Die EU-Verordnung über die Wasserwiederverwendung (WWVO) und deren Integration in das deutsche und schwedische Recht

RAin Dr. Linda Schönfelder

doi:10.5771/9783748940401

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Monographie Kein Zugriff

Die EU-Verordnung über die Wasserwiederverwendung (WWVO) und deren Integration in das deutsche und schwedische Recht

Ein Beitrag zu einem hohen Umweltschutzniveau und einer integrierten Wasserbewirtschaftung?

Autor:innen:
Reihe:: Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht, Band 47
Verlag:: 29.04.2024

Zusammenfassung

Diese Studie integriert das Thema der Wasserwiederverwendung in einen interdisziplinären Rahmen und bietet einen umfassenden Interpretationsleitfaden. Die Autorin analysiert die EU-Verordnung über die (landwirtschaftliche) Wasserwiederverwendung und ordnet sie im europäischen, deutschen und schwedischen Recht ein – Regionen, in denen dieses Thema bisher nur fragmentarisch behandelt wurde. Die Ziele und Instrumente der Wasserwiederverwendungsverordnung werden auf Zweckmäßigkeit und Rechtmäßigkeit geprüft, betonend, dass sie letztlich insgesamt zu einem „hohen Umweltschutzniveau“ beitragen. Die Autorin forschte im Rahmen des BMBF-geförderten Kompetenznetzwerkes „Zukunftsherausforderungen des Umweltrechts“ (KomUR) an der Universität Leipzig.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
Erscheinungsdatum: 29.04.2024
ISBN-Print: 978-3-7560-1643-3
ISBN-Online: 978-3-7489-4040-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht
Band: 47
Sprache: Deutsch
Seiten: 658
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 44
Glossar Kein Zugriff Seiten 45 - 46
Einleitung Kein Zugriff Seiten 47 - 50
1. 1. 1. 1. 1. Integration und Koordination Kein Zugriff
      2. 2. Sektorale Integration Kein Zugriff
      3. 3. Prozedurale Integration Kein Zugriff
      4. a. Nachhaltige Wasserwirtschaft Kein Zugriff
        b. Nachhaltige Landwirtschaft Kein Zugriff
        c. Bindeglied: Wasserkreislaufwirtschaft Kein Zugriff
    2. 1. aa. Sektorale Integration Kein Zugriff
        bb. Prozedurale Integration Kein Zugriff
        aa. Sektorale Integration Kein Zugriff
        bb. Prozedurale Integration Kein Zugriff
      2. a. Integration durch die WRRL Kein Zugriff
        b. Integration durch die WWVO Kein Zugriff
    3. 1. 1. Technische Herausforderungen Kein Zugriff
      2. 2. Politische Herausforderungen Kein Zugriff
      3. 3. Rechtliche Herausforderungen Kein Zugriff
      4. 4. Finanzielle Herausforderungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Mikrobiologische Inhaltsstoffe (Krankheitserreger) Kein Zugriff
      2. a. Organische Mikroschadstoffe Kein Zugriff
        b. Salze Kein Zugriff
        aa. Stickstoff Kein Zugriff
        bb. Phosphor Kein Zugriff
        d. Schwermetalle Kein Zugriff
    2. 1. a. Erste Reinigungsstufe Kein Zugriff
        b. Zweite Reinigungsstufe Kein Zugriff
        c. Dritte Reinigungsstufe Kein Zugriff
        d. Vierte Reinigungsstufe Kein Zugriff
        e. Der Boden als natürliches Reinigungselement Kein Zugriff
      2. 2. Transport und Verteilung Kein Zugriff
      3. 3. Speicherung Kein Zugriff
      4. 4. Bewässerung Kein Zugriff
  3. C. Fazit Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Die Rechtswirkung des Völkerrechts in der EU Kein Zugriff
    2. 1. a. Soziale Komponente Kein Zugriff
        b. Ökologische Komponente Kein Zugriff
        c. Ökonomische Komponente Kein Zugriff
      2. a. Programmbereiche Kein Zugriff
        b. Umsetzung durch die EU Kein Zugriff
      3. a. Programmbereiche Kein Zugriff
