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Die zivilprozessuale Durchsetzung fremdnütziger Informationsrechte in der Aktiengesellschaft

Autor:innen:
Verlag:
 2024

Zusammenfassung

Machen Kontrollinstanzen in der AG – z.B. Aufsichtsrat, Abschluss- oder Sonderprüfer ¬– Informationsrechte geltend, dient die Geltendmachung in erster Linie der Erfüllung einer übergeordneten Aufgabe. Zuweilen wird daraus abgeleitet, eine Durchsetzung mittels Leistungsklage komme per se nicht in Betracht. Ein übergreifender Blick auf die verschiedenen Überwachungsmechanismen zeigt jedoch, dass insoweit mit zweierlei Maß gemessen wird. Die vorliegende Untersuchung entwickelt ein konsistentes System für die Durchsetzung fremdnütziger Informationsrechte in der AG und zeigt dabei, dass die Fremdnützigkeit keine eigene Kategorie neben fremden und eigenen Rechten darstellt. Zugleich leistet die Arbeit damit einen Beitrag zur Lehre vom Organstreit.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2024
ISBN-Print
978-3-7560-2269-4
ISBN-Online
978-3-7489-4921-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge
Band
85
Sprache
Deutsch
Seiten
443
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 24
    1. A. Problemstellung Kein Zugriff
    2. B. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
      1. A. Organschaftliche Zurechnung und Organbegriff Kein Zugriff
          1. 1. Vorstand und Aufsichtsrat als Verwaltungsorgane Kein Zugriff
          2. 2. Sonderstellung der Hauptversammlung Kein Zugriff
          1. 1. Theoretische Zielkonzeptionen und Wechselwirkung Kein Zugriff
          2. 2. Folgerungen für innergesellschaftliche Streitigkeiten Kein Zugriff
        3. III. Bedeutung der Organhaftung und Durchsetzungsdefizite Kein Zugriff
        1. I. Terminologie Kein Zugriff
          1. 1. Regelüberwachung durch den Aufsichtsrat Kein Zugriff
          2. 2. Abschlussprüfung durch den Aufsichtsrat und den Abschlussprüfer Kein Zugriff
          3. 3. Gründungsprüfung Kein Zugriff
        3. III. Strukturelle Defizite der Informationsbeschaffung Kein Zugriff
        1. I. Bestellung eines Sonderprüfers Kein Zugriff
        2. II. Geltendmachung von Ersatzansprüchen und Bestellung eines besonderen Vertreters Kein Zugriff
        3. III. Klagezulassungsverfahren Kein Zugriff
      5. E. Fazit Kein Zugriff
        1. I. Verhältnis zwischen dem Kollegialorgan und seinen Mitgliedern Kein Zugriff
        2. II. Rechtsstellung des Aufsichtsratsvorsitzenden Kein Zugriff
        3. III. Rechtsstellung von Aufsichtsratsausschüssen Kein Zugriff
        1. I. Rechtsstellung des Abschlussprüfers Kein Zugriff
          1. 1. Allgemeine Sonderprüfung Kein Zugriff
          2. 2. Bilanzielle Sonderprüfung Kein Zugriff
        3. III. Rechtsstellung des Gründungsprüfers Kein Zugriff
          1. 1. Meinungsstand Kein Zugriff
            1. a) Vertretungsbefugnis des besonderen Vertreters Kein Zugriff
            2. b) Organstellung des besonderen Vertreters Kein Zugriff
      3. C. Fazit Kein Zugriff
      1. A. Rückgriff auf die zivilprozessuale Leistungsklage Kein Zugriff
        1. I. Berichtssystem nach § 90 AktG Kein Zugriff
        2. II. Besonderer Vertreter Kein Zugriff
        3. III. Pflicht- und Sonderprüfer Kein Zugriff
        1. I. Begriff des Innen- und Außenrechts Kein Zugriff
        2. II. Begriff des Organstreits und Binnendifferenzierung Kein Zugriff
      4. D. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. I. Klagbarkeit als Prozessvoraussetzung (Klagbarkeit im engen Sinne) Kein Zugriff
          1. 1. Anspruch als Konglomerat von Einzelbefugnissen Kein Zugriff
          2. 2. Abgrenzung zu unvollkommenen Verbindlichkeiten Kein Zugriff
            1. a) Typische Beispiele für Obliegenheiten Kein Zugriff
            2. b) Sonderrolle der Drittschuldnererklärung nach § 840 ZPO Kein Zugriff
            3. c) Schlussfolgerungen Kein Zugriff
          4. 4. Abgrenzung zu unklagbaren Nebenpflichten Kein Zugriff
          5. 5. Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. 1. Prozessführungsbefugnis und Abgrenzung zur Sachlegitimation Kein Zugriff
          2. 2. Klagebefugnis Kein Zugriff
          3. 3. Rechtsschutzbedürfnis Kein Zugriff
        4. IV. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. I. Echter Vertrag zugunsten Dritter Kein Zugriff
        2. II. Treuhand Kein Zugriff
        3. III. Vollziehung erbrechtlicher Auflagen Kein Zugriff
        4. IV. Zwischenfazit Kein Zugriff
      3. C. Fazit Kein Zugriff
      1. A. Verwaltungsrechtlicher Organstreit Kein Zugriff
        1. I. Rechtsprechung zur Klägerseite: Unterlassungsklagen einzelner Aufsichtsratsmitglieder Kein Zugriff
        2. II. Rechtsprechung zur Beklagtenseite: Beschlussmängelklagen Kein Zugriff
        3. III. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
        1. I. Ablehnung der Durchsetzbarkeit der Informationsbefugnisse mittels Leistungsklage Kein Zugriff
            1. a) Ursprünge der traditionellen Auffassung Kein Zugriff
            2. b) Gesellschaft als Rechtsträgerin Kein Zugriff
          2. 2. Prozessstandschaftsmodell Kein Zugriff
            1. a) Schwächen der traditionellen Auffassung Kein Zugriff
              1. aa) Zurechnungsmechanismus und (Teil-)Rechtsfähigkeit Kein Zugriff
                1. (1) Organbefugnisse als subjektive Rechte eigener Art Kein Zugriff
                2. (2) Organbefugnisse als echte subjektive Rechte Kein Zugriff
            3. c) Konsequenzen Kein Zugriff
        3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. I. Grundsätzliche Klagbarkeit der Rechte Kein Zugriff
        2. II. Keine Rechtszuweisung an die Gesellschaft Kein Zugriff
          1. 1. Kein Verstoß gegen das aktienrechtliche Kompetenzgefüge Kein Zugriff
              1. aa) Rechtsfähigkeit als juristischer Schöpfungsakt Kein Zugriff
              2. bb) Differenzierung zwischen Rechts- und Teilrechtsfähigkeit Kein Zugriff
            2. b) Teilrechtsfähigkeit trotz Vermögenslosigkeit Kein Zugriff
            3. c) Zwischenfazit Kein Zugriff
            1. a) Maßgeblichkeit des Wortlauts Kein Zugriff
              1. aa) Schutz bestimmter Interessen Kein Zugriff
              2. bb) Dispositionsbefugnis Kein Zugriff
              3. cc) Schlussfolgerungen Kein Zugriff
            3. c) Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. 1. Parteifähigkeit Kein Zugriff
            1. a) Vertretung des Vorstands Kein Zugriff
            2. b) Vertretung des Aufsichtsrats Kein Zugriff
            3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          3. 3. Rechtsschutzbedürfnis Kein Zugriff
          4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
      5. E. Fazit Kein Zugriff
      1. A. Einsichts- und Prüfungsrecht Kein Zugriff
      2. B. Jahres- und Konzernabschluss Kein Zugriff
      3. C. Abhängigkeitsberichterstattung Kein Zugriff
      4. D. By-passing des Aufsichtsrats? Kein Zugriff
      5. E. Fazit Kein Zugriff
      1. A. Personeller Wechsel der Organbesetzung und Rechtskraft Kein Zugriff
        1. I. Meinungsstand Kein Zugriff
            1. a) Vollstreckungsrechtliche Folgen einer Verurteilung des Organs Kein Zugriff
            2. b) Ungerechtfertigte Schlechterstellung von Organmitgliedern Kein Zugriff
            1. a) Kein analoger Rückgriff auf das Verfahren nach § 99 AktG Kein Zugriff
              1. aa) Grundlagen des prozessualen Kostenerstattungsanspruchs Kein Zugriff
              2. bb) Anerkannte Ausnahmen von der Unterliegenshaftung Kein Zugriff
              3. cc) Beurteilung des Organstreits anhand der Kostenrechtsgrundsätze Kein Zugriff
          3. 3. Abweichende Beurteilung bei missbräuchlicher Prozessführung? Kein Zugriff
          1. 1. Keine analoge Anwendung von § 247 AktG Kein Zugriff
            1. a) Informationsklage als Vorbereitung der Organhaftungsklage? Kein Zugriff
            2. b) Maßgeblichkeit des Aufgabenwahrnehmungsinteresses im Übrigen Kein Zugriff
        4. IV. Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. 1. Berichtspflichten Kein Zugriff
            1. a) Abgrenzung von § 883 ZPO und § 888 ZPO Kein Zugriff
            2. b) Anwendung auf §§ 170 Abs. 1, 314 Abs. 1 AktG Kein Zugriff
          3. 3. Einsichts- und Prüfungsrecht Kein Zugriff
          4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. 1. Meinungsstand zur Verhängung von Zwangsgeld Kein Zugriff
          2. 2. Kongruenz zur Lösung der Kostenfrage Kein Zugriff
        3. III. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. I. Objektive Schiedsfähigkeit Kein Zugriff
        2. II. Wirksame Schiedsvereinbarung Kein Zugriff
        3. III. Zwischenfazit Kein Zugriff
      5. E. Fazit Kein Zugriff
        1. I. Meinungsstand Kein Zugriff
          1. 1. Überprüfung angeführter Vorteile der apersonalen Anknüpfung Kein Zugriff
            1. a) Einordnung und Bewertung der Kritik Kein Zugriff
            2. b) Persönliche Prägung des Aufsichtsratsamts Kein Zugriff
            3. c) Konsequenzen der persönlichen Prägung Kein Zugriff
            4. d) Zwischenfazit Kein Zugriff
            1. a) Schutz bestimmter Interessen Kein Zugriff
            2. b) Dispositionsbefugnis Kein Zugriff
        3. III. Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. 1. Berichterstattung nach § 90 Abs. 3 S. 2 AktG Kein Zugriff
          2. 2. Berichterstattung nach § 90 Abs. 1 S. 3 AktG Kein Zugriff
            1. a) Informationsverteilung als rein aufsichtsratsinterne Angelegenheit Kein Zugriff
              1. aa) Meinungsstand Kein Zugriff
              2. bb) Stellungnahme Kein Zugriff
        2. II. Vorlagen und Prüfungsberichte nach §§ 170, 314 AktG Kein Zugriff
        3. III. Sitzungsniederschrift nach § 107 Abs. 2 S. 4 AktG Kein Zugriff
        4. IV. Mitteilungen nach § 125 AktG Kein Zugriff
        5. V. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. I. Kostentragung Kein Zugriff
          1. 1. Denkbare Lösungsansätze Kein Zugriff
            1. a) Zustimmung des bisherigen Klägers Kein Zugriff
            2. b) Zwingende Zustimmung des Beklagten? Kein Zugriff
            3. c) Zulässigkeit des „präventiven“ Parteiwechsels Kein Zugriff
            4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          3. 3. Gewillkürter Beklagtenwechsel Kein Zugriff
          4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
        3. III. Zwangsvollstreckung Kein Zugriff
      4. D. Fazit Kein Zugriff
        1. I. Systematische Argumente gegen eigene Informationsbefugnisse Kein Zugriff
        2. II. Informationspflicht des Ausschusses nach § 107 Abs. 3 S. 8 AktG? Kein Zugriff
        3. III. Durchsetzung der Berichtspflichten Kein Zugriff
        4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. 1. Zuordnung der Rechte und Pflichten Kein Zugriff
          2. 2. Klagbarkeit der Informationsbefugnis Kein Zugriff
            1. a) Gesetzesbegründung und Rezeption im Schrifttum Kein Zugriff
            2. b) Auswirkungen der materiellrechtlichen Einordnung Kein Zugriff
              1. aa) Abgrenzung von Stellvertretung und Botenschaft Kein Zugriff
              2. bb) Ausschussvorsitzender als „Vertreter in der Erklärung“? Kein Zugriff
              3. cc) Herleitung einer gesetzlichen Vertretungsmacht Kein Zugriff
            4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. a) Rechtswegzuständigkeit Kein Zugriff
            2. b) Partei- und Prozessfähigkeit Kein Zugriff
            3. c) Kostentragung Kein Zugriff
            4. d) Zwangsvollstreckung Kein Zugriff
          5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        2. II. Mitteilung des Ausschussvorsitzenden, § 107 Abs. 4 S. 5 AktG Kein Zugriff
        3. III. Unterrichtung des Vorstands, § 107 Abs. 4 S. 6 AktG Kein Zugriff
      3. C. Fazit Kein Zugriff
        1. I. Meinungsstand zur dogmatischen Herleitung und Begrenzung Kein Zugriff
          1. 1. Kein abschließendes Stufenverhältnis Kein Zugriff
          2. 2. Dogmatische Prämissen Kein Zugriff
          3. 3. Klagbarkeit der Informationsbefugnisse Kein Zugriff
        3. III. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. I. Meinungsstand im Überblick Kein Zugriff
          1. 1. Verpflichtung des Vorstands statt Einbeziehung der Gesellschaft Kein Zugriff
            1. a) Bestellung eines einzelnen besonderen Vertreters Kein Zugriff
              1. aa) Anknüpfung an Kollegialorgan oder einzelnes Amt? Kein Zugriff
              2. bb) Anknüpfung an Organ oder dahinterstehende natürliche Person? Kein Zugriff
              3. cc) Kontrollüberlegung Kein Zugriff
            3. c) Zwischenfazit Kein Zugriff
        3. III. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. I. Prozessfähigkeit Kein Zugriff
        2. II. Kostentragung Kein Zugriff
        3. III. Zwischenfazit Kein Zugriff
      4. D. Fazit Kein Zugriff
        1. I. Anordnung von Rechtsnachteilen Kein Zugriff
        2. II. Kein Interesse an der Durchsetzung in natura Kein Zugriff
        3. III. Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. 1. Meinungsstand Kein Zugriff
            1. a) Wortlaut als Ausgangspunkt Kein Zugriff
              1. aa) Anordnung von anderweitigen Rechtsnachteilen Kein Zugriff
              2. bb) Interesse an der Durchsetzung in natura Kein Zugriff
            3. c) Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. 1. Zuordnung der Rechte und richtige Klagepartei Kein Zugriff
            1. a) Verpflichtung der Summe der Vorstandsmitglieder Kein Zugriff
            2. b) Gesamtschuld oder gemeinschaftliche Schuld? Kein Zugriff
            3. c) Notwendige Streitgenossenschaft auf Beklagtenseite Kein Zugriff
          1. 1. Personalwechsel auf Kläger- oder Beklagtenseite Kein Zugriff
          2. 2. Klage nur gegen auskunftsverweigernde Mitglieder? Kein Zugriff
          3. 3. Kostentragung und Zwangsvollstreckung Kein Zugriff
        4. IV. Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. 1. Vorherrschende Auffassung im Lichte jüngerer Rechtsprechung Kein Zugriff
            1. a) Bedürfnis für Durchsetzung der Informationsbefugnisse Kein Zugriff
            2. b) Zwangsgeldbewehrung als unzureichender Durchsetzungsmechanismus Kein Zugriff
            3. c) Fehlerhafte Rückschlüsse aus dem Vergleich zum besonderen Vertreter Kein Zugriff
            4. d) Irreführende Rückschlüsse aus dem Vergleich zum Abschlussprüfer Kein Zugriff
            5. e) Fehlende Vergleichbarkeit mit dem Gründungsprüfer Kein Zugriff
          3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
        2. II. Zuordnung der Rechte und Pflichten und richtige Parteirollen Kein Zugriff
        3. III. Überwindung weiterer prozessspezifischer Hindernisse Kein Zugriff
        4. IV. Zwischenfazit Kein Zugriff
      4. D. Fazit Kein Zugriff
      1. A. Gesamtfazit Kein Zugriff
      2. B. Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 415 - 443

Literaturverzeichnis (534)

  1. Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
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