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Monographie Kein Zugriff

Unkündbarkeitsklauseln in der Sozialauswahl

Senioritäts- und Sozialschutz in praktischer Konkordanz
Autor:innen:
Reihe:
Arbeits- und Sozialrecht, Band 114
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

Tarif- und einzelvertragliche Vereinbarungen zur ordentlichen Unkündbarkeit stehen wegen der mit ihnen verbundenen Drittwirkungen in der Sozialauswahl im Schnittpunkt zwischen begünstigender und belastender Regelung. Ausgehend von ihrer kündigungs(um)verteilenden Funktion zeigt der Autor, wo im Hinblick auf das verfassungsrechtlich geschützte Minimum an Bestandsschutz zugunsten aller Arbeitnehmer die Grenze eines derartig erweiterten Kündigungsschutzes zu ziehen ist.

Aufgelöst wird das Spannungsverhältnis zwischen den Unkündbarkeitsklauseln und dem auf Belastungsgerechtigkeit ausgerichteten Sozialauswahlgebot, indem überprüft wird, inwieweit diesen ein mit den Grundsätzen praktischer Konkordanz nicht mehr zu vereinbarendes Übermaß an Schutz zu Lasten anderer Arbeitnehmer innewohnt. Vorgeschlagen wird hierzu ein zweistufiges Vorgehen; nach einer Sozialauswahl unter den noch kündbaren Arbeitnehmern ist der Sozialstatus des so ermittelten Arbeitnehmers demjenigen der ordentlich unkündbaren Arbeitnehmer gegenüberzustellen. Zeigt sich dabei ein völlig unausgewogenes Verhältnis zur Grundwertung des § 1 Abs. 3 KSchG, muss der Kündigungsausschluss unangewendet bleiben.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2009
Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-3830-7
ISBN-Online
978-3-8452-1895-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Arbeits- und Sozialrecht
Band
114
Sprache
Deutsch
Seiten
379
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 16 Sebastian Graj
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 17 - 22 Sebastian Graj
      1. Tarif- und individualvertragliche Verbesserungen des Kündigungsschutzes Kein Zugriff 23 - 28 Sebastian Graj
      2. Sebastian Graj
        1. Unwirksamkeit verbotswidriger Kündigungen Kein Zugriff Sebastian Graj
        2. Sebastian Graj
          1. Maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt Kein Zugriff Sebastian Graj
          2. Umgehungsschutz Kein Zugriff Sebastian Graj
          3. Bedeutung für bereits ausgesprochene Kündigungen Kein Zugriff Sebastian Graj
        3. Keine Umdeutung in eine außerordentliche Kündigung Kein Zugriff Sebastian Graj
      3. Sebastian Graj
        1. Sebastian Graj
          1. Einstellungshemmnis Kein Zugriff Sebastian Graj
          2. Mobilitätshemmnis Kein Zugriff Sebastian Graj
        2. Unkündbarkeitsklauseln und Sozialauswahl Kein Zugriff Sebastian Graj
    2. Gang der Untersuchung und Ziele der Arbeit Kein Zugriff 44 - 49 Sebastian Graj
      1. Der zweiseitig-zwingende Charakter des § 626 BGB Kein Zugriff 50 - 52 Sebastian Graj
      2. Zumutbare Kündigungserschwerungen – Risikoübernahme durch den Arbeitgeber Kein Zugriff 52 - 55 Sebastian Graj
      1. Anhaltspunkte in gesetzlichen Wertungen Kein Zugriff 55 - 57 Sebastian Graj
      2. Das Stufenverhältnis zwischen ordentlicher und außerordentlicher Kündigung Kein Zugriff 57 - 59 Sebastian Graj
      3. Die Kündigung ordentlich unkündbarer Arbeitnehmer Kein Zugriff 59 - 64 Sebastian Graj
      1. Sebastian Graj
        1. Die Koalitionsfreiheit nach Art. 9 Abs. 3 GG Kein Zugriff Sebastian Graj
        2. Das beschäftigungspolitische Mandat der Tarifvertragsparteien Kein Zugriff Sebastian Graj
        3. Sebastian Graj
          1. Unkündbarkeitsklauseln als schuldrechtliche Bestimmungen des Tarifvertrages Kein Zugriff Sebastian Graj
          2. Sebastian Graj
            1. Unkündbarkeitsklauseln als Beendigungsnormen Kein Zugriff Sebastian Graj
            2. Unkündbarkeitsklauseln als Betriebsnormen Kein Zugriff Sebastian Graj
            3. Unkündbarkeitsklausel als Tarifnorm mit Doppelcharakter Kein Zugriff Sebastian Graj
      2. Der einzelvertraglich vereinbarte Kündigungsausschluss als Teil der Privatautonomie Kein Zugriff 75 - 76 Sebastian Graj
      3. Sebastian Graj
        1. Sebastian Graj
          1. Sebastian Graj
            1. Die Tarifparteien selbst als Grundrechtsadressaten Kein Zugriff Sebastian Graj
            2. Keine Grundrechtsverpflichtung der Tarifparteien selbst Kein Zugriff Sebastian Graj
            3. Sebastian Graj
              1. Die Doppelnatur des Tarifvertrages als Ausgangspunk Kein Zugriff Sebastian Graj
              2. Unvollkommenheit allein auf den Normcharakter abstellender Ansätze Kein Zugriff Sebastian Graj
              3. Der begrenzte Aussagewert der sozialen Machtausübung Kein Zugriff Sebastian Graj
              4. Sebastian Graj
                1. Die Bedeutung des Beitritts zur Koalition Kein Zugriff Sebastian Graj
                2. Gefahren der Unterwerfung unter die kollektive Gestaltungsmacht Kein Zugriff Sebastian Graj
                3. Konsequenzen für die Grundrechtsbindung Kein Zugriff Sebastian Graj
                4. Ergebnis Kein Zugriff Sebastian Graj
          2. Grundrechtsbindung der Arbeitsvertragsparteien Kein Zugriff Sebastian Graj
          3. Zusammenfassung Kein Zugriff Sebastian Graj
        2. Sebastian Graj
          1. Sebastian Graj
            1. Unternehmensfreiheit und Kündigungsbefugnis Kein Zugriff Sebastian Graj
            2. Unternehmensfreiheit und Entzug jedweder Kündigungsmöglichkeit Kein Zugriff Sebastian Graj
            3. Unternehmensfreiheit und Ausschluss ordentlicher Kündigungen Kein Zugriff Sebastian Graj
            4. Ergebnis Kein Zugriff Sebastian Graj
          2. Sebastian Graj
            1. Prüfungsmaßstab Kein Zugriff Sebastian Graj
            2. Sebastian Graj
              1. Mittelbare Diskriminierung von Frauen aufgrund der Anknüpfung an Betriebszugehörigkeit und Lebensalter Kein Zugriff Sebastian Graj
              2. Gleichheitsverstoß durch Ausnahme bestimmter Arbeitnehmergruppen Kein Zugriff Sebastian Graj
              3. Sebastian Graj
                1. Differenzierungsmerkmale im Allgemeinen Kein Zugriff Sebastian Graj
                2. Schwellenwerte für das Erreichen der Unkündbarkeit Kein Zugriff Sebastian Graj
          3. Die Berufsfreiheit der ordentlich kündbaren Arbeitnehmer Kein Zugriff Sebastian Graj
          4. Die Berufsfreiheit der ordentlich unkündbaren Arbeitnehmer Kein Zugriff Sebastian Graj
          5. Ergebnis Kein Zugriff Sebastian Graj
        3. Sebastian Graj
          1. Übermäßig lange Bindung des Arbeitnehmers Kein Zugriff Sebastian Graj
          2. Aufrechterhaltung äquivalenzgestörter Arbeitsverhältnisse Kein Zugriff Sebastian Graj
          3. Ergebnis Kein Zugriff Sebastian Graj
        4. Ergebnis Kein Zugriff Sebastian Graj
      4. Sebastian Graj
        1. Der Vertrag zu Lasten Dritter Kein Zugriff Sebastian Graj
        2. Tarifvertragliche Unkündbarkeitsklauseln und der Vertrag zu Lasten Dritter Kein Zugriff Sebastian Graj
        3. Einzelvertragliche Unkündbarkeitsklauseln und der Vertrag zu Lasten Dritter Kein Zugriff Sebastian Graj
        4. Sebastian Graj
          1. Der Vertrag mit Lastwirkung gegenüber Dritten Kein Zugriff Sebastian Graj
          2. Rechtsfolgen drittbelastender Verträge Kein Zugriff Sebastian Graj
      1. Sebastian Graj
        1. Erhöhte Anforderungen an den Kündigungsgrund Kein Zugriff Sebastian Graj
        2. Kündigungsverzicht trotz Sozialauswahl Kein Zugriff Sebastian Graj
      2. Sebastian Graj
