Konflikte mit der Versammlungsfreiheit bei polizeilicher Öffentlichkeitsarbeit in sozialen Medien

Dr. Carsten Schier

doi:10.5771/9783748933571

Zusammenfassung

Der Autor untersucht das Spannungsfeld zwischen polizeilicher Öffentlichkeitsarbeit in sozialen Medien und der Versammlungsfreiheit. Hierzu verknüpft er rechtstatsächliche Beobachtungen mit theoretischen Fragen des Verfassungsrechts und bietet rechtliche Lösungen an. Ausgangspunkt der Erörterung sind potenzielle Grundrechtseingriffe und damit verbundene Anforderungen an den Vorbehalt des Gesetzes. Bestehende einfachgesetzliche Normen werden hinsichtlich ihrer Anwendbarkeit als Befugnisnormen analysiert. Schließlich stehen die verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Ausgestaltung dieser Informationshandlung im Mittelpunkt der Betrachtung, wobei das versammlungsrechtliche Kooperationsgebot in der digitalen Diskurssphäre entfaltet wird.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2022
Erscheinungsdatum: 27.04.2022
ISBN-Print: 978-3-8487-8829-3
ISBN-Online: 978-3-7489-3357-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge
Band: 70
Sprache: Deutsch
Seiten: 262
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
1. A. Ausgangslage und Problemstellung Kein Zugriff
2. B. Ziele Kein Zugriff
3. C. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
4. D. Begrenzung Kein Zugriff
1. A. Zuständigkeit der Polizei bei Versammlungen Kein Zugriff
2. 1. I. Versammlungsbegriff als notwendige Vorfrage des verfassungsrechtlichen Schutzes Kein Zugriff
  2. II. Geschützte Verhaltensweisen und Kooperationsgebot Kein Zugriff
  3. III. Zeitlicher Schutz Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Das Versammlungsgesetz des Bundes Kein Zugriff
    2. 2. Bayerisches Versammlungsgesetz Kein Zugriff
    3. 3. Berliner Versammlungsgesetz, Berliner Versammlungsfreiheitsgesetz Kein Zugriff
    4. 4. Niedersächsisches Versammlungsgesetz Kein Zugriff
    5. 5. Sächsisches Versammlungsgesetz Kein Zugriff
    6. 6. Versammlungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt Kein Zugriff
    7. 7. Versammlungsfreiheitsgesetz für das Land Schleswig-Holstein Kein Zugriff
    8. 8. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundsatz Kein Zugriff
    2. 2. Dogmatische Grundlage Kein Zugriff
    3. 1. a) Polizeigesetze Kein Zugriff
      2. b) Andere Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Ursprüngliche Begriffsbestimmung der Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. 1. a) Konzept Kein Zugriff
      2. b) Kritik Kein Zugriff
  2. II. Öffentlichkeitsarbeit als Begriff neben verhaltenslenkendem Informationshandeln Kein Zugriff
  3. III. Stellungnahme Kein Zugriff
5. 1. I. Begriffsverständnis des Marketings Kein Zugriff
  2. II. Definition des NetzDG Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Facebook Kein Zugriff
    2. 2. Twitter Kein Zugriff
    3. 3. Instagram Kein Zugriff
    4. 4. YouTube Kein Zugriff
    5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. I. Abhalten einer Versammlung ohne staatliche Einflussnahme Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Besorgnis der Staatsüberwachung Kein Zugriff
      2. b) Drohende Breitenwirkung durch Veröffentlichung im Internet Kein Zugriff
    2. 1. a) Unterschied zur Bildberichterstattung Kein Zugriff
      2. b) Der Staat als presseähnlicher Kommentator Kein Zugriff
2. 1. I. Überholtes Eingriffsverständnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Definitionsansätze und Kriterien Kein Zugriff
    2. 1. aa) Verwaltungsgericht Gelsenkirchen, Urteil vom 23. Oktober 2018 Kein Zugriff
        bb) Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 17. September 2019 Kein Zugriff
        cc) Verwaltungsgericht Köln, Urteil vom 16. Mai 2019 Kein Zugriff
      2. b) Einordnung in der Literatur Kein Zugriff
      3. aa) Identifikationsmöglichkeit als begrenzendes Kriterium Kein Zugriff
        bb) Keine Berücksichtigung der Öffentlichkeitsarbeit als Intention staatlichen Handelns Kein Zugriff
        cc) Intensität als bloße Bagatellgrenze Kein Zugriff
        dd) Konklusion: Kontext- und schutzbereichsbezogene Eingriffsprüfung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Erfassung des Sachverhalts und Gefährdungsprognose als Ausgangspunkt Kein Zugriff
        bb) Beschreibungsversuche in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
        cc) Multipolare und emergente Informationsbeziehungen bei statischem Eingriffskonzept Kein Zugriff
        dd) Konturierungsbedarf Kein Zugriff
      2. aa) Hinreichender Individualbezug Kein Zugriff
        bb) Reichweite sozialer Medien Kein Zugriff
        cc) Einschüchterung und Abschreckung Kein Zugriff
        dd) Einflussnahme auf die Öffentlichkeit Kein Zugriff
        ee) Richtigkeit der Information als untaugliches Kriterium Kein Zugriff
        (1) Unkenntlichmachung durch digitale Retusche Kein Zugriff
        (2) Hinweis auf polizeiliche Öffentlichkeitsarbeit Kein Zugriff
        (3) Ausweg durch Symbolbilder? Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. I. Grundrechtsschranke der Versammlungsfreiheit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Sonderdogmatik der Rechtsprechung beim Informationshandeln Kein Zugriff
    2. 1. a) Informationshandeln als kodifizierbarer Regelungsgegenstand Kein Zugriff
      2. b) Aufgabenzuweisung als Eingriffsnorm Kein Zugriff
    3. 1. a) Verschiedene Begriffe der Öffentlichkeitsarbeit Kein Zugriff
      2. b) Andere Informationsmittler innerhalb der Staatsorganisation Kein Zugriff
      3. c) Konturierte Eingriffsprüfung als Entlastung des Gesetzesvorbehalts Kein Zugriff
      4. d) Normierbarer Lebenssachverhalt Kein Zugriff
      5. e) Fazit: Kein Bedürfnis für eine Sonderdogmatik Kein Zugriff
  3. 1. 1. Vorgelagerter Grundrechtsschutz Kein Zugriff
    2. 2. Bestimmtheit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Versammlungen unter freien Himmel Kein Zugriff
    2. 2. Versammlungen in geschlossenen Räumen Kein Zugriff
1. 1. I. Versammlungsgesetze Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Wortlaut Kein Zugriff
      2. b) Systematik Kein Zugriff
      3. c) Entstehungsgeschichte und Regelungszweck Kein Zugriff
    2. 2. Keine versammlungsbezogene Gefahrenabwehr Kein Zugriff
    3. 3. Verfassungsrechtliches Argument der Polizeifestigkeit Kein Zugriff
    4. 4. Folge für das anwendbare Recht Kein Zugriff
  3. 1. 1. Aufgabennormen Kein Zugriff
    2. 2. Die polizeiliche Generalklausel Kein Zugriff
    3. 1. a) Keine besonderen Datenerhebungsvorschriften vorrangig Kein Zugriff
      2. aa) Öffentlichkeitsarbeit als Annex zu § 1 PolG NRW Kein Zugriff
        bb) Erforderlichkeit Kein Zugriff
      3. aa) Verweis auf das DSG NRW Kein Zugriff
        bb) Unbedingte Erforderlichkeit zur polizeilichen Aufgabenerfüllung Kein Zugriff
      4. d) Konklusion zu den polizeilichen Datenschutzregeln Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Anwendbarkeit auf polizeiliche Bildaufnahmen im Rahmen von Versammlungen Kein Zugriff
      2. b) Sperrwirkung der DSGVO Kein Zugriff
      3. c) Anwendbarkeit auf staatliche Tätigkeit Kein Zugriff
      4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. a) Bedenken auf Tatbestandsebene Kein Zugriff
      2. b) Allgemeine Bedenken gegen die Anwendung datenschutzrechtlicher Vorschriften Kein Zugriff
  5. V. Pressegesetze Kein Zugriff
  6. VI. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. I. Versammlungsgesetze Kein Zugriff
  2. 1. 1. Datenerhebung Kein Zugriff
    2. 2. Datenübermittlung an Stellen außerhalb des öffentlichen Bereichs Kein Zugriff
  3. III. Allgemeines Datenschutzrecht Kein Zugriff
  4. IV. Pressegesetze Kein Zugriff
  5. V. Ministerialerlasse Kein Zugriff
3. C. Konklusion: Regelungsdefizite Kein Zugriff
1. A. Aufgabenakzessorietät als thematische Begrenzung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Art. 8 GG als Determinante Kein Zugriff
    2. 1. a) Öffentlichkeitsarbeit als Integrationsinstrument Kein Zugriff
      2. b) Inhaltliche Distanz aufgrund der Nähe zum Versammlungsgeschehen Kein Zugriff
      3. c) Polizei als apolitische Verwaltungseinheit Kein Zugriff
    3. 3. Einfachgesetzliche Normierung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Gesellschaftlich-moralische Ordnungsvorstellungen Kein Zugriff
      2. b) Mittelbar-soziale Steuerungswirkung der Öffentlichkeitsarbeit Kein Zugriff
      3. c) Strenge Aufgabenakzessorietät bei der Öffentlichkeitsarbeit Kein Zugriff
    2. 2. Unzulässigkeit lokaler Informationshoheit Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Sprachduktus Kein Zugriff
    2. 2. Vermeintlich bindende Funktionslogik sozialer Medien Kein Zugriff
  2. 1. 1. Aufklärungspflicht als anwendbarer verwaltungsrechtlicher Grundsatz Kein Zugriff
    2. 2. Erhöhte Sorgfaltspflichten durch Persistenz der publizierten Informationen Kein Zugriff
    3. 3. Echtzeitberichterstattung Kein Zugriff
    4. 4. Richtigstellung als begrenzt wirksame Restitution Kein Zugriff
  3. III. Desinformationsverbot Kein Zugriff
4. 1. I. Versammlungsteilnehmer und -veranstalter Kein Zugriff
  2. 1. 1. Demokratieprinzip Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsstaatsprinzip Kein Zugriff
  3. III. Kooperation als besondere Ausprägung des Übermaßverbots Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. I. Öffentlichkeitsarbeit als gesellschaftlicher Spiegel der Polizeiarbeit Kein Zugriff
  2. II. Rechtliche Konflikte jenseits polizeilicher Bildaufnahmen Kein Zugriff
  3. III. Öffentlichkeitsarbeit als Instrument der Mäßigung bei Versammlungen Kein Zugriff
  4. IV. Kommunikationsgrundrechtliches Substitutionsverbot Kein Zugriff
  5. V. Verfassungsrechtliche Grenzziehungen statt einfachgesetzlicher Konkretisierung Kein Zugriff
2. 1. I. Erster Teil Kein Zugriff
  2. II. Zweiter Teil Kein Zugriff
  3. III. Dritter Teil Kein Zugriff
  4. IV. Vierter Teil Kein Zugriff
Annex: Änderungen und Auswirkungen infolge des VersG NRW Kein Zugriff Seiten 243 - 246
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 247 - 262

Literaturverzeichnis (303 Einträge)

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