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Monographie Kein Zugriff

Strukturen des Grundrechtsschutzes der Europäischen Union in ihrer Entwicklung

Autor:innen:
Verlag:
 2007

Zusammenfassung

Woraus ergibt sich die Legitimation, europäische Grundrechte zu schaffen? Wer wird durch sie berechtigt, wer verpflichtet? Solche und viele andere Kernfragen der europäischen Grundrechtsdogmatik sind Gegenstand der Untersuchung. Diese unterscheidet drei Zeitabschnitte: die Zeit des ungeschriebenen europäischen Grundrechtsschutzes, die noch andauernde Zeit zwischen der Proklamation der Charta von Nizza und ihrer rechtsverbindlichen Verankerung im Europäischen Verfassungsvertrag und die Zeit nach dem In-Kraft-Treten der EU-Verfassung.

Der Autor, Lehrbeauftragter der Universität Regensburg, unterzieht den in der Literatur vertretenen Grundsatz der Parallelität zwischen Regelungskompetenz und Grundrechtsschutzkompetenz einer kritischen Würdigung. Er zeigt auf, dass die Charta der Grundrechte, die gegenwärtig allgemein als unverbindlich gilt, bereits jetzt Auswirkungen hat. Der Vorrang der europäischen Grundrechte, die in ihnen enthaltenen Verweisungen auf das Recht der Mitgliedstaaten und auf europäisches Recht, das Fehlen eines europäischen Grundrechts der allgemeinen Handlungsfreiheit, die Frage, ob die Charta abschließenden Charakter besitzt, oder die Frage nach der Einführung einer Grundrechtsbeschwerde auf europäischer Ebene sind einige der behandelten Themen. Die Arbeit leistet einen wichtigen Beitrag zur Klärung aktueller Fragen des europäischen Grundrechtsschutzes.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2007
ISBN-Print
978-3-8329-2297-9
ISBN-Online
978-3-8452-0046-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft
Band
324
Sprache
Deutsch
Seiten
227
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 19 Manuel Strunz
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 20 - 22 Manuel Strunz
    1. Aktualität der Grundrechtsfrage Kein Zugriff 23 - 25 Manuel Strunz
    2. Gegenstand und Aufbau der Untersuchung Kein Zugriff 25 - 26 Manuel Strunz
    3. Zum Begriff der europäischen Grundrechte Kein Zugriff 26 - 29 Manuel Strunz
    1. Entwicklung der europäischen Grundrechte durch die Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff 30 - 40 Manuel Strunz
    2. Der Konvent zur Schaffung einer Charta der europäischen Grundrechte – Herzog-Konvent Kein Zugriff 40 - 45 Manuel Strunz
    3. Der Verfassungskonvent – Giscard-Konvent Kein Zugriff 45 - 46 Manuel Strunz
    4. Die Arbeit der Regierungskonferenz 2003/2004 Kein Zugriff 46 - 47 Manuel Strunz
      1. Die Zeit vor der Proklamation der Charta der Grundrechte in Nizza Kein Zugriff 48 - 51 Manuel Strunz
      2. Manuel Strunz
        1. Bedeutung der Charta für das Kompetenzgefüge der EU Kein Zugriff Manuel Strunz
        2. Auffassungen der Literatur Kein Zugriff Manuel Strunz
        3. Überpositive materielle Grundrechtskompetenz Kein Zugriff Manuel Strunz
        4. Auseinandersetzung mit Auffassungen der Literatur Kein Zugriff Manuel Strunz
      3. Vertrag über eine Verfassung für Europa Kein Zugriff 61 - 63 Manuel Strunz
      1. Manuel Strunz
        1. Ausstrahlungswirkung Kein Zugriff Manuel Strunz
        2. Faktische Selbstbindung Kein Zugriff Manuel Strunz
        3. Die Charta als schriftlich fixierter Katalog der allgemeinen europäischen Rechtsgrundsätze Kein Zugriff Manuel Strunz
        4. Prozess der Verdichtung der Charta-Grundrechte Kein Zugriff Manuel Strunz
