Rechnungserfordernis und Vorsteuerabzug

RA Dr. Patrik Deutsch

doi:10.5771/9783748939658

Zusammenfassung

Rechnung und Vorsteuerabzug sind im Umsatzsteuersystem eng verbunden. Die Rechnung versteht sich bei der Überwälzung der Steuerlast als Schlüssel, während der Vorsteuerabzug das Schloss am Eingangstor auf dem Weg zur umsatzsteuerlichen Neutralität für den Unternehmer darstellt. Eine Versagung des Vorsteuerabzugs bei geringfügigen Fehlern im Rechnungsdokument war Alltag in der Verwaltungspraxis. Die Arbeit befasst sich mit den Funktionen von Rechnung und Vorsteuerabzug im Umsatzsteuerrecht und untersucht Berichtigungs- und Sanktionsmöglichkeiten bei Rechnungsfehlern. Hierbei werden Lösungen angeboten, um das Kontrollbedürfnis der Verwaltung mit der neutralitätsgerechten Entlastung des Steuereinsammlers zu vereinen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
ISBN-Print: 978-3-7560-0469-0
ISBN-Online: 978-3-7489-3965-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Recht der Steuern und der öffentlichen Finanzordnung / Tax Law and public finance
Band: 29
Sprache: Deutsch
Seiten: 236
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 12
A. Einleitung Kein Zugriff Seiten 13 - 16
1. I. Geschichtliche Entwicklung des Vorsteuerabzugs Kein Zugriff
2. II. Rechtsgrundlagen des Vorsteuerabzugs Kein Zugriff
3. III. Verfahrensrechtliche Einordnung Kein Zugriff
4. IV. Aufgabe des Vorsteuerabzugs im Allphasensteuersystem Kein Zugriff
5. 1. 1. Neutralitätsgrundsatz als Ausprägung des Gleichheitssatzes Kein Zugriff
  2. 2. Neutralitätsgrundsatz als Klammerbegriff Kein Zugriff
  3. 3. Neutralitätsgrundsatz gem. der Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
  4. 4. Folgen für die Anwendbarkeit auf nationales Umsatzsteuerrecht Kein Zugriff
6. 1. 1. a) Notwendigkeit einer Rechnung als Ausübungsvoraussetzung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Unterscheidung nach der Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
      2. bb) Unterscheidung nach formellem und materiellem Recht Kein Zugriff
      3. cc) Einschränkung der Möglichkeit zur Umqualifizierung Kein Zugriff
    3. c) Formelle und materielle Abzugsvoraussetzungen Kein Zugriff
  2. 2. Abzugsvoraussetzungen als insgesamt materielle Voraussetzungen Kein Zugriff
  3. 3. Kritik der Rechtsprechung des EuGH und BFH in der Literatur Kein Zugriff
  4. 4. Notwendigkeit einer differenzierten Betrachtung der Rechnungsmerkmale Kein Zugriff
7. 1. 1. Entstehung des Vorsteuerabzugs Kein Zugriff
  2. 1. a) Ausübung zum Zeitpunkt des Rechnungsbesitzes Kein Zugriff
    2. b) Zur insolvenzrechtlichen Begründung von Vorsteueransprüchen Kein Zugriff
    3. c) Neutralität im Zeitpunkt der faktischen Belastung des Unternehmers Kein Zugriff
1. I. Rechnung i.S.d. § 14 UStG Kein Zugriff
2. II. Form der Rechnung Kein Zugriff
3. 1. 1. Funktionen der Rechnung außerhalb des Umsatzsteuerrechts Kein Zugriff
