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Monographie Kein Zugriff

Der Computerprogrammschutz und die Schutzrechtskumulation von Urheber- und Patentrecht

Überlagerungen, Interdependenzen und Widersprüche
Autor:innen:
Verlag:
 27.11.2013

Zusammenfassung

Beim Computerprogrammschutz kommt es zu einer Überlagerung der Regelungsbereiche des Urheber- und Patentrechts. In der rechtswissenschaftlichen Diskussion fehlte es bislang an einer systematischen Untersuchung dieser Schutzrechtskumulation. Diese Studie schließt diese Lücke und setzt die vor Jahren stehen gebliebene Diskussion um Softwarepatente fort. Sie zeigt die Grundlagen des parallelen Schutzes von Computerprogrammen auf und untersucht dessen Auswirkungen in zahlreichen Einzelpunkten. Dabei werden bisher übersehene Interdependenzen und Regelungswidersprüche aufgedeckt und pragmatische Lösungsansätze entwickelt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2013
Erscheinungsdatum
27.11.2013
ISBN-Print
978-3-8487-0748-5
ISBN-Online
978-3-8452-4981-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Band
60
Sprache
Deutsch
Seiten
251
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 16
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 17 - 20
  3. . Einleitung Kein Zugriff 21 - 24
    1. Die Schutzrechtskumulation Kein Zugriff 25 - 26
    2. Das Kumulationsprinzip in der Literatur Kein Zugriff 26 - 28
      1. Ausdehnung von Urheberrechts- und Patentschutz Kein Zugriff 28 - 31
      2. Praktische Dimension Kein Zugriff 31 - 32
      1. Bereichsspezifische Kumulationsregelungen Kein Zugriff 32 - 33
      2. Kumulation von nationalen und supranationalen Schutzrechten mit gleichem Schutzgegenstand Kein Zugriff 33 - 34
      3. Kumulationsregelungen zwischen nationalen Schutzrechten Kein Zugriff 34 - 35
      4. Systematisierung Kein Zugriff 35 - 36
      5. Insbesondere: § 69g Abs. 1 UrhG Kein Zugriff 36 - 37
      6. Zwischenergebnis Kein Zugriff 37 - 38
      1. Keine Anhaltspunkte im Gesetz Kein Zugriff 38 - 39
      2. Wertigkeit der Schutzrechte Kein Zugriff 39 - 40
      3. Spezialität Kein Zugriff 40 - 41
      4. Rechtezuwachs und Rechtsnatur von Schrankenregelungen Kein Zugriff 41 - 43
      5. Deutsche und EU-Grundrechte Kein Zugriff 43 - 45
        1. Grad der Eigenleistung Kein Zugriff
        2. Besondere Gefährdungslage Kein Zugriff
      7. Fair Use-Konzept Kein Zugriff 47 - 48
      8. Wirkung der Sozialbindung des Art. 14 Abs. 2 GG Kein Zugriff 48 - 49
      1. Übertragung von Schranken Kein Zugriff 49 - 50
      2. Versagung der Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff 50 - 51
      1. Das immaterialgüterrechtliche Ausschließlichkeitsrecht Kein Zugriff 51 - 54
        1. Überwindung der Nichtexklusivität Kein Zugriff
        2. Überwindung der Nichtrivalität Kein Zugriff
        3. Kein Marktversagen durch Ausschließlichkeitsrecht Kein Zugriff
      3. Balance zwischen Schutzrecht und Schranken Kein Zugriff 57 - 59
    8. Zusammenfassung Kein Zugriff 59 - 60
        1. Das Computerprogramm als Sprachwerk Kein Zugriff
          1. Persönliche Schöpfung und Formgebung Kein Zugriff
          2. Geistiger Gehalt Kein Zugriff
            1. Individualität bei Computerprogrammen Kein Zugriff
            2. Individualität bei kompiliertem Objektcode Kein Zugriff
          4. Notwendige Gestaltungshöhe Kein Zugriff
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. Die Erfindung Kein Zugriff
          1. Abgrenzungskriterium gegenüber Urheberrecht Kein Zugriff
          2. Außertechnische Programminhalte Kein Zugriff
          3. Standpunkt des DPMA Kein Zugriff
          4. Technizität und Bedeutungslosigkeit Kein Zugriff
          5. Stellungnahme Kein Zugriff
          1. Kerntheorie des BGH Kein Zugriff
          2. Gesamtbetrachtungslehre Kein Zugriff
            1. Mess- und Regeltechnik Kein Zugriff
            2. Erfinderische Brauchbarkeit Kein Zugriff
            3. Technische Überlegungen Kein Zugriff
            4. Anwendungsprogramme Kein Zugriff
