Paralleljustiz und Clankriminalität

Dr. Kathrin Albrecht

doi:10.5771/9783748966890

Zusammenfassung

Das Werk verbindet erstmals rechtsdogmatische Analysen – vom Migrationsrecht bis zum Strafprozessrecht – mit kriminologischen Erkenntnissen. Es untersucht typische Formen informeller Streitschlichtung im Clanmilieu und deren Ursachen, beleuchtet verfassungsrechtliche Vorgaben sowie die Auswirkungen auf das Strafverfahren. Grundlage sind eigene qualitative Erhebungen der Autorin. Die Arbeit zeigt ein komplexes Ursachengefüge auf und entwickelt differenzierte Handlungsoptionen. Im Ergebnis wird deutlich, dass eine enge Verzahnung von repressiven und präventiven Maßnahmen, insbesondere durch sozialraumorientierte Kriminalprävention, notwendig ist, um Paralleljustiz wirksam zu begegnen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
ISBN-Print: 978-3-7560-3634-9
ISBN-Online: 978-3-7489-6689-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge
Band: 90
Sprache: Deutsch
Seiten: 522
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
Einleitung Kein Zugriff Seiten 23 - 28
1. I. Untersuchungsgegenstand und Ziel der Arbeit Kein Zugriff
2. II. Stand der Forschung Kein Zugriff
3. III. Forschungsziel Kein Zugriff
1. 1. 1.) Staatlich angeordnete religiöse Rechtsprechung Kein Zugriff
  2. 2.) Staatlich erlaubte religiöse Rechtsprechung Kein Zugriff
  3. 3.) Verbot religiöser Rechtsprechung Kein Zugriff
  4. 4.) Religiöse Rechtsprechung außerhalb gesetzlicher Regelungen Kein Zugriff
2. II. Paralleljustiz, Schattenjustiz, Hinterhofgerichtsbarkeit – Definition des Begriffs für die Arbeit Kein Zugriff
3. 1. 1.) Rechtspluralismus – Bedeutung, Historie, Entwicklung Kein Zugriff
  2. 1. a) Muslim Arbitration Tribunal Kein Zugriff
    2. b) Die Sharia Councils in Großbritannien Kein Zugriff
    3. c) Die Frage der Vergleichbarkeit – Großbritannien als Vorbild? Kein Zugriff
  3. 1. a) Anwendung religiöser Normen über das Internationale Privatrecht Kein Zugriff
    2. b) Schiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
    3. c) Rechtspluralismus in Deutschland – auch im Strafverfahren? Kein Zugriff
4. IV. Paralleljustiz und Clankriminalität Kein Zugriff
1. 1. 1.) Ziel der Forschung Kein Zugriff
  2. 2.) Stand der Forschung Kein Zugriff
  3. 1. a) Die Forschungsfragen Kein Zugriff
    2. 1. aa) Die Auswahl der untersuchten Communities Kein Zugriff
      2. bb) Methodik und Forschungsdesign Kein Zugriff
      3. (1) Samplingverfahren Kein Zugriff
        (2) Leitfadengestützte Interviews Kein Zugriff
        (3) Entwicklung des Leitfadens Kein Zugriff
        (4) Durchführung der Interviews Kein Zugriff
        (5) Ergänzung der Interviews durch weitere Materialien Kein Zugriff
        (6) Auswertung der erhobenen Daten Kein Zugriff
        (7) Limitationen der Studie Kein Zugriff
  4. 4.) Wesentliche Ergebnisse Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Schlichtung und Selbstjustiz Kein Zugriff
    2. b) Der Fall Manuel Charr Kein Zugriff
    3. c) Ehrenmordprozess: Selbstjustiz und Schlichtung in der syrischen Community Kein Zugriff
    4. d) Friedensvertrag und Erinnerungslücken Kein Zugriff
    5. e) Handlungsempfehlungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) „Libanesische“ Clanfamilien Kein Zugriff
      2. bb) Syrische Familienclans Kein Zugriff
      3. cc) Das Sinti und Roma-Milieu Kein Zugriff
      4. dd) Gemeinsamkeiten und Unterschiede Kein Zugriff
      5. (a) Ausgangspunkt und Situation Kein Zugriff
        (aa) Lagebild Clankriminalität 2018 Kein Zugriff
        (bb) Lagebild Clankriminalität 2019 Kein Zugriff
        (cc) Lagebild Clankriminalität 2020 Kein Zugriff
        (dd) Lagebild Clankriminalität 2021 Kein Zugriff
        (ee) Lagebild Clankriminalität 2022 Kein Zugriff
        (ff) Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. aa) Keine organisierte Gerichtsbarkeit Kein Zugriff
      2. (a) Friedensrichter Kein Zugriff
        (b) Familienoberhäupter Kein Zugriff
        (c) Religiöse Schlichtungen durch Imame Kein Zugriff
        (d) Schlichtungen durch Schariagerichte Kein Zugriff
        (e) Schlichtungen durch Schiedsgerichte Kein Zugriff
        (2) Ergebnis Kein Zugriff
      3. cc) Umgehung des staatlichen Strafverfahrens Kein Zugriff
      4. (1) Schweigen der Zeugen, verändertes Aussageverhalten und Erinnerungslücken Kein Zugriff
        (2) Fehlende Strafanträge Kein Zugriff
        (3) Drohungen und sozialer Druck Kein Zugriff
      5. ee) Verfolgung monetärer Interessen – Ausgleichszahlungen nach islamischem (Gewohnheits-)recht Kein Zugriff
      6. ff) Ablauf einer „typischen“ Schlichtung im Strafverfahren – Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1.) Parallele Streitschlichtung als reales Problem? Kein Zugriff
  2. 2.) Kriminalitätsfelder – Clankriminalität und organisierte Kriminalität Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Staatliches Rechtsprechungsmonopol – oder eine Fehldeutung des Art. 92 GG? Kein Zugriff
    2. 1. aa) Art. 19 IV GG Kein Zugriff
      2. bb) Allgemeiner Justizgewährungsanspruch Kein Zugriff
    3. 1. (a) Thomas Hobbes, 1651 Kein Zugriff
        (b) John Locke, 1690 Kein Zugriff
        (c) Ergebnis für die Arbeit Kein Zugriff
      2. (1) Begriff der Gewalt Kein Zugriff
        (a) Gewaltmonopol als Ausdruck einer dem Grundgesetz vorgelagerten Staatlichkeit Kein Zugriff
        (b) Gewaltmonopol und Rechtsstaatsprinzip Kein Zugriff
        (c) Gewaltmonopol als Ausdruck der grundrechtlichen Schutzpflichten Kein Zugriff
        (d) Ewiges Gewaltmonopol aus Art. 79 III GG Kein Zugriff
        (e) Ergebnis Kein Zugriff
      3. cc) Reichweite und Grenzen Kein Zugriff
      4. dd) Gewaltmonopol und Streitschlichtung – Was bedeutet Rechtsdurchsetzungsmonopol für die Streitschlichtung? Kein Zugriff
    4. 1. (1) Schutzumfang der Religionsfreiheit Kein Zugriff
        (2) Einschränkbarkeit von Paralleljustiz? – Die verfassungsrechtlichen Schranken der Maßnahmen gegen religiös motivierte parallele Streitschlichtung Kein Zugriff
      2. bb) Paralleljustiz als Ausdruck des Grundsatzes der Privatautonomie? – Bedeutung eines umfassenden Verständnisses von Art. 2 I GG Kein Zugriff
2. 1. 1.) Schlichtung im Strafverfahren – der Fall des Fuat S. Machtlosigkeit des Rechtsstaates? Kein Zugriff
  2. 1. a) Der staatliche Strafanspruch als Teil des Rechtsstaatsprinzips Kein Zugriff
    2. 1. (a) Die Privatklage Kein Zugriff
        (2) Antragsdelikte Kein Zugriff
      2. bb) Spannungsverhältnis zwischen Legalitätsprinzip und Opportunitätsgedanken Kein Zugriff
      3. cc) Möglichkeit zur Übertragung der Grundgedanken? Kein Zugriff
      4. dd) Mitwirkungspflichten und ihre Grenzen Kein Zugriff
      5. ee) Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. a) Der Täter-Opfer-Ausgleich Kein Zugriff
    2. b) Schlichtungsmöglichkeiten im Strafprozess – welche Möglichkeiten ergeben sich für den Bereich der informellen Streitbeilegung? Kein Zugriff
  4. 1. a) Die strafrechtliche Sozialkontrolle Kein Zugriff
    2. 1. aa) Nichtanzeige geplanter Straftaten Kein Zugriff
      2. bb) Aussagedelikte Kein Zugriff
      3. (1) Ausgangsfall Kein Zugriff
        (2) Pflichtwidriges Schweigen Kein Zugriff
        (a) Unterlassung oder Rücknahme eines Strafantrags Kein Zugriff
        (b) Berufung auf ein Zeugnis- oder Auskunftsverweigerungsrecht Kein Zugriff
        (4) Ergebnis Kein Zugriff
      4. dd) Nötigungsdelikte Kein Zugriff
      5. ee) Ergebnis Kein Zugriff
    3. 1. (1) Das soziologische Konzept der Norm Kein Zugriff
        (2) Das System sozialer Kontrolle Kein Zugriff
        (a) Absolute Straftheorien Kein Zugriff
        (b) Relative Straftheorien Kein Zugriff
        (a) Ergebnisse aus dem Bereich der Generalprävention Kein Zugriff
        (b) Ergebnisse aus dem Bereich der Spezialprävention Kein Zugriff
        (5) Schaffung eines „eigenen“ Tatbestandes – mehr Schein als Sein!? Kein Zugriff
  5. 1. 1. (1) Verlesung des ursprünglichen Vernehmungsprotokolls Kein Zugriff
        (a) Vernehmung der Ermittlungsperson Kein Zugriff
        (b) Möglichkeiten einer ausdrücklichen Zustimmung – der Zeuge als Herr über seine Aussage und das Verfahren? Kein Zugriff
        (c) Besonderes Vertrauen in den Ermittlungsrichter? Möglichkeiten der Vernehmung richterlicher Verhörspersonen Kein Zugriff
      2. bb) Wahrnehmung von Auskunftsverweigerungsrechten – Möglichkeiten der Torpedierung des Ermittlungsverfahrens Kein Zugriff
      3. cc) Praktische Möglichkeiten früher Beweissicherung im Ermittlungsverfahren – Demonstration eines starken Rechtsstaates Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Migrationsgeschichte Kein Zugriff
    2. 1. aa) Nadja Khodr – Ein Beispiel für die Perspektivlosigkeit in der lebenslangen Duldung Kein Zugriff
      2. (a) Die Sozialgesetze Kein Zugriff
        (b) Erschwerter Zugang zum Arbeitsmarkt Kein Zugriff
        (c) Ausschluss aus dem Bildungssystem Kein Zugriff
        (aa) Die Duldung nach dem Ausländergesetz von 1965 Kein Zugriff
        (bb) Die Neuregelungen des Jahres 1990 Kein Zugriff
        (cc) Das Aufenthaltsrecht seit der Reform 2004 Kein Zugriff
        (dd) Ergebnis Kein Zugriff
        (2) Folgen der Migrationserfahrungen – das Leben in Deutschland Kein Zugriff
        (a) Die Wohnsituation im laufenden Asylverfahren Kein Zugriff
        (aa) Möglichkeiten der Berufsausübung Kein Zugriff
        (bb) Aufnahme eines Studiums Kein Zugriff
        (cc) Kindergarten und Schule Kein Zugriff
        (dd) Schulische Bildung Kein Zugriff
        (c) Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Kein Zugriff
        (d) Wiederholung „alter“ Fehler? – Forderung für mehr Hilfe für Geduldete Kein Zugriff
    3. c) Gesellschaftliches Ungleichgewicht und Kriminalität – die Lage der Mhallami und die Anomietheorie Kein Zugriff
  2. 1. 1. (1) Bevölkerungsentwicklung von Personen mit nichtdeutscher oder doppelter Staatsangehörigkeit Kein Zugriff
        (2) Veränderung der Bevölkerungsstruktur innerhalb der Essener Stadtgebiete zwischen 1987 und 2019 Kein Zugriff
        (3) Bevölkerungsstruktur im Nord-Süd-Vergleich Kein Zugriff
        (4) Wohnraum im Nord-Süd-Vergleich Kein Zugriff
        (5) Ergebnis Kein Zugriff
      2. (1) Verteilung nichtdeutscher Schüler an weiterführenden Schulen Kein Zugriff
        (2) Das soziale Gefälle mit Blick auf den Bezug von Arbeitslosengeld II Kein Zugriff
        (3) Handlungsempfehlungen Kein Zugriff
    2. 1. aa) Theorie der sozialen Desorganisation Kein Zugriff
      2. bb) Broken-Windows-Theorie Kein Zugriff
      3. cc) Theorie der kollektiven Wirksamkeit Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Clanbegriff und Stammesbewusstsein Kein Zugriff
      2. bb) Clanidentität und der Clan als Garant der Sicherheit Kein Zugriff
      3. (1) Die Rolle der Frau und mangelnde Perspektiven für Aussteigerinnen Kein Zugriff
        (2) Mangelnde Bildung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Die sozial-kognitive Lerntheorie nach Albert Bandura Kein Zugriff
      2. bb) Theorie der differentiellen Kontakte Kein Zugriff
      3. cc) Die soziale Lerntheorie nach Akers Kein Zugriff
      4. dd) Erlernte Delinquenz? – Wie das Leben innerhalb der Clanfamilie den Sozialisationsprozess beeinflusst Kein Zugriff
    3. 1. aa) Die Notwendigkeit eines eigenen Normen- und Regel(ungs)systems Kein Zugriff
      2. bb) Segregation ganzer Familien – kriminelle Subkultur? Kein Zugriff
  4. 1. 1. (a) Normen und Regelungen des islamischen Strafrechts Kein Zugriff
        (b) Die Versöhnung – suhl Kein Zugriff
      2. bb) Im Namen der Ehre – Ehrverständnis und Familienstolz Kein Zugriff
      3. cc) Schlichtung im Strafverfahren und islamisches Recht – ein tatsächlicher Zusammenhang? Kein Zugriff
    2. b) Kollektivistisches Gesellschaftsverständnis innerhalb einer individualisierten Gesellschaft – die Community im Kulturkonflikt Kein Zugriff
  5. 1. 1. aa) Eine Kultur des Wegschauens – Problemverdrängung durch den Staat als Keim für Parallelstrukturen? Kein Zugriff
      2. (1) Die staatliche Untätigkeit als Mitverursachers des Problems? – Klassische Rational-Choice-Ansätze Kein Zugriff
        (2) Dual-Process-Theorien Kein Zugriff
    2. 1. aa) Problemverschärfung durch Kontrolle? – Clankriminalität und Streitschlichtung im Fokus der Öffentlichkeit Kein Zugriff
      2. bb) Ausschluss aus der Gesellschaft und Stigmatisierung – die Theorie des Labeling Approach Kein Zugriff
  6. 6.) Ergebnis und Bedeutung für die Ansätze der Kriminalprävention Kein Zugriff
4. 1. 1.) Wie kann kriminelles Verhalten verhindert werden? – Der Begriff der Kriminalprävention Kein Zugriff
  2. 1. a) Misstrauen gegenüber dem deutschen Rechtssystem vs. fehlende Anerkennung Kein Zugriff
    2. b) Mangelndes Expertenwissen, BAO Struktur und allgemeine Frustration Kein Zugriff
    3. 1. aa) „Crime doesn’t pay“ – Einziehung, Sicherstellung und Beschlagnahme Kein Zugriff
      2. bb) Bildung von Schwerpunktstaatsanwaltschaften, § 143 IV GVG Kein Zugriff
      3. cc) Wenn die Strafe der Tat auf dem Fuße folgt – das beschleunigte Verfahren Kein Zugriff
      4. (a) Die ordnungsrechtliche Generalklausel – Untersagungsverfügungen als effektives Mittel zur Bekämpfung von Kriminalität und paralleler Streitschlichtung? Kein Zugriff
        (b) Gefährderansprache Kein Zugriff
        (c) Erweiterung polizeilicher Einsatzmöglichkeiten – die Deklarierung eines Ortes als „gefährlich“ i.S.v. § 12 I Nr. 2 PolG NRW Kein Zugriff
      5. ee) Ergebnis und Handlungsempfehlung Kein Zugriff
    4. 1. aa) Das System der strafrechtlichen Sozialkontrolle und Filter der Kriminalitätskontrolle Kein Zugriff
      2. bb) Opportunitätsprinzip Kein Zugriff
      3. cc) Jugendstrafrecht und Opportunitätsgedanken Kein Zugriff
      4. dd) Opportunitätsprinzip – eine Schwäche des Rechtsstaats? Kein Zugriff
    5. e) Konzentration der Strafverfolgungsbehörden – EG Jugend und BAO Clan – besondere Behördenstrukturen und ihre kriminalpräventive Wirkung Kein Zugriff
  3. 3.) Die Ursachen für delinquentes und deviantes Verhalten finden sich häufig in der Nachbarschaft! – Bedeutung und Inhalt sogenannter sozialraumorientierter, kommunaler Kriminalprävention Kein Zugriff
  4. 1. a) Der 360° Ansatz der Stadt Essen – kann Prävention durch Repression gelingen? Kein Zugriff
    2. b) Sicherheitskooperation Ruhr zur Bekämpfung von Clankriminalität Kein Zugriff
    3. 1. aa) Chancen bieten, Grenzen setzen Kein Zugriff
      2. bb) „Kurve kriegen“ und das Problem der Aussteigerprogramme Kein Zugriff
      3. (1) Probleme des Zugangs Kein Zugriff
        (2) Das Integrationsmanagement Kein Zugriff
      4. dd) „Sicheres Altenessen“ – beispielhafte kommunale Kriminalprävention. Mit Vorbildwirkung? Kein Zugriff
      5. ee) Ursachenorientiere kommunale Kriminalprävention als langfristige Zielsetzung Kein Zugriff
    4. d) Präventionsarbeit in Essen – mehr Repression als Prävention? Kommunikationsprobleme und der Gedanke des Hauses des Jugendrechts Kein Zugriff
    5. e) (Primäre) Prävention durch Aufklärung? Kein Zugriff
    6. f) Umfassende Prävention durch eine Kombination aus zielgerichteten individuellen präventiven und repressiven Maßnahmen Kein Zugriff
5. V. Auswirkungen der Corona Pandemie auf die Mhallami Community – ein Rückschritt der bisherigen Integrationsbemühungen? Kein Zugriff
6. VI. Parallelgesellschaft(en) und Paralleljustiz – Fazit Kein Zugriff
E Parallele Streitschlichtung im Strafverfahren – Wesentliche Thesen Kein Zugriff Seiten 479 - 484
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 485 - 522