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Das automatisierte Steuerverfahren

Herausforderungen, Grundfragen und Reformperspektiven des modernen Steuervollzugs
Autor:innen:
Verlag:
 2023

Zusammenfassung

Die Chancen und Grenzen einer Automatisierung von Verwaltungsentscheidungen wurden im Zuge der jüngsten Entwicklungen in der Informationstechnologie intensiv diskutiert. Das Steuerverfahren bietet bereits jetzt Anschauungsmaterial für den verstärkten Einsatz von Algorithmen in der Verwaltung. Die Untersuchung widmet sich vor diesem Hintergrund dem Ziel, die durch die zunehmende Automatisierung des Steuerverfahrens und insbesondere durch das Risikomanagement aufgeworfenen grundlegenden verfassungsrechtlichen und konzeptionellen Fragestellungen unter Rückkopplung an deren Bezugspunkte im allgemeinen Verwaltungsrecht zu untersuchen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2023
ISBN-Print
978-3-7560-1388-3
ISBN-Online
978-3-7489-1930-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht
Band
135
Sprache
Deutsch
Seiten
432
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 26
    1. A. Grundfragen der Automatisierung des Steuerverfahrens Kein Zugriff
    2. B. Digitalisierung, Automatisierung und moderne Regulierungsansätze im Blickpunkt des allgemeinen Verwaltungsrechts Kein Zugriff
    3. C. Grundkonzeption und Ziel der Arbeit: Zusammenführung der aufgezeigten Perspektiven Kein Zugriff
    4. D. Gang der Untersuchung und Einschränkungen von Betrachtungsgegenstand und Herangehensweise Kein Zugriff
    1. A. Überblick über die wichtigsten Modernisierungsschritte des Besteuerungsverfahrens Kein Zugriff
        1. 1. Politische und exekutive Leitbilder Kein Zugriff
          1. a) Nutzerfreundlichkeit und Service-Gedanke Kein Zugriff
          2. b) Transparenz Kein Zugriff
          3. c) One-Stop-Government Kein Zugriff
          4. d) Once-Only-Prinzip Kein Zugriff
          5. e) Automatisierung und Digitalisierung von Verwaltungsverfahren Kein Zugriff
        1. 1. IT-Sicherheit Kein Zugriff
        2. 2. Datenschutz Kein Zugriff
        3. 3. Verteilte Zuständigkeiten Kein Zugriff
          1. a) Rechtliche Grundlagen elektronischer Verwaltungsakte Kein Zugriff
              1. (1) Grundsätzliche Zulässigkeit Kein Zugriff
              2. (2) Zulässigkeit im Einzelfall Kein Zugriff
              1. (1) Gefahr einer Relativierung des Rechts Kein Zugriff
              2. (2) Typisierungstendenzen Kein Zugriff
              3. (3) Diskriminierungsrisiken Kein Zugriff
              4. (4) Recht auf menschliche Bearbeitung und Rechtsschutzgesichtspunkte Kein Zugriff
            3. cc) Überlegungen zu einem digitalisierungsfreundlichen Recht Kein Zugriff
      3. III. Fazit und Einordnung des Steuerverfahrens Kein Zugriff
      1. I. Der Begriff Legal Tech Kein Zugriff
      2. II. Blickpunkte auf Legal Tech Kein Zugriff
      3. III. Kategorisierung verschiedener Anwendungsstufen von Legal Tech Kein Zugriff
          1. a) Technische Funktionsweise Kein Zugriff
            1. aa) Grundlegende strukturelle Schwierigkeiten Kein Zugriff
            2. bb) Interpretationsoffenheit der rechtlichen Sprache, Entscheidungsspielräume und unbestimmte Rechtsbegriffe Kein Zugriff
            3. cc) Herausforderungen auf der Sachverhaltsebene Kein Zugriff
          3. c) Praktische Anwendungsbeispiele Kein Zugriff
          4. d) Potentiale und Grenzen Kein Zugriff
          1. a) Technische Funktionsweise Kein Zugriff
          2. b) Grundlagen einer Anwendung im Rechtsbereich Kein Zugriff
          3. c) Praktische Anwendungsbeispiele Kein Zugriff
