Ökonomik vor Gericht

Dr. Johannes Kruse

doi:10.5771/9783748943518

Zusammenfassung

Ökonomische Fragen spielen in vielen Rechtsgebieten eine zentrale Rolle. Dabei gelingt es allzu oft nicht, Richter mit ökonomischem Sachvortrag zu überzeugen. Am Beispiel des kartellverwaltungsgerichtlichen Verfahrens fragt die vorliegende Arbeit nach den Gründen für das Scheitern und skizziert Wege zu gelingendem ökonomischem Sachvortrag. Im Vordergrund steht dabei die Filtertheorie als erster umfassender Ansatz zur Beschreibung und Erklärung richterlicher Sachverhaltsarbeit.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
ISBN-Print: 978-3-7560-1546-7
ISBN-Online: 978-3-7489-4351-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge
Band: 81
Sprache: Deutsch
Seiten: 526
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 22
1. 1. A. Funktionsweise richterlicher Sachverhaltsarbeit Kein Zugriff
  2. B. Interdisziplinäre Suche nach Antworten Kein Zugriff
  3. C. Die Filtertheorie richterlicher Sachverhaltsarbeit Kein Zugriff
2. § 2 Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Geeignete Werkzeuge Kein Zugriff
    2. II. Was eine gute Theorie ausmacht Kein Zugriff
    3. 1. 1. Sachverhaltsarbeit und Rechtsanwendung Kein Zugriff
      2. 2. Menschliche Informationsverarbeitung unter besonderen Rahmenbedingungen Kein Zugriff
      3. 3. Informationeller Input Kein Zugriff
      4. 4. Der lesende Richter Kein Zugriff
    4. IV. Auswahlkriterien Kein Zugriff
  2. 1. I. Überblick Kein Zugriff
    2. 1. a) Plädoyer für eine kognitive Wende Kein Zugriff
        b) Grenzen kognitionspsychologischer Ansätze Kein Zugriff
      2. 2. Kognitive Neurowissenschaften Kein Zugriff
      3. 3. Der mentale Dreiklang Kein Zugriff
      4. 4. Zwischenergebnis (1. und 2. Baustein zur Maßstabsbildung) Kein Zugriff
    3. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
      2. a) Wahrnehmung Kein Zugriff
        b) Lesen Kein Zugriff
        c) Gedächtnis Kein Zugriff
        d) Zwischenergebnis (3. Baustein) Kein Zugriff
      3. a) Nur die Spitze des Eisbergs Kein Zugriff
        b) Grenzen der Introspektion Kein Zugriff
        c) Zwischenergebnis (4. und 5. Baustein) Kein Zugriff
    4. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
      2. 2. Thalamus (inkl. 6. Baustein) Kein Zugriff
      3. 3. Neuronale Plastizität (inkl. 7. Baustein) Kein Zugriff
    5. 1. a) Einführung in die Emotionspsychologie Kein Zugriff
        b) Emotionale Einflüsse auf die Informationsverarbeitung Kein Zugriff
        c) Zwischenergebnis (8. Baustein) Kein Zugriff
      2. 2. Motivation (inkl. 9. Baustein) Kein Zugriff
  3. 1. I. Konzeptioneller Ausgangspunkt Kein Zugriff
    2. 1. a) Urteile und Entscheidungen Kein Zugriff
        b) Zwei Entscheidungsebenen Kein Zugriff
      2. a) Vielzahl von Einzelentscheidungen Kein Zugriff
        b) Mehr als bloße Beweiswürdigung Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenergebnis (10. Baustein) Kein Zugriff
    3. 1. 1. Das Gebot rechtlichen Gehörs (normativ) Kein Zugriff
      2. 2. Begrenzte kognitive Ressourcen (faktisch) Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenergebnis (11. Baustein) Kein Zugriff
    4. 1. a) Rahmenbedingungen der richterlichen Intuition Kein Zugriff
        b) Lernumgebungen nach Hogarth Kein Zugriff
      2. a) Die allgemeine Lernumgebung ist besser als ihr Ruf Kein Zugriff
        b) Lernbedingungen im Beschwerdeverfahren Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenergebnis (12. Baustein) Kein Zugriff
    5. 1. 1. Richterliche Emotionsnormen Kein Zugriff
      2. 2. Richterliche Emotionsregulationsstrategien Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenergebnis (13. Baustein) Kein Zugriff
    6. 1. a) Intraverfahrens-Dissonanz Kein Zugriff
        b) Interverfahrens-Dissonanz Kein Zugriff
      2. a) Personenbezogener Ausgangspunkt Kein Zugriff
        b) Situationsabhängigkeit Kein Zugriff
        c) Interne Einflüsse Kein Zugriff
      3. a) Qualitative und quantitative Anforderungen Kein Zugriff
        b) Qualitative Anforderungen im Einzelnen Kein Zugriff
        c) Die Motivation, Gehörsrügen zu vermeiden Kein Zugriff
      4. a) Fortsetzung des Karriere- und Prestigemotivs Kein Zugriff
        b) Kohärenzstreben vs. Sorgfaltsmotiv Kein Zugriff
      5. 5. Zwischenergebnis (14. Baustein) Kein Zugriff
  4. 1. I. Grundlagen Kein Zugriff
    2. II. Bausteine und Maßstabsgebilde Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
      2. 2. Sachverhaltsfeststellung als komplexer Informationsverarbeitungsvorgang Kein Zugriff
      3. 3. Notwendigkeit der Informationsreduktion Kein Zugriff
      4. a) Informationsvermeidung vs. Informationsfilterung Kein Zugriff
        b) Die Informationsfilterung in der richterlichen Praxis Kein Zugriff
        aa) Der Thalamus als neuroanatomisches Vorbild Kein Zugriff
        bb) Normative Vorgaben Kein Zugriff
        d) Konstruktivistische Ansätze Kein Zugriff
    2. II. Lernumgebung und richterliche Intuition Kein Zugriff
    3. 1. 1. Law-and-Emotion-Forschung Kein Zugriff
      2. 2. Notwendigkeit einer evidenzbasierten Forschung Kein Zugriff
      3. 3. Grundlagen der psychologischen Emotionsforschung Kein Zugriff
      4. a) Das Untersuchungsdesign im Überblick Kein Zugriff
        b) Wistrich/Rachlinski/Guthrie (2015) Kein Zugriff
        c) Spamann et al. (2016-2021) Kein Zugriff
        d) Klerman/Spamann (2022) Kein Zugriff
        aa) Untersuchungsdesign: „Law-and-emotion without emotions“? Kein Zugriff
        bb) Ursächlichkeitszweifel Kein Zugriff
        cc) Alternative Erklärungen Kein Zugriff
    4. 1. a) Im Allgemeinen Kein Zugriff
        b) Auslöser einer Sorgfaltsmotivation Kein Zugriff
        c) Das wirkmächtige Sorgfaltsmotiv des Richters Kein Zugriff
      2. aa) Die Untersuchung im Überblick Kein Zugriff
        bb) Unwirksamkeit des Sorgfaltsmotivs? Kein Zugriff
        b) Spamann (2019) Kein Zugriff
      3. 3. Weitergehende Überlegungen zum Sorgfaltsmotiv Kein Zugriff
    5. V. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
  2. 1. I. Herleitung Kein Zugriff
    2. 1. a) Filterprozess und Filtermedium Kein Zugriff
        b) Aufgabenspezifische Filterung Kein Zugriff
        c) Richterliche Filtersouveränität Kein Zugriff
      2. a) Emotionsbasierte Filterung Kein Zugriff
        b) Filterkriterien Kein Zugriff
      3. a) Allgemeine Filter (erste Filterebene) Kein Zugriff
        b) Spezielle Filter (zweite Filterebene) Kein Zugriff
        c) Zusammenspiel von allgemeinen und speziellen Filtern Kein Zugriff
    3. 1. a) Vermeidung kognitiven Aufwandes Kein Zugriff
        b) Besondere Filtergefahren für ökonomischen Sachvortrag Kein Zugriff
      2. 2. Vertrautheitsfilter Kein Zugriff
      3. 3. Kohärenzfilter Kein Zugriff
    4. 1. 1. Grundmechanismus Kein Zugriff
      2. a) Fehlende Entscheidungserheblichkeit Kein Zugriff
        b) Fehlende Beweisbedürftigkeit Kein Zugriff
        c) Unsubstantiierter Vortrag Kein Zugriff
        d) Wissens- und Erfahrungsabhängigkeit Kein Zugriff
      3. 3. Plausibilitätsfilter Kein Zugriff
      4. a) Informationelle Konformität Kein Zugriff
        b) Der Bundesgerichtshof als Gatekeeper Kein Zugriff
    5. 1. 1. Modelltheoretische Güte (die eigenen Maßstäbe) Kein Zugriff
      2. a) Kollektive Filterkriterien Kein Zugriff
        aa) Richter vs. juristische Laien Kein Zugriff
        bb) Richter vs. Jurastudenten Kein Zugriff
        cc) Richter sind auch nur Menschen Kein Zugriff
        dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        aa) Der emotionssensible Relevanzfilter Kein Zugriff
