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Monographie Kein Zugriff

Anonymität für User-Generated Content?

Verfassungsrechtliche und einfach-gesetzliche Analyse der Informationspflichten für journalistisch-redaktionelle Angebote und andere Telemedien in §§ 5 TMG, 55 RStV
Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Die Arbeit liefert Auslegungsdeterminanten für wesentliche Grenzbegriffe des Informationsrechts wie entgeltlich, journalistisch-redaktionell oder persönlich-familiär oder den des Informations- und Kommunikationsdienstes. Diese Merkmale entscheiden in §§ 5 TMG, 55 RStV über die Pflicht von Telemedienanbietern, ihre Identität zu offenbaren. Unter Druck geraten sie durch die zunehmende Auflösung von Kommunikationsrollen angesichts des Phänomens User-Generated Content. Dessen Urzustand – die Anonymität bzw. Pseudonymität – genießt, wie die Studie aufzeigt, grundrechtlichen Schutz. Die mit der digitalen „Impressumspflicht“ verfolgten Ziele werden somit Gegenstand eines zunächst ergebnisoffenen verfassungsrechtlichen Abwägungsvorgangs. Mit ihrer rechtlichen Analyse stellt die Arbeit eine Grundlage bereit, auf der die von staatlicher wie von Unternehmensseite bereits engagiert geführte Diskussion um anonyme Nutzerbeiträge im Internet sinnvoll fortgesetzt werden kann.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2013
Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-0199-5
ISBN-Online
978-3-8452-4579-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Hamburger Schriften zum Medien-, Urheber- und Telekommunikationsrecht
Band
5
Sprache
Deutsch
Seiten
443
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 22 Stefan Heilmann
    1. Einführung Kein Zugriff 23 - 24 Stefan Heilmann
      1. Hybride Online-Kommunikation vs. klassische rechtliche Grenzbegriffe Kein Zugriff 24 - 26 Stefan Heilmann
      2. Anonymität und Pseudonymität vs. Informationspflichten Kein Zugriff 26 - 28 Stefan Heilmann
      1. Foren Kein Zugriff 28 - 29 Stefan Heilmann
      2. Social Networks Kein Zugriff 29 - 30 Stefan Heilmann
      3. Multimedia Content Sharing-Plattformen Kein Zugriff 30 - 31 Stefan Heilmann
      4. (We)Blogs und multimediale Varianten Kein Zugriff 31 - 32 Stefan Heilmann
      5. Microblogs Kein Zugriff 32 - 32 Stefan Heilmann
      6. Wikis Kein Zugriff 32 - 33 Stefan Heilmann
      7. Handelsplattformen Kein Zugriff 33 - 34 Stefan Heilmann
      8. Bewertungsplattformen Kein Zugriff 34 - 35 Stefan Heilmann
    4. Unterschiedliche Grade des Nutzerengagements Kein Zugriff 35 - 36 Stefan Heilmann
    5. Unterschiedliche Grade von Zugänglichkeit Kein Zugriff 36 - 36 Stefan Heilmann
    6. Plattformen und deren (aktive und passive) Nutzer Kein Zugriff 36 - 37 Stefan Heilmann
    7. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 37 - 37 Stefan Heilmann
    1. Vorprägung durch Art. 5 Abs. 1 ECRL Kein Zugriff 38 - 39 Stefan Heilmann
      1. Maßstab des Durchschnittsnutzers als Durchschnittsverbraucher Kein Zugriff 39 - 41 Stefan Heilmann
      2. Leichte Erkennbarkeit Kein Zugriff 41 - 45 Stefan Heilmann
      3. Unmittelbare Erreichbarkeit Kein Zugriff 45 - 47 Stefan Heilmann
      4. Ständige Verfügbarkeit Kein Zugriff 47 - 48 Stefan Heilmann
      1. Name und Anschrift des Anbieters Kein Zugriff 48 - 50 Stefan Heilmann