          4. d) Vorteile und Grenzen bei der Auswertung großer Datenmengen Kein Zugriff
            1. aa) Vorteile gegenüber konventionellen Algorithmen bei der Umsetzung komplexeren Entscheidungsvorgängen Kein Zugriff
            2. bb) Verbleibende Herausforderungen und Limitationen Kein Zugriff
            3. cc) Fazit Kein Zugriff
          6. f) Probleme im Hinblick auf die Nachvollziehbarkeit der Ergebnisse Kein Zugriff
      5. V. Fazit Kein Zugriff
      1. I. Steuervollzug als Massenverwaltung Kein Zugriff
      2. II. Informationsasymmetrie zwischen Finanzverwaltung und Steuerpflichtigen Kein Zugriff
        1. 1. Legalitätsprinzip Kein Zugriff
        2. 2. Untersuchungsgrundsatz Kein Zugriff
      2. II. Vorgaben aus dem Gleichheitssatz Kein Zugriff
      3. III. Schutz des Steuerpflichtigen durch die Freiheitsgrundrechte Kein Zugriff
      4. IV. Wirtschaftlichkeit des Verwaltungshandelns Kein Zugriff
      1. I. Anzeigepflichten zur Erfassung der Steuerpflichtigen und relevanter wirtschaftlicher Tätigkeiten Kein Zugriff
        1. 1. Einordnung der Angaben Kein Zugriff
          1. a) Verbreitung der elektronischen Steuererklärung Kein Zugriff
          2. b) Schwierigkeiten bei der elektronischen Abgabe von Belegen und Unterlagen Kein Zugriff
          3. c) Geltendmachung abweichender Ansichten in der elektronischen Steuererklärung Kein Zugriff
      3. III. Besonderheiten und Bedeutung der Steueranmeldung Kein Zugriff
      4. IV. Verpflichtungen zur Aufzeichnung und Aufbewahrung Kein Zugriff
      5. V. Erweiterte Mitwirkungspflichten bei Auslandssachverhalten Kein Zugriff
      1. I. Ermittlungsbefugnisse gegenüber dem Steuerpflichtigen nach den §§ 93 ff. AO Kein Zugriff
        1. 1. Zulässigkeit und Umfang der Überprüfung Kein Zugriff
        2. 2. Auswahl der Prüfungssubjekte und Überblick über die Betriebsprüfungspraxis Kein Zugriff
        3. 3. Im Besonderen: Die zeitnahe Betriebsprüfung Kein Zugriff
        4. 4. Reformen durch das DAC-7-Umsetzungsgesetz Kein Zugriff
      3. III. Nachschau Kein Zugriff
        1. 1. Ermittlungen gegen Dritte nach den §§ 93 ff. AO Kein Zugriff
        2. 2. Kontrollmitteilungen Kein Zugriff
        3. 3. Mitwirkungspflichten von Finanzdienstleistern Kein Zugriff
      5. V. Internationaler Informationsaustausch Kein Zugriff
      1. I. Allgemeiner Verfahrensgang Kein Zugriff
      2. II. Der automatisierte Steuerbescheid Kein Zugriff
          1. a) Zielbeschreibung des Gesetzgebers Kein Zugriff
          2. b) Nähere Spezifizierung der Zielrichtung bei der Fallauswahl Kein Zugriff
        2. 2. Einfachgesetzliche Vorgaben zum Risikomanagement Kein Zugriff
        3. 3. Einsatzbereiche Kein Zugriff
          1. a) Verfahren der Aussteuerung Kein Zugriff
          2. b) Einteilung in Risikoklassen Kein Zugriff
            1. aa) Probabilistische Prüffilter Kein Zugriff
            2. bb) Deterministische Prüffilter Kein Zugriff
        5. 5. Technische Einordnung des derzeitigen Risikomanagements Kein Zugriff
          1. a) Chancen Kein Zugriff
            1. aa) Grundgedanken bei der Beurteilung von elektronischen Risikomanagementsystemen Kein Zugriff
            2. bb) Systemimmanente Grenzen einer vorwiegend probabilistischen Prüfung Kein Zugriff
            3. cc) Auslotung und Umgehung der Prüffilter Kein Zugriff
            4. dd) Institutionalisierungsrisiko Kein Zugriff
            5. ee) Auswirkungen auf das materielle Recht Kein Zugriff
      4. IV. Weitere Prüffälle Kein Zugriff
    6. F. Fazit und Bewertung des derzeitigen Steuerverfahrens Kein Zugriff
          1. a) Massenfallrecht als Dauerzustand Kein Zugriff
