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Der Computerprogrammschutz und die Schutzrechtskumulation von Urheber- und Patentrecht
Überlagerungen, Interdependenzen und Widersprüche- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht, Band 60
- Verlag:
- 2013
Zusammenfassung
Beim Computerprogrammschutz kommt es zu einer Überlagerung der Regelungsbereiche des Urheber- und Patentrechts. In der rechtswissenschaftlichen Diskussion fehlte es bislang an einer systematischen Untersuchung dieser Schutzrechtskumulation. Diese Studie schließt diese Lücke und setzt die vor Jahren stehen gebliebene Diskussion um Softwarepatente fort. Sie zeigt die Grundlagen des parallelen Schutzes von Computerprogrammen auf und untersucht dessen Auswirkungen in zahlreichen Einzelpunkten. Dabei werden bisher übersehene Interdependenzen und Regelungswidersprüche aufgedeckt und pragmatische Lösungsansätze entwickelt.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2013
- Copyrightjahr
- 2013
- ISBN-Print
- 978-3-8487-0748-5
- ISBN-Online
- 978-3-8452-4981-0
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
- Band
- 60
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 251
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 20Autor:innen:
- . Einleitung Kein Zugriff Seiten 21 - 24Autor:innen:
- Die Schutzrechtskumulation Kein Zugriff Seiten 25 - 26Autor:innen:
- Das Kumulationsprinzip in der Literatur Kein Zugriff Seiten 26 - 28Autor:innen:
- Ausdehnung von Urheberrechts- und Patentschutz Kein Zugriff Seiten 28 - 31Autor:innen:
- Praktische Dimension Kein Zugriff Seiten 31 - 32Autor:innen:
- Bereichsspezifische Kumulationsregelungen Kein Zugriff Seiten 32 - 33Autor:innen:
- Kumulation von nationalen und supranationalen Schutzrechten mit gleichem Schutzgegenstand Kein Zugriff Seiten 33 - 34Autor:innen:
- Kumulationsregelungen zwischen nationalen Schutzrechten Kein Zugriff Seiten 34 - 35Autor:innen:
- Systematisierung Kein Zugriff Seiten 35 - 36Autor:innen:
- Insbesondere: § 69g Abs. 1 UrhG Kein Zugriff Seiten 36 - 37Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 37 - 38Autor:innen:
- Keine Anhaltspunkte im Gesetz Kein Zugriff Seiten 38 - 39Autor:innen:
- Wertigkeit der Schutzrechte Kein Zugriff Seiten 39 - 40Autor:innen:
- Spezialität Kein Zugriff Seiten 40 - 41Autor:innen:
- Rechtezuwachs und Rechtsnatur von Schrankenregelungen Kein Zugriff Seiten 41 - 43Autor:innen:
- Deutsche und EU-Grundrechte Kein Zugriff Seiten 43 - 45Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grad der Eigenleistung Kein ZugriffAutor:innen:
- Besondere Gefährdungslage Kein ZugriffAutor:innen:
- Fair Use-Konzept Kein Zugriff Seiten 47 - 48Autor:innen:
- Wirkung der Sozialbindung des Art. 14 Abs. 2 GG Kein Zugriff Seiten 48 - 49Autor:innen:
- Übertragung von Schranken Kein Zugriff Seiten 49 - 50Autor:innen:
- Versagung der Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff Seiten 50 - 51Autor:innen:
- Das immaterialgüterrechtliche Ausschließlichkeitsrecht Kein Zugriff Seiten 51 - 54Autor:innen:
- Autor:innen:
- Überwindung der Nichtexklusivität Kein ZugriffAutor:innen:
- Überwindung der Nichtrivalität Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein Marktversagen durch Ausschließlichkeitsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Balance zwischen Schutzrecht und Schranken Kein Zugriff Seiten 57 - 59Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 59 - 60Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das Computerprogramm als Sprachwerk Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Persönliche Schöpfung und Formgebung Kein ZugriffAutor:innen:
- Geistiger Gehalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Individualität bei Computerprogrammen Kein ZugriffAutor:innen:
- Individualität bei kompiliertem Objektcode Kein ZugriffAutor:innen:
- Notwendige Gestaltungshöhe Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Erfindung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Abgrenzungskriterium gegenüber Urheberrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Außertechnische Programminhalte Kein ZugriffAutor:innen:
- Standpunkt des DPMA Kein ZugriffAutor:innen:
- Technizität und Bedeutungslosigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kerntheorie des BGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesamtbetrachtungslehre Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Mess- und Regeltechnik Kein ZugriffAutor:innen:
- Erfinderische Brauchbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Technische Überlegungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendungsprogramme Kein ZugriffAutor:innen:
- Computersystempatente Kein ZugriffAutor:innen:
- Neuheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Erfinderische Tätigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Offenbarung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Computerprogramm Kein Zugriff Seiten 82 - 84Autor:innen:
- Autor:innen:
- Objektprogramm Kein ZugriffAutor:innen:
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- Source Code Kein ZugriffAutor:innen:
- Kommentierungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Pflichtenhefte und Handbücher Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Streit über den Schutz der grafischen Benutzeroberfläche Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- HTML-Webseiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeine Problematik im Urheberrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzunfähigkeit von Programmidee und Funktionalität Kein ZugriffAutor:innen:
- Idee und Ausdruck in der Konzeptionsphase Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Abstrakte Algorithmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Computerimplementierte Algorithmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Patentrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verfahrenspatente Kein ZugriffAutor:innen:
- Erzeugnispatente Kein ZugriffAutor:innen:
- Patentansprüche Kein Zugriff Seiten 104 - 105Autor:innen:
- Kein Schutz der Aufgabenstellung Kein Zugriff Seiten 105 - 106Autor:innen:
- Autor:innen:
- Schutz des Programmtyps Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schutzbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Offenbarung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Quellcode in der Patentanmeldung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Patent auf eine Zeile Code? Kein ZugriffAutor:innen:
- Programmkonzept und Algorithmus Kein ZugriffAutor:innen:
- Benutzeroberfläche Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 114 - 115Autor:innen:
- Anknüpfungspunkt Kein Zugriff Seiten 115 - 115Autor:innen:
- Entwicklungsstufen Kein Zugriff Seiten 115 - 116Autor:innen:
- Urheberrechtlicher Ausdruck und patentrechtliche Lösung Kein Zugriff Seiten 116 - 117Autor:innen:
- Berührungspunkte Kein Zugriff Seiten 117 - 118Autor:innen:
- Patentrechtliche Neuheitsschädlichkeit von Entwurfsmaterial Kein Zugriff Seiten 119 - 122Autor:innen:
- Open Source Entwicklungszusammenarbeit im Internet Kein Zugriff Seiten 122 - 125Autor:innen:
- Autor:innen:
- Öffentliche Zugänglichkeit der Erfindung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Normalfall Kein ZugriffAutor:innen:
- Patenttheorien und ökonomische Betrachtung Kein ZugriffAutor:innen:
- On Sale Bar Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 131 - 132Autor:innen:
- Autor:innen:
- Amtliche Bekanntmachungen i.S.d. § 5 Abs. 1 UrhG Kein ZugriffAutor:innen:
- Andere amtliche Werke i.S.d. § 5 Abs. 2 UrhG Kein ZugriffAutor:innen:
- Leistungen Privater als amtliche Werke Kein ZugriffAutor:innen:
- Einverständnis zur Publikation in einem amtlichen Werk Kein ZugriffAutor:innen:
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- Bedeutung des Änderungsverbots Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendbarkeit des Änderungsverbots auf Patentschriften Kein ZugriffAutor:innen:
- Umfang des Änderungsverbots Kein ZugriffAutor:innen:
- Nutzung von Quelltexten in Closed Source Programmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Dauer des Änderungsverbots Kein Zugriff Seiten 141 - 142Autor:innen:
- Autor:innen:
- Offenbarung der Programmstruktur Kein ZugriffAutor:innen:
- Quelltext in Patentschriften Kein ZugriffAutor:innen:
- Reduzierung auf den Schutz durch das Patent Kein ZugriffAutor:innen:
- Patentrechtlicher Teilschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Obligatorische Offenlegung von Quelltexten Kein Zugriff Seiten 146 - 149Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 149 - 150Autor:innen:
- Bedeutung des Vorbenutzungsrechts für Computersoftware Kein Zugriff Seiten 151 - 152Autor:innen:
- Anwendbarkeit des Vorbenutzungsrechts auf Computersoftware Kein Zugriff Seiten 152 - 153Autor:innen:
- Vorbenutzungsrecht für Programmvorstufen Kein Zugriff Seiten 153 - 154Autor:innen:
- Lizenzierung von Programmkomponenten und Lösungskonzepten Kein Zugriff Seiten 154 - 156Autor:innen:
- Wechsel von der privaten zur gewerblichen Nutzung Kein Zugriff Seiten 156 - 157Autor:innen:
- Autor:innen:
- Problemstellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungsrechtliche Prüfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 161 - 162Autor:innen:
- Das Verbreitungsrecht des Urhebers Kein Zugriff Seiten 162 - 163Autor:innen:
- Autor:innen:
- Persönlicher Anwendungsbereich des bestimmungsgemäßen Gebrauchs Kein ZugriffAutor:innen:
- Sachlicher Gehalt des bestimmungsgemäßen Gebrauchs Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 168 - 168Autor:innen:
- Autor:innen:
- Installation auf einer Datenverarbeitungsanlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Vervielfältigungsvorgänge während der Programmbenutzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Erschöpfung bei Vorrichtungspatenten Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Erschöpfung bei Verfahrenspatenten Kein ZugriffAutor:innen:
- Kombinationspatente Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Erschöpfung von Verfahrenspatenten in den USA Kein ZugriffAutor:innen:
- In Vorrichtungen implementierte Verfahren in der Schweiz Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterschiedliche Erschöpfungsregeln sinnvoll? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Analogie zum Urheberrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Allgemeiner Rechtsgedanke der Erschöpfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Missbrauch Kein ZugriffAutor:innen:
- Nahezu identische Schutzgegenstände Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertragsauslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Übereinkommen über ein einheitliches Patentgericht Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 184 - 185Autor:innen:
- Das urheberrechtliche Umarbeitungsrecht und dessen Grenzen Kein Zugriff Seiten 185 - 187Autor:innen:
- Autor:innen:
- Logische Trennung von geschützter Lehre und Programmlisting Kein ZugriffAutor:innen:
- Umarbeitung der patentierten Lehre Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausbesserungen an Vorrichtungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Fehlerbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonderkonstellation: Patentiertes Verfahren als Fehler? Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlerbehebungshandlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bestimmung des Gebrauchsrechts durch Vertragsauslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Einzelfallabwägung Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendung auf Computerprogramme Kein ZugriffAutor:innen:
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- Autor:innen:
- Emulation Kein ZugriffAutor:innen:
- Änderungen am Programmcode Kein ZugriffAutor:innen:
- Patentrechtliche Beurteilung von Portierung und Migration Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeine Funktionsanpassung im Urheberrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Allgemeine Funktionsanpassung im Patentrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Patentrechtliches Versuchsprivileg Kein ZugriffAutor:innen:
- Widerspruch zwischen Bearbeitungsverbot und Versuchsprivileg? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Urheberrechtliche Regeln zur Dekompilierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Dekompilierung im Patentrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen auf das Urheberrecht Kein ZugriffAutor:innen:
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- Widerspruch Kein ZugriffAutor:innen:
- Ökonomischer Zweck der Interoperabilitätsprivilegierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Wohlfahrtsgewinn durch Schnittstellenpatent Kein ZugriffAutor:innen:
- Übertragung der urheberrechtlichen Ausnahme ins Patentrecht Kein ZugriffAutor:innen:
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- Keine Substitutionsmöglichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Funktion und Bedeutung von Programmschnittstellen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenwirken mit dem Urheberrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis und Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Kartellrechtliche Zwangslizenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Keine direkte Patentverletzung nach § 9 PatG Kein ZugriffAutor:innen:
- Mittelbare Patentverletzung nach § 10 PatG Kein ZugriffAutor:innen:
- Quelltexte als Mittel i.S.d § 10 PatG Kein ZugriffAutor:innen:
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- Handlungen im privaten Bereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Nichtgewerbliche Zweckrichtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ein Quelltextprivileg für Open Source? Kein Zugriff Seiten 226 - 228Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 228 - 229Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vorrangige Anwendbarkeit des ArbnErfG? Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonderkonstellation: Identität von Erfindung und Werk Kein ZugriffAutor:innen:
- Auslegung der Nichtinanspruchnahme durch den Arbeitgeber Kein ZugriffAutor:innen:
- Anbietungspflicht im Urheberrecht? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 234 - 234Autor:innen:
- Das Problem Kein Zugriff Seiten 235 - 237Autor:innen:
- Die Ursache Kein Zugriff Seiten 237 - 237Autor:innen:
- Die Lösung Kein Zugriff Seiten 237 - 238Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 239 - 251Autor:innen:
