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Kooperationen wissenschaftlicher Einrichtungen

Autor:innen:
Verlag:
 2019

Zusammenfassung

Die Arbeit untersucht erstmals monographisch insbesondere gesellschaftsrechtliche und immaterialgüterrechtliche Fragestellungen der Querschnittsmaterie Kooperationen wissenschaftlicher Einrichtungen de lege lata wie auch de lege ferenda. Ausgehend von einer Analyse in der Praxis gängiger Vertragsmuster versucht der Autor zunächst, die in der Rechtsgestaltung auftretenden Probleme auf dem Boden des geltenden Rechts einer interessengerechten Lösung zuzuführen und zeigt dabei auch auf, wo derzeit die Grenzen der rechtlichen Gestaltbarkeit liegen. Ein besonderes Augenmerk liegt dabei auf der Haftung der Kooperation sowie der Kooperationspartner und der damit verbundenen Frage der Rechtsfähigkeit der Kooperation. Da nach Ansicht des Autors de lege lata keine vollumfänglich interessengerechte Rechtsgestaltung möglich ist, schließt die Arbeit mit einem eigenen Rechtsformvorschlag de lege ferenda.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2019
ISBN-Print
978-3-8487-5616-2
ISBN-Online
978-3-8452-9791-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht
Band
89
Sprache
Deutsch
Seiten
653
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 28
    1. A. Problemstellung Kein Zugriff
    2. B. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
    3. C. Terminologie Kein Zugriff
      1. I. Notwendigkeit der Ausgrenzung gewisser Themenbereiche Kein Zugriff
      2. II. Verfassungs- und hochschulrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
      3. III. Kartellrecht Kein Zugriff
      4. IV. Beihilferecht Kein Zugriff
      5. V. Fördermittelrecht Kein Zugriff
      6. VI. Steuerrecht – insbesondere §§ 58, 60, 63 AO Kein Zugriff
    1. § 1: Rechtliche Qualifikation und Rechtsfähigkeit der Kooperation Kein Zugriff
    2. § 2: Sichtbarkeit der Kooperation und der Kooperationspartner nach außen Kein Zugriff
      1. A. Einbringung materieller Güter der Kooperationspartner Kein Zugriff
        1. I. Die Einbringung in der (Muster-) Praxis Kein Zugriff
        2. II. (Gesetzlicher) Umfang der Einbringung – der Übertragungszweckgedanke des § 31 Abs. 5 UrhG Kein Zugriff
          1. 1. Der Begriff des Know-how Kein Zugriff
          2. 2. Spezialgesetzlicher Schutz für Forschungsträger Kein Zugriff
            1. a) Know-how als subjektive absolute Rechtsposition Kein Zugriff
            2. b) Know-how als Teil des Rahmenrechts eingerichteter und ausgeübter Gewerbebetrieb sowie die Anwendbarkeit des Rahmenrechts auf Forschungsträger Kein Zugriff
      1. A. Zweiseitige und dreiseitige Verträge bei Kooperationen ohne rechtsfähiges Kooperationsvehikel Kein Zugriff
      2. B. Kooperationen mit rechtsfähigem Kooperationsvehikel Kein Zugriff
        1. I. Anwendbarkeit des AÜG auf gemeinnützige und wissenschaftliche Organisationen Kein Zugriff
          1. 1. Positive Voraussetzungen der Arbeitnehmerüberlassung Kein Zugriff
          2. 2. Negative Voraussetzung – keine Förderung betrieblicher Zwecke des Entleihers ? Kein Zugriff
          3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        3. III. Ausnahme der Anwendbarkeit nach § 1 Abs. 3 Nr. 2a) AÜG Kein Zugriff
          1. 1. Grundsätzliche Funktionsweise des § 11 Abs. 7 AÜG Kein Zugriff
          2. 2. Teleologische Reduktion bei nicht hinreichendem Bezug der Erfindung zum Entleiher? Kein Zugriff
          3. 3. Analoge Anwendung des § 11 Abs. 7 AÜG auf Arbeitnehmerurheberrechte? Kein Zugriff
        5. V. Resümee Kein Zugriff
        1. I. Überblick über die bestehenden Ebenen der Rechtsbeziehungen bei entstehenden Immaterialgütern im Rahmen kooperativer Forschung Kein Zugriff
          1. 1. Patent- und gebrauchsmusterschutzfähige Ergebnisse mehrerer Forscher Kein Zugriff
          2. 2. Miturheberrechte und Mitentwurfsrechte als Ergebnis mehrerer Forscher Kein Zugriff
          1. 1. Eingrenzung des Untersuchungsgegenstands Kein Zugriff
            1. a) Arbeitnehmererfindungsrecht als Zuordnungsregelung für patent- und gebrauchsmusterfähiges foregroundIP Kein Zugriff
            2. b) Die Besonderheiten des § 42 ArbNErfG für Hochschulbeschäftigte Kein Zugriff
            3. c) Anwendbarkeit des ArbNErfG auf gemeinschaftliche Erfindungen, bei denen der miterfinderische Beitrag des Arbeitnehmers für sich genommen nicht schutzfähig wäre – teleologische Extension des § 2 Arb... Kein Zugriff
            4. d) Die Zuordnung von urheberrechtlich geschützten Werken – §§ 43, 69b UrhG Kein Zugriff
            5. e) Zuordnung von Entwürfen nach dem DesignG - § 7 Abs. 2 DesignG Kein Zugriff
            1. a) bei Erfindungen, Schöpfungen und Designs einzelner Forscher Kein Zugriff
            2. b) bei gemeinschaftlichen Erfindungen, Schöpfungen und Designs Kein Zugriff
        4. IV. Gegebenenfalls dritte Ebene: Austauschebene – Rechtsbeziehung des oder der Immaterialgutinhaber(s) zu den (übrigen) Kooperationspartnern Kein Zugriff
        5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. B. Zuweisungsregelungen der Musterpraxis auf zweiter Ebene Kein Zugriff
      3. C. Technische Regelungen zur Ergebnissicherung und Anmeldung Kein Zugriff
      4. D. Bewertung und Resümee Kein Zugriff
      1. A. Kooperationserfolg durch kooperative Organisation Kein Zugriff
      2. B. Entscheidungsstrukturen der Musterpraxis Kein Zugriff
      3. C. Bestandsaufnahme der Entscheidungsstrukturen außeruniversitärer Forschungsträger und Grundtypen der Governance-Struktur der Forschungsorganisation Kein Zugriff
      4. D. Pflichtenkanon des Leitungsorgans Kein Zugriff
      5. E. Gefahr der Emanzipation der Kooperation wider Willen der Kooperationspartner – „deadlock“ zwischen den Kooperationspartnern Kein Zugriff
    7. § 7: Gewinne und Verluste, Finanzierung und Vermögensorganisation Kein Zugriff
        1. I. Grundsätzliche Leistungsbeziehungen und die Reichweite ihres Schutzbereichs Kein Zugriff
            1. a) Forschungspflichten – Dienst- oder werkvertraglicher Charakter Kein Zugriff
            2. b) Die Pflicht zur Forschung lege artis Kein Zugriff
          2. 2. Verschuldensmaßstab für Forschungspflichtverletzungen – § 276 Abs. 2 BGB, Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG Kein Zugriff
        3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. I. Eingrenzung des Untersuchungsgegenstands Kein Zugriff
            1. a) Sorgfaltspflichten bei therapeutischen Versuchen auf Grundlage eines Behandlungsvertrags Kein Zugriff
            2. b) Klinischer Versuch / Forschungseingriff auf Grundlage eines Probandenvertrages Kein Zugriff
            3. c) Sonderfall: Ethikkommission Kein Zugriff
          2. 2. Vertretenmüssen – §§ 276, 630a Abs. 2 BGB Kein Zugriff
          3. 3. Übrige Anspruchsvoraussetzungen Kein Zugriff
              1. (1) Meinungsstand Kein Zugriff
              2. (2) Stellungnahme Kein Zugriff
            2. b) Schadensersatzansprüche aus unerlaubter Handlung – §§ 823 ff. BGB Kein Zugriff
            3. c) Kausalität bzw. „Haftungszusammenhang“ Kein Zugriff
          2. 2. Produkthaftung – Forschungsergebnisse als Produkt im Sinne des § 2 ProdHaftG, der Haftungsausschluss nach § 1 Abs. 2 Nr. 5 ProdHaftG sowie weitere Sondertatbestände Kein Zugriff
          1. 1. Allgemein zum Begriff des Haftungsvertreters im Sinne des § 31 BGB Kein Zugriff
            1. a) Abgrenzung der Pflichtenkreise der Kooperationspartner Kein Zugriff
              1. (1) Die Auffassung des BGH zu § 31 BGB bei drittbezogenem Personaleinsatz Kein Zugriff
              2. (2) Stellungnahme Kein Zugriff
          3. 3. Resümee Kein Zugriff
      3. C. Innenregress – §§ 421, 840 BGB Kein Zugriff
      4. D. Haftungsregelungen der Musterpraxis, insbesondere Freizeichnungsklauseln Kein Zugriff
      5. E. Resümee Kein Zugriff
    9. § 9: Zusammenfassung der Ergebnisse der Musteranalyse Kein Zugriff
      1. A. Der Begriff des gemeinsamen Zwecks im Sinne des § 705 BGB Kein Zugriff
        1. I. Allgemeine Auslegungstopoi zur Ermittlung der Vereinbarung eines gemeinsamen Zwecks im Rahmen von Forschung und Entwicklung Kein Zugriff
          1. 1. Die Erklärung, keinen Gesellschaftsvertrag geschlossen zu haben, im deutschen Recht – Rechtsformzwang und Vertragsfreiheit Kein Zugriff
          2. 2. Wahl eines Vertragsstatuts ohne Typen- bzw. Rechtsformzwang zur Umgehung desselben ? Kein Zugriff
      3. C. Resümee Kein Zugriff
      1. A. Flumes Gruppenlehre als Ausgangspunkt von BGHZ 146, 341 Kein Zugriff
          1. 1. Die Unschärfen des umstrittenen Begriffs „Rechtsverkehr“ Kein Zugriff
          2. 2. Bildung von Gesamthandsvermögen als Kennzeichen einer Außengesellschaft Kein Zugriff
          1. 1. Kein Entgegenstehen „spezieller Gesichtspunkte“ als Voraussetzung Kein Zugriff
            1. a) Erforderlichkeit der Rechtsfähigkeit auf systematisch-konstruktiver Ebene als Voraussetzung einer systemimmanenten Rechtsfortbildung Kein Zugriff
            2. b) Erforderlichkeit auf rechtspraktisch-tatsächlicher Ebene als Voraussetzung einer gesetzesübersteigenden Rechtsfortbildung „extra legem“, aber „intra ius“ Kein Zugriff
        3. III. Innerer Geltungsgrund: Verhaltensfähigkeit der GbR – soziologischer Gehalt des phänomenologischen Ansatzes der herrschenden Meinung Kein Zugriff
        4. IV. Die reale Verbandsperson als Parallelargumentation des phänomenologischen Ansatzes? Kein Zugriff
        1. I. Konstruktive Plausibilität der Subjektwerdung der GbR durch ihr Auftreten nach außen Kein Zugriff
            1. a) Vereinbarkeit mit den Grundsätzen des unternehmensbezogenen Geschäfts Kein Zugriff
            2. b) Vereinbarkeit mit dem „Geschäft für den, den es angeht“ Kein Zugriff
          2. 2. Vereinbarkeit mit den Grundsätzen der Duldungs- und Anscheinsvollmacht Kein Zugriff
          3. 3. Der echte Vertrag zugunsten der noch nicht aufgetretenen GbR als Dritter Kein Zugriff
      4. D. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. I. Prämissen des Modells privatautonomer Vermögensverselbstständigung Kein Zugriff
          1. 1. Die Gesellschaftergesamtheit als Subjekt des durch sie gebildeten Willens (sog. Gesamtwille) Kein Zugriff
          2. 2. Die Anerkennung des Gesamtwillens einer Gesellschaftsgesamthand durch die Rechtsordnung als rechtserheblich und damit der Gesellschaftsgesamthand als rechtsfähig Kein Zugriff
          3. 3. Die Zuweisung der Rechtsträgerschaft des Gesamthandvermögens zur Gesamthand als privatautonome Entscheidung der Gesellschafter Kein Zugriff
          4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. 1. Das historische Vorbild privatautonom verselbstständigten Gesellschaftsvermögens Kein Zugriff
          2. 2. Normative Einpassungsfähigkeit des Modells privatautonomer Vermögensverselbstständigung Kein Zugriff
          1. 1. Vereinbarkeit mit und Folgerungen aus dem Verbot von res extra commercium Kein Zugriff
          2. 2. Vereinbarkeit mit und Folgerungen aus dem Normzweck der Sicherung der Zwangsvollstreckung durch § 137 S. 1 BGB Kein Zugriff
        5. V. Publizität des Rechtssubjekts aufgrund des Publizitätsprinzips der Güterzuordnung Kein Zugriff
        1. I. Zusammenfassung des Modells privatautonomer Vermögensverselbstständigung Kein Zugriff
        2. II. Vorteile des Modells privatautonomer Vermögensverselbstständigung für das Sachproblem der Forschungskooperation de lege lata Kein Zugriff
      1. A. Gefahrenlage: Nichtigkeitsgründe im forschungskooperativen Kontext, insbesondere im Bereich humanmedizinischer Forschung Kein Zugriff
        1. I. Meinungsstand zum Umgang mit einer kartellrechtswidrigen (Außen-) GbR Kein Zugriff
        2. II. Verallgemeinerungsfähiger Argumentationsgehalt der Erwägungen aus der Diskussion betreffend einen Kartellverstoß des Gesellschaftszwecks Kein Zugriff
        3. III. Zwischenergebnis und Sachgerechtigkeitserwägung für die Rückausnahme im Fall des Verstoßes gegen die §§ 134, 138 BGB Kein Zugriff
        1. I. Das Abstraktionsprinzip als Lösungsansatz? Kein Zugriff
          1. 1. Herleitung der Lehre von der fehlerhaften Gesellschaft auf Basis des Modells privatautonomer Vermögensverselbstständigung Kein Zugriff
            1. a) Praktische Plausibilität in Fällen der Nichtigkeit des Gesellschaftsvertrags gemäß §§ 134, 138 BGB oder gemäß §§ 104 ff. BGB Kein Zugriff
            2. b) Praktische Plausibilität in den Fällen eines anfechtbaren Gesellschaftsvertrags Kein Zugriff
      4. D. Ergebnis Kein Zugriff
          1. 1. Beitragspflicht und Umfang beizutragender Immaterialgüter („backgroundIP“) Kein Zugriff
          2. 2. Exkurs: Nachschusspflicht kraft allgemeiner Treuepflicht? Kein Zugriff
          3. 3. Zuweisung des Risikos der Unmöglichkeit der beizutragenden Forschungsleistung (sog. Machbarkeitsrisikos) Kein Zugriff
          1. 1. §§ 737, 723 BGB - gesellschaftsrechtliche Sanktionsmöglichkeit für Pflichtverletzungen Kein Zugriff
          2. 2. Konkurrierendes (allgemeines) Leistungsstörungsrecht Kein Zugriff
        3. III. Finanzierung und etwaige Gewinnverteilung Kein Zugriff
      2. B. Abweichungen bei anderweitiger Vermögensorganisation, insbesondere Vermögenstrennung Kein Zugriff
      3. C. Resümee Kein Zugriff
        1. I. (Stamm-)Arbeitgeber Kein Zugriff
        2. II. Arbeitnehmerüberlassungskonstellationen innerhalb einer Kooperations-GbR Kein Zugriff
      2. B. Mögliche gesellschaftsvertragliche Determinanten für die Gestaltung der Ergebniszuordnung Kein Zugriff
      3. C. Rechtstechnischer Ablauf der Ergebniszuweisung Kein Zugriff
