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Monographie Kein Zugriff

Die Rechtsformen gesetzlicher Mindestlöhne und ihre zivilrechtlichen Sanktionen

Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Die Mindestlohndebatte ist in Deutschland nicht zu Ende geführt. Dementsprechend zeichnet die Verfasserin die deutsche Rechtsentwicklung, vor allem die Einführung einzelner Branchenmindestlöhne, nach und vergleicht sie mit den Lösungen anderer westlicher Länder. Dabei wird der rechtspolitische Argumentationshaushalt unter Einbeziehung der jeweiligen Arbeitsmarktbedingungen aufgearbeitet. Das geltende Recht wird darauf untersucht, ob es Umgehungen der Mindestlohngesetzgebung wirksam entgegentritt und welche Interpretation dafür erforderlich ist. Dabei erweisen sich die Kriterien der Mindestlohngesetzgebung auch als folgenreich für die Bestimmung der Sittenwidrigkeit von Niedriglohnabreden.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2010
Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-5787-2
ISBN-Online
978-3-8452-2510-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
687
Sprache
Deutsch
Seiten
288
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 18 Anke Naujoks
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 19 - 22 Anke Naujoks
  3. Einleitung – Fragestellung – Aufbau Kein Zugriff 23 - 30 Anke Naujoks
      1. Anke Naujoks
        1. Ein Mindestlohn für jede Tätigkeit Kein Zugriff Anke Naujoks
        2. Sogwirkung für Löhne, die über dem Mindestlohn liegen Kein Zugriff Anke Naujoks
        3. Unwirksamkeit von bestehenden Tarifverträgen Kein Zugriff Anke Naujoks
        4. Verdrängung des Tarifvertragssystems Kein Zugriff Anke Naujoks
        5. Anstieg der Arbeitslosigkeit durch die Vernichtung von Arbeitsplätzen Kein Zugriff Anke Naujoks
        6. Deutschland ist ein Hochlohnland Kein Zugriff Anke Naujoks
      2. Positive Funktionen eines gesetzlichen Mindestlohns Kein Zugriff 37 - 39 Anke Naujoks
      3. Ein System dualer Mindestlöhne Kein Zugriff 39 - 40 Anke Naujoks
      4. Hürden des gesetzlichen Mindestlohns Kein Zugriff 40 - 40 Anke Naujoks
    2. Mindestlöhne durch die Ausweitung des Arbeitnehmerentsendegesetzes Kein Zugriff 40 - 42 Anke Naujoks
    3. Anwendung des Mindestarbeitsbedingungsgesetzes Kein Zugriff 42 - 44 Anke Naujoks
    4. Konkretisierung des Sittenwidrigkeitstatbestandes und der Entwurf eines Arbeitsvertragsgesetzes Kein Zugriff 44 - 46 Anke Naujoks
    5. Erleichterte Allgemeinverbindlicherklärung Kein Zugriff 46 - 46 Anke Naujoks
    6. Tariftreueverpflichtung Kein Zugriff 46 - 47 Anke Naujoks
      1. Das »Bürgergeld« als Grundeinkommen Kein Zugriff 47 - 49 Anke Naujoks
      2. Das »Bofinger-Modell« Kein Zugriff 49 - 50 Anke Naujoks
      3. Investivlohn Kein Zugriff 50 - 50 Anke Naujoks
      4. Kombilohnmodelle Kein Zugriff 50 - 51 Anke Naujoks
      5. Marktorientierte Vergütungssysteme statt Mindestlohn Kein Zugriff 51 - 52 Anke Naujoks
    8. Fazit der Mindestlohndebatte Kein Zugriff 52 - 54 Anke Naujoks
