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Monographie Kein Zugriff

Die Preisbindung für Zeitungen und Zeitschriften

Eine ökonomische und rechtliche Betrachtung
Autor:innen:
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

Die Preisbindung für Zeitungen und Zeitschriften sowie deren Vertrieb über Presse-Grossisten, die in ihrem jeweiligen Gebiet ein Alleinauslieferungsrecht (Gebietsmonopol) innehaben, sind in Deutschland unter der Geltung von § 30 GWB historisch gewachsen.

Aus Sicht des europäischen Wettbewerbsrechts stellt sich allerdings die Frage nach der rechtlichen Zulässigkeit dieser etablierten nationalen Strukturen. Nach Art. 101 AEUV sind die Festsetzung von Verkaufspreisen und die Aufteilung der Märkte nämlich per se verboten

Nach einer Einführung in die nationalen Strukturen von Preisbindungen und Gebietsmonopolen für Zeitungen und Zeitschriften konzentriert sich die Darstellung auf die Frage von deren rechtlicher Vereinbarkeit mit Art. 101 AEUV.

Die rechtliche Untersuchung wird mit der Vorstellung der Ergebnisse einer empirischen Studie über das System der Preisbindung für Zeitungen und Zeitschriften abgerundet, bei welcher über 2.000 Verbraucher sowie zahlreiche Presse-Grossisten und Verlage einbezogen wurden. Am Ende der Darstellung entwickelt die Autorin Lösungsansätze für das Spannungsverhältnis von § 30 GWB und Art. 101 AEUV.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-6404-7
ISBN-Online
978-3-8452-2971-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
723
Sprache
Deutsch
Seiten
355
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14
  2. Tabellen- und Abbildungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 16
  3. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 17 - 18
    1. Thematik Kein Zugriff 19 - 25
    2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 25 - 27
    1. Art. 5 GG Kein Zugriff 28 - 30
      1. Beteiligte Kein Zugriff 30 - 31
      2. Preisbindungsfähige Produkte Kein Zugriff 31 - 31
      3. Schriftformerfordernis Kein Zugriff 31 - 32
      4. Eingriffsbefugnis des Bundeskartellamts Kein Zugriff 32 - 34
    3. Art. 101 AEUV (ex-Art. 81 EG) Kein Zugriff 34 - 35
    4. Art. 167 AEUV (ex-Art. 151 EG) Kein Zugriff 35 - 36
    1. Bücher Kein Zugriff 37 - 38
        1. Substitute Kein Zugriff
        2. Zugaben Kein Zugriff
      2. Zeitungen Kein Zugriff 45 - 47
    1. Historie der Preisbindung für Bücher Kein Zugriff 48 - 54
    2. Historie des Pressevertriebs Kein Zugriff 54 - 56
    1. Vertriebssysteme im Pressehandel Kein Zugriff 57 - 60
      1. Preisbindung für Zeitungen und Zeitschriften Kein Zugriff 60 - 62
      2. Alleinauslieferungsrecht (Gebietsmonopol) Kein Zugriff 62 - 65
        1. Diskriminierungsverbot Kein Zugriff
        2. Privatautonome Vereinbarung Kein Zugriff
        3. Mittelbare Drittwirkung aus Art. 5 GG Kein Zugriff
        4. Wirtschaftliche Gründe Kein Zugriff
      4. Dispositionsrecht Kein Zugriff 72 - 72
      5. Verwendungsbindung Kein Zugriff 72 - 73
      6. Remissionsrecht Kein Zugriff 73 - 76
