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Monographie Kein Zugriff
Anonymität für User-Generated Content?
Verfassungsrechtliche und einfach-gesetzliche Analyse der Informationspflichten für journalistisch-redaktionelle Angebote und andere Telemedien in §§ 5 TMG, 55 RStV- Autor:innen:
- Verlag:
- 2013
Zusammenfassung
Die Arbeit liefert Auslegungsdeterminanten für wesentliche Grenzbegriffe des Informationsrechts wie entgeltlich, journalistisch-redaktionell oder persönlich-familiär oder den des Informations- und Kommunikationsdienstes. Diese Merkmale entscheiden in §§ 5 TMG, 55 RStV über die Pflicht von Telemedienanbietern, ihre Identität zu offenbaren. Unter Druck geraten sie durch die zunehmende Auflösung von Kommunikationsrollen angesichts des Phänomens User-Generated Content. Dessen Urzustand – die Anonymität bzw. Pseudonymität – genießt, wie die Studie aufzeigt, grundrechtlichen Schutz. Die mit der digitalen „Impressumspflicht“ verfolgten Ziele werden somit Gegenstand eines zunächst ergebnisoffenen verfassungsrechtlichen Abwägungsvorgangs. Mit ihrer rechtlichen Analyse stellt die Arbeit eine Grundlage bereit, auf der die von staatlicher wie von Unternehmensseite bereits engagiert geführte Diskussion um anonyme Nutzerbeiträge im Internet sinnvoll fortgesetzt werden kann.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2013
- Copyrightjahr
- 2013
- ISBN-Print
- 978-3-8487-0199-5
- ISBN-Online
- 978-3-8452-4579-9
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Hamburger Schriften zum Medien-, Urheber- und Telekommunikationsrecht
- Band
- 5
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 443
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 22Autor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 23 - 24Autor:innen:
- Hybride Online-Kommunikation vs. klassische rechtliche Grenzbegriffe Kein Zugriff Seiten 24 - 26Autor:innen:
- Anonymität und Pseudonymität vs. Informationspflichten Kein Zugriff Seiten 26 - 28Autor:innen:
- Foren Kein Zugriff Seiten 28 - 29Autor:innen:
- Social Networks Kein Zugriff Seiten 29 - 30Autor:innen:
- Multimedia Content Sharing-Plattformen Kein Zugriff Seiten 30 - 31Autor:innen:
- (We)Blogs und multimediale Varianten Kein Zugriff Seiten 31 - 32Autor:innen:
- Microblogs Kein Zugriff Seiten 32 - 32Autor:innen:
- Wikis Kein Zugriff Seiten 32 - 33Autor:innen:
- Handelsplattformen Kein Zugriff Seiten 33 - 34Autor:innen:
- Bewertungsplattformen Kein Zugriff Seiten 34 - 35Autor:innen:
- Unterschiedliche Grade des Nutzerengagements Kein Zugriff Seiten 35 - 36Autor:innen:
- Unterschiedliche Grade von Zugänglichkeit Kein Zugriff Seiten 36 - 36Autor:innen:
- Plattformen und deren (aktive und passive) Nutzer Kein Zugriff Seiten 36 - 37Autor:innen:
- Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 37 - 37Autor:innen:
- Vorprägung durch Art. 5 Abs. 1 ECRL Kein Zugriff Seiten 38 - 39Autor:innen:
- Maßstab des Durchschnittsnutzers als Durchschnittsverbraucher Kein Zugriff Seiten 39 - 41Autor:innen:
- Leichte Erkennbarkeit Kein Zugriff Seiten 41 - 45Autor:innen:
- Unmittelbare Erreichbarkeit Kein Zugriff Seiten 45 - 47Autor:innen:
- Ständige Verfügbarkeit Kein Zugriff Seiten 47 - 48Autor:innen:
- Name und Anschrift des Anbieters Kein Zugriff Seiten 48 - 50Autor:innen:
- Zusätzliche Pflichtangaben im Fall von Gesellschaften als Anbieter Kein Zugriff Seiten 50 - 51Autor:innen:
- Schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation ermöglichende Angaben Kein Zugriff Seiten 51 - 56Autor:innen:
- Sonstige Pflichtangaben gemäß § 5 Abs. 1 TMG Kein Zugriff Seiten 56 - 57Autor:innen:
- Autor:innen:
- Position des Verantwortlichen Kein ZugriffAutor:innen:
- Anforderungen an den Verantwortlichen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Strafrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Zivilrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Öfffentliches Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Geschäftliche Handlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verletzung einer Marktverhaltensregelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Erheblichkeit des Wettbewerbsverstoßes Kein ZugriffAutor:innen:
- Haftung von Plattformbetreibern für fehlerhafte oder fehlende Anbieterkennzeichnung der Nutzer Kein ZugriffAutor:innen:
- Ordnungswidrigkeitenrecht Kein Zugriff Seiten 75 - 76Autor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 76 - 76Autor:innen:
- Maßstab Kein Zugriff Seiten 77 - 78Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Informationelle Selbstbestimmung Kein ZugriffAutor:innen:
- Recht auf (autonome) Selbstdarstellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz des privaten Lebensbereiches Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kommunikationsfreiheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirtschaftsfreiheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Abgrenzung zu Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Meinungen als Schutzgegenstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz von Äußerungen ohne erkennbaren Urheber Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ausgangspunkt: Freiheit in Wahl von Umständen und Form der Kommunikation Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz jedes Zwecks einer Identitätsverschleierung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz der Verwendung eines fremden Namens Kein ZugriffAutor:innen:
- Negative Meinungsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Beschaffenheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein manifestierter Wille zur Nichtöffentlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Tatsächliche Reichweite Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Abgrenzung zwischen Rundfunk und Presse Kein ZugriffAutor:innen:
- Medienbedingter Ausschluss unmittelbaren Kontakts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Interaktionsmöglichkeiten des Nutzers Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Publizistische Relevanz Kein ZugriffAutor:innen:
- Meinungsrelevanz Kein ZugriffAutor:innen:
- Redaktionelle Bearbeitung der Inhalte Kein ZugriffAutor:innen:
- Vom Anbieter ausgewählte Inhalte Kein ZugriffAutor:innen:
- Ablehnung jeglicher inhaltsbezogener Einschränkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme und Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Benennung eines Verantwortlichen nach § 55 Abs. 2 RStV Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Treffen der Veröffentlichungsentscheidung als zentrale geschützte Tätigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Situation bei UGC-Plattformen Kein ZugriffAutor:innen:
- Berührung des Schutzbereichs durch Informationspflichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Tätigkeit des Plattformbetreibers als eigenständiger Gewährleistungsgehalt der Rundfunkfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Berührung des Schutzbereichs durch Informationspflichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwang seitens des Plattformbetreibers zur Identifikation der Nutzer Kein ZugriffAutor:innen:
- ImWesentlichen technische „Hilfstätigkeiten“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Art der Grundrechtsbetroffenheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schutzbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 2 Abs. 1 GG Kein Zugriff Seiten 152 - 153Autor:innen:
- Art. 5 Abs. 2 GG Kein Zugriff Seiten 153 - 153Autor:innen:
- Art. 12 Abs. 1 Satz 2 GG Kein Zugriff Seiten 153 - 154Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Persönlichkeitsrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Immaterialgüterrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechte aus elektronisch geschlossenen Verträgen Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz der Rechtsordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Transparenz im elektronischen Geschäftsverkehr Kein ZugriffAutor:innen:
- Transparenz im Kommunikationsprozess Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhinderung von Rechtsverstößen Kein ZugriffAutor:innen:
- Geeignetheit Kein Zugriff Seiten 162 - 163Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verzicht auf Informationspflicht aufgrund vorhandener Anknüpfungspunkte für Rechtsverfolgung Kein ZugriffAutor:innen:
- Schaffung alternativer Anknüpfungspunkte für Rechtsverfolgung Kein ZugriffAutor:innen:
- Transparenz im elektronischen Geschäftsverkehr Kein ZugriffAutor:innen:
- Transparenz im Kommunikationsprozess Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorbeugung vor Rechtsverstößen Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Staatliche Schutzaufgaben zu Gunsten betroffener Grundrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Besondere Gefahren anonymer und pseudonymer Kommunikation Kein ZugriffAutor:innen:
- Geringere Glaubwürdigkeit und/oder geringeres Gewicht anonymer oder pseudonymer, privater Kommunikation Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirkungsintensität und Reichweite des verwendeten Mediums Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Alternative Rechtsschutzmöglichkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Gegenschlagsmöglichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Selbstregulierungspotenzial bestimmter Teilöffentlichkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Sozialbezogenheit der Persönlichkeit als Grenze eines Rechts auf anonyme Selbstdarstellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Strukturierungsleistung der Sphärentheorie Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Intimsphäre Kein ZugriffAutor:innen:
- Privatsphäre Kein ZugriffAutor:innen:
- Sozialsphäre und Öffentlichkeitssphäre Kein ZugriffAutor:innen:
- „Gemischte“ Inhalte Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Zweck der Meinungsäußerung Kein ZugriffAutor:innen:
- Geringere Bedeutung von Kommunikation ohne erkennbaren Verfasser Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Geringere Intensität aufgrund der (besonderen) Form einer Äußerung als Anknüpfungspunkt? Kein ZugriffAutor:innen:
- Geringe Eingriffsintensität aufgrund hoher Bereitschaft zur Offenbarung persönlicher Informationen? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- (Grundsätzliche) Unterscheidung anhand der betroffenen Persönlichkeitssphären Kein ZugriffAutor:innen:
- Angst vor rechtlicher Verfolgung Kein ZugriffAutor:innen:
- Informationen im Zusammenhang mit wirtschaftlicher Tätigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Informationen im Zusammenhang mit Ausbildungsverhältnissen Kein ZugriffAutor:innen:
- Für die körperliche und soziale Integrität potenziell schädliche Meinungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Abweichende Meinungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufgrund unsicherer Rechtslage Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Besonderer Schutz von Publizistik Kein ZugriffAutor:innen:
- Für Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG relevante Merkmale nicht-publizistischer UGC-Angebote Kein ZugriffAutor:innen:
- Intensität des Eingriffs durch Informationspflichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Berufsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit und Abwägungsleitlinien Kein Zugriff Seiten 223 - 225Autor:innen:
- Vorprägung der Tatbestandsvoraussetzungen durch Art. 5 Abs. 1 ECRL Kein Zugriff Seiten 226 - 227Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsatz: (Technische) Kontrollmöglichkeit über Löschung Kein ZugriffAutor:innen:
- Speichern auf im Anbietereigentum stehenden Servern? Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtliche Befugnis über Speicherungsmöglichkeit? Kein ZugriffAutor:innen:
- Kausale, willentliche Mitwirkung an der Bereitstellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Anbieter- bei gleichzeitiger Nutzereigenschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Notwendige Urheberschaft an veröffentlichten Inhalten? Kein ZugriffAutor:innen:
- Selbstständigkeit der Zugriffsmöglichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Positive Merkmale Kein ZugriffAutor:innen:
- Negative Merkmale Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Telekommunikation Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Information und Kommunikation als Gegenstand des Dienstes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Speziell: Abgrenzung in Plattformkonstellationen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wortlaut Kein ZugriffAutor:innen:
- Systematik Kein ZugriffAutor:innen:
- Entstehungsgeschichte Kein ZugriffAutor:innen:
- Telos Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Interaktivität für den Nutzer; (vor-)vertragliches Verhältnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Dienstleistung im Sinne von Entgeltlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Nicht direkt aufrufbare Information Kein ZugriffAutor:innen:
- Formale Begrenzung auf Domain oder Website Kein ZugriffAutor:innen:
- Materielle Abgrenzung, insbesondere Abstellen auf eine „Webpräsenz“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anbieterschaft als Ausgangspunkt Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsatz: Im Zweifel Dienstcharakter Kein ZugriffAutor:innen:
- Isolierbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Dienst als eigenständig nutzbare Informations- und Kommunikationseinheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Dienst als Organisationsstrukturelement Kein ZugriffAutor:innen:
- Kommunikative Eigenständigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Elektronisch Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit: Definition des Telemediums Kein ZugriffAutor:innen:
- Geschäftsmäßigkeit als eigenständiges Tatbestandsmerkmal Kein Zugriff Seiten 262 - 263Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Wortlaut Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verständnis von Entgeltlichkeit in anderen Gesetzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Privilegierung von persönlichen oder familiären Zwecken dienenden Diensten Kein ZugriffAutor:innen:
- Entstehungsgeschichte Kein ZugriffAutor:innen:
- Sinn und Zweck Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Nachhaltigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Nicht ausschließlich persönlichen oder familiären Zwecken dienend Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendung auf UGC-Sachverhalte Kein Zugriff Seiten 269 - 271Autor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 271 - 272Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Entgelt als Gegenleistung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bezugspunkt des Entgelts: Leistung Kein ZugriffAutor:innen:
- Entgelt Entrichtender Kein ZugriffAutor:innen:
- In der Regel Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verweis auf ECRL Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausschluss von Diensten „ohne Hintergrund einer Wirtschaftstätigkeit“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Verständnis von „in der Regel“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorbilder für die Anbieterkennzeichnung im Handelsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterschiede in der Aufteilung der Regelungsgegenstände zwischen TMG und RStV Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Beziehung zwischen Nutzer und Anbieter Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wortlaut Kein ZugriffAutor:innen:
- Systematik Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Erwägungsgründe als Erkenntnisquelle Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wortlaut des Art. 57 AEUV Kein ZugriffAutor:innen:
- Verweis auf Rechtsprechung des EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirtschaftliche Gegenleistung Kein ZugriffAutor:innen:
- „in der Regel“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Gewinnerzielungsabsicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Vermutung für möglichst weitgehende Interpretation Kein ZugriffAutor:innen:
- Ziele der Richtlinie Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Verständnis von Entgeltlichkeit im Urheberrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verständnis im Telekommunikationsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Personenbeförderungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonstige Rechtsgebiete Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Anknüpfungspunkt für Rechtsverfolgung im Streitfall Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbraucherschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Transparenz von geschäftsmäßig erbrachten Telemedien Kein ZugriffAutor:innen:
- Mit speziellen einzelnen Angaben verfolgte Ziele Kein ZugriffAutor:innen:
- Auf selbstständige wirtschaftliche Tätigkeit ausgerichtete Rechtsfolgen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Eigenständige Bedeutung der Tatbestandsmerkmale statt alleiniges Abstellen auf „wirtschaftlichen Hintergrund“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirtschaftlicher Hintergrund eines Dienstes im Sinne von Gewinnerzielungsabsicht als notwendiges Kriterium? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Freiwilligkeit der Entgeltentrichtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Art der Gegenleistung Kein ZugriffAutor:innen:
- Person des Entgelterbringers Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Entgeltzahlung für Erbringung des Telemediums selbst Kein ZugriffAutor:innen:
- Entgeltzahlung im Zusammenhang mit einem Telemedium Kein ZugriffAutor:innen:
- Entgeltzahlung bei Drittfinanzierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Entgeltempfänger Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Dienstetypbezogene Sichtweise Kein ZugriffAutor:innen:
- Auf konkret angebotenen Dienst bezogene Sichtweise Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 313 - 315Autor:innen:
- Autor:innen:
- Wortlaut Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtslage vor 2007 Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetzgebungsmaterialien zum neunten Rundfunkänderungsstaatsvertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Art. 6 Abs. 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 5 Abs. 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Entgegenstehende Rechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Datenschutzrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Regelungen zur Privatkopie im Urheberrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- „Harmlose“ Druckwerke im Presserecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwöflter Rundfunkänderungsstaatsvertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Telos Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Beschaffenheit des Nutzerkreises Kein ZugriffAutor:innen:
- Technische Begrenzung der Wahrnehmbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausschluss der Privilegierung bei fehlender technischer Begrenzung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Adressatenkreis Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Funktionaler Kontext Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 340 - 342Autor:innen:
- Autor:innen:
- Anbieter von Telemedien mit Angeboten Kein ZugriffAutor:innen:
- Journalistisch-redaktionelle Gestaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Regelbeispiel der Wiedergabe von Inhalten periodischer Druckerzeugnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Wegfall der Periodizität als eigenständiges Tatbestandsmerkmal Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Journalistisch-redaktionelle Gestaltung verstanden als Äquivalent des Mediendienstes unter Heranziehung von § 2 Abs. 2 Nr. 2 TDG Kein ZugriffAutor:innen:
- Besondere Relevanz für die Meinungsbildung Kein ZugriffAutor:innen:
- Presserechtliche Auslegung: Ausschluss „harmloser“ Dienste Kein ZugriffAutor:innen:
- Schöpferische Leistung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gesetzgebungsgeschichte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einheitliche vs. konkret funktionsbezogene Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gegendarstellungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Journalistische Standards Kein ZugriffAutor:innen:
- Pflicht zur Benennung eines Verantwortlichen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Auskunftsanspruch Kein ZugriffAutor:innen:
- Zeugnisverweigerungsrecht, Schutz vor Beschlagnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz vor Sperrung Kein ZugriffAutor:innen:
- Datenschutzrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Besondere Funktionen von Journalismus und Redaktionellem Kein ZugriffAutor:innen:
- Erwartung der Rezipienten als Anknüpfungspunkt Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Regelbeispiel der Wiedergabe periodischer Druckerzeugnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Aktualität und Periodizität Kein ZugriffAutor:innen:
- Publizität Kein ZugriffAutor:innen:
- Universalität Kein ZugriffAutor:innen:
- Orientierung an Faktizität Kein ZugriffAutor:innen:
- Neutrale Beobachtung vs. Vertreten von Partikularinteressen Kein ZugriffAutor:innen:
- Typische journalistisch-redaktionelle Darstellungsformen Kein ZugriffAutor:innen:
- Redaktionelle oder vergleichbare Strukturen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Persönliche oder familiäre Zwecke vs. journalistisch-redaktionelle Gestaltung Kein Zugriff Seiten 398 - 398Autor:innen:
- Persönliche oder familiäre Zwecke vs. geschäftsmäßig, in der Regel entgeltlich Kein Zugriff Seiten 398 - 399Autor:innen:
- In der Regel entgeltlich vs. journalistisch-redaktionelle Gestaltung Kein Zugriff Seiten 399 - 399Autor:innen:
- „Zusätzlich zu den Angaben nach den §§ 5 und 6 des Telemediengesetzes“ in § 55 Abs. 2 Satz 1 RStV Kein Zugriff Seiten 399 - 401Autor:innen:
- Ausblick Kein Zugriff Seiten 402 - 404Autor:innen:
- Untersuchungsgegenstand und Erkenntnisinteressen Kein Zugriff Seiten 405 - 406Autor:innen:
- Die Informationspflichten der §§ 5 Abs. 1 TMG, 55 Abs. 1 und 2 RStV Kein Zugriff Seiten 406 - 406Autor:innen:
- Grundrechtlicher Rahmen der Informationspflichten Kein Zugriff Seiten 406 - 409Autor:innen:
- Vorprägung der Tatbestandsvoraussetzungen durch Art. 5 Abs 1 ECRL Kein Zugriff Seiten 409 - 409Autor:innen:
- Anbieter von Telemedien Kein Zugriff Seiten 409 - 410Autor:innen:
- Geschäftsmäßige Erbringung Kein Zugriff Seiten 410 - 411Autor:innen:
- In der Regel entgeltliche Erbringung Kein Zugriff Seiten 411 - 411Autor:innen:
- Persönlichen oder familiären Zwecken dienend Kein Zugriff Seiten 411 - 412Autor:innen:
- Telemedien mit journalistisch-redaktionell gestalteten Angeboten Kein Zugriff Seiten 412 - 413Autor:innen:
- Verhältnis der Vorschriften zueinander Kein Zugriff Seiten 413 - 414Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 415 - 443Autor:innen:
