Das Anstellungsverhältnis des abberufenen GmbH-Geschäftsführers

RA Dr. Florian Langenbucher

doi:10.5771/9783748907350

Zusammenfassung

Bei vorzeitiger Abberufung des GmbH-Geschäftsführers stellt sich die Fragen, welche Rechte und Pflichten für die Vertragsparteien aus dem fortbestehenden Anstellungsverhältnis resultieren. Daraus folgt, welche Handlungsmöglichkeiten sie im Trennungsszenario haben. Das Werk entwickelt ein bislang fehlendes kohärentes Konzept zu diesen Fragen und stellt damit zugleich einen praxisnahen Ratgeber für das Verhalten von Geschäftsführern und GmbHs in dieser Situation dar. Ferner geht der Autor der Frage nach, inwieweit die Parteien bereits durch Regelungen im Anstellungsvertrag Vorkehrungen für den Fall der vorzeitigen Abberufung treffen können, um die Rechtslage zu modifizieren. Hierbei arbeitet er heraus, wo die Grenzen zulässiger Vertragsgestaltung liegen. Damit ist das Werk insbesondere für die beratende Praxis von besonderem Interesse. Der Autor ist Rechtsanwalt und befasst sich sowohl wissenschaftlich als auch in seiner praktischen Tätigkeit mit dem Arbeitsrecht.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2020
Copyrightjahr: 2020
ISBN-Print: 978-3-8487-6656-7
ISBN-Online: 978-3-7489-0735-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht
Band: 87
Sprache: Deutsch
Seiten: 459
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
1. Problemstellung Kein Zugriff
2. Gang der Darstellung Kein Zugriff
1. 1. 1. Trennungstheorie Kein Zugriff
  2. 2. Einheitstheorie Kein Zugriff
  3. 1. a) Kein anderes Ergebnis nach der Trennungstheorie Kein Zugriff
    2. b) Kein besserer Schutz durch Einheitstheorie Kein Zugriff
    3. c) Einheitliche Abberufungs- und Anstellungskompetenz Kein Zugriff
    4. d) Schwächen der Einheitstheorie Kein Zugriff
  4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
  2. 2. Rechtsprechung des BAG Kein Zugriff
  3. 1. a) Repräsentantenstellung Kein Zugriff
    2. b) Keine zu Arbeitnehmern vergleichbare Abhängigkeit Kein Zugriff
    3. c) Vorrangprinzip Kein Zugriff
    4. d) Keine Eingliederung Kein Zugriff
    5. e) Unternehmerfunktion Kein Zugriff
    6. f) Gesetzliche Regelungen Kein Zugriff
    7. g) Vergleich zu leitenden Angestellten Kein Zugriff
    8. h) Keine Einzelfallbetrachtung Kein Zugriff
  4. 1. a) Repräsentantenstellung irrelevant Kein Zugriff
    2. b) Persönliche Abhängigkeit Kein Zugriff
    3. c) Eingliederung in den Betrieb Kein Zugriff
    4. d) Keine Unternehmerstellung Kein Zugriff
    5. e) Vorrangprinzip Kein Zugriff
    6. f) Gesetzliche Regelungen Kein Zugriff
    7. g) Europarechtliche Einflüsse Kein Zugriff
  5. 5. Relevanz des Streits Kein Zugriff
  6. 6. Stellungnahme Kein Zugriff
  7. 7. Anwendung einzelner Vorschriften und Grundsätze Kein Zugriff
  8. 8. Parallelen und Unterschiede zum AG-Vorstandsmitglied Kein Zugriff
3. III) Ergebnis Kein Zugriff
1. I) Voraussetzungen der Abberufung Kein Zugriff
2. 1. 1. Arbeitsrechtlicher Beschäftigungsanspruch Kein Zugriff
  2. 1. a) Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. b) Grundsätzlich kein Weiterbeschäftigungsanspruch Kein Zugriff
    3. c) Abkehr vom Weiterbeschäftigungsanspruch Kein Zugriff
    4. d) Grundsätzlicher Weiterbeschäftigungsanspruch Kein Zugriff
    5. e) Unvollkommene Beschäftigungspflicht Kein Zugriff
    6. f) Kein Weiterbeschäftigungsanspruch, aber Befreiung vom Wettbewerbsverbot Kein Zugriff
    7. 1. aa) Beschäftigung als Geschäftsführer Kein Zugriff
      2. bb) Beschäftigung unterhalb der Organebene Kein Zugriff
      3. cc) Erweiterte Auslegung des Anstellungsvertrages Kein Zugriff
      4. dd) Verfassungsrechtliche Korrektur? Kein Zugriff
      5. ee) Befreiung vom Wettbewerbsverbot Kein Zugriff
    8. h) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 3. Weiterbeschäftigungsanspruch nach unwirksamer Abberufung Kein Zugriff
3. 1. 1. Rechtsprechung Kein Zugriff
  2. 1. a) Zustimmende Ansichten Kein Zugriff
    2. b) Ablehnende Ansicht Kein Zugriff
    3. 1. aa) Einseitige Fortzahlung im Einzelfall unzumutbar Kein Zugriff
      2. bb) Verlust der Organstellung als wichtiger Grund Kein Zugriff
      3. cc) Tätigkeitspflicht durch Vertragsauslegung Kein Zugriff
      4. dd) Tätigkeitspflicht nach Änderungskündigung Kein Zugriff
      5. ee) Tätigkeitspflicht bei gleichrangigem Organ Kein Zugriff
      6. ff) Tätigkeitspflicht in Ausnahmefällen Kein Zugriff
  3. 1. a) Beschränkung durch Anstellungsvertrag Kein Zugriff
    2. b) Umwandlung des Anstellungsvertrages in Arbeitsverhältnis Kein Zugriff
    3. c) Anpassung der anstellungsvertraglichen Pflichten Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. e) Schadensminderungspflicht Kein Zugriff
    6. f) Tätigkeitspflicht aus dem Rechtsgedanken der §§ 326 Abs. 2, 615 Satz 2 BGB Kein Zugriff
    7. g) Tätigkeitspflicht in Ausnahmefällen Kein Zugriff
    8. h) Tätigkeitspflicht über eine Änderungskündigung Kein Zugriff
    9. i) Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. IV) Ergebnis zur Beschäftigung nach der Abberufung Kein Zugriff
5. 1. 1. Rechtsgrundlage im GmbHG Kein Zugriff
  2. 1. a) Annahmeverzug Kein Zugriff
    2. 1. aa) Umfang der geschuldeten Tätigkeit / Inhalt des Anstellungsvertrages Kein Zugriff
      2. (1) Rechtsprechung Kein Zugriff
        (2) Unmöglichkeit bejahende Ansichten Kein Zugriff
        (3) Unmöglichkeit ablehnende Ansichten Kein Zugriff
        (4) Abweichende Ansätze Kein Zugriff
        1) Möglichkeit anderer leitender Tätigkeiten Kein Zugriff
        2) Möglichkeit der Wiedereinräumung der gesellschaftsrechtlichen Stellung Kein Zugriff
        3) Beschäftigungshindernis im Verantwortungsbereich der Gesellschaft Kein Zugriff
        4) Kein Berufen auf die Unmöglichkeit aufgrund eigener Verursachung Kein Zugriff
        5) Fehlende Mitwirkungshandlung Kein Zugriff
        6) Annahmeverzug nach den Abgrenzungskriterien des BAG Kein Zugriff
        7) Weitere Ansätze Kein Zugriff
        8) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (6) Rechtsfolgen Kein Zugriff
        (7) Annahmeverzug bei der Möglichkeit der Zuweisung anderer Tätigkeiten Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. (1) Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
        (2) Herrschende Lehre Kein Zugriff
        (3) Abweichende Literaturansichten Kein Zugriff
        (4) Stellungnahme Kein Zugriff
      2. bb) Nichtbeachtung von Obliegenheiten Kein Zugriff
      3. cc) Vertragliche Übernahme eines Beitrags Kein Zugriff
      4. dd) Sphärentheorien Kein Zugriff
      5. ee) Vertragliche Risikoübernahme Kein Zugriff