      1. Sammelrevers Kein Zugriff 77 - 79
        1. Lückenlosigkeit Kein Zugriff
        2. Gebietsmonopol Kein Zugriff
        3. Dispositionsrecht Kein Zugriff
        4. Remissionsrecht Kein Zugriff
        5. Verwendungsbindung Kein Zugriff
        6. Erstverkaufsregelungen Kein Zugriff
        7. Anzeigengeschäft Kein Zugriff
    2. Beziehung zwischen Presse-Grossist und Einzelhändler Kein Zugriff 92 - 94
    3. Formalitäten - Schriftformerfordernis Kein Zugriff 94 - 96
    1. Preisgestaltung bei Büchern Kein Zugriff 97 - 97
    2. Preisgestaltung bei Zeitungen und Zeitschriften Kein Zugriff 97 - 98
    3. Ausnahmen Kein Zugriff 98 - 100
    4. Preiserhöhungen Kein Zugriff 100 - 100
    1. Anspruch des Preisbinders Kein Zugriff 101 - 102
    2. Anspruch gegen nicht preisgebundene Nicht-Abnehmer Kein Zugriff 102 - 103
    3. Anspruch des Abnehmers Kein Zugriff 103 - 104
    4. Schadensersatz und Vertragsstrafe Kein Zugriff 104 - 104
    1. Geographischer Geltungsbereich Kein Zugriff 105 - 106
    2. Abnehmerkreis Kein Zugriff 106 - 107
    1. VBVB u. VBBB/Kommission-Urteil des EuGH Kein Zugriff 108 - 111
    2. Leclerc/Au blé vert-Urteil des EuGH Kein Zugriff 111 - 114
    3. Échirolles-Urteil EuGH Kein Zugriff 114 - 116
    4. EuGH-Urteil „LIBRO“ Kein Zugriff 116 - 120
    5. Folgen der Urteile Kein Zugriff 120 - 121
    1. EuGH-Urteil „AMP“ Kein Zugriff 122 - 125
    2. EuGH-Urteil „Salonia“ Kein Zugriff 125 - 127
    1. Bundesverfassungsgericht – Presse-Grosso Kein Zugriff 128 - 132
    2. Mattar-Pankert Kein Zugriff 132 - 134
    3. Stumme Verkäufer Kein Zugriff 134 - 135
      1. 15 UHR AKTUELL Kein Zugriff 135 - 136
      2. Kölner Zeitungskrieg Kein Zugriff 136 - 139
      3. Folgerung Kein Zugriff 139 - 141
    5. Beschwerde der österreichischen Arbeiterkammer 2002 Kein Zugriff 141 - 141
    6. Beschwerde des Bundeskartellanwalts Österreich 2007 Kein Zugriff 141 - 143
    7. Folgerung Kein Zugriff 143 - 143
    1. Anwendungsbereich des Art. 101 AEUV eröffnet Kein Zugriff 144 - 146
      1. Wirtschaftliche Tätigkeit Kein Zugriff 146 - 147
        1. Der Presse-Grossist, ein echter oder unechter Handelsvertreter nach § 84 HGB? Kein Zugriff
        2. Ergebnis Kein Zugriff
    3. Abstimmung Kein Zugriff 157 - 157
    4. Bezwecken oder Bewirken einer Wettbewerbsbeschränkung Kein Zugriff 157 - 158
    5. Zwischenstaatlichkeitsklausel Kein Zugriff 158 - 163
      1. Sachlich relevanter Markt Kein Zugriff 163 - 165
      2. Räumlich relevanter Markt Kein Zugriff 165 - 168
      3. Andere mögliche Vertriebswege Kein Zugriff 168 - 168
      4. Nachfrage unelastisch Kein Zugriff 168 - 169
      1. „rule of reason“/„more economic approach“ Kein Zugriff 169 - 173
      2. Kulturhoheit der Mitgliedstaaten Kein Zugriff 173 - 178
      3. Schutz nationaler Grundrechte Kein Zugriff 178 - 180
      4. Anwendbarkeit „Leclerc/Au blé vert“-Rechtsprechung Kein Zugriff 180 - 181
    8. Gruppenfreistellungsverordnung Kein Zugriff 181 - 184
    9. Besondere Ausnahmeregelung § 30 GWB Kein Zugriff 184 - 185
      1. Effizienzgewinn Kein Zugriff 185 - 187