      2. Vertrag über eine Verfassung für Europa Kein Zugriff 78 - 79 Manuel Strunz
      1. Die Stellung des Europarechtes Kein Zugriff 79 - 80 Manuel Strunz
      2. Einteilung des Europarechtes Kein Zugriff 80 - 81 Manuel Strunz
      3. Manuel Strunz
        1. Verhältnis zum Primärrecht Kein Zugriff Manuel Strunz
        2. Verhältnis zum Sekundärrecht Kein Zugriff Manuel Strunz
        3. Verhältnis zu den Grundrechten der Mitgliedstaaten Kein Zugriff Manuel Strunz
        4. Verhältnis zum übrigen Recht der Mitgliedstaaten Kein Zugriff Manuel Strunz
        5. Verhältnis zu der EMRK Kein Zugriff Manuel Strunz
      4. Manuel Strunz
        1. Verhältnis zum Primärrecht Kein Zugriff Manuel Strunz
        2. Verhältnis zum Sekundärrecht Kein Zugriff Manuel Strunz
        3. Verhältnis zu den nationalen Grundrechten und zu dem übrigen nationalen Recht Kein Zugriff Manuel Strunz
        4. Verhältnis zu der EMRK Kein Zugriff Manuel Strunz
      5. Die Stellung der europäischen Grundrechte in dem Vertrag über eine Verfassung für Europa Kein Zugriff 89 - 89 Manuel Strunz
      1. Die Zeit vor der Proklamation der Charta der Grundrechte in Nizza Kein Zugriff 89 - 92 Manuel Strunz
      2. Manuel Strunz
        1. Stellung der Charta als Rechtserkenntnisquelle nach ihrer Proklamation Kein Zugriff Manuel Strunz
        2. Verhältnis der Charta zu den anderen Rechtserkenntnisquellen Kein Zugriff Manuel Strunz
        3. Qualität der Charta als Rechtserkenntnisquelle Kein Zugriff Manuel Strunz
      3. Manuel Strunz
        1. Verhältnis der Charta zu den anderen Rechtsquellen – abschließender Charakter der Charta Kein Zugriff Manuel Strunz
        2. Stellung der anderen Rechtsquellen Kein Zugriff Manuel Strunz
      1. Manuel Strunz
        1. Grundsätze Kein Zugriff Manuel Strunz
        2. Unionszielbestimmungen Kein Zugriff Manuel Strunz
      2. Manuel Strunz
        1. Limitierende Verweisung Kein Zugriff Manuel Strunz
        2. Parallele Verweisung/Limitierende doppelte Verweisung Kein Zugriff Manuel Strunz
      3. Manuel Strunz
        1. Abwehrrechte Kein Zugriff Manuel Strunz
        2. Leistungsrechte und Schutzpflichten Kein Zugriff Manuel Strunz
        3. Unionsbürgerrechte Kein Zugriff Manuel Strunz
      1. Manuel Strunz
        1. Europäische Union, deren Organe und Einrichtungen Kein Zugriff Manuel Strunz
        2. Manuel Strunz
          1. Vollzug von europäischem Recht – administrative Durchführung von Unionsrecht Kein Zugriff Manuel Strunz
          2. Umsetzung europäischen Rechts – normative Akte des nationalen Rechts Kein Zugriff Manuel Strunz
          3. Rein nationale Normen in Bereichen, in denen die Europäische Union Kompetenz besitzt Kein Zugriff Manuel Strunz
          4. Rein nationale Normen in Bereichen, in denen die Europäische Union keine Kompetenz besitzt Kein Zugriff Manuel Strunz
        3. Manuel Strunz
          1. Unmittelbare Drittwirkung Kein Zugriff Manuel Strunz
          2. Mittelbare Drittwirkung Kein Zugriff Manuel Strunz
      2. Manuel Strunz
        1. Europäische Union Kein Zugriff Manuel Strunz
        2. Organe und Einrichtungen der Europäischen Union Kein Zugriff Manuel Strunz
        3. Manuel Strunz
          1. Vollzug von europäischem Recht – administrative Durchführung von Unionsrecht Kein Zugriff Manuel Strunz
          2. Umsetzung europäischen Rechts – normative Akte des nationalen Rechts Kein Zugriff Manuel Strunz
          3. Rein nationale Normen in Bereichen, in denen die Europäische Union die Kompetenz besitzt Kein Zugriff Manuel Strunz