        1. Das Kriterium der Vergleichbarkeit und die Bestimmung des auswahlrelevanten Personenkreises Kein Zugriff Sebastian Graj
        2. Sebastian Graj
          1. Das Erfordernis der betriebsbedingten Kündbarkeit Kein Zugriff Sebastian Graj
          2. Sebastian Graj
            1. Besonderer gesetzlicher Kündigungsschutz und Vergleichbarkeit Kein Zugriff Sebastian Graj
            2. Sebastian Graj
              1. Fehlende Vergleichbarkeit aufgrund fehlender Möglichkeit zur ordentlichen Kündigung Kein Zugriff Sebastian Graj
              2. Vergleichbarkeit auch bei fehlender Möglichkeit zur ordentlichen Kündigung Kein Zugriff Sebastian Graj
              3. Sebastian Graj
                1. Vergleichbarkeit aufgrund des außerordentlichen Kündigungsrechts Kein Zugriff Sebastian Graj
                2. Die Beeinflussung der Sozialauswahl aufgrund anderer Gestaltungsmöglichkeiten Kein Zugriff Sebastian Graj
                3. Vergleichbarkeit und Schutzfunktion der Sozialauswahl Kein Zugriff Sebastian Graj
                4. Die Einheit von Auswahlentscheidung und auswahlrelevantem Personenkreis Kein Zugriff Sebastian Graj
      3. Berechtigte betriebliche Interessen Kein Zugriff 163 - 166 Sebastian Graj
      4. Sebastian Graj
        1. Vorrangigkeit des Lebensalters Kein Zugriff Sebastian Graj
        2. Vorrangigkeit der Dauer der Betriebszugehörigkeit Kein Zugriff Sebastian Graj
        3. Vorrangigkeit der Unterhaltsverpflichtungen Kein Zugriff Sebastian Graj
        4. Die Bedeutung der Schwerbehinderung Kein Zugriff Sebastian Graj
        5. Keine absolut und generell gültige Rangfolge der Sozialkriterien Kein Zugriff Sebastian Graj
      5. Ausreichende Berücksichtigung sozialer Belange Kein Zugriff 175 - 178 Sebastian Graj
      6. Sebastian Graj
        1. Pflicht zur Freikündigung eines Arbeitsplatzes im Fall der Stillegung einer Betriebsabteilung nach § 15 Abs. 5 KSchG Kein Zugriff Sebastian Graj
        2. Pflicht zur Freikündigung eines Arbeitsplatzes für einen ordentlich unkündbaren Arbeitnehmer Kein Zugriff Sebastian Graj
      7. Sebastian Graj
        1. Tarifliche Auswahlrichtlinien im Spannungsverhältnis zur Sozialauswahl Kein Zugriff Sebastian Graj
        2. Sebastian Graj
          1. Gleichlauf von tarifvertraglichen Auswahlrichtlinien und Unkündbarkeitsklauseln Kein Zugriff Sebastian Graj
          2. Konkurrenzverhältnis aufgrund der Reglung des Verhältnisses zwischen Arbeitgeber und zu kündigendem Arbeitnehmer Kein Zugriff Sebastian Graj
          3. Lediglich reflexartige Auswirkungen auf die Sozialauswahl Kein Zugriff Sebastian Graj
          4. Sebastian Graj
            1. Keine Gleichsetzung mit tariflichen Auswahlrichtlinien Kein Zugriff Sebastian Graj
            2. Sebastian Graj
              1. Der Regelungsbereich der Sozialauswahl Kein Zugriff Sebastian Graj
              2. Der Regelungsbereich der Unkündbarkeitsklausel Kein Zugriff Sebastian Graj
              3. Konkurrenzauslösende Überscheidung der Regelungsgegenstände Kein Zugriff Sebastian Graj
            3. Sebastian Graj
              1. Der Begriff des Reflexes Kein Zugriff Sebastian Graj
              2. Übertragung auf die Fälle der Unkündbarkeitsklausel Kein Zugriff Sebastian Graj
              3. Sebastian Graj
                1. Rechtfertigungsbedürfnis auch für Reflexwirkungen Kein Zugriff Sebastian Graj
                2. Die unmittelbare Beeinflussung der Sozialauswahl durch die Unkündbarkeitsklausel Kein Zugriff Sebastian Graj
            4. Ergebnis Kein Zugriff Sebastian Graj
    2. Zusammenfassung Kein Zugriff 217 - 217 Sebastian Graj
      1. Besondere gesetzliche Kündigungsverbote Kein Zugriff 218 - 220 Sebastian Graj