      2. Angemessene Gewinnbeteiligung der Verbraucher Kein Zugriff 187 - 191
      3. Erforderlichkeit der Preisbindung Kein Zugriff 191 - 194
      4. Wettbewerbsausschaltung Kein Zugriff 194 - 195
    11. Ergebnis Kein Zugriff 195 - 195
    1. Anwendungsbereich des Art. 101 AEUV eröffnet Kein Zugriff 196 - 197
      1. Zwischen Unternehmen Kein Zugriff 197 - 199
      2. Vereinbarung Kein Zugriff 199 - 200
      3. Bezwecken oder Bewirken einer Wettbewerbsbeschränkung Kein Zugriff 200 - 201
      4. Zwischenstaatlichkeitsklausel Kein Zugriff 201 - 203
      5. Spürbarkeit Kein Zugriff 203 - 205
      1. “rule of reason”/“more economic approach” Kein Zugriff 205 - 205
      2. Kulturhoheit der Mitgliedstaaten Kein Zugriff 205 - 206
      3. Anwendbarkeit EuGH, Urt. v. 18.06.1991 - C-260/89 – ERT Kein Zugriff 206 - 208
      4. Ergebnis Kein Zugriff 208 - 208
    4. Gruppenfreistellungsverordnung Kein Zugriff 208 - 210
      1. Effizienzgewinn Kein Zugriff 210 - 212
      2. Angemessene Gewinnbeteiligung der Verbraucher Kein Zugriff 212 - 214
      3. Erforderlichkeit der Beschränkung Kein Zugriff 214 - 215
      4. Ausschaltung des Wettbewerbs Kein Zugriff 215 - 215
  18. Ergebnis der rechtlichen Untersuchung Kein Zugriff 216 - 219
      1. Gewinnmaximierung der Produzenten Kein Zugriff 220 - 221
      2. Ausschaltung des Preiswettbewerbes Kein Zugriff 221 - 222
      3. Markttransparenz Kein Zugriff 222 - 223
      4. Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen Kein Zugriff 223 - 224
      5. Preisstabilität Kein Zugriff 224 - 225
      6. Gleichförmiges Marktverhalten Kein Zugriff 225 - 225
      7. Marktdynamik Kein Zugriff 225 - 226
      8. Effizienz und Verfestigung des Vertriebssystems Kein Zugriff 226 - 226
      9. Keine Ausnutzung der Beratungsleistung Kein Zugriff 226 - 226
      10. Wirtschaftliche Kalkulierbarkeit Kein Zugriff 226 - 227
      1. Entstehung neuer Vertriebssysteme Kein Zugriff 227 - 227
      2. Preiswettbewerb Kein Zugriff 227 - 228
      3. Preisrisiko Kein Zugriff 228 - 229
      4. Marktbereinigung Kein Zugriff 229 - 229
      5. Förderung des Konzentrationsprozesses Kein Zugriff 229 - 230
      6. Entwicklungen zu Lasten der Titelvielfalt und flächendeckenden Versorgung Kein Zugriff 230 - 230
      7. Entwicklungen zu Lasten der Neutralität Kein Zugriff 230 - 230
      8. Steigerung bzw. Entstehung von Wettbewerb Kein Zugriff 230 - 231
      9. Preisentwicklung Kein Zugriff 231 - 231
      10. Transparenzverlust für Marktteilnehmer Kein Zugriff 231 - 232
      1. Vertikale Preisbindung Kein Zugriff 232 - 233
      2. Verwendungsbindung Kein Zugriff 233 - 234
      3. Remissionsrecht Kein Zugriff 234 - 235
      4. Dispositionsrecht Kein Zugriff 235 - 235
      5. Alleinauslieferungsrecht (Gebietsmonopol) Kein Zugriff 235 - 237
      6. Neutralität Kein Zugriff 237 - 237
      7. Ergebnis Kein Zugriff 237 - 238
    4. Wechsel einer kostenpflichtigen Zeitung zu einer Gratiszeitung Kein Zugriff 238 - 242
    5. Preise deutscher Zeitungen und Zeitschriften außerhalb der Bundesrepublik Kein Zugriff 242 - 250
