Das Optionsmodell nach § 1a KStG mit internationalen Bezügen

Dr. Julia Gesell

doi:10.5771/9783748951223

Zusammenfassung

§ 1a KStG ermöglicht Personengesellschaften seit 2022 den Wechsel zur Körperschaftsbesteuerung. Dieses steuerliche Wahlrecht ist der bedeutendste Reformschritt seit der Unternehmensteuerreform 2008 und sollte, neben einer rechtsformneutraleren Unternehmensbesteuerung, auch die Besteuerung für grenzüberschreitend tätige Personengesellschaften vereinfachen. Die Dissertation untersucht, ob die gesetzliche Zielsetzung im internationalen Kontext erfüllt wird. Zudem werden Reformpotenziale, etwa zur Vereinfachung der Einordnung ausländischer Gesellschaften, anhand internationaler Modelle wie der US-Check-the-Box-Regelungen analysiert.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2025
Erscheinungsdatum: 29.04.2025
ISBN-Print: 978-3-7560-0209-2
ISBN-Online: 978-3-7489-5122-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Recht der Steuern und der öffentlichen Finanzordnung / Tax Law and public finance
Band: 33
Sprache: Deutsch
Seiten: 397
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 22
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Besteuerung von Körperschaften – Trennungsprinzip Kein Zugriff
      2. b) Besteuerung von Personengesellschaften – Transparenzprinzip Kein Zugriff
      3. c) Rechtsformabhängige Belastungsunterschiede Kein Zugriff
    2. 1. a) Verfassungsrechtliche Kritik – kein verfassungsrechtliches Gebot der Rechtsformneutralität Kein Zugriff
      2. b) Rechtsformneutralität als rechtsökonomisches Gebot Kein Zugriff
    3. 1. a) Frühere Reformen und Reformüberlegungen Kein Zugriff
      2. b) Kontextualisierung des Optionsmodells nach § 1a KStG Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Steuerrecht als Kern staatlicher Souveränität Kein Zugriff
      2. aa) Ausschließliche Besteuerung nach dem Trennungsprinzip Kein Zugriff
        bb) Ausschließliche Besteuerung nach dem Transparenzprinzip Kein Zugriff
        cc) Besteuerungssysteme mit Wahlmöglichkeiten – insbesondere Optionsmodelle Kein Zugriff
    2. 1. a) Begriffserläuterungen Kein Zugriff
      2. b) Grundkonflikte der internationalen Personengesellschaftsbesteuerung Kein Zugriff
      3. (1) Erzielung inländischer Einkünfte über inländische Personengesellschaft Kein Zugriff
        (2) Erzielung inländischer Einkünfte über ausländische Personengesellschaft Kein Zugriff
        (1) Erzielung ausländischer Einkünfte über inländische Personengesellschaft Kein Zugriff
        (2) Erzielung ausländischer Einkünfte über ausländische Personengesellschaft Kein Zugriff
      4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. 1. a) DBA Kein Zugriff
      2. b) Ausgangspunkt: Personengesellschaften im DBA Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a) Inländische Personenhandels- und Partnerschaftsgesellschaften Kein Zugriff
      2. (1) Vergleichbarkeit mit inländischen Personenhandels- oder Partnerschaftsgesellschaften Kein Zugriff
        (2) Vergleichbare Körperschaftsteuerpflicht im Ausland Kein Zugriff
        (3) Auslegungsproblem: Sitz oder Ort der Geschäftsleitung der optierenden Gesellschaft Kein Zugriff
        (1) Tatbestand des § 1 Abs. 4 UmwStG als Voraussetzung der Optionsberechtigung? Kein Zugriff
        (2) Stellungnahme: Keine Voraussetzung der Optionsberechtigung, sondern der Steuerneutralität der Optierung Kein Zugriff
      3. aa) Auslegungsproblem Kein Zugriff
