenheit einer Vertragspartei Kein Zugriff
        i) Gegenleistungsprinzip Kein Zugriff
        j) Gerechtigkeitsprinzip Kein Zugriff
        k) Vertragsgerechtigkeit Kein Zugriff
        l) Fairness bzw. gegenseitige Rücksichtnahme Kein Zugriff
        m) Eigentumsgarantie Kein Zugriff
        n) Informationsfreiheit Kein Zugriff
        o) Gleichheitsgebot Kein Zugriff
        p) Informationsgleichheit Kein Zugriff
        q) Transaktionssicherheit Kein Zugriff
        r) Ethik Kein Zugriff
        s) Rolle bzw. Selbstbindung ohne Vertrag Kein Zugriff
        t) Deliktische Ansätze Kein Zugriff
        u) Einheitliches Recht auf Information Kein Zugriff
        v) Zusammenfassung Kein Zugriff
    4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. I. Lösungen der Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. II. Unterscheidung nach Vertragsgegenständen Kein Zugriff
    3. 1. a) Hopt Kein Zugriff
        b) Breidenbach Kein Zugriff
        c) Rong Kein Zugriff
        d) Busch Kein Zugriff
        e) Besold Kein Zugriff
      2. a) Fleischer Kein Zugriff
        b) Winter Kein Zugriff
        c) Rehm Kein Zugriff
        d) Hopfner Kein Zugriff
        e) Prozessmodelle Kein Zugriff
      3. 3. Kritik Kein Zugriff
      4. 4. Stellungnahme Kein Zugriff
    4. IV. Zusammenfassung und Stellungnahme Kein Zugriff
    5. 1. 1. Informationsbedarf Kein Zugriff
      2. 2. Wesentlichkeit Kein Zugriff
      3. aa) Strukturelle Informationsüberlegenheit, Insider- und Expertenwissen Kein Zugriff
        bb) Präsentes Wissen Kein Zugriff
        cc) Erkennbarkeit des Bedarfs Kein Zugriff
        dd) Besondere Nähebeziehung und Vorverhalten Kein Zugriff
        ee) Besonderes Eigeninteresse Kein Zugriff
        ff) Informationsbeschaffungspflicht Kein Zugriff
        gg) Zumutbarkeit Kein Zugriff
        aa) Obliegenheit zur Selbstinformation Kein Zugriff
        bb) Verzicht Kein Zugriff
        cc) Persönliche Eigenschaften Kein Zugriff
        dd) Besondere Schutzbedürftigkeit Kein Zugriff
        ee) Schaffung eines besonderen Gefährdungstatbestands Kein Zugriff
      4. 4. Grenzen Kein Zugriff
      5. 5. Kein Vorsatzdogma Kein Zugriff
    6. VI. Besonderheiten bei Informationspflichten während der Vertragslaufzeit Kein Zugriff
  3. C. Inhalt und Umfang Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Pflichtverletzung Kein Zugriff
        b) Verschulden Kein Zugriff
        c) Schaden Kein Zugriff
        d) Kausalität der Pflichtverletzung Kein Zugriff
      2. 2. Inhalt des Ersatzanspruchs Kein Zugriff
      3. 3. Beweislast Kein Zugriff
    2. 1. 1. § 119 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
      2. 2. § 123 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
    3. III. Außerordentliche Kündigung Kein Zugriff
    4. IV. Deliktische Ansprüche Kein Zugriff
  5. E. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. A. Unterscheidung nach Art des Vertragsverhältnisses Kein Zugriff
  2. B. Tarifvertrag als staatlich gewünschter Normsetzungsvertrag Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Mitgliederzahl, -zusammensetzung und -stellung Kein Zugriff
        bb) Austritte Kein Zugriff
        cc) Satzungsänderungen Kein Zugriff
        dd) Kampfmaßnahmen Kein Zugriff
        ee) Abbruch der Verhandlungen Kein Zugriff
        aa) Verlust der sozialen Mächtigkeit Kein Zugriff
        bb) Satzungsänderungen und Verbandsauflösung Kein Zugriff
        cc) Insolvenz Kein Zugriff
      2. aa) (Blitz-)Austritte Kein Zugriff
        bb) Satzungsänderungen Kein Zugriff
        cc) (Blitz-)Auflösung Kein Zugriff
        dd) (Blitz-)Betriebsübergang Kein Zugriff
        ee) Hinauswachsen aus dem Geltungsbereich Kein Zugriff
        ff) Wirtschaftliche Lage Kein Zugriff
        gg) Kampfmaßnahmen Kein Zugriff
        hh) Abbruch der Verhandlungen Kein Zugriff
        aa) Satzungsänderungen und Verbandsauflösung Kein Zugriff
        bb) Insolvenz Kein Zugriff
        cc) Hinauswachsen aus dem Geltungsbereich Kein Zugriff
    2. 1. aa) Mitgliederzahl, -zusammensetzung und -stellung Kein Zugriff
        bb) Austritte Kein Zugriff
        cc) Satzungsänderungen Kein Zugriff
        dd) Kampfmaßnahmen Kein Zugriff
        ee) Abbruch der Verhandlungen Kein Zugriff
        b) Durchführungsphase Kein Zugriff
      2. aa) (Blitz-)Betriebsübergang Kein Zugriff
        bb) Hinauswachsen aus dem Geltungsbereich Kein Zugriff
        cc) Wirtschaftliche Lage Kein Zugriff
        dd) Kampfmaßnahmen Kein Zugriff
        ee) Abbruch der Verhandlungen Kein Zugriff
        b) Durchführungsphase Kein Zugriff
    3. 1. 1. Spitzenorganisation als Vertreter des Arbeitgeberverbands Kein Zugriff
