Verfassungsrechtliche Determination von Informations-und Auskunftsansprüchen der Medien in der Informationsgesellschaft

Dr. Marcel Wölfle

doi:10.5771/9783748922254

Zusammenfassung

In der vorliegenden Arbeit wird die verfassungsrechtliche Determination von Informations- und Auskunftsansprüchen der Medien untersucht, wobei ein besonderes Augenmerk auf die Entwicklungen der modernen Informationsgesellschaft mit einem deutlich gestiegenen und leicht zugänglichen Informationsaufkommen und einer heterogenen Landschaft an einfachgesetzlichen Informations- und Auskunftsansprüchen gelegt wird. Es wird hierbei insbesondere den Fragen nachgegangen, welchen Umfang ein verfassungsunmittelbarer Auskunftsanspruch der Medien hat und inwieweit dem Informationsbedürfnis der Medien bereits durch das Informationsfreiheitsgesetz hinreichend entsprochen wird.

Schlagworte

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2021
ISBN-Print: 978-3-8487-7821-8
ISBN-Online: 978-3-7489-2225-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Hamburger Schriften zum Medien-, Urheber- und Telekommunikationsrecht
Band: 17
Sprache: Deutsch
Seiten: 306
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 14
1. I. Problemaufriss Kein Zugriff
2. II. Zielsetzung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. Der Schutzbereich der Informationsfreiheit nach Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG Kein Zugriff
  2. 2. Die allgemeine Zugänglichkeit von staatlichen Stellen als Informationsquelle nach Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG Kein Zugriff
  3. 3. Völkerrechtliche Implikationen durch Art. 10 Abs. 1 S. 2 EMRK Kein Zugriff
  4. 1. a) Zugang zur normativ geöffneten Informationsquelle Kein Zugriff
    2. b) Zugang zur normativ ungeöffneten Informationsquelle Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Demokratieprinzip Kein Zugriff
    2. b) Rechtsstaatsprinzip Kein Zugriff
    3. c) Sozialstaatsprinzip Kein Zugriff
  2. 1. a) Kein subjektiver Anspruch auf Informationen aus den Verfassungsprinzipien, sondern ein objektiver Handlungsauftrag Kein Zugriff
    2. b) Ausgestaltung des objektiven Handlungsauftrags zur Schaffung eines hinreichenden Informationsniveaus Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. Rechtspolitische Aufwertung des Informationsfreiheitsrechts Kein Zugriff
  2. 2. Verfassungsrechtliche Absicherung des Informationsfreiheitsrechts Kein Zugriff
  3. 3. Schaffung eines lückenlosen Informationszugangsrechts Kein Zugriff
  4. 4. Lenkung von verwaltungsrechtlichen und gesetzgeberischen Abwägungsentscheidungen Kein Zugriff
  5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. Grammatikalische Betrachtung Kein Zugriff
  2. 2. Historische Betrachtung Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Informationsfunktion Kein Zugriff
    2. b) Kontrollfunktion Kein Zugriff
  2. 1. a) Strukturen einer sich fragmentierenden Gesellschaft Kein Zugriff
    2. b) Wandel des (Informations-)Konsumverhaltens der Gesellschaft Kein Zugriff
    3. c) Konvergierende Medienwelt Kein Zugriff
  3. 1. a) Medien als „(Informations-)Navigatoren“ Kein Zugriff
    2. b) Medien als „Diskurs- und Agendasetzer“ Kein Zugriff
    3. c) Medien als „Faktenkontrolleure“ Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Das Institut der Freien Presse Kein Zugriff
    2. b) Auskunftspflicht der Behörden aus der institutionellen Gewährleistung Kein Zugriff
    3. c) Kein subjektiver Auskunftsanspruch aus der institutionellen Gewährleistung Kein Zugriff
  2. 1. a) Das Dogma der „dienenden“ Rundfunkfreiheit Kein Zugriff
    2. b) Wesensmäßige Funktionsäquivalenz zwischen Presse und Rundfunk hinsichtlich behördlicher Auskunftspflichten Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. Prüfungsmaßstab für ein originäres Leistungsrecht aus den Grundrechten Kein Zugriff
  2. 2. Informationsmonopol des Staates Kein Zugriff
  3. 1. a) „Leerlaufen“ des subjektiv-rechtlichen Gewährleistungsgehalts der Presse- und Rundfunkfreiheit Kein Zugriff
