Pirateriebekämpfung durch deutsche staatliche Stellen
Zu den Befugnissen der deutschen Marine, der deutschen Polizei und des Bundesnachrichtendienstes- Autor:innen:
- Reihe:
- Nomos Universitätsschriften - Recht, Band 950
- Verlag:
- 07.01.2019
Zusammenfassung
An der Bekämpfung des Phänomenbereichs der Piraterie sind deutsche Behörden aktiv beteiligt, was in völker- und verfassungsrechtlicher Hinsicht eine Vielzahl nicht abschließend geklärter Rechtsfragen aufwirft.
Das Werk nimmt zunächst die Befugnisse der Bundeswehr in den Blick und behandelt sämtliche in Frage kommenden völker- und verfassungsrechtlichen Grundlagen für uni- wie für multilaterale Auslandseinsätze. Der Autor entwickelt dabei im Kontext multilateraler Einsätze einen von der dogmatisch nicht überzeugenden Rechtsprechung des BVerfG abweichenden neuen Ansatz in Bezug auf das zwischen Art. 87 a Abs. 2 und Art. 24 Abs. 2. GG bestehende Verhältnis zueinander. Untersucht wird sodann, ob auch deutsche Polizeikräfte über ausreichende Befugnisse im Kampf gegen Piraterie verfügen, und inwiefern sich deutsche Grundrechte, etwa bei Festnahmen im Ausland, exterritorial erstrecken.
Erstmalig in der Literatur erfolgt eine Befassung mit der Frage, ob auch der BND Pirateriedelikte aufklären darf, und inwieweit deutsches Recht einer nachrichtendienstlichen Auslandsaufklärung im Ausland Grenzen setzt.
Schlagworte
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Bibliographische Angaben
- Erscheinungsjahr
- 2018
- Erscheinungsdatum
- 07.01.2019
- ISBN-Print
- 978-3-8487-5169-3
- ISBN-Online
- 978-3-8452-9371-4
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Nomos Universitätsschriften - Recht
- Band
- 950
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 317
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
- Einführung Kein Zugriff Seiten 17 - 21
- 1. „Seeräuberei“ im Sinne von Art. 101 SRÜ Kein Zugriff
- 2. Tathandlungen von Art. 101 SRÜ Kein Zugriff
- 3. Rechtswidrigkeit und Schuld der Tathandlungen Kein Zugriff
- 4. Tatobjekt Kein Zugriff
- 5. Exkurs: Seeräuberschiff gemäß Art. 103 SRÜ Kein Zugriff
- 6. Tatort Kein Zugriff
- 7. Tatbegehung zu privaten Zwecken Kein Zugriff
- 8. Politisch motivierte Taten Kein Zugriff
- 9. Maritimer Terrorismus Kein Zugriff
- 10. Aufständische Gewalt auf Hoher See Kein Zugriff
- 11. Zwischenergebnis: Kein Zugriff
- 12. Abgrenzungsprobleme Kein Zugriff
- II. Piraterie nach Art. 102 SRÜ Kein Zugriff
- III. Versuchte Piraterie Kein Zugriff
- I. Piraterie als völkerrechtliches Delikt Kein Zugriff
- II. Piraterie als Tatbestand des Völkerstrafrechts Kein Zugriff
- III. Ergebnis Kein Zugriff
- 1. Art. 110 Abs. 1 a) SRÜ Kein Zugriff
- 2. Exkurs: Anwendbarkeit von Art. 110 SRÜ im Bereich der terra nullius Kein Zugriff
- 3. Art. 110 Abs. 2 SRÜ Kein Zugriff
- 4. Art. 110 Abs. 3 SRÜ Kein Zugriff
- 5. Art. 110 Abs. 4 und 5 SRÜ Kein Zugriff
- 6. Art. 105 Satz 1 SRÜ Kein Zugriff
- 7. Art. 105 Satz 2 SRÜ Kein Zugriff
- 8. Art. 106 SRÜ Kein Zugriff
- 9. Art. 107 SRÜ Kein Zugriff
- 1. Nothilfe gemäß Art. 98 SRÜ Kein Zugriff
- 2. Notlage gemäß Art. 24 der ILC-Artikel zur Staatenverantwortlichkeit (Distress) Kein Zugriff
- 3. Notstand gemäß Art. 25 der ILC-Artikel zur Staatenverantwortlichkeit (Necessity) Kein Zugriff
- III. Ermächtigung und/oder Verpflichtung der Bundesrepublik Deutschlands zur Bekämpfung von Piraterie gemäß Art. 100, 105, 107 SRÜ Kein Zugriff
- IV. Bekämpfung der Piraterie durch die Bundeswehr auf Grundlage des Völkergewohnheitsrechts Kein Zugriff
- 1. Armed attack vs. Act of aggression Kein Zugriff
- 2. Aufgabe des Kriteriums der „Staatlichkeit“ des Angriffs Kein Zugriff
- VI. Zusammenfassung und Ergebnis zu der Frage der völkerrechtlichen Pirateriebekämpfungsbefugnissen der Bundeswehr Kein Zugriff
- I. Art. 87 a GG Kein Zugriff
- 1. Anwendungsbereich und Voraussetzungen des Art. 87 a Abs. 2 GG Kein Zugriff
- 2. Anwendbarkeit auf den „Auslandseinsatz“ Kein Zugriff
