Ad-hoc-Publizität und Informationshaftung

Dr. Johannes Gansmeier

doi:10.5771/9783748938323

Zusammenfassung

In den vergangenen Jahren stand kaum ein anderes Thema derart im Fokus des Kapitalmarktrechtsdiskurses wie die Ad-hoc-Publizitätspflicht nach Art. 17 MAR und die darauf bezogene Haftungsanordnung der §§ 97, 98 WpHG. Das ausgeprägte Interesse am Regelungskomplex Ad-hoc-Publizität gründet zum einen in der Virulenz mehrerer Großverfahren der jüngsten Vergangenheit. Zum anderen vereinen sich in diesem mit dem Informationsparadigma und dem private enforcement gleich zwei seit geraumer Zeit besonders "populäre" Regulierungstendenzen.

Gerade das Zusammenspiel dieser beiden Regulierungsansätze wirft im Kontext der Ad-hoc-Pflicht weitgehende Fragen und Probleme auf. Die vorliegende Arbeit unternimmt eine regulatorische Beurteilung des Regelungskomplexes Ad-hoc-Publizität unter konsequenter Berücksichtigung der wechselseitigen Wirkmechanismen zwischen Ad-hoc-Pflicht und darauf bezogenem private enforcement. Zu diesen Zweck adressiert sie aus dogmatischer, ökonomischer, rechtsvergleichender und unionsrechtlicher Perspektive Elementarfragen des Regelungskomplexes. Dieser Analyserahmen offenbart grundlegende konzeptionelle Defizite der lex lata, stellt vermeintliche Gewissheiten infrage und ermöglicht zugleich, regulatorische Alternativansätze im Bereich der Ad-hoc-Publizität - und darüber hinaus - zu skizzieren.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2022
ISBN-Print: 978-3-406-79510-7
ISBN-Online: 978-3-7489-3832-3
Verlag: C.H.BECK Recht - Wirtschaft - Steuern, München
Sprache: Deutsch
Seiten: 230
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XVIII
1. 1. Einführung in die Problematik Kein Zugriff
  2. Terminologie und Abgrenzungen Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Regelungshistorie Kein Zugriff
      2. Telos Kein Zugriff
      3. Überblick Kein Zugriff
        Insbesondere: Kenntnisvorbehalt auf Leitungsebene Kein Zugriff
        Rechtsfolge Kein Zugriff
    2. 1. Finanzinstrumentsbezogene Maßnahmen Kein Zugriff
      2. Organbezogene Maßnahmen Kein Zugriff
      3. Emittentenbezogene Maßnahmen Kein Zugriff
    3. 1. Regelungshistorie Kein Zugriff
        Telos Kein Zugriff
        Überblick Kein Zugriff
        Erneut: Kenntnisvorbehalt auf Leitungsebene Kein Zugriff
        Rechtsfolge Kein Zugriff
      2. Unwahre Ad-hoc-Mitteilung Kein Zugriff
        Unterlassene Ad-hoc-Mitteilung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Erweiterung des Normadressatenkreises Kein Zugriff
        Erweiterung der offenzulegenden Informationen Kein Zugriff
        Komplexitätssteigerung durch Selbstaufschub-System Kein Zugriff
        Erschwerung des Selbstaufschubs Kein Zugriff
      2. Tatbestands- bzw. Rechtsdurchsetzungsebene Kein Zugriff
        Rechtsfolgenebene Kein Zugriff
      3. Verstärkte kapitalmarktrechtliche Heranziehung des § 826 BGB Kein Zugriff
      4. Erweiterung öffentlich-rechtlicher Sanktionsmöglichkeiten. Kein Zugriff
        Erhöhung institutioneller Schlagkraft Kein Zugriff
    2. Ausbleibende Anpassung oder Überprüfung der §§ 97, 98 WpHG Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Kapitalmarkteffizienz als Bewertungsmaßstab der Funktionserfüllung Kein Zugriff
      2. Allokationseffizienz Kein Zugriff
        Institutionelle Effizienz Kein Zugriff
        Operationale Effizienz Kein Zugriff
        Informationseffizienz Kein Zugriff
        Fundamentalwerteffizienz Kein Zugriff
    2. 1. Grundgedanke: Adverse Selektion als Negativ-Paradigma (market for lemons) Kein Zugriff
      2. Kapitalmarktrechtliche Kontextualisierung und Zielsetzung Kein Zugriff
      3. Regulatorische Implikationen für Ad-hoc-Pflicht Kein Zugriff
    3. 1. Aussagegehalt, Prämissen und wesentliche Argumentationslinien der ECMH Kein Zugriff
      2. Zusammenhang zwischen Informations- und Fundamentalwerteffizienz Kein Zugriff
        Zusammenhang zwischen Fundamentalwert- und Allokationseffizienz Kein Zugriff
      3. Grenzen der Rationalität Kein Zugriff
        Grenzen der Annahme sich ausgleichender Fehleinschätzungen Kein Zugriff
        Grenzen des Arbitrage-Ausgleichsmechanismus Kein Zugriff
        Gleichlauf von Informations- und Fundamentalwerteffizienz nur bei Erwartungshomogenität unter informiert-rationalen Händlern Kein Zugriff
        Dominant primärmarktbezogener Konnex zwischen Fundamentalwert- und Allokationseffizienz Kein Zugriff
    4. Regulatorische Implikationen für Ad-hoc-Pflicht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zielvorgabe der gesamtgesellschaftlichen Nutzenmaximierung. Kein Zugriff
      2. Vorsorgeoptimierung statt -maximierung als Maßstab effizienter Haftungsvorgaben Kein Zugriff
      3. Legislatorische Möglichkeiten zur Justierung des verhaltenssteuernden Impulses Kein Zugriff
    2. 1. Normbefolgungsklarheit Kein Zugriff
        Haftungsspezifische Normelemente Kein Zugriff
        Entdeckungs- und Verfolgungswahrscheinlichkeit Kein Zugriff
      2. Umfang des ersatzfähigen Schadens Kein Zugriff
        Regulatorischer Gesamtkontext Kein Zugriff
    3. Regulatorische Implikationen für §§ 97, 98 WpHG Kein Zugriff
  3. 1. 1. Allgemeinheit transparenzbezogener Vorteilserwägungen als konturarme „Weite“ Kein Zugriff
      2. Ausblendung der haftungsrechtlichen Normdurchsetzung als kontextlose „Enge“ Kein Zugriff
      3. Ad-hoc-Spezifika und informationshaftungsrechtliche Kontextualisierung als notwendige Analysekomponenten Kein Zugriff
    2. 1. Status quo im Schrifttum Kein Zugriff
      2. Tatbestandsvagheit und wertungsbedingte Komplexität Kein Zugriff
        Imponderabilität Kein Zugriff
        Signalwirkung und Marktvisibilität Kein Zugriff
        Partielle Dispositionsbefugnis des Emittenten Kein Zugriff
    3. 1. Status quo im Schrifttum Kein Zugriff
      2. Tatbestandliche Unsicherheitsparallelisierung mit Ad-hoc-Publizität Kein Zugriff
        Beweislastinduzierte de facto-Absenkung der Haftungsschwelle durch §§ 97 Abs. 2, 98 Abs 2 WpHG Kein Zugriff
        Hohe Wahrscheinlichkeit der Anspruchsgeltendmachung Kein Zugriff
        Persönliches ad-hoc-Haftungspotenzial für Vorstandsmitglieder im Innenverhältnis Kein Zugriff
        Marginale Bedeutung des Haftungsausschlusses gemäß §§ 97 Abs. 3, 98 Abs. 3 WpHG Kein Zugriff
        Hohe Schadensvolumina Kein Zugriff
        Kumulation aufsichtsrechtlicher Sanktionen und zivilrechtlicher Haftung Kein Zugriff
    4. 1. Verbesserung des „allgemeinen Marktvertrauens“ als konturarmer Referenzpunkt Kein Zugriff
        Beschränkte Effektuierung der Insiderhandels- Prävention Kein Zugriff
        Steigerung oder Stagnation statt Reduktion der Kosten Kein Zugriff
        Potenzielle Erhöhung statt Reduktion des Noise-Risikos Kein Zugriff
        Keine verhaltensbeeinflussende Senkung des Insiderrisikos Kein Zugriff
        Abnehmende Kapitalmarktattraktivität aufgrund erheblicher Kosten für Emittenten Kein Zugriff
        Unwesentliche Auswirkungen auf Handelskosten bzw. Liquiditätsanbieter Kein Zugriff
        Positive Insiderinformationen Kein Zugriff
        Signalisierungsgedanke Kein Zugriff
        Besonderheiten der kapitalmarktrechtlichen Interaktion als repeated game Kein Zugriff
        Informationseinarbeitung bei Wirksamkeit des Insiderhandelsverbots Kein Zugriff
        Risiko emittentenseitiger Unterversorgung mit relevanten Informationen Kein Zugriff
        Risiko emittentenseitiger Überversorgung mit nicht relevanten Informationen Kein Zugriff
        Risiko eines sinkenden Informationsniveaus aufgrund abnehmender Suchanreize Kein Zugriff
        Fundamentalwerteffizienz Kein Zugriff
        Allokationseffizienz Kein Zugriff
      2. Dysfunktionalität sekundärmarktpreisbasierter Organüberwachung als generelle Relativierung des Ad-hoc-Nutzens Kein Zugriff
        Keine Effektuierung des Markts für Unternehmenskontrolle Kein Zugriff
        Keine Informationsdisziplinierung und Feedbackeröffnung durch Sekundärmarktpreise Kein Zugriff
        Incentivierungsoptimierung nur bei ad-hoc-bedingter Verbesserung der Fundamentalwerteffizienz Kein Zugriff
        Unternehmerische Innovationen Kein Zugriff
        Irrelevanz ad-hoc-publizierter Informationen für Gläubiger und Arbeitnehmer Kein Zugriff
        Begrenzte konkurrentenseitige Verwertbarkeit von Ad-hoc-Meldungen Kein Zugriff
        Tendenzielle Erhöhung staatlicher Rechtsfindungskosten. Kein Zugriff
      3. Fazit: Ungewissheit über ökonomische Auswirkungen des Regelungskomplexes Ad-hoc-Publizität Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Sec. 13(a) Securities Exchange Act 1934 und Rule 13a-11 Kein Zugriff
        Regulation FD Kein Zugriff
        Rule 10b-5 Kein Zugriff
      2. Börsenreglements Kein Zugriff
    2. 1. Aufsichts- und strafrechtliche Maßnahmen Kein Zugriff
      2. Falschdarstellung Kein Zugriff
        Ausgangspunkt: Unterlassungshaftung nur bei Vorliegen einer Veröffentlichungspflicht Kein Zugriff
        Rule 10b-5 selbst als haftungsbewehrte Offenlegungspflicht Kein Zugriff
        Rechtsprechung Kein Zugriff
        Rechtansicht der SEC und normierte safe harbors Kein Zugriff
        Verschulden: Haftung nur für vorsätzliche Verstöße Kein Zugriff
        Haftungsbegründende Kausalität: Beweiserleichterungen durch fraud-on-the-market-theory Kein Zugriff
        Begrenzung des ersatzfähigen Schadens durch Sec. 21D(e)(1) SEA Kein Zugriff
        Fünfjährige Ultimoverjährung Kein Zugriff
        Hohe Durchsetzungswahrscheinlichkeit und pre-trial discovery-Risiken Kein Zugriff
  2. 1. Regelung der Ad-hoc-Publizität: Gleichlauf zum unionsrechtlichen Pendant Kein Zugriff
    2. 1. Aufsichts- und strafrechtliche Instrumente Kein Zugriff
      2. Tatbestandsmäßige Anknüpfungspunkte Kein Zugriff
        Verschulden: Differenzierung nach tatbestandlicher Handlung – Vorsatz als „Mindestschwelle“ Kein Zugriff
        Strenge Kausalitätsanforderungen: „Vernünftiges“ Vertrauen des Anlegers Kein Zugriff
        Weitgehender Ausschluss sonstiger Ansprüche Kein Zugriff
4. 1. 1. Ausgangspunkt: Funktionale Subjektivierung im vertikalen Verhältnis Kein Zugriff
    2. 1. Teile des Schrifttums: Unionsrechtliche Haftungsanordnungspflicht bei erwarteter Durchsetzungseffektuierung Kein Zugriff
      2. Divergierende Bestimmung der Anspruchsberechtigung. Kein Zugriff
        Uneinheitlichkeit der inhaltlichen Anforderungen an zivilrechtliche Durchsetzung Kein Zugriff
        Erkennbares Bestreben kontextueller Engführung durch den EuGH Kein Zugriff
        Notwendige Relativität des effet utile-Kriteriums im Rahmen teleologischer Argumentation Kein Zugriff
        „Institutionelles Gleichgewicht“ als zusätzliche Grenze pauschaler Wirkungsmaximierung Kein Zugriff
  2. 1. Vorab: Alleinige Maßgeblichkeit der Muñoz-Entscheidung Kein Zugriff
    2. Divergierende Regelungstiefe der Normdurchsetzung Kein Zugriff
    3. Unterschiedliche Begrenzbarkeit der Anspruchsberechtigten und Schadensersatzhöhen Kein Zugriff
  3. 1. Pflichtenpräzision als unionsrechtlich maßgebliche Voraussetzung zivilrechtlicher Normdurchsetzung Kein Zugriff
    2. 1. Unklarheit der Voraussetzungen subjektiver Rechte im horizontalen Verhältnis Kein Zugriff
      2. Lediglich unspezifische Ausrichtung auf allgemeinen Anlegerschutz in Art. 17 MAR Kein Zugriff
1. 1. Normspezifische Ermittlung optimaler Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Rekapitulation und Gesamtschau Kein Zugriff
      2. Regulatorische Implikationen – Reformansätze Kein Zugriff
    2. Dysfunktionalität des private enforcement bei generalklauselartiger Marktregulierung Kein Zugriff
    3. 1. Möglichkeit rechtssicherer ex-ante-Normkonkretisierung Kein Zugriff
      2. Koppelung von Durchsetzung und Sanktionswürdigkeit Kein Zugriff
        Verfassungsrechtliche Garantie verhältnismäßiger Sanktionierung Kein Zugriff
      3. Kompetenz- und Reaktionsvorteile gegenüber zivilgerichtlicher Normkonkretisierung und -durchsetzung Kein Zugriff
      4. Korruptionsproblem: Unabdingbarkeit behördeninterner Compliance-Systeme Kein Zugriff
        Anreizproblem: Erfordernis abschreckender aufsichtsbehördlicher Sanktionen Kein Zugriff
        Informationsproblem: Whistleblower-Systeme zur Einbeziehung privater Informationen Kein Zugriff
Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 191 - 212
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 213 - 226
Sachverzeichnis Kein Zugriff Seiten 227 - 230