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Verfassungsrechtliche Probleme des Zweckentfremdungsrechts

Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung des Kompetenzrechts und der Eigentumsfreiheit
Autor:innen:
Verlag:
 2023

Zusammenfassung

Das Werk verschafft einen Überblick zur Entstehung und Entwicklung von Zweckentfremdungsverboten. Auch der Rechtsrahmen wird eingehend und länderübergreifend dargestellt. Seit der Föderalismusreform I obliegt es den Ländern, eigene Zweckentfremdungsverbote zu erlassen. Hieraus folgt, dass den Ländern ein eigener Gestaltungsspielraum zusteht, wodurch teils erhebliche Abweichungen zu den bisherigen Zweckentfremdungsverbotsregelungen entstanden sind. Die vorliegende Arbeit stellt die wesentlichen Abweichungen dar und führt diese einer eingehenden kompetenz- und eigentumsrechtlichen Prüfung zu. Zuletzt ermöglicht die abschnittsweise Darstellung der Untersuchungsergebnisse ein besonders zügiges Nachschlagen einzelner Prüfungspunkte.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2023
ISBN-Print
978-3-7560-1298-5
ISBN-Online
978-3-7489-1807-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung
Band
46
Sprache
Deutsch
Seiten
291
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 18
    1. A) Problemaufriss Kein Zugriff
    2. B) Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff
    3. C) Gang der Untersuchung Kein Zugriff
    1. A) Rechtsgeschichtliche Entwicklung der Jahre 1918–1971 Kein Zugriff
    2. B) Rechtsgeschichtliche Entwicklung der Jahre 1971–2006 Kein Zugriff
      1. I. Hamburg Kein Zugriff
      2. II. Bayern Kein Zugriff
      3. III. Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
      4. IV. Berlin Kein Zugriff
      5. V. Baden-Württemberg Kein Zugriff
      6. VI. Hessen Kein Zugriff
      7. VII. Bremen Kein Zugriff
      8. VIII. Niedersachsen Kein Zugriff
      9. IX. Brandenburg Kein Zugriff
      10. X. Rheinland-Pfalz Kein Zugriff
      11. XI. Mecklenburg-Vorpommern Kein Zugriff
      12. XII. Länder und Gemeinden ohne Zweckentfremdungsrecht Kein Zugriff
    4. D) Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. A) Funktion Kein Zugriff
      1. I. Ermächtigung der Gemeinden Kein Zugriff
        1. 1. Identifikation des „Wohnungsmarktes“ Kein Zugriff
          1. a) Versorgung der Bevölkerung mit ausreichendem Wohnraum Kein Zugriff
          2. b) Angemessene Bedingungen Kein Zugriff
          3. c) Besondere Gefährdung Kein Zugriff
          4. d) Beurteilungsspielraum Kein Zugriff
      3. III. Zeitliche Geltung Kein Zugriff
          1. a) Definition Kein Zugriff
            1. aa) Möglichkeit der eigenständigen Haushaltsführung Kein Zugriff
            2. bb) Freiwilligkeit Kein Zugriff
            3. cc) Privatsphäre Kein Zugriff
            4. dd) Angebot zusätzlicher Serviceleistungen Kein Zugriff
            5. ee) Ausgestaltung des Mietvertrags Kein Zugriff
            6. ff) Dauerhaftigkeit Kein Zugriff
            7. gg) Verlagerung des Lebensmittelpunktes Kein Zugriff
            8. hh) Vermarktung Kein Zugriff
            9. ii) Meldeverhältnisse, Briefkasten und Klingelschild Kein Zugriff
          3. c) Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. a) Tatsächliche Geeignetheit Kein Zugriff
          2. b) Rechtliche Geeignetheit Kein Zugriff
          3. c) Marktannahme Kein Zugriff
          1. a) Erstmalig genehmigte Nutzung Kein Zugriff
          2. b) Umwidmung Kein Zugriff
        4. 4. Besonderheiten Kein Zugriff
          1. a) Problemaufriss Kein Zugriff
          2. b) Auslegung durch die Länder Kein Zugriff
          3. c) Stellungnahme Kein Zugriff
          1. a) Nutzung für gewerbliche oder berufliche Zwecke Kein Zugriff
          2. b) Fremdbeherbergung und Ferienwohnzwecke Kein Zugriff
          3. c) Unbrauchbarmachen durch Nutzung oder bauliche Veränderung Kein Zugriff
          4. d) Anhaltender Leerstand Kein Zugriff
          5. e) Abbruch von Wohnraum Kein Zugriff
        3. 3. Verantwortlicher Kein Zugriff
        1. 1. Inhalt Kein Zugriff
        2. 2. Wirksamkeit Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
      4. IV. Negativattest Kein Zugriff
      1. I. Antrag Kein Zugriff
        1. 1. Vorrangige öffentliche Interessen Kein Zugriff
          1. a) Kein erhaltungswürdiger Wohnraum Kein Zugriff
          2. b) Existenzgefährdung Kein Zugriff
          3. c) Weitere Umstände Kein Zugriff
        1. 1. Ersatzwohnraum Kein Zugriff
        2. 2. Ausgleichszahlung Kein Zugriff
        1. 1. Versagung der Genehmigung Kein Zugriff