            5. Computersystempatente Kein Zugriff
        4. Neuheit Kein Zugriff
        5. Erfinderische Tätigkeit Kein Zugriff
        6. Offenbarung Kein Zugriff
        7. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. Computerprogramm Kein Zugriff 82 - 84
        1. Objektprogramm Kein Zugriff
          1. Source Code Kein Zugriff
          2. Kommentierungen Kein Zugriff
          3. Pflichtenhefte und Handbücher Kein Zugriff
          1. Streit über den Schutz der grafischen Benutzeroberfläche Kein Zugriff
          2. Stellungnahme Kein Zugriff
        4. HTML-Webseiten Kein Zugriff
        1. Allgemeine Problematik im Urheberrecht Kein Zugriff
        2. Schutzunfähigkeit von Programmidee und Funktionalität Kein Zugriff
        3. Idee und Ausdruck in der Konzeptionsphase Kein Zugriff
          1. Abstrakte Algorithmen Kein Zugriff
          2. Computerimplementierte Algorithmen Kein Zugriff
        1. Patentrecht Kein Zugriff
        1. Verfahrenspatente Kein Zugriff
        2. Erzeugnispatente Kein Zugriff
      6. Patentansprüche Kein Zugriff 104 - 105
      7. Kein Schutz der Aufgabenstellung Kein Zugriff 105 - 106
        1. Schutz des Programmtyps Kein Zugriff
          1. Schutzbereich Kein Zugriff
          2. Offenbarung Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Quellcode in der Patentanmeldung? Kein Zugriff
          2. Patent auf eine Zeile Code? Kein Zugriff
        4. Programmkonzept und Algorithmus Kein Zugriff
        5. Benutzeroberfläche Kein Zugriff
      9. Zusammenfassung Kein Zugriff 114 - 115
      1. Anknüpfungspunkt Kein Zugriff 115 - 115
      2. Entwicklungsstufen Kein Zugriff 115 - 116
      3. Urheberrechtlicher Ausdruck und patentrechtliche Lösung Kein Zugriff 116 - 117
      4. Berührungspunkte Kein Zugriff 117 - 118
      1. Patentrechtliche Neuheitsschädlichkeit von Entwurfsmaterial Kein Zugriff 119 - 122
      2. Open Source Entwicklungszusammenarbeit im Internet Kein Zugriff 122 - 125
        1. Öffentliche Zugänglichkeit der Erfindung Kein Zugriff
          1. Der Normalfall Kein Zugriff
          2. Patenttheorien und ökonomische Betrachtung Kein Zugriff
          3. On Sale Bar Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 131 - 132
        1. Amtliche Bekanntmachungen i.S.d. § 5 Abs. 1 UrhG Kein Zugriff
        2. Andere amtliche Werke i.S.d. § 5 Abs. 2 UrhG Kein Zugriff
        3. Leistungen Privater als amtliche Werke Kein Zugriff
        4. Einverständnis zur Publikation in einem amtlichen Werk Kein Zugriff
        1. Bedeutung des Änderungsverbots Kein Zugriff
        2. Anwendbarkeit des Änderungsverbots auf Patentschriften Kein Zugriff
        3. Umfang des Änderungsverbots Kein Zugriff
        4. Nutzung von Quelltexten in Closed Source Programmen Kein Zugriff
      3. Dauer des Änderungsverbots Kein Zugriff 141 - 142
        1. Offenbarung der Programmstruktur Kein Zugriff
        2. Quelltext in Patentschriften Kein Zugriff
        3. Reduzierung auf den Schutz durch das Patent Kein Zugriff
        4. Patentrechtlicher Teilschutz Kein Zugriff
      5. Obligatorische Offenlegung von Quelltexten Kein Zugriff 146 - 149
      6. Zusammenfassung Kein Zugriff 149 - 150
      1. Bedeutung des Vorbenutzungsrechts für Computersoftware Kein Zugriff 151 - 152
      2. Anwendbarkeit des Vorbenutzungsrechts auf Computersoftware Kein Zugriff 152 - 153
      3. Vorbenutzungsrecht für Programmvorstufen Kein Zugriff 153 - 154
      4. Lizenzierung von Programmkomponenten und Lösungskonzepten Kein Zugriff 154 - 156
      5. Wechsel von der privaten zur gewerblichen Nutzung Kein Zugriff 156 - 157
        1. Problemstellung Kein Zugriff
        2. Verfassungsrechtliche Prüfung Kein Zugriff
      7. Zusammenfassung Kein Zugriff 161 - 162
      1. Das Verbreitungsrecht des Urhebers Kein Zugriff 162 - 163
        1. Persönlicher Anwendungsbereich des bestimmungsgemäßen Gebrauchs Kein Zugriff
        2. Sachlicher Gehalt des bestimmungsgemäßen Gebrauchs Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff 168 - 168
