Wege zur Umsetzung der Klimaschutzziele im Umwelt- und Planungsrecht

Prof. Dr. Kurt Faßbender; Prof. Dr. Wolfgang Köck

doi:10.5771/9783748949176

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Wege zur Umsetzung der Klimaschutzziele im Umwelt- und Planungsrecht

Dokumentation des 27. Leipziger Umweltrechtlichen Symposions des Instituts für Umwelt- und Planungsrecht der Universität Leipzig und des Helmholtz-Zentrums für Umweltforschung – UFZ am 30. und 31. März 2023

Herausgeber:innen:
Reihe:: Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht, Band 48
Verlag:: 2024

Zusammenfassung

Der Tagungsband widmet sich einer Analyse der Wege zur Umsetzung der Klimaschutzziele im Umwelt- und Planungsrecht. Die insgesamt sieben Beiträge geben dabei einen Überblick über die Potenziale und den Grenzen des Klimaschutzgesetzes, erörtern die Rolle des Klimaschutzes bei der Ermittlung und Bewertung im Rahmen der Umweltprüfungen und beleuchten die Rolle des Umwelt- und Planungsrechts bei der Umsetzung der Klimaschutzziele in den Sektoren Industrie und Verkehr. Dokumentiert sind außerdem Eingangsstatements der Podiumsdiskussion zum Thema „Weiterer Handlungsbedarf im Umwelt- und Planungsrecht? – Die Sicht von Akteuren und Stakeholdern“.Mit Beiträgen vonRA Dr. Stefan Altenschmidt, LL.M. (Nottingham) | Hubertus Altmann | RA Prof. Dr. Bernd Dammert | Prof. Dr. Kurt Faßbender | Wolfram Günther | RAin Dr. Franziska Heß | Prof. Dr. Matthias Knauff, LL.M. Eur. | Prof. Dr. Wolfgang Köck | RA Andreas Theuer | Andreas Völlings

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
ISBN-Print: 978-3-7560-2265-6
ISBN-Online: 978-3-7489-4917-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht
Band: 48
Sprache: Deutsch
Seiten: 114
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 12
Wolfgang Köck
1. Meine sehr verehrten Damen und Herren, Kein Zugriff
Videogrußwort des Herrn Staatsministers Wolfram Günther Kein Zugriff Seiten 17 - 22 Wolfram Günther
Grußwort der Sächsischen Landesstiftung Natur und Umwelt (LaNU) Kein Zugriff Seiten 23 - 24 Andreas Völlings
Kurt Faßbender
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 1. Vorbilder auf Landesebene Kein Zugriff
  2. 2. Beanstandung des KSG durch das BVerfG und Änderung im Jahre 2021 Kein Zugriff
3. III. Wesentliche Inhalte des bis vor kurzem geltenden KSG Kein Zugriff
4. IV. Zwischenbilanz: ein prägender Politikplanungsansatz Kein Zugriff
5. 1. 1. a) Tatsächliche Zielverfehlungen Kein Zugriff
    2. b) Verwaltungsgerichtliche Klagen Kein Zugriff
    3. c) Die zweite Änderung des KSG Kein Zugriff
  2. 1. a) Die (überschätzten) Vorgaben im Klima-Beschluss des BVerfG Kein Zugriff
    2. b) Zum behaupteten Verstoß gegen „das“ Verschlechterungsverbot Kein Zugriff
    3. c) Die Vorgaben des Demokratieprinzips Kein Zugriff
6. VI. Das KSG im Bundesstaat Kein Zugriff
7. VII. Fazit und Ausblick Kein Zugriff
Bernd Dammert
1. I. Einführung und Grundlagen Kein Zugriff
2. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
  2. 2. Gebundene und Abwägungsentscheidungen Kein Zugriff
3. 1. 1. Grundsätze Kein Zugriff
  2. 2. Art der Auswirkungen Kein Zugriff
  3. 3. Inhaltliche Anforderungen Kein Zugriff
4. IV. Bewertung vorhabenbedingter Auswirkungen Kein Zugriff
5. V. Abwägung Kein Zugriff
6. 1. 1. UVP-rechtliche Aspekte Kein Zugriff
  2. 2. Fachbeitrag Klimaschutz? Kein Zugriff
7. VII. Fazit Kein Zugriff
Stefan Altenschmidt
1. 1. 1. Der Industriesektor im klimaschutzrechtlichen Verständnis Kein Zugriff
  2. 2. Herausforderungen bei der Erreichung der Klimaschutzziele Kein Zugriff
2. 1. 1. Funktion des Umweltrechts Kein Zugriff
  2. 2. Funktion des Planungsrechts Kein Zugriff
  3. 3. Rahmenbedingungen für die Erreichung der Klimaschutzziele im Industriesektor Kein Zugriff
  4. 1. a) Umweltökonomische Instrumente Kein Zugriff
    2. b) Ordnungsrechtliche Instrumente Kein Zugriff
    3. c) Notwendigkeit von Verfahrensbeschleunigungen Kein Zugriff
3. III. Fazit Kein Zugriff
Matthias Knauff
1. A. Klimaschutz im Verkehr Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Personenkraftwagen und leichte Nutzfahrzeuge Kein Zugriff
      2. b) Schwere Nutzfahrzeuge Kein Zugriff
    2. 2. Exkurs: Fahrzeugbeschaffung durch die öffentliche Hand Kein Zugriff
  2. II. Klimaschutzorientierte Vorgaben für andere Verkehrsmittel Kein Zugriff
  3. III. Sonstige Maßnahmen Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Grundlagen Kein Zugriff
      2. b) Klimaverträglichkeitsprüfung Kein Zugriff
      3. c) Klimaschutzorientierte Planinhalte Kein Zugriff
    2. 2. Schienenwege Kein Zugriff
  2. II. ÖPNV-Planung (Nahverkehrsplan) Kein Zugriff
  3. 1. 1. Bauleitplanung Kein Zugriff
    2. 2. Ladeinfrastruktur Kein Zugriff
    3. 3. Rad- und Fußgängerverkehr Kein Zugriff
4. D. Bewertung und Perspektiven Kein Zugriff
Weiterer Handlungsbedarf im Umwelt- und Planungsrecht? – Eingangsstatement aus Sicht des Energiesektors Kein Zugriff Seiten 103 - 104 Hubertus Altmann
Andreas Theuer
1. 1. Deutliche Erleichterung der Zulassung des vorzeitigen Baubeginns nach § 8a BImSchG Kein Zugriff
2. 2. Detaillierungsgrad der Unterlagen verringern und Unterlagen erst bis zur Inbetriebnahme einreichen Kein Zugriff
3. 3. Und mit meinem dritten Punkt rühre ich an eine heilige Kuh des Anlagenzulassungsrechts: dem Erörterungstermin. Kein Zugriff
Weiterer Handlungsbedarf im Umwelt- und Planungsrecht? – Eingangsstatement aus Sicht der Umweltverbände Kein Zugriff Seiten 111 - 114 Franziska Heß

Wege zur Umsetzung der Klimaschutzziele im Umwelt- und Planungsrecht

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