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Monographie Kein Zugriff

Das umweltrechtliche Kooperationsprinzip auf unionaler Ebene

Autor:innen:
Verlag:
 17.01.2011

Zusammenfassung

Das Kooperationsprinzip ist ein anerkanntes Prinzip des deutschen Umweltrechts. Die Autorin weist nach, dass es ein solches Prinzip auch im europäischen Umweltrecht gibt. Sie zeigt durch eine differenzierte Analyse der europäischen Umweltpolitik und des Primär- und Sekundärrechts, dass das Kooperationsprinzip hier auf verschiedenen Wirkungsebenen unterschiedliche Aussagekraft besitzt. So gibt es das politische Handlungsprinzip der Kooperation, aber auch das rechtliche Steuerungs- und Verfahrensprinzip der Kooperation. Letzteres zeig sich insbesondere in der EU-Rechtsetzung zur Öffentlichkeitsbeteiligung und zum Umweltinformationszugang. Auf unionaler Ebene kann das Kooperationsprinzip bei weiterer Verfestigung partizipative verlässliche Regelungsstrukturen fördern, die bei der Bewältigung komplexer und globaler Umweltprobleme helfen.

Die Autorin beschäftigt sich seit 2003 am Umweltbundesamt mit rechtswissenschaftlichen Umweltfragen und seit 2009 am Bundesumweltministerium mit umweltbezogenen Verkehrsfragen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2011
Erscheinungsdatum
17.01.2011
ISBN-Print
978-3-8329-5773-5
ISBN-Online
978-3-8452-2838-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht
Band
17
Sprache
Deutsch
Seiten
447
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 13
    1. Ausgangslage Kein Zugriff 14 - 17
      1. Ziele der Untersuchung Kein Zugriff 17 - 17
      2. Interdisziplinarität des Forschungsthemas Kein Zugriff 17 - 19
      3. Methodische Überlegungen Kein Zugriff 19 - 20
      4. Gang der Darstellung Kein Zugriff 20 - 22
    3. Die Entdeckung des Kooperationsprinzips im deutschen Umweltrecht Kein Zugriff 22 - 27
    4. Das Kooperationsprinzip auf internationaler Ebene Kein Zugriff 27 - 30
      1. Umweltpolitik als globale Aufgabe Kein Zugriff 30 - 31
      2. Komplexität und Persistenz zahlreicher Umweltprobleme, Risikovorsorge Kein Zugriff 31 - 33
      3. Umweltschutz als Querschnittsaufgabe Kein Zugriff 33 - 34
      4. Information und Wissen Kein Zugriff 34 - 36
      5. Akzeptanz und Öffentlichkeitsbewusstsein Kein Zugriff 36 - 38
      6. Wirtschaftsfreundlichkeit Kein Zugriff 38 - 39
      7. Problemnähe und Flexibilität Kein Zugriff 39 - 39
      8. Vereinfachungs- und Beschleunigungsziele Kein Zugriff 39 - 40
        1. Konzept der regulierten Selbstregulierung Kein Zugriff
        2. Deregulierung Kein Zugriff
        3. Kontextsteuerung Kein Zugriff
        4. Prozeduralisierung des Rechts Kein Zugriff
        5. Ansätze der reflexiven, responsiven und rekursiven Regulierung Kein Zugriff
      2. Die Herausbildung der Governance-Theorie Kein Zugriff 61 - 68
      1. Kooperationsvertiefender Integrationsprozess Kein Zugriff 68 - 73
          1. Die Umweltaktionsprogramme Nr. 1 bis 4 Kein Zugriff
            1. Das Prinzip der gemeinsamen Verantwortung und Partnerschaft Kein Zugriff
            2. Prinzip der Zusammenarbeit mit der Industrie Kein Zugriff
            3. Ausweitung des Steuerungsinstrumentariums Kein Zugriff
          3. Das Sechste Umweltaktionsprogramm – Umwelt 2010: Unsere Zukunft liegt in unserer Hand Kein Zugriff
          4. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff
        2. Wandel des Umweltschutzes im Rahmen des Lissabon-Prozesses Kein Zugriff
        3. Umsetzungs- und Vollzugsverbesserung Kein Zugriff
          1. Umweltpolitikintegration und nachhaltige Entwicklung Kein Zugriff
          2. Regulatory Impact Assessment Kein Zugriff
          3. Zielgerichtete Umweltpolitik Kein Zugriff
          1. Verstärkte Nutzung von Rahmenrichtlinien Kein Zugriff
          2. Tripartite Partnerships (Partnerschaften mit den Regionen) Kein Zugriff
          1. Das Konzept der Besseren Rechtsetzung Kein Zugriff
          2. Wissensbasiertes Regieren Kein Zugriff
            1. Informierte Öffentlichkeit Kein Zugriff