            1. a) Stimmrechte im Bereich von Geschäftsführungsmaßnahmen Kein Zugriff
            2. b) Stimmrechte im Bereich von Grundlagengeschäften Kein Zugriff
            3. c) Zustimmungsvorbehalte Kein Zugriff
            4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          2. 2. Beschränkungen für die Gestaltung des Leitungsorgans – §§ 709, 710, 711 BGB Kein Zugriff
          3. 3. Deadlock, Emanzipationsgefahr und Auflösung dieser in der GbR – Stichentscheidungsrechte für ein Schiedsgericht oder einen Beirat? Kein Zugriff
          4. 4. Resümee Kein Zugriff
          1. 1. Meinungsbild und Begründungslinien für die Indisponibilität des Prinzips der Selbstorganschaft Kein Zugriff
            1. a) Geringe Überzeugungskraft der allgemein ausgetauschten Argumente Kein Zugriff
            2. b) Der Grad der Vermögensverselbstständigung als systematische Determinante der Zulässigkeit einer Drittorganschaft Kein Zugriff
            3. c) Zulässigkeit der Drittorganschaft für die rechtstragende Gesamthand? Kein Zugriff
          3. 3. Resümee Kein Zugriff
          1. 1. Betroffenheit des Schutzbereichs des Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG durch die Kooperationsgestaltung Kein Zugriff
          2. 2. Anforderungen der organisationsrechtlichen Dimension des Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG an die Mitwirkungsbefugnisse der Grundrechtsträger Kein Zugriff
        1. I. Schutzzweck und Prämissen des personengesellschaftsrechtlichen Konzernrechts Kein Zugriff
        2. II. „Anderweitige unternehmerische Tätigkeit“ durch Forschungsträger – Konzernrechtlicher Unternehmensbegriff im Kooperationskontext Kein Zugriff
          1. 1. Potentielle Abhängigkeitssachverhalte Kein Zugriff
          2. 2. Rechtsfolgen der Abhängigkeit und einer etwaigen Konzernierung Kein Zugriff
        4. IV. Resümee Kein Zugriff
        1. I. Ausgangssituation und Ausgangsfragen der Binnenhaftung des Leitungsorgans Kein Zugriff
              1. (1) §§ 708, 277 BGB als personengesellschaftsrechtliches Haftungsprivileg Kein Zugriff
              2. (2) § 93 Abs. 1 S. 2 AktG (analog) als kapitalgesellschaftsrechtliches Haftungsprivileg Kein Zugriff
            2. b) Vereinbarkeit der dogmatischen Grundlagen – ein „fremdorganschaftliches Privileg“ für ein „Selbstorgan“? Kein Zugriff
              1. (1) Notwendigkeit der Übertragung Kein Zugriff
              2. (2) Methodische Möglichkeit zur Übertragung der business judgment rule für die Leitungsorgane institutionalisierter Kooperationen Kein Zugriff
          2. 2. BJR für schuldrechtliche Leitungsorgane einer (Kooperations-) GbR Kein Zugriff
        3. III. Ausdehnung der business judgement rule auf wissenschaftliche Entscheidungen? Kein Zugriff
      4. D. Resümee Kein Zugriff
        1. I. Grundsätzliche Haftungsverhältnisse bei analoger Anwendung der §§ 128 ff. HGB Kein Zugriff
          1. 1. Analogie zu § 8 Abs. 2 PartGG Kein Zugriff
            1. a) (Translative) Forschung als ideelle Zwecksetzung Kein Zugriff
              1. (1) Anwendung des „Rechts des nicht rechtsfähigen Idealvereins“ – § 54 BGB Kein Zugriff
              2. (2) Rechtsgeschäftlicher Lösungsansatz – §§ 305c, 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB Kein Zugriff
            1. a) Verbot auf Grundlage der „GbR mbH“–Rechtsprechung? Kein Zugriff
            2. b) Unwirksamkeit der Bevollmächtigung gemäß §§ 306, 305c, 307 BGB Kein Zugriff
