Neuregelungen für Windenergieanlagen

Univ.-Prof. Dr.-Ing. habil. Stephan Mitschang

doi:10.5771/9783748915584

Zusammenfassung

Der Tagungsband enthält die schriftlich ausgearbeiteten Vorträge einer im März 2023 durchgeführten wissenschaftlichen Fachtagung an der Technischen Universität Berlin mit dem Thema „Neuregelungen für Windenergieanlagen – Anforderungen an die Raumordnungs- und Bauleitplanung“. Grund für diese Tagung war das in Kraft getretene Wind-an-Land-Gesetz, das unter anderem das Windenergieflächenbedarfsgesetz beinhaltet sowie das Raumordnungsgesetz änderte. Das 2%-Flächenziel des WindBG wurde vorgestellt und seine Auswirkungen auf andere Rechtsbereiche beschrieben. Neben Praxisberichten aus drei Bundesländern wurden auch der Umgang mit bestehenden Raumordnungs- und Bauleitplänen sowie Rechtsfolgen aus dem Nichterreichen der Zielvorgaben thematisiert.Mit Beiträgen vonSandra Harnisch | Dagmar Lamberth | Dr. Marcus Lau | Univ.-Prof. Dr.-Ing. habil. Steophan Mitschang | Prof. Dr. jur. Christian W. Otto | Prof. Dr. Marcel Raschke | Prof. Dr. Olaf Reidt | Marianna Roscher | Dr. Tim Schwarz | Dr. Jörg Wagner | Dr. Jens Wahlhäuser

