Privates Datenschutzrecht: Über Privatautonomie im Datenschutzrecht – unter besonderer Berücksichtigung der Einwilligung und ihrer vertraglichen Kopplung…

Dr. Jan Niklas Bunnenberg

doi:10.5771/9783748909903

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Monographie Kein Zugriff

Privates Datenschutzrecht

Über Privatautonomie im Datenschutzrecht – unter besonderer Berücksichtigung der Einwilligung und ihrer vertraglichen Kopplung nach Art. 7 Abs. 4 DS-GVO

Autor:innen:
Reihe:: Frankfurter Studien zum Datenschutz, Band 58
Verlag:: 2020

Zusammenfassung

Das Bild von Verbrauchern, die digitale Leistungen mit ihren Daten „bezahlen“, suggeriert eine Preisbildung, die nicht stattfindet. Denn die Datenintensität (also der „Datenpreis“) digitaler Leistungen bleibt für Endnutzer meist im Dunkeln. Dennoch hält die DS-GVO an der Einwilligung als maßgeblicher Verarbeitungsgrundlage für datenintensive Leistungsangebote fest und beschreitet damit einen privatrechtlichen (auf Privatautonomie setzenden) Weg. Eine zeitgemäße – grundrechtssensible – privatrechtliche Perspektive auf das Datenschutzproblem gibt vor diesem Hintergrund wichtige Orientierung für die Dogmatik des Verbraucherdatenschutzes, insbesondere zum Anwendungsbereich der Einwilligung und den Grenzen ihrer vertraglichen Kopplung.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2020
Copyrightjahr: 2020
ISBN-Print: 978-3-8487-6895-0
ISBN-Online: 978-3-7489-0990-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Frankfurter Studien zum Datenschutz
Band: 58
Sprache: Deutsch
Seiten: 347
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
1. 1. A. Zum Verhältnis von Datenschuldrecht und Datenschutzrecht Kein Zugriff
  2. B. Privatautonomie im Datenschutzrecht? Kein Zugriff
  3. C. Technikfolgenregulierung, Persönlichkeitsschutz oder Persönlichkeitsgüterrecht? Kein Zugriff
  4. D. Forschungsfragen und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Rechtsnatur der Einwilligung Kein Zugriff
    2. II. Einwilligung und Dateneigentum Kein Zugriff
    3. III. Widerrufbarkeit der Einwilligung Kein Zugriff
    4. 1. 1. Erklärungsfähigkeit Kein Zugriff
      2. 2. Wissensstand Kein Zugriff
      3. 3. Bestimmtheit Kein Zugriff
    5. V. Freiwilligkeit und Inhaltsgrenzen Kein Zugriff
    6. VI. Rechtsfolgen von Verstößen und „Auswechslung“ der Verarbeitungsgrundlage Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Vertrag Kein Zugriff
      2. 2. Erfüllung Kein Zugriff
      3. 3. Erforderlich Kein Zugriff
    2. II. Das Spannungsverhältnis zwischen Vertragsrecht und Datenschutzrecht Kein Zugriff
    3. 1. 1. Schuldrechtliche Lösung Kein Zugriff
      2. 2. Datenschutzrechtliche Lösung (datenschutzrechtliche „Erforderlichkeit“) Kein Zugriff
      3. 3. Konsequenzen Kein Zugriff
    4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. I. Abgrenzungsproblematik Kein Zugriff
    2. II. Berechtigte Interessen im rechtsgeschäftlichen Kontext Kein Zugriff
    3. III. Konsequenzen Kein Zugriff
    4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. I. Kritik am Einwilligungsmodell Kein Zugriff
    2. 1. 1. Die unklare Vorschrift aus Art. 7 Abs. 4 DS-GVO Kein Zugriff
      2. 2. Die Relevanz von Art. 7 Abs. 4 DS-GVO Kein Zugriff
      3. 3. Strenge Auslegung Kein Zugriff
      4. a) Datenschutzrecht und kommerzielles Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
        b) Besondere systematische Stellung der Einwilligung Kein Zugriff
        c) Vermeidung von Rechtsunsicherheit Kein Zugriff
      5. 5. Fazit Kein Zugriff
    3. 1. 1. Vorzugswürdige Interpretation von Art. 7 Abs. 4 DS-GVO Kein Zugriff
      2. 2. Bedeutung des Vertragsinhalts Kein Zugriff
      3. 3. Konsequenzen Kein Zugriff
    4. IV. Weitere Untersuchungsschritte Kein Zugriff
  5. E. Zwischenfazit Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. 1. Die Interdependenz informationellen Entscheidens Kein Zugriff
      2. 2. Informationsunterdrückung als kostspieliges Signal Kein Zugriff
      3. 3. Die Bedeutung von Technologiekosten Kein Zugriff
      4. 4. Die Bedeutung sozialer Normen Kein Zugriff
      5. 5. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
    2. II. Statistische Interdependenz: Big Data Kein Zugriff
    3. III. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
  2. 1. I. Das Privacy Paradox Kein Zugriff
    2. 1. 1. Verhaltensökonomische Grundannahmen Kein Zugriff
      2. 2. Informationsasymmetrien Kein Zugriff
      3. a) Defizitäre Selbstkontrolle Kein Zugriff
        b) Kontextgestaltung Kein Zugriff
        c) Kontrollillusion und Transparenz Kein Zugriff
        d) Soziale Navigation Kein Zugriff
      4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. III. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
  3. 1. I. Subjektivität als Unabhängigkeit Kein Zugriff
    2. II. Subjektivität als Situiertheit Kein Zugriff
    3. III. Privatheit und Kontext Kein Zugriff
    4. IV. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
  4. D. Zwischenfazit zum Einwilligungsmodell Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. 1. Rechte auf rechtsgeschäftliche Kompetenzen Kein Zugriff
      2. 2. Liberales Schutzpflichtenkonzept Kein Zugriff
      3. 3. Grundrechte und bürgerliches Formalrechtsparadigma Kein Zugriff
    2. 1. 1. Schutzpflichten und grundrechtliche Werteordnung Kein Zugriff
      2. 2. Sozialrechtliche Materialisierung des Privatrechts Kein Zugriff
    3. 1. 1. Privatautonomie und Binnenmarktziel Kein Zugriff
      2. 2. Ausdifferenzierung des europäischen Privatrechts Kein Zugriff
    4. IV. Zwischenfazit Kein Zugriff
  2. 1. I. Grundrechte und soziale Herrschaft: Beherrschung durch Berechtigung? Kein Zugriff
    2. II. Grundrechte und gesellschaftliche Selbstorganisation Kein Zugriff
  3. 1. I. Grundrechtliche Schutzpflichten als staatliche Beobachtungspflichten Kein Zugriff
    2. II. Grundrechtsabwägung als Relationierungstechnik Kein Zugriff
    3. III. Funktionalisierungstendenzen im Privatrecht Kein Zugriff
  4. D. Zwischenfazit und Grenzen des hiesigen Ansatzes Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. 1. Von der objektiven Technikfolgenregulierung zum subjektiven Recht auf informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff
      2. 2. Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung als liberales Recht Kein Zugriff
    2. II. Der Schutz individueller Datenkontrolle durch die europäischen Grundrechte Kein Zugriff
  2. 1. I. Der Schutz digitaler Vertraulichkeitsinfrastruktur Kein Zugriff
    2. II. Das Recht auf Integrität und Schutz informationstechnischer Systeme Kein Zugriff
    3. III. Datenschutz als staatlicher Steuerungsauftrag Kein Zugriff
    4. IV. Regulierte Selbstregulierung Kein Zugriff
  3. C. Fazit Kein Zugriff
3. 1. 1. I. Schutz vor technologiegestützter Disziplinierung Kein Zugriff
    2. II. Schutz der Lebenswelt Kein Zugriff
    3. 1. 1. Die strukturelle Kopplung von psychischen und sozialen Systemen Kein Zugriff
      2. 2. Die Person als Form Kein Zugriff
      3. 3. Datenschutz als Schutz der Person als Form? Kein Zugriff
    4. IV. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
  2. B. Das Erfordernis einwilligungsfester Schutzstandards Kein Zugriff
  3. 1. I. Freiheitsrisiken substantieller Schutzstandards Kein Zugriff
    2. II. Wissensdefizite in der Datenschutzregulierung Kein Zugriff
    3. III. Datenschutzrechtliche Regelfindung „von unten“ Kein Zugriff
  4. 1. I. Die Unterscheidung zwischen Daten und Informationen Kein Zugriff
    2. 1. 1. Daten als „proto-epistemische“ Kategorie? Kein Zugriff
      2. 2. Die semantische Anknüpfung des Datenschutzrechts Kein Zugriff
    3. III. Subjektive Rechtsmacht über fremde Sinnbildungsprozesse Kein Zugriff