- 3. Begriff des „Einsatzes“ der Streitkräfte Kein Zugriff
- 4. Begriff der „Verteidigung“ Kein Zugriff
- a) Rechtsgrundlage für Evakuierungsoperationen der Bundeswehr im Ausland und auf Hoher See Kein Zugriff
- b) Staatspraxis der Bundesrepublik Kein Zugriff
- a) Ausdrückliche Zulassung über Art. 87 a Abs. 3 und 4 GG Kein Zugriff
- b) Ausdrückliche Zulassung über Art. 35 Abs. 1, 2 und 3 GG Kein Zugriff
- c) Ausdrückliche Zulassung über Art. 25 GG in Verbindung mit den allgemeinen Regeln des Völkerrechts Kein Zugriff
- d) Ausdrückliche Zulassung über Art. 27 GG Kein Zugriff
- e) Ausdrückliche Zulassung über Art 24 Abs. 2 GG Kein Zugriff
- 1. Das Verhältnis zu Art. 87 a Abs. 2 GG Kein Zugriff
- aa) UN-Resolution 1814 (2008) Kein Zugriff
- bb) UN-Resolution 1816 (2008) Kein Zugriff
- cc) UN-Resolution 1838 (2008) Kein Zugriff
- dd) UN-Resolution 1846 (2008) Kein Zugriff
- ee) UN-Resolution 1851 (2008) Kein Zugriff
- ff) UN-Resolution 1897 (2009) Kein Zugriff
- gg) UN-Resolution 1918 (2010) Kein Zugriff
- hh) UN-Resolution 1950 (2010) Kein Zugriff
- ii) UN-Resolution 1976 (2011) Kein Zugriff
- jj) UN-Resolution 2015 (2011) Kein Zugriff
- kk) UN-Resolution 2020 (2011) Kein Zugriff
- ll) UN-Resolution 2036 (2012) Kein Zugriff
- mm) UN-Resolution 2067 (2012) Kein Zugriff
- nn) UN-Resolution 2077 (2012) Kein Zugriff
- oo) UN-Resolution 2125 (2013) Kein Zugriff
- pp) UN-Resolution 2184 (2014) Kein Zugriff
- qq) UN-Resolution 2246 (2015) Kein Zugriff
- rr) UN-Resolution 2316 (2016) Kein Zugriff
- ss) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- (1) Entstehung und Inhalt der Operation Kein Zugriff
- (a) Völkerrechtliche Grundlage Kein Zugriff
- (b) Verfassungsrechtliche Grundlage Kein Zugriff
- (c) Atalanta als „robustes Mandat“? Kein Zugriff
- bb) Zusammenfassung: Kein Zugriff
- IV. Art. 59 Abs. 2 GG in Verbindung mit Art. 105 SRÜ in Verbindung mit Art. 24 Abs. 2 GG Kein Zugriff
- V. Art. 23 Abs. 1 GG als Ermächtigungsgrundlage Kein Zugriff
- VI. Zusammenfassung und Ergebnis zu der Frage der verfassungsrechtlichen Pirateriebekämpfungsbefugnis der Bundeswehr Kein Zugriff
- A. Völkerrechtliche Bekämpfungsmöglichkeit von Piraterie durch die deutsche Polizei Kein Zugriff
- I. Gesetzgebungskompetenz Kein Zugriff
- II. Rechtsgrundlagen der Polizei zur Pirateriebekämpfung Kein Zugriff
- III. Ergebnis Kein Zugriff
- A. Festnahmerecht deutscher staatlicher Stellen bei Auslandseinsätzen Kein Zugriff
- B. Grundrechtseingriff bei Festnahmen im Ausland durch deutsche staatliche Stellen Kein Zugriff
- I. Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln Kein Zugriff
- II. Die Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in den Fällen „Medvedyev“ und „Ringopoulos“ Kein Zugriff
- III. Die Ansichten in der Literatur und deren Bewertung Kein Zugriff
- IV. Ergebnis Kein Zugriff
- A. Pirateriebekämpfung als Aufgabe des Bundesnachrichtendienstes Kein Zugriff
- 1. Nachrichtendienstliche Informationserhebung vom Inland aus Kein Zugriff
- 2. Nachrichtendienstliche Informationserhebung vom Ausland aus Kein Zugriff
- a) Nationalrechtliche Grenzen der Informationsbeschaffung unter Zuhilfenahme ausländischer Krimineller im Ausland als Quelle für den BND Kein Zugriff
- b) Zulässigkeit der Informationsverarbeitung und Nutzung von rechtswidrig/nicht rechtsstaatlich erlangten Informationen durch eine ausländische Quelle im Ausland Kein Zugriff
- II. Der Einsatz technischer Maßnahmen (SIGINT) zur nachrichtendienstlichen Aufklärung von Piraterie Kein Zugriff
- III. Ergebnis Kein Zugriff
- Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 294 - 300
- Gerichtsurteile Kein Zugriff
- Bundesverwaltungsgericht Kein Zugriff
- Bundesgerichtshof Kein Zugriff
- Sonstige Gerichte Kein Zugriff
- Internetseiten Kein Zugriff
- Amtliche Drucksachen Kein Zugriff
Literaturverzeichnis (234 Einträge)
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