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Das türkische Ausländer- und Staatsangehörigkeitsrecht und europarechtliche Vorwirkung

Normgenese und autonomer Normsetzungsanspruch in der Globalisierung
Autor:innen:
Verlag:
 28.09.2016

Zusammenfassung

Welche Rechte haben Ausländer in der Türkei? Wie vollzieht sich die Harmonisierung des türkischen Rechts mit Unionsrecht während des Beitrittsprozesses der Türkei zur EU?

Diesen Hauptfragen widmet sich die Autorin, indem die türkische Rechtsetzung im Hinblick auf die mit dem Assoziationsabkommen eingeleitete Beitrittsperspektive umfassend aufgearbeitet wird. Untersucht werden die normativen Vorwirkungen der Beitrittsperspektive im türkischen Ausländer- und Staatsangehörigkeitsrecht über den Zeitraum vom ersten (abgelehnten) Antrag der Türkei auf Vollmitgliedschaft (1989) bis zu den gegenwärtigen Beitrittsverhandlungen.

Die für die Beitrittsperspektive relevanten türkischen Normsetzungen werden unter Berücksichtigung der Gesetzgebungsmaterialien, der türkischen Rechtsprechung und Rechtsliteratur fruchtbar gemacht und am Maßstab des EU-Rechts analysiert und bewertet.

Untersucht wird hierbei, ob sich die rechtlichen Harmonisierungsbestrebungen in den verschiedenen Beitrittsphasen verändern, welches Steuerungspotenzial die EU auf den Demokratisierungsprozess hat und inwiefern das politische Ziel des Beitritts Hauptkatalysator für die Tätigkeit des türkischen Gesetzgebers war.

Damit bietet diese Untersuchung einen wertvollen Beitrag für den rechts- und politikwissenschaftlichen Diskurs sowie für das Verständnis der aktuellen Beitrittsverhandlungen.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr
2016
Erscheinungsdatum
28.09.2016
ISBN-Print
978-3-8487-3184-8
ISBN-Online
978-3-8452-7548-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Migrationsrecht
Band
24
Sprache
Deutsch
Seiten
420
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 24
    1. A. Ausgangslage und Problemstellung Kein Zugriff
    2. B. Ziel, Methode und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
      1. I. Antragstellung Kein Zugriff
      2. II. Die Beitrittsverhandlungen Kein Zugriff
      3. III. Die Screeningphase Kein Zugriff
      4. IV. Eröffnen und Schließen einzelner Verhandlungskapitel Kein Zugriff
      5. V. Abschluss des Beitrittsvertrages Kein Zugriff
      1. I. Das Assoziierungsabkommen vom 1. Dezember 1964 Kein Zugriff
      2. II. Ablehnung des Antrages auf EG-Mitgliedschaft im Dezember 1989 Kein Zugriff
      3. III. Zollunion zwischen der EG und der Türkei zum 31. Dezember 1995 Kein Zugriff
      4. IV. Beitrittskandidatenstatus am 10. Dezember 1999 Kein Zugriff
      5. V. Die Beitrittspartnerschaft Kein Zugriff
      6. VI. Screening und Eröffnung der Beitrittsverhandlungen Kein Zugriff
      7. VII. Eröffnen und Schließen einzelner Verhandlungskapitel Kein Zugriff
        1. 1. Die Türkei als Herkunfts-, Aufnahme- und Transitland Kein Zugriff
        2. 2. Migrationsspezifische Beitrittsinstrumente Kein Zugriff
    1. A. Das Staatsangehörigkeitsrecht in der Europäischen Union Kein Zugriff
      1. I. Vorbemerkungen Kein Zugriff
        1. 1. Der Erwerb kraft Gesetzes bei der Geburt Kein Zugriff
            1. aa) Die reguläre Einbürgerung Kein Zugriff
            2. bb) Die außerordentliche Einbürgerung nach Art. 12 tStAG Nr. 5901 Kein Zugriff
            3. cc) Die Wiedereinbürgerung ohne Erfüllung der Mindestaufenthaltsdauer Kein Zugriff
            4. dd) Die Wiedereinbürgerung unter Einhaltung der Mindestaufenthaltsdauer Kein Zugriff
            5. ee) Die Einbürgerung von Ehegatten Kein Zugriff
          2. b) Adoption Kein Zugriff
            1. aa) Das Optionsrecht volljähriger Kinder von ehemals türkischen Staatsangehörigen Kein Zugriff
            2. bb) Das Optionsrecht gebürtiger türkischer Zyprioten Kein Zugriff
          4. d) Auswirkungen des Staatsangehörigkeitserwerbs auf den Ehepartner und die Kinder Kein Zugriff
          1. a) Die Voraussetzungen der Entlassung Kein Zugriff
            1. aa) Ausländerstatus der nachträglich Eingebürgerten Kein Zugriff
            2. bb) Sonderstatus für gebürtige Türken Kein Zugriff
          3. c) Die Folgen der Entlassung für den Ehepartner und die Kinder des Entlassenen Kein Zugriff
        2. 2. Die Aberkennung der türkischen Staatsangehörigkeit und ihre Folgen Kein Zugriff
        3. 3. Die Aufhebung der Einbürgerung und ihre Folgen Kein Zugriff
        4. 4. Die Rücknahme der Einbürgerung Kein Zugriff
        5. 5. Der Verlust der türkischen Staatsangehörigkeit durch Ausübung eines Optionsrechts Kein Zugriff
        6. 6. Kein Verlust der türkischen Staatsangehörigkeit wegen Heirat oder Auflösung der Ehe Kein Zugriff
      4. IV. Mehrstaatigkeit Kein Zugriff
    3. C. Rechtsänderungen und europarechtliche Vorwirkung Kein Zugriff
    1. A. Vorbemerkungen Kein Zugriff
      1. I. Unionsbürger Kein Zugriff
      2. II. Drittstaatsangehörige Familienangehörige eines Unionsbürgers Kein Zugriff
      3. III. Einschränkungen des Einreise- und Aufenthaltsrechts Kein Zugriff
      4. IV. Privilegierte Drittstaatsangehörige Kein Zugriff
      5. V. Türkische Staatsangehörige Kein Zugriff
      6. VI. Nicht privilegierte Drittstaatsangehörige Kein Zugriff
      7. VII. Erteilung von Ausnahmevisa an der Grenze Kein Zugriff
      8. VIII. Kleiner Grenzverkehr zu angrenzenden Drittstaaten Kein Zugriff
        1. 1. Besitz gültiger Reisedokumente und Passieren der Grenze an zugelassenen Grenzübergangsstellen Kein Zugriff
            1. aa) Unbedingte Visumfreiheit Kein Zugriff
            2. bb) Visumfreiheit nach Ermessensausübung Kein Zugriff
          2. b) Das Transitvisum Kein Zugriff
          3. c) An der Grenze erteilte Visa Kein Zugriff
          4. d) Das elektronische Visum Kein Zugriff
          1. a) Einreiseverbote Kein Zugriff
          2. b) Öffentliche Ordnung, Sicherheit und Gesundheit Kein Zugriff
          3. c) Auslieferungsfähige Straftat Kein Zugriff
          4. d) Ausreichende Krankenversicherung und finanzielle Mittel Kein Zugriff
          5. e) Berechtigter Einreise- und Aufenthaltszweck Kein Zugriff
          6. f) Gültiger Reisepass und keine offenen Forderungen Kein Zugriff
          7. g) Ausnahmeermächtigung Kein Zugriff