        bb) Stellungnahme Kein Zugriff
      4. d) Ausschluss von der Optionsmöglichkeit Kein Zugriff
    2. 2. Modalitäten der Antragstellung in grenzüberschreitenden Sachverhalten Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Grundsätzlich: Aufdeckung stiller Reserven mit Optionsausübung Kein Zugriff
      2. (1) Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
        (a) EU-/EWR-Bezug der optierenden Gesellschaft als übernehmender Rechtsträger Kein Zugriff
        (b) EU-/EWR-Bezug der (fiktiv) einbringenden Mitunternehmer Kein Zugriff
        (c) Quotale Aufdeckung stiller Reserven bei teilweise fehlendem EU-/EWR-Bezug Kein Zugriff
        (3) Benachteiligung bei Drittstaatenbezug Kein Zugriff
        bb) Sperrfristen bei steuerneutraler Option Kein Zugriff
    2. 2. Laufende Besteuerung auf Ebene der Gesellschaft Kein Zugriff
    3. 3. Laufende Besteuerung auf Ebene der Gesellschafter Kein Zugriff
  3. III. Rückoption Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Optierende Gesellschaft als (zivilrechtliche) Personengesellschaft und (steuerrechtliche) Kapitalgesellschaft Kein Zugriff
      2. b) Kein Mischgebilde aus Personen- und Kapitalgesellschaft auf zivilrechtlicher Ebene Kein Zugriff
    2. 2. Reichweite der steuerlichen Fiktion Kein Zugriff
  5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Ausgangspunkt Kein Zugriff
      2. aa) Allgemeine Auslegungsregel – Art. 31 WÜRV Kein Zugriff
        bb) Ergänzende Auslegungsmittel – Art. 32 WÜRV Kein Zugriff
        cc) Authentische Sprachfassung – Art. 33 WÜRV Kein Zugriff
    2. 1. aa) Abkommensautonome Auslegung eines Begriffs Kein Zugriff
        bb) Ausdrücklicher Verweis auf das innerstaatliche Recht Kein Zugriff
        cc) Art. 3 Abs. 2 OECD-MA Kein Zugriff
        dd) Begriffe, die nicht dem Anwendungsbereich des Abkommens unterfallen Kein Zugriff
      2. b) Teleologische Auslegung im Kontext von DBA Kein Zugriff
      3. c) Bedeutung des Musterabkommens und des Musterkommentars der OECD für die Auslegung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ausgangspunkt Kein Zugriff
    2. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
      2. aa) Auslegungsproblem Kein Zugriff
        (1) Zivilrechtliche Interpretation Kein Zugriff
        (2) Steuerrechtliche Interpretation Kein Zugriff
        (3) Kumulativer Ansatz Kein Zugriff
        (4) Finanzverwaltung Kein Zugriff
        (5) Rechtsprechung Kein Zugriff
        (6) OECD Kein Zugriff
        (1) Rückgriff auf das innerstaatliche Begriffsverständnis Kein Zugriff
        (a) Wortlaut Kein Zugriff
        (aa) Innerhalb Art. 3 Abs. 1 lit. b OECD-MA Kein Zugriff
        (bb) Art. 3 Abs. 2 OECD-MA Kein Zugriff
        (cc) Übrige Verteilungsartikel Kein Zugriff
        (dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (c) Telos Kein Zugriff
        (d) OECD-MK Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (4) Maßgebliche Rechtsordnung Kein Zugriff
        dd) Konsequenzen für die optierenden Gesellschaft Kein Zugriff
      3. aa) Ausgangspunkt Kein Zugriff
        bb) Kein Entgegenstehen der wahlweisen Optionsausübung Kein Zugriff
      4. d) Ergebnis Kein Zugriff
    3. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
      2. b) Auslegungsprobleme Kein Zugriff
      3. (1) Maßgeblichkeit tatsächlicher Besteuerung unter Berücksichtigung steuerlicher Wahlrechte Kein Zugriff
        (2) Maßgeblichkeit der originären Regelbesteuerung ohne Berücksichtigung steuerlicher Wahlrechte Kein Zugriff
        bb) Weite Auslegung: Räumliche Beziehung oder Mindestmaß an steuerlicher Eigenständigkeit der Gesellschaft Kein Zugriff
        cc) Finanzverwaltung Kein Zugriff
        dd) Rechtsprechung Kein Zugriff
        ee) OECD Kein Zugriff
      4. (1) Wortlaut Kein Zugriff
        (a) Art. 4 Abs. 1 S. 2 OECD-MA Kein Zugriff
        (b) Art. 1 Abs. 2 OECD-MA Kein Zugriff
        (c) Art. 1 Abs. 1 und Art. 3 Abs. 1 lit. a OECD-MA Kein Zugriff
        (d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (3) Telos Kein Zugriff
        (4) OECD-MK Kein Zugriff
        (5) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (1) Wortlaut Kein Zugriff
        (2) Systematik Kein Zugriff
        (3) Telos Kein Zugriff
        (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        cc) Auslegungsergebnis Kein Zugriff
      5. e) Konsequenzen für die optierende Gesellschaft Kein Zugriff
    4. 4. Ergebnis: Abkommensberechtigung der optierenden Gesellschaft Kein Zugriff
    5. 1. aa) Ausländischer Staat vollzieht deutsche Einordung nach Kein Zugriff
        bb) Abweichende Einordnung des ausländischen Staates bei Vorliegen einer Sonderregelung innerhalb des DBA Kein Zugriff
        cc) Abweichende Einordnung des ausländischen Staates Kein Zugriff
      2. b) Fazit: Verlagerung, nicht Verminderung des Konfliktpotentials hinsichtlich der Subjektqualifikation Kein Zugriff
  3. 1. 1. (1) Abkommensrechtliche Einordnung der Gewinne von transparenten Personengesellschaften Kein Zugriff
        (2) Abkommensrechtliche Einordnung der Gewinne von intransparenten Kapitalgesellschaften Kein Zugriff
        (3) Einheitliche Verteilung der Besteuerungsrechte an den Gesellschaftsgewinnen Kein Zugriff
        (1) Art. 3 Abs. 1 lit. c und d OECD-MA Kein Zugriff
        (2) Keine Betriebstätteneinkünfte der Gesellschafter trotz Beteiligung an einer Personengesellschaft aus zivilrechtlicher Sicht Kein Zugriff
        Fallbeispiel Kein Zugriff
        (2) Besteuerungssituation ohne Optierung Kein Zugriff
        (3) Besteuerungssituation mit Optierung Kein Zugriff
        dd) Fazit Kein Zugriff
      2. aa) Ohne Optierung: Unterschiedliche Behandlung birgt Doppelbesteuerungs- und Doppelfreistellungsrisiken Kein Zugriff
        bb) Mit Optierung: Sonderbereich entfällt Kein Zugriff
        (1) Besteuerungssituation ohne Optierung Kein Zugriff
        (2) Besteuerungssituation mit Optierung Kein Zugriff
        dd) Fazit Kein Zugriff
      3. aa) Grundzüge des Art. 10 OECD-MA Kein Zugriff
        (aa) Grundzüge: Abkommensrechtlicher Dividendenbegriff (Art. 10 Abs. 3 OECD-MA) Kein Zugriff
        (bb) Keine Dividenden im Sinne des Art. 10 Abs. 3 Var. 1 OECD-MA Kein Zugriff
        (cc) Dividenden im Sinne des Art. 10 Abs. 3 Var. 3 OECD-MA Kein Zugriff
        (aa) Auslösendes Moment im DBA Kein Zugriff
        (bb) Auslösendes Moment der Dividendenzahlung nach § 1a KStG Kein Zugriff
        (c) Sonstige Voraussetzungen des Art. 10 Abs. 1 und 2 OECD-MA Kein Zugriff
        (d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (a) Allgemeine Voraussetzungen des Art. 10 Abs. 1 und 2 OECD-MA Kein Zugriff
        (aa) Auslegungsproblem Kein Zugriff
        (bb) Relevante Fallkonstellationen Kein Zugriff
        (cc) Konsequenzen der Auslegung für die optierende Gesellschaft Kein Zugriff
        (i) Wortlaut Kein Zugriff
        (ii) Systematik Kein Zugriff
        (iii) Telos und Verhältnis zur Version des Musterabkommens von 2017 Kein Zugriff
        (iv) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (ee) Auswirkung für die optierende Gesellschaft Kein Zugriff
        (c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (i) Lösung des Fallbeispiels Kein Zugriff
        (ii) Zwischenfazit Kein Zugriff
        (i) Lösung des Fallbeispiels Kein Zugriff
        (ii) Zwischenfazit Kein Zugriff
        (aa) Lösung des Fallbeispiels in Bezug auf die laufenden Gesellschaftsgewinne Kein Zugriff
        (i) Übereinstimmende abkommensrechtliche Einordnung Kein Zugriff
        01) Lösung des Fallbeispiels Kein Zugriff
        02) Zwischenfazit Kein Zugriff
        (ii) Auseinanderfallende abkommensrechtliche Einordnung Kein Zugriff
        01) Lösung des Fallbeispiels Kein Zugriff
        02) Zwischenfazit Kein Zugriff
        (a) Inbound: Übereinstimmende abkommensrechtliche Einordnung Kein Zugriff
        (b) Outbound: Übereinstimmende abkommensrechtliche Einordnung Kein Zugriff
        (3) Zwischenfazit Kein Zugriff
      4. d) Fazit Kein Zugriff
    2. 1. aa) Steuerliche Behandlung der Veräußerung einer Beteiligung an der optierenden Gesellschaft nach deutschem Recht Kein Zugriff
        (1) Grundzüge Art. 13 OECD-MA Kein Zugriff
        (2) Veräußerung der Beteiligung an einer optierenden Gesellschaft als Veräußerung nach Art. 13 Abs. 5 OECD-MA Kein Zugriff
        (1) Grundstücksgesellschaft im Sinne des Art. 13 Abs. 4 OECD-MA Kein Zugriff
        (2) Umsetzung des Art. 13 Abs. 5 OECD-MA in der deutschen Abkommenspraxis Kein Zugriff
        (aa) Übereinstimmende abkommensrechtliche Einordnung Kein Zugriff
        (bb) Auseinanderfallende abkommensrechtliche Einordnung Kein Zugriff
        (aa) Übereinstimmende abkommensrechtliche Einordnung Kein Zugriff
        (bb) Auseinanderfallende abkommensrechtliche Einordnung Kein Zugriff
        (2) Ausländische optierende Gesellschaft Kein Zugriff
      2. (1) Einbringungsgegenstand im Rahmen der Optionsausübung nach § 1a KStG Kein Zugriff
        (2) Veräußerung im Sinne des Art. 13 OECD-MA Kein Zugriff
        (3) Identitätswahrender Formwechsel als Veräußerung im Sinne des Art. 13 OECD-MA Kein Zugriff
        (4) Abkommensrechtliche Behandlung des Einbringungsgewinns bei § 1a KStG Kein Zugriff
        bb) Benachteiligung von Drittstaatengesellschaftern Kein Zugriff
      3. c) Wegzugsbesteuerung Kein Zugriff
      4. aa) Verlegung der Geschäftsleitung ins Ausland Kein Zugriff
        bb) Verlegung der Geschäftsleitung ins Inland Kein Zugriff
      5. e) Veräußerung von sonstigen Wirtschaftsgütern einer optierenden Gesellschaft Kein Zugriff
    3. 1. a) Antragsberechtigung der optierenden Gesellschaft im Verständigungsverfahren (Art. 25 OECD-MA) Kein Zugriff
      2. b) Wegfall des abkommensrechtlichen Progressionsvorbehalts (Art. 23A OECD-MA) Kein Zugriff
      3. c) Quellensteuererstattungsverfahren Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Unionsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
    2. 1. aa) Sachlicher Anwendungsbereich – optierende Gesellschaft Kein Zugriff
        bb) Persönlicher Anwendungsbereich – optierende Gesellschaft Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. aa) Sachlicher Anwendungsbereich – optierende Gesellschaft Kein Zugriff
        (a) Keine explizite Nennung der optierenden Gesellschaft in Anlage 2 Nr. 1 lit. f zu § 43b EStG Kein Zugriff
        (b) Allerdings Subsumtion unter abstrakten Regelungsbestandteil gemäß Anlage 2 Nr. 1 lit. f zu § 43b EStG Kein Zugriff
