Rechts(t)räume

Anne-Marlen Engler

doi:10.5771/9783748964520

Zusammenfassung

Für die diesem Buch zugrunde liegende Dissertation erhielt Anne-Marlen Engler den Konrad-Redeker-Preis. Wie ordnet das deutsche Recht Migration und welchen Einfluss hat das auf den Lebensalltag von Geflüchteten? Anne-Marlen Engler geht dieser Frage in der vorliegenden Studie nach. Sie greift dazu die aktuellen Diskurse um Recht und Migration auf und untersucht, wie sich Erfahrungen aus der Rechtswirklichkeit durch Rechtssoziologie und -theorie abbilden lassen. Auf theoretischer Ebene untersucht das Buch das Verhältnis von Recht und Faktizität aus einer rechtssoziologischen Perspektive. Zugleich stellt es die empirische Forschung der Autorin in zwei deutschen Flüchtlingsunterkünften vor. Das Buch ist damit hochaktuell: Eingefahrenen Diskursen in Wissenschaft und Alltagspolitik über das Recht, Geflüchtete und Flüchtlingsunterkünfte stellt es empirisch informiertes Wissen über die komplexe Rechtswirklichkeit im Deutschen Rechtsstaat entgegen, ohne einfache Antworten zu liefern. Anne-Marlen Engler promovierte in den Rechtswissenschaften an der Humboldt-Universität zu Berlin. Ihre Forschung führte sie immer wieder in aktivistische Rechtskämpfe rund um die deutsche Flüchtlingsunterbringung, zuletzt nach Lesbos im Rahmen ihres Referendariats.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
ISBN-Print: 978-3-95832-399-5
ISBN-Online: 978-3-7489-6452-0
Verlag: Velbrück Wissenschaft, Weilerswist
Sprache: Deutsch
Seiten: 468
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