            1. aa) Kritik am Zustand des Steuervollzugs und das Modell eines Totallvollzugs Kein Zugriff
            2. bb) Vergangene Legalisierungsansätze finanzbehördlicher Vollzugsstrategien Kein Zugriff
        2. 2. Das Optimierungsmodell der heute herrschenden Meinung Kein Zugriff
            1. aa) Rechtstheoretische Grundlagen Kein Zugriff
            2. bb) Allgemeine Bedenken bezüglich der Prinzipientheorie Kein Zugriff
            3. cc) Würdigung der konkreten Konfliktsituation Kein Zugriff
            4. dd) Fazit Kein Zugriff
            1. aa) Ausgangspunkt Kein Zugriff
            2. bb) Einfachgesetzlich gestützte Argumente Kein Zugriff
            3. cc) Verfassungsrechtliche Argumente Kein Zugriff
            4. dd) Einordnung der jüngsten Gesetzesänderungen Kein Zugriff
            5. ee) Fazit Kein Zugriff
          3. c) Abschließendes Fazit zur Debatte um den Ausgleich zwischen Einzelfallermittlungen und Gesamtvollzug Kein Zugriff
          4. d) Folgerungen für die grundsätzliche Zulässigkeit des risikoorientierten Steuervollzugs Kein Zugriff
          1. a) Überblick über die bestehenden Kontroversen Kein Zugriff
          2. b) Praktische Probleme einer „gespaltenen“ Anwendbarkeit Kein Zugriff
          3. c) Methodische Überlegungen Kein Zugriff
        2. 2. Zulässigkeit der dem Risikomanagement immanenten Datenverarbeitung Kein Zugriff
      3. III. Fazit Kein Zugriff
        1. 1. Objektiv-rechtliche Vorgaben für das Risikomanagement und den risikoorientierten Steuervollzug Kein Zugriff
        2. 2. Grundsätzlich keine Rechtsschutzmöglichkeiten mit Blick auf den Gesamtvollzug Kein Zugriff
        3. 3. Ansätze aus der steuerrechtlichen Literatur zur Begründung subjektiv-rechtlicher Positionen im Hinblick auf den Gesamtvollzug Kein Zugriff
          1. a) Kernaussagen und Grundgedanken der Rechtsprechung zum strukturellen Vollzugsdefizit Kein Zugriff
            1. aa) Grundüberlegungen Kein Zugriff
            2. bb) Positionen in der Literatur Kein Zugriff
            3. cc) Stellungnahme Kein Zugriff
            1. aa) Konkretisierung der Maßstäbe des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
            2. bb) Darlegungsschwierigkeiten beim Risikomanagement Kein Zugriff
            1. aa) Grundlagen Kein Zugriff
              1. (1) Zusammenhang der Vollzugsschwierigkeiten mit einer bestehenden oder fehlenden Regelung Kein Zugriff
              2. (2) Das „Sich-aufdrängen“ der Vollzugsschwierigkeiten Kein Zugriff
              3. (3) Keine Rechtfertigung des Vollzugshindernisses Kein Zugriff
              1. (1) Keine unmittelbaren Vollzugseinschränkungen durch die derzeitigen Regelungen Kein Zugriff
              2. (2) Das konkrete Risikomanagementsystem als normatives Vollzugshindernis Kein Zugriff
          5. e) Fazit Kein Zugriff
          1. a) Ausdehnung auf rein exekutive Vollzugsmängel Kein Zugriff
          2. b) Reziproke Ausdehnung der Figur auf das materielle Recht Kein Zugriff
            1. aa) Urteile des Bundesverfassungsgerichts zur sicherheitsrechtlichen Datenerhebung Kein Zugriff
            2. bb) Position der Befürworter einer Übertragung auf das Risikomanagement Kein Zugriff
            3. cc) Stellungnahme Kein Zugriff
          4. d) Fazit Kein Zugriff
        6. 6. Fazit Kein Zugriff
            1. aa) Überblick und konkrete Fragestellung Kein Zugriff
            2. bb) Diskussion der verschiedenen potentiell gleichheitsrelevanten Handlungen Kein Zugriff
            1. aa) Vorgaben des Willkürverbots Kein Zugriff
            2. bb) Relevanz für das Risikomanagement Kein Zugriff
            1. aa) Erklärungsbezogene Filterkriterien Kein Zugriff
