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Monographie Kein Zugriff
Nationale Regelungszuständigkeit im Bereich der Dienstleistungsfreiheit
Unter besonderer Berücksichtigung der Wirtschaftsordnung des Beitrittslandes Polen- Autor:innen:
- Reihe:
- Nomos Universitätsschriften - Recht, Band 544
- Verlag:
- 2008
Zusammenfassung
Im vorliegenden Buch veranschaulicht die Autorin mögliche Beschränkungen der grenzüberschreitenden Dienstleistungserbringung innerhalb der Mitgliedstaaten der EU. Zuerst skizziert sie die Stellung der Dienstleistungsfreiheit im Gesamtzusammenhang des europäischen Wirtschaftsrechts und der Grundfreiheiten. Der Hauptteil beschäftigt sich mit Ausführungen zum freien Dienstleistungsverkehr nach dem EG-Vertrag, hauptsächlich betrachtet unter dem Blickwinkel der Liberalisierung der Dienstleistungen und der nationalen Regelungszuständigkeiten. Im letzten Teil werden schließlich der Beitritt Polens zur EU und die Auswirkungen der Dienstleistungsfreiheit auf die Rechts- und Wirtschaftsordnung Polens analysiert.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2008
- Copyrightjahr
- 2008
- ISBN-Print
- 978-3-8329-3137-7
- ISBN-Online
- 978-3-8452-0745-2
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Nomos Universitätsschriften - Recht
- Band
- 544
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 313
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 20Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 21 - 22Autor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wirtschaftlicher und sozialer Fortschritt, hohes Beschäftigungsniveau und nachhaltige Entwicklung Kein ZugriffAutor:innen:
- Behauptung der Identität der EU auf internationaler Ebene Kein ZugriffAutor:innen:
- Unionsbürgerschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Sicherung des Gemeinschaftsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundsätze der Zielverwirklichung (Art. 2 Abs. 2 EU) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Der einheitliche institutionelle Rahmen der Europäischen Union (Art. 3 Abs. 1 EU) Kein ZugriffAutor:innen:
- Kohärenz, Kontinuität und gemeinschaftlicher Besitzstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Kohärenz der außenpolitischen Maßnahmen (Art. 3 Abs. 2 EU) Kein ZugriffAutor:innen:
- Adressaten des Kohärenzgebots Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick und Adressierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Grundsatz der Freiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Grundsatz der Rechtsstaatlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Grundsatz der Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Grundsatz der Demokratie Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Übernahme der Formel des EuGH und eigener Rechtsgehalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Charta der Grundrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Achtung der nationalen Identität der Unionsstaaten (Art. 6 Abs. 3 EU) Kein ZugriffAutor:innen:
- Mittelausstattung (Art. 6 Abs. 4 EU) Kein ZugriffAutor:innen:
- Mitgliedstaatliche Struktur und Rechtsnatur der Gemeinschaft Kein Zugriff Seiten 39 - 40Autor:innen:
- Die Mitgliedstaaten als „Herren der Verträge“ Kein Zugriff Seiten 40 - 42Autor:innen:
- Autor:innen:
- Pflicht zur Loyalität und Vertragstreue (Art. 10 EG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Diskriminierungsverbot (Art. 12 EG) und weitere gegenseitige Verpflichtungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Maßgebliche Gründungsverträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Erweiterungen der EU bis zum Jahre 1995 Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Osterweiterung der EU Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Jeder europäische Staat Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verfassungsstaatlichkeit (1. Kriterium) Kein ZugriffAutor:innen:
- Binnenmarktfähigkeit (2. Kriterium) Kein ZugriffAutor:innen:
- Übernahme des „acquis communautaire“ (3. Kriterium) Kein ZugriffAutor:innen:
- Erweiterungsfähigkeit der Union (4. Kriterium) Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Erfüllung der Beitrittsvoraussetzungen durch die Beitrittskandidaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einleitungsphase Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhandlungsphase und unionsinterne Entscheidungsphase Kein ZugriffAutor:innen:
- Abschlussphase Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirkungen des Beitritts Kein Zugriff Seiten 57 - 58Autor:innen:
- Der Weg Polens bis zum Beitritt zur EU am 01. Mai 2004 Kein Zugriff Seiten 58 - 60Autor:innen:
- Die Grundlinie der gemeinschaftsrechtlichen Kompetenzbegründung: Funktional bestimmter Wirkungskreis zur Schaffung und Sicherung des Binnenmarktes nicht gegenständlich abgegrenzter Materien Kein Zugriff Seiten 61 - 62Autor:innen:
- Autor:innen:
- Kompetenzen nach dem EG-Vertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Implizite (inhärente) Kompetenzen und Abrundungskompetenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ausschließliche Kompetenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Konkurrierende Kompetenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergänzende (parallele) Zuständigkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Subsidiaritätsgedanke Kein Zugriff Seiten 70 - 72Autor:innen:
- Autor:innen:
- Personeller Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Sachlicher Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Zeitlicher Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Erforderlichkeit gemeinschaftlichen Handelns Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Effizienz gemeinschaftlichen Handelns Kein ZugriffAutor:innen:
- Justiziabilität Kein Zugriff Seiten 80 - 82Autor:innen:
- Rechtsfolgen Kein Zugriff Seiten 82 - 83Autor:innen:
- Anwendungsbereiche Kein Zugriff Seiten 83 - 84Autor:innen:
- Die Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein Zugriff Seiten 84 - 86Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 86 - 87Autor:innen:
- Die Zuständigkeiten der Union gem. Titel III Art. I-11 des Vertrages über eine Verfassung für Europa Kein Zugriff Seiten 87 - 88Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 88 - 89Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Subsidiaritätsprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Regelung der Zuständigkeitsarten und -bereiche durch den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
- Selbständige Tätigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Erwerbswirtschaftliche Tätigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verweisung auf die Vorschriften der Niederlassungsfreiheit und Begriff der „Ausübung öffentlicher Gewalt“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausübung öffentlicher Gewalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Dauernd oder zeitweise verbundene Tätigkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Begriffsdefinition Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Erfordernis der Grenzüberschreitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Aktive Dienstleistungsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Passive Dienstleistungsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Korrespondenzdienstleistungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Auslandsbedingte Dienstleistungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Abgrenzung zur Arbeitnehmerfreizügigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Abgrenzung zur Niederlassungsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Abgrenzung zum freien Warenverkehr Kein ZugriffAutor:innen:
- Abgrenzung zum freien Kapitalverkehr Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Natürliche Personen Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesellschaften Kein ZugriffAutor:innen:
- Staatsangehörige von Drittstaaten sowie juristische Personen und Personenmehrheiten außerhalb der Gemeinschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Mitgliedstaaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Private Kein ZugriffAutor:innen:
- Gemeinschaftsorgane Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Freie Berufe Kein ZugriffAutor:innen:
- Telekommunikation Kein ZugriffAutor:innen:
- Grenzüberschreitender Rundfunk und das Fernsehen Kein ZugriffAutor:innen:
- Postwesen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Dienstleistungen auf dem Gebiet des Verkehrs Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Banken Kein ZugriffAutor:innen:
- Versicherungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Richtlinien des Rates (Art. 52 EG) Kein Zugriff Seiten 135 - 136Autor:innen:
- Anerkennungs- und Koordinierungsrichtlinien Kein Zugriff Seiten 136 - 139Autor:innen:
- Dienstleistungsrichtlinie (RL 2006/123/EG) Kein Zugriff Seiten 139 - 141Autor:innen:
- EU-Berufsanerkennungsrichtlinie Kein Zugriff Seiten 141 - 143Autor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
- Funktion der Rechtsangleichung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnismäßigkeit und Subsidiarität Kein ZugriffAutor:innen:
- Verpflichtung auf ein hohes Schutzniveau (Abs. 3) Kein ZugriffAutor:innen:
- Mitgliedstaatliche Abweichungen von den Harmonisierungsvorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Unmittelbare Anwendbarkeit der Dienstleistungsvorschriften Kein Zugriff Seiten 151 - 152Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Diskriminierungsbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschränkungsbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Offene Diskriminierungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundgedanke Kein ZugriffAutor:innen:
- EuGH Entscheidungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Allgemeine (sonstige) Beschränkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gemeinschaftsrechtliche Sicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungsrechtliche Sicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Doppelbelastungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsache Alpine Investments Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundgedanke Kein ZugriffAutor:innen:
- „Nichtdiskriminierende“ Anwendung der beschränkenden Rechtsvorschriften Kein ZugriffAutor:innen:
- Gründe des Allgemeininteresses Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
- Geeignetheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Erforderlichkeit oder Notwendigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Angemessenheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschränkungen aus Gründen des ordre public Kein Zugriff Seiten 179 - 180Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der Grundsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Betrauung Kein ZugriffAutor:innen:
- Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse Kein ZugriffAutor:innen:
- Unternehmen mit dem Charakter eines Finanzmonopols Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Konflikt von Vertrag und Sonderaufgabe Kein ZugriffAutor:innen:
- Beeinträchtigung der Entwicklung des Handelsverkehrs Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der freie Dienstleistungsverkehr Kein ZugriffAutor:innen:
- Verweisung auf die Vorschriften der Niederlassungsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der freie Dienstleistungsverkehr Kein ZugriffAutor:innen:
- Verweisung auf die Vorschriften der Niederlassungsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsangleichung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Verpflichtungen Polens aus dem Assoziationsvertrag Kein Zugriff Seiten 194 - 195Autor:innen:
- Die Regelung der Dienstleistungsfreiheit im Assoziationsvertrag Kein Zugriff Seiten 195 - 197Autor:innen:
- Der geschichtliche Verlauf des Verhandlungsprozesses über die Mitgliedschaft Polens in der Europäischen Union Kein Zugriff Seiten 197 - 198Autor:innen:
- Der Beitrittsvertrag vom 03. April 2003 Kein Zugriff Seiten 198 - 199Autor:innen:
- Die maßgeblichen Prinzipien im Bereich der Dienstleistungsfreiheit für den Beitritt Polens zu der Europäischen Union Kein Zugriff Seiten 199 - 200Autor:innen:
- Das Verfassungsprinzip der Wirtschaftstätigkeit (Art. 20 und 22 der polnischen Verfassung vom 2. April 1997) Kein Zugriff Seiten 200 - 204Autor:innen:
- Der Begriff der Dienstleistungsfreiheit im polnischen Recht vor dem Hintergrund der Regelungen des EG-Vertrags Kein Zugriff Seiten 204 - 206Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Konzessionen im Gesetz über das Recht der Wirtschaftstätigkeit (Art. 14 Abs. 1) Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Genehmigungen im Gesetz über das Recht der Wirtschaftstätigkeit (Art. 27 Abs. 1) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
- Zweigniederlassungen und Vertretungen ausländischer Unternehmer in der Republik Polen Kein ZugriffAutor:innen:
- Kleine und mittlere Unternehmer in Polen Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirtschaftliche Selbstverwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Einreise und Aufenthalt der Staatsangehörigen der EU Kein ZugriffAutor:innen:
- Der vorübergehende Aufenthalt der Staatsangehörigen der EU Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Entzug der Aufenthaltserlaubnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das System der Beschäftigung von Ausländern in Polen Kein ZugriffAutor:innen:
- Kriterien für die Erteilung der Arbeitserlaubnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Novellierung des Gesetzes über die Beschäftigung und die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit vom 26. April 2002 Kein ZugriffAutor:innen:
- Übergangsregelungen hinsichtlich der Freizügigkeit von Arbeitnehmern und der Dienstleistungsfreiheit nach dem Beitrittsvertrag vom 03. April 2003 Kein ZugriffAutor:innen:
- Die aktuelle Lage auf dem polnischen Arbeitsmarkt Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Zugang zu den Wohnräumen und Nutzungsräumen für Ausländer Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Berufe des öffentlichen Vertrauens und ihre Berufsselbstverwaltungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Anerkennung der Zeugnisse Kein Zugriff Seiten 228 - 231Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Richtlinien des EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechtsprechung des EuGH am Beispiel der Gebhard-Entscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die polnische Rechtsanwaltschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Justiziare Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Rechtskonsultant Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Ärzte und Zahnärzte Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechtsprechung des polnischen Verfassungsgerichts am Beispiel der „Leszek-àDSF]\VNL-Entscheidung“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Entwicklung des Telekommunikationsrechts in Polen Kein ZugriffAutor:innen:
- Das neue Telekommunikationsrechtgesetz vom 21. Juli 2000 Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Präsident der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTuP) als Regulierungs- und Kontrollorgan der Telekommunikationstätigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Telekommunikationserlaubnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Funkgenehmigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Pflicht zur Anzeige der Telekommunikationstätigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Erbringung der Universaldienstleistungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Betreiber mit marktbeherrschender Stellung auf dem Universaldienstleistungsmarkt Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Liberalisierung des polnischen Postrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Kurierfirmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Im Bereich der öffentlichen Verwaltung (Art. 45 EG i. V. m. Art. 55 EG) Kein Zugriff Seiten 253 - 254Autor:innen:
- Im Bereich der nichtwirtschaftlichen Beschränkungen (Art. 46 EG i. V. m. Art. 55 EG) Kein Zugriff Seiten 254 - 255Autor:innen:
- Im Bereich der Dienste von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse (Art. 16, 86 EG) Kein Zugriff Seiten 255 - 257Autor:innen:
- Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 258 - 260Autor:innen:
- Anhang 1 Kein Zugriff Seiten 261 - 286Autor:innen:
- Anhang 2 Kein Zugriff Seiten 287 - 296Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 297 - 313Autor:innen:
