Die verfassungsrechtliche Rechtfertigung der Steuerlast und Steuererhebung

Dr. Stefan Grunow

doi:10.5771/9783845291444

Zusammenfassung

Die Monografie sucht die rechtswissenschaftlichen, ökonomischen und gesellschaftlich-politischen steuerlichen Rechtfertigungslehren systematisierend zusammenzufassen und zu bewerten. Ausgehend vom Maßstab des Grundgesetzes sollen auf der Grundlage einer erneuerten steuerlichen Rechtfertigung Grund und Grenzen der Besteuerung herausgearbeitet sowie für die Steuergesetzgebung und Anwendung des Steuerrechts greifbar gemacht werden. Im Mittelpunkt stehen dabei die eigentumsrechtlichen Schranken der Belastung des Steuerbürgers. Durch die Verknüpfung der Freiheitsrechte mit dem Gleichheitssatz sollen schließlich neue Ansätze für eine sachgerechte Lastenverteilung gewonnen werden. Die Untersuchung will die verfassungsrechtlichen Anforderungen an die steuerlichen Lasten auch mit Blick auf das Erhebungsverfahren konkretisieren und rechtspolitische Argumentationsansätze bieten.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2018
ISBN-Print: 978-3-8487-4930-0
ISBN-Online: 978-3-8452-9144-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Recht der Steuern und der öffentlichen Finanzordnung / Tax Law and public finance
Band: 15
Sprache: Deutsch
Seiten: 306
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 14
1. 1. Drei unterschiedliche Wirkungen der Steuererhebung Kein Zugriff
  2. Notwendigkeit der grundrechtlichen Rechtfertigung Kein Zugriff
  3. Rechtfertigung der steuerlichen Folgen für Macht und Freiheit Kein Zugriff
2. Zielstellung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Reproduktivität Kein Zugriff
        Steuern als volkswirtschaftliches Instrument Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Sozialpolitische Funktion Kein Zugriff
    2. 1. Wortherkunft „Steuern“ und Historie der Steuererhebung Kein Zugriff
      2. Eignung der Steuer zur Erreichung von Lenkungszwecken Kein Zugriff
      3. Deckmantel des Lenkungszwecks Kein Zugriff
        Ungleichbehandlung Kein Zugriff
        Kompetenzrechtliche Problemstellungen Kein Zugriff
        Unvereinbarkeit von Fiskal- und Lenkungszweck Kein Zugriff
      4. Untauglichkeit des Lenkungszwecks zur Steuerrechtfertigung Kein Zugriff
  2. 1. Wirtschaftliche Eigenbetätigung Kein Zugriff
    2. Persönliche Dienstpflicht, Preisintervention Kein Zugriff
    3. Konfiskation konkreter Gegenstände, Naturalsteuern Kein Zugriff
    4. Staatliche Geldschöpfung und Kreditaufnahme Kein Zugriff
    5. Beiträge und Gebühren Kein Zugriff
    6. Bewertung Kein Zugriff
2. 1. 1. Kompetenzvorschriften Kein Zugriff
    2. Grundpflicht Kein Zugriff
  2. 1. Notwendigkeit der demokratischen Legitimation Kein Zugriff
    2. Unzulänglichkeit demokratischer Legitimation Kein Zugriff
  3. Steuerpflicht als Konsequenz politischer Mitwirkungsrechte Kein Zugriff
  4. Steuern als Solidarbeitrag Kein Zugriff
  5. Steuern als Preis der Freiheit Kein Zugriff
  6. Steuern als Preis gemeinschaftsgebundener Vorteile Kein Zugriff
1. 1. Finanzbedarf als Grund und Grenze der Steuererhebung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Steuerliche Gleichbelastung der Güter Kein Zugriff
      2. Zielgrößenorientierung des steuerlichen Anknüpfungspunktes Kein Zugriff
      3. Steuerlastmodulation Kein Zugriff
      4. Kritische Würdigung Kein Zugriff
    2. Verbot erdrosselnder Besteuerung aus ökonomischer Perspektive Kein Zugriff
  3. Konkurrenzfähigkeit des Steuersystems Kein Zugriff
2. 1. 1. Berufsfreiheit Kein Zugriff
    2. Vereinigungsfreiheit und Rechtsformneutralität Kein Zugriff
    3. Schutz von Ehe und Familie Kein Zugriff
    4. Allgemeine Handlungsfreiheit Kein Zugriff
    5. 1. Legitimes Ziel Kein Zugriff
      2. Geeignetheit und primäre Erdrosselung Kein Zugriff
      3. Erforderlichkeit und Angemessenheit Kein Zugriff
  2. 1. Existenzminimum Kein Zugriff
    2. Wesensgehaltsgarantie des Eigentums Kein Zugriff
  3. 1. 1. Übermaßformel Kein Zugriff
      2. Erstreckung der Eigentumsgarantie auf Vermögenund Ertragsteuern Kein Zugriff
    2. 1. Ablehnung des eigentumsrechtlichen Schutzes Kein Zugriff
      2. Steuern als Eingriff in die Eigentumsgarantie Kein Zugriff
    3. 1. Eigentum am Ertrag Kein Zugriff
      2. Eigentum an der Quelle Kein Zugriff
      3. Vermögen Kein Zugriff
    4. 1. Entzug einer geschützten Rechtsposition Kein Zugriff
      2. Ziel der Erfüllung bestimmter öffentlicher Aufgaben Kein Zugriff
      3. Systematik der Eigentumseingriffe Kein Zugriff
        Ausgestaltung der Eigentumsordnung durch Steuergesetze Kein Zugriff
        Überwindung der Eigentumsordnung im Ausnahmefall Kein Zugriff
        Entschädigungspflicht Kein Zugriff
        Weiterentwicklung der Enteignungsdogmatik Kein Zugriff
    5. 1. Halbteilungsgrundsatz Kein Zugriff
      2. Verhältnismäßigkeitsgrundsatz als Grenze der Belastungswirkung Kein Zugriff
  4. 1. Steuerwiderstand, internationaler und historischer Vergleich Kein Zugriff
    2. Subsidiaritätsprinzip Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. Steuerzugriffsbegrenzende vertikale Gewaltenteilung Kein Zugriff
3. 1. 1. Vertragstheorie als ideengeschichtlicher Ausgangspunkt Kein Zugriff
    2. Erweiterung und Generalisierung der Äquivalenz Kein Zugriff
    3. 1. Steuerrechtfertigung durch gruppenspezifische Sonderleistungen Kein Zugriff
      2. Verallgemeinerung: Leistungsfähigkeit als Nutzenindikator Kein Zugriff
      3. Schädigung als Komplementär der Nutzung Kein Zugriff
      4. Surrogation der Steuerzahlung durch Nutzenschmälerung Kein Zugriff
    4. 1. Nutzenprinzip als sachgerechter Differenzierungsmaßstab Kein Zugriff
      2. Vereinbarkeit des Nutzenprinzips mit dem Sozialstaatsgebot Kein Zugriff
      3. Vereinbarkeit des Nutzenprinzips mit den Freiheitsrechten Kein Zugriff
      4. Gefahr willkürlicher Entscheidungen Kein Zugriff
  2. 1. Opfertheorien als ideengeschichtlicher Hintergrund Kein Zugriff
    2. 1. Leistungsfähigkeit als subjektive Zahlungsfähigkeit Kein Zugriff
      2. Leistungsfähigkeit als Bedürfnisbefriedigungspotential Kein Zugriff
      3. Leistungsfähigkeit als Erwerbspotential Kein Zugriff
    3. Besteuerung nach der Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
    4. 1. Gleichheitssatz und Steuergerechtigkeit Kein Zugriff
      2. Finanzverfassung und Sozialstaatsprinzip Kein Zugriff
      3. Freiheitsrechtlich gefordertes Leistungsfähigkeitsprinzip Kein Zugriff
      4. Vieldeutigkeit und Ungreifbarkeit der Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
        Überwälzung Kein Zugriff
        Leistungsdiskriminierung Kein Zugriff
        Zulässige Durchbrechungen Kein Zugriff
  3. 1. Anforderungen an die Differenzierungskriterien der Lastverteilung Kein Zugriff
    2. Freiheitsschutz als verfassungsrechtlicher Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
    3. Konkretisierung: Leistungsfähigkeits- und Nutzenprinzip Kein Zugriff
    4. Steuerlastverteilungsgründe im Gesamtbild der Steuerrechtfertigung Kein Zugriff
    5. Freiheitsprinzip als Verteilungsmaßstab – Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. Mitwirkungspflichten Kein Zugriff
2. Effizienz der Steuererhebung: Vermeidung von Vollzugskosten Kein Zugriff
3. Datenschutz Kein Zugriff
4. 1. Bestimmtheitsgebot, Normenklarheit Kein Zugriff
  2. Beständigkeitsgebot Kein Zugriff
5. 1. Weitere Akzeptanzfaktoren und daraus ableitbare Forderungen Kein Zugriff
  2. Akzeptanz als Rechtfertigungsindikator Kein Zugriff
Erneuerung der Steuerrechtfertigung – Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 277 - 281
Gemeinschaftsgebundene Freiheit als Grund und Grenze der Steuer – Thesen Kein Zugriff Seiten 282 - 284
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 285 - 306

Die verfassungsrechtliche Rechtfertigung der Steuerlast und Steuererhebung

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