Die Sicherungsverwahrung im Nationalsozialismus und ihre Fortentwicklung bis heute: Eine Aufarbeitung anhand von Fällen

Kristina Schuster

doi:10.5771/9783845295039

Zusammenfassung

Durch die Analyse des historischen Unrechts im Umgang mit der Sicherungsverwahrung im Nationalsozialismus lassen sich Anforderungen an die gegenwärtige Entwicklung des Instruments ableiten. Die Arbeit untersucht durch eine rechtsgeschichtliche Betrachtung und die Aufarbeitung von Fallstudien Problemfelder, die dem Recht der Sicherungsverwahrung bis heute immanent sind. Anhand der Verfahrensakten aus den ersten Anwendungsjahren 1935 – 1943 wird deutlich, wie die Maßregel im Einzelfall in das Leben der Betroffenen eingegriffen hat und rechtsstaatliche Standards sukzessive verloren gingen. Mit der Veranschaulichung, wohin eine radikal spezialpräventiv sichernde Sanktionspraxis führt, wird die Fortentwicklung der Sicherungsverwahrung bis in die Gegenwart kritisch hinterfragt und Forderungen zum Status Quo abgeleitet.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2019
Copyrightjahr: 2019
ISBN-Print: 978-3-8487-5364-2
ISBN-Online: 978-3-8452-9503-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 954
Sprache: Deutsch
Seiten: 287
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 21
1. 1. 1. Absolute Straftheorie Kein Zugriff
  2. 1. a) Generalprävention Kein Zugriff
    2. b) Spezialprävention Kein Zugriff
  3. 3. Vereinigungstheorien Kein Zugriff
  4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Die Wiederentdeckung des Zweckgedankens Kein Zugriff
    2. 1. aa) Der Schulenstreit Kein Zugriff
      2. bb) Ergebnis des Schulenstreits Kein Zugriff
    3. c) Die Entdeckung des „Täters“ Kein Zugriff
  2. 1. a) Bis zum Ersten Weltkrieg Kein Zugriff
    2. b) Reformarbeiten in der Weimarer Republik Kein Zugriff
  3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. Führerprinzip Kein Zugriff
  2. 2. Rassenpolitik Kein Zugriff
  3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. Neue Leitsätze in der Straftheorie Kein Zugriff
  2. 1. a) Materieller Verbrechensbegriff Kein Zugriff
    2. b) Tätertypenlehre Kein Zugriff
  3. 3. Strafe und sichernde Maßnahmen Kein Zugriff
  4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. 1. Die Arbeit am Strafgesetzbuch Kein Zugriff
  2. 1. a) Die Analogienovelle vom 28. Juni 1935 Kein Zugriff
    2. b) Das Blutschutzgesetz vom 15. September 1935 Kein Zugriff
    3. c) Kriegsstrafgesetzgebung Kein Zugriff
  3. 3. Die Rolle der Richter Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Ausgangspunkt Rassenhygiene Kein Zugriff
    2. b) Diskurse um die Ausgestaltung des Gesetzes Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Objektive Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. (a) Der Gewohnheitsverbrecher in der Strafrechtsgeschichte Kein Zugriff
        (b) Die Definition des Reichsgerichts Kein Zugriff
        (c) Die Gewohnheit Kein Zugriff
        (2) Die Gefährlichkeit Kein Zugriff
        (3) Gesamtwürdigung der Taten Kein Zugriff
      3. cc) Täterpersönlichkeit und Schuld Kein Zugriff
    2. 1. aa) Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. bb) Anordnungsdauer und Rückwirkung Kein Zugriff
  3. 3. Rechtfertigung der Mehr-Strafe und Maßregeln Kein Zugriff
  4. 1. a) Todesstrafe für Gewohnheitsverbrecher Kein Zugriff
    2. b) Das Gesetz als Ausdruck der Vernichtungspolitik Kein Zugriff
  5. 5. Wandlungen in der Straftheorie Kein Zugriff
  6. 1. a) Ideengeschichtliche Entwicklung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Das Gewohnheitsverbrechergesetz und Art. 116 WRV Kein Zugriff
      2. bb) Rechtskraft der Weimarer Reichsverfassung im Nationalsozialismus Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  7. 7. Zusammenfassung Kein Zugriff
5. 1. 1. In der Straftheorie Kein Zugriff
  2. 2. Kriminalpolitik Kein Zugriff
1. 1. 1. Presse und Öffentlichkeit Kein Zugriff
  2. 2. Fachpublikum Kein Zugriff
2. 1. 1. Einrichtungen der Strafrechtspflege Kein Zugriff
  2. 2. Die Lenkung der Richter und Staatsanwälte Kein Zugriff
  3. 3. Polizeiliche Verbrechensbekämpfung Kein Zugriff
  4. 4. Zahlen zur gerichtlichen Anordnung Kein Zugriff
  5. 5. Tätergruppen Kein Zugriff
  6. 6. Der Vollzug der Sicherungsverwahrung Kein Zugriff
  7. 7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. aa) Inhalt der Anklage Kein Zugriff
      2. bb) Urteil Kein Zugriff
      3. cc) Geschehensablauf nach Rechtskraft Kein Zugriff
    2. 1. aa) Betrug im Rückfall, §§ 263, 264 StGB Kein Zugriff
      2. bb) Voraussetzungen der §§ 20 a, 42 e StGB Kein Zugriff
      3. (1) Entwicklung der Kriminalbiologie Kein Zugriff
        (2) Anlagetheorie nach 1933 Kein Zugriff
        (3) Juristische Kriminologie Kein Zugriff
        (a) Medizinische Gutachten Kein Zugriff
        (b) Im konkreten Fall Carl B. Kein Zugriff
      4. dd) Die Zuständigkeit des Schöffengerichts Kein Zugriff
      5. ee) Die Aberkennung der Ehrenrechte Kein Zugriff
    3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Inhalt der Anklage Kein Zugriff
      2. bb) Urteil Kein Zugriff
      3. cc) Geschehensablauf nach Rechtskraft Kein Zugriff
    2. 1. aa) Betrug im Rückfall, §§ 263, 264 StGB Kein Zugriff
      2. bb) Diebstahl im Rückfall §§ 242, 244 StGB Kein Zugriff
      3. cc) Voraussetzungen der §§ 20 a, 42 e StGB Kein Zugriff
      4. dd) Vollzug der Verwahrung und Prüfung nach § 42 f StGB Kein Zugriff
    3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Inhalt der Anklage Kein Zugriff
      2. bb) Urteil Kein Zugriff
      3. cc) Geschehensablauf nach Rechtskraft Kein Zugriff
    2. 1. aa) Betrug im Rückfall, §§ 263, 264 StGB Kein Zugriff
      2. bb) Urkundenfälschung, §§ 267, 268 StGB Kein Zugriff
      3. cc) Voraussetzungen der §§ 20 a, 42 e StGB Kein Zugriff
      4. dd) Prognose des Anstaltsleiters Kein Zugriff
    3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa) Inhalt der Anklage Kein Zugriff
      2. bb) Urteil Kein Zugriff
      3. cc) Geschehensablauf nach Rechtskraft Kein Zugriff
    2. 1. aa) Die Verfolgung Homosexueller – Unzucht, § 175 StGB Kein Zugriff
      2. bb) Voraussetzungen der §§ 20 a, 42 e StGB Kein Zugriff
      3. cc) Gnadengesuch Kein Zugriff
    3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
  5. 1. 1. aa) Inhalt der Anklage Kein Zugriff
      2. bb) Urteil Kein Zugriff
      3. cc) Geschehensablauf nach Rechtskraft Kein Zugriff
    2. 1. aa) Unzucht mit Kindern, § 176 Ziff. 3 StGB Kein Zugriff
      2. bb) Voraussetzungen der §§ 20 a, 42 e StGB Kein Zugriff
    3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
  6. 1. 1. aa) Verhalten im Strafvollzug Kein Zugriff
      2. bb) Urteil zur nachträglichen Sicherungsverwahrung Kein Zugriff
      3. cc) Revision Kein Zugriff
      4. dd) Stellungnahme des S. Kein Zugriff
      5. ee) Entscheidung des Reichsgerichts Kein Zugriff
      6. ff) Weiterer Verlauf Kein Zugriff
    2. 1. aa) Voraussetzungen der nachträglichen Anordnung Kein Zugriff
      2. bb) Kontroverse zur Anordnung der Sicherungsverwahrung Kein Zugriff
    3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
  7. 1. 1. aa) Inhalt der Anklage Kein Zugriff
      2. bb) Urteil Kein Zugriff
      3. cc) Geschehensablauf nach Rechtskraft Kein Zugriff
    2. 1. aa) Betrug im Rückfall, §§ 263, 264 StGB Kein Zugriff
      2. bb) Voraussetzungen der §§ 20 a, 42 e StGB Kein Zugriff
    3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
  8. 1. 1. aa) Vorgeschichte des Verfahrens Kein Zugriff
      2. bb) Hintergrund der Strafanklage Kein Zugriff
      3. cc) Inhalt der Anklage Kein Zugriff
      4. (1) Hauptverhandlung am 10. Juni 1943 Kein Zugriff
        (2) Unterbrechung der Verhandlung Kein Zugriff