        2. 2. Erteilung der Genehmigung Kein Zugriff
        3. 3. Genehmigungsfiktion Kein Zugriff
      1. I. Zweckentfremdung erkennen Kein Zugriff
      2. II. Erneute Zuführung zu Wohnzwecken Kein Zugriff
      3. III. Bußgeldverfahren Kein Zugriff
      1. I. Zweckentfremdungsrecht und Baurecht Kein Zugriff
      2. II. Zweckentfremdungsrecht und Mietrecht Kein Zugriff
      3. III. Zweckentfremdungsrecht und § 5 Wirtschaftsstrafgesetz Kein Zugriff
        1. 1. Kappungsgrenze Kein Zugriff
        2. 2. Mietpreisbremse Kein Zugriff
        3. 3. Mietendeckel Kein Zugriff
        4. 4. Soziale Erhaltungsgebiete Kein Zugriff
        5. 5. Umwandlungsverbot Kein Zugriff
        6. 6. Wohnraumbezogener Bebauungsplan Kein Zugriff
        7. 7. Vorkaufsrecht Kein Zugriff
        8. 8. Vergesellschaftung Kein Zugriff
        9. 9. Zwischenfazit Kein Zugriff
    7. G) Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Systematik der Gesetzgebungskompetenzen Kein Zugriff
          1. a) Bodenrecht Kein Zugriff
          2. b) Recht des Wohnungswesens Kein Zugriff
        2. 2. Zuordnung zu einem Kompetenztitel Kein Zugriff
        3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
          1. a) Persönlicher Schutzbereich Kein Zugriff
          2. b) Sachlicher Schutzbereich Kein Zugriff
        2. 2. Beschränkung durch zweckentfremdungsrechtliche Regelungen Kein Zugriff
          1. a) Legitimer Zweck Kein Zugriff
          2. b) Geeignetheit Kein Zugriff
          3. c) Erforderlichkeit Kein Zugriff
              1. (1) Wohnraum als Bezugsgröße Kein Zugriff
              2. (2) Angewiesenheit Kein Zugriff
            2. bb) Individuelle Entfaltung und Schwere der Beeinträchtigung Kein Zugriff
            3. cc) Gegenüberstellung Kein Zugriff
        2. 2. Ergebnis Kein Zugriff
    3. C) Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Problemaufriss Kein Zugriff
        1. 1. Neuregelung nach Kompetenzumverteilung Kein Zugriff
        2. 2. Zuordnung zu einem Kompetenztitel Kein Zugriff
        3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Beschränkung des geschützten Eigentums Kein Zugriff
          1. a) Legitimer Zweck Kein Zugriff
          2. b) Geeignetheit Kein Zugriff
          3. c) Erforderlichkeit Kein Zugriff
              1. (1) Sozialpflichtigkeit Kein Zugriff
              2. (2) Individuelle Entfaltung und Schwere der Beeinträchtigung Kein Zugriff
              3. (3) Gegenüberstellung Kein Zugriff
                1. (a) Berlin Kein Zugriff
                2. (b) Brandenburg Kein Zugriff
                  1. (aa) Berlin Kein Zugriff
                  2. (bb) Brandenburg Kein Zugriff
                2. (b) Kenntnis und Vertrauensbetätigung Kein Zugriff
                  1. (aa) Berlin Kein Zugriff
                  2. (bb) Brandenburg Kein Zugriff
                4. (d) Verfassungskonforme Auslegung Kein Zugriff
        3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
        4. 4. Ausblick Kein Zugriff
      4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Problemaufriss Kein Zugriff
        1. 1. Beschränkung des geschützten Eigentums Kein Zugriff
          1. a) Legitimer Zweck Kein Zugriff
            1. aa) Hauptwohnung Kein Zugriff
            2. bb) Nebenwohnung Kein Zugriff
            1. aa) Hauptwohnung Kein Zugriff
            2. bb) Nebenwohnung Kein Zugriff
            1. aa) Hauptwohnung Kein Zugriff
            2. bb) Nebenwohnung Kein Zugriff
        3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
      3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Problemaufriss Kein Zugriff
      2. II. Reichweite der durch das Bundesverwaltungsgericht erstellten Kriterien Kein Zugriff
        1. 1. Räumliche Anforderung Kein Zugriff
        2. 2. Mietpreisbezogene Anforderung Kein Zugriff
        3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
          1. a) Legitimer Zweck Kein Zugriff
          2. b) Geeignetheit Kein Zugriff
          3. c) Erforderlichkeit Kein Zugriff
          4. d) Angemessenheit Kein Zugriff
          1. a) Legitimer Zweck Kein Zugriff
          2. b) Geeignetheit Kein Zugriff
          3. c) Erforderlichkeit Kein Zugriff
          4. d) Angemessenheit Kein Zugriff
        3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
      5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. A) Resümee Kein Zugriff
    2. B) Zusammenfassung in Leitsätzen Kein Zugriff
    3. C) Ausblick Kein Zugriff
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 271 - 291

Literaturverzeichnis (318)

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