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1. Vorwort
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1. I. Im Ausnahme(t)raum: Auf der Suche nach den Grenzen des Rechts
2. II. Faszination Entscheidung: Agambens Anleihen bei Carl Schmitt
3. III. Albtraumhaftes Recht: Subjektive Rechte als biopolitisches Instrument
4. IV. Rechtswüste permanenter Ausnahmezustand: »Eine Leerstelle des Rechts«
5. V. Das Geisterwesen homo sacer: Ein Antonym des Rechtssubjekts
6. VI. Albtraumwelt Lager: Ausnahmeraum und Nomos der Moderne
7. VII. Die Entzauberung der Ausnahme: Lehren und Aporien des permanenten Ausnahmezustands als Rechtsstaatstheorie
8. VIII. Aus dem Traum in die Wirklichkeit: Transformationen des Rechts
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1. 1. 1. a. Ausnahme als exekutive Willkür und Autonomie des Rechts als Ideal
    2. b. Der deutsche Rechtsstaat als Sonderweg
    3. c. Normalisierter Ausnahmezustand
    4. d. Der Ausnahmezustand als Analysekategorie: Zwischen Autonomie des Rechts und Rechtswirklichkeit
  2. 1. a. Subjektive Rechte: Eine neue Rechtsform
    2. b. Selbstreflexion statt Ausnahme
    3. c. Die Rechtsform als Herrschaftsform
    4. d. Rechtsform und Transformation
  3. 1. a. Das Dilemma der Menschenrechte im Nationalstaat
    2. b. Menschenrechte, Souveränität und Politik
    3. c. Potenzialität der Menschenrechte
    4. d. Autonomie der Migration als Transformationsmoment territorialer Souveränität
2. 1. 1. a. Normen zwischen Moral und Kausalität
    2. b. Die Möglichkeit zum Normbruch
    3. c. Devianz und Transformation des Rechts
  2. 1. a. Anomische Gewalt – rechtsvorenthaltende Gewalt
    2. b. Gewalt und Entscheidung: Covers und Derridas Rechtskritik
    3. c. Vom Begriff der Gewalt zur Disziplinarmacht: Foucaults Kritik am Konzept der Souveränität
  3. 3. Sein und Sollen im Recht: Rechtssoziologische Perspektiven und Neujustierung des Problemgegenstands
3. 1. 1. a. »Der Bürger« im Verfassungs- und Verwaltungsrecht
    2. b. Spuren der Ohnmacht: Der Untertan im deutschen Verwaltungsrecht
    3. c. Selbstermächtigung und der Bürger im Gewährleistungsstaat
    4. d. Der fragmentierte Bürger
  2. 1. a. Prekäre Rechtssubjektivierung
    2. b. Autonomes Rechtssubjekt und materieller Gleichheitsbegriff
    3. c. Intersektionalität und Interdependenz: Die Verwobenheit des Rechts in strukturelle Kategorien
4. 1. 1. Absolute Handlungsunfähigkeit und albtraumhafte Allmacht als Symptome einer »spätmodernen« Krise der Kritik
  2. 2. Modernes Recht ist relationales Recht: Die Möglichkeit zur Transformation
  3. 1. a. Regime
    2. b. Sozialer Raum
    3. c. Rechts-Kollisionen und Paradoxien als Ausdruck relationaler Autonomie und rechtlicher Transformation
  4. 1. 1. (1) Notunterkunft im Flughafen Berlin Tempelhof
      2. (2) AnkER-Zentrum Ingolstadt-Manching
    2. 1. (1) Rechtliche Regelung der Flüchtlingsunterbringung
      2. (2) Leitfaden-gestützte Interviews
    3. c. Datenauswertung
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1. 1. 1. Die Nachkriegszeit: Grenzdurchgangs-, Auffang- und DP-Lager
  2. 2. Die Normalisierung der Gemeinschaftsunterkünfte: Anwerbeabkommen und Gastarbeiter
  3. 3. »Asylmissbrauch« und »Überfremdung«: Flüchtlingslager werden zum politischen Instrument
  4. 4. Das System der deutschen Flüchtlingsunterbringung: Vom »Asylkompromiss« bis heute
2. 1. 1. a. Flüchtlingsunterbringung und territoriale Souveränität
    2. 1. (α) Erstaufnahmeeinrichtung
        (β) Folgeunterbringung: Die Gemeinschaftsunterkunft
      2. (2) Ausreisezentren im Aufenthaltsgesetz
    3. c. Die ordnungspolitische Rationalität in der Flüchtlingsunterbringung
  2. 1. a. Flüchtlingsunterbringung als Teil des Menschenrechts auf ein menschenwürdiges Existenzminimum
    2. 1. (1) Flüchtlingsunterbringung als Sachleistung
      2. (2) Die Aufnahmeeinrichtung als Kriterium der Leistungskürzung
    3. c. Kein eigenständiges Gewährleistungsrecht: Das ordnungsrechtliche Fundament der Unterbringung im AsylbLG
  3. 1. 1. (1) Das GEAS
      2. (2) Die Richtlinie 2013/33/EU
    2. b. Vulnerabilität: Rechtsprechung des EGMR
    3. c. (Mangelnde) Umsetzung ins deutsche Recht
  4. 1. a. Zwischen grundrechtlich geschütztem Wohnraum, Fürsorge und Sicherheit: die rechtliche Prekarisierung im deutschen Flüchtlingslager
    2. b. Folgen der Prekarisierung: Der Schutz der körperlichen Unversehrtheit und die Corona-Maßnahmen in der Flüchtlingsunterbringung
3. 1. 1. a. Dezentrale Unterbringung: (Fehlende) Rechtliche Definitionen der Unterbringungsformen
    2. b. Das Leitbild des aktivierenden Gewährleistungsstaats: Meta-Regulierung durch Netzwerke, Ombudspersonen und Kooperation mit Privaten
  2. 1. a. Verfassungsrechtliche Normierung der Privatisierung: Funktionsvorbehalt und Beleihung
    2. 1. (1) Eine indirekte Beleihung? Öffentlich-rechtliches Hausrecht
      2. (2) Privatrecht mit unmittelbarer Grundrechtsbindung: Die »Jedermann-Rechte«
    3. c. Prekarisierung in der Rechtswirklichkeit: Private Akteure als Teil des Sicherheitsregimes in der Flüchtlingsunterbringung
  3. 1. a. Ordnungspolitische Funktionalisierung von Arbeit: Arbeitsverbot und Arbeitszwang
    2. b. »Arbeit in Integration«: aktivierende Vermittlungsprogramme
  4. 1. 1. (1) Abstrakte Zielvorgabe: Gewaltprävention im Bundesrecht
      2. (2) Flexibilisierung: Landesaufnahmegesetze und Selbstbindung
    2. 1. (1) Normative Grenzen der Hausordnungen
      2. (2) Rechtswirklichkeit: Hausordnungen als flexible quasi-formelle Rechtsnormen
    3. c. Baurechtliche Duldung
  5. 5. Paradox: Bewohner/innen als isolierte Untertanen und Bürger zugleich
4. 1. 1. Transformationen kollidierender Rationalitäten: Lobbyismus zum Sicherheitsdienstleistungsgesetz
  2. 1. a. Flüchtlingsunterbringung als Sozialleistung und Zimmerbewohnerinnen und -bewohner als Bedarfsgemeinschaften: Klagekollektive und strategische Prozessführung
    2. b. Erfolgreiche Klage ohne faktische Auswirkung: Zimmer in Flüchtlingsunterkünften als Wohnraum nach Art. 13 GG
    3. c. Eilrechtsverfahren mit (kurzer) faktischer Auswirkung: Corona-Schutzverordnungen in Sachsen
    4. d) Handlungsmacht, Öffentlichkeit und das Einschreiben in Rechtsdiskurse: Rechtlicher Aktivismus rund um die Flüchtlingsunterbringung in Bayern
  3. 3. Deviante Aneignung der Anwendung des Rechts: Hausordnungen
  4. 4. Transformation: Prekarisierung, Devianz und Subjektivierung im Flüchtlingslager
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1. I. Recht als soziale Form und rechtliche Transformation
2. II. Rechtsräume: Das rechtliche Regime der deutschen Flüchtlingslager
3. III. Autonomie des Rechts – Autonomie der Migration?
LiteraturverzeichnisSeiten 400 - 442 Download Kapitel (PDF)
Anhang 1: Factsheet – NUK TempelhofSeiten 443 - 445 Download Kapitel (PDF)
Anhang 2: Hausordnung der NUK TempelhofSeiten 446 - 449 Download Kapitel (PDF)
Anhang 3: Hausordnung Ingolstadt-ManchingSeiten 450 - 459 Download Kapitel (PDF)
Anhang 4: InterviewleitfädenSeiten 460 - 468 Download Kapitel (PDF)