Der wirtschaftliche Einfluss des TRIPS-Abkommens auf die Volksrepublik China und Thailand

RR&#039;in RAin Dr. Julia Sorg LL.M. Eur.

doi:10.5771/9783845224152

Zusammenfassung

Die Autorin untersucht, ob Entwicklungsländer ebenso wie Industrienationen von TRIPS profitieren können und wovon der Erfolg von TRIPS für die Wirtschaftsentwicklung jeweils abhängt. Mit der VR China und Thailand wurden bewusst zwei Entwicklungsländer ausgewählt, die sich sowohl hinsichtlich der Entwicklungsstufe, als auch der sozio-ökonomischen Voraussetzungen erheblich unterscheiden. Im Mittelpunkt der Arbeit steht die Analyse der Rechtsdurchsetzung und der Zusammenhang zwischen ihrer Effizienz und den sozio-ökonomischen Bedingungen. Das Werk verfolgt einen interdisziplinären Ansatz und bezieht sowohl die ökonomische Theorie, als auch empirische Daten in die Betrachtung mit ein.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2010
Erscheinungsdatum: 16.06.2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5248-8
ISBN-Online: 978-3-8452-2415-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Band: 30
Sprache: Deutsch
Seiten: 406
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4
Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 22
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 23 - 24
1. Ziel der Dissertation Kein Zugriff Seiten 25 - 26
2. Auswahl der Entwicklungsländer Kein Zugriff Seiten 26 - 27
3. Methodik Kein Zugriff Seiten 27 - 28
1. 1. 1. Mindestharmonisierung materieller Schutzstandards Kein Zugriff
    2. 1. Durchsetzungsbestimmungen in internationalen Abkommen vor TRIPS Kein Zugriff
      2. Ansatz von TRIPS Kein Zugriff
      3. Die EU-RL 2004/48 EG Kein Zugriff
        Bilaterale Freihandelsabkommen Kein Zugriff
    3. Absicherung der TRIPS-Verpflichtungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zustandekommen von TRIPS nur wegen der Einbettung in den Welthandel Kein Zugriff
      2. Keine einheitliche Verhandlungsposition der Entwicklungsländer Kein Zugriff
      3. Verhandlungsbarriere: Fehlende Infrastruktur zur Rechtsdurchsetzung und fehlendes Rechtsverständnis Kein Zugriff
      4. Verhandlungsbarriere: Keine Universalanerkennung von Geistigem und Sacheigentum Kein Zugriff
    2. 1. Verhandlungssituation Kein Zugriff
      2. Allgemeines Kein Zugriff
        Patente Kein Zugriff
        Marken Kein Zugriff
        Urheberrechte Kein Zugriff
        Designs Kein Zugriff
        Topographien Kein Zugriff
        Nicht offenbarte Information/Geschäftsgeheimnisse Kein Zugriff
        Abschließende Bewertung des Interessenausgleichs in den materiellen Bestimmungen Kein Zugriff
        Erwerb von Rechten Kein Zugriff
        Allgemeine Prinzipien Art. 41 TRIPS Kein Zugriff
        Anforderungen an das Zivil- und Verwaltungsverfahren Kein Zugriff
        Anforderungen an das Strafverfahren Kein Zugriff
        Zollrechtliche Vorschriften Kein Zugriff
        Bewertung Kein Zugriff
        Berücksichtung der Belange der Entwicklungsländer in sonstigen TRIPS-Vorschriften Kein Zugriff
        Flexibilität über TRIPS hinaus Kein Zugriff
        Fazit Kein Zugriff
2. 1. Rechtsnatur Kein Zugriff Seiten 63 - 64
  2. Unmittelbare Anwendung von TRIPS? Kein Zugriff Seiten 64 - 65
  3. 1. Grundsätze zur Kontrollfähigkeit Kein Zugriff
    2. 1. Transparenzpflichten der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
      2. Überprüfung durch den Rat für TRIPS Kein Zugriff
      3. Präventive Überwachung durch den Trade Policy Review Mechanism (TPRM) Kein Zugriff
