Sondergutachten 79: Post 2017: Privilegien abbauen, Regulierung effektiv gestalten!

Monopolkommission

doi:10.5771/9783845289656

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Sondergutachten 79: Post 2017: Privilegien abbauen, Regulierung effektiv gestalten!

Sondergutachten der Monopolkommission gemäß § 44 PostG in Verbindung mit § 81 Abs. 3 TKG 1996

Herausgeber:innen:
Reihe:: Monopolkommission - Sondergutachten, Band 79
Verlag:: 21.02.2018

Zusammenfassung

Die Monopolkommission stellt in ihrem zehnten Sondergutachten zum Postwesen mit dem Titel „Post 2017: Privilegien abbauen, Regulierung effektiv gestalten!“ kaum Fortschritte bei der Wettbewerbsentwicklung auf den Postmärkten wegen des Fortbestehens uneinheitlicher Wettbewerbsbedingungen fest. Die Monopolkommission unterbreitet Vorschläge zum Abbau der Privilegien der Deutschen Post AG und für eine effektive Regulierung der Postmärkte.

Die Monopolkommission beschäftigt sich eingehend mit den exklusiven Privilegien der Deutschen Post AG wie z. B. die Mehrwertsteuerbefreiung von Universaldienstleistungen, die Anteilseignerschaft des Bundes, die Mitgliedschaft in der International Post Corporation sowie die Benennung als designierter Universaldienstleister gegenüber dem Weltpostverein. Darüber hinaus evaluiert die Monopolkommission ausführlich den nationalen Regulierungsrahmen und den Entwurf einer Verordnung über grenzüberschreitende Paketzustelldienste der Europäischen Kommission.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2018
Erscheinungsdatum: 21.02.2018
ISBN-Print: 978-3-8487-4825-9
ISBN-Online: 978-3-8452-8965-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Monopolkommission - Sondergutachten
Band: 79
Sprache: Deutsch
Seiten: 127
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - VIII
Vorwort Kein Zugriff Seiten 1 - 2
Kurzfassung Kein Zugriff Seiten 3 - 15
1. 1. 1. Briefdienste werden weiterhin von der Deutschen Post AG dominiert Kein Zugriff
    2. Sachliche Marktintegration von Brief- und E-Mail-Diensten verläuft schleppend Kein Zugriff
  2. 1. Kurier-, Express- und Paketdienste sind konzentriert, aber wettbewerbsintensiv Kein Zugriff
    2. Sachliche Marktintegration von Online-Handel und Paketdiensten nimmt weiter zu Kein Zugriff
2. 1. Räumliche Marktintegration von Postdiensten verläuft schleppend Kein Zugriff
  2. Preise grenzüberschreitender Postdienstleistungen sind intransparent Kein Zugriff
3. Robotik könnte den Wettbewerb beeinflussen Kein Zugriff
1. 1. 1. Rückführung der Ex ante-Regulierung ist nicht zu empfehlen Kein Zugriff
    2. Genehmigungsverfahren sind unter Vorbehalten zu begrüßen Kein Zugriff
    3. Großkunden- und Teilleistungsentgelte sind wirksam zu beaufsichtigen Kein Zugriff
  2. Missbrauchsaufsicht ist zu stärken Kein Zugriff
  3. 1. Bußgelder haben keine sanktionierende und abschreckende Wirkung Kein Zugriff
    2. Schadenersatzpflicht besteht faktisch nicht Kein Zugriff
  4. Kostenmaßstab ist effizienter zu gestalten Kein Zugriff
  5. 1. Reform des Universaldienstes ist geboten Kein Zugriff
    2. Mehrwertsteuerbefreiung verzerrt den Wettbewerb Kein Zugriff
  6. 1. Kostenprüfung und regulatorische Datenerfassung sind auszuweiten Kein Zugriff
    2. Marktaufsicht und -beobachtung sind zu intensivieren Kein Zugriff
  7. Anteilseignerschaft des Bundes bevorteilt Deutsche Post AG Kein Zugriff
2. 1. Verordnung über grenzüberschreitende Paketzustelldienste ist ineffektiv Kein Zugriff
  2. 1. Weltpostverein beeinflusst insbesondere außereuropäischen Postverkehr Kein Zugriff
    2. International Post Corporation beeinflusst vor allem innereuropäischen Postverkehr Kein Zugriff
    3. Wettbewerbsverzerrungen: ökonomische Aspekte Kein Zugriff
    4. Wettbewerbsverzerrungen: rechtliche Aspekte Kein Zugriff
Kapitel 3 Handlungsempfehlungen Kein Zugriff Seiten 121 - 127

Sondergutachten 79: Post 2017: Privilegien abbauen, Regulierung effektiv gestalten!

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