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Monographie Kein Zugriff

Risikoverteilung im Unternehmenskaufvertrag

Zur Bedeutung einer Material Adverse Change-Klausel nach deutschem Recht
Autor:innen:
Verlag:
 2015

Zusammenfassung

Durch zunehmende Globalisierung und wirtschaftlich unsichere Zeiten haben sich Material Adverse Change-Klauseln (sog. MAC-Klauseln) der US-amerikanischen Vertragspraxis mittlerweile auch in Deutschland zu einer fest etablierten Vertragsklausel beim Unternehmenskauf entwickelt. Die Einordnung solcher Klauseln in das deutsche Gesetzes- und Vertragsrecht und deren Formulierung im deutschen Recht bereitet jedoch in der M&A-Praxis nach wie vor erhebliche Schwierigkeiten.

Die Arbeit greift diese Problematik auf und beleuchtet nicht nur in rechtsvergleichender Weise schwierige Aspekte des Vertrags- und Unternehmenskaufrechts, sondern befasst sich mit bisher nur wenig diskutierten, dogmatisch schwierigen und enorm praxisrelevanten Fragen der Einordnung und Behandlung von MAC-Klauseln der US-amerikanischen Vertragspraxis im deutschen Recht. Darüber hinaus enthält die Arbeit eine praxistaugliche Anleitung zu einer die Interessen aller Beteiligten wahrenden Formulierung von MAC-Klauseln nach deutschem Recht.


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2015
ISBN-Print
978-3-8487-2260-0
ISBN-Online
978-3-8452-6351-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
866
Sprache
Deutsch
Seiten
230
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
    1. A. Problemstellung Kein Zugriff
    2. B. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
      1. I. Abschluss des Kaufvertrages Kein Zugriff
      2. II. Vollzug des Kaufvertrages („closing“) Kein Zugriff
      3. III. Zeitliches Auseinanderfallen von Abschluss des Kaufvertrages und Vollzug Kein Zugriff
      1. I. Verkäufer Kein Zugriff
      2. II. Käufer Kein Zugriff
      3. III. Auswirkung auf die Vertragsverhandlungen Kein Zugriff
    1. C. Gesetzliche Risikozuweisung zwischen Abschluss des Kaufvertrages und Vollzug Kein Zugriff
      1. I. Kaufpreisanpassungsklausel Kein Zugriff
      2. II. Kaufpreisermittlung zum Vollzugsstichtag Kein Zugriff
      1. I. Begriff „material adverse change“ Kein Zugriff
      2. II. Anwendungsbereich von MAC-Klauseln in der Praxis Kein Zugriff
          1. a) Eintritt von Ereignissen, Umständen oder Entwicklungen Kein Zugriff
          2. b) Wesentlich nachteilige Auswirkung auf das Unternehmen Kein Zugriff
          3. c) Zeitraum für das Eingreifen einer MAC-Klausel Kein Zugriff
          1. a) „Vollzugshindernis“ Kein Zugriff
          2. b) Rücktritt Kein Zugriff
          3. c) Schadensersatz Kein Zugriff
          4. d) Bedingung Kein Zugriff
          5. e) Minderung des Kaufpreises und Vertragsanpassung Kein Zugriff
      3. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    1. C. Selbständige Garantien zum Vollzugsstichtag Kein Zugriff
      1. I. Conduct of Business-Klauseln Kein Zugriff
      2. II. Covenants Kein Zugriff
    2. E. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. a) Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
          2. b) Zeitlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
          1. a) Der Beschaffenheitsbegriff Kein Zugriff
          2. b) Mängel an Einzelgegenständen Kein Zugriff
        1. 3. Die kaufvertraglichen Regelungen in der Praxis des Unternehmenskaufs Kein Zugriff
          1. a) Anwendungsbereich von § 275 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
          2. b) Voraussetzungen gemäß § 275 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
          3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Anwendungsbereich der Störung der Geschäftsgrundlage Kein Zugriff
              1. aaa) Äquivalenzstörungen Kein Zugriff
              2. bbb) Leistungserschwernisse Kein Zugriff
              3. ccc) Störung des Verwendungszwecks Kein Zugriff
              1. aaa) Vorhersehbarkeit von Umständen oder Ereignissen Kein Zugriff
              2. bbb) Gesetzliche und vertragliche Risikoverteilung Kein Zugriff
                  1. (a) Erster Weltkrieg Kein Zugriff
                  2. (b) Zweiter Weltkrieg Kein Zugriff
                  3. (c) Ölkrise im Jahr 1973 Kein Zugriff
                  4. (d) Deutsche Wiedervereinigung im Jahr 1989/1990 Kein Zugriff
                  5. (e) Weitere Rechtsprechung Kein Zugriff
                  6. (f) Zwischenergebnis Kein Zugriff
                1. (2) Wertveränderungen aufgrund höherer Gewalt Kein Zugriff
                2. (3) Wertveränderungen infolge Änderung von Gesetz und Rechtsprechung Kein Zugriff
                3. (4) Finanzierungsschwierigkeiten des Käufers Kein Zugriff
            1. aa) Anpassung des Vertrages (§ 313 Abs. 1 BGB) Kein Zugriff
            2. bb) Aufhebung des Vertrages (§ 313 Abs. 3 BGB) Kein Zugriff
          2. d) Probleme bei der Anwendung der Störung der Geschäftsgrundlage in der Praxis des Unternehmenskaufs Kein Zugriff
        1. 3. Sonstiges allgemeines Leistungsstörungsrecht Kein Zugriff
    1. B. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Allgemeine Risikozuweisung Kein Zugriff
        1. 1. Begriff der „representation“ Kein Zugriff
          1. a) Auflösung des Vertrages („rescission“) Kein Zugriff
          2. b) Schadensersatz Kein Zugriff
          3. c) Verhältnis zu den Rechtsfolgen der Haftung wegen Vertragsbruchs („breach of contract“) Kein Zugriff
          1. a) Leistungspflicht Kein Zugriff
            1. aa) Unmöglichkeit („impossibility“) Kein Zugriff
            2. bb) Undurchführbarkeit („impracticability“) Kein Zugriff
            3. cc) Der Grundsatz der “frustration of purpose“ Kein Zugriff
            4. dd) Wesentlicher Vertragsbruch der anderen Partei Kein Zugriff
          2. c) Verletzung der Leistungspflicht Kein Zugriff
            1. aa) Erfüllungsinteresse („expectation interest“) Kein Zugriff
            2. bb) Vertrauensschaden („reliance damages“) Kein Zugriff
            3. cc) Sonstige Schäden Kein Zugriff
          1. b) Rückabwicklung („restitution“) Kein Zugriff
          2. c) Erfüllungsanspruch („specific performance“) Kein Zugriff
            1. aa) Begriff „warranty“ Kein Zugriff
            2. bb) Rechtsfolge bei Nichterfüllung einer vertraglichen Zusicherung Kein Zugriff
            3. cc) Zweck Kein Zugriff
            1. aa) “express“ und “implied condition“ Kein Zugriff
            2. bb) ”condition precedent” und ”condition subsequent” Kein Zugriff
            3. cc) Rechtsfolgen bei Eintritt bzw. Nichteintritt einer Vollzugsbedingung in Form der ”condition precedent” und der ”condition subsequent” Kein Zugriff
      2. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Anwendungsbereich von MAC-Klauseln in der Praxis Kein Zugriff
      2. II. Sinn und Zweck von MAC-Klauseln im Unternehmenskaufvertrag Kein Zugriff
          1. a) Zusicherung („representation and warranty“) Kein Zugriff
          2. b) Vollzugsbedingung („closing condition“) Kein Zugriff
          3. c) Sonstiges Kein Zugriff
          4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 2. Verhältnis von MAC-Klauseln zu anderen Vertragsklauseln Kein Zugriff
          1. a) Weite, allgemein formulierte MAC-Klausel Kein Zugriff
            1. aa) Aufzählung von Beispielen in MAC-Klauseln („inclusions“) Kein Zugriff
