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KI-gestützte Ermittlungen und der Kernbereich privater Lebensgestaltung

Der Einsatz künstlicher Intelligenz bei den heimlichen Ermittlungsmethoden der §§ 100a, 100b, 100c und 100f StPO
Autor:innen:
Verlag:
 13.01.2025

Zusammenfassung

Der Autor stellt die Frage, ob KI dazu beitragen kann, den Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung und das Interesse an effektiver Strafaufklärung durch heimliche Ermittlungsmethoden untereinander auszugleichen: Möglicherweise kann eine KI Kernbereichsinhalte selbstständig erkennen und eliminieren, bevor die Ergebnisse den Ermittlern zugehen. Dies wird anhand vier verdeckter Ermittlungsmethoden untersucht: akustische Wohnraumüberwachung, Online-Durchsuchung, Telekommunikationsüberwachung und akustische Überwachung außerhalb von Wohnräumen. Die Analyse zeigt, dass KI den Kernbereich schonen und die Ermittlungseffizienz steigern kann. Allerdings sind Anpassungen der Strafprozessordnung erforderlich.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr
2025
Erscheinungsdatum
13.01.2025
ISBN-Print
978-3-7560-1355-5
ISBN-Online
978-3-7489-1883-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge
Band
86
Sprache
Deutsch
Seiten
346
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 18
  2. Teil I: Einleitung Kein Zugriff 19 - 26
      1. A. Vorläufer und Wegbereiter Kein Zugriff
      2. B. Beginn der KI-Forschung Kein Zugriff
      3. C. „KI-Winter“ Kein Zugriff
      4. D. Internet, Digitalisierung und Deep Learning Kein Zugriff
      1. A. Künstliche Intelligenz Kein Zugriff
            1. a) Training Set Kein Zugriff
            2. b) Validation Set Kein Zugriff
            3. c) Test Set Kein Zugriff
            1. a) Clustering Kein Zugriff
            2. b) Anomaly Detection Kein Zugriff
          3. 3. Semi-Supervised Learning Kein Zugriff
          4. 4. Reinforcement Learning Kein Zugriff
          1. 1. Das Neuron Kein Zugriff
          2. 2. Die Verarbeitung von Informationen Kein Zugriff
          1. 1. Überblick Kein Zugriff
          2. 2. Das Feed Forward Network als Grundtyp Kein Zugriff
          1. 1. Addition der Eingaben Kein Zugriff
          2. 2. Gewichte Kein Zugriff
            1. a) Nichtlinearität für komplexe Zusammenhänge Kein Zugriff
            2. b) Filterfunktion Kein Zugriff
              1. aa) Sigmoid Kein Zugriff
              2. bb) Tanh Kein Zugriff
              3. cc) ReLU Kein Zugriff
              4. dd) Softmax Kein Zugriff
          1. 1. Lernbare Parameter Kein Zugriff
          2. 2. Forward Propagation Kein Zugriff
          3. 3. Bestimmung des Fehlers durch Verlustfunktionen Kein Zugriff
            1. a) Gradientenabstiegsverfahren Kein Zugriff
            2. b) Backward Pass Kein Zugriff
          5. 5. Fehlerquellen Kein Zugriff
        5. V. Convolutional Neural Networks Kein Zugriff
        6. VI. Recurrent Neural Networks Kein Zugriff
      4. D. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
      1. A. Zur Bedeutung der Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. B. Konventionelle Überwachung Kein Zugriff
      3. C. Zwei Phasen des KI-Einsatzes Kein Zugriff
          1. 1. Grundstein der Kernbereichsrechtsprechung: Das Elfes-Urteil (1957) Kein Zugriff
          2. 2. Sozialbezug im Homosexuellen-Urteil (1957) Kein Zugriff
            1. a) Geheimhaltungswille Kein Zugriff
            2. b) Straftatvorbehalt Kein Zugriff
            3. c) Kernbereich durch Abwägung? Kein Zugriff
          4. 4. Mikrozensus-Beschluss (1969) Kein Zugriff
            1. a) Kernbereich durch Abwägung? Kein Zugriff
            2. b) Geheimhaltungswille Kein Zugriff
          6. 6. Ärztliche Schweigepflicht (1972) Kein Zugriff
          7. 7. Kommunikation als Kernbereichsgrenze: Zeugnisverweigerungsrecht für Sozialarbeiter (1972) Kein Zugriff
          8. 8. Tonband-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (1973) Kein Zugriff
            1. a) Informationelles Selbstbestimmungsrecht Kein Zugriff
            2. b) Verhältnis zum Kernbereich Kein Zugriff
          1. 1. Tagebuch II-Urteil des Bundesgerichtshofs (1987) Kein Zugriff
            1. a) Geheimhaltungswillen Kein Zugriff
            2. b) Ermittlungsdilemma Kein Zugriff
            3. c) Einsatz künstlicher Intelligenz? Kein Zugriff
              1. aa) Die Mehrheit im Senat Kein Zugriff
              2. bb) Die Minderheit im Senat Kein Zugriff
          3. 3. Postkontrolle unter Geschwistern (1994) Kein Zugriff
            1. a) Unmittelbarer Straftatbezug Kein Zugriff
            2. b) Zum (positiven) Inhalt des Kernbereichs Kein Zugriff
                1. (1) Kernbereichsprognose Kein Zugriff
                2. (2) Schutzebenen Kein Zugriff
              2. bb) Absoluter Schutz der Senatsminderheit Kein Zugriff
            4. d) Herleitung des Kernbereichs Kein Zugriff
            5. e) Verbotene Rundumüberwachung Kein Zugriff
          5. 5. Niedersächsisches SOG (2005) Kein Zugriff
          6. 6. Selbstgespräch im Krankenzimmer (2005) Kein Zugriff
          7. 7. Kalender (2006) Kein Zugriff
          8. 8. Großer Lauschangriff – Neuregelung (2007) Kein Zugriff
          9. 9. Tagebuch IV (2008) Kein Zugriff
              1. aa) Erste Stufe: Datenerhebung Kein Zugriff
              2. bb) Zweite Stufe: Datenauswertung Kein Zugriff
          11. 11. Telekommunikationsüberwachung – Neuregelung (2011) Kein Zugriff
          12. 12. Selbstgespräch im Kfz (2011) Kein Zugriff
            1. a) Kernbereich Kein Zugriff
            2. b) Unmittelbarer Straftatbezug Kein Zugriff
              1. aa) Erste Stufe: Datenerhebung Kein Zugriff
              2. bb) Zweite Stufe: Datenauswertung Kein Zugriff
              3. cc) Stufenverhältnis und Wechselwirkung Kein Zugriff
          14. 14. Tagebuch V (2018) Kein Zugriff
      5. E. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. I. Der Geheimhaltungswille als (subjektives) Eingangsmerkmal Kein Zugriff
        2. II. Höchstpersönlichkeit oder: Intuition vom Kernbereich Kein Zugriff
        1. I. Straftatbezug als Unterfall des Sozialbezugs Kein Zugriff
        2. II. Zwischen effektiver Strafaufklärung und Schutz des Kernbereichs Kein Zugriff
          1. 1. Weites Verständnis Kein Zugriff
            1. a) Haupttatsachen Kein Zugriff
              1. aa) Selbstgespräche Kein Zugriff
              2. bb) Besondere Vertrauenspersonen Kein Zugriff
                1. (1) Begrenzung auf unmittelbare Tatschilderung Kein Zugriff
                2. (2) Selbstreflexion als Schwerpunkt Kein Zugriff
              4. dd) Schwere der Tat Kein Zugriff
              5. ee) Bedeutung des Beweismittels für den Tatnachweis Kein Zugriff
              6. ff) Gewicht der Rechtsbeeinträchtigung Kein Zugriff
              7. gg) Stellungnahme Kein Zugriff
            1. a) Wohnungen Kein Zugriff
            2. b) Geschäfts- und Betriebsräume Kein Zugriff
            3. c) Gemischt genutzte Räumlichkeiten Kein Zugriff
            4. d) Öffentlichkeit Kein Zugriff
          2. 2. Gegenständlicher Bereich Kein Zugriff
              1. aa) Ehe und Familie Kein Zugriff
              2. bb) Sonstige Vertrauenspersonen Kein Zugriff
              1. aa) Angehörige Kein Zugriff
              2. bb) Die privilegierten Berufsgeheimnisträger Kein Zugriff
                1. (1) Rechts-, wirtschafts- und steuerberatende Berufe Kein Zugriff
                2. (2) Heilberufe und ähnliche Berufe in der Gesundheitsfürsorge Kein Zugriff
                3. (3) Schwangerschaftsberatungsstellen Kein Zugriff
                4. (4) Suchtberatungsstellen Kein Zugriff
                5. (5) Berufshelfer Kein Zugriff
          4. 4. Gemengelagen Kein Zugriff
        2. II. Konkurrenz der Vermutungstatbestände Kein Zugriff
        3. III. Widerlegung durch Straftatenbezug Kein Zugriff
        1. I. Kernbereich durch künstliche Intelligenz? Kein Zugriff
        2. II. Auswahl der (richtigen) KI-Architektur Kein Zugriff
          1. 1. Supervised Learning Kein Zugriff
          2. 2. Anomaly Detection Kein Zugriff
          1. 1. Tatsächliche Erfassung und unbeabsichtigtes Eindringen Kein Zugriff
          2. 2. Stellungnahme Kein Zugriff
          1. 1. Allgemein rechtsstaatlicher Schutz Kein Zugriff
          2. 2. Besonderer Schutz durch das zweistufige Schutzkonzept Kein Zugriff
            1. a) Art der Befugnis Kein Zugriff
              1. aa) Verletzungsrisiko der Maßnahme Kein Zugriff
              2. bb) Praktikabilität der Durchführung Kein Zugriff
            3. c) Zweite Stufe: Datenauswertung Kein Zugriff
