, um zu prüfen, ob Sie einen Vollzugriff auf diese Publikation haben.
Monographie Kein Zugriff
Unkündbarkeitsklauseln in der Sozialauswahl
Senioritäts- und Sozialschutz in praktischer Konkordanz- Autor:innen:
- Reihe:
- Arbeits- und Sozialrecht, Band 114
- Verlag:
- 2009
Zusammenfassung
Tarif- und einzelvertragliche Vereinbarungen zur ordentlichen Unkündbarkeit stehen wegen der mit ihnen verbundenen Drittwirkungen in der Sozialauswahl im Schnittpunkt zwischen begünstigender und belastender Regelung. Ausgehend von ihrer kündigungs(um)verteilenden Funktion zeigt der Autor, wo im Hinblick auf das verfassungsrechtlich geschützte Minimum an Bestandsschutz zugunsten aller Arbeitnehmer die Grenze eines derartig erweiterten Kündigungsschutzes zu ziehen ist.
Aufgelöst wird das Spannungsverhältnis zwischen den Unkündbarkeitsklauseln und dem auf Belastungsgerechtigkeit ausgerichteten Sozialauswahlgebot, indem überprüft wird, inwieweit diesen ein mit den Grundsätzen praktischer Konkordanz nicht mehr zu vereinbarendes Übermaß an Schutz zu Lasten anderer Arbeitnehmer innewohnt. Vorgeschlagen wird hierzu ein zweistufiges Vorgehen; nach einer Sozialauswahl unter den noch kündbaren Arbeitnehmern ist der Sozialstatus des so ermittelten Arbeitnehmers demjenigen der ordentlich unkündbaren Arbeitnehmer gegenüberzustellen. Zeigt sich dabei ein völlig unausgewogenes Verhältnis zur Grundwertung des § 1 Abs. 3 KSchG, muss der Kündigungsausschluss unangewendet bleiben.
Publikation durchsuchen
Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2009
- Copyrightjahr
- 2009
- ISBN-Print
- 978-3-8329-3830-7
- ISBN-Online
- 978-3-8452-1895-3
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Arbeits- und Sozialrecht
- Band
- 114
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 379
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 22Autor:innen:
- Tarif- und individualvertragliche Verbesserungen des Kündigungsschutzes Kein Zugriff Seiten 23 - 28Autor:innen:
- Autor:innen:
- Unwirksamkeit verbotswidriger Kündigungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt Kein ZugriffAutor:innen:
- Umgehungsschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung für bereits ausgesprochene Kündigungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Umdeutung in eine außerordentliche Kündigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Einstellungshemmnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Mobilitätshemmnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Unkündbarkeitsklauseln und Sozialauswahl Kein ZugriffAutor:innen:
- Gang der Untersuchung und Ziele der Arbeit Kein Zugriff Seiten 44 - 49Autor:innen:
- Der zweiseitig-zwingende Charakter des § 626 BGB Kein Zugriff Seiten 50 - 52Autor:innen:
- Zumutbare Kündigungserschwerungen – Risikoübernahme durch den Arbeitgeber Kein Zugriff Seiten 52 - 55Autor:innen:
- Anhaltspunkte in gesetzlichen Wertungen Kein Zugriff Seiten 55 - 57Autor:innen:
- Das Stufenverhältnis zwischen ordentlicher und außerordentlicher Kündigung Kein Zugriff Seiten 57 - 59Autor:innen:
- Die Kündigung ordentlich unkündbarer Arbeitnehmer Kein Zugriff Seiten 59 - 64Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Koalitionsfreiheit nach Art. 9 Abs. 3 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Das beschäftigungspolitische Mandat der Tarifvertragsparteien Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unkündbarkeitsklauseln als schuldrechtliche Bestimmungen des Tarifvertrages Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unkündbarkeitsklauseln als Beendigungsnormen Kein ZugriffAutor:innen:
- Unkündbarkeitsklauseln als Betriebsnormen Kein ZugriffAutor:innen:
- Unkündbarkeitsklausel als Tarifnorm mit Doppelcharakter Kein ZugriffAutor:innen:
- Der einzelvertraglich vereinbarte Kündigungsausschluss als Teil der Privatautonomie Kein Zugriff Seiten 75 - 76Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Tarifparteien selbst als Grundrechtsadressaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Grundrechtsverpflichtung der Tarifparteien selbst Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Doppelnatur des Tarifvertrages als Ausgangspunk Kein ZugriffAutor:innen:
- Unvollkommenheit allein auf den Normcharakter abstellender Ansätze Kein ZugriffAutor:innen:
- Der begrenzte Aussagewert der sozialen Machtausübung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Bedeutung des Beitritts zur Koalition Kein ZugriffAutor:innen:
- Gefahren der Unterwerfung unter die kollektive Gestaltungsmacht Kein ZugriffAutor:innen:
- Konsequenzen für die Grundrechtsbindung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundrechtsbindung der Arbeitsvertragsparteien Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Unternehmensfreiheit und Kündigungsbefugnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Unternehmensfreiheit und Entzug jedweder Kündigungsmöglichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Unternehmensfreiheit und Ausschluss ordentlicher Kündigungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Prüfungsmaßstab Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Mittelbare Diskriminierung von Frauen aufgrund der Anknüpfung an Betriebszugehörigkeit und Lebensalter Kein ZugriffAutor:innen:
- Gleichheitsverstoß durch Ausnahme bestimmter Arbeitnehmergruppen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Differenzierungsmerkmale im Allgemeinen Kein ZugriffAutor:innen:
- Schwellenwerte für das Erreichen der Unkündbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Berufsfreiheit der ordentlich kündbaren Arbeitnehmer Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Berufsfreiheit der ordentlich unkündbaren Arbeitnehmer Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Übermäßig lange Bindung des Arbeitnehmers Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufrechterhaltung äquivalenzgestörter Arbeitsverhältnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Vertrag zu Lasten Dritter Kein ZugriffAutor:innen:
- Tarifvertragliche Unkündbarkeitsklauseln und der Vertrag zu Lasten Dritter Kein ZugriffAutor:innen:
- Einzelvertragliche Unkündbarkeitsklauseln und der Vertrag zu Lasten Dritter Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Vertrag mit Lastwirkung gegenüber Dritten Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolgen drittbelastender Verträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Erhöhte Anforderungen an den Kündigungsgrund Kein ZugriffAutor:innen:
- Kündigungsverzicht trotz Sozialauswahl Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Kriterium der Vergleichbarkeit und die Bestimmung des auswahlrelevanten Personenkreises Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Erfordernis der betriebsbedingten Kündbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Besonderer gesetzlicher Kündigungsschutz und Vergleichbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Fehlende Vergleichbarkeit aufgrund fehlender Möglichkeit zur ordentlichen Kündigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleichbarkeit auch bei fehlender Möglichkeit zur ordentlichen Kündigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vergleichbarkeit aufgrund des außerordentlichen Kündigungsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Beeinflussung der Sozialauswahl aufgrund anderer Gestaltungsmöglichkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleichbarkeit und Schutzfunktion der Sozialauswahl Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Einheit von Auswahlentscheidung und auswahlrelevantem Personenkreis Kein ZugriffAutor:innen:
- Berechtigte betriebliche Interessen Kein Zugriff Seiten 163 - 166Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vorrangigkeit des Lebensalters Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorrangigkeit der Dauer der Betriebszugehörigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorrangigkeit der Unterhaltsverpflichtungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Bedeutung der Schwerbehinderung Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine absolut und generell gültige Rangfolge der Sozialkriterien Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausreichende Berücksichtigung sozialer Belange Kein Zugriff Seiten 175 - 178Autor:innen:
- Autor:innen:
- Pflicht zur Freikündigung eines Arbeitsplatzes im Fall der Stillegung einer Betriebsabteilung nach § 15 Abs. 5 KSchG Kein ZugriffAutor:innen:
- Pflicht zur Freikündigung eines Arbeitsplatzes für einen ordentlich unkündbaren Arbeitnehmer Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Tarifliche Auswahlrichtlinien im Spannungsverhältnis zur Sozialauswahl Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gleichlauf von tarifvertraglichen Auswahlrichtlinien und Unkündbarkeitsklauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Konkurrenzverhältnis aufgrund der Reglung des Verhältnisses zwischen Arbeitgeber und zu kündigendem Arbeitnehmer Kein ZugriffAutor:innen:
- Lediglich reflexartige Auswirkungen auf die Sozialauswahl Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Keine Gleichsetzung mit tariflichen Auswahlrichtlinien Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Regelungsbereich der Sozialauswahl Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Regelungsbereich der Unkündbarkeitsklausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Konkurrenzauslösende Überscheidung der Regelungsgegenstände Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Begriff des Reflexes Kein ZugriffAutor:innen:
- Übertragung auf die Fälle der Unkündbarkeitsklausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtfertigungsbedürfnis auch für Reflexwirkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die unmittelbare Beeinflussung der Sozialauswahl durch die Unkündbarkeitsklausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 217 - 217Autor:innen:
- Besondere gesetzliche Kündigungsverbote Kein Zugriff Seiten 218 - 220Autor:innen:
- Die gesetzliche Regelung der Kollisionslage in § 113 Satz 1 InsO Kein Zugriff Seiten 220 - 223Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 223 - 223Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Kumulation des gesetzlichen und des tarif- oder individualvertraglichen Kündigungsschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritische Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Staatliches Gesetzesrecht und Tarif- bzw. Arbeitsvertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- § 1 Abs. 3 KSchG als nach oben offene Mindestschutznorm Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Unkündbarkeitsklausel als im Vergleich zu § 1 Abs. 3 KSchG günstigere Regelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- § 1 Abs. 3 KSchG als zweiseitig-zwingende Regelung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vermutung