      2. Die gesetzliche Regelung der Kollisionslage in § 113 Satz 1 InsO Kein Zugriff 220 - 223 Sebastian Graj
      3. Ergebnis Kein Zugriff 223 - 223 Sebastian Graj
      1. Sebastian Graj
        1. Die Kumulation des gesetzlichen und des tarif- oder individualvertraglichen Kündigungsschutzes Kein Zugriff Sebastian Graj
        2. Kritische Bewertung Kein Zugriff Sebastian Graj
      2. Sebastian Graj
        1. Sebastian Graj
          1. Staatliches Gesetzesrecht und Tarif- bzw. Arbeitsvertrag Kein Zugriff Sebastian Graj
          2. Sebastian Graj
            1. § 1 Abs. 3 KSchG als nach oben offene Mindestschutznorm Kein Zugriff Sebastian Graj
            2. Die Unkündbarkeitsklausel als im Vergleich zu § 1 Abs. 3 KSchG günstigere Regelung Kein Zugriff Sebastian Graj
          3. Sebastian Graj
            1. Sebastian Graj
              1. § 1 Abs. 3 KSchG als zweiseitig-zwingende Regelung? Kein Zugriff Sebastian Graj
              2. Sebastian Graj
                1. Vermutung der einseitig-zwingenden Wirkung arbeitnehmerschützender Gesetze Kein Zugriff Sebastian Graj
                2. Die Zweckrichtung des Sozialauswahlgebots Kein Zugriff Sebastian Graj
                3. Ergebnis Kein Zugriff Sebastian Graj
            2. Sebastian Graj
              1. Sebastian Graj
                1. Die ranghöhere Norm als Ausgangspunkt Kein Zugriff Sebastian Graj
                2. Die Sozialauswahl im Schnittpunkt von Individuum und Kollektiv Kein Zugriff Sebastian Graj
                3. Auswirkungen auf den personellen Bezugsrahmen des Günstigkeitsvergleichs Kein Zugriff Sebastian Graj
              2. Der Günstigkeitsvergleich Kein Zugriff Sebastian Graj
          4. Ergebnis Kein Zugriff Sebastian Graj
        2. Sebastian Graj
          1. Vertrauensschutzprinzip und Unkündbarkeitsstatus Kein Zugriff Sebastian Graj
          2. Sebastian Graj
            1. Der Unkündbarkeitsstatus als „wohlerworbenes Recht“ Kein Zugriff Sebastian Graj
            2. Die Ambivalenz des Vertrauensgedankens Kein Zugriff Sebastian Graj
            3. Ergebnis Kein Zugriff Sebastian Graj
        3. Sebastian Graj
          1. Korrektur der Auswahlentscheidung im Einzelfall Kein Zugriff Sebastian Graj
          2. Bewertung Kein Zugriff Sebastian Graj
        4. Sebastian Graj
          1. Unzulässigkeit einer Umgehung des § 1 Abs. 3 KSchG Kein Zugriff Sebastian Graj
          2. Unzulänglichkeiten des Umgehungsschutzes Kein Zugriff Sebastian Graj
        5. Sebastian Graj
          1. Der Maßstab der groben Fehlerhaftigkeit Kein Zugriff Sebastian Graj
          2. Zur Tragweite des § 1 Abs. 4 KSchG Kein Zugriff Sebastian Graj
        6. Ergebnis Kein Zugriff Sebastian Graj
      3. Sebastian Graj
        1. Sebastian Graj
          1. Verstoß der Unkündbarkeitsklausel gegen höherrangiges Gesetzesrecht Kein Zugriff Sebastian Graj
          2. Kritische Bewertung Kein Zugriff Sebastian Graj
        2. Sebastian Graj
          1. Ausblendung bestehender Unterhaltsverpflichtungen und einer Schwerbehinderung Kein Zugriff Sebastian Graj
          2. Stellungnahme Kein Zugriff Sebastian Graj
        3. Beschränkung der Sozialauswahl auf einzelne Betriebsteile Kein Zugriff Sebastian Graj
        4. Sebastian Graj
          1. Unkündbarkeitsstatus und Einzelfallabwägung Kein Zugriff Sebastian Graj
          2. Kritische Würdigung Kein Zugriff Sebastian Graj
        5. Ergebnis Kein Zugriff Sebastian Graj
      4. Resümee Kein Zugriff 278 - 279 Sebastian Graj
      1. Absage an eindimensionalen Betrachtungsweisen Kein Zugriff 279 - 281 Sebastian Graj
      2. Sebastian Graj
        1. Sebastian Graj
          1. Die drittbelastenden Wirkungen des Kündigungsausschlusses Kein Zugriff Sebastian Graj
