Zukunftsfähige kommunale Abwasserbeseitigung: Rechtliche Rahmenbedingungen zur Gestaltung und Finanzierung einer nachhaltigen Abwasserinfrastruktur

RA Dr. Henrik Fischer

doi:10.5771/9783748970811

Zusammenfassung

Der wassersensible Umbau von Städten zu Schwammstädten und wachsende Anforderungen an die Abwasserbehandlung sind zentrale Herausforderungen für die Abwasserbeseitigung. Die Arbeit untersucht, was das Recht zu deren Bewältigung beiträgt und legt einen Fokus auf Fragen der Finanzierung. Dargestellt werden nicht nur die zentralen rechtlichen Pflichten einschließlich der Kommunalabwasserrichtlinie 2024 (KARL). Gezeigt wird auch, welche rechtlichen Gestaltungsspielräume bestehen und wie man sie für die Entwicklung innovativer Instrumente nutzen kann. Die Arbeit liefert konkrete Vorschläge zur effizienten Weiterentwicklung der kommunalen Abwasserinfrastruktur.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-7560-3929-6
ISBN-Online: 978-3-7489-7081-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht
Band: 50
Sprache: Deutsch
Seiten: 456
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
Einführung Kein Zugriff Seiten 17 - 26
1. A. Die Abwasserbeseitigungspflicht der Gemeinden und begriffliche Grundlagen Kein Zugriff
2. B. Rechtliche Anforderungen an die Gestaltung der kommunalen Abwasserinfrastruktur Kein Zugriff
3. C. Das Verhältnis der kommunalen Abwasserbeseitigung zu ihren Nutzer:innen Kein Zugriff
4. D. Die Finanzierung der öffentlichen Einrichtung zur Abwasserbeseitigung Kein Zugriff
5. E. Technische, ökonomische und rechtliche Einflussfaktoren auf die Entscheidung über eine zukunftsfähige Abwasserbeseitigung Kein Zugriff
6. F. Die Rolle der Gemeinden bei verbandlichen Lösungen zur Abwasserbeseitigung Kein Zugriff
7. G. Status Quo der Abwasserbeseitigung durch Private Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Zunehmende Starkregenereignisse und Überflutungen im urbanen Raum Kein Zugriff
    2. 1. a. Das bei Starkregen abfließende Wasser als Niederschlagswasser gem. § 54 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 WHG Kein Zugriff
      2. b. Umfang der Niederschlagswasserbeseitigungspflicht bei Starkregen Kein Zugriff
    3. 3. Die Bewältigung von Überflutungen nach Starkregenereignissen als Gegenstand des Hochwasserschutzrechts Kein Zugriff
    4. 1. a. Berücksichtigungsgebot gem. § 8 KAnG Kein Zugriff
      2. b. Kommunale Klimaanpassungskonzepte gem. § 12 KAnG Kein Zugriff
  2. II. Höherer Niederschlagswasseranfall wegen zunehmender Flächenversiegelung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Verschmutzung und Behandlungsmöglichkeiten für Niederschlagswasser Kein Zugriff
    2. 2. Erlaubnisfreie Beseitigung von Niederschlagswasser gem. §§ 25, 46 WHG Kein Zugriff
    3. 3. Stand der Technik für die Direkteinleitung von Niederschlagswasser Kein Zugriff
    4. 4. Immissionsseitige Anforderungen an die Direkteinleitung von Niederschlagswasser Kein Zugriff
  4. 1. 1. Belastung der Gewässer mit Mischwasser und Möglichkeiten zur Reduzierung von Mischwasserentlastungen Kein Zugriff
    2. 2. Rechtliche Anforderungen an die Zulässigkeit von Mischwasserentlastungen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Vermeidung des Abflusses von Niederschlagswasser Kein Zugriff
    2. 2. Ortsnahe Beseitigung angefallenen Niederschlagswassers Kein Zugriff
    3. 3. Speichern, Verwenden und zeitverzögerte Beseitigung von Niederschlagswasser Kein Zugriff
  2. II. Optimierung der vorhandenen Kanalisation Kein Zugriff
  3. III. Ableiten und Einstauen von Oberflächenabflüssen Kein Zugriff
3. 1. I. Refinanzierung kommunaler dezentraler Anlagen mit herkömmlichen Benutzungsgebühren zur Niederschlagswasserbeseitigung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundlegende Fragen der Organisation und Finanzierung multifunktionaler Anlagen am Beispiel multifunktionaler Grünanlagen Kein Zugriff
    2. 2. Besonderheiten bei der Mitbenutzung öffentlicher Verkehrsflächen durch die Niederschlagswasserbeseitigung Kein Zugriff
  3. III. Gebührenfähigkeit der Kosten zur Bewältigung von Starkregenereignissen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Gewässereigenschaft blauer Infrastrukturbausteine Kein Zugriff