        bb) Relevanzfilter „Funktionsfähigkeit des Verfahrens“ Kein Zugriff
        cc) Empirische Belege Kein Zugriff
  3. C. Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff
3. 1. A. Methodologischer Ausgangspunkt Kein Zugriff
  2. 1. I. Experimentelle Ansätze Kein Zugriff
    2. II. Beobachtung Kein Zugriff
  3. 1. I. Methodische Bedenken Kein Zugriff
    2. II. Methodische Eignung für die vorliegende Untersuchung Kein Zugriff
    3. III. Qualitative Inhaltsanalyse Kein Zugriff
1. 1. A. Überblick Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
      2. 2. Anwendbares Verfahrensrecht Kein Zugriff
      3. 3. Zuständiges Beschwerdegericht Kein Zugriff
      4. 4. Rechtsbeschwerde Kein Zugriff
    2. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
      2. 2. Kontrollumfang Kein Zugriff
      3. a) Zweckmäßigkeitskontrolle vs. Rechtmäßigkeitskontrolle Kein Zugriff
        b) Zweckmäßigkeitskontrolle Kein Zugriff
        c) Filtertheoretisches Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. III. Weitere Filterungsmöglichkeiten durch den Relevanzfilter Kein Zugriff
    4. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
      2. 2. Erhöhte Darlegungspflichten des Beschwerdeführers Kein Zugriff
      3. 3. Fortwirken der verfahrensrechtlichen Rahmenbedingungen Kein Zugriff
      4. 4. Nachermittlungen Kein Zugriff
    5. 1. 1. Erfahrungssätze im Rahmen der Marktabgrenzung Kein Zugriff
      2. 2. Fehlen zwingender Erfahrungssätze im Kartellrecht Kein Zugriff
      3. 3. Kontrolle ökonomischer Erfahrungssätze im Rahmen der Rechtsbeschwerde Kein Zugriff
      4. 4. Filterspielräume bei der Marktabgrenzung Kein Zugriff
    6. VI. Ökonomische Parteigutachten Kein Zugriff
  3. 1. I. Ausgangspunkt Kein Zugriff
    2. 1. 1. Faktische Bedeutung des ökonomischen Sachvortrags Kein Zugriff
      2. 2. Rechtliche Bedeutung des ökonomischen Sachvortrags Kein Zugriff
      3. a) Erster Auswahlschritt (Erklärungsgehalt) Kein Zugriff
        b) Zweiter Auswahlschritt (Praktikabilitätserwägungen) Kein Zugriff
        c) Dritter Auswahlschritt (Konzeptionelle Gründe) Kein Zugriff
      4. 4. Zwischenauswahlergebnis Kein Zugriff
    3. 1. 1. Konkretisierung des Untersuchungskontexts Kein Zugriff
      2. 2. Marktabgrenzung als Untersuchungskontext Kein Zugriff
      3. 3. Nachjustierung des Auswahlkriteriums Kein Zugriff
    4. IV. Auswahlergebnis Kein Zugriff
    5. V. Erweiterung des Samples: Kurzanalysen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. 1. Das Verfahren im Überblick Kein Zugriff
      2. 2. Einführung in den Analyseansatz Kein Zugriff
    2. 1. 1. Grundstruktur Kein Zugriff
      2. 2. Bilanzierung im konkreten Fall Kein Zugriff
    3. 1. 1. Konzeptioneller Ausgangspunkt Kein Zugriff
      2. 2. Qualitative Bilanzierung im konkreten Fall Kein Zugriff
    4. 1. 1. Relevanz- und Plausibilitätsfilter Kein Zugriff
      2. 2. Akzeptanzfilter und mittelbare Filterung Kein Zugriff
      3. 3. Hypothetische Relevanz Kein Zugriff
  2. 1. I. Überblick Kein Zugriff
    2. II. Quantitative Sachverhaltsbilanzierung Kein Zugriff
    3. III. Qualitativer Input-Output-Vergleich Kein Zugriff
    4. 1. 1. Die Lebenserfahrung des Senats Kein Zugriff
      2. 2. Relevanzfilter „Funktionsfähigkeit des Verfahrens“ Kein Zugriff
      3. 3. Hypothetische Relevanz Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Bestpreisklauseln auf Hotelbuchungsportalen Kein Zugriff
      2. 2. Nicht freistellungsfähige Wettbewerbsbeschränkung Kein Zugriff
      3. 3. Entscheidungserheblichkeit der Marktabgrenzung Kein Zugriff
      4. 4. Ungenutzte Vorteile der Beschwerdeführerin Kein Zugriff
    2. II. Quantitative Sachverhaltsbilanzierung Kein Zugriff
    3. 1. 1. Marktabgrenzung Kein Zugriff
      2. 2. Wettbewerbsbeschränkung Kein Zugriff
      3. 3. Freistellung Kein Zugriff
    4. 1. 1. Relevanzfilter Kein Zugriff
