Anonymität für User-Generated Content?

Stefan Heilmann

doi:10.5771/9783845245799

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Monographie Kein Zugriff

Anonymität für User-Generated Content?

Verfassungsrechtliche und einfach-gesetzliche Analyse der Informationspflichten für journalistisch-redaktionelle Angebote und andere Telemedien in §§ 5 TMG, 55 RStV

Autor:innen:
Reihe:: Hamburger Schriften zum Medien-, Urheber- und Telekommunikationsrecht, Band 5
Verlag:: 2013

Zusammenfassung

Die Arbeit liefert Auslegungsdeterminanten für wesentliche Grenzbegriffe des Informationsrechts wie entgeltlich, journalistisch-redaktionell oder persönlich-familiär oder den des Informations- und Kommunikationsdienstes. Diese Merkmale entscheiden in §§ 5 TMG, 55 RStV über die Pflicht von Telemedienanbietern, ihre Identität zu offenbaren. Unter Druck geraten sie durch die zunehmende Auflösung von Kommunikationsrollen angesichts des Phänomens User-Generated Content. Dessen Urzustand – die Anonymität bzw. Pseudonymität – genießt, wie die Studie aufzeigt, grundrechtlichen Schutz. Die mit der digitalen „Impressumspflicht“ verfolgten Ziele werden somit Gegenstand eines zunächst ergebnisoffenen verfassungsrechtlichen Abwägungsvorgangs. Mit ihrer rechtlichen Analyse stellt die Arbeit eine Grundlage bereit, auf der die von staatlicher wie von Unternehmensseite bereits engagiert geführte Diskussion um anonyme Nutzerbeiträge im Internet sinnvoll fortgesetzt werden kann.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2013
ISBN-Print: 978-3-8487-0199-5
ISBN-Online: 978-3-8452-4579-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Hamburger Schriften zum Medien-, Urheber- und Telekommunikationsrecht
Band: 5
Sprache: Deutsch
Seiten: 443
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 22
1. Einführung Kein Zugriff Seiten 23 - 24
2. 1. Hybride Online-Kommunikation vs. klassische rechtliche Grenzbegriffe Kein Zugriff Seiten 24 - 26
  2. Anonymität und Pseudonymität vs. Informationspflichten Kein Zugriff Seiten 26 - 28
3. 1. Foren Kein Zugriff Seiten 28 - 29
  2. Social Networks Kein Zugriff Seiten 29 - 30
  3. Multimedia Content Sharing-Plattformen Kein Zugriff Seiten 30 - 31
  4. (We)Blogs und multimediale Varianten Kein Zugriff Seiten 31 - 32
  5. Microblogs Kein Zugriff Seiten 32 - 32
  6. Wikis Kein Zugriff Seiten 32 - 33
  7. Handelsplattformen Kein Zugriff Seiten 33 - 34
  8. Bewertungsplattformen Kein Zugriff Seiten 34 - 35
4. Unterschiedliche Grade des Nutzerengagements Kein Zugriff Seiten 35 - 36
5. Unterschiedliche Grade von Zugänglichkeit Kein Zugriff Seiten 36 - 36
6. Plattformen und deren (aktive und passive) Nutzer Kein Zugriff Seiten 36 - 37
7. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 37 - 37
1. Vorprägung durch Art. 5 Abs. 1 ECRL Kein Zugriff Seiten 38 - 39
2. 1. Maßstab des Durchschnittsnutzers als Durchschnittsverbraucher Kein Zugriff Seiten 39 - 41
  2. Leichte Erkennbarkeit Kein Zugriff Seiten 41 - 45
  3. Unmittelbare Erreichbarkeit Kein Zugriff Seiten 45 - 47
  4. Ständige Verfügbarkeit Kein Zugriff Seiten 47 - 48
3. 1. Name und Anschrift des Anbieters Kein Zugriff Seiten 48 - 50
  2. Zusätzliche Pflichtangaben im Fall von Gesellschaften als Anbieter Kein Zugriff Seiten 50 - 51
  3. Schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation ermöglichende Angaben Kein Zugriff Seiten 51 - 56
  4. Sonstige Pflichtangaben gemäß § 5 Abs. 1 TMG Kein Zugriff Seiten 56 - 57
  5. 1. Position des Verantwortlichen Kein Zugriff
    2. Anforderungen an den Verantwortlichen Kein Zugriff
    3. 1. Strafrecht Kein Zugriff
      2. Zivilrecht Kein Zugriff
      3. Öfffentliches Recht Kein Zugriff
4. 1. 1. Geschäftliche Handlung Kein Zugriff
    2. Verletzung einer Marktverhaltensregelung Kein Zugriff
    3. Erheblichkeit des Wettbewerbsverstoßes Kein Zugriff
    4. Haftung von Plattformbetreibern für fehlerhafte oder fehlende Anbieterkennzeichnung der Nutzer Kein Zugriff
  2. Ordnungswidrigkeitenrecht Kein Zugriff Seiten 75 - 76
5. Fazit Kein Zugriff Seiten 76 - 76
1. Maßstab Kein Zugriff Seiten 77 - 78
2. 1. 1. 1. Informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff
      2. Recht auf (autonome) Selbstdarstellung Kein Zugriff
      3. Schutz des privaten Lebensbereiches Kein Zugriff
      4. Fazit Kein Zugriff
    2. 1. Kommunikationsfreiheiten Kein Zugriff
      2. Wirtschaftsfreiheiten Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. Abgrenzung zu Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG Kein Zugriff
    2. Meinungen als Schutzgegenstand Kein Zugriff
    3. Schutz von Äußerungen ohne erkennbaren Urheber Kein Zugriff
    4. 1. Ausgangspunkt: Freiheit in Wahl von Umständen und Form der Kommunikation Kein Zugriff
      2. Schutz jedes Zwecks einer Identitätsverschleierung? Kein Zugriff
    5. Schutz der Verwendung eines fremden Namens Kein Zugriff
    6. Negative Meinungsfreiheit Kein Zugriff
    7. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Beschaffenheit Kein Zugriff
        Kein manifestierter Wille zur Nichtöffentlichkeit Kein Zugriff
        Tatsächliche Reichweite Kein Zugriff
        Fazit Kein Zugriff
      2. Abgrenzung zwischen Rundfunk und Presse Kein Zugriff
        Medienbedingter Ausschluss unmittelbaren Kontakts Kein Zugriff
      3. Interaktionsmöglichkeiten des Nutzers Kein Zugriff
        Publizistische Relevanz Kein Zugriff
        Meinungsrelevanz Kein Zugriff
        Redaktionelle Bearbeitung der Inhalte Kein Zugriff
        Vom Anbieter ausgewählte Inhalte Kein Zugriff
        Ablehnung jeglicher inhaltsbezogener Einschränkung Kein Zugriff
        Stellungnahme und Fazit Kein Zugriff
      4. Fazit Kein Zugriff
    2. 1. Die Benennung eines Verantwortlichen nach § 55 Abs. 2 RStV Kein Zugriff
      2. Treffen der Veröffentlichungsentscheidung als zentrale geschützte Tätigkeit Kein Zugriff
        Situation bei UGC-Plattformen Kein Zugriff
        Berührung des Schutzbereichs durch Informationspflichten Kein Zugriff
        Die Tätigkeit des Plattformbetreibers als eigenständiger Gewährleistungsgehalt der Rundfunkfreiheit Kein Zugriff
        Berührung des Schutzbereichs durch Informationspflichten Kein Zugriff
        Zwang seitens des Plattformbetreibers zur Identifikation der Nutzer Kein Zugriff
        ImWesentlichen technische „Hilfstätigkeiten“ Kein Zugriff
        Fazit Kein Zugriff