      6. ff) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. aa) Grundsätzlich verantwortlich Kein Zugriff
      2. bb) Keine Verantwortlichkeit Kein Zugriff
      3. cc) Stellungnahme Kein Zugriff
    3. c) Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. a) Tätigkeiten unterhalb der Organebene grundsätzlich unzumutbar Kein Zugriff
    2. b) Tätigkeiten unterhalb der Organebene potentiell zumutbar Kein Zugriff
    3. c) Stellungnahme zur potentiellen Zumutbarkeit von Tätigkeiten unterhalb der Organebene Kein Zugriff
    4. 1. aa) Argumente für eine Tätigkeitspflicht Kein Zugriff
      2. bb) Argumente gegen eine Tätigkeitspflicht Kein Zugriff
      3. cc) Stellungnahme Kein Zugriff
    5. 1. aa) Restriktive Ansätze Kein Zugriff
      2. bb) Vergleich der Verantwortung Kein Zugriff
      3. cc) Die zu erwartende Arbeitsatmosphäre Kein Zugriff
      4. (1) Niedrigere Zumutbarkeitsschwellen bei Verschulden des Abberufenen Kein Zugriff
        (2) Höhere Zumutbarkeitsschwellen bei Verschulden des Abberufenen Kein Zugriff
        (3) Keine Berücksichtigung des Verschuldens Kein Zugriff
      5. ee) Zweistufige Ansätze Kein Zugriff
      6. (1) Konkreter Vergleich der Selbständigkeit und Verantwortung Kein Zugriff
        (2) Die zu erwartende Arbeitsatmosphäre Kein Zugriff
        (3) Einfluss des Verschuldens Kein Zugriff
        (4) Zweistufige Modelle Kein Zugriff
        (5) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (6) Vereinbarkeit mit Meinungsbild zur Tätigkeitspflicht Kein Zugriff
    6. f) Ergebnis zur Kürzung des Vergütungsanspruchs Kein Zugriff
  5. 5. Ergebnis zu den Vergütungsansprüchen Kein Zugriff
6. VI) Kündigungsrecht des Geschäftsführers Kein Zugriff
1. I) Grenzen der Vertragsgestaltung Kein Zugriff
2. 1. 1. Gesellschaftsrechtliche Bereichsausnahme Kein Zugriff
  2. 1. a) Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Geschäftsführer als Verbraucher Kein Zugriff
      2. bb) Geschäftsführer kein Verbraucher Kein Zugriff
      3. cc) Differenzierung nach Gesellschafterstellung Kein Zugriff
      4. dd) Geschäftsführer als dritte Kategorie Kein Zugriff
    3. 1. aa) Fremd-Geschäftsführer Kein Zugriff
      2. bb) Gesellschafter-Geschäftsführer Kein Zugriff
      3. cc) Geschäftsführer als dritte Kategorie Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. a) Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Geschäftsführer als Verbraucher Kein Zugriff
      2. bb) Geschäftsführer als Unternehmer Kein Zugriff
      3. cc) Differenzierung nach Einfluss als Gesellschafter Kein Zugriff
      4. dd) Dritte Kategorie Kein Zugriff
      5. ee) Übertragbarkeit der BGH-Rechtsprechung zum Verbraucherkreditrecht Kein Zugriff
    3. c) Stellungnahme Kein Zugriff
  4. 1. a) Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Keine Anwendung des § 310 Abs. 4 Satz 2 BGB Kein Zugriff
      2. bb) Analoge Anwendung des § 310 Abs. 4 Satz 2 BGB Kein Zugriff
      3. cc) Besonderheiten des Geschäftsführer-Dienstverhältnisses Kein Zugriff
      4. dd) Nur Besonderheiten aus der Doppelrolle Kein Zugriff
    3. c) Stellungnahme Kein Zugriff
  5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. 1. (1) Analogie nach dem Ersten Arbeitsrechtsbereinigungsgesetz vom 14.08.1969 Kein Zugriff