      1. Die Presse ist der Grundpfeiler der Demokratie Kein Zugriff 250 - 253
      2. Die Preisbindung nach § 30 GWB sorgt für eine Grundversorgung mit Presseerzeugnissen Kein Zugriff 253 - 254
      3. Marktzutritt Kein Zugriff 254 - 255
      4. Pressevertrieb durch Art. 5 GG geschützt Kein Zugriff 255 - 256
      5. Nicht auf staatliche Hilfe angewiesen Kein Zugriff 256 - 257
      6. Kulturgut Kein Zugriff 257 - 259
      7. Flächendeckende Versorgung und Titelvielfalt Kein Zugriff 259 - 263
      8. Einfachere Organisation durch Alleinauslieferungsrecht („Alles aus einer Hand“) Kein Zugriff 263 - 264
      9. Einfachere Organisation durch aufgedruckte Preise Kein Zugriff 264 - 265
      10. Erhaltung der Bildung Kein Zugriff 265 - 265
      11. Förderung von Randthemen Kein Zugriff 265 - 266
      12. Preisstabilität Kein Zugriff 266 - 269
      13. Serviceleistungen Kein Zugriff 269 - 269
      14. Behinderung alternativer Vertriebswege Kein Zugriff 269 - 271
      15. Keine Alternative zum aktuellen Vertriebssystem Kein Zugriff 271 - 272
      16. Beschränkung des Wettbewerbes Kein Zugriff 272 - 273
      17. Begründung einer Monopolstellung von Presse-Grossisten Kein Zugriff 273 - 273
      18. Remission als Altpapierproduzent Kein Zugriff 273 - 275
    7. Notwendigkeit der Preisbindung Kein Zugriff 275 - 277
    1. Umfrage bei Verlagen Kein Zugriff 278 - 289
    2. Umfrage bei 73 deutschen Presse-Grossisten Kein Zugriff 289 - 298
    3. Umfrage bei Verbrauchern Kein Zugriff 298 - 308
    4. Zusammenfassung der Befragungen Kein Zugriff 308 - 311
  21. Endergebnis Kein Zugriff 312 - 317
    1. Ausklammerung der grenzüberschreitenden Preisbindung Kein Zugriff 318 - 319
    2. Lockerung der Preisbindung durch Einräumung von Rabatten für „veraltete“ Publikationen Kein Zugriff 319 - 320
    3. Unverbindliche Preisempfehlungen („UVP“) statt Preisfestsetzung Kein Zugriff 320 - 321
    4. Subventionierung Kein Zugriff 321 - 323
    5. Regelungen zum Marktzutritt neuer Distributoren Kein Zugriff 323 - 324
    6. Lauf der natürlichen Marktbereinigung Kein Zugriff 324 - 324
    7. Alternative Vertriebssysteme Kein Zugriff 324 - 325
  23. Ausblick Kein Zugriff 326 - 330
    1. Preisbindung und Alleinauslieferungsrecht für Zeitungen und Zeitschriften sind nach Art. 101 AEUV unzulässig Kein Zugriff 331 - 331
    2. Kein unbedingter Schutz des Pressevertriebssystems aus Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG Kein Zugriff 331 - 332
    3. Ein Einhalt des Konzentrationsprozesses durch Preisbindung und Alleinauslieferungsrecht ist mangels erkennbarer Effekte als Rechtfertigung ungeeignet Kein Zugriff 332 - 332
    4. Das Pressesystems ist auch ohne Preisbindung und Alleinauslieferungsrecht funktionsfähig Kein Zugriff 332 - 333
    5. Preisbindung und Alleinauslieferungsrecht sind in ihrem derzeitigen rechtlichen Rahmen von den Beteiligten gewollt und politisch bedingt Kein Zugriff 333 - 334
  25. Schrifttum Kein Zugriff 335 - 354
  26. Autoreninformation Kein Zugriff 355 - 355

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