        (3) Fortsetzung der Hauptverhandlung Kein Zugriff
        (4) Urteil Kein Zugriff
        (5) Rechtsmittel Kein Zugriff
        (6) Geschehensablauf nach Rechtskraft Kein Zugriff
    2. 1. aa) Verleitung zum Meineid, § 159 StGB Kein Zugriff
      2. bb) Formale Voraussetzungen des § 20 a Abs. 2 StGB Kein Zugriff
      3. cc) Begründung des „gefährlichen Gewohnheitsverbrechers“ Kein Zugriff
      4. dd) Medizinisches Gutachten Kein Zugriff
    3. c) Zusammenfassung des Verfahrens gegen Josef W. Kein Zugriff
4. 1. 1. Vorstrafen und Anlassdelikte Kein Zugriff
  2. 2. Die Bestimmung des „gefährlichen Gewohnheitsverbrechers“ Kein Zugriff
  3. 1. a) Anordnungsvoraussetzungen Kein Zugriff
    2. b) Formale Trennung von Strafe und Maßregel Kein Zugriff
    3. c) Hinweise zur Funktion der Sicherungsverwahrung Kein Zugriff
  4. 4. Die Politisierung des Strafrechts Kein Zugriff
  5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
5. 1. 1. Kritik am Gewohnheitsverbrechergesetz Kein Zugriff
  2. 2. Der Richter im Verfassungsgefüge Kein Zugriff
  3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. Kontinuitäten Kein Zugriff
  2. 2. Brüche Kein Zugriff
2. 1. 1. Ausdehnung des Instruments Kein Zugriff
  2. 2. Begründungen der Ausdehnung Kein Zugriff
  3. 1. a) Legitimierungsansätze Kein Zugriff
    2. b) Prinzip des überwiegenden Interesses Kein Zugriff
    3. c) Begrenzung der Maßregel? Kein Zugriff
  4. 4. Einschränkungen durch EGMR und BVerfG Kein Zugriff
  5. 1. a) Umsetzung des Abstandsgebots Kein Zugriff
    2. b) Weitere Forderungen des BVerfG Kein Zugriff
    3. 1. aa) Anfängliche Sicherungsverwahrung, § 66 StGB Kein Zugriff
      2. bb) Vorbehaltene Sicherungsverwahrung, § 66 a StGB Kein Zugriff
      3. cc) Nachträgliche Sicherungsverwahrung, § 66 b StGB Kein Zugriff
      4. dd) Rückwirkungsfälle Kein Zugriff
    4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
3. III. Auswirkungen auf die Anordnungszahlen Kein Zugriff
4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. Formelle Unbestimmtheit der Anlassdelikte Kein Zugriff
  2. 1. a) Der Hang Kein Zugriff
    2. 1. aa) Das Prognoseproblem Kein Zugriff
      2. bb) Anforderungen an Prognosegutachten Kein Zugriff
      3. cc) Die Unbestimmtheit der „erheblichen Störung“ Kein Zugriff
    3. 1. aa) Der Zeitpunkt der Prognose Kein Zugriff
      2. bb) Die Überprüfung der Gefährlichkeitsprognose Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. Das Verhältnis von Recht und Politik Kein Zugriff
  2. 1. a) Beispiele aus der Entwicklung der Sicherungsverwahrung Kein Zugriff
    2. b) Züge des Feindstrafrechts? Kein Zugriff
  3. 1. a) Zunehmende Sicherheitsorientierung Kein Zugriff
    2. b) Medialer Einfluss Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Sicherungsstrafe Kein Zugriff
    2. b) Unterbringungsalternativen Kein Zugriff
  2. 1. a) Gegenüber dem Gesetzgeber Kein Zugriff
    2. b) Gegenüber der Kriminalpolitik Kein Zugriff
    3. c) Gegenüber den Medien Kein Zugriff
    4. d) An die gerichtliche Praxis Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 256 - 259
Zusammenfassende Thesen Kein Zugriff Seiten 260 - 261
1. A. Die Verfassung des Deutschen Reichs (WRV) („Weimarer Reichsverfassung") vom 11. August 1919 Kein Zugriff
2. B. Strafgesetzbuch (StGB) Kein Zugriff
3. C. Artikel zum Gewohnheitsverbrechergesetz Kein Zugriff
4. D. Strafprozessordnung (StPO) Kein Zugriff
5. E. Gesetz über Titel, Orden und Ehrenzeichen vom 07.04.1933 Kein Zugriff
6. F. Änderungsgesetz vom 4. September 1941 Kein Zugriff
1. Aktenauszüge der verwendeten Fallstudien Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 275 - 287

Literaturverzeichnis (202 Einträge)

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Die Sicherungsverwahrung im Nationalsozialismus und ihre Fortentwicklung bis heute