        b. Umsetzung durch die EU Kein Zugriff
      4. a. MDG als Vorläufer der SDG Kein Zugriff
        aa. Ziel 2 Kein Zugriff
        bb. Ziel 6 Kein Zugriff
        cc. Ziel 12 Kein Zugriff
        c. Umsetzung durch die EU Kein Zugriff
      5. 5. Fazit Kein Zugriff
  2. B. Weitere Impulse auf Unions-Ebene Kein Zugriff
  3. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. 1. Der Begriff der Harmonisierung Kein Zugriff
      2. 2. Rechtsvergleichung als Mittel der Harmonisierung Kein Zugriff
    3. 1. 1. „Fit-for-purpose” vs. „One-size-fits-all” Kein Zugriff
      2. 2. Parameter und Grenzwerte Kein Zugriff
      3. 3. Risikomanagement-Ansatz Kein Zugriff
    4. IV. Fazit Kein Zugriff
3. 1. A. Ziele Kein Zugriff
  2. 1. I. Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. II. Mindestanforderungen an Qualität und Überwachung Kein Zugriff
    3. III. Risikomanagement Kein Zugriff
    4. IV. Genehmigungs- und Überwachungspflichten der Behörden Kein Zugriff
    5. V. Sonstiges Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. 1. 3-Stufen-Prüfung des EuGH Kein Zugriff
      2. a. Übereinstimmende Rechtsetzungsverfahren Kein Zugriff
        b. Aktuelle Praxis Kein Zugriff
      3. 3. Kritik Kein Zugriff
    2. 1. a. Anwendungsbereich Kein Zugriff
        b. Einordnung der WWVO Kein Zugriff
      2. aa. Art. 168 Abs. 5 AEUV Kein Zugriff
        bb. Art. 168 Abs. 4 AEUV Kein Zugriff
        b. Einordnung der WWVO Kein Zugriff
      3. a. Anwendungsbereich Kein Zugriff
        b. Einordnung der WWVO Kein Zugriff
      4. a. Anwendungsbereich Kein Zugriff
        b. Einordnung der WWVO Kein Zugriff
      5. a. Anwendungsbereich Kein Zugriff
        b. Einordnung der WWVO Kein Zugriff
    3. III. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
    2. II. Initiative der Europäischen Kommission Kein Zugriff
    3. III. Stellungnahme der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
    4. IV. Stellungnahme vom Europäischen Parlament und Rat Kein Zugriff
    5. V. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Die Verordnung Kein Zugriff
      2. 2. Die Richtlinie Kein Zugriff
      3. 3. Stellungnahmen, Empfehlungen und Leitlinien Kein Zugriff
    2. II. Prüfungsmaßstab: Vorrang der Richtlinie? Kein Zugriff
    3. 1. 1. Rechtsetzungspraxis im Umweltrecht Kein Zugriff
      2. 2. Rechtsetzungspraxis im Lebensmittelrecht Kein Zugriff
      3. 3. Vereinheitlichung des Binnenmarktes Kein Zugriff
    4. 1. 1. Onlinekonsultationen Kein Zugriff
      2. 2. Folgenabschätzung der Europäischen Kommission Kein Zugriff
      3. 3. Stellungnahme der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
      4. 4. Europäisches Parlament und Rat Kein Zugriff
    5. V. Fazit Kein Zugriff
2. 1. A. Auslegungsgrundsätze Kein Zugriff
  2. B. Europäischer Umweltbegriff Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Grundsatz des bestmöglichen Umweltschutzes Kein Zugriff
      2. 2. Unterschiedliche Gegebenheiten Kein Zugriff
    2. II. Der Rang des Umweltschutzes Kein Zugriff
    3. 1. 1. Bewertung des Rechtsaktes Kein Zugriff
      2. 2. Bewertung jeder Bestimmung Kein Zugriff
    4. IV. Fazit Kein Zugriff
  4. 1. I. Rechtswirkung und Justiziabilität umweltrechtlicher Prinzipien Kein Zugriff
    2. 1. 1. Wesentlicher Aussagegehalt Kein Zugriff
      2. 2. Nachhaltigkeit als Bestandteil der integrierten Wasserbewirtschaftung in der EU Kein Zugriff
      3. 3. Justiziabilität Kein Zugriff
    3. 1. a. Abgrenzung zum Vorbeugeprinzip Kein Zugriff
        b. Abgrenzung zum Nachhaltigkeitsprinzip Kein Zugriff
      2. 2. Präzisierung durch die Rechtsprechung Kein Zugriff
      3. (1) Abgrenzung zum Gefahrenbegriff Kein Zugriff
        (2) Definitionen zum Risiko Kein Zugriff
        bb. Normative Risikobewertung Kein Zugriff
        i. Identifizierung und Beschreibung der Gefahr Kein Zugriff
        ii. Expositionsabschätzung Kein Zugriff
        iii. Risikobeschreibung Kein Zugriff
        (2) Verbindlichkeit der Verfahrensstufen Kein Zugriff
        dd. Justiziabilität Kein Zugriff
        aa. Begriff Kein Zugriff
        (1) Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
        (2) Kosten-Nutzen-Analyse Kein Zugriff
        (3) Beweismaß und Beweislastverteilung Kein Zugriff
        cc. Justiziabilität Kein Zugriff
        c. Risikokommunikation Kein Zugriff
      4. 4. Vollzugsinstrumente für das Vorsorgeprinzip Kein Zugriff
    4. 1. 1. Wesentlicher Aussagegehalt Kein Zugriff
      2. 2. Justiziabilität Kein Zugriff
    5. 1. a. Zurechnung der materiellen Verantwortlichkeit Kein Zugriff
        b. Kostenzurechnungsprinzip Kein Zugriff
      2. 2. Instrumente für das Verursacherprinzip Kein Zugriff
      3. 3. Justiziabilität Kein Zugriff
3. 1. 1. I. Kohärenzgebot Kein Zugriff
    2. II. Integrationsgebot Kein Zugriff
    3. III. Zwischenfazit und Justiziabilität Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Widerspruchsarten Kein Zugriff
      2. 2. Kollisionsregeln Kein Zugriff
      3. 3. Sekundärrecht im Wasserwiederverwendungssystem Kein Zugriff
    2. 1. a. Kohärente Zielsetzung Kein Zugriff
        (1) Guter ökologischer Zustand Kein Zugriff
        (2) Guter chemischer Zustand Kein Zugriff
        (1) Guter mengenmäßiger Zustand Kein Zugriff
        (2) Guter chemischer Zustand Kein Zugriff
        cc. Fazit Kein Zugriff
        i. Weservertiefungsurteil des EuGH Kein Zugriff
        ii. Potentielle Auswirkungen der Wasserwiederverwendung Kein Zugriff
        iii. Instrumente der WWVO Kein Zugriff
        i. Übertragung des Weservertiefungsurteils Kein Zugriff
        ii. Potentielle Auswirkung der Wasserwiederverwendung und Instrumente der WWVO Kein Zugriff
        iii. Instrumente der WWVO Kein Zugriff
        i. Grundwasserurteil des EuGH Kein Zugriff
        ii. Potentielle Auswirkungen der Wasserwiederverwendung Kein Zugriff
        iii. Instrumente der WWVO Kein Zugriff
        i. Doñanaurteil des EuGH Kein Zugriff
        ii. Potentielle Auswirkungen der Wasserwiederverwendung Kein Zugriff
        iii. Instrumente der WWVO Kein Zugriff
        cc. Der Ausnahmetatbestand des Art. 4 Abs. 7 WRRL Kein Zugriff
        dd. Fazit Kein Zugriff
        aa. Allgemeines zu Maßnahmenprogrammen Kein Zugriff
        (1) Der Begriff der direkten Einleitung Kein Zugriff
        (2) Gefährliche und nicht gefährliche Stoffe Kein Zugriff
        (3) Kein Null-Risiko Kein Zugriff
        e. Fazit Kein Zugriff
      2. a. Bedeutung für die Wasserwiederverwendung Kein Zugriff
        aa. Ausschluss vom Anwendungsbereich Kein Zugriff
        bb. Vorsorgemaßnahmen Kein Zugriff
        c. Risikobasierter Ansatz Kein Zugriff
        d. Fazit Kein Zugriff
      3. aa. Konkretisierung der AbwRL Kein Zugriff
        bb. Anwendung der Vorschriften der AbwRL Kein Zugriff
        aa. Reinigungsstufen Kein Zugriff
        bb. Erweiterte Herstellerverantwortung Kein Zugriff
        cc. Gebot der Wasserwiederverwendung Kein Zugriff
        dd. Strengere Mindestanforderungen Kein Zugriff
        ee. Bewertung mit Blick auf die WWVO Kein Zugriff
      4. a. Allgemeine Zielvorgaben Kein Zugriff
        aa. Aufbereitetes Wasser als landwirtschaftliche Quelle Kein Zugriff
