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Monographie Kein Zugriff

Der Deutsche Corporate Governance Kodex

Rechtsnatur, Geltung und gerichtliche Anwendung
Autor:innen:
Verlag:
 2018

Zusammenfassung

Die Analyse von Rechtsnatur und Geltung des Deutschen Corporate Governance Kodex dient der Klärung der Frage, unter welchen Voraussetzungen Gerichte die Kodex-Bestimmungen als „Soft Law“ anwenden dürfen, obwohl es sich hierbei nicht um Rechtsnormen im tradierten Sinne handelt.

Zunächst wird der Frage nachgegangen, ob die rechtliche Geltung des DCGK bejaht werden kann, obwohl es sich beim Kodex nicht um eine Rechtsnorm handelt. Dies ist zu verneinen. Soziale Geltung und rechtsethische Rechtfertigung sind hingegen grds. zu bejahen. Es werden konkrete rechtspolitische Forderungen zur Behebung des festgestellten partiellen Demokratiedefizits gestellt. Zugleich wird die Heranziehung der unmittelbaren Drittwirkung des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung bzgl. der Kodex-Bestimmungen, die die Offenlegung von Daten empfehlen, gefordert. Schließlich sollten Gerichte die Kodex-Bestimmungen als Soft Law bei der Konkretisierung von Rechtsbegriffen heranziehen dürfen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2018
ISBN-Print
978-3-8487-5043-6
ISBN-Online
978-3-8452-9215-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
942
Sprache
Deutsch
Seiten
656
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 30
  2. Der Deutsche Corporate Governance Kodex: Rechtsnatur, Geltung und gerichtliche Anwendung Kein Zugriff 31 - 31
      1. 1. Abgrenzung des Begriffs des „Rechts“ von den Begriffen „Rechtsquelle“ und „Gesetz“ Kein Zugriff
      2. 2. Zweifel in Bezug auf die Möglichkeit einer eindeutigen Definition des Begriffs des „Rechts“ Kein Zugriff
      3. 3. Möglichkeit der Analyse von „Begriffen“ Kein Zugriff
        1. a. Von der Antike bis zum 18. Jahrhundert Kein Zugriff
        2. b. Das 19. und 20. Jahrhundert Kein Zugriff
        1. a. Abstraktheit und Allgemeinheit als notwendige Merkmale der Rechtsnorm Kein Zugriff
        2. b. Generalität als notwendiges Merkmal der Rechtsnorm Kein Zugriff
        3. c. Verbindlich geltende heteronome soziale Verhaltensnormen Kein Zugriff
        4. d. Kategorialität, Externalität, Formalität und Immanenz Kein Zugriff
        5. e. Funktioneller Normbegriff Kein Zugriff
        6. f. Ergebnis Kein Zugriff
            1. (1). Normenentstehung Kein Zugriff
            2. (2). Selbstqualifikation Kein Zugriff
            1. (1). Keine unbedingte Wollensbestimmung Kein Zugriff
            2. (2). Möglichkeit abweichenden Verhaltens Kein Zugriff
            3. (3). Keine Rechtsnormqualität nach der Imperativentheorie Kein Zugriff
            4. (4). Keine Rechtsnormqualität nach der Lehre vom Zwangscharakter des Rechts Kein Zugriff
            5. (5). Rechtsnormen als „ausschließende Gründe“ Kein Zugriff
        2. b. Gewohnheitsrecht Kein Zugriff
        3. c. Handelsbrauch und Verkehrssitte Kein Zugriff
        4. d. Keine Vergleichbarkeit mit den Empfehlungen des privaten „Deutschen Rechnungslegungs Standards Committees“ (DRSC) als Rechnungslegungsgremiums i.S.d. § 342 HGB Kein Zugriff
        5. e. Keine Vergleichbarkeit mit DIN-Normen und Regeln der Technik Kein Zugriff