            2. bb) Subjektbezogene Filterkriterien Kein Zugriff
            1. aa) Grundlagen Kein Zugriff
            2. bb) Anwendung auf das Risikomanagement Kein Zugriff
          2. b) Grenzen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten besonderer Kategorien aufgrund der Datenschutzgrundverordnung und des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Kein Zugriff
            1. aa) Differenzierung nach Berufsgruppen und Branchen Kein Zugriff
            2. bb) Filterung von Steuerberatern Kein Zugriff
              1. (1) Vorliegen der von Art. 22 DS-GVO vorausgesetzten automatisierten Entscheidung Kein Zugriff
              2. (2) Grundlegende Vorgaben des Art. 22 Abs. 2 lit. b) DS-GVO Kein Zugriff
              3. (3) Weitergehende Vorgaben Kein Zugriff
            2. bb) Auskunftsansprüche Kein Zugriff
            3. cc) Evaluationspflichten Kein Zugriff
            1. aa) Bedeutung im Rahmen des In-Camera-Verfahrens Kein Zugriff
            2. bb) Auskunftsansprüche Kein Zugriff
            3. cc) Begründungspflichten Kein Zugriff
            4. dd) Evaluationspflichten Kein Zugriff
        4. 4. Fazit Kein Zugriff
    3. C. Fazit Kein Zugriff
      1. I. Entfremdungstendenzen Kein Zugriff
      2. II. Gründe für die gebotene Reflexion und Rückkopplung Kein Zugriff
      1. I. Hintergründe der zunehmenden Bedeutung des Verwaltungsverfahrens Kein Zugriff
        1. 1. Kooperation Kein Zugriff
        2. 2. Regulierte Selbstregulierung Kein Zugriff
        3. 3. Einhergehende Informations-, Mitwirkungs- und Organisationspflichten Kein Zugriff
      3. III. Potentielle Folgen für die gerichtliche Kontrolle Kein Zugriff
        1. 1. Abweichender Ausgangspunkt der tatsächlichen Schwierigkeiten Kein Zugriff
        2. 2. Folge: Keine behördlichen Letztentscheidungsbefugnisse und Rechtssetzungskompetenzen im Steuerrecht Kein Zugriff
        3. 3. Aber: Hinreichende Basis für die Übertragbarkeit von Regulierungsstrategien Kein Zugriff
        1. 1. Schwierigkeiten und Bedeutung der Anerkennung eines steuerlichen Kooperationsprinzips Kein Zugriff
        2. 2. Empirische Grundlagen einer Kooperation im Besteuerungsverfahren Kein Zugriff
        3. 3. Anknüpfungspunkte für eine gesetzliche Verankerung Kein Zugriff
        4. 4. Abschließende Würdigung Kein Zugriff
        1. 1. Maßgebliche Argumente Kein Zugriff
        2. 2. Stellungnahme Kein Zugriff
        3. 3. Zum Bestehen einer (faktischen) Selbstveranlagung Kein Zugriff
      4. IV. Fazit Kein Zugriff
    1. A. Grundgedanken Kein Zugriff
      1. I. Überlegungen zur Ausweitung der finanzbehördlichen Datenbasis Kein Zugriff
      2. II. (Verfassungsrechtliche) Bedenken Kein Zugriff
      1. I. Potentiale des Einsatzes von Lernalgorithmen Kein Zugriff
      2. II. Bedenken und Limitationen Kein Zugriff
      1. I. Grundüberlegungen Kein Zugriff
      2. II. Konflikt- und Leitlinien Kein Zugriff
      3. III. Stellungnahme Kein Zugriff
        1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
        2. 2. Die Compliance-Strategie des Australian Taxation Office Kein Zugriff
        3. 3. Überlegungen zum deutschen Steuerverfahren Kein Zugriff
        1. 1. Grundlegendes Konzept Kein Zugriff
        2. 2. Überblick über das österreichische Verfahren Kein Zugriff
          1. a) Verhältnis zur Anzeigepflicht für Steuergestaltungen Kein Zugriff
          2. b) Rechtliche Fragestellungen Kein Zugriff
  8. Zusammenfassung Kein Zugriff 383 - 394
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 395 - 432

Literaturverzeichnis (692)

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