        (2) Analogie nach dem Kündigungsfristengesetz vom 07.10.1993 Kein Zugriff
        (3) Anwendung des § 622 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
        (4) Zwingend oder dispositiv? Kein Zugriff
        (5) Anwendung des § 622 BGB auf beherrschende Gesellschafter-Geschäftsführer Kein Zugriff
      2. (1) Keine Analogie nach dem Ersten Arbeitsrechtsbereinigungsgesetz vom 14.08.1969 Kein Zugriff
        (2) Keine Analogie nach dem Kündigungsfristengesetz vom 07.10.1993 Kein Zugriff
        (3) Weitere Argumente gegen eine Analogie Kein Zugriff
    3. 1. aa) Gesetzeslücke nach dem Ersten Arbeitsrechtsbereinigungsgesetz Kein Zugriff
      2. bb) Vergleichbare Interessenlage Kein Zugriff
      3. cc) Gesetzeslücke nach dem Kündigungsfristengesetz Kein Zugriff
      4. dd) Anwendung des § 622 Abs. 1 BGB auf den Geschäftsführer mit beherrschendem Einfluss? Kein Zugriff
      5. ee) Analoge Anwendung des § 622 Abs. 2 BGB? Kein Zugriff
      6. ff) Zwingend oder dispositiv? Kein Zugriff
    4. d) Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. a) Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Koppelung durch Fiktion einer Kündigungserklärung Kein Zugriff
      2. bb) Koppelung durch Einräumung eines Rechts zur ordentlichen Kündigung Kein Zugriff
      3. cc) Koppelung durch Einräumung eines Rechts zur außerordentlichen Kündigung Kein Zugriff
      4. dd) Koppelungsklausel in Form einer auflösenden Bedingung mit Auslauffrist Kein Zugriff
    3. c) Begründung der Zulässigkeit Kein Zugriff
    4. 1. (1) Koppelungsklauseln nicht überraschend Kein Zugriff
        1) Nicht überraschende Koppelungsklauseln Kein Zugriff
        2) Überraschende Koppelungsklauseln Kein Zugriff
        (3) Stellungnahme Kein Zugriff
      2. bb) Überrumpelungs- oder Übertölpelungseffekt Kein Zugriff
      3. cc) Verstoß gegen § 307 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
      4. (1) Koppelungsklauseln regelmäßig transparent Kein Zugriff
        (2) Strengerer Transparenzmaßstab Kein Zugriff
        1) Maßstab der Transparenz Kein Zugriff
        2) Recht zur ordentlichen Kündigung Kein Zugriff
        3) Kündigungsfiktion Kein Zugriff
        4) Auflösende Bedingung Kein Zugriff
        (4) Zusammenfassung Kein Zugriff
      5. (1) Verstoß gegen § 134 BGB i. V. m. § 38 GmbHG Kein Zugriff
        (2) Abweichung vom Trennungsprinzip nicht sittenwidrig Kein Zugriff
        (3) Abweichung vom Trennungsprinzip als unangemessene Benachteiligung? Kein Zugriff
      6. ff) Mangelnde Interessenabwägung Kein Zugriff
      7. gg) Abhängigkeit von der Ausgestaltung der Bestellung Kein Zugriff
      8. (1) Unvereinbarkeit mit § 626 BGB und § 622 BGB Kein Zugriff
        (2) Fristlos wirkende Koppelungsklauseln unangemessen benachteiligend? Kein Zugriff
        (3) Stellungnahme Kein Zugriff
        1) Recht zur außerordentlichen Kündigung Kein Zugriff
        2) Vereinbarung der Abberufung als wichtigem Grund Kein Zugriff
        (5) Ergebnis Kein Zugriff
      9. (1) Auslegung von Koppelungsklauseln in befristeten Verträgen Kein Zugriff
        (2) Unwirksamkeit aufgrund der Unklarheitenregel Kein Zugriff
        (3) Fehlender Schutz vor Willkür Kein Zugriff
        (4) Weitere Anforderungen Kein Zugriff
        1) Koppelungsklauseln in langfristigen Verträgen überraschend Kein Zugriff