        bb. Aufbereitetes Wasser als Düngemittel? Kein Zugriff
        c. Zusätzliche Maßnahmen zur Erreichung der Ziele der Nitratrichtlinie Kein Zugriff
        d. Fazit Kein Zugriff
    3. 1. 1. Europäisches Verständnis der Kreislaufwirtschaft Kein Zugriff
      2. 2. Abfallbewirtschaftung als Teil der Kreislaufwirtschaft Kein Zugriff
      3. a. „Andere natürliche nicht gefährliche land- oder forstwirtschaftliche Materialien“ Kein Zugriff
        (1) Kommunalabwasserrichtlinie Kein Zugriff
        (2) WWVO Kein Zugriff
      4. aa. Ableitung einer Abwasser-Ende-Regelung aus der WWVO Kein Zugriff
        (1) Zweckbestimmung Kein Zugriff
        (2) Markt und Nachfrage Kein Zugriff
        (3) Einhaltung der rechtlichen und technischen Voraussetzungen Kein Zugriff
        (4) Risikoprognose Kein Zugriff
        cc. Fazit Kein Zugriff
        aa. Politische Vorgaben Kein Zugriff
        (1) Abfallhierarchie nach der AbfRRL Kein Zugriff
        i. Wertentscheidungen des Unionsgesetzgebers zur Bewirtschaftung von Wasser Kein Zugriff
        ii. Das Gebot ökologischer Optimierung der Prioritätenfolge Kein Zugriff
        iii. Aspekt der wirtschaftlichen Unzumutbarkeit Kein Zugriff
        cc. Fazit Kein Zugriff
      5. 5. Fazit Kein Zugriff
    4. 1. 1. Bestrebungen nach einer Bodenschutzrahmenrichtlinie Kein Zugriff
      2. 2. Sektoraler Schutz des Bodens Kein Zugriff
      3. a. Zielvorgabe Kein Zugriff
        b. Schwermetallgrenzwerte Kein Zugriff
        c. Klärschlamm und aufbereitetes Wasser Kein Zugriff
      4. 4. Fazit Kein Zugriff
1. 1. A. Mitgliedstaaten Kein Zugriff
  2. B. Zuständige Behörde Kein Zugriff
  3. 1. I. Betreiber einer kommunalen Abwasserbehandlungsanlage Kein Zugriff
    2. II. Betreiber einer Aufbereitungseinrichtung Kein Zugriff
    3. III. Betreiber der Verteilungs- und Speicherinfrastruktur Kein Zugriff
    4. IV. Andere einschlägige Behörden Kein Zugriff
  4. 1. I. Keine verantwortlichen Parteien Kein Zugriff
    2. II. Einbindung im Risikomanagement Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Behandeltes kommunales Abwasser Kein Zugriff
    2. 1. 1. Wiederverwendung Kein Zugriff
      2. a. Bewässerung Kein Zugriff
        b. Landwirtschaftlicher Verwendungszweck Kein Zugriff
    3. 1. 1. Gestaltungsspielraum der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
      2. 2. Industrie, Freizeit und Umwelt Kein Zugriff
      3. 3. Indirekte Nutzung von aufbereitetem Wasser Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Geografische und klimatische Gegebenheiten Kein Zugriff
      2. 2. Druck auf andere Wasserressourcen und deren Zustand Kein Zugriff
      3. 3. Druck auf Oberflächenwasserkörper und deren Zustand Kein Zugriff
      4. 4. Umwelt- und Ressourcenkosten Kein Zugriff
    2. II. Form und Bekanntmachung des Beschlusses Kein Zugriff
    3. III. Überprüfung der Entscheidung Kein Zugriff
    4. IV. Verbindliche Regelungen trotz Ausschluss der Wasserwiederverwendung Kein Zugriff
  3. C. Forschungs- und Pilotprojekte, Art. 2 Abs. 3 WWVO Kein Zugriff
  4. D. Multibarriereansatz, Art. 2 Abs. 4 WWVO Kein Zugriff
3. 1. A. Berücksichtigungsgebot wissenschaftlicher und technischer Daten Kein Zugriff
  2. 1. I. Regelungscharakter Kein Zugriff
    2. 1. 1. Roh verzehrte Nahrungsmittelpflanzen Kein Zugriff
      2. 2. Verarbeitete Nahrungsmittelpflanzen und Non-Food-Kulturen Kein Zugriff
    3. III. Zulässige Bewässerungsmethoden Kein Zugriff
    4. IV. Zwischenbewertung Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Zweitbehandlung Kein Zugriff
      2. a. Unbestimmtheit der Begriffe der Desinfektion und Filtration Kein Zugriff
        b. Orientierung an der naturwissenschaftlichen Differenzierung Kein Zugriff
        c. Schädliche Desinfektionsverfahren Kein Zugriff
    2. 1. a. Umweltstandards vs. Grenzwerte Kein Zugriff
        b. Immissionsschutzgrenzwerte vs. Emissionsschutzgrenzwerte Kein Zugriff
        c. Maßnahmenwerte vs. Vorsorgewerte Kein Zugriff
        d. Einordnung der Qualitätsanforderungen der WWVO Kein Zugriff
      2. aa. E.Coli Kein Zugriff
        bb. Legionella spp. Kein Zugriff
        cc. Eier von Helminthen Kein Zugriff
        aa. Biochemischer Sauerstoffbedarf (BSB5) Kein Zugriff
        bb. Total Suspendid Solids (TSS) Kein Zugriff
        cc. Trübung Kein Zugriff
        c. Exkurs: Salmonellen? Kein Zugriff
        d. Fazit Kein Zugriff
    3. 1. 1. Routineüberwachung Kein Zugriff
      2. a. Voraussetzungen Kein Zugriff
        aa. Virusindikatoren Kein Zugriff
        bb. Indikatoren für Protozoen Kein Zugriff
        c. Ermittlung der Leistungsziele und Protokollierung Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenbewertung Kein Zugriff
    4. IV. Gesamtbewertung Kein Zugriff
  4. 1. I. Mindestqualitätsanforderungen Kein Zugriff
    2. II. Risikomanagement Kein Zugriff
    3. III. Fazit Kein Zugriff
4. 1. 1. I. Risikomanagementplan (RMP) als Planungsinstrument Kein Zugriff
    2. II. Erstellung des RMP Kein Zugriff
    3. 1. 1. Interne Bindungswirkung Kein Zugriff
      2. 2. Verbindliche Außenwirkung Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Technische Beschreibung des Wasserwiederverwendungssystems Kein Zugriff
      2. 2. Ermittlung der beteiligten Parteien und ihrer Verantwortungsbereiche Kein Zugriff
    2. II. Gefahrenidentifizierung und Expositionsabschätzung Kein Zugriff
    3. 1. 1. Bewertung von Umwelt- und Gesundheitsrisiken Kein Zugriff
      2. 2. Berücksichtigung weiterer Rechtsnormen Kein Zugriff
    4. 1. 1. Mindestanforderungen nach Anhang I der WWVO Kein Zugriff
      2. 2. Zusätzliche Anforderungen Kein Zugriff
      3. a. Vorsorgemaßnahmen Kein Zugriff
        b. Betriebs- und Überwachungsprogramme Kein Zugriff
        c. Notfallbewältigung und Kommunikation Kein Zugriff
      4. 4. Zusätzliche Barrieren und Anforderungen Kein Zugriff
  3. C. Fazit Kein Zugriff
5. 1. A. Zuständige Behörde Kein Zugriff
  2. 1. I. Antragsbefugnis Kein Zugriff
    2. II. Anzahl der Genehmigungsanträge Kein Zugriff
    3. III. Änderungsgenehmigung Kein Zugriff
    4. 1. 1. Erzeugung von aufbereitetem Wasser Kein Zugriff
      2. a. Versorgung bis zur Stelle der Einhaltung Kein Zugriff
        b. Versorgung hinter der Stelle der Einhaltung Kein Zugriff
        c. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. 1. 1. Unverzüglich Kein Zugriff
      2. 2. Bearbeitungsobergrenze Kein Zugriff
  3. 1. I. Mindestinhalt Kein Zugriff
    2. 1. 1. Regelmäßige Überprüfung Kein Zugriff
      2. a. Technische Änderungen Kein Zugriff
        b. Ökologische Änderungen Kein Zugriff
  4. D. Weitere Spezifische Genehmigungen in den Mitgliedstaaten Kein Zugriff
6. 1. 1. I. Überwachungsmittel Kein Zugriff
    2. 1. 1. Wiederherstellungsverfügung Kein Zugriff
      2. 2. Einstellungsverfügung Kein Zugriff
    3. III. Unterrichtungspflichten Kein Zugriff
  2. B. Sanktionen Kein Zugriff
7. 1. 1. I. Sensibilisierungs- und Informationskampagnen Kein Zugriff
    2. II. Informationen der Öffentlichkeit Kein Zugriff
  2. 1. I. Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
    2. II. Informationen über die Überwachung der Umsetzung Kein Zugriff
  3. C. RL 2003/4/EG und RL 2007/2/EG Kein Zugriff
8. 1. 1. I. Primärrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
    2. 1. 1. Bedingungen der Befugnisübertragung Kein Zugriff
      2. a. Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt Kein Zugriff
        b. Ergänzung von technischen Spezifikationen Kein Zugriff
      3. 3. Unwesentliche Elemente Kein Zugriff
  2. B. Befugnis zum Erlass von Durchführungsrechtsakten Kein Zugriff
  3. C. Bewertung und Überprüfung der WWVO Kein Zugriff
9. 1. A. Berücksichtigung des Nachhaltigkeitsprinzips Kein Zugriff
  2. 1. I. Mindestanforderungen für Wasserqualität und Überwachung Kein Zugriff
    2. II. Risikomanagementrahmen Kein Zugriff
    3. III. Genehmigung und Überwachung Kein Zugriff
  3. C. Berücksichtigung des Ursprungprinzips Kein Zugriff
  4. D. Berücksichtigung des Verursacherprinzips Kein Zugriff
  5. E. Fazit Kein Zugriff
1. 1. A. Unionsrechtskonforme Auslegung Kein Zugriff
  2. B. Anwendungsvorrang des Unionsrechts Kein Zugriff
  3. C. Umsetzung von Verordnungsbestimmungen? Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Politische Bedeutung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Derzeitige Bewässerungswirtschaft Kein Zugriff
      2. 2. Zunehmender Wasserbedarf Kein Zugriff
      3. 3. Geringeres Wasserangebot Kein Zugriff
  2. 1. 1. a. Zweck Kein Zugriff
        b. Sorgfaltspflichten Kein Zugriff
        c. Allgemeine Grundsätze der Gewässerbewirtschaftung Kein Zugriff
      2. aa. Allgemeines Kein Zugriff
        bb. Einordnung der Wasserwiederverwendung Kein Zugriff
        cc. Grundsatz der ortsnahen Wasserversorgung Kein Zugriff
        aa. Abwasserbegriff Kein Zugriff
        (1) Behandeln von Abwasser Kein Zugriff
        (2) Versickern, Verregnen und Verrieseln von Abwasser Kein Zugriff
        (3) Fazit Kein Zugriff
        cc. Gebot der Schadloshaltung von Abwasser, § 55 WHG Kein Zugriff
        (1) Juristische Personen des öffentlichen Rechts Kein Zugriff
        (2) Weitere Konkretisierung durch Landesrecht Kein Zugriff
        (3) Privatisierung der Abwasserbeseitigung Kein Zugriff
        c. Fazit Kein Zugriff
      3. aa. Absenken von oberirdischen Gewässern Kein Zugriff
        (1) Meinungsstand zur Verwertung von Abwasser Kein Zugriff
        (2) Übertragung auf die Verwertung von aufbereitetem Wasser Kein Zugriff
        aa. Geeignetheit der Maßnahme Kein Zugriff
        bb. Die Problematik der Überdüngung Kein Zugriff
        cc. Übertragung auf die Verwendung von aufbereitetem Wasser Kein Zugriff
        c. Inhalts- und Nebenbestimmungen Kein Zugriff
        d. Bewirtschaftungsermessen Kein Zugriff
      4. a. Abwasseranlagen Kein Zugriff
        (1) UVP-Pflicht Kein Zugriff
        (2) Abwasser, das nicht unter die AbwRL fällt Kein Zugriff
        (3) Fazit Kein Zugriff
        bb. Anlagen für Transport, Speicherung und Verwendung Kein Zugriff
        c. Stand und Regeln der Technik Kein Zugriff
        d. Grundsatz der Selbstüberwachung, § 61 WHG Kein Zugriff
    2. 1. a. Begriff der Kreislaufwirtschaft Kein Zugriff
        b. Die Begriffe der Beseitigung und Verwertung Kein Zugriff
      2. a. Einleiten und Einbringen in ein Gewässer Kein Zugriff
        aa. Aufbereitungseinrichtungen Kein Zugriff
        bb. „Rollende Kanäle“ Kein Zugriff
    3. III. Bewertung Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Anpassungen des WHG im Rahmen der konkurrierenden Gesetzgebungskompetenz Kein Zugriff
      2. 2. Abweichungskompetenz der Länder beim Anwendungsausschluss? Kein Zugriff
      3. 3. Rechtsverordnung auf Landesebene? Kein Zugriff
    2. 1. 1. Bisheriger Formulierungsvorschlag Kein Zugriff
      2. 2. Bewertung Kein Zugriff
