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Monographie Kein Zugriff

Die sachlich zutreffende Besteuerung

Eine Studie zur Dogmatik der Mitunternehmerschaft zwischen Bilanzbündel- und Einheitstheorie auf Grundlage der Prinzipientheorie Robert Alexys
Autor:innen:
Verlag:
 08.03.2023

Zusammenfassung

Personengesellschaften stehen seit jeher im Spannungsfeld zwischen zivilrechtlicher Selbstständigkeit und steuerlicher Transparenz. Das bildet der Streit zwischen der Einheitstheorie, die für die partielle Steuersubjektivität der Gesellschaft eintritt und der Bilanzbündeltheorie, die die Gesellschaftssphäre völlig negiert, wider. Beide Theorien mussten immer wieder durchbrochen werden, um sachgerechten Ergebnissen zu erreichen. Die Arbeit analysiert Entscheidungen des BFH, die von der Einheitstheorie aus Gründen einer „sachlich zutreffenden Besteuerung“ abweichen, um Aufschluss darüber zu geben, was sich hinter dieser Formel verbirgt. Dabei werden die Entscheidungen prinzipientheoretisch i.S.d. Prinzipientheorie Robert Alexys rekonstruiert.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2023
Erscheinungsdatum
08.03.2023
ISBN-Print
978-3-7560-0348-8
ISBN-Online
978-3-7489-3647-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Recht der Steuern und der öffentlichen Finanzordnung / Tax Law and public finance
Band
28
Sprache
Deutsch
Seiten
454
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 24
    1. 1. Das Verhältnis von Steuerrecht und Zivilrecht Kein Zugriff
        1. aa) Die fehlende Steuersubjektivität der Personengesellschaft Kein Zugriff
        2. bb) Der Mitunternehmerbegriff des § 15 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 EStG Kein Zugriff
        3. cc) Die Gleichstellung mit dem Einzelunternehmer Kein Zugriff
        1. aa) Die Bruchteilsbetrachtung der Bilanzbündeltheorie Kein Zugriff
        2. bb) Die Wende zur Einheitstheorie Kein Zugriff
      3. c) Inkonsistenzen und der Vorbehalt der sachlich zutreffenden Besteuerung Kein Zugriff
      1. a) Rechtsprechungsanalyse Kein Zugriff
        1. aa) Topik Kein Zugriff
        2. bb) Theorie der beweglichen Systeme Kein Zugriff
        3. cc) Leitbilder Kein Zugriff
        4. dd) Die Prinzipientheorie Robert Alexys Kein Zugriff
        5. ee) Bedeutung der verschiedenen Theorien für die vorliegende Untersuchung Kein Zugriff
    4. 4. Ziel der Arbeit Kein Zugriff
    5. 5. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
    1. 1. Die Einheit der Personengesellschaft unter Geltung des PreußEStG 1891 bis zur Einführung des BGB Kein Zugriff
      1. a) Einfluss der zivilrechtlichen Vorstellungen der Personengesellschaft unter Geltung der Reinvermögenszugangslehre Kein Zugriff
        1. aa) § 7 Nr. 3 REStG 1920 und § 29 Nr. 3 REStG 1925 Kein Zugriff
        2. bb) Von der Gewinnbündelung auf Grundlage des § 65 Abs. 1 Nr. 2 REStG 1925 zur Bilanzbündelung Kein Zugriff
        3. cc) Die Einführung des bis heute so normierten Sonderbereiches in § 15 Nr. 2 REStG 1934 Kein Zugriff
      3. c) Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Unbedenklichkeit der Bilanzbündeltheorie Kein Zugriff
      4. d) Die Rechtsprechung des BFH zur Bilanzbündeltheorie Kein Zugriff
      1. a) Meßmers und von Zezschwitzs Kritik an der Bilanzbündeltheorie Kein Zugriff
      2. b) Die Einheitstheorie als Gegenentwurf zur Bilanzbündeltheorie Kein Zugriff
          1. (1) IV. Senat 1972 und I. Senat 1979 Kein Zugriff
          2. (2) Großer Senat 1980 Kein Zugriff
          3. (3) VIII. Senat 1981 Kein Zugriff