        1. Installation auf einer Datenverarbeitungsanlage Kein Zugriff
        2. Vervielfältigungsvorgänge während der Programmbenutzung Kein Zugriff
        1. Erschöpfung bei Vorrichtungspatenten Kein Zugriff
        2. Keine Erschöpfung bei Verfahrenspatenten Kein Zugriff
        3. Kombinationspatente Kein Zugriff
          1. Erschöpfung von Verfahrenspatenten in den USA Kein Zugriff
          2. In Vorrichtungen implementierte Verfahren in der Schweiz Kein Zugriff
          3. Stellungnahme Kein Zugriff
          4. Unterschiedliche Erschöpfungsregeln sinnvoll? Kein Zugriff
          1. Analogie zum Urheberrecht Kein Zugriff
          2. Allgemeiner Rechtsgedanke der Erschöpfung Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Missbrauch Kein Zugriff
          2. Nahezu identische Schutzgegenstände Kein Zugriff
        7. Vertragsauslegung Kein Zugriff
        8. Das Übereinkommen über ein einheitliches Patentgericht Kein Zugriff
      6. Zusammenfassung Kein Zugriff 184 - 185
      1. Das urheberrechtliche Umarbeitungsrecht und dessen Grenzen Kein Zugriff 185 - 187
        1. Logische Trennung von geschützter Lehre und Programmlisting Kein Zugriff
        2. Umarbeitung der patentierten Lehre Kein Zugriff
        3. Ausbesserungen an Vorrichtungen Kein Zugriff
          1. Fehlerbegriff Kein Zugriff
          2. Sonderkonstellation: Patentiertes Verfahren als Fehler? Kein Zugriff
          3. Fehlerbehebungshandlung Kein Zugriff
          1. Bestimmung des Gebrauchsrechts durch Vertragsauslegung Kein Zugriff
          2. Einzelfallabwägung Kein Zugriff
          3. Anwendung auf Computerprogramme Kein Zugriff
          1. Emulation Kein Zugriff
          2. Änderungen am Programmcode Kein Zugriff
        2. Patentrechtliche Beurteilung von Portierung und Migration Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Allgemeine Funktionsanpassung im Urheberrecht Kein Zugriff
        2. Allgemeine Funktionsanpassung im Patentrecht Kein Zugriff
        3. Patentrechtliches Versuchsprivileg Kein Zugriff
        4. Widerspruch zwischen Bearbeitungsverbot und Versuchsprivileg? Kein Zugriff
        1. Urheberrechtliche Regeln zur Dekompilierung Kein Zugriff
        2. Dekompilierung im Patentrecht Kein Zugriff
        3. Auswirkungen auf das Urheberrecht Kein Zugriff
          1. Widerspruch Kein Zugriff
          2. Ökonomischer Zweck der Interoperabilitätsprivilegierung Kein Zugriff
          3. Wohlfahrtsgewinn durch Schnittstellenpatent Kein Zugriff
          4. Übertragung der urheberrechtlichen Ausnahme ins Patentrecht Kein Zugriff
            1. Keine Substitutionsmöglichkeit Kein Zugriff
            2. Funktion und Bedeutung von Programmschnittstellen Kein Zugriff
            3. Zusammenwirken mit dem Urheberrecht Kein Zugriff
            4. Ergebnis und Bewertung Kein Zugriff
        5. Kartellrechtliche Zwangslizenz Kein Zugriff
        6. Stellungnahme Kein Zugriff
        7. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. Keine direkte Patentverletzung nach § 9 PatG Kein Zugriff
        2. Mittelbare Patentverletzung nach § 10 PatG Kein Zugriff
        3. Quelltexte als Mittel i.S.d § 10 PatG Kein Zugriff
        1. Handlungen im privaten Bereich Kein Zugriff
        2. Nichtgewerbliche Zweckrichtung Kein Zugriff
      3. Ein Quelltextprivileg für Open Source? Kein Zugriff 226 - 228
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 228 - 229
          1. Vorrangige Anwendbarkeit des ArbnErfG? Kein Zugriff
          2. Sonderkonstellation: Identität von Erfindung und Werk Kein Zugriff
          3. Auslegung der Nichtinanspruchnahme durch den Arbeitgeber Kein Zugriff
        2. Anbietungspflicht im Urheberrecht? Kein Zugriff
      2. Zusammenfassung Kein Zugriff 234 - 234
    1. Das Problem Kein Zugriff 235 - 237
    2. Die Ursache Kein Zugriff 237 - 237
    3. Die Lösung Kein Zugriff 237 - 238
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 239 - 251

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