          4. Rein nationale Normen in Bereichen, in denen die Europäische Union keine Kompetenz besitzt Kein Zugriff Manuel Strunz
        4. Manuel Strunz
          1. Unmittelbare Drittwirkung Kein Zugriff Manuel Strunz
          2. Mittelbare Drittwirkung Kein Zugriff Manuel Strunz
      3. Manuel Strunz
        1. Europäische Union Kein Zugriff Manuel Strunz
        2. Organe und Einrichtungen der Europäischen Union Kein Zugriff Manuel Strunz
        3. Mitgliedstaaten Kein Zugriff Manuel Strunz
        4. Wirkung im Privatrechtsverkehr – Drittwirkung Kein Zugriff Manuel Strunz
      1. Manuel Strunz
        1. Manuel Strunz
          1. Unionsbürger Kein Zugriff Manuel Strunz
          2. Angehörige von Drittstaaten Kein Zugriff Manuel Strunz
        2. Manuel Strunz
          1. Juristische Personen des privaten Rechts Kein Zugriff Manuel Strunz
          2. Juristische Personen des öffentlichen Rechts Kein Zugriff Manuel Strunz
        3. Personengruppen und -verbindungen Kein Zugriff Manuel Strunz
        4. Nationale und kulturelle Minderheiten Kein Zugriff Manuel Strunz
      2. Manuel Strunz
        1. Manuel Strunz
          1. Unionsbürger Kein Zugriff Manuel Strunz
          2. Angehörige von Drittstaaten Kein Zugriff Manuel Strunz
        2. Manuel Strunz
          1. Juristische Personen des privaten Rechts Kein Zugriff Manuel Strunz
          2. Juristische Personen des öffentlichen Rechts Kein Zugriff Manuel Strunz
        3. Personengruppen und -verbindungen Kein Zugriff Manuel Strunz
        4. Nationale und kulturelle Minderheiten Kein Zugriff Manuel Strunz
      3. Vertrag über eine Verfassung für Europa Kein Zugriff 144 - 145 Manuel Strunz
      1. Manuel Strunz
        1. Existenz eines europäischen Grundrechts Kein Zugriff Manuel Strunz
        2. Schutzbereich Kein Zugriff Manuel Strunz
        3. Eingriff in den Schutzbereich Kein Zugriff Manuel Strunz
        4. Manuel Strunz
          1. Schranken Kein Zugriff Manuel Strunz
          2. Manuel Strunz
            1. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff Manuel Strunz
            2. Wesensgehaltsgarantie Kein Zugriff Manuel Strunz
        5. Rechtsfolge eines Verstoßes Kein Zugriff Manuel Strunz
      2. Manuel Strunz
        1. Existenz eines europäischen Grundrechts Kein Zugriff Manuel Strunz
        2. Manuel Strunz
          1. Der EMRK entsprechende Rechte der Charta Kein Zugriff Manuel Strunz
          2. Zusatzprotokolle der EMRK Kein Zugriff Manuel Strunz
          3. Absenken des Schutzbereichsniveaus durch den EGMR Kein Zugriff Manuel Strunz
          4. Die Rolle des EuGH bei der Weiterentwicklung des Schutzbereichs Kein Zugriff Manuel Strunz
        3. Eingriff in den Schutzbereich Kein Zugriff Manuel Strunz
        4. Manuel Strunz
          1. Schrankenlose Grundrechte Kein Zugriff Manuel Strunz
          2. Einschränkbare Grundrechte Kein Zugriff Manuel Strunz
          3. Schranken Kein Zugriff Manuel Strunz
          4. Schranken-Schranken Kein Zugriff Manuel Strunz
        5. Rechtsfolge eines Verstoßes Kein Zugriff Manuel Strunz
      3. Manuel Strunz
        1. Existenz eines europäischen Grundrechts Kein Zugriff Manuel Strunz
        2. Schutzbereich Kein Zugriff Manuel Strunz
        3. Eingriff in den Schutzbereich/Rechtfertigung des Eingriffs/Rechtsfolge eines Verstoßes Kein Zugriff Manuel Strunz
      1. Manuel Strunz
        1. Manuel Strunz
          1. Keine Gleichbehandlung im Unrecht Kein Zugriff Manuel Strunz
          2. Inländerdiskriminierung Kein Zugriff Manuel Strunz
