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Rechts(t)räume
Territoriale Souveränität, Flüchtlingslager und Transformationen des Rechts im Deutschen Rechtsstaat- Authors:
- Publisher:
- 2025
Keywords
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Bibliographic data
- Copyright year
- 2025
- ISBN-Print
- 978-3-95832-399-5
- ISBN-Online
- 978-3-7489-6452-0
- Publisher
- Velbrück Wissenschaft, Weilerswist
- Language
- German
- Pages
- 468
- Product type
- Book Titles
Table of contents
ChapterPages
- Vorwort
- I. Im Ausnahme(t)raum: Auf der Suche nach den Grenzen des Rechts
- II. Faszination Entscheidung: Agambens Anleihen bei Carl Schmitt
- III. Albtraumhaftes Recht: Subjektive Rechte als biopolitisches Instrument
- IV. Rechtswüste permanenter Ausnahmezustand: »Eine Leerstelle des Rechts«
- V. Das Geisterwesen homo sacer: Ein Antonym des Rechtssubjekts
- VI. Albtraumwelt Lager: Ausnahmeraum und Nomos der Moderne
- VII. Die Entzauberung der Ausnahme: Lehren und Aporien des permanenten Ausnahmezustands als Rechtsstaatstheorie
- VIII. Aus dem Traum in die Wirklichkeit: Transformationen des Rechts
- a. Ausnahme als exekutive Willkür und Autonomie des Rechts als Ideal
- b. Der deutsche Rechtsstaat als Sonderweg
- c. Normalisierter Ausnahmezustand
- d. Der Ausnahmezustand als Analysekategorie: Zwischen Autonomie des Rechts und Rechtswirklichkeit
- a. Subjektive Rechte: Eine neue Rechtsform
- b. Selbstreflexion statt Ausnahme
- c. Die Rechtsform als Herrschaftsform
- d. Rechtsform und Transformation
- a. Das Dilemma der Menschenrechte im Nationalstaat
- b. Menschenrechte, Souveränität und Politik
- c. Potenzialität der Menschenrechte
- d. Autonomie der Migration als Transformationsmoment territorialer Souveränität
- a. Normen zwischen Moral und Kausalität
- b. Die Möglichkeit zum Normbruch
- c. Devianz und Transformation des Rechts
- a. Anomische Gewalt – rechtsvorenthaltende Gewalt
- b. Gewalt und Entscheidung: Covers und Derridas Rechtskritik
- c. Vom Begriff der Gewalt zur Disziplinarmacht: Foucaults Kritik am Konzept der Souveränität
- 3. Sein und Sollen im Recht: Rechtssoziologische Perspektiven und Neujustierung des Problemgegenstands
- a. »Der Bürger« im Verfassungs- und Verwaltungsrecht
- b. Spuren der Ohnmacht: Der Untertan im deutschen Verwaltungsrecht
- c. Selbstermächtigung und der Bürger im Gewährleistungsstaat
- d. Der fragmentierte Bürger
- a. Prekäre Rechtssubjektivierung
- b. Autonomes Rechtssubjekt und materieller Gleichheitsbegriff
- c. Intersektionalität und Interdependenz: Die Verwobenheit des Rechts in strukturelle Kategorien
- 1. Absolute Handlungsunfähigkeit und albtraumhafte Allmacht als Symptome einer »spätmodernen« Krise der Kritik
- 2. Modernes Recht ist relationales Recht: Die Möglichkeit zur Transformation
- a. Regime
- b. Sozialer Raum
- c. Rechts-Kollisionen und Paradoxien als Ausdruck relationaler Autonomie und rechtlicher Transformation
- (1) Notunterkunft im Flughafen Berlin Tempelhof
- (2) AnkER-Zentrum Ingolstadt-Manching
- (1) Rechtliche Regelung der Flüchtlingsunterbringung
- (2) Leitfaden-gestützte Interviews
- c. Datenauswertung
- 1. Die Nachkriegszeit: Grenzdurchgangs-, Auffang- und DP-Lager
- 2. Die Normalisierung der Gemeinschaftsunterkünfte: Anwerbeabkommen und Gastarbeiter
- 3. »Asylmissbrauch« und »Überfremdung«: Flüchtlingslager werden zum politischen Instrument
- 4. Das System der deutschen Flüchtlingsunterbringung: Vom »Asylkompromiss« bis heute