        6. f. Kein antizipiertes Sachverständigengutachten Kein Zugriff
        7. g. Keine objektive Satzung Kein Zugriff
        8. h. Außergesetzliche Normen mit außergesetzlichem Entstehungsgrund Kein Zugriff
        9. i. Private und berufsständische Verhaltensregeln Kein Zugriff
        10. j. Abgrenzung zur Frage der organisatorischen Umsetzung Kein Zugriff
        11. k. Kein rechtsfreier Raum Kein Zugriff
        1. a. Rechtssatzmäßige Struktur und sprachliche Erscheinungsform Kein Zugriff
          1. aa. Rechtssoziologie von Jherings: Der Zweck als Schöpfer des Rechts Kein Zugriff
          2. bb. Die „deskriptive“ oder soziologische Rechtsquellentheorie Kein Zugriff
          3. cc. „American realist movement“, „New Haven Approach“ und Postpositivismus Kein Zugriff
        3. c. Rückführung des Rechts auf eine politische Entscheidung Kein Zugriff
        4. d. Rechtsschutzorientierter Begründungsansatz Kein Zugriff
        5. e. Ius dispositivum Kein Zugriff
        6. f. „Institutionelle Wahlnormen“ Kein Zugriff
        7. g. Bedingbare Normen Kein Zugriff
        8. h. Erlaubnisnormen Kein Zugriff
        9. i. Informationsnormen und „Information forcing rules“ Kein Zugriff
        10. j. Anregungsnormen Kein Zugriff
        11. k. Soft Law Kein Zugriff
        1. a. Der Naturalismus Kein Zugriff
        2. b. Der Intuitionismus Kein Zugriff
        3. c. Der Emotivismus Kein Zugriff
        4. d. Hare und die Sprache der Moral Kein Zugriff
        5. e. Wittgensteins Sprachspiele Kein Zugriff
            1. (1). Zentrale Aussagen Kein Zugriff
            2. (2). Kritik Kein Zugriff
          2. bb. Jacques Derrida und die Grammatologie Kein Zugriff
        2. b. Stellungnahme Kein Zugriff
          1. aa. Der Neukantianismus Kein Zugriff
          2. bb. Moderne Ansichten Kein Zugriff
          1. aa. Hegel und der Neuhegelianismus Kein Zugriff
          2. bb. Moderne Ansichten Kein Zugriff
        3. c. Stellungnahme Kein Zugriff
        1. a. Kant und Neukantianismus Kein Zugriff
        2. b. Hegel und Neuhegelianismus Kein Zugriff
        3. c. Hans Kelsen Kein Zugriff
        4. d. Radbruch und die Idee des Rechts: Gerechtigkeit, Rechtssicherheit und Zweckmäßigkeit Kein Zugriff
        5. e. Rechtsphänomenologie Kein Zugriff
        6. f. Faktischer und Normativer Geltungsbegriff Kein Zugriff
        7. g. Der Rechtswert Kein Zugriff
      5. 5. Unterscheidung von juristischer Geltung, sozialer Geltung und rechtsethischer Rechtfertigung Kein Zugriff
        1. a. Voraussetzungen der juristischen Geltung im Sinne einer „Normenpyramide“ Kein Zugriff
        2. b. Art. 65 S. 2 GG als höherrangige Ableitungsnorm im Sinne der Normenpyramide Kein Zugriff
          1. aa. Dynamische Verweisung Kein Zugriff
            1. (1). Grundlagen der „Wesentlichkeitstheorie“ Kein Zugriff
              1. α) Obergrenzen für die Vergütungen von Vorstandsmitgliedern Kein Zugriff
              2. β) Faktische Eingriffe in die Berufsausübungsfreiheit Kein Zugriff
              3. γ) Angemessenen Repräsentanz von Frauen im Vorstand Kein Zugriff
              4. δ) Art. 14 GG Kein Zugriff
              5. ε) Die Verhaltensregelungen, die die Offenlegung von Daten empfehlen Kein Zugriff
          3. cc. Keine rechtliche Geltung des Deutschen Corporate Governance Kodex trotz Wirksamkeit des § 161 Abs. 1 S. 1, 2 AktG Kein Zugriff
        1. a. H.L.A. Hart und die Erkenntnisregel Kein Zugriff
        2. b. Die Erkenntnisregel und das Problem richterlicher Subsumtion Kein Zugriff
        3. c. Die inhaltliche Bestimmung der Erkenntnisregel: „Formelle“ oder „materielle“ Kriterien Kein Zugriff
        4. d. Die Rule of Recognition und der Deutsche Corporate Governance Kodex Kein Zugriff
      3. 3. Alf Ross und die Vorhersage richterlicher Rechtsanwendung Kein Zugriff
          1. aa. Historischer Überblick Kein Zugriff
          2. bb. Darstellung der widerstreitenden Positionen Kein Zugriff
            1. (1). Argumente gegen die Rechtsnormqualität von Ius non scriptum Kein Zugriff
            2. (2). Gegenkritik Kein Zugriff
            3. (3). Ergebnis Kein Zugriff
            1. (1). Theorie der quasi-vertraglichen Selbstbindung aufgrund von Marktvertrauen bei positiver Entsprechenserklärung Kein Zugriff
              1. α) Haftung der Gesellschaft für fehlerhafte Entsprechenserklärungen Kein Zugriff
              2. α.1. Haftung gemäß §§ 97, 98 WpHG Kein Zugriff
              3. α.2. Haftung gemäß § 21 Abs. 1 WpPG Kein Zugriff
              4. α.3. Haftung gem. §§ 20, 21 VermAnlG Kein Zugriff
              5. α.4. Zivilrechtliche Prospekthaftung im engeren Sinne Kein Zugriff
              6. β) Außenhaftung der Organmitglieder für fehlerhafte Entsprechenserklärungen Kein Zugriff
              7. β.1. Haftung gemäß § 823 Abs. 1 BGB wegen Verletzung des Mitgliedschaftsrecht Kein Zugriff
              8. β.2. Haftung gemäß § 823 Abs. 2 BGB i.V.m. dem DCGK Kein Zugriff
              9. β.3. Haftung gemäß § 823 Abs. 2 BGB i.V.m. § 161 Abs. 1 S. 1, 2 AktG Kein Zugriff
              10. β.4. Haftung gemäß § 823 Abs. 2 BGB i.V.m. §§ 331 Nr. 1 und 2 HGB, 400 Abs. 1 Nr. 1 AktG, 263, 264a StGB Kein Zugriff
              11. β.5. Haftung gemäß § 823 Abs. 2 BGB i.V.m. Art. 15, 12 MMVO Kein Zugriff
              12. β.6. Haftung gemäß § 826 BGB Kein Zugriff
              13. γ) Ergebnis Kein Zugriff
          2. bb. Entsprechenserklärung als rechtsgeschäftliche Absichtserklärung Kein Zugriff
          3. cc. Bindungswirkung aus Treu und Glauben: „venire contra factum proprium“ (§ 242 BGB) Kein Zugriff
      5. 5. Staatlicher Geltungsbefehl Kein Zugriff
        1. a. Vergleich zur Sanktionslehre in den deutschen Bundesstaaten Kein Zugriff
        2. b. Inkorporation fremder Normen aufgrund ihrer persuasiven Wirkung Kein Zugriff
      7. 7. Gesellschaftsrechtlicher Begründungsansatz: Rechtliche Geltung aufgrund einer Selbstbindung wegen freiwilliger Ermessensbeschränkung Kein Zugriff
        1. a. Der einheitliche juristische Systembegriff bei Canaris Kein Zugriff
        2. b. Systemtheorien von Peine und Fikentscher Kein Zugriff
        3. c. Folgerungen Kein Zugriff
      9. 9. Rechtliche Geltung des Deutschen Corporate Governance Kodex aufgrund seiner Qualifikation als Soft Law Kein Zugriff
      10. 10. Ergebnis Kein Zugriff
        1. a. Faktizität als Geltungsvoraussetzung des Rechts Kein Zugriff
        2. b. Trennung von Faktizität und Geltung Kein Zugriff
