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Vergütungsanpassung beim Fremdgeschäftsführer

Autor:innen:
Verlag:
 2021

Zusammenfassung

Die Arbeit befasst sich mit der Frage, auf welcher Grundlage und zu welchen Bedingungen die Bezüge des wirtschaftlich abhängigen und wirtschaftlich unabhängigen Fremdgeschäftsführers herabgesetzt werden können. Aufgrund der hohen Anwendungsschwelle der Geschäftsgrundlagenlehre und der Vagheit der organschaftlichen Treuepflicht obliegt die Herabsetzung der Vergütung der Gestaltung des Anstellungsvertrages. Die Abhängigkeit des Fremdgeschäftsführers bemisst sich vorrangig nach dessen Verdienst und wird ergänzt um dessen unternehmerisches Initiativ- und Entscheidungsrecht. Für den wirtschaftlich unabhängigen Fremdgeschäftsführer wird ein ergänzendes System der vertraglichen Flexibilisierung entworfen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2021
ISBN-Print
978-3-8487-7919-2
ISBN-Online
978-3-7489-2307-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Theorie und Praxis des Arbeitsrechts
Band
18
Sprache
Deutsch
Seiten
299
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 18
    1. 1) Anlass der Untersuchung Kein Zugriff
    2. 2) Gang der Untersuchung Kein Zugriff
    1. 1) Vertragsabhängige Risikozuteilung Kein Zugriff
        1. i) Vergütungsform als Kriterium Kein Zugriff
        2. ii) Leistungsbeschreibung als Kriterium Kein Zugriff
          1. (1) Interessenlage der GmbH Kein Zugriff
            1. (a) Erreichen eines Ziels als geschuldeter Erfolg Kein Zugriff
            2. (b) Ausführen einer Tätigkeit als geschuldeter Erfolg Kein Zugriff
          3. (3) Schnittmenge der Interessenlage der GmbH und des Fremdgeschäftsführers Kein Zugriff
      2. b) Ergebnis Kein Zugriff
        1. i) Ausdrückliche Vereinbarung eines Arbeitsvertrages Kein Zugriff
          1. (1) Gesetzliche Regelung Kein Zugriff
              1. (i) Willensbildendes Organ Kein Zugriff
              2. (ii) Kooperationsrechtliche Kompetenzverteilung Kein Zugriff
              3. (iii) Ergebnis Kein Zugriff
              1. (i) Vorrang der gesellschaftsrechtlichen Organstellung Kein Zugriff
              2. (ii) Unzulässigkeit von arbeitsrechtlichen Weisungen Kein Zugriff
              3. (iii) Ergebnis Kein Zugriff
      2. b) Ergebnis Kein Zugriff
      1. a) Haftung des Fremdgeschäftsführers Kein Zugriff
      2. b) Haftungserleichterung für den Fremdgeschäftsführer Kein Zugriff
      3. c) Vertrauensschutz des Fremdgeschäftsführers Kein Zugriff
      4. d) Risikozuteilung beim Fremdgeschäftsführer Kein Zugriff
      5. e) Ergebnis Kein Zugriff
      1. a) Geschäftsführeranstellungsvertrag als Allgemeine Geschäftsbedingung Kein Zugriff
      2. b) Geschäftsführeranstellungsvertrag als Verbrauchervertrag Kein Zugriff
      1. a) Rechtsnatur des Widerrufsvorbehalts Kein Zugriff
        1. i) Grundsatz pacta sunt servanda Kein Zugriff
        2. ii) Vereinbarung einer Preisnebenabrede Kein Zugriff
        3. iii) Leitbild pactum non variabele Kein Zugriff
    3. 3) Rechtsgrundlage im Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen Kein Zugriff
      1. a) Stellung im Unternehmen als Kriterium Kein Zugriff
      2. b) Art und Höhe der zu widerrufenden Leistung als Kriterium Kein Zugriff
        1. i) Eignung des Kriteriums der Verdiensthöhe Kein Zugriff
        2. ii) Einfügen des Kriteriums der Verdiensthöhe Kein Zugriff
    2. 2) Rechtstatsachen zur Verdiensthöhe Kein Zugriff
    3. 3) Bildung der Fallgruppe anhand des Kriteriums der Verdiensthöhe Kein Zugriff
    4. 4) Ergänzung des Kriteriums der Verdiensthöhe um die Komponente der Handlungsbefugnisse Kein Zugriff
    5. 5) Ergänzung des Kriteriums der Verdiensthöhe um die Komponente der Unabhängigkeit Kein Zugriff
    6. 6) Ergebnis Kein Zugriff
        1. i) Laufzeit des Geschäftsführeranstellungsvertrages Kein Zugriff
        2. ii) Kündigungsfrist des Geschäftsführeranstellungsvertrages Kein Zugriff
        3. iii) Ergebnis Kein Zugriff
        1. i) Wortlaut Kein Zugriff
          1. (1) Arbeit auf Abruf Kein Zugriff
              1. (i) Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 23. März 2016 Kein Zugriff
              2. (ii) Rechenweise im Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 23. März 2016 Kein Zugriff
              3. (iii) Fortentwicklung der Rechenweise des Bundesarbeitsgerichts Kein Zugriff
              4. (iv) Ergebnis Kein Zugriff
            2. (b) Befristete Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit Kein Zugriff
          3. (3) Abgeltung von Überstunden Kein Zugriff
          4. (4) Widerrufsvorbehalt in Betriebsvereinbarungen Kein Zugriff
          5. (5) Ergebnis Kein Zugriff
          1. (1) Summierung von Leistungen Kein Zugriff
          2. (2) Ergebnis Kein Zugriff
          1. (1) Widerrufsvorbehalte nach alter Rechtslage Kein Zugriff
          2. (2) Differenzierung zwischen Durchschnitts- und Spitzenverdienern Kein Zugriff
          3. (3) Kritik an dem Prüfungsmaßstab der Rechtsprechung Kein Zugriff
          4. (4) Ergebnis Kein Zugriff
        5. v) Ergebnis Kein Zugriff
      3. c) Anhebung der „25-Prozent-Schwelle“ auf die „30-Prozent-Schwelle“ Kein Zugriff
      4. d) Einordnung des 25. und 30. Prozents Kein Zugriff
      5. e) Bezugszeitpunkt der „25 bis 30-Prozent-Schwelle“ Kein Zugriff
          1. (1) Rechtlich vereinbarter „Normalfall“ Kein Zugriff
          2. (2) Ergebnis Kein Zugriff
        2. ii) Variabler Vergütungsbestandteil als Teil des widerruflichen Anteils Kein Zugriff
        1. i) Hintergrund von Aktienoptionen Kein Zugriff
        2. ii) Bezugspunkt von Aktienoptionen Kein Zugriff
      8. h) Ergebnis Kein Zugriff
      9. i) Exkurs zum generellen Maßstab der vertraglichen Flexibilisierung Kein Zugriff
        1. i) Angabe von Widerrufsgründen Kein Zugriff
        2. ii) Angabe eines Störungsgrades Kein Zugriff
      2. b) Umfang der Änderungen Kein Zugriff
      3. c) Ergebnis Kein Zugriff
      1. a) Rechtsgrundlage der Ausübungskontrolle Kein Zugriff
      2. b) Kriterienkatalog der Ermessensausübung Kein Zugriff
    4. 4) Mustervertragsklausel für den wirtschaftlich abhängigen Fremdgeschäftsführer Kein Zugriff
      1. a) Widerrufsvorbehalte nach alter Rechtslage Kein Zugriff
      2. b) Verhältnis von fixer zu variabler Vergütung Kein Zugriff
        1. i) Kürzung einer Sondervergütung nach der Rechtsprechung Kein Zugriff
        2. ii) Kürzung einer Sondervergütung nach dem Gesetz Kein Zugriff
      4. d) Kürzung vertraglicher Vergütungsansprüche im Falle wirtschaftlicher Not Kein Zugriff
      5. e) Verhaltensbedingte Kündigung wegen Minderleistungen Kein Zugriff
      6. f) Ergebnis Kein Zugriff
          1. (1) Sittenwidrigkeit als Untergrenze Kein Zugriff
          2. (2) Tariflohn als Untergrenze Kein Zugriff
          3. (3) Sozialhilfeniveau als Untergrenze Kein Zugriff
          4. (4) Ergebnis Kein Zugriff
          1. (1) Bestimmung des Korridors Kein Zugriff
          2. (2) Bestimmung des Schwellenwertes innerhalb des Korridors Kein Zugriff
          1. (1) Differenzierung nach Vergütungsbestandteilen Kein Zugriff
            1. (a) Höherer Schwellenwert oberhalb der Sättigungsgrenze Kein Zugriff
            2. (b) Kein Schwellenwert oberhalb der Sättigungsgrenze Kein Zugriff
        4. iv) Transparenz Kein Zugriff
        5. v) Ergebnis Kein Zugriff
      2. b) Ausübungskontrolle der Vergütungsanpassung Kein Zugriff
    3. 3) Mustervertragsklausel für den wirtschaftlich unabhängigen Fremdgeschäftsführer Kein Zugriff
  8. Teil 7 Zusammenfassung Kein Zugriff 245 - 248
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 249 - 282
  10. Rechtsprechungsverzeichnis Kein Zugriff 283 - 299

Literaturverzeichnis (459)

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  2. Bd. 3. Gutachten und Vorschläge zur Überarbeitung des Schuldrechts (1983). Köln: Bundesanzeiger Verlagsges. Google Scholar öffnen
  3. Bd. 4. Abschlußbericht der Kommission zur Überarbeitung des Schuldrechts (1992). Köln: Bundesanzeiger Verlagsges. Google Scholar öffnen
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