    3. 1. Funktion des Streitbeilegungsverfahrens Kein Zugriff
      2. Ablauf Kein Zugriff
        Verbesserungen des Streitbeilegungsmechanismus in der WTO gegenüber dem GATT Kein Zugriff
        Antragsberechtigung Kein Zugriff
        Vollstreckbarkeit? Kein Zugriff
      3. Analyse von Anzahl und Art der bisherigen Verfahren Kein Zugriff
        Kontrollfähigkeit von Implementierungsverstößen Kein Zugriff
        Kontrollfähigkeit von Durchsetzungsverstößen? Kein Zugriff
    4. Bewertung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Die Rolle von geistigem Eigentum im wirtschaftlichen Entwicklungsprozess Kein Zugriff
      2. Wirtschaftswachstum durch Eigeninnovation Kein Zugriff
      3. Begünstigung von adi durch Immaterialgüterrechtsschutz Kein Zugriff
        Ausländische Direktinvestitionen (adi) und Wissenstransfer Kein Zugriff
        Ausländische Direktinvestitionen (adi) und Wissensdiffusion Kein Zugriff
      4. Fazit Kein Zugriff
    2. 1. Neoklassische Modelle Kein Zugriff
        Endogene Wachstumstheorien Kein Zugriff
        Bewertung der Modelle Kein Zugriff
      2. Modelle, die technische Schutzrechte untersuchen Kein Zugriff
        Modelle zu Marken und Designs Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      3. Verflechtung von Politik und Wirtschaft Kein Zugriff
        Berücksichtigung der Wachstumspolitik Kein Zugriff
        Berücksichtigung der Innovationspolitik Kein Zugriff
        Berücksichtigung der Rechtsstaatlichkeit Kein Zugriff
        Berücksichtigung der Anerkennung von Sacheigentum Kein Zugriff
        Fazit Kein Zugriff
      4. Modell von Ginarte und Park Kein Zugriff
        Modell von Sherwood Kein Zugriff
        Modell von Lesser Kein Zugriff
        Eigene Überlegungen Kein Zugriff
    3. Bewertung der volkswirtschaftlichen Modelle Kein Zugriff
  2. 1. Besonderheiten von TRIPS für die Wirtschaftsentwicklung Kein Zugriff
    2. 1. Innovationsförderung Kein Zugriff
        Preisauswirkungen Kein Zugriff
      2. Schutz von Geschäftsgeheimnissen/nicht – offenbarter Information Kein Zugriff
      3. Marken und geographische Herkunftsangaben Kein Zugriff
      4. Geschmacksmuster Kein Zugriff
      5. Urheberrechte Kein Zugriff
      6. Topographien Kein Zugriff
      7. Fazit Kein Zugriff
    3. 1. Berücksichtigung der Effizienz der Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
      2. Zusammenhang der (Effizienz der) Rechtsdurchsetzung mit sozioökonomischen Faktoren Kein Zugriff
      3. Einschränkungen mangels Überprüfbarkeit von Verstößen im WTO-Rahmen Kein Zugriff
    4. 1. Wirtschaftsform und Liberalisierungsgrad Kein Zugriff
      2. Staatsform und Anerkennung von Freiheiten Kein Zugriff
      3. Mentalität und Eigentumsverständnis Kein Zugriff
      4. Rechtsstaatlichkeit und Rechtsbewusstsein Kein Zugriff
      5. Zusammenhang des Erfolgs von TRIPS mit dem Entwicklungsstand Kein Zugriff
      6. Fazit für den Zusammenhang zwischen sozioökonomischen Faktoren, Rechtsdurchsetzung und Auswirkung von TRIPS auf die Wirtschaftsentwicklung Kein Zugriff
4. Thesen zu Teil 1 Kein Zugriff Seiten 122 - 126
1. 1. Entwicklungsstand Kein Zugriff Seiten 127 - 128
  2. 1. Starke Intervention des Staates Kein Zugriff
    2. Staatsunternehmen und Privatsektor Kein Zugriff
    3. Wirtschaftsverwaltung Kein Zugriff
2. 1. 1. Sozialistische Volksrepublik Kein Zugriff
    2. Regionalismus und lokaler Protektionismus Kein Zugriff
    3. Geographie und Größe des Landes Kein Zugriff
  2. 1. 1. Konfuzianismus Kein Zugriff
      2. Zensur der Gedanken und eigenes kreatives Gedankengut Kein Zugriff
      3. Kollektives Eigentumsverständnis Kein Zugriff
      4. Nationalismus Kein Zugriff
    2. 1. Ausbildungssystem und -stand Kein Zugriff
      2. Strategie Kein Zugriff
        Investitionen in eigene Forschung und Entwicklung Kein Zugriff
        Strategie und Struktur der eigenen Forschung und Entwicklung Kein Zugriff
        IP-Policy Kein Zugriff
        Anziehung ausländischer Direktinvestitionen Kein Zugriff
        Lenkung ausländischer Investitionen Kein Zugriff
        Innovation durch adi und durch staatlich angeordneten Technologietransfer Kein Zugriff
  3. 1. 1. Rechtsbewusstsein und Unerwünschtheit von Gerichtsverfahren Kein Zugriff
      2. Stellung und Ausbildung der Rechts- und Patentanwälte Kein Zugriff
    2. 1. Fehlen einer „rule of law” Kein Zugriff
      2. Keine Unabhängigkeit der Institutionen Kein Zugriff
      3. Kompetenz der Richter Kein Zugriff
      4. Fehlende Transparenz im System Kein Zugriff
        Kaum Veröffentlichung von Gerichtsentscheidungen Kein Zugriff
    3. 1. Gerichtsaufbau Kein Zugriff
      2. Autorität der Richter und Kompetenz zur Rechtsauslegung und -fortbildung Kein Zugriff
      3. Fehlen eines ausgebildeten Verfahrensrechts Kein Zugriff
  4. 1. Historie zum Schutz von geistigem Eigentum Kein Zugriff
    2. Prä-TRIPS Mitgliedschaften in internationalen Verträgen zum Schutz von geistigem Eigentum Kein Zugriff
  5. Fazit Kein Zugriff Seiten 178 - 179
3. 1. 1. 1. BIP-Steigerungsraten Kein Zugriff
      2. BIP/Kopf Kein Zugriff
      3. BIP-Entstehung und Industrialisierungsgrad Kein Zugriff
    2. 1. Exportsteigerung und Außenhandelsbilanz Kein Zugriff
      2. Exportprofil – Wertschöpfung in China? Kein Zugriff
    3. 1. Höhe der ausländischen Direktinvestitionen (adi) Kein Zugriff
      2. Art der ausländischen Direktinvestitionen Kein Zugriff
    4. Internationale Wettbewerbsfähigkeit Kein Zugriff
    5. Maßnahmen zur Abschwächung des Wirtschaftswachstums Kein Zugriff
    6. 1. Art des Wirtschaftswachstums Kein Zugriff
      2. Kritische Analyse der Qualität der ausländischen Direktinvestitionen Kein Zugriff
      3. Zusammenhang der Wirtschaftsdaten mit sozioökonomischen Faktoren Kein Zugriff
  2. 1. 1. Nationale und ausländische Patentanmeldungen in der VR China Kein Zugriff
        Patenterteilungen in der VR China an In- und Ausländer Kein Zugriff
        Kritische Würdigung der chinesischen Patentstatistiken Kein Zugriff
        PCT-Anmeldungen chinesischer Unternehmen Kein Zugriff
        Europäische Patente chinesischer Unternehmen Kein Zugriff
        US-amerikanische Patente chinesischer Unternehmen Kein Zugriff
        Japanische Patentanmeldungen und -erteilungen mit Herkunftsland China Kein Zugriff
        Deutsche Patentanmeldungen mit Herkunftsland China Kein Zugriff
        Fazit Kein Zugriff
        In der VR China Kein Zugriff
        Internationale Markenanmeldungen (WIPO) Kein Zugriff
        Markenanmeldungen (Japan) Kein Zugriff
        Informationsquellen und Datenbanken Kein Zugriff
        Erteilungsdauer Kein Zugriff
        Sektoranalyse Kein Zugriff
        Bewertung Kein Zugriff
      2. Allgemeines Kein Zugriff
        Statistik Kein Zugriff
        Kritische Würdigung der Verfahrensstatistik Kein Zugriff
        Patentverletzungsverfahren Kein Zugriff
        Markenverletzungsverfahren Kein Zugriff
        Sonstige Verletzungsverfahren Kein Zugriff
        Art und Qualität der Rechtsverletzungen Kein Zugriff
        Zusammenhang der Anzahl der Verfahren mit sozioökonomischen Faktoren Kein Zugriff
      3. Verwertung von geistigem Eigentum durch Lizenzierung Kein Zugriff
    2. 1. Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. Innovations-Policy und Anmeldestatistiken Kein Zugriff
        Wirtschaftsentwicklungsstrategie und Anmeldestatistiken Kein Zugriff
        Rechtssystem und geistiges Eigentum Kein Zugriff
  3. Ergebnis der wirtschaftlichen Betrachtung Kein Zugriff Seiten 202 - 203
4. 1. 1. 1. Patente und Gebrauchsmuster Kein Zugriff
      2. Schutz von vertraulichen Informationen Kein Zugriff
      3. Marken Kein Zugriff
        Geographische Herkunftsangaben Kein Zugriff
      4. Designs Kein Zugriff
      5. Urheberrecht Kein Zugriff
    2. Anmeldung und Erwerb von Rechten Kein Zugriff
    3. 1. Allgemeine Verpflichtungen Kein Zugriff
      2. Anwendungsbereich Kein Zugriff
        Vertretung durch einen Rechtsanwalt Kein Zugriff
        Beweisanforderungen Kein Zugriff
        Beweiserleichterungen und Beweislastumkehr Kein Zugriff
        Beweissicherung Kein Zugriff
        Einstweiliger Rechtsschutz Kein Zugriff
      3. Verwaltungsrechtliche Durchsetzung Kein Zugriff
      4. Strafrechtliche Durchsetzung Kein Zugriff
      5. Zollmaßnahmen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Primärquellen Kein Zugriff
      2. Aufbau des Fragebogens Kein Zugriff
        Auswahl der Interviewpartner Kein Zugriff
        Auswertung Kein Zugriff
    2. 1. Bemessung des Schadensersatzbetrages Kein Zugriff
        Berechnung des entgangenen Gewinns Kein Zugriff
        Berechnung des Verletzergewinns Kein Zugriff
        Fiktiver Schadensersatz (Maximalbetrag) Kein Zugriff
        Einschränkungen durch die “Innocent Infringer Doctrine” Kein Zugriff
        Berechnung des entgangenen Gewinns des Rechtsinhabers Kein Zugriff
        Berechnung des Verletzergewinns Kein Zugriff
        Maximalbetrag/Fixbetrag Kein Zugriff
        Im Urheberrecht Kein Zugriff
        Nach dem Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb Kein Zugriff
        Ergebnis zu Schadensersatz Kein Zugriff
      2. Unterlassungsanordnungen Kein Zugriff
      3. Einstweiliger Rechtsschutz Kein Zugriff
      4. Kostenerstattung Kein Zugriff
        Vollstreckbarkeit von Urteilen Kein Zugriff
    3. Verwaltungsrechtliche Durchsetzung Kein Zugriff
    4. Strafrechtliche Durchsetzung Kein Zugriff
    5. Grenzmaßnahmen Kein Zugriff
    6. 1. Patentrecht Kein Zugriff
      2. Eintragung Kein Zugriff
        Löschung zu unrecht eingetragener Marken Kein Zugriff
        Übertragung von Marken Kein Zugriff
    7. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Bisheriges Verfahren gegen die VR China Kein Zugriff
      2. Notifizierungen Kein Zugriff
      3. Zwischenfazit zur Überprüfung und Sanktion von TRIPS-Verstößen Kein Zugriff
    2. 1. Schiedsgerichtsverfahren Kein Zugriff
        Rechtsverfolgung von Dritten Kein Zugriff
      2. Auf WTO-Ebene Kein Zugriff
        Durch Lobby-Organisationen in der VR China Kein Zugriff
      3. Zwischenstaatliche Abkommen und technische Zusammenarbeit Kein Zugriff
      4. Open source und open Standards für grundlegende Technologien Kein Zugriff
        Prävention von Piraterie durch technische Schutznahmen Kein Zugriff
  4. 1. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. Zusammenhang mit sozioökonomischen Faktoren Kein Zugriff
    3. Zusammenhang mit der Wirtschaftsentwicklung Kein Zugriff
5. 1. Anmeldezahlen und BIP-Wachstum Kein Zugriff Seiten 252 - 253