der einseitig-zwingenden Wirkung arbeitnehmerschützender Gesetze Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Zweckrichtung des Sozialauswahlgebots Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die ranghöhere Norm als Ausgangspunkt Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Sozialauswahl im Schnittpunkt von Individuum und Kollektiv Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen auf den personellen Bezugsrahmen des Günstigkeitsvergleichs Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Günstigkeitsvergleich Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vertrauensschutzprinzip und Unkündbarkeitsstatus Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Unkündbarkeitsstatus als „wohlerworbenes Recht“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Ambivalenz des Vertrauensgedankens Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Korrektur der Auswahlentscheidung im Einzelfall Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unzulässigkeit einer Umgehung des § 1 Abs. 3 KSchG Kein ZugriffAutor:innen:
- Unzulänglichkeiten des Umgehungsschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Maßstab der groben Fehlerhaftigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Zur Tragweite des § 1 Abs. 4 KSchG Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verstoß der Unkündbarkeitsklausel gegen höherrangiges Gesetzesrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritische Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ausblendung bestehender Unterhaltsverpflichtungen und einer Schwerbehinderung Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschränkung der Sozialauswahl auf einzelne Betriebsteile Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unkündbarkeitsstatus und Einzelfallabwägung Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritische Würdigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Resümee Kein Zugriff Seiten 278 - 279Autor:innen:
- Absage an eindimensionalen Betrachtungsweisen Kein Zugriff Seiten 279 - 281Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die drittbelastenden Wirkungen des Kündigungsausschlusses Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung für die Bestimmung des Verhältnisses des Unkündbarkeitsstatus zum Sozialauswahlverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzwürdigkeit der Drittinteressen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Konvergenz und Divergenz der Regelungen zum arbeitsrechtlichen Bestandsschutz - Bestimmung der Verteilungsziele Kein ZugriffAutor:innen:
- Kündigungsschutz als Reaktion auf ein besonderes Schutzbedürfnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Zusammenspiel von gesetzlichem und tarif- oder individualvertraglich erweitertem Kündigungsschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Dissonanzen im Zusammenspiel der Kündigungsschutzregelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Wertungsmäßige Folgerichtigkeit als von der Gesetzgebung zu berücksichtigender Gesichtspunkt Kein ZugriffAutor:innen:
- Zur Bedeutung der Forderung nach wertungsmäßiger Folgerichtigkeit im Rahmen der Normenkontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Absicherung schutzbedürftiger Arbeitnehmer als Ausgangspunkt Kein ZugriffAutor:innen:
- Ansätze für eine Kollisionslösung anhand der Forderung nach wertungsmäßiger Folgerichtigkeit tarif- und individualvertraglicher Unkündbarkeitsklauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Verwendbarkeit des Maßstabs der wertungsmäßigen Folgerichtigkeit als Instrument zur Kollisionslösung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der verfassungsrechtliche Hintergrund der Unkündbarkeitsklausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundrechtlicher Schutzgehalt des Art. 12 Abs. 1 GG zugunsten ordentlich unkündbarer Arbeitnehmer Kein ZugriffAutor:innen:
- Der verfassungsrechtlich gebotene Mindestschutz des Arbeitsplatzes der ordentlich kündbaren Arbeitnehmer Kein ZugriffAutor:innen:
- Der objektive Gewährleistungsgehalt des Art. 3 Abs. 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Die grundrechtliche Dimension des Art. 12 Abs. 1 GG bei der Beschränkung der Kündigungsmöglichkeiten des Arbeitgebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Konkurrenz der Bestandsschutzkonzepte als Fall einer Grundrechtskollision Kein ZugriffAutor:innen:
- Praktische Konkordanz als Konfliktlösungsmechanismus Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundrechtliche Rahmenbedingungen und die Notwendigkeit praktischer Konkordanz Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Vertrag mit Lastwirkungen gegenüber Dritten und das Erfordernis praktischer Konkordanz Kein ZugriffAutor:innen:
- Strukturelle Vorgaben für die Herstellung praktischer Konkordanz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Legitimität des Zieles Kein ZugriffAutor:innen:
- Angemessenheit und Erforderlichkeit des Kündigungsausschlusses Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vorrang des Sozialauswahlgebots bei minimalen Zugangsvoraussetzungen zum Unkündbarkeitsstatus Kein ZugriffAutor:innen:
- Sozialauswahlwirksame Unkündbarkeitsregelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die besondere Situation beim Ausschluss des ordentlichen Kündigungsrechts zur Beschäftigungssicherung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 357 - 379Autor:innen:
