Die Rechtsstellung der Bundeshauptstadt Berlin

Dr. Conrad Seiferth

doi:10.5771/9783845208671

Zusammenfassung

Diese Dissertation legt die sog. Hauptstadtklausel des Art. 22 Abs. 1 GG aus. Zunächst erfolgt ein Rechtsvergleich mit den Hauptstädten Paris und Wien. Der Schwerpunkt der Arbeit liegt bei der Verankerung der Hauptstadt in den rechtlichen Strukturen des deutschen Bundesstaates. Sie setzt sich mit den Möglichkeiten einer Neugliederung der Region Berlin-Brandenburg und der Einführung eines bundesunmittelbaren Territoriums à la Washington D.C. auseinander. Zudem werden die Probleme der Hauptstadtkulturförderung und die Wahrnehmung der Aufgaben gesamtstaatlicher Repräsentation durch den Bund untersucht. Die Arbeit steckt damit den Handlungsrahmen für alle an der Hauptstadtproblematik Beteiligten ab.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3293-0
ISBN-Online: 978-3-8452-0867-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 556
Sprache: Deutsch
Seiten: 220
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
1. Der Begriff „Hauptstadt“ Kein Zugriff Seiten 15 - 19
2. Bundesstaat und Hauptstadt Kein Zugriff Seiten 19 - 22
1. 1. Entwicklung der Hauptstadt Paris Kein Zugriff Seiten 23 - 27
  2. 1. Status von Kommune und Departement Kein Zugriff
    2. Die besondere Verwaltungsstruktur der Gebietskörperschaft Paris Kein Zugriff
  3. 1. Stadtplanung Kein Zugriff
    2. Sicherheit Kein Zugriff
    3. 1. Staatliche Kultureinrichtungen in Paris Kein Zugriff
      2. Kulturelle Einrichtungen der Gebietskörperschaft Paris Kein Zugriff
2. 1. Entwicklung der Verwaltung der Hauptstadt Wien Kein Zugriff Seiten 38 - 41
  2. 1. Status von Bundesland und Gemeinde Kein Zugriff
    2. Die besondere Verwaltungsstruktur der Gebietskörperschaft Wien Kein Zugriff
  3. 1. Stadtplanung Kein Zugriff
    2. Sicherheit Kein Zugriff
    3. 1. Kultureinrichtungen des Bundes in Wien Kein Zugriff
      2. Kultureinrichtungen der Stadt Wien Kein Zugriff
3. Zusammenfassende Beurteilung Kein Zugriff Seiten 53 - 55
1. 1. 1. Das Hauptstadtproblem des Reiches Kein Zugriff
    2. 1. Herausbildung des Preußischen Staates Kein Zugriff
      2. Entwicklung der Stadt Berlin bis 1806 Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung: Kein Zugriff
  2. 1. Formen deutscher Gesamtstaatlichkeit und die Hauptstadtfrage zwischen 1806 und 1871 Kein Zugriff
    2. 1. Entwicklung des preußischen Staates Kein Zugriff
      2. Die Verwaltung der preußischen Hauptstadt Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung: Kein Zugriff
  3. 1. Berlin als Hauptstadt des Deutschen Kaiserreiches Kein Zugriff
    2. Hauptstadt der Weimarer Republik Kein Zugriff
    3. Hauptstadt des Dritten Reiches Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. 1. Status der Hauptstadt während der Besatzungszeit Kein Zugriff
    2. Ostberlin als Hauptstadt der DDR Kein Zugriff
    3. Stadtteil der Westalliierten Kein Zugriff
    4. Regelung der Hauptstadtrolle der Stadt Bonn Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung: Kein Zugriff
  5. 1. Hauptstadt des wiedervereinigten Deutschlands Kein Zugriff
    2. Wiedervereinigung der beiden Stadtteile Kein Zugriff
    3. 1. Stellung als Bundesland Kein Zugriff
      2. Organisation als Stadtstaat Kein Zugriff
  6. Ergebnis: Kein Zugriff Seiten 83 - 84
2. 1. 1. Keine ausdrückliche Erwähnung im Grundgesetz Kein Zugriff
    2. Art. 22 GG a.F. – Hauptstadt als Staatssymbol? Kein Zugriff
  2. 1. 1. Rechtliche Bedeutung des Einigungsvertrages Kein Zugriff
      2. Hauptstadtbegriff des Einigungsvertrages Kein Zugriff
    2. 1. Einheitlicher Sitz aller Bundesorgane erforderlich? Kein Zugriff
      2. Rechtsform einer Entscheidung über Parlaments- und Regierungssitz Kein Zugriff
      3. Bundestagsbeschluss vom 20. Juni 1991 Kein Zugriff
      4. Beschlüsse der Bundesregierung Kein Zugriff
      5. Beschlüsse des Bundesrates Kein Zugriff
  3. 1. Vorbereitende Kommissionsarbeiten Kein Zugriff
    2. Inhalt des Gesetzes: Die Sitznahme der Bundesregierung Kein Zugriff
    3. Aussagen zur Hauptstadt Kein Zugriff
    4. Weitere sog. „Hauptstadtgesetze“ Kein Zugriff
  4. 1. 1. Grundlagen zum Abschluss der Vereinbarung von Staatsverträgen Kein Zugriff
      2. Inhalt der Vereinbarung Kein Zugriff
    2. 1. Allgemeine Finanzierung - Hauptstadtfinanzierungsvertrag von 1994 Kein Zugriff
      2. Anschlussvereinbarungen vom 14. September 1999 und 17. Mai 2000 Kein Zugriff
      3. Vertrag zur Abgeltung hauptstadtbedingter Sicherheitsmaßnahmen Kein Zugriff
        Exkurs: Sicherheit im Zusammenhang mit den Verfassungsorganen Kein Zugriff
      4. Vertrag zur Kulturfinanzierung von 2001 bis 2004 Kein Zugriff
        Hauptstadtkulturvertrag vom 9. Dezember 2003 Kein Zugriff
      5. Weitere vertragliche Vereinbarungen Kein Zugriff
  5. Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 108 - 110
3. 1. 1. 1. Sonderstatus Berlins bis 1994 Kein Zugriff
      2. Einnahmen- und Ausgabenzuständigkeit des Landes Berlin Kein Zugriff
        Bund - Länder-Finanzausgleich Kein Zugriff
        Exkurs: Problematik der Verfassungsklage wegen der Haushaltsnotlage Berlins Kein Zugriff
    2. 1. Allgemeine Vorgaben des Art. 29 GG Kein Zugriff
        Sonderregelung des Art. 118a GG Kein Zugriff
      2. Landesverfassungsrechtliche Bestimmungen Kein Zugriff
  2. 1. Bedeutung des Neugliederungsvertrages Kein Zugriff
    2. Stellung Berlins im Verwaltungsaufbau, Aufgabenverteilung und Besonderheiten Kein Zugriff
    3. Finanzielle Integration des gemeinsamen Landes Kein Zugriff
    4. Fortwirken des Neugliederungsvertrages Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die Rechtsstellung der US-amerikanischen Bundeshauptstadt Washington D.C. Kein Zugriff
      2. Gebietskörperschaftliche Unmittelbarkeit in der deutschen Verfassungsgeschichte Kein Zugriff
    2. 1. Reichweite des unabänderlichen Inhalts von Art. 79 III GG Kein Zugriff
        Grundsätze des Art. 20 I GG Kein Zugriff
        Gliederung des Bundes in Länder gem. Art. 79 III 1. Alt GG Kein Zugriff
        Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung gem. Art. 79 III 2. Alt GG Kein Zugriff
        Gewährleistungsgehalt von Art. 79 III GG im Hinblick auf die bundesstaatliche Ordnung Kein Zugriff
      2. Formelle Anforderungen an die Errichtung eines bundesunmittelbaren Territoriums Kein Zugriff
      3. Materielle Anforderungen an die Errichtung eines bundesunmittelbaren Territoriums Kein Zugriff
  4. Ergebnis: Kein Zugriff Seiten 145 - 146
1. Kulturpolitik des Bundes und Staatspraxis der Kulturförderung in Berlin Kein Zugriff Seiten 147 - 152
2. 1. Bestimmung des Sachbereiches der sog. Hauptstadtkultur Kein Zugriff Seiten 152 - 154
  2. Hauptstadtkulturförderung als Staatsaufgabe Kein Zugriff Seiten 154 - 158
3. 1. Kulturförderung als „staatliche“ Befugnis und Aufgabe i.S.d. Art. 30 GG Kein Zugriff Seiten 158 - 162
  2. Erfordernis eines eindeutigen Kompetenztitels des Bundes Kein Zugriff Seiten 162 - 165
4. 1. 1. 1. Art. 73 Nr. 1 (Auswärtige Angelegenheiten) Kein Zugriff
      2. Sonstige ausschließliche Gesetzgebungskompetenzen Kein Zugriff
    2. 1. Art. 74 I Nr. 6 (Flüchtlinge und Vertriebene) Kein Zugriff
      2. Art. 74 I Nr. 7 (Öffentliche Fürsorge) Kein Zugriff
      3. Art. 74 I Nr. 9, 10 n.F. (Kriegsschäden, Wiedergutmachung, Kriegsgräber) Kein Zugriff
      4. Art. 74 I Nr. 11 (Recht der Wirtschaft) Kein Zugriff
      5. Art. 74 I Nr. 13 2. Var. (Forschungsförderung) Kein Zugriff
  2. Verwaltungskompetenzen Kein Zugriff Seiten 170 - 172
  3. Finanzierungskompetenzen Kein Zugriff Seiten 172 - 174
  4. 1. Art. 135 GG und die Stiftung Preußischer Kulturbesitz Kein Zugriff
    2. Art. 35 EV und die wiedervereinigungsbedingte Kulturförderung Kein Zugriff
  5. Zwischenergebnis: Kein Zugriff Seiten 179 - 179
5. 1. 1. Sachzusammenhang Kein Zugriff
    2. Annexkompetenz Kein Zugriff
  2. 1. Grundlagen in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
    2. 1. Unmöglichkeit einer Länderregelung Kein Zugriff
      2. Überregionalität des Sachverhalts Kein Zugriff
      3. Nationale oder gesamtstaatliche Repräsentation Kein Zugriff
    3. Methoden der Begründung einer Kompetenz kraft Natur der Sache Kein Zugriff
    4. 1. Parameter einer Kompetenz kraft Natur der Sache Kein Zugriff
      2. Feststellung einer Regelungslücke Kein Zugriff
        Analogieschluss Kein Zugriff
6. Abgrenzungsproblematik bei der Kompetenzwahrnehmung Kein Zugriff Seiten 199 - 202
7. Ergebnis: Kein Zugriff Seiten 202 - 203
1. Kein Zugriff Seiten 204 - 204
2. Kein Zugriff Seiten 204 - 206
3. Kein Zugriff Seiten 206 - 208
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 209 - 220

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