            2. Mitwirkung gesellschaftlicher Akteure durch Verfahren Kein Zugriff
            3. Prozeduralisierung des Umweltschutzes Kein Zugriff
            1. Das Gemeinschaftskonzept der Selbstregulierung Kein Zugriff
            2. Das Gemeinschaftskonzept der Ko-Regulierung Kein Zugriff
            3. Instrumente der regulierten Selbstregulierung Kein Zugriff
            4. Integrierte Produktpolitik (IPP) und Produktverantwortung Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff 129 - 131
    1. Wortsinn Kein Zugriff 132 - 133
    2. Interdisziplinäre Bestandsaufnahme Kein Zugriff 133 - 136
    3. Der deskriptive, idealtypische und normative Kooperationsbegriff Kein Zugriff 136 - 137
      1. Gemeinsames Ziel und Beitragsverantwortung Kein Zugriff 137 - 140
      2. Kooperationsakteure Kein Zugriff 140 - 141
      3. Freiwilligkeit der Kooperation Kein Zugriff 141 - 142
      4. Gleichordnung der Kooperationspartner Kein Zugriff 142 - 142
      5. Kooperationsprozess und -ergebnis Kein Zugriff 142 - 143
        1. Direktive Kooperation Kein Zugriff
        2. Non-direktive Kooperation Kein Zugriff
      7. Fazit Kein Zugriff 144 - 145
      1. Das kooperative Wesen der EU/EG-Verträge Kein Zugriff 146 - 148
      2. Art. 1 Abs. 2 EUV – Grundsatz der Bürgernähe Kein Zugriff 148 - 150
      3. Art. 1 Abs. 3 S. 2 EUV – Kohärenz und Solidarität Kein Zugriff 150 - 151
      4. Das unionale Demokratieprinzip Kein Zugriff 151 - 155
      5. Das primärrechtliche Kooperationsprinzip Kein Zugriff 155 - 159
      6. Art. 174 Abs. 4 EGV – Zusammenarbeit mit Drittstaaten Kein Zugriff 159 - 159
      7. Grundsatz des bestmöglichen Umweltschutzes Kein Zugriff 159 - 161
      8. Grundsatz der nachhaltigen Entwicklung Kein Zugriff 161 - 163
      9. Fazit Kein Zugriff 163 - 164
            1. Freiwilligkeit Kein Zugriff
            2. Hoheitsträger als eine der beteiligten Parteien Kein Zugriff
            3. Regelungs- und/ oder Vollzugssubstitution Kein Zugriff
            4. Tauschprinzip Kein Zugriff
          2. Umweltvereinbarungen auf nationaler Ebene Kein Zugriff
            1. Allgemeine Leitlinien für die Anwendung von Umweltvereinbarungen Kein Zugriff
            2. Umweltvereinbarungen zur Durchführung von Richtlinien auf nationaler Ebene Kein Zugriff
          1. Eigenbeiträge zur Sachverhaltsermittlung Kein Zugriff
          2. Eigenüberwachung Kein Zugriff
            1. ISO 14001 Kein Zugriff
            2. EMAS Kein Zugriff
            3. Sicherheitsmanagement Kein Zugriff
        3. Kooperative Gesetzeskonkretisierung Kein Zugriff
        4. Kooperation durch Anreizregulierung Kein Zugriff
        1. Verfahrensunabhängige Informationszugangsrechte Kein Zugriff
        2. Umweltzeichen und Produktkennzeichnung Kein Zugriff
        3. Publizität betrieblicher Umweltschutzkonzepte Kein Zugriff
        4. Publizität von Plänen und Programmen Kein Zugriff
          1. Konsultationspflichten Kein Zugriff
          2. Informationspflichten im produkt- und anlagenbezogenen Umweltschutz Kein Zugriff
          3. Berichtspflichten über den Zustand der Umwelt Kein Zugriff
          4. Berichtspflichten zur Vollzugs- und Konformitätskontrolle Kein Zugriff
          5. »Überwachungspublizität« durch Informationssysteme Kein Zugriff
            1. izipative Kooperation Kein Zugriff
        6. Begriff und Funktion der Partizipation Kein Zugriff
          1. Die UVP-Richtinie / SUP-Richtlinie Kein Zugriff
          2. Die Öffentlichkeitsbeteiligungsrichtlinie Kein Zugriff
          3. Rechtsschutz in Umweltangelegenheiten Kein Zugriff
        1. Verwaltungskooperation im Mehrebenensystem Kein Zugriff
        2. Dezentrales Vollzugskonzept Kein Zugriff
          1. Kooperative Konzeptentwicklung Kein Zugriff
          2. Suspendierungs- und Schutzklauseln Kein Zugriff
          3. Kooperative Genehmigungsverfahren Kein Zugriff
          4. Komitologie Kein Zugriff
          5. Gemeinschaftliche Verwaltungsgremien im unionalen Umweltrecht Kein Zugriff
        4. Ausschüsse, Netzwerke, ad hoc Zusammenarbeit Kein Zugriff