      2. 2. Plausibilitätsfilter Kein Zugriff
      3. 3. Relevanzfilter „Funktionsfähigkeit des Verfahrens“ Kein Zugriff
      4. 4. Hypothetische Relevanz Kein Zugriff
  4. 1. I. Überblick Kein Zugriff
    2. II. Quantitative Sachverhaltsbilanzierung Kein Zugriff
    3. 1. 1. Formelle Rechtmäßigkeit der Untersagung Kein Zugriff
      2. 2. Sachliche Marktabgrenzung Kein Zugriff
      3. 3. Räumliche Marktabgrenzung Kein Zugriff
      4. 4. Vorliegen einer marktbeherrschenden Stellung Kein Zugriff
    4. 1. 1. Relevanzfilter Kein Zugriff
      2. 2. Plausibilitätsfilter Kein Zugriff
      3. 3. Prognose Kein Zugriff
      4. 4. Hypothetische Relevanz Kein Zugriff
  5. E. Vier Kurzanalysen Kein Zugriff
  6. 1. I. Quantitative Sachverhaltsbilanzierung Kein Zugriff
    2. II. Qualitativer Befund Kein Zugriff
    3. III. Abschließende Anmerkungen Kein Zugriff
1. 1. A. Hinführung Kein Zugriff
  2. 1. I. Hintergrund Kein Zugriff
    2. II. Beschwerdegerichtliche Filterspielräume Kein Zugriff
    3. III. Wissensvorsprung der Kartellbehörde Kein Zugriff
    4. IV. Fortwirken der verfahrensrechtlichen Rahmenbedingungen Kein Zugriff
    5. V. Geheimnisschutz und fehlender Zugang zu ökonometrischen Daten Kein Zugriff
    6. 1. 1. Mögliche Einschränkungen der Filterspielräume Kein Zugriff
      2. 2. Praxistest Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Ökonomen auf der Richterbank Kein Zugriff
      2. 2. Fort- und Weiterbildungen Kein Zugriff
    2. 1. 1. Ausgangspunkt Kein Zugriff
      2. a) Bisherige Praxis Kein Zugriff
        b) Dogmatische Bedenken Kein Zugriff
      3. 3. Gerichtssachverständige Kein Zugriff
      4. a) Hintergrund Kein Zugriff
        b) Unabhängigkeit und Sachkunde Kein Zugriff
        c) Die Rechtsfigur des amicus curiae Kein Zugriff
        d) § 99 VwGO als Rechtsgrundlage Kein Zugriff
        e) Geheimnisschutz nach § 70 Abs. 2 GWB Kein Zugriff
    3. III. Praxistauglichkeit (Zwischenergebnis) Kein Zugriff
2. 1. A. Ausgangspunkt Kein Zugriff
  2. 1. I. § 86 Abs. 2 VwGO Kein Zugriff
    2. II. Filtertheoretische Potentiale Kein Zugriff
    3. III. Anwendbarkeit im Beschwerdeverfahren Kein Zugriff
    4. 1. 1. Einleitung Kein Zugriff
      2. 2. Stellung eines Beweisantrags Kein Zugriff
      3. 3. Reaktion des Gerichts Kein Zugriff
      4. 4. Ablehnungsgründe Kein Zugriff
      5. 5. Die Sachkunde des Beschwerdegerichts Kein Zugriff
    5. V. Fazit (Praxistauglichkeit) Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Richter mit Ökonomik überzeugen Kein Zugriff
      2. 2. Konzeptionelles Fundament Kein Zugriff
    2. 1. 1. Sachverhaltsfilter überwinden Kein Zugriff
      2. a) Adressatenorientierung (Richter sind keine Ökonomen) Kein Zugriff
        b) Weniger ist mehr Kein Zugriff
    3. 1. 1. Ausgangspunkt Kein Zugriff
      2. 2. So viel wie nötig, so wenig wie möglich Kein Zugriff
      3. 3. Einfachheit und Verständlichkeit – keep it (sophisticatedly) simple (2. Antifilter-Tool) Kein Zugriff
      4. 4. Visueller Sachvortrag (3. Antifilter-Tool) Kein Zugriff
    4. 1. 1. Juristische Relevanz (4. Antifilter-Tool) Kein Zugriff
      2. 2. Wettbewerbsökonomische Gutachten sind keine Rechtsgutachten (5. Antifilter-Tool) Kein Zugriff
      3. 3. Rechtliche Relevanz erzeugen (6. Antifilter-Tool) Kein Zugriff
    5. 1. a) Funktion im Rahmen der Marktabgrenzung Kein Zugriff
        b) Der False-consensus-Effekt und die Verfügbarkeitsheuristik Kein Zugriff
        c) Realitätscheck Kein Zugriff
      2. 2. Das ökonomische Alltagswissen des Gerichts widerlegen (8. Antifilter-Tool) Kein Zugriff
      3. 3. Visuelle Plausibilität (9. Antifilter-Tool) Kein Zugriff
3. § 10 Generalisierbarkeit Kein Zugriff
4. Ergebnisse in Thesenform Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 459 - 522
Materialien Kein Zugriff Seiten 523 - 526