Das Recht parteipolitischer Kommunikation

Dr. Keno C. Potthast

doi:10.5771/9783748952848

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Monographie Kein Zugriff

Das Recht parteipolitischer Kommunikation

Verfassungsrechtliche Leitlinien zur technisch-distributiven Dimension der Kommunikation von politischen Parteien auf Social-Media-Plattformen

Autor:innen:
Reihe:: Hamburger Schriften zum Medien-, Urheber- und Telekommunikationsrecht, Band 20
Verlag:: 2025

Zusammenfassung

Wie dürfen politische Parteien auf Social-Media-Plattformen kommunizieren? Und wann kippt die Kommunikation von Parteien in unzulässige Beeinflussung? Diesen Fragen geht Keno C. Potthast in seiner Dissertation "Das Recht parteipolitischer Kommunikation" nach und hat dabei Leitlinien für den Gesetzgeber entwickelt, anhand der er sein regulatives Handeln ausrichten kann. Dabei konzentriert sich Potthast auf die technisch-distributive Dimension der Kommunikation, bezieht sich auf Untersuchungen aus den Kommunikationswissenschaften und nimmt insbesondere die Phänomene des Microtargetings, des Astroturfings und Social Bots in den Blick.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
ISBN-Print: 978-3-7560-2409-4
ISBN-Online: 978-3-7489-5284-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Hamburger Schriften zum Medien-, Urheber- und Telekommunikationsrecht
Band: 20
Sprache: Deutsch
Seiten: 220
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 14
Problemaufriss Kein Zugriff Seiten 15 - 18
Gang der Arbeit Kein Zugriff Seiten 19 - 20
Betrachtungsgegenstand Kein Zugriff Seiten 21 - 22
1. 1. I. Das verfassungsrechtliche Umfeld der Parteienkommunikation Kein Zugriff
  2. 1. 1. Funktion der Parteien Kein Zugriff
    2. 2. Der Parteienbegriff Kein Zugriff
    3. 3. Stellung der Partei in der- und durch die Verfassung Kein Zugriff
    4. 4. Grundrechtsbindung von Parteien Kein Zugriff
  3. 1. 1. (1) Art. 21 GG als Grundrecht Kein Zugriff
        (2) Die Gründungsfreiheit als Abwehrrecht Kein Zugriff
        (3) Staatliche Gewährleistungspflicht durch Art. 21 GG Kein Zugriff
      2. b) Durch die Ausgestaltung des Mitwirkungsauftrags Kein Zugriff
      3. c) Durch die Chancengleichheit der Parteien Kein Zugriff
    2. 1. a) Volkssouveränität und Legitimation Kein Zugriff
      2. b) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. a) Die Wahlgrundsätze des Art. 38 GG Kein Zugriff
      2. b) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. a) Die Modalitätenfreiheit des Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG Kein Zugriff
      4. b) Das Leitbild des BVerfG vom freien und offenen Meinungs- und Willensbildungsprozess Kein Zugriff
      5. c) Sichtbarkeit parteipolitischer Kommunikation Kein Zugriff
      6. d) Erkennbare Parteienkommunikation? Kein Zugriff
      7. (1) Anforderungen an die Kommunikation von Parteien Kein Zugriff
        (a) Wahl(entscheidungs)beeinflussung Kein Zugriff
        (b) Vielfalt und Chancengleichheit Kein Zugriff
        (c) Entgegenstehende Rechte Dritter Kein Zugriff
        (3) Die Intention der Äußerung Kein Zugriff
        (4) Wahlkampf(zeiten) Kein Zugriff
2. B. Zwischenergebnis des Abschnitts Kein Zugriff
1. 1. I. Die algorithmische Inhaltedistribution auf Social-Media-Plattformen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Phänomenbeschreibung Kein Zugriff
    2. 1. a) Ausnutzen der Vulnerabilität von Wähler*innen Kein Zugriff
      2. b) Dark ads: Unsichtbarkeit der Inhalte Kein Zugriff
      3. d) Demobilisierung des gegnerischen Lagers Kein Zugriff
      4. d) Ausschluss von Wähler*innengruppen Kein Zugriff
      5. e) Ansprache durch Desinformation Kein Zugriff
  3. 1. 1. Phänomenbeschreibung Kein Zugriff