    3. III. Ende der Abwassereigenschaft Kein Zugriff
    4. 1. 1. Strengere Grenzwerte Kein Zugriff
      2. 2. Zusätzliche Parameter Kein Zugriff
      3. 3. Ausschluss der Wasserwiederverwendung bei der Bewässerung roh verzehrbarer Pflanzenteile Kein Zugriff
      4. 4. Begleitendes Monitoring Kein Zugriff
    5. 1. a. Tätigkeits- oder Anlagenbezug Kein Zugriff
        aa. Rechtsfolgen Kein Zugriff
        bb. Nassauskiesungsbeschluss des BVerfG Kein Zugriff
      2. a. Anlagenbezogene Tätigkeit Kein Zugriff
        b. Rechtsfolge Kein Zugriff
        c. Systematischer Standort Kein Zugriff
      3. a. Personenbezogene Tätigkeit Kein Zugriff
        aa. Beibehaltung des Status Quo? Kein Zugriff
        bb. Zusätzlicher Erlaubnistatbestand? Kein Zugriff
        cc. Anzeigepflicht? Kein Zugriff
        dd. Fazit und Formulierungsvorschlag Kein Zugriff
    6. 1. a. Anwendungsbereich und Adressaten der AbfKlärV Kein Zugriff
        b. Hochwertige Verwertung und Förderung von Nährstoffen Kein Zugriff
        c. Fazit Kein Zugriff
      2. a. Das nationale Aktionsprogramm Kein Zugriff
        b. Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland Kein Zugriff
        c. Anwendungsbereich des Düngegesetzes Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa. Biologische Qualitätskomponente als Maßstab Kein Zugriff
        bb. Mindestwasserführung nach § 33 WHG Kein Zugriff
        aa. PAK Kein Zugriff
        bb. Schwermetalle Kein Zugriff
      2. a. Mengenmäßiger Zustand Kein Zugriff
        b. Chemischer Zustand Kein Zugriff
        c. Verbot der Direkteinleitung Kein Zugriff
      3. aa. Der Begriff der physischen Gewässereigenschaft Kein Zugriff
        bb. Übertragung auf Grundwasserkörper Kein Zugriff
        aa. Übergeordnetes öffentliches Interesse Kein Zugriff
        bb. Menschliche Gesundheit oder nachhaltige Entwicklung Kein Zugriff
        cc. Erforderlichkeit Kein Zugriff
    2. 1. 1. Qualität des Abwassers an der Einleitestelle Kein Zugriff
      2. 2. Divergenzen zwischen europäischem und nationalem Recht Kein Zugriff
    3. III. AbfKlärV Kein Zugriff
    4. IV. DüngeG und DüV Kein Zugriff
    5. 1. a. Bestimmungen zum vorsorgenden Bodenschutz Kein Zugriff
        aa. Rechtsstellung der guten fachlichen Praxis Kein Zugriff
        bb. Kritische Betrachtung der guten fachlichen Praxis Kein Zugriff
        cc. Gute fachliche Praxis bei der Wasserwiederverwendung Kein Zugriff
      2. a. Anwendungsbereich Kein Zugriff
        aa. Auf- und Einbringen Kein Zugriff
        (1) Bodenmaterial Kein Zugriff
        (2) Material i.w.S. Kein Zugriff
        (3) Fazit Kein Zugriff
        c. Besorgnis schädlicher Bodenveränderungen Kein Zugriff
        d. Nachhaltige Sicherung der Bodenfunktionen Kein Zugriff
        aa. Landwirtschaftliche Nutzung Kein Zugriff
        bb. Ausschlusstatbestand Kein Zugriff
      3. 3. Fazit Kein Zugriff
3. 1. 1. I. Politische Bedeutung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Derzeitige Bewässerungswirtschaft Kein Zugriff
      2. 2. Zunehmender Wasserbedarf Kein Zugriff
      3. 3. Sinkendes Wasserangebot Kein Zugriff
  2. 1. I. Zuständigkeiten Kein Zugriff
    2. 1. a. Ziel und Geltungsbereich Kein Zugriff
        aa. Vorsorgeprinzip Kein Zugriff
        bb. Sparsamkeits- und Kreislaufprinzip Kein Zugriff
      2. aa. Abwasser Kein Zugriff
        bb. Umweltgefährdende Tätigkeiten Kein Zugriff
        aa. Einleitung von Abwasser in ein Umweltmedium Kein Zugriff
        bb. Reinigung und Ableitung von Abwasser Kein Zugriff
        cc. Fazit Kein Zugriff
      3. 3. Regelungen für wasserbezogene Tätigkeiten Kein Zugriff
      4. aa. Abfall (Avfall) Kein Zugriff
        bb. Wiederverwendung (Återanvändning) und Verwertung (Återvinning) von Abfall Kein Zugriff
        b. Verantwortung der Gemeinde Kein Zugriff
        c. Fazit Kein Zugriff
      5. a. Genehmigungsantrag Kein Zugriff
        b. Genehmigungsbescheid Kein Zugriff
    3. III. Gesetz über die öffentliche Wasserdienstleistung (Lag (2006:412) om almänna vattentjänster) Kein Zugriff
    4. 1. a. Genehmigung für die Abwasserbehandlung Kein Zugriff
        b. Änderungsgenehmigung Kein Zugriff
      2. 2. Verordnung über umweltgefährdende Tätigkeiten und Gesundheitsschutz (Förordning (1998:899) om miljöfarlig verksamhet och hälsoskydd) Kein Zugriff
      3. 3. Verordnung zur Behandlung und Kontrolle kommunaler Abwässer (NFS 2016:6) Kein Zugriff
    5. V. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Produktion aufbereiteten Wassers als umweltgefährdende Tätigkeit Kein Zugriff
      2. 2. Verfahrensvorschriften Kein Zugriff
    2. II. Änderung der Miljöprövningsförordning(2013:251) Kein Zugriff
    3. 1. 1. Aufteilung der Behördenzuständigkeit Kein Zugriff
      2. 2. Ausschluss des Anwendungsbereiches Kein Zugriff
      3. 3. Konkrete Bestimmungen für das Risikomanagement Kein Zugriff
      4. 4. Genehmigung für Endnutzer Kein Zugriff
      5. 5. Strengere Qualitätsanforderungen Kein Zugriff
4. 1. 1. I. Kreislaufführung von Abwasser Kein Zugriff
    2. II. Anwendungsbereich von Abwasser- und Abfallrecht Kein Zugriff
    3. III. Öffentliche Wasserversorgung und Abwasserbewirtschaftung Kein Zugriff
  2. 1. I. Rechtsrahmen Kein Zugriff
    2. II. Ausschluss des Anwendungsbereiches der WWVO Kein Zugriff
    3. III. Zulassungsverfahren für Endnutzer Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Allgemeines zur GAP Kein Zugriff
    2. 1. a. 1. Säule Kein Zugriff
      2. b. 2. Säule Kein Zugriff
    3. 3. Investitionen in die Bewässerung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Förderung einer effizienten Nutzung durch die Wasserwiederverwendung? Kein Zugriff
    2. 1. aa. Akt der Wasserversorgung Kein Zugriff
        bb. Entsorgungsakt Kein Zugriff
      2. b. Fazit Kein Zugriff
2. 1. I. Abwassergebühren Kein Zugriff
  2. II. Abwasserabgabe Kein Zugriff
3. 1. I. Abwassergebühren (Avgifter) Kein Zugriff
  2. II. Mittel für die Entfernung von Arzneimittelrückständen Kein Zugriff
4. D. Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Integrierte Umweltpolitik Kein Zugriff
    2. 2. Impulse für die Ausgestaltung des Rechtsrahmens Kein Zugriff
  2. 1. 1. Kompetenz, Subsidiarität, Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Umweltrechtliche Grundsätze Kein Zugriff
    3. 1. aa. Kohärenz im Verhältnis zur Wasserrahmenrichtlinie Kein Zugriff
        bb. Kohärenz im Verhältnis zur Trinkwasserrichtlinie Kein Zugriff
        cc. Kohärenz im Verhältnis zur Kommunalabwasserrichtlinie Kein Zugriff
        dd. Kohärenz im Verhältnis zur Nitratrichtlinie Kein Zugriff
      2. b. Kohärenz im Verhältnis zur Abfallrahmenrichtlinie Kein Zugriff
      3. c. Kohärenz im Verhältnis zur Klärschlammrichtlinie Kein Zugriff
  3. III. Zum 3. Teil Kein Zugriff
  4. IV. Zum 4. Teil Kein Zugriff
  5. V. Zum 5. Teil Kein Zugriff
2. B. Bewertung Kein Zugriff
3. C. Ausblick Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 629 - 658

Literaturverzeichnis (439 Einträge)

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Die EU-Verordnung über die Wasserwiederverwendung (WWVO) und deren Integration in das deutsche und schwedische Recht

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