Strukturen des Grundrechtsschutzes der Europäischen Union in ihrer Entwicklung

Manuel Strunz

doi:10.5771/9783845200460

Zusammenfassung

Woraus ergibt sich die Legitimation, europäische Grundrechte zu schaffen? Wer wird durch sie berechtigt, wer verpflichtet? Solche und viele andere Kernfragen der europäischen Grundrechtsdogmatik sind Gegenstand der Untersuchung. Diese unterscheidet drei Zeitabschnitte: die Zeit des ungeschriebenen europäischen Grundrechtsschutzes, die noch andauernde Zeit zwischen der Proklamation der Charta von Nizza und ihrer rechtsverbindlichen Verankerung im Europäischen Verfassungsvertrag und die Zeit nach dem In-Kraft-Treten der EU-Verfassung.

Der Autor, Lehrbeauftragter der Universität Regensburg, unterzieht den in der Literatur vertretenen Grundsatz der Parallelität zwischen Regelungskompetenz und Grundrechtsschutzkompetenz einer kritischen Würdigung. Er zeigt auf, dass die Charta der Grundrechte, die gegenwärtig allgemein als unverbindlich gilt, bereits jetzt Auswirkungen hat. Der Vorrang der europäischen Grundrechte, die in ihnen enthaltenen Verweisungen auf das Recht der Mitgliedstaaten und auf europäisches Recht, das Fehlen eines europäischen Grundrechts der allgemeinen Handlungsfreiheit, die Frage, ob die Charta abschließenden Charakter besitzt, oder die Frage nach der Einführung einer Grundrechtsbeschwerde auf europäischer Ebene sind einige der behandelten Themen. Die Arbeit leistet einen wichtigen Beitrag zur Klärung aktueller Fragen des europäischen Grundrechtsschutzes.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2007
Erscheinungsdatum: 10.01.2007
ISBN-Print: 978-3-8329-2297-9
ISBN-Online: 978-3-8452-0046-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft
Band: 324
Sprache: Deutsch
Seiten: 227
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 19
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 20 - 22
1. Aktualität der Grundrechtsfrage Kein Zugriff Seiten 23 - 25
2. Gegenstand und Aufbau der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 25 - 26
3. Zum Begriff der europäischen Grundrechte Kein Zugriff Seiten 26 - 29
1. Entwicklung der europäischen Grundrechte durch die Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff Seiten 30 - 40
2. Der Konvent zur Schaffung einer Charta der europäischen Grundrechte – Herzog-Konvent Kein Zugriff Seiten 40 - 45
3. Der Verfassungskonvent – Giscard-Konvent Kein Zugriff Seiten 45 - 46
4. Die Arbeit der Regierungskonferenz 2003/2004 Kein Zugriff Seiten 46 - 47
1. 1. Die Zeit vor der Proklamation der Charta der Grundrechte in Nizza Kein Zugriff Seiten 48 - 51
  2. 1. Bedeutung der Charta für das Kompetenzgefüge der EU Kein Zugriff
    2. Auffassungen der Literatur Kein Zugriff
    3. Überpositive materielle Grundrechtskompetenz Kein Zugriff
    4. Auseinandersetzung mit Auffassungen der Literatur Kein Zugriff
  3. Vertrag über eine Verfassung für Europa Kein Zugriff Seiten 61 - 63
2. 1. 1. Ausstrahlungswirkung Kein Zugriff
    2. Faktische Selbstbindung Kein Zugriff
    3. Die Charta als schriftlich fixierter Katalog der allgemeinen europäischen Rechtsgrundsätze Kein Zugriff
    4. Prozess der Verdichtung der Charta-Grundrechte Kein Zugriff
  2. Vertrag über eine Verfassung für Europa Kein Zugriff Seiten 78 - 79
3. 1. Die Stellung des Europarechtes Kein Zugriff Seiten 79 - 80
  2. Einteilung des Europarechtes Kein Zugriff Seiten 80 - 81
  3. 1. Verhältnis zum Primärrecht Kein Zugriff
    2. Verhältnis zum Sekundärrecht Kein Zugriff
    3. Verhältnis zu den Grundrechten der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
    4. Verhältnis zum übrigen Recht der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
    5. Verhältnis zu der EMRK Kein Zugriff