          3. Keine Gleichberechtigung von Drittstaaten Kein Zugriff Manuel Strunz
          4. Keine Gleichbehandlung durch verschiedene Mitgliedstaaten Kein Zugriff Manuel Strunz
        2. Manuel Strunz
          1. Objektive Umstände Kein Zugriff Manuel Strunz
          2. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff Manuel Strunz
        3. Rechtsfolge eines Verstoßes Kein Zugriff Manuel Strunz
      2. Manuel Strunz
        1. Manuel Strunz
          1. Keine Gleichbehandlung im Unrecht Kein Zugriff Manuel Strunz
          2. Inländerdiskriminierung Kein Zugriff Manuel Strunz
          3. Keine Gleichberechtigung von Drittstaaten/Keine Gleichbehandlung durch verschiedene Mitgliedstaaten Kein Zugriff Manuel Strunz
        2. Manuel Strunz
          1. Objektive Umstände Kein Zugriff Manuel Strunz
          2. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff Manuel Strunz
        3. Rechtsfolge eines Verstoßes Kein Zugriff Manuel Strunz
      3. Vertrag über eine Verfassung für Europa Kein Zugriff 175 - 175 Manuel Strunz
      1. Manuel Strunz
        1. Interimszeit zwischen Proklamation der Charta und ihrer Verankerung in dem Europäischen Verfassungsvertrag Kein Zugriff Manuel Strunz
        2. Vertrag über eine Verfassung für Europa Kein Zugriff Manuel Strunz
      2. Kategorisierung der Grundrechte Kein Zugriff 177 - 180 Manuel Strunz
      3. Der anthropozentrische Ansatz der Charta Kein Zugriff 180 - 181 Manuel Strunz
      4. Anerkennung moderner Grundrechte Kein Zugriff 181 - 183 Manuel Strunz
      5. Neue Grundrechte betreffend Justiz, Inneres, Außen- und Sicherheitspolitik Kein Zugriff 183 - 183 Manuel Strunz
      6. Neue Grundrechte betreffend die Sozialpolitik – Stärkung der Solidarität Kein Zugriff 183 - 184 Manuel Strunz
      7. Präzisierung und Ausweitung einiger von der EMRK übernommenen Rechte Kein Zugriff 184 - 184 Manuel Strunz
      8. Fehlen des Grundrechts der allgemeinen Handlungsfreiheit Kein Zugriff 184 - 187 Manuel Strunz
      1. Inhaltliche Präzisierung und Erhöhung des Schutzniveaus Kein Zugriff 187 - 188 Manuel Strunz
      2. Transparenz Kein Zugriff 188 - 189 Manuel Strunz
      3. Demokratische Legitimation Kein Zugriff 189 - 189 Manuel Strunz
      4. Bedeutung des Konsenses Kein Zugriff 189 - 190 Manuel Strunz
      5. Förderung der Demokratie Kein Zugriff 190 - 190 Manuel Strunz
      6. Integrationspolitischer Impuls Kein Zugriff 190 - 190 Manuel Strunz
      1. Aussagen der Charta Kein Zugriff 191 - 192 Manuel Strunz
      2. Rechtsprechung Kein Zugriff 192 - 196 Manuel Strunz
      3. Lösungsansätze Kein Zugriff 196 - 197 Manuel Strunz
      1. Manuel Strunz
        1. Europäische Verfassungsbeschwerde Kein Zugriff Manuel Strunz
        2. Ergänzung des Art. 230 IV EG unter Beibehaltung des bisherigen Klagesystems Kein Zugriff Manuel Strunz
      2. Vorschläge des Diskussionskreises Kein Zugriff 199 - 202 Manuel Strunz
      3. Entwurf des Verfassungsvertrages vom 18. Juli 2003 Kein Zugriff 202 - 203 Manuel Strunz
      4. Vertrag über eine Verfassung für Europa Kein Zugriff 203 - 203 Manuel Strunz
  7. Thesen Kein Zugriff 204 - 209 Manuel Strunz
  8. Rechtsprechung des EuG Kein Zugriff 210 - 215 Manuel Strunz
  9. Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff 216 - 217 Manuel Strunz
  10. Synopse der Vorschriften Kein Zugriff 218 - 218 Manuel Strunz
  11. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 219 - 227 Manuel Strunz

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