        (c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (2) Ansässigkeit nach dem Steuerrecht eines Mitgliedstaates Kein Zugriff
        (a) Auslegungsansätze Kein Zugriff
        (b) Stellungnahme: Geltung auch für optierende Gesellschaft Kein Zugriff
        (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        cc) Keine Anwendung des § 50d Abs. 14 S. 1 EStG bei abweichender Beurteilung der beteiligten Staaten Kein Zugriff
  2. II. Fusionsrichtlinie Kein Zugriff
  3. III. Zins- und Gebührenrichtlinie Kein Zugriff
  4. IV. Mindestbesteuerungsrichtlinie Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Rechtstypenvergleich Kein Zugriff
    2. 1. a) Strengere Vergleichbarkeitsprüfung Kein Zugriff
      2. b) Maßgeblichkeit der ausländischen Besteuerung Kein Zugriff
      3. c) Fazit Kein Zugriff
    3. 1. aa) Emanzipation des Steuerrechts vom Gesellschaftsrecht auf nationaler Ebene Kein Zugriff
        bb) Steigendes Aufkommen hybrider Rechtsformen auf internationaler Ebene Kein Zugriff
      2. b) Gestaltungsanfälligkeit und gestiegener Verwaltungsaufwand Kein Zugriff
      3. c) Benachteiligung zwischen innerstaatlichen und grenzüberschreitenden Sachverhalten Kein Zugriff
  2. 1. 1. Hintergrund Kein Zugriff
    2. 1. (1) Corporate resemblance test/ 4-factor test Kein Zugriff
        (a) Entwicklung zur komplexen Einzelfallprüfung Kein Zugriff
        (b) Das Dilemma der LLC – Aufweichung der strukturellen Unterschiede Kein Zugriff
        (1) Ausgangssituation und Intention hinter den CTB Regulations Kein Zugriff
        (a) Rechtsform: per-se corporations Kein Zugriff
        (b) Wahl der Besteuerung oder default classification Kein Zugriff
        (c) Zusätzliches Kriterium für ausländische Gesellschaften: Haftungsbeschränkung Kein Zugriff
      2. aa) Rechtssicherheit Kein Zugriff
        (1) Vereinfachung Kein Zugriff
        (2) Zunahme der Komplexität Kein Zugriff
        (1) Vereinfachung Kein Zugriff
        (2) Zunahme der Komplexität Kein Zugriff
      3. c) Fazit: Einfluss des umfassenden Wahlrechts auf die Vereinfachung Kein Zugriff
    3. 1. a) Vorbehalt Kein Zugriff
      2. b) „Kleine Lösung“ Kein Zugriff
      3. aa) Rechtssicherheit durch Möglichkeit der präventiven Wahl Kein Zugriff
        bb) Verwaltungsaufwand Kein Zugriff
        cc) Gestaltungsanfälligkeit – Schaffung hybrider Strukturen Kein Zugriff
        dd) Gleichbehandlung aus- und inländischer Gesellschaften Kein Zugriff
        ee) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        ff) Öffnung des Optionsmodells nur für personalistisch strukturierte Kapitalgesellschaften Kein Zugriff
      4. d) Fazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Verschlankung des Typenvergleichs – Verkleinerung des Bezugsrahmens auf das Merkmal der Haftungsverfassung Kein Zugriff
    2. 2. Unilaterale Qualifikationsverkettung Kein Zugriff
    3. 3. Einheitliche Einordnung sämtlicher ausländischer Gesellschaften unter ein Besteuerungsregime (stetige Methode) Kein Zugriff
    4. 4. Kombinationslösung – Ausweitung des Optionsmodells, Verschlankung des Typenvergleichs, stellenweise Qualifikationsverkettung Kein Zugriff
  4. IV. Fazit Kein Zugriff
1. G. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 359 - 397

Literaturverzeichnis (605 Einträge)

Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
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