  2. Geistiges Eigentum und Wirtschaftsentwicklung durch adi Kein Zugriff Seiten 253 - 253
  3. 1. Geistiges Eigentum und wirtschaftliches Entwicklungsstadium Kein Zugriff
    2. Kaum Wirtschaftswachstum durch Eigeninnovation Kein Zugriff
    3. Wirtschaftsentwicklung durch Technologietransfer Kein Zugriff
  4. 1. Modelle, die das System zum Eigentumsschutz berücksichtigen Kein Zugriff
    2. Modelle, die die Staatsform berücksichtigen Kein Zugriff
  5. Vergleich mit den volkswirtschaftlichen Modellen, die Rechtsdurchsetzung berücksichtigen Kein Zugriff Seiten 255 - 256
  6. Fazit Kein Zugriff Seiten 256 - 257
6. Juristisch-ökonomische Beurteilung: Einfluss von TRIPS auf die VR China als sozialistisches Produktionsland und Thesen zu Teil 2 Kein Zugriff Seiten 257 - 260
1. 1. Entwicklungsstand und Gesundheit Kein Zugriff
  2. Wirtschaftsform, -politik und -struktur Kein Zugriff Seiten 262 - 262
2. 1. Staatsform Kein Zugriff Seiten 262 - 264
  2. 1. 1. Einfluss des Buddhismus Kein Zugriff
      2. Mentalität in Thailand Kein Zugriff
    2. 1. Ausbildungsstand und Armut Kein Zugriff
      2. Stand der eigenen Forschung und Entwicklung Kein Zugriff
        Strategie Kein Zugriff
        Entwicklung durch ausländischen Technologietransfer Kein Zugriff
        Innovationsförderung Kein Zugriff
        Schutz heimischer Produkte Kein Zugriff
      3. Schaffung eines Bewusstseins zur Schutzwürdigkeit von geistigem Eigentum Kein Zugriff
        Pirateriebekämpfung Kein Zugriff
  3. 1. Adaption westlicher Systeme Kein Zugriff
    2. 1. Garantie von Eigentum Kein Zugriff
      2. Weitere Freiheitsgarantien Kein Zugriff
    3. 1. Unabhängigkeit der Richter und Behörden Kein Zugriff
      2. Rechtssicherheit und Transparenz Kein Zugriff
    4. Gerichts- und Verwaltungssystem Kein Zugriff
    5. 1. Stellung der Richter und Rechtsanwälte Kein Zugriff
      2. Ausbildung und Qualifikation Kein Zugriff
      3. Ausbildung der Patentanwälte und -prüfer Kein Zugriff
  4. 1. Geschichtlicher Abriss Kein Zugriff
    2. Prä-TRIPS Mitgliedschaften in internationalen Verträgen zum Schutz von geistigem Eigentum Kein Zugriff
  5. Fazit Kein Zugriff Seiten 283 - 284
3. 1. 1. 1. BIP/Kopf Kein Zugriff
      2. BIP – Entstehung und Industrialisierungsgrad Kein Zugriff
      3. BIP-Steigerungsraten Kein Zugriff
    2. 1. Höhe der ausländischen Direktinvestitionen (adi) Kein Zugriff
      2. Adi und Exportentwicklung Kein Zugriff
        Adi und Nachhaltigkeit der Wirtschaftsentwicklung Kein Zugriff
        Adi, Wirtschaftsentwicklung und Zusammenhang mit geistigem Eigentum Kein Zugriff
    3. Handelsbilanz Kein Zugriff
    4. Internationale Wettbewerbsfähigkeit Kein Zugriff
    5. Bewertung der Wirtschaftsdaten Kein Zugriff
  2. 1. 1. Patentanmeldungen Kein Zugriff
        Markenanmeldungen Kein Zugriff
        Geschmacksmusteranmeldungen Kein Zugriff
        Gebrauchsmusteranmeldungen Kein Zugriff
      2. Patenterteilungen Kein Zugriff
        Markenregistrierungen Kein Zugriff
        Geschmacksmustererteilungen Kein Zugriff
        Gebrauchsmustererteilungen Kein Zugriff
        Urheberrechtsnotifizierungen Kein Zugriff
        Betriebsgeheimnisse Kein Zugriff
        Notifizierung von traditionellem Wissen und genetischen Ressourcen Kein Zugriff
      3. Patentanmeldungen und -erteilungen an Thais beim EPA Kein Zugriff
        Patenterteilungen beim USPTO mit Herkunftsland Thailand Kein Zugriff
        Markenanmeldungen im Ausland Kein Zugriff
      4. Bewertung Kein Zugriff