    2. 1. a) Verstäkungseffekte Kein Zugriff
      2. b) Verzerrung des Meinungsabbilds Kein Zugriff
      3. c) Kritik Kein Zugriff
  4. IV. Astroturfing Kein Zugriff
  5. III. Zwischenergebnis des Abschnitts Kein Zugriff
2. 1. I. Vorschriften des Wahlstrafrechts Kein Zugriff
  2. II. § 32 Bundeswahlgesetz Kein Zugriff
  3. III. Kennzeichnungspflicht nach § 22 Abs. 1 S. 3 MStV Kein Zugriff
  4. IV. Kennzeichnungspflicht nach § 18 Abs. 3 MStV Kein Zugriff
  5. V. Wahlprüfung nach 41 Abs. 1 S. 1 GG, § 1 Abs. 1 WahlPrG Kein Zugriff
  6. VI. Vorschriften des DSA Kein Zugriff
  7. VII. Der Rechtsrahmen im Lichte der Gefährdungspotenziale Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Geheimheit der Wahl Kein Zugriff
    2. 1. (1) Beeinflussung durch den Staat und Dritte Kein Zugriff
        (2) Mittel der Abwehr und des Ausgleichs Kein Zugriff
        (3) Wahlfehlerbegründende unlautere Einwirkung Kein Zugriff
      2. (1) Besonderheiten des politischen Wettbewerbs Kein Zugriff
        (2) Das Bild der reifen Wähler*innen Kein Zugriff
        (3) Diskurs als Ausgleich Kein Zugriff
      3. (1) Schutz vor langfristiger Präferenzbeeinflussung? Kein Zugriff
        (a) Schutz der Rationalität einer Wahlentscheidung? Kein Zugriff
        (b) Schutz der bewussten Wahlentscheidung Kein Zugriff
        (3) Wahlagitation Kein Zugriff
    3. 3. Beeinflussungsgrenzen aus der Freiheit der Wahl Kein Zugriff
    4. 1. a) Demobilisierung der Wähler*innen Kein Zugriff
      2. b) Nutzung von Persönlichkeitsprofilen Kein Zugriff
      3. c) Ausnutzen von Vulnerabilität Kein Zugriff
      4. d) Durch Desinformation Kein Zugriff
      5. e) In Form von Dark ads Kein Zugriff
    5. 5. Ergebnis des Abschnitts Kein Zugriff
  2. 1. 1. (1) Schutz nach Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG? Kein Zugriff
        (2) Im Lichte der Anforderungen und Grenzen parteipolitischer Kommunikation Kein Zugriff
      2. b) Astroturfing: Bots vs. natürliche Personen Kein Zugriff
      3. c) Partizipation durch Astroturfing? Kein Zugriff
      4. d) Überflutung der Plattform Kein Zugriff
      5. e) Trending Hashtags und -Topics Kein Zugriff
      6. f) Entern von Hashtags Kein Zugriff
    2. 2. Ergebnisse des Abschnitts Kein Zugriff
  3. 1. 1. Ausschluss von Wähler*innen Kein Zugriff
    2. 2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. B. Zwischenergebnis des Abschnitts Kein Zugriff
1. 1. I. Die Sichtbarkeit parteipolitischer Kommunikation Kein Zugriff
  2. II. Das Verdrängungsverbot Kein Zugriff
  3. III. Der Schutz bewusster Wahlentscheidungen Kein Zugriff
  4. IV. Die räumlich-zeitliche Nähe der Kommunikation zum Wahlakt Kein Zugriff
  5. V. Die Gefährdungspotenzial-Potenzierung Kein Zugriff
2. 1. I. Die Sichtbarkeit parteipolitischer Kommunikation Kein Zugriff
  2. II. Die Vielfalt parteipolitischer Kommunikation Kein Zugriff
  3. III. Der Schutz bewusster Wahlentscheidungen Kein Zugriff
  4. IV. Die räumlich-zeitliche Nähe der Kommunikation zum Wahlakt Kein Zugriff
  5. V. Die Gefährdungspotenzial-Potenzierung Kein Zugriff
3. C. Interdisziplinäre Mehrwerte für eine rechtliche Betrachtung Kein Zugriff
4. D. Ausblick Kein Zugriff
1. A. Betrachtungsgegenstand und Erkenntnisinteresse Kein Zugriff
2. B. Verfassungsrechtliche Ausgangslage Kein Zugriff
3. C. Plattformimmanente Kommunikationsformen: Erscheinungsformen, Gefährdungspotenziale, aktueller Rechtsrahmen Kein Zugriff
4. D. Verfassungsrechtliche Anforderungen mit Blick auf die Gefährdungspotenziale der Kommunikationsformen Kein Zugriff
5. E. Ausblick Kein Zugriff
6. F. Tabelle: Ergebnisse der Arbeit Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 211 - 220

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