    4. IV. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
  5. E. Fazit: Responsives privates Datenschutzrecht Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. 1. Einwilligung und AGB-Recht Kein Zugriff
      2. 2. Ende der Zurückhaltung bei der Inhaltskontrolle? Kein Zugriff
    2. II. Einhegung statt Abschaffung des Einwilligungsmodells Kein Zugriff
    3. III. Funktionsvoraussetzungen der datenrechtlichen Inhaltskontrolle Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) AGB-Recht Kein Zugriff
        bb) Verbrauchervertragsrecht Kein Zugriff
        b) Die Kompensation ausbleibenden Konditionenwettbewerbs im Datenschutzbereich Kein Zugriff
        c) Digitaler Binnenmarkt und Datenschutz Kein Zugriff
        d) Datenschutzrecht als Verbraucherschutzrecht Kein Zugriff
      2. 2. Marktversagen und grundrechtliche Schutzpflichten Kein Zugriff
      3. 3. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
    2. II. Schutz vor Drittwirkungen Kein Zugriff
    3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. I. Responsive Maßstabsbildung und Relationierung durch Abwägung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Besondere Datenkategorien Kein Zugriff
      2. 2. Nichtdiskriminierungsrecht Kein Zugriff
      3. 3. Soziale Privatheitsstandards Kein Zugriff
    3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. D. Fazit Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Die Einwilligung im Vertragszusammenhang Kein Zugriff
    2. 1. a) Das Verbot überraschender Datenverarbeitungen Kein Zugriff
        aa) Persönlichkeitsrechtliche Lizenzen (Merchandisingverträge) Kein Zugriff
        bb) Plattformökonomie („Bezahlen mit Daten“) Kein Zugriff
        c) Wettbewerbssituation Kein Zugriff
        d) Angebot eines gleichwertigen Alternativzugangs Kein Zugriff
      2. a) Abwägende Angemessenheitsprüfung Kein Zugriff
        b) Intensitätskriterien Kein Zugriff
        c) Bedeutung der Datensicherheit Kein Zugriff
    3. 1. 1. Unwirksamkeit der Einwilligung Kein Zugriff
      2. 2. Möglichkeit der Teilnichtigkeit Kein Zugriff
      3. 3. Möglichkeit der alternativen Berechtigung Kein Zugriff
      4. 4. Möglichkeit der Entkopplung Kein Zugriff
    4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Datenschutzrechtlicher Ansatz Kein Zugriff
      2. 2. Schuldrechtlicher Ansatz Kein Zugriff
    2. II. Die AGB-Kontrolle nicht-gekoppelter Einwilligungen Kein Zugriff
  3. C. Die Inhaltskontrolle der vertraglichen Verarbeitungslegitimation nach Art. 6 Abs. 1 lit. b DS-GVO Kein Zugriff
3. 1. 1. I. Fallkonstellation Kein Zugriff
    2. 1. 1. Verantwortlichkeit Kein Zugriff
      2. 2. Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 lit. f DS-GVO) Kein Zugriff
      3. 3. Vertragliche Legitimation (Art. 6 Abs. 1 lit. b DS-GVO) Kein Zugriff
    3. 1. 1. Maßgeblichkeit von Art. 7 Abs. 4 DS-GVO Kein Zugriff
      2. 2. Überraschungsverbot Kein Zugriff
      3. 3. Verarbeitungsrisiken Kein Zugriff
    4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. I. Drittanbieter-Tracking Kein Zugriff
    2. II. Fallkonstellation Kein Zugriff
    3. 1. 1. Datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit Kein Zugriff
      2. 2. Anwendbarkeit von § 15 Abs. 3 TMG Kein Zugriff
      3. 3. Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 lit. f DS-GVO) Kein Zugriff
      4. 4. Vertragliche Legitimation (Art. 6 Abs. 1 lit. b DS-GVO) Kein Zugriff
    4. 1. 1. Anwendbarkeit von Art. 7 Abs. 4 DS-GVO Kein Zugriff
      2. 2. Kopplungsgestaltung Kein Zugriff
      3. 3. Konkrete Verarbeitungsrisiken Kein Zugriff
    5. V. Ergebnis Kein Zugriff
Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 309 - 316
Schlusswort Kein Zugriff Seiten 317 - 320
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 321 - 347

Literaturverzeichnis (464 Einträge)

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