  4. 1. Verhältnis zum Primärrecht Kein Zugriff
    2. Verhältnis zum Sekundärrecht Kein Zugriff
    3. Verhältnis zu den nationalen Grundrechten und zu dem übrigen nationalen Recht Kein Zugriff
    4. Verhältnis zu der EMRK Kein Zugriff
  5. Die Stellung der europäischen Grundrechte in dem Vertrag über eine Verfassung für Europa Kein Zugriff Seiten 89 - 89
4. 1. Die Zeit vor der Proklamation der Charta der Grundrechte in Nizza Kein Zugriff Seiten 89 - 92
  2. 1. Stellung der Charta als Rechtserkenntnisquelle nach ihrer Proklamation Kein Zugriff
    2. Verhältnis der Charta zu den anderen Rechtserkenntnisquellen Kein Zugriff
    3. Qualität der Charta als Rechtserkenntnisquelle Kein Zugriff
  3. 1. Verhältnis der Charta zu den anderen Rechtsquellen – abschließender Charakter der Charta Kein Zugriff
    2. Stellung der anderen Rechtsquellen Kein Zugriff
5. 1. 1. Grundsätze Kein Zugriff
    2. Unionszielbestimmungen Kein Zugriff
  2. 1. Limitierende Verweisung Kein Zugriff
    2. Parallele Verweisung/Limitierende doppelte Verweisung Kein Zugriff
  3. 1. Abwehrrechte Kein Zugriff
    2. Leistungsrechte und Schutzpflichten Kein Zugriff
    3. Unionsbürgerrechte Kein Zugriff
6. 1. 1. Europäische Union, deren Organe und Einrichtungen Kein Zugriff
    2. 1. Vollzug von europäischem Recht – administrative Durchführung von Unionsrecht Kein Zugriff
      2. Umsetzung europäischen Rechts – normative Akte des nationalen Rechts Kein Zugriff
      3. Rein nationale Normen in Bereichen, in denen die Europäische Union Kompetenz besitzt Kein Zugriff
      4. Rein nationale Normen in Bereichen, in denen die Europäische Union keine Kompetenz besitzt Kein Zugriff
    3. 1. Unmittelbare Drittwirkung Kein Zugriff
      2. Mittelbare Drittwirkung Kein Zugriff
  2. 1. Europäische Union Kein Zugriff
    2. Organe und Einrichtungen der Europäischen Union Kein Zugriff
    3. 1. Vollzug von europäischem Recht – administrative Durchführung von Unionsrecht Kein Zugriff
      2. Umsetzung europäischen Rechts – normative Akte des nationalen Rechts Kein Zugriff
      3. Rein nationale Normen in Bereichen, in denen die Europäische Union die Kompetenz besitzt Kein Zugriff
      4. Rein nationale Normen in Bereichen, in denen die Europäische Union keine Kompetenz besitzt Kein Zugriff
    4. 1. Unmittelbare Drittwirkung Kein Zugriff
      2. Mittelbare Drittwirkung Kein Zugriff
  3. 1. Europäische Union Kein Zugriff
    2. Organe und Einrichtungen der Europäischen Union Kein Zugriff
    3. Mitgliedstaaten Kein Zugriff
    4. Wirkung im Privatrechtsverkehr – Drittwirkung Kein Zugriff
7. 1. 1. 1. Unionsbürger Kein Zugriff
      2. Angehörige von Drittstaaten Kein Zugriff
    2. 1. Juristische Personen des privaten Rechts Kein Zugriff
      2. Juristische Personen des öffentlichen Rechts Kein Zugriff
    3. Personengruppen und -verbindungen Kein Zugriff
    4. Nationale und kulturelle Minderheiten Kein Zugriff
  2. 1. 1. Unionsbürger Kein Zugriff
      2. Angehörige von Drittstaaten Kein Zugriff
    2. 1. Juristische Personen des privaten Rechts Kein Zugriff
      2. Juristische Personen des öffentlichen Rechts Kein Zugriff
    3. Personengruppen und -verbindungen Kein Zugriff
    4. Nationale und kulturelle Minderheiten Kein Zugriff
  3. Vertrag über eine Verfassung für Europa Kein Zugriff Seiten 144 - 145
8. 1. 1. Existenz eines europäischen Grundrechts Kein Zugriff
    2. Schutzbereich Kein Zugriff
    3. Eingriff in den Schutzbereich Kein Zugriff
    4. 1. Schranken Kein Zugriff
      2. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
        Wesensgehaltsgarantie Kein Zugriff
    5. Rechtsfolge eines Verstoßes Kein Zugriff
  2. 1. Existenz eines europäischen Grundrechts Kein Zugriff