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
ISBN-Print: 978-3-7560-0804-9
ISBN-Online: 978-3-7489-1558-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung
Band: 48
Sprache: Deutsch
Seiten: 169
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 8
Jörg Wagner
1. I Einleitung Kein Zugriff
2. II Das Wind-an-Land-Gesetz und seine kurzfristigen Ergänzungen Kein Zugriff
3. 1. 1. Die kleine Energienovelle und die Nutzung von Tagebauflächen für erneuerbare Energien Kein Zugriff
  2. 2. Die kleine Energienovelle und Erweiterungen der Privilegierungen Kein Zugriff
  3. 3. Die Digitalisierungsnovelle und der Pakt für Genehmigungsbeschleunigung Kein Zugriff
  4. 4. Die Digitalisierungsnovelle und die erneuerbaren Energien im Innenbereich Kein Zugriff
  5. 5. Die Digitalisierungsnovelle und der Wiederaufbau nach Katastrophen Kein Zugriff
  6. 6. Der Gesetzentwurf der kommunalen Wärmeplanung Kein Zugriff
4. 1. 1. Ansprüche an eine große BauGB-Novelle Kein Zugriff
  2. 2. Das Leitbild der Neuen Leipzig Charta Kein Zugriff
  3. 3. Expertengespräche und Planspiel Kein Zugriff
5. V Rückgriff bei der Gesetzgebung auf neuere Erkenntnisse der Verhaltensökonomie Kein Zugriff
Stephan Mitschang
1. I Vorbemerkungen Kein Zugriff
2. 1. 1 Das Wind-an-Land-Gesetz Kein Zugriff
  2. 2 Gesetz zur Änderung des Energiesicherungsgesetzes und anderer energiewirtschaftlicher Vorschriften Kein Zugriff
  3. 3 Gesetz zur sofortigen Verbesserung der Rahmenbedingungen für die erneuerbaren Energien im Städtebaurecht Kein Zugriff
  4. 4 Viertes Gesetz zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes Kein Zugriff
3. 1. 1 Verbindliche mengenadressierte Flächenziele für die Windenergienutzung an Land Kein Zugriff
  2. 2 Das „Windenergiegebiet“ nach § 2 Nr. 1 WindBG Kein Zugriff
  3. 1. 3.1 Flächen in Windenergiegebieten (§ 4 Abs. 1 WindBG) Kein Zugriff
    2. 3.2 „Rotor-innerhalb-Flächen“ (§ 4 Abs. 3 WindBG) Kein Zugriff
    3. 3.3 Anrechnung nur bei Planwirksamkeit Kein Zugriff
    4. 3.4 Anrechenbarkeit von Braunkohlen- oder Sanierungsplanflächen Kein Zugriff
  4. 1. 4.1 Flächenausweisungen durch das Land als Planungsträger Kein Zugriff
    2. 4.2 Flächenausweisungen durch regionale oder kommunale Planungsträger Kein Zugriff
    3. 4.3 Nachweispflichten der Länder Kein Zugriff
  5. 1. 5.1 Erreichen der Flächenbeitragswerte mit Ausweisung neuer Windenergiegebiete Kein Zugriff
    2. 5.2 Erreichen der Flächenbeitragswerte ohne Ausweisung neuer Windenergiegebiete Kein Zugriff
  6. 6 Evaluierungen, Berichtspflichten, Anpassungen des WindBG Kein Zugriff
4. IV Bewertung Kein Zugriff
Olaf Reidt
1. I Die wesentlichen bauplanungsrechtlichen Grundlagen für die Zulässigkeit von Vorhaben Kein Zugriff
2. 1. 1. Kein Zugriff
  2. 2. Kein Zugriff
  3. 3. Kein Zugriff
3. 1. 1. Kein Zugriff
  2. 1. 2.1 Kein Zugriff
    2. 2.2 Kein Zugriff
  3. 3. Kein Zugriff
  4. 4. Kein Zugriff
Jens Wahlhäuser
1. I Ausgangslage, raumordnerische Gebietsfestlegungen in den Ländern Kein Zugriff
2. II Regionalplanung: ein wesentlicher Akteur zur Umsetzung der Flächenbeitragswerte Kein Zugriff
3. III Verfahrens- und materiell-rechtliche Erleichterungen zur Ausweisung von Windenergiegebieten in Raumordnungsplänen Kein Zugriff
4. 1. 1 Raumordnungsplanung Kein Zugriff
  2. 2 Raumverträglichkeitsprüfung (bislang Raumordnungsverfahren) Kein Zugriff
Marcus Lau
1. I Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 1 Regelungen auf Tatbestandsebene Kein Zugriff
  2. 1. 2.1 Ausnahmegrund Kein Zugriff
    2. 2.2 Alternativenprüfung Kein Zugriff
    3. 2.3 Wahrung des Erhaltungszustands Kein Zugriff
    4. 2.4 Ermessen Kein Zugriff
3. III Sonstige Neuregelungen Kein Zugriff
Tim Schwarz
1. I Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 1. Windflächenbedarfsgesetz Kein Zugriff