        3. c. Rechtssoziologie Kein Zugriff
        4. d. Folgerungen Kein Zugriff
      2. 2. Empirische Befunde zur sozialen Geltung des Deutschen Corporate Governance Kodex Kein Zugriff
        1. a. Systembezogener Begründungsansatz: Interdependenz von Ordnungen Kein Zugriff
          1. aa. Handlungsrationalität: Homo oeconomicus und homo sociologicus Kein Zugriff
            1. (1). Regelungen in Bezug auf den Vorstand Kein Zugriff
            2. (2). Regelungen in Bezug auf den Aufsichtsrat Kein Zugriff
          3. cc. Regelbefolgung auf Grund von Norminternalisierung Kein Zugriff
              1. α) Einfluss der Corporate Governance auf den Unternehmenswert Kein Zugriff
              2. β) Einfluss der Befolgung des DCGK auf den Börsenkurs Kein Zugriff
            2. (2). Rechtliche Bedeutung des DCGK Kein Zugriff
            3. (3). Gesellschaftlicher Umsetzungsdruck Kein Zugriff
            4. (4). Möglicher Ausschluss der Freiwilligkeit der Umsetzungsentscheidung wegen eines faktisch-sozialen Befolgungsdrucks Kein Zugriff
            5. (5) . Ergebnis Kein Zugriff
        3. c. Institutionalisierung als Folge systemischer und individueller Evolution von Regeln Kein Zugriff
          1. aa. Skeptizismus Kein Zugriff
          2. bb. Negative Abgrenzung Kein Zugriff
          3. cc. Die Deutung als spezielle Begründungsweise der Gerechtigkeit Kein Zugriff
            1. (1). Ablehnung des Skandinavischen Rechtsrealismus Kein Zugriff
            2. (2). Ablehnung der Systemtheorie Luhmanns Kein Zugriff
          2. bb. Erfordernis der rechtsethischen Rechtfertigung: Rechtsethischer Reduktionismus, Rechtsethischer Normativismus, Rechtsethischer Essentialismus Kein Zugriff
        3. c. Notwendigkeit einer rechtsethischen Rechtfertigung des Deutschen Corporate Governance Kodex als Soft Law Kein Zugriff
        4. d. Unterscheidung von rechtsinterner und rechtsexterner rechtsethischer Rechtfertigung Kein Zugriff
          1. aa. Artifizielle Unwissenheit Kein Zugriff
          2. bb. Konsensfähigkeit Kein Zugriff
          3. cc. Grundrechtsbezogener Lösungsansatz Kein Zugriff
          4. dd. Das Problem der fehlenden Freiwilligkeit der Entscheidung zur Umsetzung Kein Zugriff
          1. aa. Soziologischer Rechtspositivismus und seine Begründung der Geltung von Recht Kein Zugriff
          2. bb. Psychologischer Rechtspositivismus Kein Zugriff
          3. cc. Verfahrenstechnische Voraussetzungen für und Anforderungen an Akzeptanz Kein Zugriff
          1. aa. Habermas und die Diskursethik Kein Zugriff
          2. bb. Luhmann und die Legitimation durch Verfahren Kein Zugriff
          3. cc. Alexy und die Theorie der juristischen Argumentation Kein Zugriff
          4. dd. Harsanyi und der „prozedurale Nutzen“ Kein Zugriff
          5. ee. Stellungnahme Kein Zugriff
        4. d. Gemeinwohlorientierte Rechtfertigung Kein Zugriff
        5. e. Das „zivilistische“ Konzept: Autonomie und Zustimmung Kein Zugriff
        6. f. Legitimation durch Teilhabe (Partizipation) Kein Zugriff
          1. aa. Die „freiheitlich demokratische Grundordnung“ als rechtsethischer Begriff Kein Zugriff
            1. (1). Demokratiefördernde Selbstverwaltung im Sinne eines dezentralisierten Demokratieverständnisses Kein Zugriff