        5. Forschungskooperation Kein Zugriff
        6. Herausbildung eines europäischen Verwaltungsverbundes Kein Zugriff
      4. Fazit Kein Zugriff 269 - 270
      1. Kooperation als Modalform des Rechts Kein Zugriff 270 - 273
      2. Kooperation als Ergebnis veränderter Aufgabenverteilung Kein Zugriff 273 - 278
      3. Kooperation als gesetzlich verankertes (Verfahrens-)Recht Kein Zugriff 278 - 281
    1. Grundsatzcharakter des Kooperationsprinzips Kein Zugriff 282 - 285
      1. Der Begriff des Rechtsprinzips Kein Zugriff 285 - 288
      2. Vom politischen Leitgrundsatz zum Rechtsprinzip Kein Zugriff 288 - 289
      3. Besonderheiten des Europarechts Kein Zugriff 289 - 292
    3. Exkurs: Das umweltrechtliche Kooperationsprinzip in Deutschland und seine Qualifizierung Kein Zugriff 292 - 295
      1. Allgemeines umweltpolitisches Handlungsprinzip Kein Zugriff 295 - 300
      2. Steuerungsprinzip des unionalen Umweltrechts Kein Zugriff 300 - 306
        1. Ausdrückliche legislative Anerkennung Kein Zugriff
        2. Immanentes Prinzip des unionalen Umweltrechts? Kein Zugriff
        3. Nachweis des Kooperationsprinzips durch Umweltvereinbarungen? Kein Zugriff
        4. Judikative Anerkennung Kein Zugriff
          1. Vom Steuerungsprinzip zum Strukturprinzip Kein Zugriff
          2. Rechtssatzförmiges Prinzip? Kein Zugriff
          3. Vom Strukturprinzip zum Allgemeinen Rechtsprinzip Kein Zugriff
          4. Sektorspezifisches Sub-Prinzip der Verwaltungskooperation Kein Zugriff
        6. Abstützung in den mitgliedstaatlichen Rechtsordnungen Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff 330 - 332
      1. Rechtsquelleneigenschaft Kein Zugriff 332 - 335
      2. Funktionen Kein Zugriff 335 - 335
        1. Legitimationsfunktion Kein Zugriff
        2. Lückenschließungs-, Korrektiv- und Maßstabsfunktion Kein Zugriff
        3. Schrankenfunktion Kein Zugriff
      4. Adressaten und Anwendungsbereich Kein Zugriff 339 - 342
      5. Justitiabilität des Kooperationsprinzips Kein Zugriff 342 - 343
      1. Subsidiaritätsprinzip Kein Zugriff 343 - 348
      2. Verhältnismäßigkeitsprinzip Kein Zugriff 348 - 351
      3. Vorsorge- und Vorbeugungsprinzip Kein Zugriff 351 - 356
      4. Ursprungs- und Verursacherprinzip Kein Zugriff 356 - 358
      5. Grundsatz des integrierten Umweltschutzes Kein Zugriff 358 - 362
      6. Nachhaltigkeitsprinzip Kein Zugriff 362 - 364
      7. Fazit Kein Zugriff 364 - 364
    7. Der Rang des Kooperationsprinzips Kein Zugriff 364 - 366
    1. Demokratische Legitimation Kein Zugriff 367 - 376
      1. Rechtsstaatliche Verfahrensgrundsätze im Rahmen der untergesetzlichen Rechtsetzung Kein Zugriff 376 - 380
      2. Gebot der Effektivität und Verantwortungsklarheit in Kooperationsverhältnissen Kein Zugriff 380 - 381
      3. Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff 381 - 383
      1. Grundrechtsschutz durch Kooperation Kein Zugriff 383 - 387
      2. Abbürdung staatlicher Verantwortung Kein Zugriff 387 - 388
      3. Grundrechtsschutz Dritter Kein Zugriff 388 - 389
      1. Die Erfüllung der vertraglichen Umweltschutzaufgaben Kein Zugriff 389 - 396
      2. Die Wahrnehmung grundrechtlicher Schutzpflichten Kein Zugriff 396 - 401
    5. Prinzip der begrenzten Ermächtigung Kein Zugriff 401 - 404
    6. Prinzip des institutionellen Gleichgewichts Kein Zugriff 404 - 405
      1. Grundfreiheiten Kein Zugriff 405 - 407
      2. Wettbewerbsregeln Kein Zugriff 407 - 408
      3. Datenschutz Kein Zugriff 408 - 409
    8. Grenzen bei der Umsetzung des Europarechts Kein Zugriff 409 - 410
      1. Der Strukturierungsauftrag des Rechts Kein Zugriff 410 - 415
      2. Das Konzept der Regelungsstrukturen Kein Zugriff 415 - 418
      3. Ausblick Kein Zugriff 418 - 418
  8. Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff 419 - 425
    1. Richtlinien Kein Zugriff 426 - 429
    2. Verordnungen Kein Zugriff 429 - 431
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 432 - 447

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