        2) Auch bei befristeten Verträgen nicht unbedingt überraschend Kein Zugriff
        3) Stellungnahme Kein Zugriff
        1) Anwendbarkeit des § 622 Abs. 6 BGB auf das Anstellungsverhältnis Kein Zugriff
        2) Keine Anwendung des § 622 Abs. 6 BGB Kein Zugriff
        3) Stellungnahme Kein Zugriff
        1) Meinungsstand Kein Zugriff
        2) Stellungnahme Kein Zugriff
        1) Meinungsstand Kein Zugriff
        a. Recht zur ordentlichen oder außerordentlichen Kündigung Kein Zugriff
        b. Kündigungsfiktion Kein Zugriff
        c. Auflösende Bedingung Kein Zugriff
        3) Fazit Kein Zugriff
        (9) Wegfall der versprochenen Vergütung Kein Zugriff
        (10) Koppelung nur mit wichtigem Grund Kein Zugriff
        (11) Keine angemessene Gegenleistung Kein Zugriff
      10. (1) Meinungsstand Kein Zugriff
        (2) Stellungnahme Kein Zugriff
    5. e) Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. a) Abbedingung der Risikoübernahme der Gesellschaft Kein Zugriff
    2. b) Übernahme der Verantwortlichkeit des Geschäftsführers für bestimmte Gründe Kein Zugriff
    3. 1. aa) Meinungsstand Kein Zugriff
      2. bb) Stellungnahme Kein Zugriff
    4. d) Ergebnis Kein Zugriff
  4. 4. Freistellungsklausel Kein Zugriff
  5. 1. a) Erweiterung der geschuldeten Tätigkeit Kein Zugriff
    2. 1. aa) Meinungsstand Kein Zugriff
      2. bb) Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 1. aa) Meinungsstand Kein Zugriff
      2. bb) Stellungnahme Kein Zugriff
    4. 1. aa) Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. bb) Literatur Kein Zugriff
      3. cc) Stellungnahme Kein Zugriff
      4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. e) Weitere Modalitäten Kein Zugriff
    6. f) Isolierte Vereinbarung eines Weiterbeschäftigungsanspruchs bzw. einer Tätigkeitspflicht Kein Zugriff
    7. g) Ergebnis Kein Zugriff
  6. 6. Modifikation der Anrechnung nach § 326 Abs. 2 Satz 2 BGB Kein Zugriff
  7. 1. 1. aa) BGH Kein Zugriff
      2. bb) Entscheidung der Vorinstanz Kein Zugriff
      3. cc) Entscheidung des BGH zum BAT Kein Zugriff
      4. dd) Entscheidung des OLG Hamm Kein Zugriff
    2. 1. aa) Grundsätzliche Zulässigkeit Kein Zugriff
      2. bb) Ablehnende Ansicht Kein Zugriff
      3. (1) Erstreckung auf Auflösung nach §§ 14 Abs. 2, 9 Abs. 1 Satz 2 KSchG Kein Zugriff
        (2) Verlust der Organstellung als personenbedingter Kündigungsgrund Kein Zugriff
        (3) Abmahnungserfordernis bei verhaltensbedingter Kündigung Kein Zugriff
        (4) Betriebsbedingter Kündigungsgrund bei abberufenem Geschäftsführer Kein Zugriff
        (5) Weitere Folgen der vereinbarten Geltung des KSchG Kein Zugriff
    3. 1. aa) Grundsätzliche Zulässigkeit Kein Zugriff
      2. bb) Auflösung gegen Abfindung Kein Zugriff
      3. cc) Kündigungsgründe Kein Zugriff
      4. dd) Weitere Folgen der vereinbarten Geltung des KSchG Kein Zugriff
    4. d) Ergebnis Kein Zugriff
  8. 8. Befristeter Anstellungsvertrag Kein Zugriff
  9. 9. Abfindungszusage Kein Zugriff
4. IV) Zusammenfassung zu Gestaltungsmöglichkeiten Kein Zugriff
1. I) Thesen Kein Zugriff
2. II) Ausblick Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 431 - 459

Literaturverzeichnis (505 Einträge)

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