          2. Bedeutung für die Bestimmung des Verhältnisses des Unkündbarkeitsstatus zum Sozialauswahlverfahren Kein Zugriff Sebastian Graj
        2. Schutzwürdigkeit der Drittinteressen Kein Zugriff Sebastian Graj
        3. Sebastian Graj
          1. Sebastian Graj
            1. Konvergenz und Divergenz der Regelungen zum arbeitsrechtlichen Bestandsschutz - Bestimmung der Verteilungsziele Kein Zugriff Sebastian Graj
            2. Kündigungsschutz als Reaktion auf ein besonderes Schutzbedürfnis Kein Zugriff Sebastian Graj
            3. Das Zusammenspiel von gesetzlichem und tarif- oder individualvertraglich erweitertem Kündigungsschutz Kein Zugriff Sebastian Graj
            4. Dissonanzen im Zusammenspiel der Kündigungsschutzregelungen Kein Zugriff Sebastian Graj
          2. Sebastian Graj
            1. Sebastian Graj
              1. Wertungsmäßige Folgerichtigkeit als von der Gesetzgebung zu berücksichtigender Gesichtspunkt Kein Zugriff Sebastian Graj
              2. Zur Bedeutung der Forderung nach wertungsmäßiger Folgerichtigkeit im Rahmen der Normenkontrolle Kein Zugriff Sebastian Graj
            2. Sebastian Graj
              1. Die Absicherung schutzbedürftiger Arbeitnehmer als Ausgangspunkt Kein Zugriff Sebastian Graj
              2. Ansätze für eine Kollisionslösung anhand der Forderung nach wertungsmäßiger Folgerichtigkeit tarif- und individualvertraglicher Unkündbarkeitsklauseln Kein Zugriff Sebastian Graj
              3. Die Verwendbarkeit des Maßstabs der wertungsmäßigen Folgerichtigkeit als Instrument zur Kollisionslösung Kein Zugriff Sebastian Graj
          3. Sebastian Graj
            1. Sebastian Graj
              1. Der verfassungsrechtliche Hintergrund der Unkündbarkeitsklausel Kein Zugriff Sebastian Graj
              2. Grundrechtlicher Schutzgehalt des Art. 12 Abs. 1 GG zugunsten ordentlich unkündbarer Arbeitnehmer Kein Zugriff Sebastian Graj
              3. Der verfassungsrechtlich gebotene Mindestschutz des Arbeitsplatzes der ordentlich kündbaren Arbeitnehmer Kein Zugriff Sebastian Graj
              4. Der objektive Gewährleistungsgehalt des Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff Sebastian Graj
              5. Die grundrechtliche Dimension des Art. 12 Abs. 1 GG bei der Beschränkung der Kündigungsmöglichkeiten des Arbeitgebers Kein Zugriff Sebastian Graj
            2. Sebastian Graj
              1. Konkurrenz der Bestandsschutzkonzepte als Fall einer Grundrechtskollision Kein Zugriff Sebastian Graj
              2. Praktische Konkordanz als Konfliktlösungsmechanismus Kein Zugriff Sebastian Graj
            3. Sebastian Graj
              1. Grundrechtliche Rahmenbedingungen und die Notwendigkeit praktischer Konkordanz Kein Zugriff Sebastian Graj
              2. Der Vertrag mit Lastwirkungen gegenüber Dritten und das Erfordernis praktischer Konkordanz Kein Zugriff Sebastian Graj
              3. Strukturelle Vorgaben für die Herstellung praktischer Konkordanz Kein Zugriff Sebastian Graj
      3. Sebastian Graj
        1. Legitimität des Zieles Kein Zugriff Sebastian Graj
        2. Angemessenheit und Erforderlichkeit des Kündigungsausschlusses Kein Zugriff Sebastian Graj
      4. Sebastian Graj
        1. Sebastian Graj
          1. Vorrang des Sozialauswahlgebots bei minimalen Zugangsvoraussetzungen zum Unkündbarkeitsstatus Kein Zugriff Sebastian Graj
          2. Sozialauswahlwirksame Unkündbarkeitsregelungen Kein Zugriff Sebastian Graj
        2. Die besondere Situation beim Ausschluss des ordentlichen Kündigungsrechts zur Beschäftigungssicherung Kein Zugriff Sebastian Graj
        3. Ergebnis Kein Zugriff Sebastian Graj
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 357 - 379 Sebastian Graj

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