Empfehlungen für einen effektiven und effizienten Digital Markets Act

Monopolkommission

doi:10.5771/9783748929208

Zusammenfassung

Die Monopolkommission befasst sich in ihrem 82. Sondergutachten mit dem Vorschlag der Europäischen Kommission für einen Digital Markets Act (DMA) und zeigt auf, wie der DMA gezielter darauf ausgerichtet werden kann, den Wettbewerb in digitalen Märkten zum Vorteil der Verbraucherinnen und Verbraucher zu schützen. Zentrale Empfehlungen der Monopolkommission betreffen die Begrenzung des gesetzlichen Anwendungsbereichs auf große Betreiber digitaler Ökosysteme sowie die Ausweitung des im Gesetzesvorschlag angelegten Verbots von Selbstbevorzugungsstrategien. Im Gegenzug sollte eine Ausnahme von den Verhaltensregeln des DMA – eine sog. Effizienzrechtfertigung – bei deutlichen Vorteilen für die Verbraucher und Verbraucherinnen ermöglicht werden.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2022
Erscheinungsdatum: 22.12.2021
ISBN-Print: 978-3-8487-8863-7
ISBN-Online: 978-3-7489-2920-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Monopolkommission - Sondergutachten
Band: 82
Sprache: Deutsch
Seiten: 75
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - 1
Kurzfassung Kein Zugriff Seiten 2 - 5
Kapitel 1: Einleitung und Überblick Kein Zugriff Seiten 6 - 10
1. Bestreitbarkeit digitaler Märkte Kein Zugriff
2. Fairness in digitalen Märkten Kein Zugriff
1. Gatekeeper Kein Zugriff
2. Ausgestaltung eines Ökosystem-Kriteriums Kein Zugriff
3. Begrenzung des DMA auf ökosystemspezifische Problemlagen Kein Zugriff
1. Ausgestaltung als konkrete Per-se-Regeln Kein Zugriff
2. Ausweitung des Regulierungsdialogs auf sämtliche Verhaltenspflichten der Art. 5 und Art. 6 DMA Kein Zugriff
3. Individualisierung der Ge- und Verbote für bestimmte Plattformdienste? Kein Zugriff
4. Einheitliche Systematik für die Kernprobleme in Ökosystemen sinnvoll Kein Zugriff
1. 1. Selbstbevorzugung in Doppelrolle abstellen Kein Zugriff
  2. Selbstbevorzugung durch Voreinstellungen zentraler Plattformdienste untersagen Kein Zugriff
  3. Koppeln und Bündeln auf Betriebssystemen und in App-Stores abstellen Kein Zugriff
  4. Selbstbevorzugung umfassender untersagen Kein Zugriff
2. Datenzugang durch Datenportabilität und Interoperabilität gewährleisten Kein Zugriff
1. Grundsätzliche Erwägungen zum Bedarf einer Effizienzeinrede im DMA Kein Zugriff
2. Regelungen zur sachlichen Rechtfertigung im Kartellrecht Kein Zugriff
3. 1. Materiell-rechtliche Voraussetzungen der Geltendmachung von Effizienzvorteilen Kein Zugriff
  2. 1. Keine Selbsteinschätzung der Normadressaten Kein Zugriff
    2. Erfordernis einer individuellen Freistellungsentscheidung Kein Zugriff
  3. Formulierungsvorschlag für eine Vorschrift zur Effizienzeinrede Kein Zugriff
Kapitel 7: Fazit und Empfehlungen Kein Zugriff Seiten 73 - 75