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Monographie Kein Zugriff

Verfassungsrechtliche und einfachgesetzliche Grenzen tarifvertraglicher Differenzierungsklauseln

Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

Die Frage nach der Zulässigkeit tarifvertraglicher Differenzierungsklauseln wird unter großer Anteilnahme von Wissenschaft und Praxis kontrovers diskutiert.

Das Werk zeigt die Grenzen auf, die diesen Klauseln von der Verfassung und dem einfachen Recht gesetzt werden. Hierzu befasst es sich zunächst mit den dogmatischen Grundlagen der Thematik und stellt Neuentwicklungen dar, um sodann auf dieser Basis die bisherige Diskussion in Rechtsprechung und Literatur zu würdigen. Die Untersuchung beschränkt sich nicht auf eine Analyse, sondern möchte insbesondere auch Anstöße für eine neue Strukturierung und wissenschaftliche Weiterentwicklung der Materie geben.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-4751-4
ISBN-Online
978-3-8452-1845-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
639
Sprache
Deutsch
Seiten
199
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 16
      1. Der Kampf um die tarifvertragliche Differenzierungsklausel Kein Zugriff 17 - 21
        1. Überblick über die verfassungsrechtliche Problematik Kein Zugriff
        2. Überblick über die einfachgesetzliche Problematik Kein Zugriff
      3. Forschungsstand Kein Zugriff 23 - 24
        1. Unverbindliche und verbindliche Differenzierungsklauseln Kein Zugriff
        2. Defensive und offensive Differenzierungsklauseln Kein Zugriff
      5. Relevanz unverbindlicher Differenzierungsklauseln für diese Untersuchung Kein Zugriff 26 - 27
        1. Arten verbindlicher Differenzierungsklauseln Kein Zugriff
          1. Überblick Kein Zugriff
          2. Abstandsklauseln Kein Zugriff
          3. Tarifausschlussklauseln Kein Zugriff
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. Grammatikalische Auslegung Kein Zugriff
          2. Systematische Auslegung Kein Zugriff
            1. Entwicklung der Koalitionsfreiheit Kein Zugriff
            2. Entstehungsgeschichte von Art. 9 III GG Kein Zugriff
            3. Zusammenfassung Kein Zugriff
          4. Teleologische Auslegung Kein Zugriff
          5. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. Spiegelbildtheorie Kein Zugriff
          2. Freiwilligkeit der Koalitionsmitgliedschaft Kein Zugriff
          3. Koalitionspluralismus Kein Zugriff
          4. Zusammenfassung Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
      2. Vereinbarkeit von Differenzierungsklauseln mit Art. 9 I GG Kein Zugriff 51 - 52
          1. Garantie der negativen Koalitionsfreiheit Kein Zugriff
            1. Fernbleiberecht Kein Zugriff
            2. Freiheit von tariflicher Normsetzung Kein Zugriff
          3. Zusammenfassung Kein Zugriff
            1. Definitionen Kein Zugriff
            2. Eingriffsbegriff und Tarifvertrag Kein Zugriff
              1. Normative Differenzierungsklausel Kein Zugriff
              2. Schuldrechtliche Differenzierungsklausel Kein Zugriff
            4. Zusammenfassung Kein Zugriff
              1. Beitrittsdruck Kein Zugriff
              2. Quantität des Beitrittsdrucks Kein Zugriff
              3. Zusammenfassung Kein Zugriff
            2. Tarifausschlussklausel Kein Zugriff
            3. Abstandsklauseln Kein Zugriff
            4. Offensive und defensive Differenzierung Kein Zugriff