            2. (2). Verfahrensrechtliche Anforderungen Kein Zugriff
            1. (1). Einführung in die Problematik: Besondere Bedeutung einer rechtsexternen rechtsethischen Rechtfertigung Kein Zugriff
            2. (2). „Politisches“ Recht der Mitwirkung Kein Zugriff
            3. (3). Diskursethik Kein Zugriff
          4. dd. Konkrete Ausgestaltung der Demokratisierungsforderungen Kein Zugriff
          5. ee. Ergebnis Kein Zugriff
          1. aa. Historische Entwicklung der Grundrechte Kein Zugriff
          2. bb. Grundrechte als objektive Werteordnung Kein Zugriff
          3. cc. Notwendigkeit der Berücksichtigung der Rechtsprechung des BVerfG bei der Frage der rechtsethischen Rechtfertigung Kein Zugriff
          4. dd. Faktische, nicht gerechtfertigte Grundrechtseingriffe durch § 161 Abs. 1 S. 1, 2 AktG i.V.m. DCGK Kein Zugriff
        3. c. Rechtsstaatsprinzip, Bestimmtheitsgrundsatz und Berücksichtigung berechtigter Erwartungen Kein Zugriff
          1. aa. Zugrundelegung eines normativen Individualismus Kein Zugriff
          2. bb. Erweiterung „individueller Handlungsoptionen“ aufgrund des gewählten Regelungssystems Kein Zugriff
              1. α) Regelungen in Bezug auf den Vorstand Kein Zugriff
              2. β) Regelungen in Bezug auf den Aufsichtsrat Kein Zugriff
              1. α) Regelungen in Bezug auf den Vorstand Kein Zugriff
              2. β) Empfehlungen in Bezug auf den Aufsichtsrat Kein Zugriff
              1. α) Regelungen in Bezug auf den Vorstand Kein Zugriff
              2. β) Regelungen in Bezug auf den Aufsichtsrat Kein Zugriff
          4. dd. Ergebnis Kein Zugriff
            1. (1). Spontane Ordnung Kein Zugriff
            2. (2). Wettbewerbsordnung („Ordoliberalismus“/ „Freiburger Schule“) Kein Zugriff
            3. (3). Ordnungsethik Kein Zugriff
            4. (4). Komparative Institutionenanalyse und Neue Institutionenökonomik Kein Zugriff
            5. (5). Ergebnis Kein Zugriff
          2. bb. Soziale Marktwirtschaft als die dem GG und EUV zugrunde liegende Wirtschaftsverfassung Kein Zugriff
          3. cc. Moralisches Fundament der Sozialen Marktwirtschaft, damit Bereich der Rechtsethik betroffen Kein Zugriff
          4. dd. Conclusio Kein Zugriff
            1. (1). Thesen zur Rechtfertigung der Legitimität von Autoritäten nach Raz Kein Zugriff
            2. (2). Direktiven von persuasiven Autoritäten als ausschließende Gründe für Handlungen Kein Zugriff
            1. (1). „Persuasive Autorität“ des DCGK-Gremiums Kein Zugriff
            2. (2). Empfehlungen und Anregungen des DCGK als ausschließende Gründe Kein Zugriff
            1. (1). Schutz der Funktionsfähigkeit des Marktes: Verhinderung von Marktversagen und Kostenreduktion Kein Zugriff
            2. (2). Schutz der Marktakteure Kein Zugriff
            1. (1). Empfehlungen in Bezug auf den Vorstand Kein Zugriff
            2. (2). Empfehlungen in Bezug auf den Aufsichtsrat Kein Zugriff
            3. (3). Empfehlungen in Bezug auf den Abschlussprüfer Kein Zugriff
            4. (4). Anregung in Bezug auf die Hauptversammlung Kein Zugriff
            5. (5). Empfehlungen in Bezug auf das Unternehmen Kein Zugriff
            1. (1). Pragmatismus Kein Zugriff