      2. Zusätzliche Pflichtangaben im Fall von Gesellschaften als Anbieter Kein Zugriff 50 - 51 Stefan Heilmann
      3. Schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation ermöglichende Angaben Kein Zugriff 51 - 56 Stefan Heilmann
      4. Sonstige Pflichtangaben gemäß § 5 Abs. 1 TMG Kein Zugriff 56 - 57 Stefan Heilmann
      5. Stefan Heilmann
        1. Position des Verantwortlichen Kein Zugriff Stefan Heilmann
        2. Anforderungen an den Verantwortlichen Kein Zugriff Stefan Heilmann
        3. Stefan Heilmann
          1. Strafrecht Kein Zugriff Stefan Heilmann
          2. Zivilrecht Kein Zugriff Stefan Heilmann
          3. Öfffentliches Recht Kein Zugriff Stefan Heilmann
      1. Stefan Heilmann
        1. Geschäftliche Handlung Kein Zugriff Stefan Heilmann
        2. Verletzung einer Marktverhaltensregelung Kein Zugriff Stefan Heilmann
        3. Erheblichkeit des Wettbewerbsverstoßes Kein Zugriff Stefan Heilmann
        4. Haftung von Plattformbetreibern für fehlerhafte oder fehlende Anbieterkennzeichnung der Nutzer Kein Zugriff Stefan Heilmann
      2. Ordnungswidrigkeitenrecht Kein Zugriff 75 - 76 Stefan Heilmann
    5. Fazit Kein Zugriff 76 - 76 Stefan Heilmann
    1. Maßstab Kein Zugriff 77 - 78 Stefan Heilmann
      1. Stefan Heilmann
        1. Stefan Heilmann
          1. Informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff Stefan Heilmann
          2. Recht auf (autonome) Selbstdarstellung Kein Zugriff Stefan Heilmann
          3. Schutz des privaten Lebensbereiches Kein Zugriff Stefan Heilmann
          4. Fazit Kein Zugriff Stefan Heilmann
        2. Stefan Heilmann
          1. Kommunikationsfreiheiten Kein Zugriff Stefan Heilmann
          2. Wirtschaftsfreiheiten Kein Zugriff Stefan Heilmann
        3. Fazit Kein Zugriff Stefan Heilmann
      2. Stefan Heilmann
        1. Abgrenzung zu Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG Kein Zugriff Stefan Heilmann
        2. Meinungen als Schutzgegenstand Kein Zugriff Stefan Heilmann
        3. Schutz von Äußerungen ohne erkennbaren Urheber Kein Zugriff Stefan Heilmann
        4. Stefan Heilmann
          1. Ausgangspunkt: Freiheit in Wahl von Umständen und Form der Kommunikation Kein Zugriff Stefan Heilmann
          2. Schutz jedes Zwecks einer Identitätsverschleierung? Kein Zugriff Stefan Heilmann
        5. Schutz der Verwendung eines fremden Namens Kein Zugriff Stefan Heilmann
        6. Negative Meinungsfreiheit Kein Zugriff Stefan Heilmann
        7. Fazit Kein Zugriff Stefan Heilmann
      3. Stefan Heilmann
        1. Stefan Heilmann
          1. Stefan Heilmann
            1. Beschaffenheit Kein Zugriff Stefan Heilmann
            2. Kein manifestierter Wille zur Nichtöffentlichkeit Kein Zugriff Stefan Heilmann
            3. Tatsächliche Reichweite Kein Zugriff Stefan Heilmann
            4. Fazit Kein Zugriff Stefan Heilmann
          2. Stefan Heilmann
            1. Abgrenzung zwischen Rundfunk und Presse Kein Zugriff Stefan Heilmann
            2. Medienbedingter Ausschluss unmittelbaren Kontakts Kein Zugriff Stefan Heilmann
          3. Stefan Heilmann
            1. Interaktionsmöglichkeiten des Nutzers Kein Zugriff Stefan Heilmann
            2. Stefan Heilmann
              1. Publizistische Relevanz Kein Zugriff Stefan Heilmann
              2. Meinungsrelevanz Kein Zugriff Stefan Heilmann
              3. Redaktionelle Bearbeitung der Inhalte Kein Zugriff Stefan Heilmann
              4. Vom Anbieter ausgewählte Inhalte Kein Zugriff Stefan Heilmann
              5. Ablehnung jeglicher inhaltsbezogener Einschränkung Kein Zugriff Stefan Heilmann
              6. Stellungnahme und Fazit Kein Zugriff Stefan Heilmann
          4. Fazit Kein Zugriff Stefan Heilmann
        2. Stefan Heilmann
          1. Die Benennung eines Verantwortlichen nach § 55 Abs. 2 RStV Kein Zugriff Stefan Heilmann
          2. Stefan Heilmann
            1. Stefan Heilmann
              1. Treffen der Veröffentlichungsentscheidung als zentrale geschützte Tätigkeit Kein Zugriff Stefan Heilmann
              2. Situation bei UGC-Plattformen Kein Zugriff Stefan Heilmann
              3. Berührung des Schutzbereichs durch Informationspflichten Kein Zugriff Stefan Heilmann
            2. Stefan Heilmann
              1. Die Tätigkeit des Plattformbetreibers als eigenständiger Gewährleistungsgehalt der Rundfunkfreiheit Kein Zugriff Stefan Heilmann
              2. Berührung des Schutzbereichs durch Informationspflichten Kein Zugriff Stefan Heilmann
              3. Zwang seitens des Plattformbetreibers zur Identifikation der Nutzer Kein Zugriff Stefan Heilmann
            3. ImWesentlichen technische „Hilfstätigkeiten“ Kein Zugriff Stefan Heilmann
            4. Fazit Kein Zugriff Stefan Heilmann
          3. Art der Grundrechtsbetroffenheit Kein Zugriff Stefan Heilmann
      4. Stefan Heilmann
        1. Schutzbereich Kein Zugriff Stefan Heilmann
        2. Eingriff Kein Zugriff Stefan Heilmann
        3. Fazit Kein Zugriff Stefan Heilmann
      1. Art. 2 Abs. 1 GG Kein Zugriff 152 - 153 Stefan Heilmann
      2. Art. 5 Abs. 2 GG Kein Zugriff 153 - 153 Stefan Heilmann
      3. Art. 12 Abs. 1 Satz 2 GG Kein Zugriff 153 - 154 Stefan Heilmann
      1. Stefan Heilmann
        1. Stefan Heilmann
          1. Persönlichkeitsrechte Kein Zugriff Stefan Heilmann
          2. Immaterialgüterrechte Kein Zugriff Stefan Heilmann
          3. Rechte aus elektronisch geschlossenen Verträgen Kein Zugriff Stefan Heilmann
          4. Schutz der Rechtsordnung Kein Zugriff Stefan Heilmann
        2. Transparenz im elektronischen Geschäftsverkehr Kein Zugriff Stefan Heilmann
        3. Transparenz im Kommunikationsprozess Kein Zugriff Stefan Heilmann
        4. Verhinderung von Rechtsverstößen Kein Zugriff Stefan Heilmann
      2. Geeignetheit Kein Zugriff 162 - 163 Stefan Heilmann
      3. Stefan Heilmann
        1. Stefan Heilmann
          1. Verzicht auf Informationspflicht aufgrund vorhandener Anknüpfungspunkte für Rechtsverfolgung Kein Zugriff Stefan Heilmann
          2. Schaffung alternativer Anknüpfungspunkte für Rechtsverfolgung Kein Zugriff Stefan Heilmann
        2. Transparenz im elektronischen Geschäftsverkehr Kein Zugriff Stefan Heilmann
        3. Transparenz im Kommunikationsprozess Kein Zugriff Stefan Heilmann
        4. Vorbeugung vor Rechtsverstößen Kein Zugriff Stefan Heilmann
        5. Fazit Kein Zugriff Stefan Heilmann
      4. Stefan Heilmann
        1. Staatliche Schutzaufgaben zu Gunsten betroffener Grundrechte Kein Zugriff Stefan Heilmann
        2. Stefan Heilmann
          1. Stefan Heilmann
            1. Besondere Gefahren anonymer und pseudonymer Kommunikation Kein Zugriff Stefan Heilmann
            2. Geringere Glaubwürdigkeit und/oder geringeres Gewicht anonymer oder pseudonymer, privater Kommunikation Kein Zugriff Stefan Heilmann
            3. Wirkungsintensität und Reichweite des verwendeten Mediums Kein Zugriff Stefan Heilmann
          2. Stefan Heilmann
            1. Alternative Rechtsschutzmöglichkeiten Kein Zugriff Stefan Heilmann
            2. Gegenschlagsmöglichkeit Kein Zugriff Stefan Heilmann
            3. Selbstregulierungspotenzial bestimmter Teilöffentlichkeiten Kein Zugriff Stefan Heilmann
          3. Fazit Kein Zugriff Stefan Heilmann
        3. Stefan Heilmann
          1. Die Sozialbezogenheit der Persönlichkeit als Grenze eines Rechts auf anonyme Selbstdarstellung Kein Zugriff Stefan Heilmann
          2. Strukturierungsleistung der Sphärentheorie Kein Zugriff Stefan Heilmann
          3. Stefan Heilmann
            1. Intimsphäre Kein Zugriff Stefan Heilmann
            2. Privatsphäre Kein Zugriff Stefan Heilmann
            3. Sozialsphäre und Öffentlichkeitssphäre Kein Zugriff Stefan Heilmann
            4. „Gemischte“ Inhalte Kein Zugriff Stefan Heilmann
          4. Fazit Kein Zugriff Stefan Heilmann
        4. Stefan Heilmann
          1. Stefan Heilmann
            1. Zweck der Meinungsäußerung Kein Zugriff Stefan Heilmann
            2. Geringere Bedeutung von Kommunikation ohne erkennbaren Verfasser Kein Zugriff Stefan Heilmann
          2. Stefan Heilmann
            1. Geringere Intensität aufgrund der (besonderen) Form einer Äußerung als Anknüpfungspunkt? Kein Zugriff Stefan Heilmann
            2. Geringe Eingriffsintensität aufgrund hoher Bereitschaft zur Offenbarung persönlicher Informationen? Kein Zugriff Stefan Heilmann
          3. Stefan Heilmann
            1. Stefan Heilmann
              1. (Grundsätzliche) Unterscheidung anhand der betroffenen Persönlichkeitssphären Kein Zugriff Stefan Heilmann
              2. Angst vor rechtlicher Verfolgung Kein Zugriff Stefan Heilmann
              3. Informationen im Zusammenhang mit wirtschaftlicher Tätigkeit Kein Zugriff Stefan Heilmann
              4. Informationen im Zusammenhang mit Ausbildungsverhältnissen Kein Zugriff Stefan Heilmann
              5. Für die körperliche und soziale Integrität potenziell schädliche Meinungen Kein Zugriff Stefan Heilmann
              6. Abweichende Meinungen Kein Zugriff Stefan Heilmann
            2. Aufgrund unsicherer Rechtslage Kein Zugriff Stefan Heilmann
          4. Fazit Kein Zugriff Stefan Heilmann
        5. Stefan Heilmann
          1. Stefan Heilmann
            1. Besonderer Schutz von Publizistik Kein Zugriff Stefan Heilmann
            2. Für Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG relevante Merkmale nicht-publizistischer UGC-Angebote Kein Zugriff Stefan Heilmann
          2. Intensität des Eingriffs durch Informationspflichten Kein Zugriff Stefan Heilmann
        6. Berufsfreiheit Kein Zugriff Stefan Heilmann
      5. Fazit und Abwägungsleitlinien Kein Zugriff 223 - 225 Stefan Heilmann
    1. Vorprägung der Tatbestandsvoraussetzungen durch Art. 5 Abs. 1 ECRL Kein Zugriff 226 - 227 Stefan Heilmann
      1. Stefan Heilmann
        1. Grundsatz: (Technische) Kontrollmöglichkeit über Löschung Kein Zugriff Stefan Heilmann
        2. Speichern auf im Anbietereigentum stehenden Servern? Kein Zugriff Stefan Heilmann
        3. Rechtliche Befugnis über Speicherungsmöglichkeit? Kein Zugriff Stefan Heilmann
        4. Kausale, willentliche Mitwirkung an der Bereitstellung Kein Zugriff Stefan Heilmann
        5. Anbieter- bei gleichzeitiger Nutzereigenschaft Kein Zugriff Stefan Heilmann
        6. Notwendige Urheberschaft an veröffentlichten Inhalten? Kein Zugriff Stefan Heilmann
        7. Selbstständigkeit der Zugriffsmöglichkeit Kein Zugriff Stefan Heilmann
        8. Fazit Kein Zugriff Stefan Heilmann
      2. Stefan Heilmann
        1. Stefan Heilmann
          1. Stefan Heilmann
            1. Positive Merkmale Kein Zugriff Stefan Heilmann
            2. Negative Merkmale Kein Zugriff Stefan Heilmann
            3. Fazit Kein Zugriff Stefan Heilmann
          2. Telekommunikation Kein Zugriff Stefan Heilmann
        2. Stefan Heilmann
          1. Information und Kommunikation als Gegenstand des Dienstes Kein Zugriff Stefan Heilmann
          2. Stefan Heilmann
            1. Speziell: Abgrenzung in Plattformkonstellationen Kein Zugriff Stefan Heilmann
            2. Stefan Heilmann
              1. Wortlaut Kein Zugriff Stefan Heilmann
              2. Systematik Kein Zugriff Stefan Heilmann
              3. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff Stefan Heilmann
              4. Telos Kein Zugriff Stefan Heilmann
            3. Stefan Heilmann
              1. Interaktivität für den Nutzer; (vor-)vertragliches Verhältnis Kein Zugriff Stefan Heilmann
              2. Dienstleistung im Sinne von Entgeltlichkeit Kein Zugriff Stefan Heilmann
              3. Nicht direkt aufrufbare Information Kein Zugriff Stefan Heilmann
              4. Formale Begrenzung auf Domain oder Website Kein Zugriff Stefan Heilmann
              5. Materielle Abgrenzung, insbesondere Abstellen auf eine „Webpräsenz“ Kein Zugriff Stefan Heilmann
            4. Stefan Heilmann
              1. Anbieterschaft als Ausgangspunkt Kein Zugriff Stefan Heilmann
              2. Stefan Heilmann
                1. Grundsatz: Im Zweifel Dienstcharakter Kein Zugriff Stefan Heilmann
                2. Isolierbarkeit Kein Zugriff Stefan Heilmann
                3. Dienst als eigenständig nutzbare Informations- und Kommunikationseinheit Kein Zugriff Stefan Heilmann
                4. Dienst als Organisationsstrukturelement Kein Zugriff Stefan Heilmann
                5. Kommunikative Eigenständigkeit Kein Zugriff Stefan Heilmann
          3. Elektronisch Kein Zugriff Stefan Heilmann
          4. Fazit: Definition des Telemediums Kein Zugriff Stefan Heilmann
      1. Geschäftsmäßigkeit als eigenständiges Tatbestandsmerkmal Kein Zugriff 262 - 263 Stefan Heilmann
      2. Stefan Heilmann
        1. Stefan Heilmann
          1. Wortlaut Kein Zugriff Stefan Heilmann
          2. Stefan Heilmann
            1. Verständnis von Entgeltlichkeit in anderen Gesetzen Kein Zugriff Stefan Heilmann
            2. Privilegierung von persönlichen oder familiären Zwecken dienenden Diensten Kein Zugriff Stefan Heilmann
          3. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff Stefan Heilmann
          4. Sinn und Zweck Kein Zugriff Stefan Heilmann
        2. Stefan Heilmann
          1. Nachhaltigkeit Kein Zugriff Stefan Heilmann
          2. Nicht ausschließlich persönlichen oder familiären Zwecken dienend Kein Zugriff Stefan Heilmann
      3. Anwendung auf UGC-Sachverhalte Kein Zugriff 269 - 271 Stefan Heilmann
      4. Fazit Kein Zugriff 271 - 272 Stefan Heilmann
      1. Stefan Heilmann
        1. Stefan Heilmann
          1. Entgelt als Gegenleistung Kein Zugriff Stefan Heilmann
          2. Bezugspunkt des Entgelts: Leistung Kein Zugriff Stefan Heilmann
          3. Entgelt Entrichtender Kein Zugriff Stefan Heilmann
        2. In der Regel Kein Zugriff Stefan Heilmann
        3. Fazit Kein Zugriff Stefan Heilmann
      2. Stefan Heilmann
        1. Verweis auf ECRL Kein Zugriff Stefan Heilmann
        2. Ausschluss von Diensten „ohne Hintergrund einer Wirtschaftstätigkeit“ Kein Zugriff Stefan Heilmann
        3. Verständnis von „in der Regel“ Kein Zugriff Stefan Heilmann
        4. Vorbilder für die Anbieterkennzeichnung im Handelsrecht Kein Zugriff Stefan Heilmann
        5. Unterschiede in der Aufteilung der Regelungsgegenstände zwischen TMG und RStV Kein Zugriff Stefan Heilmann
        6. Fazit Kein Zugriff Stefan Heilmann
      3. Stefan Heilmann
        1. Die Beziehung zwischen Nutzer und Anbieter Kein Zugriff Stefan Heilmann
        2. Stefan Heilmann
          1. Wortlaut Kein Zugriff Stefan Heilmann
          2. Systematik Kein Zugriff Stefan Heilmann
          3. Stefan Heilmann
            1. Erwägungsgründe als Erkenntnisquelle Kein Zugriff Stefan Heilmann
            2. Stefan Heilmann
              1. Wortlaut des Art. 57 AEUV Kein Zugriff Stefan Heilmann
              2. Verweis auf Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff Stefan Heilmann
              3. Wirtschaftliche Gegenleistung Kein Zugriff Stefan Heilmann
              4. „in der Regel“ Kein Zugriff Stefan Heilmann
              5. Gewinnerzielungsabsicht Kein Zugriff Stefan Heilmann
              6. Fazit Kein Zugriff Stefan Heilmann
            3. Vermutung für möglichst weitgehende Interpretation Kein Zugriff Stefan Heilmann
          4. Ziele der Richtlinie Kein Zugriff Stefan Heilmann
          5. Fazit Kein Zugriff Stefan Heilmann
        3. Verständnis von Entgeltlichkeit im Urheberrecht Kein Zugriff Stefan Heilmann
        4. Stefan Heilmann
          1. Verständnis im Telekommunikationsrecht Kein Zugriff Stefan Heilmann
          2. Personenbeförderungsrecht Kein Zugriff Stefan Heilmann
          3. Sonstige Rechtsgebiete Kein Zugriff Stefan Heilmann
        5. Fazit Kein Zugriff Stefan Heilmann
      4. Stefan Heilmann
        1. Stefan Heilmann
          1. Anknüpfungspunkt für Rechtsverfolgung im Streitfall Kein Zugriff Stefan Heilmann
          2. Verbraucherschutz Kein Zugriff Stefan Heilmann
          3. Transparenz von geschäftsmäßig erbrachten Telemedien Kein Zugriff Stefan Heilmann
          4. Mit speziellen einzelnen Angaben verfolgte Ziele Kein Zugriff Stefan Heilmann
        2. Auf selbstständige wirtschaftliche Tätigkeit ausgerichtete Rechtsfolgen Kein Zugriff Stefan Heilmann
      5. Stefan Heilmann
        1. Eigenständige Bedeutung der Tatbestandsmerkmale statt alleiniges Abstellen auf „wirtschaftlichen Hintergrund“ Kein Zugriff Stefan Heilmann
        2. Wirtschaftlicher Hintergrund eines Dienstes im Sinne von Gewinnerzielungsabsicht als notwendiges Kriterium? Kein Zugriff Stefan Heilmann
        3. Stefan Heilmann
          1. Freiwilligkeit der Entgeltentrichtung Kein Zugriff Stefan Heilmann
          2. Art der Gegenleistung Kein Zugriff Stefan Heilmann
          3. Person des Entgelterbringers Kein Zugriff Stefan Heilmann
          4. Stefan Heilmann
            1. Entgeltzahlung für Erbringung des Telemediums selbst Kein Zugriff Stefan Heilmann
            2. Entgeltzahlung im Zusammenhang mit einem Telemedium Kein Zugriff Stefan Heilmann
            3. Entgeltzahlung bei Drittfinanzierung Kein Zugriff Stefan Heilmann
            4. Entgeltempfänger Kein Zugriff Stefan Heilmann
        4. Stefan Heilmann
          1. Dienstetypbezogene Sichtweise Kein Zugriff Stefan Heilmann
          2. Auf konkret angebotenen Dienst bezogene Sichtweise Kein Zugriff Stefan Heilmann
      6. Fazit Kein Zugriff 313 - 315 Stefan Heilmann
      1. Stefan Heilmann
        1. Wortlaut Kein Zugriff Stefan Heilmann
        2. Stefan Heilmann
          1. Rechtslage vor 2007 Kein Zugriff Stefan Heilmann
          2. Gesetzgebungsmaterialien zum neunten Rundfunkänderungsstaatsvertrag Kein Zugriff Stefan Heilmann
        3. Stefan Heilmann
          1. Stefan Heilmann
            1. Art. 6 Abs. 1 GG Kein Zugriff Stefan Heilmann
            2. Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG Kein Zugriff Stefan Heilmann
            3. Art. 5 Abs. 1 GG Kein Zugriff Stefan Heilmann
            4. Entgegenstehende Rechte Kein Zugriff Stefan Heilmann
          2. Datenschutzrecht Kein Zugriff Stefan Heilmann
          3. Regelungen zur Privatkopie im Urheberrecht Kein Zugriff Stefan Heilmann
          4. „Harmlose“ Druckwerke im Presserecht Kein Zugriff Stefan Heilmann
          5. Zwöflter Rundfunkänderungsstaatsvertrag Kein Zugriff Stefan Heilmann
        4. Telos Kein Zugriff Stefan Heilmann
      2. Stefan Heilmann
        1. Stefan Heilmann
          1. Beschaffenheit des Nutzerkreises Kein Zugriff Stefan Heilmann
          2. Technische Begrenzung der Wahrnehmbarkeit Kein Zugriff Stefan Heilmann
          3. Ausschluss der Privilegierung bei fehlender technischer Begrenzung? Kein Zugriff Stefan Heilmann
        2. Adressatenkreis Kein Zugriff Stefan Heilmann
        3. Inhalt Kein Zugriff Stefan Heilmann
        4. Funktionaler Kontext Kein Zugriff Stefan Heilmann
      3. Fazit Kein Zugriff 340 - 342 Stefan Heilmann
      1. Stefan Heilmann
        1. Anbieter von Telemedien mit Angeboten Kein Zugriff Stefan Heilmann
        2. Journalistisch-redaktionelle Gestaltung Kein Zugriff Stefan Heilmann
        3. Regelbeispiel der Wiedergabe von Inhalten periodischer Druckerzeugnisse Kein Zugriff Stefan Heilmann
        4. Wegfall der Periodizität als eigenständiges Tatbestandsmerkmal Kein Zugriff Stefan Heilmann
      2. Stefan Heilmann
        1. Journalistisch-redaktionelle Gestaltung verstanden als Äquivalent des Mediendienstes unter Heranziehung von § 2 Abs. 2 Nr. 2 TDG Kein Zugriff Stefan Heilmann
        2. Besondere Relevanz für die Meinungsbildung Kein Zugriff Stefan Heilmann
        3. Presserechtliche Auslegung: Ausschluss „harmloser“ Dienste Kein Zugriff Stefan Heilmann
        4. Schöpferische Leistung Kein Zugriff Stefan Heilmann
      3. Stefan Heilmann
        1. Gesetzgebungsgeschichte Kein Zugriff Stefan Heilmann
        2. Stefan Heilmann
          1. Einheitliche vs. konkret funktionsbezogene Auslegung Kein Zugriff Stefan Heilmann
          2. Stefan Heilmann
            1. Gegendarstellungsrecht Kein Zugriff Stefan Heilmann
            2. Journalistische Standards Kein Zugriff Stefan Heilmann
            3. Pflicht zur Benennung eines Verantwortlichen Kein Zugriff Stefan Heilmann
          3. Stefan Heilmann
            1. Auskunftsanspruch Kein Zugriff Stefan Heilmann
            2. Zeugnisverweigerungsrecht, Schutz vor Beschlagnahme Kein Zugriff Stefan Heilmann
            3. Schutz vor Sperrung Kein Zugriff Stefan Heilmann
            4. Datenschutzrecht Kein Zugriff Stefan Heilmann
      4. Stefan Heilmann
        1. Besondere Funktionen von Journalismus und Redaktionellem Kein Zugriff Stefan Heilmann
        2. Erwartung der Rezipienten als Anknüpfungspunkt Kein Zugriff Stefan Heilmann
      5. Stefan Heilmann
        1. Regelbeispiel der Wiedergabe periodischer Druckerzeugnisse Kein Zugriff Stefan Heilmann
        2. Aktualität und Periodizität Kein Zugriff Stefan Heilmann
        3. Publizität Kein Zugriff Stefan Heilmann
        4. Universalität Kein Zugriff Stefan Heilmann
        5. Orientierung an Faktizität Kein Zugriff Stefan Heilmann
        6. Neutrale Beobachtung vs. Vertreten von Partikularinteressen Kein Zugriff Stefan Heilmann
        7. Typische journalistisch-redaktionelle Darstellungsformen Kein Zugriff Stefan Heilmann
        8. Redaktionelle oder vergleichbare Strukturen Kein Zugriff Stefan Heilmann
    7. Stefan Heilmann
      1. Fazit Kein Zugriff Stefan Heilmann
      1. Persönliche oder familiäre Zwecke vs. journalistisch-redaktionelle Gestaltung Kein Zugriff 398 - 398 Stefan Heilmann
      2. Persönliche oder familiäre Zwecke vs. geschäftsmäßig, in der Regel entgeltlich Kein Zugriff 398 - 399 Stefan Heilmann
      3. In der Regel entgeltlich vs. journalistisch-redaktionelle Gestaltung Kein Zugriff 399 - 399 Stefan Heilmann
      4. „Zusätzlich zu den Angaben nach den §§ 5 und 6 des Telemediengesetzes“ in § 55 Abs. 2 Satz 1 RStV Kein Zugriff 399 - 401 Stefan Heilmann
  6. Ausblick Kein Zugriff 402 - 404 Stefan Heilmann
    1. Untersuchungsgegenstand und Erkenntnisinteressen Kein Zugriff 405 - 406 Stefan Heilmann
    2. Die Informationspflichten der §§ 5 Abs. 1 TMG, 55 Abs. 1 und 2 RStV Kein Zugriff 406 - 406 Stefan Heilmann
    3. Grundrechtlicher Rahmen der Informationspflichten Kein Zugriff 406 - 409 Stefan Heilmann
      1. Vorprägung der Tatbestandsvoraussetzungen durch Art. 5 Abs 1 ECRL Kein Zugriff 409 - 409 Stefan Heilmann
      2. Anbieter von Telemedien Kein Zugriff 409 - 410 Stefan Heilmann
      3. Geschäftsmäßige Erbringung Kein Zugriff 410 - 411 Stefan Heilmann
      4. In der Regel entgeltliche Erbringung Kein Zugriff 411 - 411 Stefan Heilmann
      5. Persönlichen oder familiären Zwecken dienend Kein Zugriff 411 - 412 Stefan Heilmann
      6. Telemedien mit journalistisch-redaktionell gestalteten Angeboten Kein Zugriff 412 - 413 Stefan Heilmann
      7. Verhältnis der Vorschriften zueinander Kein Zugriff 413 - 414 Stefan Heilmann
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 415 - 443 Stefan Heilmann

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