  2. 2. Änderungen des Baugesetzbuchs Kein Zugriff
3. 1. 1. Windenergiestudie 2004 Kein Zugriff
  2. 2. Windpotenzialstudie 2023 Kein Zugriff
  3. 1. 3.1 Ausbau der Fotovoltaik Kein Zugriff
    2. 3.2 Kleinwindanlagen Kein Zugriff
4. IV Fazit Kein Zugriff
Sandra Harnisch
1. I Flächenzielvorgaben für Brandenburg Kein Zugriff
2. II Fachliche Bewertung des Gesetzes zur Erhöhung und Beschleunigung des Ausbaus von Windenergieanlagen an Land Kein Zugriff
3. III Bisheriges Steuerungsregime für die Windenergienutzung im Land Brandenburg Kein Zugriff
4. 1. 1. Umsteuern der Regionalplanung Kein Zugriff
  2. 1. 2.1 Gesetz zur Festlegung regionaler Teilflächenziele (Artikel 1) Kein Zugriff
    2. 2.2 Anpassung Brandenburgisches Windenergieanlagenabstandsgesetz (Artikel 2) Kein Zugriff
  3. 3. Aktueller Stand der Regionalplanung Kein Zugriff
Dagmar Lamberth
1. I. Einführung Kein Zugriff
2. 1. 1. Anforderungen aus dem WindBG Kein Zugriff
  2. 2. Planungsregionen in Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
  3. 3. Bisherige Steuerung von Windenergieanlagen in Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
3. III. Geplante Umsetzung des Wind-an-Land-Gesetzes in Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
4. IV. Landesgesetzlicher Mindestabstand Kein Zugriff
5. V. Fazit Kein Zugriff
Marianna Roscher
1. I Gesetzeszweck und Entstehung der Neuregelungen Kein Zugriff
2. 1. 1. Erhalt von Bestandsplänen Kein Zugriff
  2. 2. Erhalt von Plänen, die bis zum 1. Februar 2024 wirksam geworden sind Kein Zugriff
  3. 3. Umgang mit weiteren windenergierelevanten Plänen Kein Zugriff
3. 1. 1. Entfallen der Planregelung im Hinblick auf die Ausschlusswirkung Kein Zugriff
  2. 1. 2.1 Rechtsprechung zu den Grundzügen der Planung im Kontext der Bauleitplanung Kein Zugriff
    2. 2.2 Praktische Anwendungsfälle des § 245e Abs. 1 Satz 3 BauGB Kein Zugriff
4. IV Zurückstellung von Baugesuchen (§ 245e Abs. 2) Kein Zugriff
5. 1. 1. Repowering-Vorhaben, § 245e Abs. 3 Satz 1 Kein Zugriff
  2. 2. Rück-Ausnahmen nach § 245e Abs. 3 Satz 2 Kein Zugriff
6. VI Sonderregelungen im Hinblick auf bestehende Planentwürfe (§ 245e Abs. 4 BauGB) Kein Zugriff
7. 1. 1. Zusätzliche Planausweisungen Kein Zugriff
  2. 2. Weitere Ergänzungen, Änderungen oder Aufhebung des Plans Kein Zugriff
8. VIII Ausblick für Bestandsplanungen Kein Zugriff
Marcel Raschke
1. I Einführung Kein Zugriff
2. II Rückblick Kein Zugriff
3. III Länderöffnungsklausel im BauGB - Abstandsregelungen der Bundesländer Kein Zugriff
4. 1. 1. 1.1 Änderungen in Bayern Kein Zugriff
    2. 1.2 Änderungen in Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
    3. 1.3 Änderungen in Sachsen Kein Zugriff
    4. 1.4 Änderungen in Brandenburg Kein Zugriff
  2. 2. Zusammenfassung Kein Zugriff
5. V § 249 Abs. 7 Satz 2 BauGB Kein Zugriff
6. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
  2. 2. Bayern Kein Zugriff
  3. 3. Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
  4. 4. Sachsen Kein Zugriff
  5. 5. Brandenburg Kein Zugriff
  6. 6. Niedersachsen Kein Zugriff
  7. 7. Hessen Kein Zugriff
  8. 8. Thüringen Kein Zugriff
  9. 9. Baden-Württemberg Kein Zugriff
  10. 10. Schleswig-Holstein Kein Zugriff
  11. 11. Sachsen-Anhalt Kein Zugriff
  12. 12. Saarland Kein Zugriff
  13. 13. Mecklenburg-Vorpommern Kein Zugriff
  14. 14. Zusammenfassung Kein Zugriff
7. VII Fazit Kein Zugriff
Christian-W. Otto
1. I Einleitung Kein Zugriff
2. II Rechtsschutz in Windkraftsachen Kein Zugriff
3. III Neuregelungen im Prozessrecht Kein Zugriff
4. IV Klagen gegen Pläne Kein Zugriff
5. V Klagen gegen Genehmigung entprivilegierter Windenergieanlagen Kein Zugriff
6. VI Umweltrechtsbehelf bei Wegfall der Umweltverträglichkeitsprüfungspflicht nach § 6 Abs. 1 WindBG Kein Zugriff
7. VII Zusammenfassung Kein Zugriff