          8. h) Zurückweisungsgrund Kein Zugriff
          9. i) Andere, der Einreise entgegenstehende Gründe Kein Zugriff
        4. 4. Erlaubter Kurzaufenthalt Kein Zugriff
      2. II. Rechtsänderungen und europarechtliche Vorwirkung Kein Zugriff
        1. 1. Unionsbürger und ihre Familienangehörigen Kein Zugriff
            1. aa) EWR-Staatsangehörige Kein Zugriff
            2. bb) Schweizer Staatsangehörige und ihre Familienangehörigen Kein Zugriff
            3. cc) Türkische Staatsangehörige und ihre Familienangehörigen Kein Zugriff
          2. b) Nicht privilegierte Drittstaatsangehörige Kein Zugriff
            1. aa) Nachziehende, drittstaatsangehörige Familienangehörige Kein Zugriff
            2. bb) Hochqualifizierte und ihre Familienangehörigen Kein Zugriff
            3. cc) Forscher und ihre Familienangehörigen Kein Zugriff
            4. dd) Unternehmensintern transferierte Arbeitnehmer und ihre Familienangehörigen Kein Zugriff
            5. ee) Saisonarbeiter und ihre Familienangehörigen Kein Zugriff
            6. ff) Langfristig Aufenthaltsberechtigte und ihre Familienangehörigen Kein Zugriff
            7. gg) Studierende Kein Zugriff
            8. hh) Opfer von Menschenhandel Kein Zugriff
            9. ii) Asylbewerber Kein Zugriff
            10. jj) Personen, denen vorübergehender Schutz gewährt wird Kein Zugriff
            11. kk) International Schutzberechtigte Kein Zugriff
          1. a) Anerkennung nach der Berufsanerkennungsrichtlinie Kein Zugriff
          2. b) Berufsanerkennung bei Drittstaatsangehörigen Kein Zugriff
        1. 1. Das Recht auf Zugang zum türkischen Arbeitsmarkt Kein Zugriff
          1. a) Persönlicher Anwendungsbereich des tArbeitsG Nr. 4817 Kein Zugriff
            1. aa) Gemäß des tArbeitsG Nr. 4817 Kein Zugriff
            2. bb) Gemäß der Verwaltungsvorschrift Kein Zugriff
            1. aa) Türkische Volkszugehörige Kein Zugriff
            2. bb) Unionsbürger und ihre Familienangehörigen Kein Zugriff
            3. cc) International Schutzberechtigte Kein Zugriff
            4. dd) Staatenlose Kein Zugriff
            5. ee) Personen, denen vorübergehender Schutz gewährt wird Kein Zugriff
            6. ff) Studierende Kein Zugriff
            7. gg) Langfristig Aufenthaltsberechtigte Kein Zugriff
            8. hh) Personen in Schlüsselpositionen in ausländischen Unternehmen Kein Zugriff
            1. aa) Die befristete Arbeitserlaubnis Kein Zugriff
            2. bb) Die unbefristete Arbeitserlaubnis Kein Zugriff
          2. b) Die Arbeitserlaubnis für Selbständige Kein Zugriff
            1. aa) Allgemeines Kein Zugriff
            2. bb) Berechtigter Personenkreis Kein Zugriff
              1. (1) Die Sonderarbeitserlaubnis Kein Zugriff
              2. (2) Assoziationsrechtliche Privilegierung Kein Zugriff
              1. (1) Familienangehörige nicht privilegierter Ausländer Kein Zugriff
                1. α) Die Sonderarbeitserlaubnis Kein Zugriff
                2. β) Assoziationsrecht Kein Zugriff
              3. (3) Familienangehörige eines türkischen Staatsangehörigen Kein Zugriff
              4. (4) Familienangehörige von Mitgliedern diplomatischer Missionen, konsularischer Vertretungen und internationalen Organisationen Kein Zugriff
        4. 4. Versagung und Verlust der Gültigkeit einer Arbeitserlaubnis Kein Zugriff
        5. 5. Rechtsbehelf Kein Zugriff
      3. III. Rechtsänderungen und europarechtliche Vorwirkung Kein Zugriff
        1. 1. Familiennachzug zu Unionsbürgern und Drittstaatsangehörigen Kein Zugriff
          1. a) EWR-Bürger und Schweizer Kein Zugriff
          2. b) Anerkannte Flüchtlinge Kein Zugriff
          3. c) Hochqualifizierte Blue-Card-Inhaber Kein Zugriff
          4. d) Unternehmensintern transferierte Arbeitnehmer Kein Zugriff
          5. e) Forscher Kein Zugriff
          6. f) Langfristig Aufenthaltsberechtigte Kein Zugriff
          1. a) Nachzugsberechtiger Personenkreis Kein Zugriff
          2. b) Kreis der Zusammenführenden Kein Zugriff
            1. aa) Auf Seiten des Zusammenführenden Kein Zugriff
            2. bb) Auf Seiten des Nachzugswilligen Kein Zugriff
          4. d) Erteilung der Aufenthaltserlaubnis zum Zwecke des Familiennachzuges Kein Zugriff
          5. e) Eigenständiges Aufenthaltsrecht Kein Zugriff
            1. aa) Berechtigter Personenkreis Kein Zugriff
            2. bb) Voraussetzungen Kein Zugriff
            3. cc) Inhalt und Verlust des Daueraufenthaltsrechtes Kein Zugriff
      3. III. Rechtsänderungen und europarechtliche Vorwirkung Kein Zugriff
  7. 6. Teil: Gesamtresümee Kein Zugriff 389 - 394
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 395 - 418
  9. Verzeichnis durchgeführter Interviews Kein Zugriff 419 - 420

Literaturverzeichnis (310)

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