    2. 2. Finanzierung von blauen Infrastrukturbausteinen mit Gewässerunterhaltungsabgaben und Abgaben für den Gewässerausbau Kein Zugriff
    3. 3. Blaue Infrastrukturbausteine als Bestandteil der öffentlichen Einrichtung zur Niederschlagswasserbeseitigung und Refinanzierung mit einer einheitlichen Niederschlagsgebühr Kein Zugriff
  5. V. Möglichkeit zur Erhebung von Beiträgen für die Weiterentwicklung der kommunalen Infrastruktur zur Niederschlagswasserbeseitigung Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Niederschlagswasserbeseitigungspflicht Kein Zugriff
    2. 2. Überlassungspflicht Kein Zugriff
    3. 3. Anschluss- und Benutzungszwang Kein Zugriff
  2. II. Auswirkungen privater Maßnahmen auf den Gebührentatbestand Kein Zugriff
  3. 1. 1. Grundlegendes zur Bemessung von Niederschlagsgebühren Kein Zugriff
    2. 2. Berücksichtigung von Gründächern bei der Niederschlagsgebühr Kein Zugriff
    3. 3. Berücksichtigung privater Niederschlagswasserbeseitigung bei der Gebührenbemessung Kein Zugriff
    4. 4. Berücksichtigung privater Niederschlagswasserverwendung bei der Gebührenbemessung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Beitragsrechtlich relevanter Vorteil bei privater Niederschlagswasserbeseitigung Kein Zugriff
    2. 2. Berücksichtigung privater Maßnahmen bei der Beitragsbemessung Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Festsetzung von Maßnahmen zum Regenwassermanagement in Bebauungsplänen Kein Zugriff
    2. 2. Verpflichtung der Grundstückseigentümer:innen durch Bebauungspläne Kein Zugriff
    3. 1. a. Anlagen zur Regenwasserbewirtschaftung auf bisher ungenutzten Teilflächen eines Grundstücks Kein Zugriff
      2. b. Nachrüstung von Bestandsgebäuden mit Gründächern Kein Zugriff
      3. c. Abriss von Bestandsgebäuden und Entsiegelung der Fläche Kein Zugriff
    4. 4. Aufwand bei der Aufstellung von Bebauungsplänen und der Planverwirklichung Kein Zugriff
    5. 5. Bewertung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Pflichten zur privaten „Eigenbeseitigung“ des Niederschlagswassers Kein Zugriff
    2. 2. Pflichten zur Verwendung des Niederschlagswassers Kein Zugriff
    3. 3. Vollzug gem. § 100 Abs. 1 S. 2 WHG und Berücksichtigung des baurechtlichen Bestandsschutzes Kein Zugriff
    4. 4. Aufwand bei der Begründung und dem Vollzug der wasserrechtlichen Pflichten Kein Zugriff
    5. 5. Bewertung Kein Zugriff
  3. III. Eignung und Praktikabilität bauordnungsrechtlicher Regelungen zum wassersensiblen Umbau bestehender Quartiere Kein Zugriff
  4. IV. Kein Anspruch auf den Erhalt der bestehenden Erschließungssituation Kein Zugriff
  5. 1. 1. Wassersensibler Umbau als städtebauliche Sanierung gem. §§ 136 ff. BauGB Kein Zugriff
    2. 2. Wassersensibler Umbau als Stadtumbau gem. §§ 171a ff. BauGB Kein Zugriff
  6. 1. 1. Möglichkeiten und Grenzen für Anreize zur wassersensiblen Weiterentwicklung privater Niederschlagsanlagen mit Niederschlagsgebühren Kein Zugriff
    2. 2. Anschlussbeiträge für den wassersensiblen Umbau von Bestandsquartieren Kein Zugriff
6. 1. Sensibilisierung und Planung verbindlich regeln Kein Zugriff
  2. Verlässliche materielle Standards für die Weiterentwicklung der Niederschlagswasserbeseitigung festlegen Kein Zugriff
  3. Kommunale Infrastruktur ausbauen und Synergien bei der Finanzierung multifunktionaler Anlagen nutzen Kein Zugriff
  4. Rechtsnatur und Refinanzierung blauer Infrastrukturbausteine klarstellen Kein Zugriff
  5. Private Initiativen zur Niederschlagswasserbeseitigung im Grundsatz ermöglichen Kein Zugriff
  6. Trendumkehr zur wassersensiblen Stadtentwicklung in Bestandsquartieren einleiten Kein Zugriff
  7. Entwicklungsschub für die wassersensible Stadtentwicklung mit Sanierungsgebieten und anreizenden Anschlussbeiträgen Kein Zugriff
1. 1. I. Die Belastung der Gewässer mit Nährstoffen – Auswirkungen und Verursacher:innen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundlagen der Erfassung und Bewertung des Gewässerzustandes Kein Zugriff
    2. 2. Die Belastung der Oberflächengewässer mit Nährstoffen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Mögliche Maßnahmen der Landwirtschaft zur Reduzierung von Nährstoffeinträgen Kein Zugriff