    2. b) Verschlossenheit des Informationsmonopols als Beeinträchtigung der Funktionswahrnehmung Kein Zugriff
  4. 4. Normative Betrachtung Kein Zugriff
  5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
5. V. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. Vertreter der traditionellen Presse Kein Zugriff
  2. 2. Vertreter des traditionellen Rundfunks Kein Zugriff
  3. 1. a) Formale Abgrenzung zwischen Pressefreiheit und Rundfunkfreiheit Kein Zugriff
    2. b) Materiell-funktionale Abgrenzung zwischen Pressefreiheit und Rundfunkfreiheit Kein Zugriff
    3. c) Einheitliches Mediengrundrecht aus Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG Kein Zugriff
    4. d) Konsequenzen für einen verfassungsunmittelbaren Auskunftsanspruch Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. 1) Leistungsfähigkeit der Verwaltung Kein Zugriff
      2. 2) Behördliche Entscheidungsfindung bei laufenden Verfahren Kein Zugriff
      3. 3) Kernbereich der exekutiven Eigenverwaltung Kein Zugriff
      4. 4) Innere und äußere Sicherheit des Gemeinwesens Kein Zugriff
      5. 5) Internationale Beziehungen Kein Zugriff
    2. b) Ausgleich zwischen öffentlichen Geheimhaltungsinteressen und der Presse- und Rundfunkfreiheit Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1) Unmittelbarer Eingriff durch eine Auskunftserteilung Kein Zugriff
      2. 2) Mittelbarer Eingriff durch eine Auskunftserteilung Kein Zugriff
    2. 1. 1) Mindeststandard als untaugliches Instrument der Anspruchskonturierung eines verfassungsunmittelbaren Auskunftsanspruchs Kein Zugriff
      2. 2) Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG als Eingriffsermächtigung Kein Zugriff
      3. 3) Maßstab der Wesentlichkeitsschwelle bei Auskunfts- bzw. Informationsbegehren Kein Zugriff
      4. 4) Konsequenzen für einen verfassungsunmittelbaren Auskunftsanspruch Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. III. Anspruchsgegenstand Kein Zugriff
4. IV. Kostenregelungen Kein Zugriff
5. V. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. Gesetzgeberische Intention der Auskunfts- und Informationsansprüche Kein Zugriff
  2. 2. Antragssteller Kein Zugriff
  3. 3. Antragsgegenstand Kein Zugriff
  4. 4. Ausschlusstatbestände Kein Zugriff
  5. 5. Rechtsmittel Kein Zugriff
  6. 6. Kostenregelung Kein Zugriff
  7. 7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. Kein Abstandsgebot durch Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG in einer fortwährend konvergierenden Medienlandschaft Kein Zugriff
  2. 2. (Teil-)Verwaltungsbereichsausschlüsse als Verstoß gegen Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG Kein Zugriff
  3. 3. Absolute Ausschlusstatbestände als Verstoß gegen Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG Kein Zugriff
  4. 4. Kostenregelungen des IFG im Lichte von Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG Kein Zugriff
  5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. III. Ergebnis Kein Zugriff
1. I. Problemaufriss: Das kompetenzrechtliche Verständnis des Bundesverwaltungsgerichts Kein Zugriff
2. 1. 1. Annexkompetenz / Kompetenz kraft Sachzusammenhangs Kein Zugriff
  2. 2. Kompetenz kraft Natur der Sache Kein Zugriff
  3. 3. Landesrechtliche Bindung von Bundesbehörden Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. Historische Zugehörigkeit Kein Zugriff
  2. 2. Wesensmäßige Zugehörigkeit Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
G. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 283 - 284
1. Kommentare Kein Zugriff
2. Handbücher / Lehrbücher / Monographien Kein Zugriff
3. Artikel Kein Zugriff
4. Internetquellen Kein Zugriff
1. Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff
2. Bundesverwaltungsgericht Kein Zugriff
3. Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte Kein Zugriff
4. Oberverwaltungsgericht / Verwaltungsgerichtshof Kein Zugriff
5. Verwaltungsgericht Kein Zugriff
6. Bundesgerichtshof Kein Zugriff
7. Landgericht Kein Zugriff

Literaturverzeichnis (234 Einträge)

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