Bauleitplanung in Gebieten nach den §§ 30 und 34 BauGB
Fach- und Rechtsfragen- Herausgeber:innen:
- Reihe:
- Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung, Band 39
- Verlag:
- 2020
Zusammenfassung
Dieser Tagungsband enthält die schriftlich ausgearbeiteten Vorträge einer im September 2019 durchgeführten wissenschaftlichen Fachtagung an der Technischen Universität Berlin zum Thema „Bauleitplanung in Gebieten nach den §§ 30 und 34 BauGB“. Trotz Novellierungen städtebaulicher- und umweltrechtlicher Vorschriften sind die Überplanung von bereits beplanten Gebieten (§ 30 BauGB) und von Grundstücksflächen im unbeplanten Innenbereich (§ 34 BauGB) aktueller denn je. Fragen nach der Vermeidung von Planungsschäden, zur Berücksichtigung von Eigentumsrechten, zu den Sicherungsmöglichkeiten der Bauleitplanung und zur Wahl des geeignetsten Planungsinstruments sind relevant. Weiterhin spielen umweltrechtliche Anforderungen eine maßgebliche Rolle. Auch aktuelle Anlässe, wie die Einführung des „Urbanes Gebiet“ (§ 6a BauNVO) sowie zurückliegende Vorgaben, wie Fluchtlinienpläne, lassen die Überplanung von Gebieten nach den §§ 30-34 BauGB oft komplexer werden als Neuplanungen auf der grünen Wiese. Mit Beiträgen von Dr. Matthias Blessing, Dr. Jörg Wagner, Matthias Simon, Univ.-Prof. Dr.-Ing. Stephan Mitschang, Helmut Petz, Prof. Dr. Michael Uechtritz, Dr.-Ing. Tim Schwarz, Dr. Gernot Schiller, Dr. Boas Kümper, Prof. em. Dr. Dr. h.c. Ulrich Battis, Prof. Dr. Marcus Arndt, Dr. Henning Jaeger
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2020
- ISBN-Print
- 978-3-8487-6627-7
- ISBN-Online
- 978-3-7489-0706-0
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung
- Band
- 39
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 227
- Produkttyp
- Sammelband
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 8
- Matthias Blessing
- Einleitung Kein Zugriff Matthias Blessing
- I. Einführung des urbanen Gebiets Kein Zugriff Matthias Blessing
- II. Anwendungsbereich Kein Zugriff Matthias Blessing
- III. Beschränkung der Anwendung auf bestimmte städtebauliche Situationen Kein Zugriff Matthias Blessing
- Matthias Blessing
- Matthias Blessing
- 1.1 Hauptnutzungsarten Kein Zugriff Matthias Blessing
- 1.2 Angrenzung zu anderen Gebieten Kein Zugriff Matthias Blessing
- 2. Nutzungsmischung Kein Zugriff Matthias Blessing
- 3. Entwicklung aus dem Flächennutzungsplan Kein Zugriff Matthias Blessing
- Matthias Blessing
- 1. Zulässige Nutzungen Kein Zugriff Matthias Blessing
- Matthias Blessing
- 2.1 Gliederungsmöglichkeiten nach § 1 BauNVO Kein Zugriff Matthias Blessing
- 2.2 Besondere Gliederungsmöglichkeiten im urbanen Gebiet Kein Zugriff Matthias Blessing
- Matthias Blessing
- 1. Maßobergrenzen Kein Zugriff Matthias Blessing
- 2. Abstandsflächenrecht Kein Zugriff Matthias Blessing
- Matthias Blessing
- 1. Trennungsgrundsatz Kein Zugriff Matthias Blessing
- Matthias Blessing