      1. Wirtschaftliche Entwicklung und Lohnpolitik Kein Zugriff 55 - 58 Anke Naujoks
      2. Lohnspreizung in Deutschland seit Mitte der 1990er Jahre Kein Zugriff 58 - 62 Anke Naujoks
      3. Die Entwicklung des Niedriglohnsektors Kein Zugriff 62 - 63 Anke Naujoks
      4. Anke Naujoks
        1. Lebensbedingungen von Armutsgefährdeten Kein Zugriff Anke Naujoks
        2. Folgen der verfestigten Armut Kein Zugriff Anke Naujoks
      5. Effekte eines Mindestlohns für Geringqualifizierte im Niedriglohnsektor Kein Zugriff 67 - 67 Anke Naujoks
      1. Anzahl der Tarifverträge rückläufig Kein Zugriff 67 - 69 Anke Naujoks
      2. Geringe Steigerung von Tariflöhnen Kein Zugriff 69 - 72 Anke Naujoks
      1. Starke Zunahme im Bereich der Mini-Jobs Kein Zugriff 72 - 74 Anke Naujoks
      2. Anke Naujoks
        1. Die Entscheidung des BVerfG Kein Zugriff Anke Naujoks
      3. Die Zukunft der Altersarmut Kein Zugriff 78 - 79 Anke Naujoks
    4. Fazit Kein Zugriff 79 - 80 Anke Naujoks
      1. Preisbindung im Lichte des GG Kein Zugriff 81 - 83 Anke Naujoks
      2. Preisverstoß Kein Zugriff 83 - 84 Anke Naujoks
      3. Die zivilrechtlichen Auswirkungen des Preisverstoßes Kein Zugriff 84 - 86 Anke Naujoks
    2. Das Wirtschaftsstrafgesetz von 1949 Kein Zugriff 86 - 89 Anke Naujoks
    3. Anke Naujoks
      1. Anke Naujoks
        1. Das Fehlen einer angemessenen Arbeitnehmer- und Arbeitgebervertretung Kein Zugriff Anke Naujoks
        2. Die Befriedigung notwendiger sozialer und wirtschaftlicher Bedürfnisse Kein Zugriff Anke Naujoks
        3. Fehlende Allgemeinverbindlicherklärung Kein Zugriff Anke Naujoks
    4. Fazit Kein Zugriff 92 - 93 Anke Naujoks
      1. Ausgangspunkt für die Gesetzgebung Kein Zugriff 94 - 95 Anke Naujoks
      2. Die Regelungsziele des AEntG Kein Zugriff 95 - 97 Anke Naujoks
      3. Grundlagen des AEntG Kein Zugriff 97 - 97 Anke Naujoks
      4. Voraussetzungen für die Anwendbarkeit des AEntG a.F. Kein Zugriff 97 - 99 Anke Naujoks
      5. Anke Naujoks
        1. Allgemeinverbindliche Tarifverträge Kein Zugriff Anke Naujoks
        2. Die Rechtsverordnungsermächtigung nach § 1 Abs. 3 a AEntG a.F. Kein Zugriff Anke Naujoks
      6. Mindestarbeitsbedingungen und die betroffenen Branchen Kein Zugriff 101 - 102 Anke Naujoks
      7. Rechtsfolgen Kein Zugriff 102 - 104 Anke Naujoks
    2. Das AEntG im Wandel Kein Zugriff 104 - 105 Anke Naujoks
      1. Erklärter Gesetzeszweck Kein Zugriff 105 - 106 Anke Naujoks
      2. Anwendungsbereich Kein Zugriff 106 - 107 Anke Naujoks
      3. Tarifnormerstreckung durch Allgemeinverbindlicherklärung Kein Zugriff 107 - 107 Anke Naujoks
      4. Anke Naujoks
        1. Allgemeine Voraussetzungen der Rechtsverordnung Kein Zugriff Anke Naujoks
        2. Auswahlentscheidung bei mehreren Tarifverträgen Kein Zugriff Anke Naujoks
        3. Besonderheiten des Erstantrags Kein Zugriff Anke Naujoks
      5. Der Mindestlohn als Rechtsfolge Kein Zugriff 110 - 110 Anke Naujoks
      6. Anke Naujoks