          1. (1) Die steuerliche Behandlung der GmbH & Co. KG anhand der zivilrechtlichen Wertung Kein Zugriff
          2. (2) Die Aufgabe der Gepräge-Theorie Kein Zugriff
          3. (3) Die partielle Steuerrechtsfähigkeit der Personengesellschaft Kein Zugriff
          4. (4) Der Vorbehalt der sachlich zutreffenden Besteuerung Kein Zugriff
        1. aa) Die Gesellschafterperspektive unter Geltung der Einheitstheorie Kein Zugriff
          1. (1) Die rein additive Gewinnermittlung Kein Zugriff
          2. (2) Der Beitragsgedanke Woerners Kein Zugriff
          3. (3) Die konsolidierte Gesamtbilanz nach Döllerer Kein Zugriff
        3. cc) Die additive Gewinnermittlung mit korrespondierender Bilanzierung nach der Rechtsprechung des BFH – Einflüsse der Einheitsvorstellung nach Woerner und Döllerer auf die additive Gewinnermittlung Kein Zugriff
      2. b) Die Relativierung der Einheitstheorie durch die Durchbrechungsentscheidungen des BFH Kein Zugriff
    5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. a) Ausgangspunkt: Rechtsquelle ist mehr als das geschriebene Recht Kein Zugriff
      2. b) Die frühere Vorstellung vom Richters als „Subsumtionsautomaten“ Kein Zugriff
        1. aa) Das Problem des interpretationsoffenen Gesetzestextes bzw. der Forderung nach einer vollständigen Determination der Rechtsprechung Kein Zugriff
        2. bb) Die Theorie der mehrstufigen Rechtserzeugung Kein Zugriff
      4. d) Das Problem der Rechtssetzungsdimension der Rechtsprechung: Richtermacht als Legitimationsproblem Kein Zugriff
        1. aa) Begriff Kein Zugriff
        2. bb) Reichweite der Bindungswirkung Kein Zugriff
        3. cc) Vorteile der Bindungswirkung Kein Zugriff
        4. dd) Probleme der Bindungswirkung Kein Zugriff
        5. ee) Steuerungselement „sachlich zutreffende Besteuerung“ – die Grundentscheidung zur Einheitstheorie als präsumtive Verbindlichkeit Kein Zugriff
            1. (a) Die Unterscheidungskriterien nach Ronald Dworkin Kein Zugriff
            2. (b) Der Ansatz Josef Essers Kein Zugriff
            1. (a) Regeln Kein Zugriff
              1. (aa) Optimierungsgebote Kein Zugriff
              2. (bb) Die Unterscheidung zwischen realem und idealem Sollen Kein Zugriff
            3. (c) Werte Kein Zugriff
          1. (1) Regelkonflikte auflösen Kein Zugriff
            1. (a) Das Kollisionsgesetz Kein Zugriff
            2. (b) Das Abwägungsgesetz Kein Zugriff
            3. (c) Die Gewichtsformel Kein Zugriff
        3. cc) Bewertung der Prinzipientheorie Kein Zugriff
          1. (1) Begriffliche Unsicherheiten und Abgrenzungsschwierigkeiten Kein Zugriff
          2. (2) Manipulationsgefahren Kein Zugriff
        1. aa) Einheitstheorie Kein Zugriff
        2. bb) Bilanzbündeltheorie Kein Zugriff
        3. cc) Einordnung der Formel „sachlich zutreffende Besteuerung“ Kein Zugriff
          1. (1) Steuersubjektivität im Sinne des § 1 EStG Kein Zugriff
          2. (2) „Durchgriffsprinzip“ - die sehr weit verstandene Transparenz Kein Zugriff
            1. (a) Grundaussagen Kein Zugriff
            2. (b) Prinzipiencharakter Kein Zugriff
          2. (2) Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
          3. (3) Verbot der Steuervermeidung durch Gestaltung Kein Zugriff
          1. (1) Grundaussagen und Herleitung Kein Zugriff
          2. (2) Kritik Kein Zugriff
          3. (3) Prinzipiencharakter der Gleichstellungsthese Kein Zugriff
      3. c) Folgen der Prinzipientheorie für die Fallstudien Kein Zugriff
      1. a) Begriff der Zebragesellschaft Kein Zugriff
      2. b) Die Zebragesellschaft im Spiegel der Bilanzbündeltheorie Kein Zugriff