        1. I. Außenhaftungsverhältnisse einer GbR mit Gesellschaftsvermögen in Rechtsträgerschaft der Gesamthand Kein Zugriff
        2. II. Außenhaftungsverhältnisse einer GbR mit Gesellschaftsvermögen in Rechtsträgerschaft der Gesellschafter Kein Zugriff
    8. § 8: Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff
    1. § 1: Gestaltungsbedarf der Kooperationspartner über FuE-Vertrag und GbR hinaus Kein Zugriff
          1. 1. Sichtbarkeit der Kooperation sowie insbesondere der Kooperationspartner Kein Zugriff
          2. 2. Zuordnung des foregroundIP Kein Zugriff
            1. a) Allgemeine Ausgestaltung wissenschaftsadäquater Governance in der GmbH Kein Zugriff
            2. b) Auflösung von deadlock-Situationen im Gesellschafterkreis Kein Zugriff
            3. c) Business und Science Judgement Rule – § 43 Abs. 1 GmbHG Kein Zugriff
            4. d) Treuepflichtbindung eines etwaigen Repräsentativorgans Kein Zugriff
          4. 4. Resümee Kein Zugriff
          1. 1. Gesetzliche eindeutig geregelte Rechtsformwahlparameter Kein Zugriff
          2. 2. Gründung, insbesondere Mitgliederförderzweck und Pflichtprüfung Kein Zugriff
            1. a) Die Gestaltungsgrenze des genossenschaftlichen Prinzips der Selbstorganschaft Kein Zugriff
            2. b) Weitere Gestaltungshindernisse in der gesetzlichen Governance-Struktur der eG Kein Zugriff
          4. 4. Resümee Kein Zugriff
        3. III. Ergebnis Kein Zugriff
        1. I. Körperschaft des öffentlichen Rechts – Beispiel NTH/KIT Kein Zugriff
        2. II. Nicht rechtsfähige Stiftung öffentlichen Rechts – Beispiel DKTK Kein Zugriff
        3. III. Sonderform durch Staatsvertrag – EMBL Kein Zugriff
        1. I. Typologische Bedenken gegen die Öffnung der PartG(mbB) Kein Zugriff
        2. II. Systematische Bedenken bei bedarfsgerechter Ausgestaltung Kein Zugriff
        1. I. Systematische Prämisse und Konsequenz Kein Zugriff
        2. II. Sichtbarkeit der Kooperation und der Kooperationspartner Kein Zugriff
        3. III. Rechtsträgerschaft und Vermögensorganisation der KmaH Kein Zugriff
          1. 1. Grundsätzliche Organstruktur Kein Zugriff
          2. 2. Kompetenzordnung Kein Zugriff
        5. V. Immaterialgüterzuordnung Kein Zugriff
              1. (1) KmaH ohne Gesamthandsvermögen Kein Zugriff
              2. (2) KmaHs mit Gesamthandsvermögen Kein Zugriff
              1. (1) Anwendung und rechtstechnische Umsetzung für KmaHs ohne rechtstragende Gesamthand Kein Zugriff
              2. (2) Anwendung und rechtstechnische Umsetzung für KmaH mit rechtstragender Gesamthand Kein Zugriff
              3. (3) Registerpflicht und Beweislastverteilung Kein Zugriff
            3. c) Die § 40 Abs. 1 S. 3, Abs. 3 AMG, § 8 Abs. 4 PartGG als Vorbilder einer haftungsbefreienden Versicherung Kein Zugriff
            4. d) Registerstelle Kein Zugriff
            5. e) Vereinbarkeit der vorstehenden Vorschläge mit § 65 BHO und vergleichbaren landesrechtlichen Regelungen durch Schaffung der Position eines institutionellen Förderers Kein Zugriff
          2. 2. Innenhaftungsrecht Kein Zugriff
    4. § 4: Zusammenfassung der Untersuchung im Gesamtkontext und drei Kernthesen Kein Zugriff
    1. I. Aufsätze, Lehrbücher und Monografien Kein Zugriff
    2. II. Kommentare und Handbücher Kein Zugriff

Literaturverzeichnis (1101)

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