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Monographie Kein Zugriff

Die Rechtsstellung der Bundeshauptstadt Berlin

Autor:innen:
Verlag:
 2008

Zusammenfassung

Diese Dissertation legt die sog. Hauptstadtklausel des Art. 22 Abs. 1 GG aus. Zunächst erfolgt ein Rechtsvergleich mit den Hauptstädten Paris und Wien. Der Schwerpunkt der Arbeit liegt bei der Verankerung der Hauptstadt in den rechtlichen Strukturen des deutschen Bundesstaates. Sie setzt sich mit den Möglichkeiten einer Neugliederung der Region Berlin-Brandenburg und der Einführung eines bundesunmittelbaren Territoriums à la Washington D.C. auseinander. Zudem werden die Probleme der Hauptstadtkulturförderung und die Wahrnehmung der Aufgaben gesamtstaatlicher Repräsentation durch den Bund untersucht. Die Arbeit steckt damit den Handlungsrahmen für alle an der Hauptstadtproblematik Beteiligten ab.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2008
Copyrightjahr
2008
ISBN-Print
978-3-8329-3293-0
ISBN-Online
978-3-8452-0867-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
556
Sprache
Deutsch
Seiten
220
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14 Conrad Seiferth
    1. Der Begriff „Hauptstadt“ Kein Zugriff 15 - 19 Conrad Seiferth
    2. Bundesstaat und Hauptstadt Kein Zugriff 19 - 22 Conrad Seiferth
      1. Entwicklung der Hauptstadt Paris Kein Zugriff 23 - 27 Conrad Seiferth
      2. Conrad Seiferth
        1. Status von Kommune und Departement Kein Zugriff Conrad Seiferth
        2. Die besondere Verwaltungsstruktur der Gebietskörperschaft Paris Kein Zugriff Conrad Seiferth
      3. Conrad Seiferth
        1. Stadtplanung Kein Zugriff Conrad Seiferth
        2. Sicherheit Kein Zugriff Conrad Seiferth
        3. Conrad Seiferth
          1. Staatliche Kultureinrichtungen in Paris Kein Zugriff Conrad Seiferth
          2. Kulturelle Einrichtungen der Gebietskörperschaft Paris Kein Zugriff Conrad Seiferth
      1. Entwicklung der Verwaltung der Hauptstadt Wien Kein Zugriff 38 - 41 Conrad Seiferth
      2. Conrad Seiferth
        1. Status von Bundesland und Gemeinde Kein Zugriff Conrad Seiferth
        2. Die besondere Verwaltungsstruktur der Gebietskörperschaft Wien Kein Zugriff Conrad Seiferth
      3. Conrad Seiferth
        1. Stadtplanung Kein Zugriff Conrad Seiferth
        2. Sicherheit Kein Zugriff Conrad Seiferth
        3. Conrad Seiferth
          1. Kultureinrichtungen des Bundes in Wien Kein Zugriff Conrad Seiferth
          2. Kultureinrichtungen der Stadt Wien Kein Zugriff Conrad Seiferth
    3. Zusammenfassende Beurteilung Kein Zugriff 53 - 55 Conrad Seiferth
      1. Conrad Seiferth
        1. Das Hauptstadtproblem des Reiches Kein Zugriff Conrad Seiferth
        2. Conrad Seiferth
          1. Herausbildung des Preußischen Staates Kein Zugriff Conrad Seiferth
          2. Entwicklung der Stadt Berlin bis 1806 Kein Zugriff Conrad Seiferth
        3. Zusammenfassung: Kein Zugriff Conrad Seiferth
      2. Conrad Seiferth
        1. Formen deutscher Gesamtstaatlichkeit und die Hauptstadtfrage zwischen 1806 und 1871 Kein Zugriff Conrad Seiferth
        2. Conrad Seiferth
          1. Entwicklung des preußischen Staates Kein Zugriff Conrad Seiferth
          2. Die Verwaltung der preußischen Hauptstadt Kein Zugriff Conrad Seiferth
        3. Zusammenfassung: Kein Zugriff Conrad Seiferth
      3. Conrad Seiferth
        1. Berlin als Hauptstadt des Deutschen Kaiserreiches Kein Zugriff Conrad Seiferth
        2. Hauptstadt der Weimarer Republik Kein Zugriff Conrad Seiferth
        3. Hauptstadt des Dritten Reiches Kein Zugriff Conrad Seiferth
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff Conrad Seiferth
      4. Conrad Seiferth
        1. Status der Hauptstadt während der Besatzungszeit Kein Zugriff Conrad Seiferth
        2. Ostberlin als Hauptstadt der DDR Kein Zugriff Conrad Seiferth
        3. Stadtteil der Westalliierten Kein Zugriff Conrad Seiferth
        4. Regelung der Hauptstadtrolle der Stadt Bonn Kein Zugriff Conrad Seiferth
        5. Zusammenfassung: Kein Zugriff Conrad Seiferth
      5. Conrad Seiferth
        1. Hauptstadt des wiedervereinigten Deutschlands Kein Zugriff Conrad Seiferth
        2. Wiedervereinigung der beiden Stadtteile Kein Zugriff Conrad Seiferth
        3. Conrad Seiferth
          1. Stellung als Bundesland Kein Zugriff Conrad Seiferth
          2. Organisation als Stadtstaat Kein Zugriff Conrad Seiferth
      6. Ergebnis: Kein Zugriff 83 - 84 Conrad Seiferth
      1. Conrad Seiferth
        1. Keine ausdrückliche Erwähnung im Grundgesetz Kein Zugriff Conrad Seiferth
        2. Art. 22 GG a.F. – Hauptstadt als Staatssymbol? Kein Zugriff Conrad Seiferth
      2. Conrad Seiferth
        1. Conrad Seiferth
          1. Rechtliche Bedeutung des Einigungsvertrages Kein Zugriff Conrad Seiferth
          2. Hauptstadtbegriff des Einigungsvertrages Kein Zugriff Conrad Seiferth
        2. Conrad Seiferth
          1. Einheitlicher Sitz aller Bundesorgane erforderlich? Kein Zugriff Conrad Seiferth
          2. Rechtsform einer Entscheidung über Parlaments- und Regierungssitz Kein Zugriff Conrad Seiferth
          3. Bundestagsbeschluss vom 20. Juni 1991 Kein Zugriff Conrad Seiferth
          4. Beschlüsse der Bundesregierung Kein Zugriff Conrad Seiferth
          5. Beschlüsse des Bundesrates Kein Zugriff Conrad Seiferth
      3. Conrad Seiferth
        1. Vorbereitende Kommissionsarbeiten Kein Zugriff Conrad Seiferth
        2. Inhalt des Gesetzes: Die Sitznahme der Bundesregierung Kein Zugriff Conrad Seiferth
        3. Aussagen zur Hauptstadt Kein Zugriff Conrad Seiferth
        4. Weitere sog. „Hauptstadtgesetze“ Kein Zugriff Conrad Seiferth
      4. Conrad Seiferth
        1. Conrad Seiferth
          1. Grundlagen zum Abschluss der Vereinbarung von Staatsverträgen Kein Zugriff Conrad Seiferth
          2. Inhalt der Vereinbarung Kein Zugriff Conrad Seiferth
        2. Conrad Seiferth
          1. Allgemeine Finanzierung - Hauptstadtfinanzierungsvertrag von 1994 Kein Zugriff Conrad Seiferth
          2. Anschlussvereinbarungen vom 14. September 1999 und 17. Mai 2000 Kein Zugriff Conrad Seiferth
          3. Conrad Seiferth
            1. Vertrag zur Abgeltung hauptstadtbedingter Sicherheitsmaßnahmen Kein Zugriff Conrad Seiferth
            2. Exkurs: Sicherheit im Zusammenhang mit den Verfassungsorganen Kein Zugriff Conrad Seiferth
          4. Conrad Seiferth
            1. Vertrag zur Kulturfinanzierung von 2001 bis 2004 Kein Zugriff Conrad Seiferth
            2. Hauptstadtkulturvertrag vom 9. Dezember 2003 Kein Zugriff Conrad Seiferth
          5. Weitere vertragliche Vereinbarungen Kein Zugriff Conrad Seiferth
      5. Stellungnahme Kein Zugriff 108 - 110 Conrad Seiferth
      1. Conrad Seiferth
        1. Conrad Seiferth
          1. Sonderstatus Berlins bis 1994 Kein Zugriff Conrad Seiferth
          2. Conrad Seiferth
            1. Einnahmen- und Ausgabenzuständigkeit des Landes Berlin Kein Zugriff Conrad Seiferth
            2. Bund - Länder-Finanzausgleich Kein Zugriff Conrad Seiferth
            3. Exkurs: Problematik der Verfassungsklage wegen der Haushaltsnotlage Berlins Kein Zugriff Conrad Seiferth
        2. Conrad Seiferth
          1. Conrad Seiferth
            1. Allgemeine Vorgaben des Art. 29 GG Kein Zugriff Conrad Seiferth
            2. Sonderregelung des Art. 118a GG Kein Zugriff Conrad Seiferth
          2. Landesverfassungsrechtliche Bestimmungen Kein Zugriff Conrad Seiferth
      2. Conrad Seiferth
        1. Bedeutung des Neugliederungsvertrages Kein Zugriff Conrad Seiferth
        2. Stellung Berlins im Verwaltungsaufbau, Aufgabenverteilung und Besonderheiten Kein Zugriff Conrad Seiferth
        3. Finanzielle Integration des gemeinsamen Landes Kein Zugriff Conrad Seiferth
        4. Fortwirken des Neugliederungsvertrages Kein Zugriff Conrad Seiferth
      3. Conrad Seiferth
        1. Conrad Seiferth
          1. Die Rechtsstellung der US-amerikanischen Bundeshauptstadt Washington D.C. Kein Zugriff Conrad Seiferth
          2. Gebietskörperschaftliche Unmittelbarkeit in der deutschen Verfassungsgeschichte Kein Zugriff Conrad Seiferth
        2. Conrad Seiferth
          1. Conrad Seiferth
            1. Reichweite des unabänderlichen Inhalts von Art. 79 III GG Kein Zugriff Conrad Seiferth
            2. Grundsätze des Art. 20 I GG Kein Zugriff Conrad Seiferth
            3. Gliederung des Bundes in Länder gem. Art. 79 III 1. Alt GG Kein Zugriff Conrad Seiferth
            4. Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung gem. Art. 79 III 2. Alt GG Kein Zugriff Conrad Seiferth
            5. Gewährleistungsgehalt von Art. 79 III GG im Hinblick auf die bundesstaatliche Ordnung Kein Zugriff Conrad Seiferth
          2. Formelle Anforderungen an die Errichtung eines bundesunmittelbaren Territoriums Kein Zugriff Conrad Seiferth
          3. Materielle Anforderungen an die Errichtung eines bundesunmittelbaren Territoriums Kein Zugriff Conrad Seiferth
      4. Ergebnis: Kein Zugriff 145 - 146 Conrad Seiferth
    1. Kulturpolitik des Bundes und Staatspraxis der Kulturförderung in Berlin Kein Zugriff 147 - 152 Conrad Seiferth
      1. Bestimmung des Sachbereiches der sog. Hauptstadtkultur Kein Zugriff 152 - 154 Conrad Seiferth
      2. Hauptstadtkulturförderung als Staatsaufgabe Kein Zugriff 154 - 158 Conrad Seiferth
      1. Kulturförderung als „staatliche“ Befugnis und Aufgabe i.S.d. Art. 30 GG Kein Zugriff 158 - 162 Conrad Seiferth
      2. Erfordernis eines eindeutigen Kompetenztitels des Bundes Kein Zugriff 162 - 165 Conrad Seiferth
      1. Conrad Seiferth
        1. Conrad Seiferth
          1. Art. 73 Nr. 1 (Auswärtige Angelegenheiten) Kein Zugriff Conrad Seiferth
          2. Sonstige ausschließliche Gesetzgebungskompetenzen Kein Zugriff Conrad Seiferth
        2. Conrad Seiferth
          1. Art. 74 I Nr. 6 (Flüchtlinge und Vertriebene) Kein Zugriff Conrad Seiferth
          2. Art. 74 I Nr. 7 (Öffentliche Fürsorge) Kein Zugriff Conrad Seiferth
          3. Art. 74 I Nr. 9, 10 n.F. (Kriegsschäden, Wiedergutmachung, Kriegsgräber) Kein Zugriff Conrad Seiferth
          4. Art. 74 I Nr. 11 (Recht der Wirtschaft) Kein Zugriff Conrad Seiferth
          5. Art. 74 I Nr. 13 2. Var. (Forschungsförderung) Kein Zugriff Conrad Seiferth
      2. Verwaltungskompetenzen Kein Zugriff 170 - 172 Conrad Seiferth
      3. Finanzierungskompetenzen Kein Zugriff 172 - 174 Conrad Seiferth
      4. Conrad Seiferth
        1. Art. 135 GG und die Stiftung Preußischer Kulturbesitz Kein Zugriff Conrad Seiferth
        2. Art. 35 EV und die wiedervereinigungsbedingte Kulturförderung Kein Zugriff Conrad Seiferth
      5. Zwischenergebnis: Kein Zugriff 179 - 179 Conrad Seiferth
      1. Conrad Seiferth
        1. Sachzusammenhang Kein Zugriff Conrad Seiferth
        2. Annexkompetenz Kein Zugriff Conrad Seiferth
      2. Conrad Seiferth
        1. Grundlagen in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff Conrad Seiferth
        2. Conrad Seiferth
          1. Unmöglichkeit einer Länderregelung Kein Zugriff Conrad Seiferth
          2. Überregionalität des Sachverhalts Kein Zugriff Conrad Seiferth
          3. Nationale oder gesamtstaatliche Repräsentation Kein Zugriff Conrad Seiferth
        3. Methoden der Begründung einer Kompetenz kraft Natur der Sache Kein Zugriff Conrad Seiferth
        4. Conrad Seiferth
          1. Parameter einer Kompetenz kraft Natur der Sache Kein Zugriff Conrad Seiferth
          2. Conrad Seiferth
            1. Feststellung einer Regelungslücke Kein Zugriff Conrad Seiferth
            2. Analogieschluss Kein Zugriff Conrad Seiferth
    6. Abgrenzungsproblematik bei der Kompetenzwahrnehmung Kein Zugriff 199 - 202 Conrad Seiferth
    7. Ergebnis: Kein Zugriff 202 - 203 Conrad Seiferth
    1. Kein Zugriff 204 - 204 Conrad Seiferth
    2. Kein Zugriff 204 - 206 Conrad Seiferth
    3. Kein Zugriff 206 - 208 Conrad Seiferth
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 209 - 220 Conrad Seiferth

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