      5. Chemiesektor Kein Zugriff
        Maschinenbau Kein Zugriff
        Physik Kein Zugriff
        Markenanmeldungen nach Klassen Kein Zugriff
        Urheberrechtsnotifizierungen nach Sektoren Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      6. Anmeldedauer in Thailand Kein Zugriff
      7. Verfahrensstatistik Kein Zugriff
        Kritische Würdigung der Statistik Kein Zugriff
      8. Qualität der Rechtsverletzungen Kein Zugriff
    2. 1. Innovation durch ausländische Direktinvestitionen und Technologietransfer Kein Zugriff
      2. Eigeninnovation in Thailand Kein Zugriff
      3. Effekte auf den Güterimport und -export Kein Zugriff
      4. Verwertung von Schutzrechten Kein Zugriff
      5. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. Wirtschaftsentwicklung mit TRIPS Kein Zugriff
    2. Zusammenhang mit sozioökonomischen Faktoren Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Patente im weiteren Sinne Kein Zugriff
      2. Marken Kein Zugriff
      3. Urheberrechte Kein Zugriff
      4. Schutz vertraulicher Informationen Kein Zugriff
      5. Erschöpfung Kein Zugriff
    2. 1. Strafrecht Kein Zugriff
      2. Zivilrecht Kein Zugriff
      3. Verwaltungsrecht und Zoll Kein Zugriff
  2. 1. Informationsgewinnung Kein Zugriff
    2. 1. Gründe für die Dominanz der Strafgerichtsbarkeit Kein Zugriff
      2. Strafverfahrensrecht Kein Zugriff
      3. Kritische Würdigung Kein Zugriff
    3. 1. Patentverletzungsverfahren Kein Zugriff
        Urheberrechtsverletzungsverfahren Kein Zugriff
        Verletzung von vertraulichen Informationen/Betriebsgeheimnissen Kein Zugriff
      2. Einstweiliger Rechtsschutz Kein Zugriff
      3. Beweisrecht Kein Zugriff
        Kostenerstattung Kein Zugriff
        Vollstreckbarkeit der Entscheidungen Kein Zugriff
    4. 1. Eintragungspraxis Kein Zugriff
      2. Möglichkeiten gegen die unterlassene Schutzrechtserteilung bzw. -eintragung vorzugehen Kein Zugriff
      3. Löschung zu Unrecht eingetragener Marken Kein Zugriff
    5. Zollverfahren Kein Zugriff
  3. 1. Memorandums of Understanding Kein Zugriff
    2. Free Trade Agreements Kein Zugriff
  4. 1. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. Zusammenhang mit sozioökonomischen Faktoren Kein Zugriff
    3. Zusammenhang mit der Wirtschaftsentwicklung Kein Zugriff
5. 1. Anmeldezahlen und BIP-Wachstum Kein Zugriff Seiten 325 - 326
  2. Geistiges Eigentum und Wirtschaftsentwicklung durch adi Kein Zugriff Seiten 326 - 326
  3. 1. Geistiges Eigentum und wirtschaftliches Entwicklungsstadium Kein Zugriff
    2. Wirtschaftswachstum durch Eigeninnovation Kein Zugriff
    3. Wirtschaftsentwicklung durch Technologietransfer Kein Zugriff
  4. 1. Modelle, die sozioökonomische Faktoren allgemein berücksichtigen Kein Zugriff
    2. Modelle, die das System zum Eigentumsschutz berücksichtigen Kein Zugriff
  5. Vergleich mit den volkswirtschaftlichen Modellen, die Rechtsdurchsetzung berücksichtigen Kein Zugriff Seiten 329 - 329
  6. Fazit Kein Zugriff Seiten 329 - 330
6. Juristisch-ökonomischer Ansatz: Einfluss von TRIPS auf Thailand als “Importland” und Thesen zu Teil 3 Kein Zugriff Seiten 330 - 332
1. 1. Abhängigkeit des Erfolges von TRIPS von sozioökonomischen Faktoren Kein Zugriff
  2. Abhängigkeit des Erfolgs von TRIPS von ökonomischen Faktoren Kein Zugriff Seiten 334 - 334
2. 1. 1. Rechtsstaatliche Strukturen Kein Zugriff
    2. Rechtsverständnis Kein Zugriff
    3. Anerkennung von Privateigentum Kein Zugriff
    4. Qualität der Richter und der Gerichte Kein Zugriff
  2. Geschichte und Tradition des Schutzes Geistigen Eigentums Kein Zugriff Seiten 336 - 337
  3. Einfluss der Mentalität und Religion auf den Erfolg von TRIPS Kein Zugriff Seiten 337 - 338
  4. 1. Einfluss der staatlichen Führung und Intervention auf den Erfolg von TRIPS Kein Zugriff
    2. Zentralismus und Lokalismus Kein Zugriff
    3. Innovations- und IP-Policy Kein Zugriff
  5. Unterschiede in der IP-Infrastruktur Kein Zugriff Seiten 339 - 340
  6. 1. Reform und Verbesserung der Ausbildung Kein Zugriff
    2. Innovationspolitik Kein Zugriff
    3. 1. Investitionssteuerung Kein Zugriff
        Wirtschaftsentwicklung durch Schutz der heimischen Industrie Kein Zugriff
      2. Strategische Unterschiede Kein Zugriff
  7. Hemmschuh Art. 41 V TRIPS Kein Zugriff Seiten 342 - 342
  8. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 342 - 343
3. 1. 1. Einfluss auf den Nutzen von TRIPS Kein Zugriff
    2. Einfluss auf die Durchsetzbarkeit von TRIPS Kein Zugriff
  2. Wirtschaftsmacht und Schutz von geistigem Eigentum Kein Zugriff Seiten 344 - 345
  3. Wirtschaftsentwicklungsstrategie Kein Zugriff Seiten 345 - 345
  4. Wirtschaftsform Kein Zugriff Seiten 345 - 346
  5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 346 - 347
4. 1. Technologieentwicklung durch Gebrauchsmusterschutz Kein Zugriff Seiten 347 - 347
  2. Interessenausgleich durch Auslegung Kein Zugriff
5. 1. Nichtbeitritt zu anderen WTO-Abkommen Kein Zugriff
  2. Marktzutrittsbeschränkungen in innerstaatlichem Recht ohne Bezug zu geistigem Eigentum Kein Zugriff Seiten 349 - 349
  3. Fazit Kein Zugriff Seiten 349 - 349
6. Thesen zum wirtschaftlichen Einfluss von TRIPS auf die VR China und Thailand Kein Zugriff Seiten 349 - 352
1. 1. 1. Rechtsstaatliche Strukturen als Voraussetzung für die Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
    2. Anerkennung von Privateigentum als Voraussetzung für den WTO-Beitritt Kein Zugriff
  2. Vermeidung von Marktzutrittsbeschränkungen durch Verpflichtung zum Beitritt zum WTO-Vergabeabkommen Kein Zugriff Seiten 354 - 355
  3. 1. Einführung einer Pflicht zur effektiven Rechtsverfolgung Kein Zugriff
    2. Modifikation von Art. 41 V TRIPS Kein Zugriff
    3. 1. Allgemeine Bestimmungen in Art. 41 TRIPS Kein Zugriff
      2. Beweisrecht Kein Zugriff
        Schadensersatz Kein Zugriff
        Auskunftsanspruch Kein Zugriff
        Vollstreckungsanspruch Kein Zugriff
      3. Strafverfahren Kein Zugriff
  4. 1. 1. Anerkennung von Individualrechten Kein Zugriff
      2. Korrespondierendes Antragsrecht im Streitbeilegungsverfahren Kein Zugriff
    2. 1. Zweck der Nichtverletzungsklage und möglicher Anwendungsbereich bei TRIPS Kein Zugriff
        Behandlung der Nichtverletzungsklage durch den TRIPS-Rat Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      2. Parteiverfahren am Internationalen Gerichtshof Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff
2. 1. Förderung von Freiheitsrechten und Eigentum Kein Zugriff Seiten 366 - 366
  2. Technische Assistenz durch Industrienationen bei der Rechtsdurchsetzung in Entwicklungsländern Kein Zugriff
  3. Bilaterale Verträge mit TRIPS+ als Alternative? Kein Zugriff Seiten 367 - 367
  4. Unilaterale Maßnahmen Kein Zugriff Seiten 367 - 367
3. Fazit Kein Zugriff Seiten 367 - 368
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 369 - 392
Anhang: Fragebogen Kein Zugriff Seiten 393 - 406

Der wirtschaftliche Einfluss des TRIPS-Abkommens auf die Volksrepublik China und Thailand

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