      3. Art der Grundrechtsbetroffenheit Kein Zugriff
  4. 1. Schutzbereich Kein Zugriff
    2. Eingriff Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff
3. 1. Art. 2 Abs. 1 GG Kein Zugriff Seiten 152 - 153
  2. Art. 5 Abs. 2 GG Kein Zugriff Seiten 153 - 153
  3. Art. 12 Abs. 1 Satz 2 GG Kein Zugriff Seiten 153 - 154
4. 1. 1. 1. Persönlichkeitsrechte Kein Zugriff
      2. Immaterialgüterrechte Kein Zugriff
      3. Rechte aus elektronisch geschlossenen Verträgen Kein Zugriff
      4. Schutz der Rechtsordnung Kein Zugriff
    2. Transparenz im elektronischen Geschäftsverkehr Kein Zugriff
    3. Transparenz im Kommunikationsprozess Kein Zugriff
    4. Verhinderung von Rechtsverstößen Kein Zugriff
  2. Geeignetheit Kein Zugriff Seiten 162 - 163
  3. 1. 1. Verzicht auf Informationspflicht aufgrund vorhandener Anknüpfungspunkte für Rechtsverfolgung Kein Zugriff
      2. Schaffung alternativer Anknüpfungspunkte für Rechtsverfolgung Kein Zugriff
    2. Transparenz im elektronischen Geschäftsverkehr Kein Zugriff
    3. Transparenz im Kommunikationsprozess Kein Zugriff
    4. Vorbeugung vor Rechtsverstößen Kein Zugriff
    5. Fazit Kein Zugriff
  4. 1. Staatliche Schutzaufgaben zu Gunsten betroffener Grundrechte Kein Zugriff
    2. 1. Besondere Gefahren anonymer und pseudonymer Kommunikation Kein Zugriff
        Geringere Glaubwürdigkeit und/oder geringeres Gewicht anonymer oder pseudonymer, privater Kommunikation Kein Zugriff
        Wirkungsintensität und Reichweite des verwendeten Mediums Kein Zugriff
      2. Alternative Rechtsschutzmöglichkeiten Kein Zugriff
        Gegenschlagsmöglichkeit Kein Zugriff
        Selbstregulierungspotenzial bestimmter Teilöffentlichkeiten Kein Zugriff
      3. Fazit Kein Zugriff
    3. 1. Die Sozialbezogenheit der Persönlichkeit als Grenze eines Rechts auf anonyme Selbstdarstellung Kein Zugriff
      2. Strukturierungsleistung der Sphärentheorie Kein Zugriff
      3. Intimsphäre Kein Zugriff
        Privatsphäre Kein Zugriff
        Sozialsphäre und Öffentlichkeitssphäre Kein Zugriff
        „Gemischte“ Inhalte Kein Zugriff
      4. Fazit Kein Zugriff
    4. 1. Zweck der Meinungsäußerung Kein Zugriff
        Geringere Bedeutung von Kommunikation ohne erkennbaren Verfasser Kein Zugriff
      2. Geringere Intensität aufgrund der (besonderen) Form einer Äußerung als Anknüpfungspunkt? Kein Zugriff
        Geringe Eingriffsintensität aufgrund hoher Bereitschaft zur Offenbarung persönlicher Informationen? Kein Zugriff
      3. (Grundsätzliche) Unterscheidung anhand der betroffenen Persönlichkeitssphären Kein Zugriff
        Angst vor rechtlicher Verfolgung Kein Zugriff
        Informationen im Zusammenhang mit wirtschaftlicher Tätigkeit Kein Zugriff
        Informationen im Zusammenhang mit Ausbildungsverhältnissen Kein Zugriff
        Für die körperliche und soziale Integrität potenziell schädliche Meinungen Kein Zugriff
        Abweichende Meinungen Kein Zugriff
        Aufgrund unsicherer Rechtslage Kein Zugriff
      4. Fazit Kein Zugriff
    5. 1. Besonderer Schutz von Publizistik Kein Zugriff
        Für Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG relevante Merkmale nicht-publizistischer UGC-Angebote Kein Zugriff