        1. Die Kommissionslösung Kein Zugriff Anke Naujoks
        2. Anwendungsbereich Kein Zugriff Anke Naujoks
        3. Rechtsverordnung nach § 11 AEntG Kein Zugriff Anke Naujoks
        4. Die Kommission Kein Zugriff Anke Naujoks
      7. Verzicht und Verwirkung Kein Zugriff 113 - 114 Anke Naujoks
      8. Anke Naujoks
        1. Meldepflicht und Dokumentation Kein Zugriff Anke Naujoks
        2. Bußgeldvorschriften Kein Zugriff Anke Naujoks
      9. Evaluation Kein Zugriff 114 - 115 Anke Naujoks
      1. Die Konkurrentenklage vor dem VG Berlin Kein Zugriff 115 - 116 Anke Naujoks
      2. Entscheidung des OVG Berlin-Brandenburg Kein Zugriff 116 - 119 Anke Naujoks
      3. Entscheidung des BVerwG Kein Zugriff 119 - 121 Anke Naujoks
    5. Fazit und Aussichten Kein Zugriff 121 - 122 Anke Naujoks
    1. Das Gesetz von 1952 Kein Zugriff 123 - 124 Anke Naujoks
      1. Neue Anwendungsvoraussetzung nach § 1 Abs. 2 MiArbG Kein Zugriff 124 - 125 Anke Naujoks
      2. Entschließungsermessen gemäß § 3 MiArbG Kein Zugriff 125 - 126 Anke Naujoks
      3. Die Mindestarbeitsentgelte Kein Zugriff 126 - 127 Anke Naujoks
      4. Anke Naujoks
        1. Der Hauptausschuss Kein Zugriff Anke Naujoks
        2. Der Fachausschuss Kein Zugriff Anke Naujoks
        3. Erlass der Rechtsverordnung über Mindestarbeitsentgelte Kein Zugriff Anke Naujoks
      5. Überwachung von Mindestarbeitsentgelten Kein Zugriff 130 - 131 Anke Naujoks
      6. Evaluation Kein Zugriff 131 - 131 Anke Naujoks
    3. Fazit Kein Zugriff 131 - 134 Anke Naujoks
      1. Anke Naujoks
        1. Erwachsenen-Mindestlohn Kein Zugriff Anke Naujoks
        2. Einstiegs-Mindestlohn Kein Zugriff Anke Naujoks
        3. Jugend-Mindestlohn Kein Zugriff Anke Naujoks
      2. Die Low Pay Commission Kein Zugriff 137 - 138 Anke Naujoks
      3. Mindestlohn und »Living Wage« Kein Zugriff 138 - 138 Anke Naujoks
      4. Auswirkungen des NMW Kein Zugriff 138 - 139 Anke Naujoks
      1. Der SMIC Kein Zugriff 139 - 141 Anke Naujoks
      2. Die Mindestlohnempfänger Kein Zugriff 141 - 142 Anke Naujoks
      3. Entwicklung und Auswirkungen Kein Zugriff 142 - 143 Anke Naujoks
      1. Anke Naujoks
        1. Der nationale monatliche Mindestlohn Kein Zugriff Anke Naujoks
        2. Erhöhungs- und Anpassungsmechanismen Kein Zugriff Anke Naujoks
      2. Anke Naujoks
        1. Salaire social minimum Kein Zugriff Anke Naujoks
        2. Der Mindestlohn und seine Auswirkungen Kein Zugriff Anke Naujoks
      3. Anke Naujoks
        1. Das Gesetz über Mindestlöhne und Mindesturlaubsgeld Kein Zugriff Anke Naujoks
        2. Die Höhe des WML und seine Anpassung Kein Zugriff Anke Naujoks
        3. Durchsetzung, Umgehung und Entwicklung Kein Zugriff Anke Naujoks
      1. Mindestlöhne in Gesamtarbeitsverträgen Kein Zugriff Anke Naujoks
      2. Auswirkungen der Mindestlohnkampagne auf den Arbeitsmarkt Kein Zugriff 151 - 151 Anke Naujoks
    5. Skandinavien Kein Zugriff 151 - 152 Anke Naujoks
      1. Grundlagen des amerikanischen Mindestlohns Kein Zugriff 152 - 153 Anke Naujoks
      2. Mindestlohn auf Bundesebene Kein Zugriff 153 - 154 Anke Naujoks
      3. Mindestlohn auf Länderebene am Beispiel Kaliforniens Kein Zugriff 154 - 155 Anke Naujoks
      4. Wirkungen des Mindestlohns Kein Zugriff 155 - 157 Anke Naujoks
    7. Ergebnis des Ländervergleichs Kein Zugriff 157 - 158 Anke Naujoks
      1. Lex perfecta Kein Zugriff 159 - 160 Anke Naujoks
      2. Lex minus quam perfecta Kein Zugriff 160 - 160 Anke Naujoks
      3. Lex imperfecta Kein Zugriff 160 - 161 Anke Naujoks
      4. Lex plus quam perfecta Kein Zugriff 161 - 161 Anke Naujoks
      1. Einseitige und zweiseitige Verbote Kein Zugriff 161 - 164 Anke Naujoks
      2. Verbotswidriger Inhalt und Vornahme Kein Zugriff 164 - 165 Anke Naujoks
      3. Der verbotswidrige Inhalt bei nur gegen eine Partei gerichtetem Verbot Kein Zugriff 165 - 166 Anke Naujoks
      1. Gesamt- und Teilnichtigkeit Kein Zugriff 166 - 167 Anke Naujoks
      2. Der Grundsatz der Teilnichtigkeit nach § 139 BGB Kein Zugriff 167 - 168 Anke Naujoks
      3. Anke Naujoks
        1. Privatautonomie Kein Zugriff Anke Naujoks
        2. Gesetzliche Anordnung Kein Zugriff Anke Naujoks
      4. Institut des faktischen Vertrags Kein Zugriff 170 - 171 Anke Naujoks
      5. Halbseitige Teilnichtigkeit Kein Zugriff 171 - 172 Anke Naujoks
      6. Die bereicherungsrechtlichen Konsequenzen von § 134 BGB Kein Zugriff 172 - 173 Anke Naujoks
      7. Stellungnahme Kein Zugriff 173 - 174 Anke Naujoks
      1. Das Gesetz betreffend die Höchstpreise Kein Zugriff 174 - 175 Anke Naujoks
      2. Die Mietpreisüberhöhung Kein Zugriff 175 - 177 Anke Naujoks
      3. Die Pachtzinsen nach dem BKleingG Kein Zugriff 177 - 177 Anke Naujoks
      4. Die Überschreitung gesetzlicher Versicherungsprämien Kein Zugriff 177 - 178 Anke Naujoks
      5. Überhöhte Architektenhonorarvereinbarungen Kein Zugriff 178 - 178 Anke Naujoks
      6. Vergütungsabrede bei Schwarzarbeit Kein Zugriff 178 - 179 Anke Naujoks
      7. Fazit und Folgerungen Kein Zugriff 179 - 180 Anke Naujoks
      1. Das Umgehungsverbot Kein Zugriff 180 - 181 Anke Naujoks
      2. Die Mindestlohnregelungen und mögliche Umgehungsgeschäfte Kein Zugriff 181 - 183 Anke Naujoks
      1. Breite Veröffentlichung der Mindestlöhne Kein Zugriff 183 - 183 Anke Naujoks
      2. Behördliche Kontrollen Kein Zugriff 183 - 184 Anke Naujoks
      3. Bußgeldvorschrift Kein Zugriff 184 - 184 Anke Naujoks
      4. Dokumentationspflicht des Arbeitgebers Kein Zugriff 184 - 185 Anke Naujoks
      1. Kriterien für das Verbotsgesetz Kein Zugriff 185 - 185 Anke Naujoks
      2. Sanktionsregelung im Mindestlohngesetz Kein Zugriff 185 - 186 Anke Naujoks
      3. Die Besonderheiten beim Arbeitsvertrag Kein Zugriff 186 - 187 Anke Naujoks
      1. Der Zeit- und der Geldakkord Kein Zugriff 188 - 189 Anke Naujoks
      2. Ein Umgehungstatbestand, der vom Verbotsgesetz erfasst wird Kein Zugriff 189 - 190 Anke Naujoks
      3. Einseitiger oder zweiseitiger Verstoß Kein Zugriff 190 - 191 Anke Naujoks
      4. Teilnichtigkeit des Vertrages Kein Zugriff 191 - 192 Anke Naujoks
      1. Zeitlich begrenzte und unbegrenzte Arbeit Kein Zugriff 192 - 193 Anke Naujoks
      2. Verbotswidriger Umgehungstatbestand Kein Zugriff 193 - 194 Anke Naujoks
      3. Einseitiger oder zweiseitiger Verstoß Kein Zugriff 194 - 194 Anke Naujoks
      4. Mindestlohn anstelle teilnichtiger Lohnabrede Kein Zugriff 194 - 194 Anke Naujoks
      1. Umgehung Kein Zugriff 194 - 195 Anke Naujoks
      2. Einseitiger Verstoß Kein Zugriff 195 - 195 Anke Naujoks
      3. Ersetzung der Lohnabrede durch den Mindestlohn Kein Zugriff 195 - 196 Anke Naujoks
      1. Umgehung Kein Zugriff 196 - 196 Anke Naujoks
      2. Einseitiger oder beiderseitiger Verstoß Kein Zugriff Anke Naujoks
      3. Bestimmung der tatsächlichen Arbeitszeit und Anpassung an den Mindestlohn Kein Zugriff 197 - 197 Anke Naujoks
      1. Umgehung Kein Zugriff 197 - 198 Anke Naujoks
      2. Einseitiger oder zweiseitiger Verstoß Kein Zugriff 198 - 198 Anke Naujoks
      3. Rechtliche Würdigung und Durchsetzung des Mindestlohns Kein Zugriff 198 - 199 Anke Naujoks
      1. Umgehung Kein Zugriff 199 - 200 Anke Naujoks
      2. Einseitiger oder zweiseitiger Verstoß Kein Zugriff 200 - 200 Anke Naujoks
      3. Anwendung des Mindestlohns Kein Zugriff 200 - 201 Anke Naujoks
      1. Betrieblich-fachlicher Geltungsbereich des erstreckten Tarifvertrags Kein Zugriff 201 - 202 Anke Naujoks
      2. Persönlicher Geltungsbereich des Tarifvertrags Kein Zugriff 202 - 202 Anke Naujoks
      3. Rechtsfolge Kein Zugriff 202 - 203 Anke Naujoks
    8. Ergebnis Kein Zugriff 203 - 203 Anke Naujoks
    1. Allgemeine Grundlagen Kein Zugriff 204 - 205 Anke Naujoks
      1. Auffälliges Missverhältnis Kein Zugriff 205 - 207 Anke Naujoks
      2. Anke Naujoks
        1. Zwangslage Kein Zugriff Anke Naujoks
        2. Unerfahrenheit Kein Zugriff Anke Naujoks
        3. Mangel an Urteilsvermögen Kein Zugriff Anke Naujoks
        4. Erhebliche Willensschwäche Kein Zugriff Anke Naujoks
        5. Ausbeutung Kein Zugriff Anke Naujoks
        6. Sandhaufentheorem Kein Zugriff Anke Naujoks
      1. Auffälliges oder grobes Missverhältnis Kein Zugriff 210 - 211 Anke Naujoks
      2. Subjektive Merkmale – Verwerfliche Gesinnung Kein Zugriff 211 - 212 Anke Naujoks
      3. Gesamtnichtigkeit oder Teilnichtigkeit? Kein Zugriff 212 - 213 Anke Naujoks
      1. Laesio enormis Kein Zugriff Anke Naujoks
      2. Sittenwidrigkeitskontrolle von Tarifregelungen Kein Zugriff 214 - 214 Anke Naujoks
      1. Sozialhilfesatz als Maßstab Kein Zugriff 214 - 216 Anke Naujoks
      2. Pfändungsfreigrenze als Maßstäbe für die Sittenwidrigkeit Kein Zugriff 216 - 216 Anke Naujoks
      3. Hungerlohn Kein Zugriff 216 - 217 Anke Naujoks
      4. Anke Naujoks
        1. Die arbeitsgerichtliche Instanzenrechtsprechung Kein Zugriff Anke Naujoks
        2. Die BAG-Rechtsprechung Kein Zugriff Anke Naujoks
      5. Risikoüberwälzung auf den Arbeitnehmer Kein Zugriff 219 - 221 Anke Naujoks
