Risikoverteilung im Unternehmenskaufvertrag
Zur Bedeutung einer Material Adverse Change-Klausel nach deutschem Recht- Autor:innen:
- Reihe:
- Nomos Universitätsschriften - Recht, Band 866
- Verlag:
- 2015
Zusammenfassung
Durch zunehmende Globalisierung und wirtschaftlich unsichere Zeiten haben sich Material Adverse Change-Klauseln (sog. MAC-Klauseln) der US-amerikanischen Vertragspraxis mittlerweile auch in Deutschland zu einer fest etablierten Vertragsklausel beim Unternehmenskauf entwickelt. Die Einordnung solcher Klauseln in das deutsche Gesetzes- und Vertragsrecht und deren Formulierung im deutschen Recht bereitet jedoch in der M&A-Praxis nach wie vor erhebliche Schwierigkeiten.
Die Arbeit greift diese Problematik auf und beleuchtet nicht nur in rechtsvergleichender Weise schwierige Aspekte des Vertrags- und Unternehmenskaufrechts, sondern befasst sich mit bisher nur wenig diskutierten, dogmatisch schwierigen und enorm praxisrelevanten Fragen der Einordnung und Behandlung von MAC-Klauseln der US-amerikanischen Vertragspraxis im deutschen Recht. Darüber hinaus enthält die Arbeit eine praxistaugliche Anleitung zu einer die Interessen aller Beteiligten wahrenden Formulierung von MAC-Klauseln nach deutschem Recht.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2015
- ISBN-Print
- 978-3-8487-2260-0
- ISBN-Online
- 978-3-8452-6351-9
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Nomos Universitätsschriften - Recht
- Band
- 866
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 230
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
- A. Problemstellung Kein Zugriff
- B. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
- I. Abschluss des Kaufvertrages Kein Zugriff
- II. Vollzug des Kaufvertrages („closing“) Kein Zugriff
- III. Zeitliches Auseinanderfallen von Abschluss des Kaufvertrages und Vollzug Kein Zugriff
- I. Verkäufer Kein Zugriff
- II. Käufer Kein Zugriff
- III. Auswirkung auf die Vertragsverhandlungen Kein Zugriff
- C. Gesetzliche Risikozuweisung zwischen Abschluss des Kaufvertrages und Vollzug Kein Zugriff
- I. Kaufpreisanpassungsklausel Kein Zugriff
- II. Kaufpreisermittlung zum Vollzugsstichtag Kein Zugriff
- I. Begriff „material adverse change“ Kein Zugriff
- II. Anwendungsbereich von MAC-Klauseln in der Praxis Kein Zugriff
- a) Eintritt von Ereignissen, Umständen oder Entwicklungen Kein Zugriff
- b) Wesentlich nachteilige Auswirkung auf das Unternehmen Kein Zugriff
- c) Zeitraum für das Eingreifen einer MAC-Klausel Kein Zugriff
- a) „Vollzugshindernis“ Kein Zugriff
- b) Rücktritt Kein Zugriff
- c) Schadensersatz Kein Zugriff
- d) Bedingung Kein Zugriff
- e) Minderung des Kaufpreises und Vertragsanpassung Kein Zugriff
- IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- C. Selbständige Garantien zum Vollzugsstichtag Kein Zugriff
- I. Conduct of Business-Klauseln Kein Zugriff
- II. Covenants Kein Zugriff
- E. Zusammenfassung Kein Zugriff
- a) Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
- b) Zeitlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
- a) Der Beschaffenheitsbegriff Kein Zugriff
- b) Mängel an Einzelgegenständen Kein Zugriff
- 3. Die kaufvertraglichen Regelungen in der Praxis des Unternehmenskaufs Kein Zugriff
- a) Anwendungsbereich von § 275 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
- b) Voraussetzungen gemäß § 275 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
- c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- a) Anwendungsbereich der Störung der Geschäftsgrundlage Kein Zugriff
- aaa) Äquivalenzstörungen Kein Zugriff
- bbb) Leistungserschwernisse Kein Zugriff
- ccc) Störung des Verwendungszwecks Kein Zugriff
- aaa) Vorhersehbarkeit von Umständen oder Ereignissen Kein Zugriff
- bbb) Gesetzliche und vertragliche Risikoverteilung Kein Zugriff
- (a) Erster Weltkrieg Kein Zugriff
- (b) Zweiter Weltkrieg Kein Zugriff
- (c) Ölkrise im Jahr 1973 Kein Zugriff
- (d) Deutsche Wiedervereinigung im Jahr 1989/1990 Kein Zugriff
- (e) Weitere Rechtsprechung Kein Zugriff
- (f) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- (2) Wertveränderungen aufgrund höherer Gewalt Kein Zugriff
- (3) Wertveränderungen infolge Änderung von Gesetz und Rechtsprechung Kein Zugriff
- (4) Finanzierungsschwierigkeiten des Käufers Kein Zugriff
- aa) Anpassung des Vertrages (§ 313 Abs. 1 BGB) Kein Zugriff
- bb) Aufhebung des Vertrages (§ 313 Abs. 3 BGB) Kein Zugriff
- d) Probleme bei der Anwendung der Störung der Geschäftsgrundlage in der Praxis des Unternehmenskaufs Kein Zugriff
- 3. Sonstiges allgemeines Leistungsstörungsrecht Kein Zugriff
- B. Zusammenfassung Kein Zugriff
- I. Allgemeine Risikozuweisung Kein Zugriff
- 1. Begriff der „representation“ Kein Zugriff
- a) Auflösung des Vertrages („rescission“) Kein Zugriff
- b) Schadensersatz Kein Zugriff
- c) Verhältnis zu den Rechtsfolgen der Haftung wegen Vertragsbruchs („breach of contract“) Kein Zugriff
- a) Leistungspflicht Kein Zugriff
- aa) Unmöglichkeit („impossibility“) Kein Zugriff
- bb) Undurchführbarkeit („impracticability“) Kein Zugriff
- cc) Der Grundsatz der “frustration of purpose“ Kein Zugriff
- dd) Wesentlicher Vertragsbruch der anderen Partei Kein Zugriff
- c) Verletzung der Leistungspflicht Kein Zugriff
- aa) Erfüllungsinteresse („expectation interest“) Kein Zugriff
- bb) Vertrauensschaden („reliance damages“) Kein Zugriff
- cc) Sonstige Schäden Kein Zugriff
- b) Rückabwicklung („restitution“) Kein Zugriff
- c) Erfüllungsanspruch („specific performance“) Kein Zugriff
- aa) Begriff „warranty“ Kein Zugriff
- bb) Rechtsfolge bei Nichterfüllung einer vertraglichen Zusicherung Kein Zugriff
- cc) Zweck Kein Zugriff
- aa) “express“ und “implied condition“ Kein Zugriff
- bb) ”condition precedent” und ”condition subsequent” Kein Zugriff
- cc) Rechtsfolgen bei Eintritt bzw. Nichteintritt einer Vollzugsbedingung in Form der ”condition precedent” und der ”condition subsequent” Kein Zugriff
- IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
- I. Anwendungsbereich von MAC-Klauseln in der Praxis Kein Zugriff
- II. Sinn und Zweck von MAC-Klauseln im Unternehmenskaufvertrag Kein Zugriff
- a) Zusicherung („representation and warranty“) Kein Zugriff
- b) Vollzugsbedingung („closing condition“) Kein Zugriff
- c) Sonstiges Kein Zugriff
- d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- 2. Verhältnis von MAC-Klauseln zu anderen Vertragsklauseln Kein Zugriff
- a) Weite, allgemein formulierte MAC-Klausel Kein Zugriff
- aa) Aufzählung von Beispielen in MAC-Klauseln („inclusions“) Kein Zugriff
- aaa) Ausdrückliche Regelung zur Ausnahme bestimmter Ereignisse von MAC-Klauseln („explicit carve-outs“) Kein Zugriff
- bbb) Implizite Ausnahme bestimmter Ereignisse von MAC-Klauseln („implicit carve-outs“) Kein Zugriff
- a) Externe Ereignisse, Umstände oder Entwicklungen Kein Zugriff
- b) Ereignisse, Umstände oder Entwicklungen, die in ihrer Summe zu einer wesentlich nachteiligen Veränderung führen Kein Zugriff
- a) Geschäftsaussichten Kein Zugriff
- b) Nachteilige Auswirkung auf das Zielunternehmen nach dem „closing“ Kein Zugriff
- 3. Auswirkung auf das Zielunternehmen und dessen Tochtergesellschaft Kein Zugriff
- a) Mehrdeutigkeit des Begriffs „material adverse change“ Kein Zugriff
- aa) Auslegung anhand des Einzelfalls Kein Zugriff
- aaa) Auslegungsgrundsätze des US-amerikanischen Rechts Kein Zugriff
- bbb) Anwendung der Auslegungsgrundsätze des US-amerikanischen Rechts auf den Begriff „material adverse change“ Kein Zugriff
- aa) Entscheidung Jack Rudman gegen Cowles Communications, Inc. (1970) Kein Zugriff
- bb) Entscheidung Raskin gegen Birmingham Steel Corporation (1990) Kein Zugriff
- cc) Entscheidung Polycast Technology Corporation gegen Uniroyal, Inc. (1992) Kein Zugriff
- dd) Entscheidung Pan Am Corporation gegen Delta Air Lines (1993) Kein Zugriff
- ee) Entscheidung Allegheny Energy, Inc. gegen DQE, Inc. (1999) Kein Zugriff
- ff) Entscheidung Pine State Creamery Co. gegen Land-O-Sun Dairies, Inc. (1999) Kein Zugriff
- gg) Entscheidung Pacheco Leonard J. gegen Cambridge Tech. Partners, Inc. (2000) Kein Zugriff
- hh) Entscheidung Consolidated Edison, Inc. gegen Northeast Utilities (2003) Kein Zugriff
- ii) Entscheidung IBP, Inc. gegen Tyson Foods, Inc. (2001) Kein Zugriff
- jj) Entscheidung Frontier Oil Corp. gegen Holly Corp. (2005) Kein Zugriff
- kk) Entscheidung Genesco, Inc. gegen The Finish Line, Inc. (2007) Kein Zugriff
- ll) Entscheidung Hexion Specialty Chemicals, Inc. gegen Huntsman Corporation (2008) Kein Zugriff
- mm) Zusammenfassung Kein Zugriff
- d) Kritik an der US-amerikanischen Rechtsprechung zur Auslegung des Begriffs „material adverse change“ Kein Zugriff
- e) Auswirkungen der US-amerikanischen Rechtsprechung zur Auslegung des Begriffs „material adverse change“ auf die Ausgestaltung von MAC-Klauseln in der Praxis Kein Zugriff
- 5. Vorhersehbarkeit von wesentlich nachteiligen Veränderungen bei Vertragsunterzeichnung („signing“) Kein Zugriff
- 6. Der für das Eingreifen einer MAC-Klausel relevante Zeitraum Kein Zugriff
- 7. Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich der Voraussetzungen für das Eingreifen einer MAC-Klausel Kein Zugriff
- a) Auflösung des Vertrages Kein Zugriff
- b) Schadensersatz Kein Zugriff
- c) Kaufpreisanpassung Kein Zugriff
- 2. Rechtsfolgen bei Nichtvorliegen der Voraussetzungen für das Eingreifen einer MAC-Klausel Kein Zugriff
- C. Zusammenfassung Kein Zugriff
- I. Rechtsfindung und Rechtsanwendung Kein Zugriff
- 1. Auslegungsgrundsätze Kein Zugriff
- 2. Ergänzende Vertragsauslegung Kein Zugriff
- 1. Allgemeine Risikozuweisung Kein Zugriff
- 2. Deutsches Gewährleistungs- und Haftungsrecht versus US‑Haftung wegen Vertragsbruch Kein Zugriff
- a) § 275 BGB versus Lehre der „impossibility“ Kein Zugriff
- b) § 313 BGB versus Lehren der „impracticability” und der „frustration of purpose” Kein Zugriff
- a) „warranty“ versus selbständige Garantie Kein Zugriff
- b) „representation“ versus vertragliches Rücktrittsrecht Kein Zugriff
- c) „condition“ versus Bedingung Kein Zugriff
- 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- a) Externe Ereignisse, Umstände oder Entwicklungen Kein Zugriff
- b) Ereignisse, Umstände oder Entwicklungen, die in ihrer Summe zu einer wesentlich nachteiligen Veränderung führen Kein Zugriff
- a) Geschäftsaussichten Kein Zugriff
- b) Nachteilige Auswirkungen erst nach dem Vollzug Kein Zugriff
- 3. Auswirkung auf das Zielunternehmen und dessen Tochtergesellschaft Kein Zugriff
- 4. Wesentlichkeit der nachteiligen Veränderung auf das Zielunternehmen Kein Zugriff
- 5. Vorhersehbarkeit von wesentlich nachteiligen Veränderungen bei Abschluss des Vertrages Kein Zugriff
- 6. Der für das Eingreifen einer MAC-Klausel relevante Zeitraum Kein Zugriff
- a) Ausdrückliche Ausnahmen Kein Zugriff
- b) Stillschweigende Ausnahmen Kein Zugriff
- II. Rechtsfolgen einer MAC-Klausel der US-amerikanischen Vertragspraxis aus Sicht des deutschen Rechts Kein Zugriff
- III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- aa) Inhalt und Zweck Kein Zugriff
- bb) Rechtsfolgen bei Nichterfüllung einer selbständigen Garantie Kein Zugriff
- aa) Inhalt und Zweck Kein Zugriff
- bb) Aufschiebende Bedingung Kein Zugriff
- cc) Auflösende Bedingung Kein Zugriff
- c) Vertragliches Rücktrittsrecht Kein Zugriff
- d) Zusammenfassung Kein Zugriff
- 2. Voraussetzungen für das Eingreifen einer für die deutsche Vertragspraxis tauglichen MAC-Klausel Kein Zugriff
- a) Nacherfüllung Kein Zugriff
- b) Vertragsanpassung Kein Zugriff
- c) Minderung des Kaufpreises Kein Zugriff
- d) Rücktritt Kein Zugriff
- e) Schadensersatz Kein Zugriff
- f) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- a) Vertragliches Rücktrittsrecht Kein Zugriff
- b) Selbständige Garantie Kein Zugriff
- Teil 7: Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 217 - 220
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 221 - 230
Literaturverzeichnis (128 Einträge)
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