      2. Intensität des Eingriffs durch Informationspflichten Kein Zugriff
    6. Berufsfreiheit Kein Zugriff
  5. Fazit und Abwägungsleitlinien Kein Zugriff Seiten 223 - 225
1. Vorprägung der Tatbestandsvoraussetzungen durch Art. 5 Abs. 1 ECRL Kein Zugriff Seiten 226 - 227
2. 1. 1. Grundsatz: (Technische) Kontrollmöglichkeit über Löschung Kein Zugriff
    2. Speichern auf im Anbietereigentum stehenden Servern? Kein Zugriff
    3. Rechtliche Befugnis über Speicherungsmöglichkeit? Kein Zugriff
    4. Kausale, willentliche Mitwirkung an der Bereitstellung Kein Zugriff
    5. Anbieter- bei gleichzeitiger Nutzereigenschaft Kein Zugriff
    6. Notwendige Urheberschaft an veröffentlichten Inhalten? Kein Zugriff
    7. Selbstständigkeit der Zugriffsmöglichkeit Kein Zugriff
    8. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Positive Merkmale Kein Zugriff
        Negative Merkmale Kein Zugriff
        Fazit Kein Zugriff
      2. Telekommunikation Kein Zugriff
    2. 1. Information und Kommunikation als Gegenstand des Dienstes Kein Zugriff
      2. Speziell: Abgrenzung in Plattformkonstellationen Kein Zugriff
        Wortlaut Kein Zugriff
        Systematik Kein Zugriff
        Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
        Telos Kein Zugriff
        Interaktivität für den Nutzer; (vor-)vertragliches Verhältnis Kein Zugriff
        Dienstleistung im Sinne von Entgeltlichkeit Kein Zugriff
        Nicht direkt aufrufbare Information Kein Zugriff
        Formale Begrenzung auf Domain oder Website Kein Zugriff
        Materielle Abgrenzung, insbesondere Abstellen auf eine „Webpräsenz“ Kein Zugriff
        Anbieterschaft als Ausgangspunkt Kein Zugriff
        Grundsatz: Im Zweifel Dienstcharakter Kein Zugriff
        Isolierbarkeit Kein Zugriff
        Dienst als eigenständig nutzbare Informations- und Kommunikationseinheit Kein Zugriff
        Dienst als Organisationsstrukturelement Kein Zugriff
        Kommunikative Eigenständigkeit Kein Zugriff
      3. Elektronisch Kein Zugriff
      4. Fazit: Definition des Telemediums Kein Zugriff
3. 1. Geschäftsmäßigkeit als eigenständiges Tatbestandsmerkmal Kein Zugriff Seiten 262 - 263
  2. 1. 1. Wortlaut Kein Zugriff
      2. Verständnis von Entgeltlichkeit in anderen Gesetzen Kein Zugriff
        Privilegierung von persönlichen oder familiären Zwecken dienenden Diensten Kein Zugriff
      3. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
      4. Sinn und Zweck Kein Zugriff
    2. 1. Nachhaltigkeit Kein Zugriff
      2. Nicht ausschließlich persönlichen oder familiären Zwecken dienend Kein Zugriff
  3. Anwendung auf UGC-Sachverhalte Kein Zugriff Seiten 269 - 271
  4. Fazit Kein Zugriff Seiten 271 - 272
4. 1. 1. 1. Entgelt als Gegenleistung Kein Zugriff
      2. Bezugspunkt des Entgelts: Leistung Kein Zugriff
      3. Entgelt Entrichtender Kein Zugriff
    2. In der Regel Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. Verweis auf ECRL Kein Zugriff
    2. Ausschluss von Diensten „ohne Hintergrund einer Wirtschaftstätigkeit“ Kein Zugriff
    3. Verständnis von „in der Regel“ Kein Zugriff
    4. Vorbilder für die Anbieterkennzeichnung im Handelsrecht Kein Zugriff