        1. aa) Umqualifizierung der Einkunftsart auf Ebene des Gesellschafters Kein Zugriff
          1. (1) Abweichende Erfassung des steuerpflichtigen Vorgangs beim Gesellschafter Kein Zugriff
          2. (2) Bruchteilsbetrachtung Kein Zugriff
            1. (a) Die Entscheidung des X. Senats zu § 23 Abs. 1 Nr. 1 lit. a EStG a. F. Kein Zugriff
            2. (b) Die Entscheidung des Großen Senats zu § 9 Nr. 1 S. 2 GewStG Kein Zugriff
          1. (1) Das Meinungsspektrum vor der Klärung durch den Großen Senat Kein Zugriff
          2. (2) Die Auffassung des Großen Senats Kein Zugriff
        1. aa) Umqualifizierung der Einkunftsart auf Gesellschafterebene Kein Zugriff
          1. (1) Ausgangspunkt der Argumentation: Fehlendes Betriebsvermögen bei der Zebragesellschaft Kein Zugriff
          2. (2) Durchgriffsprinzip Kein Zugriff
          3. (3) Vermeidung von Besteuerungslücken als fiskalische Motivation Kein Zugriff
          4. (4) Gleichmäßigkeit der Besteuerung und Leistungsfähigkeitsprinzip Kein Zugriff
          1. (1) Begrenzung der Feststellungswirkung des § 180 Abs. 1 Nr. 2 lit. a AO Kein Zugriff
          2. (2) Steuergeheimnis Kein Zugriff
          3. (3) Effizienz des Besteuerungsverfahrens – Verfahrensökonomie Kein Zugriff
          1. (1) Vermeidung von Besteuerungslücken Kein Zugriff
          2. (2) Gleichmäßigkeit der Besteuerung, Leistungsfähigkeitsprinzip und Gebot der Rechtsformneutralität Kein Zugriff
          3. (3) Steuergeheimnis Kein Zugriff
          4. (4) Die Effizienz des Besteuerungsverfahrens – Verfahrensökonomie Kein Zugriff
          1. (1) Vorüberlegungen Kein Zugriff
          2. (2) Abweichende Qualifikation der Einkünfte des betrieblich beteiligten Gesellschafters Kein Zugriff
          3. (3) Anteilige Zurechnung der Wirtschaftsgüter und Bruchteilsbetrachtung Kein Zugriff
          4. (4) Verfahrensrechtliche Umqualifizierung auf Gesellschafterebene Kein Zugriff
      6. f) Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. a) Zur Drei-Objekt-Grenze des BFH Kein Zugriff
      2. b) Das Problem im Kontext der Personengesellschaft Kein Zugriff
      3. c) Lösung bei konsequenter Anwendung der Einheitstheorie Kein Zugriff
        1. aa) Exkurs: Zurechnung von Gesellschaftertätigkeiten auf Ebene der Gesellschaft Kein Zugriff
        2. bb) Zurechnung auf Ebene der Gesellschafter Kein Zugriff
        1. aa) Durchbrechung der Einheitstheorie: Die Zurechnung der Veräußerungsgeschäfte der Gesellschaft auf Ebene der Gesellschafter Kein Zugriff
          1. (1) Transparenzprinzip und Durchgriffsprinzip Kein Zugriff
            1. (a) Gleichwertigkeit der Veräußerungsgeschäfte – Anknüpfung an die Gleichstellungsthese Kein Zugriff
              1. (aa) Beteiligung an mehreren nicht gewerblich tätigen Personengesellschaften – Zurechnung der Veräußerung durch die Gesellschaft auf Gesellschafterebene Kein Zugriff
              2. (bb) Exkurs: Grenzen der Zurechnung Keine Durchbrechung der Gesellschaftssphäre Kein Zugriff
              3. (cc) Anwendung der Rechtsprechung auf den Minderheitsgesellschafter Kein Zugriff
              4. (dd) Veräußerung im Rahmen einer anderen gewerblichen Tätigkeit Kein Zugriff
          3. (3) Gesamtleistungsfähigkeit des Gesellschafters Kein Zugriff
          4. (4) Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. aa) Zum Begriff der Schwesterpersonengesellschaften und deren steuerlichen Behandlung vor dem Hintergrund der Einheitstheorie Kein Zugriff
        2. bb) Zurechnung von Veräußerungsgeschäften zwischen Schwesterpersonengesellschaften Kein Zugriff
          1. (1) Maßgebliche Entscheidungstopoi Kein Zugriff
          2. (2) Zur Konsistenz der Rechtsprechung Kein Zugriff
          1. (1) Transparente Betrachtung und Durchgriffsprinzip Kein Zugriff
          2. (2) Leistungsfähigkeitsprinzip, Gleichstellungsthese, Gleichmäßigkeit der Besteuerung Kein Zugriff
          1. (1) Zurechnung von Veräußerungen der Gesellschaft beim Gesellschafter Kein Zugriff
          2. (2) Veräußerungen zwischen Schwesterpersonengesellschaften Kein Zugriff
          3. (3) Keine Zurechnung bei Veräußerung zu außerbetrieblichem Zweck und beim Minderheitsgesellschafter Kein Zugriff
      8. h) Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. aa) Voraussetzungen eines Betriebs gewerblicher Art Kein Zugriff
        2. bb) Körperschaftsteuersubjekt Kein Zugriff
        1. aa) Vorteile der Rechtsformwahl der Personengesellschaft für eine juristische Person des öffentlichen Rechts Kein Zugriff
        2. bb) Folgen der Beteiligung an einer Mitunternehmerschaft Kein Zugriff
        1. aa) Bedeutung der Einkünftequalifikation auf Ebene der Personengesellschaft für die Annahme eines BgA bei der juristischen Person des öffentlichen Rechts Kein Zugriff
        2. bb) Segmentierte Betrachtungsweise – Kein einheitlicher Gewerbebetrieb auf Ebene der juristischen Person des öffentlichen Rechts Kein Zugriff
        3. cc) Ausnahme: hoheitliche Betätigung Kein Zugriff
          1. (1) Transparenzprinzip Kein Zugriff
          2. (2) Wettbewerbsneutralität und Gleichbehandlung mit Privatrechtssubjekten Kein Zugriff
          1. (1) Transparenzprinzip und Durchgriffsprinzip Kein Zugriff
          2. (2) Wettbewerbsneutralität Kein Zugriff
        1. aa) Zur Behandlung von Kollisionen zwischen Regeln und Prinzipien Kein Zugriff
          1. (1) Wettbewerbsneutralität Kein Zugriff
          2. (2) Steuerfreiheit hoheitlichen Handelns Kein Zugriff
          1. (1) Zur Grundentscheidung des Gesetzgebers, nur bestimmte Tätigkeiten der juristischen Person des öffentlichen Rechts der Körperschaftsteuer zu unterwerfen Kein Zugriff
          2. (2) Der Vorrang des § 4 KStG vor § 15 Abs. 3 Nr. 2 EStG Kein Zugriff
          3. (3) Segmentierte Betrachtungsweise Kein Zugriff
          4. (4) Ausnahme hoheitliche Betätigung Kein Zugriff
      6. f) Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. a) Zur zweistufigen Gewinnermittlung Kein Zugriff
        1. aa) Begriff des Sonderbetriebsvermögens Kein Zugriff
        2. bb) Gesetzliche Anknüpfungspunkte Kein Zugriff
        3. cc) Kritik am Sonderbetriebsvermögen an sich Kein Zugriff
        4. dd) Kritik an der Erfassung des Sonderbetriebsvermögens II Kein Zugriff
          1. (1) Sonderbeziehungen unter Geltung des Preußischen EStG 1891 Kein Zugriff
          2. (2) § 7 Nr. 3 REStG 1920 und § 29 Nr. 3 REStG 1925 Kein Zugriff
        2. bb) Rechtsprechungswandel Kein Zugriff
        3. cc) Sonderbetriebsvermögen heute Kein Zugriff
        1. aa) Rechtfertigungsansatz der Bilanzbündeltheorie Kein Zugriff
        2. bb) Rechtfertigungsansatz der Einheitstheorie Kein Zugriff
          1. (1) Sonderbetriebsvermögen I Kein Zugriff
          2. (2) Sonderbetriebsvermögen II Kein Zugriff
          3. (3) Bedeutung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts für die Existenz des Sonderbetriebsvermögens Kein Zugriff
          1. (1) Der zugrunde liegende Sachverhalt und die Entscheidung des Großen Senats Kein Zugriff
            1. (a) Transparenzprinzip Kein Zugriff
            2. (b) Die Gleichstellungsthese Kein Zugriff
          3. (3) Prinzipientheoretische Rekonstruktion der Entscheidung Kein Zugriff
          1. (1) Zum Sachverhalt und der Vorlagefrage Kein Zugriff
            1. (a) Der Gesellschafter als Unternehmensträger des Betriebs der Gesellschaft im Kontext der Einheitstheorie Kein Zugriff
            2. (b) Zur Rechtfertigung des Sonderbetriebsvermögens Kein Zugriff
            1. (a) Leistungsfähigkeitsprinzip Kein Zugriff
            2. (b) Anknüpfung an zivilrechtliche Wertungen Kein Zugriff
            3. (c) Die Gleichstellungsthese Kein Zugriff
            4. (d) Vermeidung von Umgehungskonstellationen Kein Zugriff
          4. (4) Prinzipientheoretische Rekonstruktion der Entscheidung Kein Zugriff
      6. f) Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. a) Begriff der doppelstöckigen Personengesellschaft Kein Zugriff
      2. b) Zum Begriff der Abschirmwirkung Kein Zugriff
          1. (1) Die Auffassung des Vorlegenden IV. Senats Kein Zugriff
          2. (2) Die Argumentation des Großen Senats Kein Zugriff
          3. (3) Prinzipienkollisionen und Vorrangrelationen Kein Zugriff
            1. (a) Der Wortlaut des neu eingefügten Satz 2: Die Voraussetzung der ununterbrochenen Mitunternehmerkette Kein Zugriff
              1. (aa) Beschränkung auf den Sonderbereich Kein Zugriff
              2. (bb) Beschränkung auf Konstellationen des Sonderbetriebsvermögens I Kein Zugriff
              3. (cc) Völlige Gleichstellung des Obergesellschafters mit dem Untergesellschafter Kein Zugriff
              4. (dd) Ansicht der Rechtsprechung Kein Zugriff
            3. (c) Zusammenfassende Bewertung des Meinungsspektrums Kein Zugriff
          1. (1) Die Problematik vor dem Hintergrund der Einheitstheorie Kein Zugriff
            1. (a) Wesentliche Entscheidungstopoi Kein Zugriff
            2. (b) Durchbrechung der Einheitstheorie Kein Zugriff
          3. (3) Die Entscheidung des IX. Senats Kein Zugriff
          4. (4) Prinzipientheoretische Einordnung der Entscheidungen Kein Zugriff
            1. (a) Nichtanwendungserlass Kein Zugriff
            2. (b) Einfügung der Alt. 2 in § 15 Abs. 3 Nr. 1 EStG Kein Zugriff
            3. (c) Zusammenfassende Bewertung der gesetzgeberischen Entscheidung Kein Zugriff
      4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. 1. Die Personengesellschaft im Spannungsfeld zwischen Steuerrecht und Zivilrecht und zwischen Bilanzbündel- und Einheitstheorie Kein Zugriff
      1. a) Zur prinzipientheoretischen Rekonstruktion der Entscheidungen des BFH zur Durchbrechung der Einheitstheorie Kein Zugriff
        1. aa) Der Konflikt zwischen dem Prinzip der Einheit der Gesellschaft und dem Durchgriffsprinzip Kein Zugriff
        2. bb) Das Transparenzprinzip Kein Zugriff
        3. cc) Weitere relevante Prinzipien Kein Zugriff
      3. c) Besonderheiten bei vermögensverwaltenden Personengesellschaften Kein Zugriff
      1. a) Das trojanische Pferd der Gleichstellungsthese Kein Zugriff
          1. (1) Beschreibung des Phänomens Kein Zugriff
          2. (2) Kritik Kein Zugriff
          1. (1) Sonderbetriebsvermögen Kein Zugriff
          2. (2) Beispiele im Kontext der Zebragesellschaft Kein Zugriff
          3. (3) Reaktionsgesetzgebung bei der doppelstöckigen Personengesellschaft Kein Zugriff
        3. cc) Zusammenfassung Kein Zugriff
    4. 4. Schlussbetrachtung und Ausblick Kein Zugriff
  7. VI. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 439 - 454

Literaturverzeichnis (303)

  1. VI. Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
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