    2. 1. Der EMRK entsprechende Rechte der Charta Kein Zugriff
      2. Zusatzprotokolle der EMRK Kein Zugriff
      3. Absenken des Schutzbereichsniveaus durch den EGMR Kein Zugriff
      4. Die Rolle des EuGH bei der Weiterentwicklung des Schutzbereichs Kein Zugriff
    3. Eingriff in den Schutzbereich Kein Zugriff
    4. 1. Schrankenlose Grundrechte Kein Zugriff
      2. Einschränkbare Grundrechte Kein Zugriff
      3. Schranken Kein Zugriff
      4. Schranken-Schranken Kein Zugriff
    5. Rechtsfolge eines Verstoßes Kein Zugriff
  3. 1. Existenz eines europäischen Grundrechts Kein Zugriff
    2. Schutzbereich Kein Zugriff
    3. Eingriff in den Schutzbereich/Rechtfertigung des Eingriffs/Rechtsfolge eines Verstoßes Kein Zugriff
9. 1. 1. 1. Keine Gleichbehandlung im Unrecht Kein Zugriff
      2. Inländerdiskriminierung Kein Zugriff
      3. Keine Gleichberechtigung von Drittstaaten Kein Zugriff
      4. Keine Gleichbehandlung durch verschiedene Mitgliedstaaten Kein Zugriff
    2. 1. Objektive Umstände Kein Zugriff
      2. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
    3. Rechtsfolge eines Verstoßes Kein Zugriff
  2. 1. 1. Keine Gleichbehandlung im Unrecht Kein Zugriff
      2. Inländerdiskriminierung Kein Zugriff
      3. Keine Gleichberechtigung von Drittstaaten/Keine Gleichbehandlung durch verschiedene Mitgliedstaaten Kein Zugriff
    2. 1. Objektive Umstände Kein Zugriff
      2. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
    3. Rechtsfolge eines Verstoßes Kein Zugriff
  3. Vertrag über eine Verfassung für Europa Kein Zugriff Seiten 175 - 175
10. 1. 1. Interimszeit zwischen Proklamation der Charta und ihrer Verankerung in dem Europäischen Verfassungsvertrag Kein Zugriff
    2. Vertrag über eine Verfassung für Europa Kein Zugriff
  2. Kategorisierung der Grundrechte Kein Zugriff Seiten 177 - 180
  3. Der anthropozentrische Ansatz der Charta Kein Zugriff Seiten 180 - 181
  4. Anerkennung moderner Grundrechte Kein Zugriff Seiten 181 - 183
  5. Neue Grundrechte betreffend Justiz, Inneres, Außen- und Sicherheitspolitik Kein Zugriff Seiten 183 - 183
  6. Neue Grundrechte betreffend die Sozialpolitik – Stärkung der Solidarität Kein Zugriff Seiten 183 - 184
  7. Präzisierung und Ausweitung einiger von der EMRK übernommenen Rechte Kein Zugriff Seiten 184 - 184
  8. Fehlen des Grundrechts der allgemeinen Handlungsfreiheit Kein Zugriff Seiten 184 - 187
11. 1. Inhaltliche Präzisierung und Erhöhung des Schutzniveaus Kein Zugriff Seiten 187 - 188
  2. Transparenz Kein Zugriff Seiten 188 - 189
  3. Demokratische Legitimation Kein Zugriff Seiten 189 - 189
  4. Bedeutung des Konsenses Kein Zugriff Seiten 189 - 190
  5. Förderung der Demokratie Kein Zugriff Seiten 190 - 190
  6. Integrationspolitischer Impuls Kein Zugriff Seiten 190 - 190
1. 1. Aussagen der Charta Kein Zugriff Seiten 191 - 192
  2. Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 192 - 196
  3. Lösungsansätze Kein Zugriff Seiten 196 - 197
2. 1. 1. Europäische Verfassungsbeschwerde Kein Zugriff
    2. Ergänzung des Art. 230 IV EG unter Beibehaltung des bisherigen Klagesystems Kein Zugriff
  2. Vorschläge des Diskussionskreises Kein Zugriff Seiten 199 - 202
  3. Entwurf des Verfassungsvertrages vom 18. Juli 2003 Kein Zugriff Seiten 202 - 203
  4. Vertrag über eine Verfassung für Europa Kein Zugriff Seiten 203 - 203
Thesen Kein Zugriff Seiten 204 - 209
Rechtsprechung des EuG Kein Zugriff Seiten 210 - 215
Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff Seiten 216 - 217
Synopse der Vorschriften Kein Zugriff Seiten 218 - 218
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 219 - 227

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