    5. Unterschiede in der Aufteilung der Regelungsgegenstände zwischen TMG und RStV Kein Zugriff
    6. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. Die Beziehung zwischen Nutzer und Anbieter Kein Zugriff
    2. 1. Wortlaut Kein Zugriff
      2. Systematik Kein Zugriff
      3. Erwägungsgründe als Erkenntnisquelle Kein Zugriff
        Wortlaut des Art. 57 AEUV Kein Zugriff
        Verweis auf Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
        Wirtschaftliche Gegenleistung Kein Zugriff
        „in der Regel“ Kein Zugriff
        Gewinnerzielungsabsicht Kein Zugriff
        Fazit Kein Zugriff
        Vermutung für möglichst weitgehende Interpretation Kein Zugriff
      4. Ziele der Richtlinie Kein Zugriff
      5. Fazit Kein Zugriff
    3. Verständnis von Entgeltlichkeit im Urheberrecht Kein Zugriff
    4. 1. Verständnis im Telekommunikationsrecht Kein Zugriff
      2. Personenbeförderungsrecht Kein Zugriff
      3. Sonstige Rechtsgebiete Kein Zugriff
    5. Fazit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Anknüpfungspunkt für Rechtsverfolgung im Streitfall Kein Zugriff
      2. Verbraucherschutz Kein Zugriff
      3. Transparenz von geschäftsmäßig erbrachten Telemedien Kein Zugriff
      4. Mit speziellen einzelnen Angaben verfolgte Ziele Kein Zugriff
    2. Auf selbstständige wirtschaftliche Tätigkeit ausgerichtete Rechtsfolgen Kein Zugriff
  5. 1. Eigenständige Bedeutung der Tatbestandsmerkmale statt alleiniges Abstellen auf „wirtschaftlichen Hintergrund“ Kein Zugriff
    2. Wirtschaftlicher Hintergrund eines Dienstes im Sinne von Gewinnerzielungsabsicht als notwendiges Kriterium? Kein Zugriff
    3. 1. Freiwilligkeit der Entgeltentrichtung Kein Zugriff
      2. Art der Gegenleistung Kein Zugriff
      3. Person des Entgelterbringers Kein Zugriff
      4. Entgeltzahlung für Erbringung des Telemediums selbst Kein Zugriff
        Entgeltzahlung im Zusammenhang mit einem Telemedium Kein Zugriff
        Entgeltzahlung bei Drittfinanzierung Kein Zugriff
        Entgeltempfänger Kein Zugriff
    4. 1. Dienstetypbezogene Sichtweise Kein Zugriff
      2. Auf konkret angebotenen Dienst bezogene Sichtweise Kein Zugriff
  6. Fazit Kein Zugriff Seiten 313 - 315
5. 1. 1. Wortlaut Kein Zugriff
    2. 1. Rechtslage vor 2007 Kein Zugriff
      2. Gesetzgebungsmaterialien zum neunten Rundfunkänderungsstaatsvertrag Kein Zugriff
    3. 1. Art. 6 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        Art. 5 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        Entgegenstehende Rechte Kein Zugriff
      2. Datenschutzrecht Kein Zugriff
      3. Regelungen zur Privatkopie im Urheberrecht Kein Zugriff
      4. „Harmlose“ Druckwerke im Presserecht Kein Zugriff
      5. Zwöflter Rundfunkänderungsstaatsvertrag Kein Zugriff
    4. Telos Kein Zugriff
  2. 1. 1. Beschaffenheit des Nutzerkreises Kein Zugriff
      2. Technische Begrenzung der Wahrnehmbarkeit Kein Zugriff
      3. Ausschluss der Privilegierung bei fehlender technischer Begrenzung? Kein Zugriff
    2. Adressatenkreis Kein Zugriff
    3. Inhalt Kein Zugriff
    4. Funktionaler Kontext Kein Zugriff
  3. Fazit Kein Zugriff Seiten 340 - 342
6. 1. 1. Anbieter von Telemedien mit Angeboten Kein Zugriff
    2. Journalistisch-redaktionelle Gestaltung Kein Zugriff
    3. Regelbeispiel der Wiedergabe von Inhalten periodischer Druckerzeugnisse Kein Zugriff
    4. Wegfall der Periodizität als eigenständiges Tatbestandsmerkmal Kein Zugriff
  2. 1. Journalistisch-redaktionelle Gestaltung verstanden als Äquivalent des Mediendienstes unter Heranziehung von § 2 Abs. 2 Nr. 2 TDG Kein Zugriff
    2. Besondere Relevanz für die Meinungsbildung Kein Zugriff
    3. Presserechtliche Auslegung: Ausschluss „harmloser“ Dienste Kein Zugriff
    4. Schöpferische Leistung Kein Zugriff
  3. 1. Gesetzgebungsgeschichte Kein Zugriff
    2. 1. Einheitliche vs. konkret funktionsbezogene Auslegung Kein Zugriff
      2. Gegendarstellungsrecht Kein Zugriff
        Journalistische Standards Kein Zugriff
        Pflicht zur Benennung eines Verantwortlichen Kein Zugriff
      3. Auskunftsanspruch Kein Zugriff
        Zeugnisverweigerungsrecht, Schutz vor Beschlagnahme Kein Zugriff
        Schutz vor Sperrung Kein Zugriff
        Datenschutzrecht Kein Zugriff
  4. 1. Besondere Funktionen von Journalismus und Redaktionellem Kein Zugriff
    2. Erwartung der Rezipienten als Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
  5. 1. Regelbeispiel der Wiedergabe periodischer Druckerzeugnisse Kein Zugriff
    2. Aktualität und Periodizität Kein Zugriff
    3. Publizität Kein Zugriff
    4. Universalität Kein Zugriff
    5. Orientierung an Faktizität Kein Zugriff
    6. Neutrale Beobachtung vs. Vertreten von Partikularinteressen Kein Zugriff
    7. Typische journalistisch-redaktionelle Darstellungsformen Kein Zugriff
    8. Redaktionelle oder vergleichbare Strukturen Kein Zugriff
7. 1. Fazit Kein Zugriff
8. 1. Persönliche oder familiäre Zwecke vs. journalistisch-redaktionelle Gestaltung Kein Zugriff Seiten 398 - 398
  2. Persönliche oder familiäre Zwecke vs. geschäftsmäßig, in der Regel entgeltlich Kein Zugriff Seiten 398 - 399
  3. In der Regel entgeltlich vs. journalistisch-redaktionelle Gestaltung Kein Zugriff Seiten 399 - 399
  4. „Zusätzlich zu den Angaben nach den §§ 5 und 6 des Telemediengesetzes“ in § 55 Abs. 2 Satz 1 RStV Kein Zugriff Seiten 399 - 401
Ausblick Kein Zugriff Seiten 402 - 404
1. Untersuchungsgegenstand und Erkenntnisinteressen Kein Zugriff Seiten 405 - 406
2. Die Informationspflichten der §§ 5 Abs. 1 TMG, 55 Abs. 1 und 2 RStV Kein Zugriff Seiten 406 - 406
3. Grundrechtlicher Rahmen der Informationspflichten Kein Zugriff Seiten 406 - 409
4. 1. Vorprägung der Tatbestandsvoraussetzungen durch Art. 5 Abs 1 ECRL Kein Zugriff Seiten 409 - 409
  2. Anbieter von Telemedien Kein Zugriff Seiten 409 - 410
  3. Geschäftsmäßige Erbringung Kein Zugriff Seiten 410 - 411
  4. In der Regel entgeltliche Erbringung Kein Zugriff Seiten 411 - 411
  5. Persönlichen oder familiären Zwecken dienend Kein Zugriff Seiten 411 - 412
  6. Telemedien mit journalistisch-redaktionell gestalteten Angeboten Kein Zugriff Seiten 412 - 413
  7. Verhältnis der Vorschriften zueinander Kein Zugriff Seiten 413 - 414
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 415 - 443

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