      6. Lohnwucher auf Intervention des Arbeitsamtes Kein Zugriff 221 - 221 Anke Naujoks
      7. Umgehungsversuche bei der »Generation Praktikum« Kein Zugriff 221 - 224 Anke Naujoks
    6. Verhältnis zu § 134 BGB Kein Zugriff 224 - 225 Anke Naujoks
    7. Die Bedeutung gesetzlicher Mindestlöhne für die Anwendung des § 138 BGB Kein Zugriff 225 - 226 Anke Naujoks
    1. Europarechtliche Vorgaben Kein Zugriff 227 - 227 Anke Naujoks
      1. Die Freizügigkeit nach Art. 39 EG Kein Zugriff 227 - 228 Anke Naujoks
      2. Anke Naujoks
        1. Die Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff Anke Naujoks
        2. Die Rechtsprechung des BAG Kein Zugriff Anke Naujoks
      3. Der europäische Gleichbehandlungsgrundsatz Kein Zugriff 231 - 233 Anke Naujoks
      1. Anke Naujoks
        1. Die Rechtsverordnung nach § 1 Abs. 3a AEntG a.F. Kein Zugriff Anke Naujoks
        2. Die Rechtsverordnung nach § 7 AEntG Kein Zugriff Anke Naujoks
        3. Das AEntG und das Bestimmtheitserfordernis des Art. 80 Abs. 1 Satz 2 GG Kein Zugriff Anke Naujoks
      2. Anke Naujoks
        1. Schutz ausländischer Tarifverträge Kein Zugriff Anke Naujoks
        2. Negative Koalitionsfreiheit Kein Zugriff Anke Naujoks
      3. Anke Naujoks
        1. Individuelle positive Koalitionsfreiheit Andersorganisierter Kein Zugriff Anke Naujoks
        2. Anke Naujoks
          1. Eingriff in die Tarifautonomie Kein Zugriff Anke Naujoks
          2. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung Kein Zugriff Anke Naujoks
          3. Geeignetheit Kein Zugriff Anke Naujoks
          4. Erforderlichkeit Kein Zugriff Anke Naujoks
          5. Angemessenheit Kein Zugriff Anke Naujoks
          6. Ergebnis Kein Zugriff Anke Naujoks
      1. Negative Koalitionsfreiheit Kein Zugriff 251 - 252 Anke Naujoks
      2. Individuelle positive Koalitionsfreiheit Kein Zugriff 252 - 252 Anke Naujoks
      3. Kollektive Koalitionsfreiheit Kein Zugriff 252 - 254 Anke Naujoks
    5. Fazit Kein Zugriff 254 - 254 Anke Naujoks
      1. Die Marktöffnung der Briefdienste Kein Zugriff 255 - 257 Anke Naujoks
      2. Das Postgesetz Kein Zugriff 257 - 258 Anke Naujoks
    2. Die Aufnahme der Postbranche in das AEntG Kein Zugriff 258 - 258 Anke Naujoks
      1. Inhalt und Geltungsbereich Kein Zugriff 258 - 259 Anke Naujoks
      2. Konkurrierende Tarifverträge Kein Zugriff 259 - 260 Anke Naujoks
      3. Repräsentativität des Mindestlohntarifvertrages Kein Zugriff 260 - 260 Anke Naujoks
    4. Die Verordnung nach dem AEntG Kein Zugriff 260 - 261 Anke Naujoks
    5. Vorwurf des fehlenden öffentlichen Interesses Kein Zugriff 261 - 262 Anke Naujoks
    6. Anke Naujoks
      1. Neue und alte Löhne in der Postbranche Kein Zugriff Anke Naujoks
    7. Fazit Kein Zugriff 264 - 265 Anke Naujoks
  15. Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff 266 - 270 Anke Naujoks
  16. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 271 - 288 Anke Naujoks

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