Das Wiederaufleben von Rechten im Zuge der Harmonisierung der urheberrechtlichen Schutzfristen in Europa

Dr. Tabea Hamburg

doi:10.5771/9783748951100

Zusammenfassung

Wiederaufleben von Rechten beschreibt den Umstand, dass Werke und Gegenstände von Leistungsschutzrechten erneut geschützt sind, welche zuvor gemeinfrei geworden waren. Die Ursache hierfür liegt in der Harmonisierung der urheber- und leistungsschutzrechtlichen Schutzfristen in der EU. Das vorliegende Werk führt das Wiederaufleben von Rechten erstmals einer umfassenden Untersuchung zu. Gerade in der heutigen Zeit, in der KI-Programme Kunstwerke erzeugen, nimmt das Interesse an älteren Werken und Gegenständen zu. Die Autorin verschafft einen Überblick darüber, unter welchen Voraussetzungen diese verwertet werden können. Sie bietet einen Wegweiser für diejenigen, die Werke und Gegenstände zum Training von KI verwenden möchten, sowie für Bibliotheken, Museen, Musik- und Kunstpädagogen. Das vorliegende Werk löst außerdem die schwierigen Fragen auf, die sich aus dem Ineinandergreifen des nationalen Rechts, des Europarechts sowie internationaler Konventionen ergeben, beispielsweise bei unterschiedlichen Verständnissen von der Eigenschaft als ausübender Künstler. Damit schafft es die notwendige Klarheit.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
ISBN-Print: 978-3-7560-0191-0
ISBN-Online: 978-3-7489-5110-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge
Band: 89
Sprache: Deutsch
Seiten: 267
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
A. Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 24
1. I. Kompetenz zur Schutzfristenharmonisierung Kein Zugriff
2. II. Gründe für die Harmonisierung Kein Zugriff
3. 1. 1. Erste Aktivitäten der Kommission Kein Zugriff
  2. 1. a) Totale Harmonisierung Kein Zugriff
    2. b) Hohes Schutzniveau Kein Zugriff
    3. c) Wahrung erworbener Rechte und Erhalten des Gleichgewichts zwischen Urheberrecht und verwandten Schutzrechten Kein Zugriff
  3. 3. Der Richtlinienentwurf der Kommission Kein Zugriff
  4. 4. Der Änderungsvorschlag des Europäischen Parlaments: Erstmals Wiederaufleben von Rechten Kein Zugriff
  5. 5. Die Schutzdauerrichtlinie Kein Zugriff
  6. 1. a) Verlängerung des Schutzes von Tonträgern Kein Zugriff
    2. 1. aa) Harmonisierung der Schutzdauer Kein Zugriff
      2. bb) Wiederaufleben von Rechten Kein Zugriff
1. I. Regelungszweck Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Wortlaut und Systematik Kein Zugriff
    2. 1. aa) Vergleich mit Art. 6 und 4 Schutzdauerrichtlinie Kein Zugriff
      2. bb) Ziel der Verwirklichung des Binnenmarkts Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 2. Richtlinienkonforme Auslegung des § 137f Abs. 2 UrhG Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Die Mitgliedstaaten als Vertragsparteien der RBÜ und des Rom-Abkommens Kein Zugriff
    2. b) Schutz nach Maßgabe der RBÜ Kein Zugriff
    3. c) Schutz nach Maßgabe des Rom-Abkommens Kein Zugriff
  2. 1. a) Anwendungsbereich des EWGV Kein Zugriff
    2. 1. aa) Unmittelbare und mittelbare Diskriminierung Kein Zugriff
      2. (1) Arten der Ungleichbehandlung im Urheberrecht Kein Zugriff
        (2) Einordnung Kein Zugriff
      3. (1) Fremdenrechtliche Vorschriften des Urheberrechtsgesetzes Kein Zugriff
        (2) Anwendung des Gegenseitigkeitsvorbehalts aus Art. 16 Abs. 1 lit. a (iv) Rom-Abk und des Schutzfristenvergleichs aus Art. 7 Abs. 8 RBÜ Kein Zugriff
      4. dd) Anwendbarkeit auf Werke von vor Inkrafttreten des Diskriminierungsverbots verstorbenen Urhebern Kein Zugriff
      5. ee) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. aa) Gebotenheit der Einschränkung aus Rechtssicherheitsgründen Kein Zugriff
      2. (1) Generelle Beschränkung auf die Zukunft Kein Zugriff
        (2) Einschränkung der Möglichkeit der Rechteinhaber, sich auf die Auslegung des EuGH zu berufen Kein Zugriff
      3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. d) Ausweitung auf den Europäischen Wirtschaftsraum Kein Zugriff
    5. 1. aa) Verhältnis zwischen dem Diskriminierungsverbot und Art. 3 Abs. 1 TRIPS Kein Zugriff
      2. bb) Keine Wirkungen des Diskriminierungsverbots über die EU hinaus über Art. 4 S. 1 TRIPS Kein Zugriff
    6. f) Konsequenz für die Schutzdauer Kein Zugriff
  3. 1. a) Mögliche Auswirkungen Kein Zugriff
    2. b) Wortlaut Kein Zugriff
    3. c) Systematik Kein Zugriff
    4. 1. aa) Möglichst umfassende Harmonisierung Kein Zugriff
      2. (a) Schutz beim Beitritt notwendig Kein Zugriff
        (b) Schutz am 01.07.1995 in später beigetretenem Mitgliedstaat Kein Zugriff
    5. 1. aa) Anwendungsbereich der Verträge Kein Zugriff
      2. bb) Diskriminierung aus Gründen der Staatsangehörigkeit Kein Zugriff