  2. 1. a) Rechnung als Kontrolldokument für den Vorsteuerabzug und der ordnungsgemäßen Besteuerung des leistenden Unternehmers Kein Zugriff
    2. 1. aa) Vollständiger Name und Anschrift des leistenden Unternehmers Kein Zugriff
      2. bb) Vollständiger Name und Anschrift des Leistungsempfängers Kein Zugriff
      3. cc) Steuernummer oder UStIDNr. des leistenden Unternehmers Kein Zugriff
      4. dd) Ausstellungsdatum Kein Zugriff
      5. ee) Rechnungsnummer Kein Zugriff
      6. ff) Leistungsbeschreibung Kein Zugriff
      7. gg) Zeitpunkt der Leistung oder Vereinnahmung des Entgelts Kein Zugriff
      8. hh) Angabe des Entgelts Kein Zugriff
      9. ii) Angabe des Steuersatzes und des Steuerbetrags Kein Zugriff
      10. jj) Hinweis auf die besondere Aufbewahrungspflicht und Bezeichnung als Gutschrift Kein Zugriff
    3. c) Zusammenfassung der Rechnungsfunktionen Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Ablehnung eines strikten Rechnungserfordernisses Kein Zugriff
    2. b) Grunderfordernisse zur Annahme einer Rechnung Kein Zugriff
  2. 1. a) Rechnungsangaben nach dem UStG 1968 Kein Zugriff
    2. b) Rechnungsangaben nach § 33 UStDV Kein Zugriff
    3. c) Grundangaben i.S.d. Rechnungsbegriffs nach § 14c UStG Kein Zugriff
    4. d) Fallbezogen notwendige Rechnungsangaben Kein Zugriff
    5. e) Fallbezogene Betrachtung der Rechnungsangaben Kein Zugriff
  3. 3. Anforderungen an die Qualität der Rechnungsangaben Kein Zugriff
  4. 4. Qualifikation der Rechnungsangaben entsprechend der Zweckbestimmung Kein Zugriff
5. 1. 1. Rechtsnatur der Verpflichtung Kein Zugriff
  2. 1. a) Zurückbehaltungsrecht des Leistungsempfängers Kein Zugriff
    2. b) Verjährung Kein Zugriff
    3. c) Gutschrift als Alternative der zivilrechtlichen Durchsetzung des Rechnungsanspruchs Kein Zugriff
  3. 3. Ausstellung der Rechnung als originär umsatzsteuerrechtliche Pflicht Kein Zugriff
1. I. Berichtigungsmöglichkeit nach Unionsrecht Kein Zugriff
2. 1. 1. Rechnungsberichtigung oder Rechnungsänderung Kein Zugriff
  2. 2. Umfang und Form der Berichtigung Kein Zugriff
  3. 1. a) Grundangaben einer Rechnung nach der Rechtsprechung des BFH Kein Zugriff
    2. b) Alternativer Nachweis Kein Zugriff
    3. 1. aa) Leistender Unternehmer Kein Zugriff
      2. bb) Leistungsempfänger Kein Zugriff
      3. cc) Leistungsbeschreibung Kein Zugriff
      4. dd) Entgelt Kein Zugriff
      5. ee) Gesondert ausgewiesene Umsatzsteuer Kein Zugriff
    4. d) Umsetzung der Rechtsprechung im BMF-Schreiben Kein Zugriff
3. 1. 1. Rückwirkung der Berichtigung Kein Zugriff
  2. 2. Umsetzung der EuGH-Rechtsprechung Kein Zugriff
  3. 1. a) Verbot der Rückwirkung aus systematischen Erwägungen Kein Zugriff
    2. b) Rückwirkung des Rechnungsbesitzes Kein Zugriff
    3. c) Auflösend bedingter Vorsteuerabzug Kein Zugriff
4. IV. Notwendigkeit einer Rechnungsberichtigung Kein Zugriff
5. 1. 1. Anforderungen des Unionsrechts Kein Zugriff
  2. 1. a) „Annahme“ der Umsatzsteuervoranmeldung als Behördenentscheidung im Steueranmeldeverfahren. Kein Zugriff
    2. b) Zustimmungsbedürftige Umsatzsteuervoranmeldung Kein Zugriff
    3. c) Abweichende Festsetzung Kein Zugriff
    4. d) Untauglichkeit der ersten Behördenentscheidung Kein Zugriff
  3. 1. a) Korrektur nach § 164 Abs. 2 AO Kein Zugriff
    2. b) Korrektur gem. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a) AO Kein Zugriff
    3. 1. aa) Rechnung als Tatsache i.S.d. § 173 AO Kein Zugriff
      2. bb) Rechnung als Beweismittel i.S.d. § 173 AO Kein Zugriff
      3. cc) Nachträgliches Bekanntwerden Kein Zugriff
    4. 1. aa) Ereignis Kein Zugriff
      2. bb) Nachträglicher Eintritt Kein Zugriff
      3. cc) Steuerliche Rückwirkung Kein Zugriff
      4. dd) Ausschluss gem. § 14 Abs. 4 Satz 4 UStG Kein Zugriff
      5. ee) Ausschluss von Bescheinigungen und Bestätigungen Kein Zugriff
    5. 1. aa) Fristbeginn Kein Zugriff
      2. bb) Fristende Kein Zugriff
    6. f) Rechnungsberichtigung nur in den Fällen des § 164 AO Kein Zugriff
  4. 4. Korrektur im Rechtsbehelfsverfahren bis zur Einspruchsentscheidung Kein Zugriff
  5. 5. Korrektur bis zum Ende der mündlichen Verhandlung am Finanzgericht Kein Zugriff
  6. 6. Präklusion durch die erstinstanzliche Entscheidung Kein Zugriff
  7. 7. Pflicht zur uneingeschränkten Berücksichtigung Kein Zugriff
6. 1. 1. Rückwirkende Ausübung steuerlicher Wahlrechte Kein Zugriff
  2. 2. Benachteiligung des „redlichen“ Unternehmers Kein Zugriff
  3. 3. Zinsinteresse des bösgläubigen Steuerpflichtigen Kein Zugriff
  4. 4. Unmöglichkeit der Rechnungsberichtigung Kein Zugriff
7. VII. Notwendigkeit der Grundangaben einer Rechnung Kein Zugriff
1. 1. 1. Rechnungen mit allen erforderlichen Grundangaben Kein Zugriff
  2. 2. Rechnung mit falschen bzw. fehlenden Grundangaben Kein Zugriff
  3. 3. Angemessenheit der Sanktion gem. § 233a AO in Ansehung der Fehlerintensität Kein Zugriff
2. 1. 1. Sanktionsmöglichkeiten nach dem Unionsrecht Kein Zugriff
  2. 2. Ordnungswidrigkeit gem. § 26a Abs. 1 Nr. 1 UStG Kein Zugriff
  3. 3. Zwangsmittel Kein Zugriff
  4. 4. Steuerhinterziehung oder leichtfertige Steuerverkürzung Kein Zugriff
3. III. Unzureichende Sanktionsmöglichkeiten Kein Zugriff
1. I. Einführung einer Ausschlussfrist für den Vorsteuernachweis Kein Zugriff
2. II. Konnexität der Umsatzsteuerbescheide von Leistendem und Leistungsempfänger nach Vorbild des § 171 Abs. 10 AO Kein Zugriff
3. 1. 1. Schaffung eines Bußgeldtatbestands Kein Zugriff
  2. 1. a) Festsetzung eines Zuschlags am Beispiel von § 152 AO Kein Zugriff
    2. b) Vorteile eines Zuschlags Kein Zugriff
    3. 1. aa) Regelungsvorschlag: Kein Zugriff
      2. bb) Begründung des Regelungsvorschlags Kein Zugriff
4. 1. a) Regelungsvorschlag Kein Zugriff
  2. b) Begründung des Regelungsvorschlags Kein Zugriff
5. V. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 233 - 236

Literaturverzeichnis (62 Einträge)

Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
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