              1. aa) Eingriffsintensität Kein Zugriff
              2. bb) Schutzebenen Kein Zugriff
              3. cc) Schlussfolgerungen Kein Zugriff
              1. aa) Eingriffsintensität Kein Zugriff
              2. bb) Schutzebenen Kein Zugriff
              3. cc) Schlussfolgerungen Kein Zugriff
              1. aa) Eingriffsintensität Kein Zugriff
              2. bb) Schutzebenen Kein Zugriff
              3. cc) Schlussfolgerungen Kein Zugriff
              1. aa) Eingriffsintensität Kein Zugriff
              2. bb) Schutzebenen Kein Zugriff
              3. cc) Schlussfolgerungen Kein Zugriff
          1. 1. KI-ähnliche Durchführung Kein Zugriff
          2. 2. Eingriffsintensität Kein Zugriff
          3. 3. Schutzebenen Kein Zugriff
          4. 4. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
        4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. a) Datenerfassung, „Nichttreffer“ und Verfügbarmachung Kein Zugriff
            2. b) Eingriffsgewicht im Detail Kein Zugriff
          2. 2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. I. Erfassung des Kernbereichs erlaubt Kein Zugriff
          1. 1. Große Streubreite ./. Gezielte Maßnahme Kein Zugriff
          2. 2. Verfügbarmachung ./. Geschlossene maschinelle Bearbeitung Kein Zugriff
          3. 3. Perpetuierung ./. Rückstandsloses Löschen Kein Zugriff
          4. 4. Persönlichkeitsbezug der Daten ./. Belanglose Daten Kein Zugriff
          5. 5. Heimlichkeit ./. Offene Maßnahme Kein Zugriff
        3. III. Ergebnis: KI als kernbereichsschonendes Ermittlungswerkzeug Kein Zugriff
          1. 1. Unzureichender Schutz bei den §§ 100a und 100f StPO Kein Zugriff
          2. 2. Negative Kernbereichsprognose bei der akustischen Wohnraumüberwachung Kein Zugriff
          3. 3. Technische Maßnahmen im Rahmen der Online-Durchsuchung Kein Zugriff
          1. 1. Akustische Wohnraumüberwachung Kein Zugriff
          2. 2. Online-Durchsuchung, TKÜ und kleiner Lauschangriff Kein Zugriff
        3. III. Nachträglicher Schutz durch Verwendungs- und Verwertungsverbote Kein Zugriff
        4. IV. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
        1. I. Online-Durchsuchung Kein Zugriff
              1. aa) „Überwachung“ Kein Zugriff
              2. bb) „nicht erfasst werden“ Kein Zugriff
              3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            2. b) Unterbrechung und Fortsetzung der Überwachung Kein Zugriff
            3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. a) Befugnisnorm § 100c StPO Kein Zugriff
            2. b) Zusammenhang mit § 100d Abs. 1 StPO Kein Zugriff
            3. c) Widerspruch zu § 100d Abs. 3 StPO (Online-Durchsuchung) Kein Zugriff
            1. a) Bundesverfassungsgericht als Maßstab Kein Zugriff
            2. b) Gegenwärtige Fassung Kein Zugriff
            1. a) Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
            2. b) Relativer Kernbereichsschutz Kein Zugriff
              1. aa) Eingriffsintensität als Maßstab Kein Zugriff
                1. (1) Echtzeitüberwachung Kein Zugriff
                2. (2) Automatische Aufzeichnung Kein Zugriff
              3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          5. 5. Ergebnis und Vorschlag Kein Zugriff
            1. a) „Überwachen“ und „Aufzeichnen“ Kein Zugriff
            2. b) Alleiniger Kernbereichsbezug Kein Zugriff
            3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          2. 2. Systematik Kein Zugriff
            1. a) Bundesverfassungsgericht als Impulsgeber für den Kernbereichsschutz Kein Zugriff
            2. b) Gegenwärtige Fassung Kein Zugriff
          4. 4. Sinn und Zweck Kein Zugriff
          5. 5. Ergebnis und Vorschlag Kein Zugriff
          1. 1. Grammatische Auslegung Kein Zugriff
          2. 2. Systematik Kein Zugriff
          3. 3. Historische Auslegung Kein Zugriff
          4. 4. Sinn und Zweck Kein Zugriff
          5. 5. Ergebnis und Vorschlag Kein Zugriff
      3. C. Endergebnis und Vorschlag Kein Zugriff
  5. Teil IV: Fazit und Schlussbetrachtung Kein Zugriff 321 - 324
  6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 325 - 346

Literaturverzeichnis (393)

  1. Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
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