    2. 2. Mögliche Maßnahmen der Abwasserbeseitigung zur Reduzierung von Nährstoffeinträgen Kein Zugriff
  4. IV. Einführung in den Beispielsfall Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Wassernutzung als Bezugspunkt der Kosteneffizienz Kein Zugriff
    2. 2. Ermittlung der Maßnahmenkosten und der Kosteneffizienz durch eine ökonomisch determinierte Abwägung Kein Zugriff
    3. 3. Bildung kosteneffizienter Maßnahmenkombinationen mit Modellen am Beispiel des Modellverbundes AGRUM+ Kein Zugriff
    4. 4. Gerichtliche Kontrolle der Kosteneffizienz Kein Zugriff
  2. 1. 1. Anforderungen des Verursacherprinzips gem. § 6a WHG Abs. 3 und des Art. 9 Abs. 1 Ua. 1 WRRL an die Finanzierung der Abwasserbeseitigung Kein Zugriff
    2. 2. Kostenbeteiligung gem. § 6a Abs.2 WHG, Art. 9 Abs. 1 Ua. 2 Spstr. 2 WRRL Kein Zugriff
  3. III. Fortgang der Untersuchung Kein Zugriff
3. 1. I. Pflicht zur Erhebung von Benutzungsgebühren für die Abwasserbeseitigung Kein Zugriff
  2. II. Pflicht zur Erfassung der Kosten nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen und zur kostendeckenden Gebührenkalkulation Kein Zugriff
  3. 1. 1. Reduzierung der ansatzfähigen Kosten wegen überragender Kollektivgutkomponente Kein Zugriff
    2. 2. Reduzierung der ansatzfähigen Kosten wegen des Kalkulationszwecks des Art. 9 WRRL, § 6a WHG Kein Zugriff
4. 1. I. Verursachergerechte Finanzierung durch die Abwasserabgabe Kein Zugriff
  2. II. Ausgleichszahlungen gem. § 13 Abs. 2 Nr. 4 WHG Kein Zugriff
  3. III. Ausgleichszahlungen gem. § 55 Abs. 2 LWG NW Kein Zugriff
  4. IV. Verursachergerechte Finanzierung durch Erweiterung des Gebührentatbestands Kein Zugriff
  5. 1. 1. a. Verursachergerechte Finanzierung mit Mitgliedsbeiträgen gem. § 28 Abs. 1 WVG Kein Zugriff
      2. b. Verursachergerechte Finanzierung mit Beiträgen bei Nutzernießer:innen gem. § 28 Abs. 3 WVG Kein Zugriff
      3. c. Verursachergerechte Bemessung der Beiträge gem. § 30 Abs. 1 WVG Kein Zugriff
    2. 2. Sondergesetzliche Wasserverbände in Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
    3. 3. Der Entsorgungsverband Saar Kein Zugriff
  6. VI. Zwischenfazit Kein Zugriff
5. E. Instrumente für eine verursachergerechte Finanzierung der Reduktion von Nährstoffen de lege ferenda Kein Zugriff
6. 1. 1. 1. Beschränkung auf eutrophierungsempfindliche Gebiete gem. Art. 7 Abs. 3 KARL Kein Zugriff
    2. 2. Prozentuale Mindestverringerung der Nährstofffrachten statt Emissionsbegrenzungen Kein Zugriff
  2. II. Auswirkungen auf die Erstellung von Maßnahmenprogrammen gem. § 82 WHG Kein Zugriff
  3. III. Rechtliche Instrumente für einen verursachergerechten Kostenausgleich de lege lata unter Geltung der KARL Kein Zugriff
7. 1. I. Rechtliche Pflichten und Möglichkeiten zur Eliminierung von Mikroverunreinigungen auf kommunalen Kläranlagen Kein Zugriff
  2. II. Gebührenfähigkeit der Kosten des überobligatorischen Gewässerschutzes Kein Zugriff
  3. III. Verursachergerechte Finanzierung der Reduktion von Mikroschadstoffen in den Gewässern Kein Zugriff
  4. IV. Viertbehandlung gem. Art. 8 KARL und erweiterte Herstellerverantwortung gem. Art. 9 f. KARL Kein Zugriff
8. 1. Verhältnis von kosteneffizienten Maßnahmenkombinationen und verursachergerechter Finanzierung klarer regeln Kein Zugriff
  2. Gefahr der Gewässerbewirtschaftung auf Kosten der Gebührenzahler:innen Kein Zugriff
  3. Verursachergerechter Ausgleich der Kosten zwischen verschiedenen Direkteinleiter:innen Kein Zugriff
  4. Keine Möglichkeit zur Beteiligung der Landwirtschaft an den Kosten der Abwasserbeseitigung Kein Zugriff
  5. Mit Kooperation in Verbänden und stoffbezogenen Abgaben zu mehr Kosteneffizienz und Verursachergerechtigkeit Kein Zugriff
1. Zu Teil 1: Entwicklung, rechtliche Grundlagen und Zukunftsfragen der öffentlichen Abwasserbeseitigung Kein Zugriff
2. Zu Teil 2: Weiterentwicklung der Niederschlagswasserbeseitigung – Regenwassermanagement mit einer grün-blau-grauen Infrastruktur Kein Zugriff
3. Zu Teil 3: Weitergehende ökologische Anforderungen an die kommunale Abwasserbeseitigung Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 429 - 456

Zukunftsfähige kommunale Abwasserbeseitigung

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