- 2.1 TA Lärm Kein Zugriff Matthias Blessing
- 2.2 Sportanlagenlärmschutzverordnung (18. BImSchV) Kein Zugriff Matthias Blessing
- 2.3 Übrige Lärmregelwerke Kein Zugriff Matthias Blessing
- Jörg Wagner
- I. Einleitung Kein Zugriff Jörg Wagner
- II. Der menschliche Umgang mit dem Klimawandel Kein Zugriff Jörg Wagner
- Jörg Wagner
- 1. Die Deutsche Anpassungsstrategie an den Klimawandel (2008) Kein Zugriff Jörg Wagner
- 2. Die BauGB-Klimaschutz- und -anpassungsnovelle (2011) Kein Zugriff Jörg Wagner
- 3. Das Nationale Hochwasserschutzprogramm von Bund und Ländern (2014) Kein Zugriff Jörg Wagner
- 4. Die Hochwasserschutznovelle (2017) Kein Zugriff Jörg Wagner
- 5. Das überregionale Niedrigwasserrisikomanagement – Herausforderung für die Zukunft Kein Zugriff Jörg Wagner
- Jörg Wagner
- Jörg Wagner
- 1.1 Bodenrechtlicher Bezug Kein Zugriff Jörg Wagner
- 1.2 Gestaltungsspielräume der Bauleitplanung Kein Zugriff Jörg Wagner
- 1.3 Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen Kein Zugriff Jörg Wagner
- Jörg Wagner
- 2.1 Klimaschutz Kein Zugriff Jörg Wagner
- Jörg Wagner
- 2.2.1 Schutz vor Hitze und Trockenheit Kein Zugriff Jörg Wagner
- 2.2.2 Schutz vor Überflutungen Kein Zugriff Jörg Wagner
- 2.2.3 Unterstützung nachhaltiger Gewässer- und Bodennutzung Kein Zugriff Jörg Wagner
- Jörg Wagner
- 1. Fachliche Unterstützung Kein Zugriff Jörg Wagner
- 2. Prozessteuerungsebene Kein Zugriff Jörg Wagner
- 3. Kommunikationsebene Kein Zugriff Jörg Wagner
- Jörg Wagner
- 1. Hochwasserschutz als Abwägungsbelang nach § 1 Abs. 6 Nr. 12 BauGB Kein Zugriff Jörg Wagner
- 2. Festsetzungsmöglichkeiten Kein Zugriff Jörg Wagner
- VII. Resümee Kein Zugriff Jörg Wagner
- Matthias Simon
- I. Zur Entwicklung der modernen städtebaulichen Ordnung (1794, 1807, 1868, 1875) Kein Zugriff Matthias Simon
- II. Das meistzitierte Beispiel: Das Preußische Fluchtliniengesetz von 1875 Kein Zugriff Matthias Simon
- III. BVerwG 1956/1957: Fluchtlinienpläne sind Rechtsnormen und keine Verwaltungsakte Kein Zugriff Matthias Simon
- IV. Bundesbaugesetz und BauGB wählten das System der „Überleitung“ dieser Rechtsnormen Kein Zugriff Matthias Simon
- V. Gesetz und Rechtsprechung formulieren materielle Voraussetzungen der Überleitung Kein Zugriff Matthias Simon
- VI. Für die Bauleitplanung im „Fluchtlinienplanbestand“ gelten insofern die allgemeinen Grundsätze einer Bauleitplanung im Bestand Kein Zugriff Matthias Simon
- VII. Für die Praxis ergeben sich daraus folgende Hinweise Kein Zugriff Matthias Simon
- Stephan Mitschang
- Stephan Mitschang
- 1. Das Verhältnis zur Bauleitplanung Kein Zugriff Stephan Mitschang
- Stephan Mitschang
- 2.1 Zulassung von Vorhaben im beplanten Bereich (§ 30 BauGB) und während der Planaufstellung (§ 33 BauGB) Kein Zugriff Stephan Mitschang
- 2.2 Zulassung von Vorhaben im unbeplanten Innenbereich (§ 34 BauGB) Kein Zugriff Stephan Mitschang
- II. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff Stephan Mitschang
- III. Inhalt und Zweck von § 1a Abs. 3 Satz 6 BauGB Kein Zugriff Stephan Mitschang
- IV. Anwendungsbereich Kein Zugriff Stephan Mitschang
- V. Sonderproblem: Überplanung von Kompensationsflächen Kein Zugriff Stephan Mitschang
- VI. Rechtsschutzfragen Kein Zugriff Stephan Mitschang
- VII. Überleitungsregelungen Kein Zugriff Stephan Mitschang
- Helmut Petz
- I. Bedeutung und Eingrenzung des Themas Kein Zugriff Helmut Petz
- II. Grundstruktur des Artenschutzrechts Kein Zugriff Helmut Petz
- III. Rechtliche Relevanz artenschutzrechtlicher Verbote in der Bauleitplanung Kein Zugriff Helmut Petz
- IV. Relevante artenschutzrechtliche Verbotslagen Kein Zugriff Helmut Petz
- V. Artenschutzrechtliche Überwindung der Verbotslagen Kein Zugriff Helmut Petz
- VI. Artenschutzrecht im Verfahren Kein Zugriff Helmut Petz
- Michael Uechtritz
- I. Vorbemerkung Kein Zugriff Michael Uechtritz
- Michael Uechtritz
- 1. Unionsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff Michael Uechtritz
- Michael Uechtritz
- 2.1 § 50 BImSchG Kein Zugriff Michael Uechtritz
- 2.2 § 1 Abs. 6 Nr. 7 j) BauGB Kein Zugriff Michael Uechtritz
- 2.3 § 9 Abs. 1 Nr. 23 lit. c) und Nr. 24 BauGB Kein Zugriff Michael Uechtritz
- 2.4 § 9 Abs. 2c BauGB Kein Zugriff Michael Uechtritz
- 2.5 Ausschluss von bestimmten Verfahrensarten (§§ 13 Abs. 1 Nr. 3, 13a Abs. 1 Satz 5, 34 Abs. 5 Nr. 3 und 35 Abs. 6 Satz 4 Nr. 3 BauGB Kein Zugriff Michael Uechtritz
- Michael Uechtritz
- 1. Geltung des Abstandsgebots auch für störfallrechtliche Gemengelagen? Kein Zugriff Michael Uechtritz
- Michael Uechtritz
- 2.1 Bauleitplanung mit dem Ziel einer Risikominimierung Kein Zugriff Michael Uechtritz
- 2.2 „Neutrale“ Planungen Kein Zugriff Michael Uechtritz
- 2.3 Kein Verschlechterungsverbot Kein Zugriff Michael Uechtritz
- Michael Uechtritz
- 1. Sorgfaltsgebot bei der Überplanung von Bestandssituationen Kein Zugriff Michael Uechtritz
- 2. Abstandsermittlung Kein Zugriff Michael Uechtritz
- 3. Bedeutung städtebaulicher Entwicklungskonzepte Kein Zugriff Michael Uechtritz
- Michael Uechtritz
- 1. Abstandsgebot als Abwägungsdirektive Kein Zugriff Michael Uechtritz
- 2. Prüfung von Verbesserungsmöglichkeiten Kein Zugriff Michael Uechtritz
- Michael Uechtritz
- 3.1 „Vorbelastung“ Kein Zugriff Michael Uechtritz
- 3.2 „Vulnerabilität“ des Schutzobjektes und Schadenwahrscheinlichkeit Kein Zugriff Michael Uechtritz
- 3.3 Keine „Schwarz-Weiß“-Betrachtung Kein Zugriff Michael Uechtritz
- Michael Uechtritz
- Michael Uechtritz
- 1.1 Kein Ausschluss nach § 1 Abs. 5 BauNVO Kein Zugriff Michael Uechtritz
- 1.2 Ausschluss nach § 1 Abs. 9 BauNVO Kein Zugriff Michael Uechtritz
- 2. Gliederungsmöglichkeiten nach § 1 Abs. 4 BauNVO Kein Zugriff Michael Uechtritz
- 3. Bestandssichernde Festsetzungen nach § 1 Abs. 10 BauNVO Kein Zugriff Michael Uechtritz
- 4. Festsetzungen nach § 9 Abs. 1 Nr. 24 BauGB Kein Zugriff Michael Uechtritz