            2. (2). Libertäre Positionen Kein Zugriff
            3. (3). Kommunitaristische Positionen Kein Zugriff
            4. (4). Liberale Positionen Kein Zugriff
            5. (5). Ergebnis Kein Zugriff
          4. dd. Rechtsinterne rechtsethische Rechtfertigung des „comply-or-explain“ – Prinzips gemäß § 161 Abs. 1 S. 1, 2 AktG i.V.m. dem Deutschen Corporate Governance Kodex unter Gesichtspunkten der Transparenz Kein Zugriff
          5. ee. Bericht der Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex an die Bundesregierung vom November 2010: Transparenz durch Begründung Kein Zugriff
          6. ff. Ergebnis Kein Zugriff
          1. aa. Der Begriff der Institutionalisierung Kein Zugriff
          2. bb) Faktische Institutionalisierung durch Bestimmungen des Deutschen Corporate Governance Kodex Kein Zugriff
            1. (1). Institutionalisierung und sachnotwendige Strukturmerkmale börsennotierter Aktiengesellschaften Kein Zugriff
            2. (2). Öffentliches Interesse Kein Zugriff
            3. (3). Schutz der Aktionäre Kein Zugriff
          4. dd. Ergebnis Kein Zugriff
          1. aa. Effizienz als rechtsethisches Prinzip Kein Zugriff
              1. α) Grundlagen des Utilitarismus Kein Zugriff
              2. β) Notwendigkeit der Anwendung eines modifizierten Regelutilitarismus Kein Zugriff
              3. γ) Utilitarismus und Effizienz Kein Zugriff
              4. δ) Zugrundelegung eines modifizierten Utilitarismus trotz grundsätzlicher Kritikpunkte in Bezug auf die rechtsethische Rechtfertigung partieller Regelungsbereiche Kein Zugriff
              5. i. Grundsätzliche Kritik aufgrund des Erfordernisses interpersoneller Nutzenvergleiche und Unanwendbarkeit dieser Kritik in Bezug auf partielle Regelungsbereiche Kein Zugriff
              6. ii. Unantastbarkeit der Grundrechte und notwendiger Grundrechtsschutz Kein Zugriff
              7. ε) Ergebnis Kein Zugriff
            2. (2). Pragmatismus und Ökonomische Analyse des Rechts Kein Zugriff
              1. α) Liberales Paradox Kein Zugriff
              2. β) Besitzeffekte und adaptierte Präferenzen Kein Zugriff
            4. (4). Ergebnis Kein Zugriff
            1. (1). „default rule paradigm“ Kein Zugriff
            2. (2). Inhaltlich effizienzbezogene Regelungen des DCGK Kein Zugriff
            3. (3). Effizienz des deutschen dualistischen Systems mit Vorstand und Aufsichtsrat Kein Zugriff
              1. α) Definition der Kapitalmarkteffizienzhypothese Kein Zugriff
              2. β) Kritik an der Kapitalmarkteffizienzhypothese Kein Zugriff
              3. γ) Effektivität des Kapitalmarktes in Deutschland Kein Zugriff
            2. 2). Keine vollständige Marktregulierung gemäß einer ausgedehnten Anwendung des Modells der Kapitalmarkteffizienzhypothese im Aktienrecht und grundsätzliche Befürwortung der Satzungsstrenge gemäß § 23 ... Kein Zugriff
            3. (3). Befürwortung einer Marktregulierung im Bereich des Deutschen Corporate Governance Kodex Kein Zugriff
        10. j. Freiheit durch Teilnahme an Selbstregulierung Kein Zugriff
          1. aa. Philosophische Grundlagen Kein Zugriff
          2. bb. Vor- und Nachteile des Deutschen Corporate Governance Kodex als Soft Law aus pragmatischer Sicht Kein Zugriff