              1. aaa) Ausdrückliche Regelung zur Ausnahme bestimmter Ereignisse von MAC-Klauseln („explicit carve-outs“) Kein Zugriff
              2. bbb) Implizite Ausnahme bestimmter Ereignisse von MAC-Klauseln („implicit carve-outs“) Kein Zugriff
          1. a) Externe Ereignisse, Umstände oder Entwicklungen Kein Zugriff
          2. b) Ereignisse, Umstände oder Entwicklungen, die in ihrer Summe zu einer wesentlich nachteiligen Veränderung führen Kein Zugriff
          1. a) Geschäftsaussichten Kein Zugriff
          2. b) Nachteilige Auswirkung auf das Zielunternehmen nach dem „closing“ Kein Zugriff
        1. 3. Auswirkung auf das Zielunternehmen und dessen Tochtergesellschaft Kein Zugriff
          1. a) Mehrdeutigkeit des Begriffs „material adverse change“ Kein Zugriff
            1. aa) Auslegung anhand des Einzelfalls Kein Zugriff
              1. aaa) Auslegungsgrundsätze des US-amerikanischen Rechts Kein Zugriff
              2. bbb) Anwendung der Auslegungsgrundsätze des US-amerikanischen Rechts auf den Begriff „material adverse change“ Kein Zugriff
            1. aa) Entscheidung Jack Rudman gegen Cowles Communications, Inc. (1970) Kein Zugriff
            2. bb) Entscheidung Raskin gegen Birmingham Steel Corporation (1990) Kein Zugriff
            3. cc) Entscheidung Polycast Technology Corporation gegen Uniroyal, Inc. (1992) Kein Zugriff
            4. dd) Entscheidung Pan Am Corporation gegen Delta Air Lines (1993) Kein Zugriff
            5. ee) Entscheidung Allegheny Energy, Inc. gegen DQE, Inc. (1999) Kein Zugriff
            6. ff) Entscheidung Pine State Creamery Co. gegen Land-O-Sun Dairies, Inc. (1999) Kein Zugriff
            7. gg) Entscheidung Pacheco Leonard J. gegen Cambridge Tech. Partners, Inc. (2000) Kein Zugriff
            8. hh) Entscheidung Consolidated Edison, Inc. gegen Northeast Utilities (2003) Kein Zugriff
            9. ii) Entscheidung IBP, Inc. gegen Tyson Foods, Inc. (2001) Kein Zugriff
            10. jj) Entscheidung Frontier Oil Corp. gegen Holly Corp. (2005) Kein Zugriff
            11. kk) Entscheidung Genesco, Inc. gegen The Finish Line, Inc. (2007) Kein Zugriff
            12. ll) Entscheidung Hexion Specialty Chemicals, Inc. gegen Huntsman Corporation (2008) Kein Zugriff
            13. mm) Zusammenfassung Kein Zugriff
          2. d) Kritik an der US-amerikanischen Rechtsprechung zur Auslegung des Begriffs „material adverse change“ Kein Zugriff
          3. e) Auswirkungen der US-amerikanischen Rechtsprechung zur Auslegung des Begriffs „material adverse change“ auf die Ausgestaltung von MAC-Klauseln in der Praxis Kein Zugriff
        2. 5. Vorhersehbarkeit von wesentlich nachteiligen Veränderungen bei Vertragsunterzeichnung („signing“) Kein Zugriff
        3. 6. Der für das Eingreifen einer MAC-Klausel relevante Zeitraum Kein Zugriff
        4. 7. Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich der Voraussetzungen für das Eingreifen einer MAC-Klausel Kein Zugriff
          1. a) Auflösung des Vertrages Kein Zugriff
          2. b) Schadensersatz Kein Zugriff
          3. c) Kaufpreisanpassung Kein Zugriff
        1. 2. Rechtsfolgen bei Nichtvorliegen der Voraussetzungen für das Eingreifen einer MAC-Klausel Kein Zugriff
    1. C. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Rechtsfindung und Rechtsanwendung Kein Zugriff
        1. 1. Auslegungsgrundsätze Kein Zugriff
        2. 2. Ergänzende Vertragsauslegung Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeine Risikozuweisung Kein Zugriff
        2. 2. Deutsches Gewährleistungs- und Haftungsrecht versus US‑Haftung wegen Vertragsbruch Kein Zugriff
          1. a) § 275 BGB versus Lehre der „impossibility“ Kein Zugriff
          2. b) § 313 BGB versus Lehren der „impracticability” und der „frustration of purpose” Kein Zugriff
          1. a) „warranty“ versus selbständige Garantie Kein Zugriff
          2. b) „representation“ versus vertragliches Rücktrittsrecht Kein Zugriff
          3. c) „condition“ versus Bedingung Kein Zugriff
        3. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Externe Ereignisse, Umstände oder Entwicklungen Kein Zugriff
          2. b) Ereignisse, Umstände oder Entwicklungen, die in ihrer Summe zu einer wesentlich nachteiligen Veränderung führen Kein Zugriff
          1. a) Geschäftsaussichten Kein Zugriff
          2. b) Nachteilige Auswirkungen erst nach dem Vollzug Kein Zugriff
        1. 3. Auswirkung auf das Zielunternehmen und dessen Tochtergesellschaft Kein Zugriff
        2. 4. Wesentlichkeit der nachteiligen Veränderung auf das Zielunternehmen Kein Zugriff
        3. 5. Vorhersehbarkeit von wesentlich nachteiligen Veränderungen bei Abschluss des Vertrages Kein Zugriff
        4. 6. Der für das Eingreifen einer MAC-Klausel relevante Zeitraum Kein Zugriff
          1. a) Ausdrückliche Ausnahmen Kein Zugriff
          2. b) Stillschweigende Ausnahmen Kein Zugriff
      1. II. Rechtsfolgen einer MAC-Klausel der US-amerikanischen Vertragspraxis aus Sicht des deutschen Rechts Kein Zugriff
      2. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Inhalt und Zweck Kein Zugriff
            2. bb) Rechtsfolgen bei Nichterfüllung einer selbständigen Garantie Kein Zugriff
            1. aa) Inhalt und Zweck Kein Zugriff
            2. bb) Aufschiebende Bedingung Kein Zugriff
            3. cc) Auflösende Bedingung Kein Zugriff
          1. c) Vertragliches Rücktrittsrecht Kein Zugriff
          2. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 2. Voraussetzungen für das Eingreifen einer für die deutsche Vertragspraxis tauglichen MAC-Klausel Kein Zugriff
          1. a) Nacherfüllung Kein Zugriff
          2. b) Vertragsanpassung Kein Zugriff
          3. c) Minderung des Kaufpreises Kein Zugriff
          4. d) Rücktritt Kein Zugriff
          5. e) Schadensersatz Kein Zugriff
          6. f) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Vertragliches Rücktrittsrecht Kein Zugriff
          2. b) Selbständige Garantie Kein Zugriff
  2. Teil 7: Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 217 - 220
  3. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 221 - 230

Literaturverzeichnis (128 Einträge)

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