- 5. Festsetzung eines Sondergebietes Kein Zugriff Michael Uechtritz
- Michael Uechtritz
- Michael Uechtritz
- 1.1 § 9 Abs. 1 Nr. 24 BauGB Kein Zugriff Michael Uechtritz
- 1.2 § 9 Abs. 1 Nr. 23 lit. c) BauGB Kein Zugriff Michael Uechtritz
- Michael Uechtritz
- 2.1 Ausschluss- und Gliederungsmöglichkeiten nach § 1 Abs. 4, 5 und 9 BauNVO Kein Zugriff Michael Uechtritz
- 2.2 Rückgriff auf § 9 Abs. 2 c) BauGB Kein Zugriff Michael Uechtritz
- Tim Schwarz
- I. Einordnung Kein Zugriff Tim Schwarz
- Tim Schwarz
- 1. Erforderlichkeit Kein Zugriff Tim Schwarz
- 2. Rechtliche Wirkung Kein Zugriff Tim Schwarz
- 3. Verfahrensfragen Kein Zugriff Tim Schwarz
- Tim Schwarz
- 1. Integrierte gesamtstädtische Entwicklungskonzepte Kein Zugriff Tim Schwarz
- 2. Räumliche Teilkonzepte Kein Zugriff Tim Schwarz
- 3. Einzelhandels- und Zentrenkonzepte Kein Zugriff Tim Schwarz
- Tim Schwarz
- 4.1 Energiekonzepte Kein Zugriff Tim Schwarz
- 4.2 Klimaanpassungskonzepte Kein Zugriff Tim Schwarz
- IV. Fazit Kein Zugriff Tim Schwarz
- Gernot Schiller
- I. Einleitung Kein Zugriff Gernot Schiller
- Gernot Schiller
- Gernot Schiller
- 1.1 Aufwendungen zur Vorbereitung von Nutzungsmöglichkeiten (§ 39 BauGB) Kein Zugriff Gernot Schiller
- 1.2 Besondere Aufwendungen bei Bindung/Erhaltung von Pflanzungen (§ 41 Abs. 2 BauGB) Kein Zugriff Gernot Schiller
- 2. Entschädigung bei fremdnützigen Nutzungsbeschränkungen (§§ 40, 41 BauGB) Kein Zugriff Gernot Schiller
- Gernot Schiller
- 3.1 Bisher zulässige Nutzung Kein Zugriff Gernot Schiller
- 3.2 Aufhebung oder Änderung Kein Zugriff Gernot Schiller
- 3.3 Nicht nur unwesentliche Wertminderung Kein Zugriff Gernot Schiller
- 3.4 Beachtung der 7-Jahres-Frist bei noch nicht ausgeübten Nutzungen Kein Zugriff Gernot Schiller
- 3.5 Entschädigungsanspruch Kein Zugriff Gernot Schiller
- 4. Besonderheiten beim vorhabenbezogenen Bebauungsplan (§ 12 BauGB) Kein Zugriff Gernot Schiller
- III. Vermeidung von Planungsschäden Kein Zugriff Gernot Schiller
- IV. Schluss Kein Zugriff Gernot Schiller
- Boas Kümper
- Boas Kümper
- Boas Kümper
- 1. Notwendigkeit und Funktion von Plansicherungsinstrumenten Kein Zugriff Boas Kümper
- 2. Veränderungssperre und Zurückstellung von Bauvorhaben als Plansicherungsinstrumente Kein Zugriff Boas Kümper
- 3. Entscheidungsspielräume der Gemeinde beim Einsatz von Plansicherungsinstrumenten Kein Zugriff Boas Kümper
- Boas Kümper
- 1. Verfahrensrechtliche und materiellrechtliche Anforderungen an die Veränderungssperre Kein Zugriff Boas Kümper
- 2. Verfahrensrechtliche und materiellrechtliche Anforderungen an die Zurückstellung Kein Zugriff Boas Kümper
- 3. Folgerungen für den Einsatz von Veränderungssperre und Zurückstellung Kein Zugriff Boas Kümper
- Boas Kümper
- 1. Unterschiedliche Reichweite in räumlich-gegenständlicher Hinsicht Kein Zugriff Boas Kümper
- 2. Unterschiedliche Reichweite hinsichtlich der erfassten Veränderungen und Vorhaben Kein Zugriff Boas Kümper