        12. l. Ergebnis Kein Zugriff
        1. a. Betroffene Belange Kein Zugriff
          1. aa. Einführung Kein Zugriff
            1. (1). Definition des „Prinzips“ Kein Zugriff
            2. (2). Vorteil der Annahme eines Rechtsprinzipienmodells Kein Zugriff
            3. (3). Identifizierte Belange als Prinzipien und Werte Kein Zugriff
          1. aa. Demokratisierung Kein Zugriff
          2. bb. Grundrechtsschutz Kein Zugriff
            1. (1). Problematik der „sozialen Macht“ Kein Zugriff
            2. (2). Schutzpflicht des Staates und „unmittelbare Drittwirkung der Grundrechte“ Kein Zugriff
              1. α) Behandlung der Kritik an der „unmittelbaren Drittwirkung der Grundrechte“ Kein Zugriff
              2. ) Argumente für eine „unmittelbare Drittwirkung“ der Grundrechte im Bereich des „Soft Law“ im Allgemeinen und des Deutschen Corporate Governance Kodex bzgl. der Regelungen, die die Offenlegung von Dat... Kein Zugriff
            4. (4). Konkrete Ausgestaltung der unmittelbaren Drittwirkung der Grundrechte Kein Zugriff
    5. V. Verhältnis der rechtlichen und sozialen Geltung zur Frage der rechtsethischen Rechtfertigung Kein Zugriff
      1. 1. Harts „rule of recognition“ und die Grundlagen richterliche Entscheidungsfindung Kein Zugriff
      2. 2. Möglichkeiten und Grenzen richterlicher Rechtsetzung Kein Zugriff
            1. (1). Empfehlungen in Bezug auf den Vorstand Kein Zugriff
            2. (2). Empfehlungen in Bezug auf den Aufsichtsrat Kein Zugriff
            1. (1). Interessenkonflikte als wichtiger Grund für die Abberufung eines Aufsichtsratsmitglieds i.S.d. §§ 84 Abs. 3, 103 Abs. 3 AktG Kein Zugriff
            2. (2). Keine Möglichkeit der Berufung auf die Business Judgement Rule (§ 93 Abs. 1 S. 2 AktG (ggf. i.V.m. § 116 S. 1 AktG) bei Interessenkonflikten Kein Zugriff
            3. (3). Ausschluss der gerichtlichen Bestellung eines Aufsichtsrates gem. §§ 104 Abs. 1 und 2 AktG bei schwerwiegenden Interessenkonflikten Kein Zugriff
        2. b. Regelungen des Deutschen Corporate Governance Kodex als Konkretisierungen von Organpflichten Kein Zugriff
        3. c. Keine Justiziabilität der Verhaltensregeln über die Generalklauseln der §§ 1, 3 UWG Kein Zugriff
        4. d. Berücksichtigung des Deutschen Corporate Governance Kodex im Rahmen einer teleologischen Auslegung der §§ 71 Abs. 1 Nr. 8, 192 Abs. 2 Nr. 3 AktG Kein Zugriff
        5. e. Konkretisierung von § 131 Abs. 2 S. 2 AktG durch Nr. 2.2.4 S. 2 DCGK Kein Zugriff
        1. a. Der verfassungsrechtliche Begriff des „Rechts“ gemäß Art. 20 Abs. 3 GG Kein Zugriff
            1. (1). Freirechtsschule Kein Zugriff
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        1. . Auslegung und normativ-inhaltliche Bestimmung der Empfehlungen des Deutschen Corporate Governance Kodex im Rahmen von Anfechtungsklagen gegen Entlastungsbeschlüsse der Hauptversammlung bei Nichtumse... Kein Zugriff
        2. . Auslegung und normativ-inhaltliche Bestimmung der Empfehlungen des Deutschen Corporate Governance Kodex im Rahmen von Anfechtungsklagen gegen Hauptversammlungsbeschlüsse wegen kodexwidriger Beschlus... Kein Zugriff
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