- a. Flüchtlingsunterbringung und territoriale Souveränität
- (α) Erstaufnahmeeinrichtung
- (β) Folgeunterbringung: Die Gemeinschaftsunterkunft
- (2) Ausreisezentren im Aufenthaltsgesetz
- c. Die ordnungspolitische Rationalität in der Flüchtlingsunterbringung
- a. Flüchtlingsunterbringung als Teil des Menschenrechts auf ein menschenwürdiges Existenzminimum
- (1) Flüchtlingsunterbringung als Sachleistung
- (2) Die Aufnahmeeinrichtung als Kriterium der Leistungskürzung
- c. Kein eigenständiges Gewährleistungsrecht: Das ordnungsrechtliche Fundament der Unterbringung im AsylbLG
- (1) Das GEAS
- (2) Die Richtlinie 2013/33/EU
- b. Vulnerabilität: Rechtsprechung des EGMR
- c. (Mangelnde) Umsetzung ins deutsche Recht
- a. Zwischen grundrechtlich geschütztem Wohnraum, Fürsorge und Sicherheit: die rechtliche Prekarisierung im deutschen Flüchtlingslager
- b. Folgen der Prekarisierung: Der Schutz der körperlichen Unversehrtheit und die Corona-Maßnahmen in der Flüchtlingsunterbringung
- a. Dezentrale Unterbringung: (Fehlende) Rechtliche Definitionen der Unterbringungsformen
- b. Das Leitbild des aktivierenden Gewährleistungsstaats: Meta-Regulierung durch Netzwerke, Ombudspersonen und Kooperation mit Privaten
- a. Verfassungsrechtliche Normierung der Privatisierung: Funktionsvorbehalt und Beleihung
- (1) Eine indirekte Beleihung? Öffentlich-rechtliches Hausrecht
- (2) Privatrecht mit unmittelbarer Grundrechtsbindung: Die »Jedermann-Rechte«
- c. Prekarisierung in der Rechtswirklichkeit: Private Akteure als Teil des Sicherheitsregimes in der Flüchtlingsunterbringung
- a. Ordnungspolitische Funktionalisierung von Arbeit: Arbeitsverbot und Arbeitszwang
- b. »Arbeit in Integration«: aktivierende Vermittlungsprogramme
- (1) Abstrakte Zielvorgabe: Gewaltprävention im Bundesrecht
- (2) Flexibilisierung: Landesaufnahmegesetze und Selbstbindung
- (1) Normative Grenzen der Hausordnungen
- (2) Rechtswirklichkeit: Hausordnungen als flexible quasi-formelle Rechtsnormen
- c. Baurechtliche Duldung
- 5. Paradox: Bewohner/innen als isolierte Untertanen und Bürger zugleich
- 1. Transformationen kollidierender Rationalitäten: Lobbyismus zum Sicherheitsdienstleistungsgesetz
- a. Flüchtlingsunterbringung als Sozialleistung und Zimmerbewohnerinnen und -bewohner als Bedarfsgemeinschaften: Klagekollektive und strategische Prozessführung
- b. Erfolgreiche Klage ohne faktische Auswirkung: Zimmer in Flüchtlingsunterkünften als Wohnraum nach Art. 13 GG
- c. Eilrechtsverfahren mit (kurzer) faktischer Auswirkung: Corona-Schutzverordnungen in Sachsen
- d) Handlungsmacht, Öffentlichkeit und das Einschreiben in Rechtsdiskurse: Rechtlicher Aktivismus rund um die Flüchtlingsunterbringung in Bayern
- 3. Deviante Aneignung der Anwendung des Rechts: Hausordnungen
- 4. Transformation: Prekarisierung, Devianz und Subjektivierung im Flüchtlingslager
- I. Recht als soziale Form und rechtliche Transformation
- II. Rechtsräume: Das rechtliche Regime der deutschen Flüchtlingslager
- III. Autonomie des Rechts – Autonomie der Migration?
- LiteraturverzeichnisPages 400 - 442 Download chapter (PDF)
- Anhang 1: Factsheet – NUK TempelhofPages 443 - 445 Download chapter (PDF)
- Anhang 2: Hausordnung der NUK TempelhofPages 446 - 449 Download chapter (PDF)
- Anhang 3: Hausordnung Ingolstadt-ManchingPages 450 - 459 Download chapter (PDF)
- Anhang 4: InterviewleitfädenPages 460 - 468 Download chapter (PDF)




