Sondergutachten 76: Bahn 2017: Wettbewerbspolitische Baustellen

Monopolkommission

doi:10.5771/9783845287270

Zusammenfassung

Die Monopolkommission hat ihr 76. Sondergutachten mit dem Titel „Wettbewerbspolitische Baustellen" im August 2017 vorgelegt. In diesem Gutachten beschäftigt sie sich mit wettbewerbspolitischen Fragen im Zusammenhang mit dem Betrieb von Eisenbahnen. Sie setzt sich mit dem neuen Eisenbahnregulierungsgesetz auseinander und zeigt die Verbesserungen für die Rechtsanwendung durch die Bundesnetzagentur, aber auch die Defizite der neuen rechtlichen Vorgaben. Das Gutachten enthält Vorschläge zum Abbau von Wettbewerbshindernissen bei den Tarif- und Vertriebskooperationen sowie bei den Anreizsystemen zur Verbesserung der Pünktlichkeit im Nahverkehr. Sofern im Fernverkehr ein integraler Taktfahrplan eingeführt wird, sollte dieser wettbewerblich ausgestaltet sein. Außerdem sollte eine transparente Kosten-Nutzen-Bilanz für die Bahn sowie die mit ihr konkurrierenden Verkehrsträger erstellt werden, damit öffentliche Mittel dort eingesetzt werden, wo sie den besten Ertrag bringen.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2017
Erscheinungsdatum: 07.09.2017
ISBN-Print: 978-3-8487-4485-5
ISBN-Online: 978-3-8452-8727-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Monopolkommission - Sondergutachten
Band: 76
Sprache: Deutsch
Seiten: 130
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Teilzugriff Seiten 1 - 8 Download Kapitel (PDF)
Vorwort Kein Zugriff Seiten 9 - 10
Kurzfassung Kein Zugriff Seiten 11 - 15
Einleitung Kein Zugriff Seiten 16 - 16
1. 1. Schienenpersonennahverkehr: Anteil der Deutschen Bahn noch über 70 Prozent Kein Zugriff
  2. Schienenpersonenfernverkehr: weiterhin weniger als ein Prozent Wettbewerberanteil Kein Zugriff
  3. Schienengüterverkehr: Wettbewerberanteil knapp 40 Prozent Kein Zugriff
2. 1. Zugangsregulierung besonders bei Serviceeinrichtungen weiterhin unzureichend Kein Zugriff
  2. 1. Entwicklung der Trassen- und Stationsentgelte zeigt Notwendigkeit der Regulierung Kein Zugriff
    2. Anreizsetzung sollte unternehmensspezifische Potenziale zur Produktivitätssteigerung berücksichtigen Kein Zugriff
    3. Anreizsetzung auch für Kosten aus einer qualifizierten Regulierungsvereinbarung Kein Zugriff
    4. Methodische Unwägbarkeiten bei den Vollkostenaufschlägen Kein Zugriff
    5. Mehr Klarheit bei der Ermittlung der Kapitalkosten Kein Zugriff
    6. Billigkeitskontrolle sollte wieder möglich sein Kein Zugriff
  3. Gestärkte Rolle der Bundesnetzagentur in der Regulierung Kein Zugriff
  4. Akteneinsichtsrecht der Monopolkommission bei der Bundesnetzagentur notwendig Kein Zugriff
3. 1. 1. Fortschritte bei der organisatorischen Trennung Kein Zugriff
    2. Auswirkungen der Marktöffnungs-Richtlinie gering Kein Zugriff
  2. Bei Finanzzuschüssen vom Bund an die Deutsche Bahn AG besteht EU-Beihilfenrisiko Kein Zugriff
4. 1. Sinnvolle Differenzierung der Entgeltgenehmigungsverfahren Kein Zugriff
  2. 1. Entgelte und Entgeltgrundsätze für die Netzfahrplanperiode 2017/2018 Kein Zugriff
    2. Beabsichtigte Änderungen der Schienennetz-Nutzungsbedingungen 2018 Kein Zugriff
    3. Umfänglichere Überprüfung der Schienennetz-Nutzungsbedingungen notwendig Kein Zugriff
  3. Vorbereitungen auf die erste Regulierungsperiode ab 2019 Kein Zugriff
5. 1. Rechtliche Einordnung der Tarif- und Vertriebskooperationen Kein Zugriff
  2. Bundeskartellamtsentscheidung sorgt für mehr Wettbewerb im Vertrieb Kein Zugriff
  3. Reformbedarf bei der Tarifierung besteht fort Kein Zugriff
  4. Tarif- und Vertriebskooperationen zwischen SPNV und SPFV sachgerecht ausgestalten Kein Zugriff
  5. Kartellrecht steht Tarif- und Vertriebskooperationen nicht im Wege Kein Zugriff
  6. Integration einzelner Streckenabschnitte des Fernverkehrs in Nahverkehrstarife möglich Kein Zugriff
6. 1. Aufgabenträger setzen Anreize durch Bonus-/Malussysteme Kein Zugriff
  2. Anreizsysteme sollten beeinflussbare Kriterien verwenden Kein Zugriff
  3. Sanktionsmechanismus im Trassenpreissystem ist verbesserungswürdig Kein Zugriff
7. 1. Forderungen nach einer Neuorganisation des SPFV Kein Zugriff
  2. Funktionsweise des ITF Kein Zugriff
  3. 1. Der Schweizer ITF Kein Zugriff
    2. ITF im Nahverkehr Kein Zugriff
  4. 1. Ausgestaltungsoptionen Kein Zugriff
    2. Ein bundesweiter ITF wäre technisch schwer umsetzbar Kein Zugriff
    3. Abhängig von der Ausgestaltung werden rechtliche Änderungen notwendig Kein Zugriff
    4. Eine umfassende Kosten-Nutzen-Analyse liegt bisher nicht vor Kein Zugriff
    5. Vergleich zum Status quo Kein Zugriff
  5. 1. Top-Down-Ansatz als Ausgestaltungsoption zu bevorzugen Kein Zugriff
    2. Der zentrale Taktgeber sollte unabhängig sein Kein Zugriff
    3. Fernverkehrsstrecken ausschreiben Kein Zugriff
1. 1. Güterverkehr: Marktanteil der Schiene bei 18 Prozent Kein Zugriff
  2. Personenverkehr: Marktanteil der Schiene bei sieben Prozent Kein Zugriff
2. 1. Finanzierung der Verkehrsträger und Einflussnahme des Bundes Kein Zugriff
  2. Politische Forderungen nach einer Stärkung des Schienenverkehrs Kein Zugriff
  3. 1. Notwendigkeit eines Vergleichs der Verkehrsträger Kein Zugriff
    2. Erkenntnisse über die volkswirtschaftlichen Kosten der einzelnen Verkehrsträger fehlen Kein Zugriff
3. 1. Auf dynamischen Wettbewerb folgt Konsolidierung Kein Zugriff
  2. Fernlinienbusse ergänzen den Schienenpersonenfernverkehr Kein Zugriff
  3. Partielle Konkurrenz zwischen den Verkehrsträgern Kein Zugriff
  4. Nicht alle Bahnkunden profitieren gleich stark vom intermodalen Wettbewerb Kein Zugriff
  5. 1. Ausweitung des Bedienungsverbots würde Ungleichbehandlung verschärfen Kein Zugriff
    2. Einführung einer Fernbusmaut bedürfte einer detaillierten Analyse Kein Zugriff
Fazit und Handlungsempfehlungen Kein Zugriff Seiten 127 - 130