      2. (1) Mitgliederzahl, -zusammensetzung und -stellung Kein Zugriff
        (2) Austritte Kein Zugriff
        (3) Satzungsänderungen Kein Zugriff
        (4) Kampfmaßnahmen Kein Zugriff
        (5) Abbruch der Verhandlungen Kein Zugriff
        bb) Durchführungsphase Kein Zugriff
        (1) (Blitz-)Austritte Kein Zugriff
        (2) Satzungsänderungen der Spitzenorganisation Kein Zugriff
        (3) Satzungsänderungen einzelner Arbeitgeberverbände Kein Zugriff
        (4) (Blitz)Auflösung Kein Zugriff
        (5) (Blitz-)Betriebsübergang Kein Zugriff
        (6) Hinauswachsen aus dem Geltungsbereich Kein Zugriff
        (7) Wirtschaftliche Lage Kein Zugriff
        (8) Kampfmaßnahmen Kein Zugriff
        (9) Abbruch der Verhandlungen Kein Zugriff
        bb) Durchführungsphase Kein Zugriff
    4. 1. aa) Mitgliederzahl, -zusammensetzung und -stellung Kein Zugriff
        bb) Austritte Kein Zugriff
        cc) Satzungsänderungen Kein Zugriff
        dd) Kampfmaßnahmen Kein Zugriff
        ee) Abbruch der Verhandlungen Kein Zugriff
        b) Durchführungsphase Kein Zugriff
      2. 2. Informationsvorsprünge auf Arbeitgeberseite Kein Zugriff
    5. V. Tarifvertrag zwischen einer Spitzenorganisation und einem Arbeitgeber Kein Zugriff
    6. VI. Tarifvertrag zwischen zwei Spitzenorganisationen Kein Zugriff
    7. VII. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    8. 1. (1) Pflichtverletzung Kein Zugriff
        (2) Verschulden Kein Zugriff
        (a) Auswirkungen eines von Anfang an unwirksamen Tarifvertrags Kein Zugriff
        (b) Person des Geschädigten Kein Zugriff
        (4) Kausalität Kein Zugriff
        (5) Inhalt des Anspruchs Kein Zugriff
        bb) Anfechtung Kein Zugriff
        cc) Außerordentliche Kündigung Kein Zugriff
        (1) Pflichtverletzung Kein Zugriff
        (2) Verschulden Kein Zugriff
        (3) Schaden Kein Zugriff
        (4) Kausalität Kein Zugriff
        (5) Inhalt des Anspruchs Kein Zugriff
        (1) Anfechtung wegen Irrtums nach § 119 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
        (2) Anfechtung wegen arglistiger Täuschung nach § 123 BGB Kein Zugriff
        cc) Außerordentliche Kündigung Kein Zugriff
        aa) Schadensersatz bzw. Vertragsanpassung Kein Zugriff
        bb) Anfechtung Kein Zugriff
        cc) Außerordentliche Kündigung Kein Zugriff
        d) Satzungsänderungen in der Verhandlungsphase Kein Zugriff
        e) Verlust der sozialen Mächtigkeit in der Durchführungsphase Kein Zugriff
      2. aa) Schadensersatz bzw. Vertragsanpassung Kein Zugriff
        bb) Anfechtung und außerordentliche Kündigung Kein Zugriff
        b) (Blitz-)Betriebsübergänge Kein Zugriff
        c) Hinauswachsen aus dem Geltungsbereich in der Verhandlungsphase Kein Zugriff
        d) Hinauswachsen aus dem Geltungsbereich in der Durchführungsphase Kein Zugriff
        aa) Schadensersatz bzw. Vertragsanpassung Kein Zugriff
        bb) Anfechtung Kein Zugriff
        cc) Außerordentliche Kündigung Kein Zugriff
  4. D. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Urteil vom 20.2.2008 Kein Zugriff
    2. II. Urteil vom 4.6.2008 Kein Zugriff
    3. III. Urteil vom 20.5.2009 Kein Zugriff
    4. IV. Urteil vom 26.8.2009 Kein Zugriff
    5. V. Urteil vom 17.2.2010 Kein Zugriff
    6. VI. Urteil vom 18.5.2011 Kein Zugriff
    7. VII. Urteil vom 19.6.2012 Kein Zugriff
    8. VIII. Urteil vom 21.11.2012 Kein Zugriff
    9. IX. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. I. Kritik Kein Zugriff
    2. II. Zustimmung Kein Zugriff
  3. 1. I. Positiv: Rechtsfolgenseite Kein Zugriff
    2. II. Negativ: Die Begründung Kein Zugriff
    3. III. Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. I. Beginn der Informationsobliegenheit Kein Zugriff
    2. II. Zeitliche Grenzen der Informationsobliegenheit Kein Zugriff
    3. III. Zeitpunkt der Information Kein Zugriff
    4. IV. Information auch bei regulärem Austritt Kein Zugriff
    5. 1. a) Austritte von Arbeitgeberverbänden Kein Zugriff
        b) Austritte einzelner Arbeitgeber Kein Zugriff
      2. aa) Austritte von Arbeitnehmern Kein Zugriff
        bb) Austritte aus einer Spitzenorganisation Kein Zugriff
        cc) Satzungsänderungen Kein Zugriff
        aa) (Blitz-)Auflösungen Kein Zugriff
        bb) (Blitz-)Betriebsübergänge Kein Zugriff
        cc) Hinauswachsen aus dem Geltungsbereich Kein Zugriff
        dd) Satzungsänderungen Kein Zugriff
        ee) Wirtschaftliche Lage Kein Zugriff
  5. E. Ergebnis Kein Zugriff
Vierter Teil: Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff Seiten 263 - 277

Literaturverzeichnis (157 Einträge)

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