          3. Freiheitsverkürzung zulasten der tarifgebundenen Arbeitnehmer Kein Zugriff
          4. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. Überblick Kein Zugriff
              1. Überblick Kein Zugriff
                1. Art. 1 III GG Kein Zugriff
                2. Delegationstheorie Kein Zugriff
                3. Rechtsnormcharakter Kein Zugriff
                4. Machtverhältnisse im Tarifwesen Kein Zugriff
                5. Minderheitenschutz Kein Zugriff
                6. Konfusionsargument Kein Zugriff
                7. Tarifzensur Kein Zugriff
                8. Zusammenfassung Kein Zugriff
              3. Mittelbare Grundrechtsbindung Kein Zugriff
              4. Zusammenfassung Kein Zugriff
              1. Fehlen einer ausdrücklichen einfachgesetzlichen Regelung Kein Zugriff
                  1. Dogmatische Betrachtung Kein Zugriff
                  2. Inhaltliche Betrachtung Kein Zugriff
                  3. Zusammenfassung Kein Zugriff
                2. Verbot unverhältnismäßiger Beschränkungen Kein Zugriff
                3. Kongruenz der Prüfungsmaßstäbe Kein Zugriff
                4. Beschränkung des Schutzauftrages auf die Gewährleistung des Minderheitenschutzes Kein Zugriff
                5. Beschränkung des Schutzauftrages auf die Gewährleistung eines Mindestschutzes Kein Zugriff
                6. Zusammenfassung Kein Zugriff
                1. Differenzierende Betrachtung Kein Zugriff
                  1. Rein faktische Betroffenheit Kein Zugriff
                  2. Individualvertragliche Bezugnahme Kein Zugriff
                  3. Betroffenheit gemäß § 3 II TVG i. V. m. § 4 I 2 TVG Kein Zugriff
                  4. Betroffenheit gemäß § 5 I, IV TVG Kein Zugriff
                  5. Zusammenfassung Kein Zugriff
                  1. Negative Koalitionsfreiheit Kein Zugriff
                  2. Kollektive Koalitionsfreiheit Kein Zugriff
                  3. Zusammenfassung Kein Zugriff
                4. Adressat und Umfang des schutzpflichtlichen Handlungsauftrages Kein Zugriff
              4. Zusammenfassung Kein Zugriff
              1. Kein Rückgriff auf Art. 9 III 2 GG Kein Zugriff
              2. Untauglichkeit des Kriteriums der Sozialadäquanz Kein Zugriff
              3. Ausgleich im Wege praktischer Konkordanz Kein Zugriff
            4. Zusammenfassung Kein Zugriff
            1. Überblick über die bestehenden Lösungsansätze Kein Zugriff
            2. Bewertung der bestehenden Lösungsansätze Kein Zugriff
            3. Neuer Lösungsansatz Kein Zugriff
          4. Zusammenfassung Kein Zugriff
        4. Ergebnis Kein Zugriff
      1. Meinungsstand Kein Zugriff 121 - 122
        1. Dogmatische Herleitung Kein Zugriff
        2. Schutzumfang Kein Zugriff
          1. Dogmatischer Ausgangspunkt Kein Zugriff
            1. Eingriff zulasten des anders organisierten Arbeitnehmers Kein Zugriff
            2. Eingriff zulasten des bei der tarifvertragsschließenden Gewerkschaft organisierten Arbeitnehmers Kein Zugriff
            3. Zusammenfassung Kein Zugriff
            1. Problemstellung Kein Zugriff
              1. Grammatikalische Auslegung Kein Zugriff
              2. Systematische Auslegung Kein Zugriff
                1. Art. 159 WRV Kein Zugriff
                2. Entstehungsgeschichte des Art. 9 III GG Kein Zugriff
              4. Teleologische Auslegung Kein Zugriff
              5. Zusammenfassung Kein Zugriff
            3. Ausgleich der widerstreitenden Grundrechtspositionen Kein Zugriff
        4. Ergebnis Kein Zugriff
      1. Dogmatische Herleitung Kein Zugriff 135 - 136
        1. Rechtliche Vertragsgestaltungsfreiheit Kein Zugriff
        2. Tatsächliche Vertragsgestaltungsfreiheit Kein Zugriff
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff
      3. Vereinbarkeit tarifvertraglicher Differenzierungsklauseln mit der Arbeitsvertragsfreiheit des Arbeitgebers Kein Zugriff 139 - 139
      4. Ergebnis Kein Zugriff 139 - 139
      1. Überblick Kein Zugriff 139 - 140
      2. Vereinbarkeit tarifvertraglicher Differenzierungsklauseln mit Art. 3 III 1 Var. 9 GG Kein Zugriff 140 - 141
        1. Schutzstruktur Kein Zugriff
        2. Ungleichbehandlung Kein Zugriff
          1. Überblick Kein Zugriff
            1. Meinungsstand Kein Zugriff
              1. Art der Grundrechtsbindung Kein Zugriff
              2. Inhaltliche Ausgestaltung des Schutzauftrages Kein Zugriff
            3. Zusammenfassung Kein Zugriff
          3. Übertragung des Schutzauftrages auf den Konflikt von Differenzierungsklauseln und allgemeinem Gleichheitssatz Kein Zugriff
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff 154 - 154
      1. Gegenmachtprinzip Kein Zugriff 154 - 156
        1. Dogmatische Würdigung Kein Zugriff
        2. Vereinbarkeit tarifvertraglicher Differenzierungsklauseln mit dem Erfordernis der Gegnerunabhängigkeit Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff 159 - 159
      1. Normsetzungsbefugnis Kein Zugriff 160 - 165
      2. Schuldrechtliche Regelungsbefugnis Kein Zugriff 165 - 166
      3. Ergebnis Kein Zugriff 166 - 166
      1. Problemstellung Kein Zugriff 166 - 167
      2. Rechtliche Höchstarbeitsbedingung Kein Zugriff 167 - 168
        1. Faktische Wirkung Kein Zugriff
        2. (Un-)Zulässigkeit faktischer Höchstarbeitsbedingungen Kein Zugriff
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff 172 - 172
    3. Fehlende Möglichkeit zur Allgemeinverbindlicherklärung Kein Zugriff 172 - 173
    4. Schriftform Kein Zugriff 173 - 174
    5. Vereinbarkeit tarifvertraglicher Differenzierungsklauseln mit § 75 I 1 Var. 11 BetrVG Kein Zugriff 174 - 176
      1. Anwendbarkeit von § 612a BGB auf tarifvertragliche Differenzierungsklauseln Kein Zugriff 176 - 177
      2. Zulässige Rechtsausübung Kein Zugriff 177 - 178
      3. Benachteiligung Kein Zugriff 178 - 180
      4. Ergebnis Kein Zugriff 180 - 180
      1. Anwendungsbereich des § 138 I BGB Kein Zugriff 180 - 180
      2. Problemstellung Kein Zugriff 180 - 181
      3. Sittenwidrige Beschränkung der Vertragsschlusschancen des Außenseiters Kein Zugriff 181 - 182
      4. Sittenwidrigkeit der Arbeitsbedingungen der Außenseiter Kein Zugriff 182 - 182
      5. Ergebnis Kein Zugriff 182 - 183
    8. Unzulässige Vertragsstrafe (§ 344 BGB analog) Kein Zugriff 183 - 183
    1. Grundsätzliche Anmerkungen zu tarifvertraglichen Differenzierungsklauseln Kein Zugriff 184 - 184
    2. Zur Grundrechtsbindung des Tarifvertrages Kein Zugriff 184 - 184
    3. Zur verfassungsrechtlichen Zulässigkeit verbindlicher Differenzierungsklauseln Kein Zugriff 184 - 186
    4. Zur einfachgesetzlichen Zulässigkeit verbindlicher Differenzierungsklauseln Kein Zugriff 186 - 186
    5. Schlussbemerkung Kein Zugriff 186 - 188
  6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 189 - 199

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