      3. cc) Möglichkeit der Rechtfertigung Kein Zugriff
    6. f) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. a) Wortlaut Kein Zugriff
    2. b) Systematik Kein Zugriff
    3. c) Ziele Kein Zugriff
    4. d) Schutzkriterien der Vermiet- und Verleihrechtsrichtlinie Kein Zugriff
    5. f) Zur Notwendigkeit einer richtlinienkonformen Rechtsfortbildung des § 137f Abs. 2 UrhG Kein Zugriff
    6. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. 1. 1. aa) Wortlaut und Systematik Kein Zugriff
      2. bb) Ziele Kein Zugriff
      3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. (a) Unionsautonomes oder mitgliedstaatliches Verständnis Kein Zugriff
        (b) Unionsautonomer Begriff des ausübenden Künstlers Kein Zugriff
        (c) Ausdrucksformen der Folklore Kein Zugriff
        (aa) Anwendbarkeit der Schutzdauerrichtlinie auf Zirkusartisten und Varietékünstler Kein Zugriff
        (bb) Schutz von Artisten in Mitgliedstaaten, welche diese nicht als ausübende Künstler erfassen Kein Zugriff
        (e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (a) Schutzobjekt Kein Zugriff
        (b) Hersteller von Tonträgern Kein Zugriff
        (3) Filmhersteller Kein Zugriff
        (4) Sendeunternehmen Kein Zugriff
        (5) Herausgeber nachgelassener Werke Kein Zugriff
      2. (1) Kritische und wissenschaftliche Ausgaben Kein Zugriff
        (2) Wiederaufleben des Schutzes an gemeinfreien Lichtbildern Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  6. 1. a) Meinungsstand Kein Zugriff
    2. 1. aa) Art. 7 Schutzdauerrichtlinie als lex specialis gegenüber Art. 10 Schutzdauerrichtlinie Kein Zugriff
      2. (1) Einschränkende Auslegung: Nationales Fremdenrecht ausgenommen Kein Zugriff
        (2) Differenzieren zwischen Verpflichtungen aus Staatsverträgen und solchen aus nationalem Fremdenrecht Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. cc) Einzelverweis auf Schutzfristenregelungen oder Gesamtverweis auf die Richtlinie Kein Zugriff
      4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. VK als Mitgliedstaat i.S.v. Art. 10 Abs. 2 Schutzdauerrichtlinie Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Rechtsfolgen des Austritts nach Art. 50 Abs. 3 EUV Kein Zugriff
      2. bb) Das Austrittsabkommen Kein Zugriff
    2. b) Beziehungen zwischen dem VK und der EU Kein Zugriff
  3. 1. a) Keine Anwendbarkeit des Diskriminierungsverbotes aus Art. 18 AEUV Kein Zugriff
    2. 1. aa) Auswirkungen auf das Urheberrecht Kein Zugriff
      2. (1) Verwandte Schutzrechte, die in der EU harmonisiert wurden und für die Abkommen bestehen Kein Zugriff
        (2) Verwandte Schutzrechte, die in der EU harmonisiert wurden und für die keine internationalen Abkommen bestehen Kein Zugriff
    3. c) Wegfall der Bindung an EuGH-Rechtsprechung Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
5. 1. 1. a) Bestimmungen der Richtlinie Kein Zugriff
    2. b) Unionsautonomer Werkbegriff Kein Zugriff
    3. c) Copyright und Droit d`auteur-System Kein Zugriff
    4. 1. aa) Arbeitsverhältnis Kein Zugriff
      2. bb) Rechtsfolgen des Urheberrechts zugunsten von juristischen Personen Kein Zugriff
    5. e) Miturheberschaft Kein Zugriff
    6. f) Übertragbarkeit von Rechten Kein Zugriff
    7. g) Verwandte Schutzrechte Kein Zugriff
    8. h) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Umsetzung vor dem 01.07.1995 Kein Zugriff
      2. (1) Unmittelbare Wirkung von Art. 10 Abs. 2, 3 Schutzdauerrichtlinie Kein Zugriff
        (a) Nur vor dem 01.07.1995 erfolgte Nutzungshandlungen ausgenommen Kein Zugriff
        (b) Ermessen des nationalen Gesetzgebers Kein Zugriff
      3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. b) Vor dem 01.07.1995 erfolgte Nutzungshandlung i.S.v. Art. 10 Abs. 3 S. 1 Schutzdauerrichtlinie Kein Zugriff
    3. 1. aa) Erworbene Rechte Dritter Kein Zugriff
      2. bb) Die notwendigen Bestimmungen Kein Zugriff
  3. 1. a) Konkrete Vorbereitungshandlungen Kein Zugriff
    2. b) Fortsetzen im vorgesehenen Rahmen Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. I. Kein Zugriff
2. II. Kein Zugriff
3. III. Kein Zugriff
4. IV. Kein Zugriff
5. V. Kein Zugriff
6. VI. Kein Zugriff
7. VII. Kein Zugriff
8. VIII. Kein Zugriff
9. IX. Kein Zugriff
10. X. Kein Zugriff
E. Ausblick Kein Zugriff Seiten 255 - 256
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 257 - 264
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 265 - 267

Literaturverzeichnis (114 Einträge)

Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
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Sämtliche Abkürzungen sind entnommen: Google Scholar öffnen
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