- 3. Unterschiedliche Reichweite der Sicherungswirkung in zeitlicher Hinsicht Kein Zugriff Boas Kümper
- 4. Folgerungen für den Einsatz von Veränderungssperre und Zurückstellung Kein Zugriff Boas Kümper
- IV. Zusammenfassung Kein Zugriff Boas Kümper
- Ulrich Battis
- I. Eingrenzung des Themas Kein Zugriff Ulrich Battis
- II. Konzentration auf die §§ 1 Abs. 3, 1 Abs. 7 BauGB, Art. 14 Abs. 1, Art. 3 Abs. 1 GG. Kein Zugriff Ulrich Battis
- Marcus Arndt
- I. Ausgangslage Kein Zugriff Marcus Arndt
- II. Arten potentieller Beitragspflichten Kein Zugriff Marcus Arndt
- Marcus Arndt
- 1. Rechtsgrundlage Kein Zugriff Marcus Arndt
- Marcus Arndt
- 2.1 Keine Entlassung aus dem Erschließungsbeitragsrecht wegen endgültiger Herstellung Kein Zugriff Marcus Arndt
- 2.2 Kein Ausschluss des Erschließungsbeitragsrechtes gem. § 154 Abs. 1 Satz 3 BauGB Kein Zugriff Marcus Arndt
- 2.3 Kein Ausschluss des Erschließungsbeitragsrecht bei vorhandenen oder bereits hergestellten Straßen, § 242 Abs. 1 oder Abs. 9 Satz 1 BauGB Kein Zugriff Marcus Arndt
- 2.4 Erstmalige endgültige Herstellung einer Erschließungsanlage, § 131 Abs. 2 BauGB Kein Zugriff Marcus Arndt
- 2.5 Sonstige Voraussetzungen Kein Zugriff Marcus Arndt
- Marcus Arndt
- 1. Rechtsgrundlage Kein Zugriff Marcus Arndt
- Marcus Arndt
- 2.1 Kein Ausschluss des Ausbaubeitragsrechts gemäß § 154 Abs. 1 Satz 3 BauGB Kein Zugriff Marcus Arndt
- 2.2 Kein Ausschluss aufgrund des Vorrangs des Erschließungsbeitragsrechts gemäß Art. 31 Grundgesetz Kein Zugriff Marcus Arndt
- 2.3 Erfüllung eines Beitragstatbestands entsprechend der jeweiligen landesrechtlichen Ermächtigungsgrundlage in Verbindung mit der Satzung Kein Zugriff Marcus Arndt
- 2.4 Sonstige Voraussetzungen Kein Zugriff Marcus Arndt
- 3. Sonderfall: Wiederkehrende Beiträge Kein Zugriff Marcus Arndt
- V. Sanierungsausgleichsbeträge, §§ 154 f. BauGB Kein Zugriff Marcus Arndt
- Henning Jaeger
- Henning Jaeger
- 1. Rechtliche Ausgangslage Kein Zugriff Henning Jaeger
- 2. Interessenlage der Planungsbeteiligten Kein Zugriff Henning Jaeger
- 3. Probleme bei der zügigen Ausweisung von Bauland Kein Zugriff Henning Jaeger
- Henning Jaeger
- 1. Verschärfte Umweltregelungen und praktische Konsequenzen Kein Zugriff Henning Jaeger
- 2. Verfahrensdauer Kein Zugriff Henning Jaeger
- Henning Jaeger
- 1. Vorteile des vereinfachten Verfahrens, § 13 Abs. 2, 3 BauGB Kein Zugriff Henning Jaeger
- 2. Anwendungsprobleme beim vereinfachten Verfahren Kein Zugriff Henning Jaeger
- 3. Verfahrensdauer Kein Zugriff Henning Jaeger
- Henning Jaeger
- 1. Vorteile des beschleunigten Verfahrens, § 13a Abs. 2, 3 BauGB Kein Zugriff Henning Jaeger
- 2. Anwendungsprobleme beim beschleunigten Verfahren, § 13a BauGB Kein Zugriff Henning Jaeger
- 3. Verfahrensdauer Kein Zugriff Henning Jaeger
- 4. Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren, § 13b BauGB Kein Zugriff Henning Jaeger
- V. Fazit Kein Zugriff Henning Jaeger





